In Unternehmen, in Hotels, in Gemeindesälen, Turnsälen, Theatern usw. müssen oftmals für kleinere und grössere Zusanunenkünfte, Tagungen, Besprechungen, Veranstaltungen usw. Mehrzweckräumlichkeiten mit einer grösseren Anzahl von Sitzmöbeln, insbesonde- re Stühlen, ausgestattet werden. Diese Stühle werden nur für den betreffenden Anlass aufgestellt und müssen danach wieder versorgt werden, weil die Räumlichkeit wieder andersweitig benötigt wird. Bei der Versorgung der Stühle stellt sich immer wieder ein Platzproblem ein. Herkömmliche Stühle sind dabei besonders platzaufwändig und nur sehr schwer in grösseren Mengen zu versorgen. Aus dem Stand der Technik sind daher seit langem stapelbare Stühle bekannt, die übereinander geschlichtet werden können. Um die Stühle zu stapeln, muss jeder einzelne Stuhl angehoben werden. Nachdem die Stuhl- stapel nicht immer gleich auf Transportpaletten angeordnet sind, müssen die einzelnen Stapel dann oftmals von Hand angehoben werden, um sie in einem Abstellraum, einem Lager oder dergleichen zu versorgen : Selbst wenn heutzutage Stühle vielfach bereits in Leichbauweise hergestellt sind, so weist ein Stapel von mehreren übereinander ge- schlichteten derartigen Stühlen dennoch ein nicht unerhebliches Gewicht auf. Dazu kommt, dass solch ein Stapel Stühle relativ sperrig ist. Der Transport von derart gesta- pelten Stühlen ist daher immer sehr mühselig, anstrengend und nicht immer rückenscho- nend zu bewerkstelligen.

Für die vorliegende Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, diesen Nachteilen von Sitz- möbeln, insbesondere von Stühlen, des Stands der Technik abzuhelfen. Es soll ein Sitz- möbel, insbesondere ein stapelbarer Stuhl, geschaffen werden, der einfacher handhabbar ist und eine weniger kräfteraubende, rückenschonendere Stapelung ermöglicht. Der Stuhl soll möglichst kompakt und platzsparend versorgbar sein. Dabei soll der Stuhl eine mög- lichst leichte Bauweise aufweisen und einfach und kostengünstig herstellbar sein.

Die Lösung dieser Aufgaben besteht m einem Sitzmöbel, insbesondere in einem stapelba- ren Stuhl, der die im kennzeichnenden Abschnitt des Patentanspruchs 1 angeführten Merkmale aufweist. Weiterbildungen und/oder vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Erfindung schlägt vor, dass bei einem Sitzmöbel, insbesondere bei einem stapelbaren Stuhl, mit einer in einem Trägergestell montierten Sitzschale, die eine Sitzmulde und ein Rückenteil aufweist, die Sitzschale schwenkbar im Trägergestell anzulenken. Dabei ist die Sitzschale aus einer Sitzposition in eine Stapelposition abschwenkbar ist, in welcher eine freie Vorderkante der Sitzmulde eine tiefere Lage einnimmt als in der Sitzposition. Das Trägergestell weist in einem der freien Vorderkante der Sitzmulde näheren, vorderen Ab- schnitt einen grössere lichte Weite aufweist als in einem rückwärtigen Abschnitt.

Die schwenkbare Lagerung erlaubt ein Abschwenken der Sitzschale aus einer Sitzposition in eine Stapelstellung. Ein der freien Vorderkante der Sitzmulde näherer, vorderer Ab- schnitt der Trägergestells weist eine grössere lichte Weite auf als ein rückwärtiger Ab- schnitt. Dadurch können die Stühle hintereinander, lateral zusammengeschoben und ge- stapelt werden. Es ist nun nicht mehr erforderlich, jeden einzelnen Stuhl anzuheben. Bei geeignetem Untergrund können die Stühle mit abgeschwenkter Sitzschale einfach inein- ander geschoben werden. Die muldenartig ausgebildete Sitzschale des hinteren Stuhles nimmt dabei die Sitzschale des vorderen Stuhls auf. Der breitere vordere Abschnitt des Trägergestells des hinteren Stuhls übergreift den rückwärtigen Abschnitt des Trägerge- stells des vorderen Stuhls an dessen Aussenseiten. Dies ermöglicht eine platzsparende Versorgung der Stühle, ist weniger kräfteraubend und schonender für den Rücken der betreffenden Person.

In einer konstruktiv und für die Bedienung sehr vorteilhaften Ausführungsvariante des stapelbaren Stuhls ist die Sitzschale an zwei Aufhängepunkten im Trägergestell aufge- hängt, die jeweils in den Seitenteilen der Sitzschale angeordnet sind.

Die Form der Sitzschale des Stuhls und ihre Aufhängung ist derart ausgebildet, dass bei abgeschwenkter Sitzschale ihr Schwerpunkt etwa in einer Ebene liegt, die von den zwei Aufhängepunkten der Sitzschale und der Richtung der Schwerkraft aufgespannt wird.

Dadurch nimmt die abgeschwenkte Sitzschale eine stabile Lage ein, die keine gesondere Fixierung über Anschläge oder dergleichen erforderlich macht.

Zur Vereinfachung der Herstellung ist die Sitzschale aus einer separaten Sitzmulde und einem separaten Rückenteil hergestellt. Die beiden Teile sind vorzugsweise nur an den zwei seitlichen Aufilängepunkten miteinander verbunden und gemeinsam verschwenk- bar. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung sind die Sitzmul- de und das Rückenteil gegeneinander begrenzt verschwenkbar und in der jeweiligen Po- sition fixierbar. Durch diese konstruktive Massnahme kann der Stuhl an die individuellen Bedürfnisse einer darauf Platz nehmenden Person angepasst werden.

Der lösbare Schwenkmechanismus ist an den beiden Aufhängepunkt vorgesehen. Er um- fasst ein lösbar mit dem Trägerrahmen verbundenes Flanschteil mit Rastaussparungen, ein mit der Sitzschale verbundenes Drehteil, welches das Flanschteil durchgreift, und ein gegen eine Federkraft axial gegenüber dem Flanschteil verschiebbares Kopplungsteil.

Vom Umfang des Kopplungsteils ragen Sperrzähne ab, die in Ausnehmungen des Dreh- teils eingreifen und in den Rastaussparungen des Flanschteils arretierbar sind. Der Schwenkmechanismus kommt mii einer geringen Anzahl Bestandteile aus und gewähr- leistet eine zuverlässige Arretierung der Sitzschale in der Sitzposition.

Besonders vorteilhaft erweist es sich, wenn das Kopplungsteil drei vorzugsweise gleich- mässig über den Umfang verteilte Sperrzähne aufweist, die in Ausnehmungen des Drehteils eingreifen und in wenigstens zwei unterschiedlichen zusammengehörenden Trippeln von Rastaussparungen des Flanschteils arretierbar sind. Die wenigstens zwei zusammengehörenden Trippel von Rastaussparungen legen die Sitzposition und die Ab- schwenkposition der Sitzschale fest. Somit ist die Sitzschale auch in der abgeschwenkten Position eindeutig fixierbar. Dies erleichtert die Stapelbarkeit der Stühle noch zusätzlich.

Das federbelastete Kopplungsteil bildet gleichzeitig einen Druckknopf zum Lösen der Arretierung für das Verschwenken der Sitzschale. Bei dieser konstruktiv sehr platzspa- renden Lösung ragt der Druckknopf nicht aus der dem Benutzer zugewandten Innenseite der Sitzschale hervor und ist von der Innenseite her bedienbar.

In einer ersten Variante der Erfindung ist der Stuhl als ein sogenannter Freischwinger ausgebildet. Dazu ist das Trägergestell einteilig ausgebildet und weist einen zwei Tragarme aufweisenden Bügel mit einem Standrahmen auf. Der Standrahmen schliesst mit den Tragarmen einen spitzen Winkel ein. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass der Schwerpwktsvektor des Stuhls etwa im MittenabscluZitt des Standrahmens verläuft, da- mit der Stuhl einen sicheren Stand aufweist und auch im normal belasteten Zustand nicht kippen kann.

Indem am Übergang der Tragarme zum Standrahmen Räder, Rollen oder dergleichen angeordnet sind, kann der Stuhl einfach verschoben werden. Dies vereinfacht die laterale Stapelung der Stühle und deren Transport noch weiter.

In einer weiteren Ausführungsvariante der Erfindung urnfasst das Trägergestell ein vor- deres und eine hinteres Stuhlbeinpaar. Das vordere Stuhlbeinpaar weist dabei eine grö- ssere lichte Weite auf als der Aussenabstand des hinteren Stuhlbeinpaars. Beim lateralen

Stapeln der Stühle übergreift das vordere Stuhlbeinpaar des hinteren Stuhls das hintere Stuhlbeinpaar des vorderen Stuhls an seinen Aussenseiten. Dadurch ist eine platzsparen- de, kompakte Stapelung ermöglicht.

In einer alternativen Bauweise des Trägergestellts sind zu beiden Seiten der Sitzschale ein vorderes und ein hinteres Stuhlbein derart zueinander geneigt angeordnet, dass sie die Schenkel eines Dreiecks bilden. Die Aufhängepunkte für die Sitzschale sind dabei etwa im Kreuzungspunkt der beiden Stuhlbeine angeordnet. Bei dieser Konstruktion kann das rückwärtige Stuhlbeinpaar mit einer horizontalen Verstrebung verbunden sein. Dies trägt zu einer erhöhten Stabilität des Stuhls bei.

Zur weiteren Erleichterung der lateralen Stapelung der Stühle können das vordere oder das hintere Stuhlbeinpaar oder auch beide Sto Ibeinpaare mit Rollen bzw. Rädern verse- hen sein. Dadurch sind die Stühle weitgehend unabhängig vom Untergrund, ohne grösse- re Kraftanstrengung einfach verschiebbar, insbesondere zusammen schiebbar.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Be- schreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung in Verbindung mit den schemati- schen Zeichnungen. Es zeigen : Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines stapelbaren Stuhl mit einer Sitzschale in Sitzposition ; Fig. 2 den Stuhl aus Fig. 1 mit der Sitzschale in Stapelposition ; Fig. 3 eine Anzahl von lateral gestapelten Stühlen gemäss Fig. 2 ;

Fig. 4 eine Variante eines stapelbaren Stuhl mit abgeschwenkter Sitzschale ; Fig. 5 eine Anzahl von lateral gestapelten Stühlen gemäss Fig. 4 ; und Fig. 6 eine auseinandergezogene Darstellung eines Schwenkmechanismus.

Ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäss ausgebildeten stapelbaren Stuhls ist in Fig. 1 und 2 jeweils gesamthaft mit dem Bezugszeichen 1 versehen. Der Stuhl um- fasst eine Sitzschale 5, die in einem Trägergestell 2 montiert ist. Das Trägergestell 2 setzt sich aus einem vorderen und einem hinteren Stuhlbeinpaar 3 bzw. 4 zusammen. Das vor- dere Stuhlbeinpaar 3 weist eine grössere lichte Weite auf als der Aussenabstand des hinte- ren Stuhlbeinpaars 4. Je ein vorderes Stuhlbein 3 und eine hinteres Stuhlbein 4 schliessen miteinander einen spitzen Winkel ein und bilden die Schenkel eines Dreiecks bilden. Et- wa an der Spitze des derart gebildeten Dreiecks befindet sich der Anlenkpunkt für die Sitzschale 5, an dem ein Schwenkmechanismus 10 für die Sitzschale vorgesehen ist. Die Sitzschale 5 ist muldenartig ausgebildet und umfasst eine Sitzmulde 6 mit einer freien Vorderkante 7 und ein Rückenteil 8. Die vorderen und die hinteren Stuhlbeine 3,4 sind mit Rädern, Rollen 9 oder dergleichen ausgestattet.

Wie insbesondere aus Fig 2 ersichtlich ist, ist die Sitzschale 6 schwenkbar angelenkt. Da- durch ist sie aus einer Sitzposition (Fig. 1) in eine Stapelposition abschwenkbar. In der Stapelposition weist die freie Vorderkante 7 der Sitzmulde 6 von der Standfläche des Stuhls 1 einen geringeren Abstand auf als in der Sitzposition der Sitzschale 5. Die Sitz- schale 5 ist dabei mit Vorzug derart ausgebildet, dass bei abgeschwenkter Sitzschale 6 ihr Schwerpunkt etwa in einer Ebene liegt, die von den zwei Aufhängepunkten 10 der Sitz- schale 6 und der Richtung der Schwerkraft aufgespannt wird. Die Sitzschale 5 kann ein- oder zweiteilig ausgebildet sein. Bei einer zweiteiligen Sitzschale 5 sind die Sitzmulde 6 und das Rückenteil 8 an den seitlichen Aufhängepunkten 10 miteinander verbunden und gemeinsam verschwenkbar.

Fig. 3 schliesslich zeigt eine Anzahl stapelbarer Stühle 1 gemäss Fig. 1 und 2 in lateral ge- stapelter Position. Die Sitzschalen 6 der Stühle 1 sind in die Stapelposition abgeschwenkt.

Die muldenartige Sitzschale 6 des rückwärtigen Stuhls 1 nimmt den rückwärtig ausla- denden Abschnitt der Sitzschale 6 des vorderen Stuhls 1 auf. Das vordere Stuhlbeinpaar 3 des rückwärtigen Stuhls 1 übergreift seitlich das hintere Stuhlbeinpaar 4 des vorderen Stuhls. Aus Fig. 3 ist auch noch ersichtlich, dass die hinteren Stuhlbeinpaare 4 zur Erhö- hung der Stabilität des Trägergestells mit einer horizontalen Verstrebung 44 verbunden sein können.

In den Fig. 4 und 5 ist eine Variante eines stapelbaren Stuhls dargestellt und gesamthaft mit dem Bezugszeichen 21 versehen. Insbesondere handelt es sich dabei um einen soge- nannten Freischwinger-Stulil, der ein einteilig ausgebildetes Trägergestell 22 aufweist.

Das Trägergestell 22 ist etwa bügelartig ausgebildet und weist einen Standrahmen 24 mit zwei Längsholmen 241 und einem diese verbindenden Querholm 242 auf. Von den Längsholmen ragen, spitzwinklig abgewinkelt, zwei Tragarme 3 ab. An den freien Enden der Tragarme 3 sind die Schwenkmechanismen 10 angeordnet, an denen die Seiten der Sitzschale 25 schwenkbar angelenkt sind. Die Sitzschale 25 weist wiederum eine mulden- artige Sitzmulde 26 mit einer freien Vorderkante 27 und ein Rückenteil 28 auf. Sie kann einstückig oder aus zwei Teilen ausgebildet sein. Die Tragarme 23 zu beiden Seiten der Sitzschale 25 weisen eine licht Weite auf, die grösser ist als die Breite des Trägergestells 22 im Bereich des Standrahmens 24. Vorzugsweise verringert sich die Breite des Standrah- mens 24 von den aufrecht abragenden Tragarmen 23 zu dem Querholm 242 kontinuier- lich. Am Übergang der Tragarme 23 zu den Längsholmen 241 des Standrahmens 24 kön- nen Räder, Rollen oder dergleichen angeordnet sein.

Fig. 5 zeigt eine Anzahl von Freischwiulger-Stühlen 21 in lateral gestapelter Anordnung.

Dabei nimmt wiederum die muldenartige Sitzschale 25 des jeweils hinteren Stuhls 21 den nach hinten ausladenden Teil der in die Stapelposition abgeschwenkten Sitzschale 25 des unmittelbar davor angeordneten Stuhls 21 auf. Die Tragarme 23 des hinteren Stuhls 21 übergreifen seitlich den rückwärtigen Abschnitt des Standrahmens 24 des vorderen Stuhls 21. Dabei umschliessen die Längsholme 241 des hinteren Stuhls 21 die Längsholme 241 des davor angeordneten Stuhls 21 an den Aussenseiten.

Fig. 6 zeigt einen Verschwenkmechanismus 10 in auseinandergezogener (explodierter) Darstellung. Der Verschwenkmechanismus 10 ist dabei am Beispiel eines Stuhls mit spitzwinkliing zueinander geneigten Stuhlbeinen 3 und 4 dargestellt. Es versteht sich, dass der Verstellmechanismus eines Freischwinger-Stuhls mit einteiligem Rahmen analog aufgebaut ist. Der Verstellmechanismus ist etwa an der Position des Zusammentreffens der beiden Stuhlbeine 3,4 innerhalb eines Aufnahmegehäuses 11 angeordnet, das eine Rückwand 12 aufweist. Ein Flanschteil 13 ist mittels Schrauben 20 lösbar mit dem Auf- nahmegehäuse verbindbar. Das Flanschteil 13 weist Rastausparungen 14 auf. Ein mit der Sitzschale verbundenes Drehteil 15 durchgreift das Flanschteil 13. Die Kopplung des mit dem Trägergestell verbundenen Flanschteils 13 und des mit der Sitzschale verbundenen Drehteils 15 erfolgt über ein Kopplungsteil 17, dass gegen die Rückstellkraft einer Feder 19, vorzugsweise einer Schraubendruckfeder, die sich an der Rückwand 12 des Aufnah- megehäudes 11 abstützt, axial gegenüber dem Flanschteil 13 verschiebbar ist. Vom Um- fang des Kopplungsteils 17 ragen Sperrzälune 18 ab, die in Ausnehmungen 16 des Dreh- teils 15 eingreifen und in den Rastaussparungen 14 des Flanschteils 13 arretierbar sind.

Beispielsweise weist das Kopplungsteil 17 drei, vorzugsweise gleichmässig über den Um- fang verteilte, Sperrzähne 18 aufweist, die in Aussparungen 16 des Drehteils 15 eingrei- fen. Zur Arretierung des Drehteils 15 in unterschiedlichen Positionen greifen die Sperr- zähne beispielsweise in wenigstens zwei unterschiedliche, zusammengehörende Trippel von Rastaussparungen 14 des Flanschteils 13 ein. Eine Stirnseite 171 des Kopplungsteils 17 ist durch die zentrale Bohrung 131 im Flanschteil 13 zugängig und bildet dadurch gleichzeitig einen Druckknopf zum Lösen der Arretierung. Dieser Druckknopf steht nicht über die Innenfläche der Sitzschale hervor und ist nur von der Innenseite her betätigbar.