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Title:
SEATING FURNITURE CHASSIS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/144309
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a seating furniture chassis, comprising a main body (200) and multiple electrically conductive cables (100), wherein: the cables (100) are fastened to the main body (200), each of the cables (100) has, at a first end, an individual connecting means (101) which can be electrically connected to a peripheral electrical device, the seating furniture chassis comprises a central connecting means (102), and each of the cables (100) can be electrically connected, at a second end, to the central connecting means (102).

Inventors:
MACKERT MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/050509
Publication Date:
July 16, 2020
Filing Date:
January 10, 2020
Export Citation:
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Assignee:
INNOTEC MOTION GMBH (DE)
International Classes:
A47C1/024; A47C1/032; A47C7/72; A47C31/00
Foreign References:
US20030098661A12003-05-29
US7633401B12009-12-15
KR20120057040A2012-06-05
US6011318A2000-01-04
US5807177A1998-09-15
DE102017111532A12018-11-29
Attorney, Agent or Firm:
FRITZ PATENT- & RECHTSANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Sitzmöbelchassis, umfassend einen Grundkörper (200) und

mehrere elektrisch leitfähige Kabel (100), wobei die Kabel (100) am Grundkörper (200) befestigt sind, wobei jedes der Kabel

(100) jeweils an einem ersten Ende ein Einzelverbindungsmittel

(101) aufweist, das mit einem peripheren elektrischen Gerät elektrisch verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbelchassis ein Zentralverbindungsmittel (102) umfasst, wobei jedes der Kabel (100) an einem zweiten Ende elektrisch mit dem Zentralverbindungsmittel (102) verbunden ist.

2. Sitzmöbelchassis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentralverbindungsmittel (102) mit einem zentralen elektrischen Gerät verbindbar ist.

3. Sitzmöbelchassis nach einem der vorherigen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbelchassis die peripheren elektrischen Geräte umfasst.

4. Sitzmöbelchassis nach einem der vorherigen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbelchassis das zentrale elektrische Gerät umfasst.

5. Sitzmöbelchassis nach einem der vorherigen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die peripheren elektrischen Geräte ein Bediengerät und/oder ein Antriebsmittel umfassen.

6. Sitzmöbelchassis nach dem vorherigen Anspruch, dadurch

gekennzeichnet, dass das zentrale elektrische Gerät dazu ausgebildet ist, erste Steuersignale vom Bediengerät zu empfangen und zu verarbeiten. 7. Sitzmöbelchassis nach dem vorherigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale elektrische Gerät dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von den ersten Steuersignalen zweite Steuersignale zu erzeugen und an das Antriebsmittel auszugeben.

8. Sitzmöbelchassis nach einem der vorherigen vier Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale elektrische Gerät dazu ausgebildet ist, automatisch die peripheren elektrischen Geräte zu erkennen.

9. Sitzmöbelchassis nach einem der vorherigen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Kabel als Kabelbaum

ausgebildet sind.

10. Sitzmöbelchassis nach einem der vorherigen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die peripheren Geräte jeweils einen Datenspeicher und ein Signalverarbeitungsmittel

umfassen.

11. Sitzmöbelchassis nach einem der vorherigen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbelchassis ein

Rückenteil umfasst, wobei das Rückenteil am Grundkörper (200) befestigbar ist, und wobei das zentrale elektrische Gerät am Rückenteil angeordnet ist.

12. Sitzmöbelchassis nach dem vorherigen Anspruch, dadurch

gekennzeichnet, dass das Rückenteil eine Rückenlehne

umfasst.

13. Sitzmöbelchassis nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel am Grundkörper (200) angeordnet sind. 14. Sitzmöbelchassis nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbelchassis ein Seitenteil umfasst, wobei das Seitenteil am Grundkörper (200) befestigbar ist, wobei das Bediengerät am Seitenteil angeordnet ist.

15. Verfahren zur Montage eines Sitzmöbelchassis nach einem der vorherigen Ansprüche, umfassend die folgenden Schritte:

Befestigung der Kabel (100) am Grundkörper (200); Elektrische Verbindung der Kabel (100) mit den peripheren elektrischen Geräten über die Einzelverbindungsmittel (101); und

Elektrische Verbindung der Kabel (100) mit dem zentralen elektrischen Gerät über das Zentralverbindungsmittel (102).

Description:
Sitzmöbel Chassis

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbelchassis gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bekannte Sitzmöbelchassis weisen einen Grundkörper und daran befestigte Kabel auf. Die Kabel verbinden periphere elektrische

Geräte wie Antriebsmittel und Bediengeräte mit einer zentralen

Steuereinheit. Die Kabel werden bei der Herstellung am

Sitzmöbelchassis befestigt und mit den elektrischen Geräten und der Steuereinheit verbunden.

Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe

zugrunde, ein flexibleres Sitzmöbelchassis zu schaffen. Außerdem soll ein Verfahren zur Montage eines solchen Sitzmöbels geschaffen werden.

Diese Aufgabe wird durch ein Sitzmöbelchassis gemäß Anspruch 1 und durch ein Verfahren gemäß Anspruch 15 gelöst.

Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Das Sitzmöbelchassis umfasst einen Grundkörper und mehrere elektrische Kabel, die am Grundkörper befestigt sind. Unter einem Grundkörper wird dabei im Rahmen dieser Beschreibung

insbesondere ein Konstrukt verstanden, das einen Sitzflächenrahmen und einen oder mehrere Standfüße umfasst, mit denen das

Sitzmöbelchassis auf einer Bodenfläche aufstellbar ist. Der

Sitzflächenrahmen kann eine Sitzfläche umrahmen. Ein Benutzer kann nach Polsterung der Sitzfläche auf der Polsterung sitzen. Jedes der Kabel weist an einem ersten Ende ein

Einzelverbindungsmittel auf, das mit einem peripheren elektrischen Gerät elektrisch verbindbar ist. Da jedes der Einzelverbindungsmittel mit einem der peripheren elektrischen Geräte verbindbar ist, können die Kabel insbesondere mit mehreren peripheren Geräten verbindbar sein. Unter einem Einzelverbindungsmittel wird im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere ein Stecker oder eine Buchse verstanden.

Außerdem umfasst das Sitzmöbelchassis ein

Zentralverbindungsmittel. Jedes der Kabel ist an einem zweiten Ende elektrisch mit dem Zentralverbindungsmittel verbunden. Das zweite Ende ist dabei dem ersten Ende gegenüber angeordnet. Es ist insbesondere möglich, dass das Sitzmöbelchassis genau ein einziges Zentralverbindungsmittel umfasst. Unter dem Zentralverbindungsmittel wird im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere ein Stecker oder eine Buchse verstanden.

Aufgrund der Verbindung der Kabel mit dem Zentralverbindungsmittel kann beispielsweise eine Steuereinheit besonders einfach mit den Kabeln verbunden werden, indem das Zentralverbindungsmittel in die Steuereinheit gesteckt wird. Ein Austausch oder eine Nachrüstung der Steuereinheit ist somit besonders einfach.

Es ist beispielsweise möglich, dass die Kabel immer am

Sitzmöbelchassis angeordnet sind, unabhängig davon ob eine

Ausrüstung des Sitzmöbelchassis mit elektrischen Geräten

vorgesehen ist oder nicht. Wenn ein Benutzer beispielsweise ein Sitzmöbel mit einem Sitzmöbelchassis erwirbt, das er ohne

elektrische Geräte gekauft hat, kann er die elektrischen Geräte und die Steuereinheit einfach nachträglich nach seinen Anforderungen erwerben und nachrüsten, indem er die Kabel mit den nachgekauften Geräten und der Steuereinheit verbindet. Aufgrund der Verwendung des Zentralverbindungsmittels ist der Aufwand für den Benutzer besonders gering. Außerdem ist die Verkabelung bereits am

Sitzmöbelchassis befestigt, sodass das Risiko einer falschen

Verkabelung verringert wird. Die Kabel können beispielsweise so angeordnet sein, dass sie jeweils in einen Aufnahmeraum für das mit dem jeweiligen Kabel zu verbindende periphere elektrische Gerät ragen. In diesem Fall ist für den Benutzer direkt klar, welches Kabel er mit dem dort eingebauten Gerät verbinden muss.

Es ist auch möglich, dass jeweils eines der Kabel und/oder eines der Einzelverbindungsmittel und eines der peripheren elektrischen Geräte die gleiche Farbe aufweisen, sodass für einen Benutzer leicht erkennbar ist, welches Kabel bzw. Einzelverbindungsmittel mit welchem peripheren elektrischen Gerät zu verbinden ist.

Durch die Verkabelung und die Verwendung des

Zentralverbindungsmittel kann das Sitzmöbelchassis außerdem besonders einfach mit peripheren elektrischen Geräten erweitert werden. Auch die Austauschbarkeit peripherer elektrischer Geräte wird vereinfacht.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das

Zentralverbindungsmittel mit einem zentralen elektrischen Gerät verbindbar sein. Das zentrale elektrische Gerät kann beispielsweise als Steuereinheit ausgebildet sein.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Sitzmöbelchassis die peripheren elektrischen Geräte umfassen.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Sitzmöbelchassis das zentrale elektrische Gerät umfassen. Nach einer Ausführungsform der Erfindung können die peripheren elektrischen Geräte ein Bediengerät und/oder ein Antriebsmittel umfassen. Unter einem Bediengerät wird dabei insbesondere ein Gerät verstanden, das von einem Benutzer zur Steuerung der

Antriebsmittel genutzt werden kann. Unter einem Antriebsmittel wird insbesondere ein elektrischer Motor verstanden.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das zentrale

elektrische Gerät dazu ausgebildet sein, erste Steuersignale vom Bediengerät zu empfangen und zu verarbeiten.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das zentrale

elektrische Gerät dazu ausgebildet sein, in Abhängigkeit von den ersten Steuersignalen zweite Steuersignale zu erzeugen und an das Antriebsmittel auszugeben. Beispielsweise kann das erste

Steuersignal einen Hinweis darauf umfassen, dass ein Benutzer die Neigung einer Rückenlehne ändern oder eine Fußstütze aus- oder einfahren möchte. In diesem Fall kann das zweite Steuersignal einen Hinweis auf eine Rotationsrichtung des entsprechenden

Antriebsmittels umfassen.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das zentrale

elektrische Gerät dazu ausgebildet sein, automatisch die peripheren elektrischen Geräte zu erkennen. Hierunter wird im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere verstanden, dass die Erkennung ohne Interaktion eines Benutzers erfolgt. Außerdem kann das zentrale elektrische Gerät dazu ausgebildet sein, eine Art und einen

Funktionsumfang der peripheren elektrischen Geräte zu erkennen. Auf diese Weise ist es für einen Benutzer besonders einfach, periphere elektrische Geräte auszutauschen oder neu anzuschließen. Somit können beispielsweise die Funktionen des Sitzmöbelchassis erweitert oder geändert werden. Das zentrale elektrische Gerät kann Kommunikationsmittel für eine drahtlose Kommunikation umfassen. Die drahtlose Kommunikation kann dabei beispielsweise Bluetooth und/oder WLAN sein. Über diese Kommunikationsmittel kann beispielsweise eine Ferndiagnose und/oder eine Fernwartung des zentralen elektrischen Geräts

und/oder der peripheren elektrischen Geräte erfolgen. So kann das zentrale elektrische Gerät dazu ausgebildet sein, eine Fehlermeldung über die Kommunikationsmittel auszugeben.

Es ist auch möglich, dass die Kommunikationsmittel dazu ausgebildet sein, mit einem Smartphone drahtlos verbunden zu werden. So können Funktionen des zentralen elektrischen Geräts und/oder der peripheren elektrischen Geräte über das Smartphone gesteuert werden.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung können die Kabel als Kabelbaum ausgebildet sein. Flierunter wird insbesondere verstanden, dass die Kabel gebündelt angeordnet sind. Der Kabelbaum kann beispielsweise vorkonfektioniert für das Sitzmöbelchassis hergestellt worden sein, sodass die Montage besonders einfach ist.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung können die peripheren elektrischen Geräte jeweils einen Datenspeicher und ein

Signalverarbeitungsmittel umfassen. Der Datenspeicher kann

insbesondere als digitaler Datenspeicher ausgebildet sein. Das

Signalverarbeitungsmittel kann beispielsweise als Prozessor

bezeichnet werden. Das Signalverarbeitungsmittel kann dazu

ausgebildet sein, den Datenspeicher auszulesen.

Die peripheren elektrischen Geräte können auf diese Weise mit dem zentralen elektrischen Gerät kommunizieren. Dies ist besonders vorteilhaft, damit das zentrale elektrische Gerät die peripheren elektrischen Geräte automatisch erkennen kann. Ein Benutzer kann dann einfach eines der peripheren elektrischen Geräte neu

anschließen, wobei das zentrale elektrische Gerät ohne weitere Interaktion des Benutzers dieses periphere elektrische Gerät steuern kann.

Die peripheren elektrischen Geräte können außerdem einen Stecker und/oder eine Buchse umfassen, mit denen sie jeweils mit einem der Einzelverbindungsmittel verbindbar sind.

Es ist auch möglich, dass das Sitzmöbelchassis eine

Multimediaeinheit umfasst, die über das zentrale elektrische Gerät steuerbar ist. Ein Benutzer kann dann beispielsweise über ein

Bedienmittel des zentralen elektrischen Geräts und/oder über ein Smartphone die Multimediaeinheit steuern. Die Multimediaeinheit kann beispielsweise dazu ausgebildet sein, Bilder, Videos und/oder Töne abzuspielen.

Außerdem können die peripheren elektrischen Geräte ein

Sensormittel umfassen. Das Sensormittel kann beispielsweise dazu ausgebildet sein, zu detektieren ob eine Person auf dem

Sitzmöbelchassis sitzt. Dies kann beispielsweise über die von der Person ausgeübte Gewichtskraft erfolgen.

Zusätzlich können die peripheren elektrischen Geräte weitere

Sensormittel umfassen, die dazu ausgebildet sein, Vitalzeichen einer auf dem Sitzmöbelchassis sitzenden Person zu überwachen. Wenn dann beispielsweise keine Vitalzeichen detektiert werden, obwohl gleichzeitig detektiert wird, dass eine Person auf dem

Sitzmöbelchassis sitzt, kann ein Alarm ausgelöst werden. Die peripheren elektrischen Geräte können beispielswiese ein

Fußstützenantriebsmittel und ein Rückenlehnenantriebsmittel umfassen. In diesem Fall kann das zentrale elektrische Gerät einen Flandschalter und/oder ein Bedienfeld umfassen. Das

Fußstützenantriebsmittel kann dazu ausgebildet sein, eine Fußstütze des Sitzmöbelchassis zu bewegen. Das Rückenlehnenantriebsmittel kann dazu ausgebildet sein, eine Rückenlehne des Sitzmöbelchassis zu bewegen. Der Flandschalter und/oder das Bedienfeld kann bzw. können dazu ausgebildet sein, das Fußstützenantriebsmittel und/oder das Rückenlehnenantriebsmittel zu steuern. Das Bedienfeld kann beispielsweise als Touchscreen ausgebildet sein.

Zusätzlich können die peripheren elektrischen Geräte auch noch ein Kopfstützenantriebsmittel umfassen, das dazu ausgebildet sein kann, eine Kopfstütze des Sitzmöbelchassis zu bewegen. Das

Kopfstützenantriebsmittel kann ebenfalls mit dem Flandschalter und/oder dem Bedienfeld steuerbar sein.

Zusätzlich oder alternativ können die peripheren elektrischen Geräte eine Aufstehhilfe umfassen. Die Aufstehhilfe kann dazu ausgebildet sein, eine Sitzfläche des Sitzmöbelchassis zu neigen. Die Aufstehhilfe kann ebenfalls mit dem Flandschalter und/oder dem Bedienfeld steuerbar sein.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Sitzmöbelchassis ein Rückenteil umfassen. Das Rückenteil kann am Grundkörper befestigbar sein. Das zentrale elektrische Gerät kann am Rückenteil angeordnet sein. Unter einem Rückenteil wird dabei im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere ein Bauteil verstanden, das an einer Rückseite des Grundkörpers befestigt ist. Dabei ist die

Rückseite bei bestimmungsgemäßer Benutzung des Sitzmöbelchassis die Seite des Grundkörpers, die hinter einem auf dem

Sitzflächenrahmen sitzenden Benutzer angeordnet ist.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Rückenteil eine Rückenlehne umfassen.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung können die Antriebsmittel am Grundkörper angeordnet sein.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Sitzmöbelchassis ein Seitenteil umfassen. Das Seitenteil kann am Grundkörper befestigbar sein. Das Bediengerät kann am Seitenteil angeordnet sein. Die Anordnung des Bediengeräts am Seitenteil ist von einem auf dem Sitzmöbelchassis sitzenden Benutzer besonders einfach zu erreichen. Unter einem Seitenteil wird dabei im Rahmen dieser

Beschreibung insbesondere ein Bauteil verstanden, das bei

bestimmungsgemäßer Benutzung des Sitzmöbelchassis seitlich neben einem auf dem Sitzflächenrahmen sitzendem Benutzer angeordnet ist. Beispielsweise kann das Seitenteil eine Armlehne umfassen.

Beim Verfahren gemäß Anspruch 15 werden die Kabel am

Grundkörper befestigt und elektrisch über die Einzelverbindungsmittel mit den peripheren elektrischen Geräten verbunden. Außerdem werden die Kabel mit dem zentralen elektrischen Gerät über das Zentral verbindungsmittel verbunden. Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter

Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden

Abbildungen. Dabei werden für gleiche und ähnliche Bauteile und für Bauteile mit gleichen oder ähnlichen Funktionen dieselben

Bezugszeichen verwendet. Darin zeigen:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht mehrerer Kabel zur Verwendung in einem Sitzmöbelchassis nach einer Ausführungsform der Erfindung; und

Fig. 2 eine schematische perspektivische Ansicht eines

Sitzmöbelchassis nach einer Ausführungsform der Erfindung.

Die Kabel 100 sind jeweils an einem ersten Ende mit einem

Einzelstecker 101 verbunden, der in eine Buchse eingesteckt werden kann. Es wäre auch möglich, die Kabel mit einer Buchse zu

verbinden, in die ein Stecker gesteckt werden kann. Die Kabel 100 sind außerdem an ihrem zweiten Ende mit einem Zentralstecker 102 verbunden, der in eine Buchse gesteckt werden kann. Es wäre auch möglich, die Kabel mit einer Zentralbuchse zu verbinden, in die ein Stecker gesteckt werden kann.

Aufgrund der Verwendung des Zentralsteckers 102 kann ein zentrales elektrisches Gerät besonders einfach elektrisch mit den Kabeln verbunden werden, sodass das zentrale elektrische Gerät

beispielsweise von einem Benutzer nachträglich verbunden werden kann. Außerdem ist das Risiko von falschen Kontaktierungen durch die Verwendung des Zentralsteckers 102 verringert.

Aus Figur 2 ist ersichtlich, dass die Kabel 100 am Grundkörper 200 des Sitzmöbelchassis befestigt sind. Dabei sind die Stecker 101 so angeordnet, dass sie besonders einfach mit elektrischen peripheren Geräten wie beispielsweise einem Motor oder einem Bediengerät verbunden werden können. Aufgrund dieser Anordnung ist es für einen Benutzer besonders einfach das periphere elektrische Gerät korrekt mit dem zentralen elektrischen Gerät elektrisch zu verbinden.