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Title:
SEATING FURNITURE HAVING A WALL-AWAY FUNCTION AND A FOOT PART THAT CAN BE PIVOTED OUT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/000993
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an item of seating furniture (1) comprising: a chassis (5); a seat part (3), the inclination of which can be pivoted; a back part (4) that can be pivoted relative to the seat part (3); and a foot part (6), which is connected to the seat part (3) via at least one foot-part adjustment mechanism (9) and can be pivoted out; wherein, in order to adjust the item of seating furniture (1) from an upright sitting position into a lying position, the seat part (3) is moved forward relative to the chassis (5); wherein, in the sitting position, the foot part (6) is pivoted in, substantially underneath the seat part (3), and, in the lying position, said foot part is pivoted out, in front of the seat part (3), such that the seat part (3) is extended by means of the foot part (6). When being pivoted into a lying position, the back part (4) moves forward, together with the seat part (3), relative to the chassis (5), and therefore, in any pivoted position, the back part (4) does not project, or only insignificantly projects, beyond the rear edge of the item of seating furniture (1).

Inventors:
SCHUSTER, Michael (DE)
Application Number:
DE2020/100559
Publication Date:
January 07, 2021
Filing Date:
June 28, 2020
Export Citation:
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Assignee:
SCHUSTER, Michael (DE)
International Classes:
A47C1/0355
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Claims:
PATE N TAN S P RÜ C H E

1. Sitzmöbel (1 ) mit einem Chassis (5), einem in der Neigung verschwenkbaren Sitzteil (3), einem Rückenteil (4) und einem über wenigstens ein Fußteil-Verstellgetriebe (9) an das Sitzteil (3) angeschlossenen, ausschwenkbaren Fußteil (6),

- wobei das Sitzmöbel (1 ) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verstellbar ist,

- wozu, zumindest während einer Teilphase der Verstellung des Sitzmöbels (1 ) von der Sitz- in die Liegeposition, das Sitzteil (3) relativ zum Chassis (5) nach vorne verschoben wird,

- wobei in der Sitzposition das Fußteil (6) im Wesentlichen unterhalb des Sitzteiles (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition das Fußteil (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch das Fußteil (6) verlängert wird,

- wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels (1 ), ein an einem ersten Fußteilbeschlag (6a) des Fußteiles (6) befestigtes erstes Fußbrett (6b) schräg oder parallel zum Sitzteil (3) angeordnet ist und dabei mit einer von der Sitzteilvorderkante (23) aufgespannten

Vertikalebene einen Winkel von vorzugsweise 60° bis 90° einschließt,

- wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels (1 ), ein erster (10) und/oder ein zweiter Gelenkhebel

(11 ) am Sitzteil (3) angelenkt sind/ist und eine zwischen den beiden End-Gelenkpunkten (18, 19) von zumindest einem des ersten (10) und/oder des zweiten Gelenkhebels (11 ) gebildete Längsachse schräg zum Sitzteil (3) angeordnet ist und dabei der dem Sitzteil (3) zugewandte End-Gelenkpunkt (18) dieses Gelenkhebels näher zu einer von der

Sitzteilvorderkante (23) aufgespannten Vertikalebene positioniert ist als der dem Sitzteil (3) abgewandte End-Gelenkpunkt (19) dieses Gelenkhebels,

- wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels (1 ), ein dritter (12) und ein vierter Gelenkhebel (13) eine Ausrichtung aufweisen, bei weicher eine zwischen den beiden End-Gelenkpunkten (20, 21 ) von zumindest einem des dritten (12) und/oder des vierten Gelenkhebels (13) gebildete Längsachse schräg zum Sitzteil (3) angeordnet ist und dabei der dem Sitzteil (3) abgewandte End-Gelenkpunkt (21 ) dieses Gelenkhebels näher zu einer von der

Sitzteilvorderkante (23) aufgespannten Vertikalebene positioniert ist als der dem Sitzteil (3) zugewandte End-Gelenkpunkt (20) dieses Gelenkhebels,

- wobei ein fünfter (14) und ein sechster Gelenkhebel (15) einerseits jeweils an dem dritten

(12) und/oder dem vierten Gelenkhebel (13) angelenkt sind und zumindest einer des fünften (14) und/oder des sechsten Gelenkhebels (15) andererseits an einem mit dem ersten Fußteilbeschlag (6a) gekoppelten zweiten Fußteilbeschlag (6c) angelenkt ist und mit dem ersten (6a) und dem zweiten Fußteilbeschlag (6c) sowie einem Verbindungshebel (37) eine Viergelenkkette bildet, wobei

- der dritte (12) und der vierte Gelenkhebel (13) mit ihren, in Sitzposition des Sitzmöbels (1 ), dem Sitzteil (3) zugewandten End-Gelenkpunkten (20, 22) jeweils an dem fünften (14) oder jeweils an dem sechsten Gelenkhebel (15) angeschlossen sind,

- ein Steuerhebel (17) einerseits an dem ersten (10) oder dem zweiten Gelenkhebel (11 ) und andererseits an dem dritten (12) oder dem vierten Gelenkhebel (13) angelenkt ist,

- ein Koppelhebel (16) an dem ersten (10) und/oder dem zweiten Gelenkhebel (11 ) und/oder an dem dritten (12) und/oder dem vierten Gelenkhebel (13) angelenkt ist,

- wobei, während einer Teilphase der Verstellung des Sitzmöbels (1 ) von der Sitz- in die Liegeposition, der Koppelhebel (16) gegenüber dem Sitzteil (3) abgesenkt wird, wobei gleichzeitig die Anlenkstelle (30) eines des fünften (14) und/oder des sechsten

Gelenkhebels (15) an dem zweiten Fußteilbeschlag (6c) gegenüber dem Koppelhebel (16) angehoben wird,

- wobei wenigstens ein erster (28) und vorzugsweise ein zweiter Linearaktuator (29) zur Verstellung des Sitzteiles (3), des Fußteiles (6) und des Rückenteiles (4) zwischen der Sitz- und der Liegeposition des Sitzmöbels (1 ) vorgesehen sind,

- wobei der erste Linearaktuator (28) bei Betätigung einen linearen Hub, bestehend aus wenigstens einem ersten und einem zweiten Teilhub, erzeugt, wobei

- der erste Linearaktuator (28), während der Verstellung des Sitzmöbels (1 ) von der Sitz- in die Liegeposition, mit einem ersten Teilhub ein Verschieben des Sitzteiles (3) relativ zum Chassis (5) nach vorne und eine gleichzeitige Neigungsverstellung des Sitzteiles (3) bewirkt, wobei während dieses ersten Teilhubes des ersten Linearaktuators (28) kein Aus oder Einfahren des Fußteiles (6) relativ zum Sitzteil (3) erfolgt, wobei

- der erste Linearaktuator (28), während der Verstellung des Sitzmöbels (1 ) von der Sitz- in die Liegeposition, mit einem auf den ersten Teilhub folgenden zweiten Teilhub

vorzugsweise ein Ausfahren des Fußteiles (6) relativ zum Sitzteil (3) bewirkt.

2. Sitzmöbel (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass, in Sitzposition des

Sitzmöbels (1 ), das erste Fußbrett (6b) schräg oder parallel zum Sitzteil (3) angeordnet ist und dabei mit einer von der Sitzteilvorderkante (23) aufgespannten Vertikalebene einen Winkel von 60° bis 90° einschließt.

3. Sitzmöbel (1 ) nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Fußbrett (6b) während der Verstellung des Sitzmöbels (1 ) von der Sitz- in die Liegeposition um einen Winkel von 150° bis 180° verschwenkt wird.

4. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass - der erste (6a) und der zweite Fußteilbeschlag (6c) schwenkbar miteinander verbunden sind,

- der fünfte (14) und der sechste Gelenkhebel (15) mit Abstand voneinander an dem zweiten Fußteilbeschlag (6c) angelenkt sind,

- wobei einer des fünften (14) und/oder des sechsten Gelenkhebels (15) über den Bereich seiner Anlenkstelle an dem zweiten Fußteilbeschlag (6c) hinaus verlängert ist und an seinem freien Ende am ersten Ende des Verbindungshebels (37) angelenkt ist, dessen zweites Ende gelenkig an dem ersten Fußteilbeschlag (6a) angeschlossen ist.

5. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass,

- während einer Teilphase der Verstellung des Sitzmöbels (1 ) von der Sitz- in die

Liegeposition, der Koppelhebel (16) gegenüber dem Sitzteil (3) abgesenkt wird, wobei gleichzeitig die Anlenkstelle (30) eines des fünften (14) und/oder des sechsten

Gelenkhebels (15) an dem zweiten Fußteilbeschlag (6c) gegenüber dem Koppelhebel (16) angehoben wird, wobei

- während einer weiteren Teilphase der Verstellung des Sitzmöbels (1 ) von der Sitz- in die Liegeposition, der Koppelhebel (16) gegenüber dem Sitzteil (3) angehoben wird, wobei gleichzeitig die Anlenkstelle (30) eines des fünften (14) und/oder des sechsten

Gelenkhebels (15) an dem zweiten Fußteilbeschlag (6c) gegenüber dem Koppelhebel (16) abgesenkt wird.

6. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass, während der Verstellung des Sitzmöbels (1 ) von der Sitz- in die Liegeposition, einer des ersten (10) und/oder des zweiten Gelenkhebels (11 ) gegenüber einem des dritten (12) und/oder des vierten Gelenkhebels (13) um einen Winkel von mindestens 150°, vorzugsweise um einen Winkel von mehr als 200°, verschwenkt wird.

7. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der erste (10) und der zweite Gelenkhebel (11 ) einerseits jeweils an einem vorderen Bereich des Sitzteiles (3) und andererseits jeweils an dem Koppelhebel (16) angelenkt sind, der dritte (12) und der vierte Gelenkhebel (13) einerseits jeweils an dem Koppelhebel (16) und andererseits jeweils an dem sechsten Gelenkhebel (15) angelenkt sind, einer des dritten (12) und/oder des vierten Gelenkhebels (13) über seine Anlenkstelle an dem Koppelhebel (16) hinaus verlängert ist und an seinem freien Ende an einem ersten Ende des Steuerhebels (17) angelenkt ist, dessen zweites Ende gelenkig an einem mittleren Bereich eines des ersten (10) und/oder des zweiten Gelenkhebels (11 ) angeschlossen ist, der dritte Gelenkhebel (12), in Sitzposition des Sitzmöbels (1 ), näher zu einer von der Sitzteilvorderkante (23) aufgespannten Vertikalebene positioniert ist als der vierte Gelenkhebel (13), der fünfte Gelenkhebel (14) einerseits an einem mittleren Bereich des dritten Gelenkhebels (12) und andererseits an dem zweiten Fußteilbeschlag (6c) angelenkt ist.

8. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Vorderkante (43) des ersten Fußbrettes (6b) während einer ersten Phase der Verschwenkung von der Sitz- in die Liegeposition einer“flachen“ Bewegungskurve nahe der Sitzteilvorderkante (23) folgt, wobei die Bewegungskurve der Anlenkstelle (40) des ersten Fußteilbeschlages (6a) an dem zweiten Fußteilbeschlag (6c) gegenüber einer, in Sitzposition des Sitzmöbels (1 ), von dieser Anlenkstelle (40) aufgespannten Horizontalebene während der gesamten Verschwenkung des Fußteiles (6) von der Sitz- in die Liegeposition ansteigend verläuft.

9. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Fußteil (6) ein an dem ersten Fußteilbeschlag (6a) befestigtes erstes Fußbrett (6b) und ein an dem zweiten Fußteilbeschlag (6c) befestigtes zweites Fußbrett (6d) umfasst, der erste (6a) und der zweite Fußteilbeschlag (6c) derart miteinander gekoppelt sind, dass das an dem ersten Fußteilbeschlag (6a) befestigte erste Fußbrett (6b) aus der Sitzposition, in der das an dem zweiten Fußteilbeschlag (6c) befestigte zweite Fußbrett (6d) vorzugsweise eine Frontblende bildet und das erste Fußbrett (6b) vorzugsweise etwa parallel unterhalb des Sitzteiles (3) eingeschwenkt ist, in die Liegeposition verschwenkbar ist, in der das zweite Fußbrett (6d) mit dem ersten Fußbrett (6b) eine an das Sitzteil (3) anschließende Verlängerung des Sitzteiles (3) bildet, wobei das erste Fußbrett (6b) in eine das dem Sitzteil (3) abgewandte Ende des ausgeschwenkten zweiten Fußbrettes (6d) verlängernde, etwa horizontale Position verschwenkt wird.

10. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der fünfte (14) und der sechste Gelenkhebel (15) mit einerseits dem dritten (12) oder dem vierten Gelenkhebel (13) und andererseits dem zweiten Fußteilbeschlag (6c) eine sich kreuzende Viergelenkkette (33, 34, 35, 36) bilden, bei welcher eine durch die Anlenkstellen (31 , 32) des fünften Gelenkhebels (14) an einerseits dem dritten (12) oder dem vierten Gelenkhebel (13) und andererseits dem zweiten Fußteilbeschlag (6c) verlaufende, gedachte Verbindungsgerade (34) und eine durch die Anlenkstellen (20a, 30) des sechsten Gelenkhebels (15) an einerseits dem dritten (12) oder dem vierten Gelenkhebel (13) und andererseits dem zweiten Fußteilbeschlag (6c) verlaufende, gedachte Verbindungsgerade (35) sich überkreuzen.

11. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der erste Linearaktuator (28), während der Verstellung des

Sitzmöbels (1 ) von der Sitz- in die Liegeposition, mit einem auf den ersten Teilhub des ersten Linearaktuators (28) folgenden zweiten Teilhub ein Ausfahren des Fußteiles (6) relativ zum Sitzteil (3) bewirkt.

12. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der erste Linearaktuator (28), während der Verstellung des

Sitzmöbels (1 ) von der Sitz- in die Liegeposition, mit einem auf den ersten Teilhub des ersten Linearaktuators (28) folgenden zweiten Teilhub, unter Beibehaltung der am Ende des ersten Teilhubes erzielten Neigungs- und Verschiebeposition des Sitzteiles (3) relativ zum Chassis (5) und unter Beibehaltung der Position des Rückenteiles (4) relativ zum Sitzteil (3), ein Ausfahren des Fußteiles (6) relativ zum Sitzteil (3) bewirkt.

13. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass

- ein erster (28) und ein zweiter Linearaktuator (29) zur Verstellung des Sitzteiles (3), des Fußteiles (6) und des Rückenteiles (4) zwischen der Sitz- und der Liegeposition des Sitzmöbels (1 ) vorgesehen sind,

- wobei der erste Linearaktuator (28) bei Betätigung einen linearen Hub, bestehend aus wenigstens zwei Teilhüben, erzeugt, wobei

- der erste Linearaktuator (28), während der Verstellung des Sitzmöbels (1 ) von der Sitz- in die Liegeposition, mit einem ersten Teilhub ein Verschieben des Sitzteiles (3) relativ zum Chassis (5) nach vorne und eine gleichzeitige Neigungsverstellung des Sitzteiles (3) bewirkt, wobei während dieses ersten Teilhubes des ersten Linearaktuators (28) kein Aus oder Einfahren des Fußteiles (6) relativ zum Sitzteil (3) erfolgt, wobei

- der erste Linearaktuator (28) mit einem auf den ersten Teilhub des ersten Linearaktuators (28) folgenden zweiten Teilhub ein Ausfahren des Fußteiles (6) relativ zum Sitzteil (3) bewirkt, wobei,

- während der Verstellung des Sitzmöbels (1 ) von der Sitz- in die Liegeposition, der zweite Linearaktuator (29) bei Betätigung einen linearen Hub erzeugt und damit unter Beibehaltung der Position des Fußteiles (6) relativ zum Sitzteil (3) ein Verschieben des Sitzteiles (3) relativ zum Chassis (5) nach vorne bewirkt, wobei gleichzeitig mit der

Verschiebebewegung des Sitzteiles (3) relativ zum Chassis (5) eine hiermit gekoppelte Verschwenkung des Rückenteiles (4) relativ zum Sitzteil (3) erfolgt.

14. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass,

- zur Verstellung des Sitzmöbels (1 ) zwischen der Sitz- und der Liegeposition, das Sitzteil (3) über eine erste (24) und eine zweite Verlagerungseinheit (25) relativ zum Chassis (5) verschoben wird, wobei

- die erste Verlagerungseinheit (24) einerseits am Sitzteil (3) und andererseits an der zweiten Verlagerungseinheit (25) angebracht ist, und die zweite Verlagerungseinheit (25) des Weiteren am Chassis (5) angeschlossen ist,

- wobei die erste Verlagerungseinheit (24) verschiebbar gegenüber dem Chassis (5) geführt ist.

15. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass

- die erste Verlagerungseinheit (24) eine Schwenkführung aufweist, wobei ein vorderer (7) und ein hinterer Lenkerhebel (8) mit dem Sitzteil (3) und einem mit der zweiten

Verlagerungseinheit (25) verbundenen Zwischenträger (26) eine Viergelenkkette bilden,

- wobei die Schwenkbewegung der ersten Verlagerungseinheit (24) in Richtung zur Vorderkante des Sitzmöbels (1 ) durch ein sitzteilseitiges Anschlagelement (27) blockiert wird.

16. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die zweite Verlagerungseinheit (25) durch ein lineares oder durch ein annähernd lineares Führungssystem, vorzugsweise durch wenigstens eine

Linearführung (44) in Form eines Zahnstangengetriebes oder durch ein

Hebelverstellgetriebe, gebildet wird und das Führungssystem, ausgehend von der

Sitzposition des Sitzmöbels (1 ), entlang eines Bewegungspfades relativ zum Chassis (5) nach vorne beweglich ist, wobei der Bewegungspfad vorzugsweise in Richtung nach vorne ansteigt.

17. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die erste Verlagerungseinheit (24) mittels wenigstens einer Zugfeder (47) kraftbeaufschlagt ist und die Zugfeder (47) einerseits vorzugsweise mit dem Sitzteil (3) und andererseits vorzugsweise mit dem Zwischenträger (26) der ersten

Verlagerungseinheit (24) gekoppelt ist.

18. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der zweite Linearaktuator (29) mit einem ersten Ende mit dem Chassis (5) und mit einem zweiten Ende mit der ersten Verlagerungseinheit (24) über eine mit dem Zwischenträger (26) der ersten Verlagerungseinheit (24) verbundenen ersten Querstrebe (49) gekoppelt ist.

19. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der erste Linearaktuator (28) mit einem ersten Ende mit der ersten Verlagerungseinheit (24) über die mit dem Zwischenträger (26) der ersten

Verlagerungseinheit (24) verbundenen ersten Querstrebe (49) und mit einem zweiten Ende mit dem Fußteil-Verstellgetriebe (9) über eine mit dem Fußteil-Verstellgetriebe (9) verbundene zweite Querstrebe (50) gekoppelt ist.

20. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die erste Querstrebe (49) sowohl relativ zum Chassis (5) als auch relativ zum Sitzteil (3) verlagerbar geführt ist.

21. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass

- der zweite Linearaktuator (29) mit einem ersten Ende mit dem Chassis (5) und mit einem zweiten Ende mit der sowohl relativ zum Chassis (5) als auch relativ zum Sitzteil (3) verlagerbar geführten ersten Querstrebe (49) gekoppelt ist, und

- der erste Linearaktuator (28) mit einem ersten Ende mit der sowohl relativ zum Chassis (5) als auch relativ zum Sitzteil (3) verlagerbar geführten ersten Querstrebe (49) und mit einem zweiten Ende mit dem Fußteil-Verstellgetriebe (9) über eine mit dem Fußteil- Verstellgetriebe (9) verbundene zweite Querstrebe (50) gekoppelt ist.

22. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass, während der Verstellung des Sitzmöbels (1 ) von der Liege- in die Sitzposition,

- eine durch einen ersten Teilhub des ersten Linearaktuators (28) bewirkte

Schwenkbewegung des Fußteiles (6) durch ein Anschlagelement (41 ) blockiert wird, und - durch Erzeugung eines auf den ersten Teilhub des ersten Linearaktuators (28) folgenden zweiten Teilhub ein Verschieben des Sitzteiles (3) relativ zum Chassis (5) nach hinten und eine gleichzeitige Neigungsverstellung des Sitzteiles (3) bewirkt wird.

Description:
Sitzmöbel mit Wallaway-Funktion und ausschwenkbarem Fussteil

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Chassis, einem in der Neigung verschwenkbaren Sitzteil, einem gegenüber dem Sitzteil verschwenkbaren Rückenteil und einem über wenigstens ein Fußteil-Verstellgetriebe an das Sitzteil angeschlossenen, ausschwenkbaren Fußteil, wobei zur Verstellung des Sitzmöbels von einer aufrechten Sitz- in eine Liegeposition das Sitzteil relativ zum Chassis nach vorne verschoben wird, wobei das Fußteil in der Sitzposition im Wesentlichen unterhalb des Sitzteiles eingeschwenkt ist und in der Liegeposition derart vor das Sitzteil ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil durch das Fußteil verlängert wird.

Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung solche Sitzmöbel, bei welchen die Rückenlehne wandfrei verschwenkt werden kann und die daher umgangssprachlich auch als Sofas mit Wallaway-Funktion bezeichnet werden. Das bedeutet, dass beim Verschwenken in eine Liegeposition die Rückenlehne zusammen mit dem Sitzteil gegenüber dem Chassis nach vorne wandert, so dass die Rückenlehne in jeder Schwenkposition die Hinterkante des Sitzmöbels nicht oder nur unwesentlich überragt.

Aus den Druckschriften DE202016104352U1 und US020150272329A1 (Fig. 10, 11 ) sind Sitzmöbel bekannt, welche neben einer solchen Wallaway-Funktion auch eine bodenfreie Bauart mit einem etwa parallel unterhalb des Sitzteiles eingeschwenkten Fußteil und einem schlanken Design im vorderen Sitzbereich aufweisen.

Des Weiteren können bei den genannten Sitzmöbeln das Sitzteil, das Rückenteil und das Fußteil mittels Linearaktuatoren verstellt werden.

Bei den aus den genannten Druckschriften bekannten Sitzmöbeln ist jedoch nachteilig, dass jeweils ein relativ kurzes, etwa parallel unterhalb des Sitzteiles eingeschwenktes Fußbrett Verwendung findet, wodurch, in ausgeschwenkter Position des Fußbrettes, die Füße des Benutzers die Vorderkante des Fußteiles überragen und somit keine Stützfläche haben, so dass der Liegekomfort für den Benutzer eingeschränkt ist.

Ausgehend vom geschilderten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzubilden, dass, bei Verwendung eines oder mehrerer Linearaktuatoren zur Verstellung des Sitzteiles, des Rückenteiles und des Fußteiles, der Liegekomfort des Sitzmöbels verbessert wird.

Zur Erhöhung des Liegekomforts eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels sollte ein im Vergleich zu den aus den Druckschriften DE202016104352U1 und US020150272329A1 bekannten Sitzmöbeln wesentlich längeres, etwa parallel unterhalb des Sitzteiles eingeschwenktes Fußbrett realisiert werden, so dass, in ausgeschwenkter Position des Fußteiles, eine vollständige Auflagefläche für die Füße des Benutzers gewährleistet ist.

Dabei sollte das zur Verschwenkung des Fußteiles verwendete Verstellgetriebe Bauraum sparend ausgelegt sein, so dass ein schlankes Design des Sitzmöbels im vorderen Sitzbereich ermöglicht wird und dabei das Fußteil unterhalb des tiefsten Punktes des Verstellgetriebes angeordnet werden kann.

Die genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Sitzmöbel mit Wallaway-Funktion und ausschwenkbarem Fußteil mit den im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.

Aufgrund einer erfindungsgemäßen Hebelgeometrie des Fußteil-Verstellgetriebes in

Kombination mit einer erfindungsgemäßen Anordnung des Linearaktuators für die

Sitzteil-/Fußteilverstellung kann ein wesentlich längeres, etwa parallel unterhalb des Sitzteiles eingeschwenktes Fußbrett für das Fußteil verwendet werden als bei den aus dem Stand der Technik bekannten Sitzmöbeln, da

- einerseits das Fußbrett während einer ersten Phase der Verschwenkung des Sitzmöbels von der Sitz- in die Liegeposition näher zum Sitzteil und mit einer“flacheren“ Bewegungskurve als bei den bekannten Sitzmöbeln geführt wird und

- andererseits zur Vergrößerung des Abstandes der Sitzteilvorderkante zur Aufstandsebene des Sitzmöbels immer erst die Neigung des Sitzteiles verstellt wird und danach erst das Fußteil ausgefahren wird.

Hierdurch wird erfindungsgemäß eine derartige Liegelänge des ausgeschwenkten Fußteiles erzielt, dass eine vollständige Auflagefläche für die Füße des Benutzers gewährleistet ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in Sitzposition des Sitzmöbels;

Fig. 2 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel gemäß Fig. 1 aus anderer Perspektive;

Fig. 3 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in einer ersten Zwischenposition; Fig. 4 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel gemäß Fig. 3 aus anderer Perspektive;

Fig. 5 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel gemäß Fig. 3 in einer Detailansicht;

Fig. 6 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel gemäß Fig. 3 mit teilweise verschwenktem

Fußteil;

Fig. 7 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in einer zweiten Zwischenposition;

Fig. 8 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in Liegeposition des Sitzmöbels.

Fig. 9 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel gemäß Fig. 7 in einer Detailansicht des

Fußteil-Verstellgetriebes.

Die Darstellungen in der Zeichnung zeigen im Wesentlichen nur den Mechanismus des erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1 ohne die hier nicht interessierenden Teile wie insbesondere Polsterungen.

Einige nachfolgend erwähnte Komponenten sind durch einen weitgehend spiegelbildlichen Aufbau der Mechanik des Sitzmöbels 1 doppelt vorhanden, wobei auf diese Komponenten im Folgenden jeweils in der Einzahl eingegangen wird, wobei hiermit jeweils beide Komponenten gemeint sind.

Ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel 1 besteht aus einem Chassis 5, einem Sitzteil 3, einem über wenigstens ein Rückenteil-Verstellgetriebe 2 mit dem Sitzteil 3 und/oder dem Chassis 5 verbundenen Rückenteil 4 und einem ausschwenkbaren Fußteil 6, wobei das Sitzmöbel 1 zwischen einer in Figur 1 gezeigten Sitzposition und einer in Figur 8 gezeigten Liegeposition verschwenkbar ist.

Das Fußteil 6 ist über wenigstens ein Fußteil-Verstellgetriebe 9, in Form von mindestens fünf hintereinander angeordneten Viergelenkketten, an das Sitzteil 3 angeschlossen.

Das Fußteil 6 ist zweiteilig ausgebildet, wobei das Fußteil 6 ein an einem ersten

Fußteilbeschlag 6a befestigtes erstes Fußbrett 6b und ein an einem zweiten Fußteilbeschlag 6c befestigtes zweites Fußbrett 6d umfasst, wobei der erste 6a und der zweite Fußteilbeschlag 6c derart miteinander gekoppelt sind, dass das an dem ersten Fußteilbeschlag 6a befestigte erste Fußbrett 6b aus der Sitzposition, in der das an dem zweiten Fußteilbeschlag 6c befestigte zweite Fußbrett 6d vorzugsweise eine Frontblende bildet und das erste Fußbrett 6b unterhalb des Sitzteiles 3 eingeschwenkt ist, in die Liegeposition verschwenkbar ist, in der das zweite Fußbrett 6d mit dem ersten Fußbrett 6b eine an das Sitzteil 3 anschließende Verlängerung des Sitzteiles 3 bildet, wobei das erste Fußbrett 6b in eine das dem Sitzteil 3 abgewandte Ende des ausgeschwenkten zweiten Fußbrettes 6d verlängernde, etwa horizontale Position verschwenkt wird.

Das erste Fußbrett 6b ist in eingeschwenkter Position zumindest teilweise unterhalb des tiefsten Punktes des Fußteil-Verstellgetriebes 9 und vorzugsweise annähernd parallel zum Sitzteil 3 angeordnet.

Das Fußteil-Verstellgetriebe 9 des erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1 umfasst fünf

hintereinander angeordnete Viergelenkketten, wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels 1 , ein erster 10 und/oder ein zweiter Gelenkhebel 11 am Sitzteil 3 angelenkt sind/ist und eine zwischen den beiden End-Gelenkpunkten 18, 19 von zumindest einem des ersten 10 und/oder des zweiten Gelenkhebels 11 gebildete Längsachse schräg zum Sitzteil 3 angeordnet ist und dabei der dem Sitzteil 3 zugewandte End-Gelenkpunkt 18 dieses Gelenkhebels näher zu einer von der Sitzteilvorderkante 23 aufgespannten Vertikalebene positioniert ist als der dem Sitzteil 3 abgewandte End-Gelenkpunkt 19 dieses Gelenkhebels, wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels 1 , ein dritter 12 und ein vierter Gelenkhebel 13 eine Ausrichtung aufweisen, bei welcher eine zwischen den beiden End-Gelenkpunkten 20, 21 von zumindest einem des dritten 12 und/oder des vierten Gelenkhebels 13 gebildete Längsachse schräg zum Sitzteil 3 angeordnet ist und dabei der dem Sitzteil 3 abgewandte End-Gelenkpunkt 21 dieses Gelenkhebels näher zu einer von der Sitzteilvorderkante 23 aufgespannten Vertikalebene positioniert ist als der dem Sitzteil 3 zugewandte End-Gelenkpunkt 20 dieses Gelenkhebels.

Mit den Begriffen“der dem Sitzteil zugewandte End-Gelenkpunkt“ und“der dem Sitzteil abgewandte End-Gelenkpunkt“ ist jeweils der kürzeste Abstand eines End-Gelenkpunktes eines Gelenkhebels zum Sitzteil gemeint, wobei ein dem Sitzteil zugewandter End-Gelenkpunkt eines Gelenkhebels einen kürzeren Abstand zum Sitzteil aufweist als ein dem Sitzteil abgewandter End-Gelenkpunkt dieses Gelenkhebels.

Wenigstens einer des ersten 10 und/oder des zweiten Gelenkhebels 11 weist ein

Anschlagelement 41 auf, welches während der Schwenkbewegung des Fußteiles 6 an einer Anschlagfläche einer mit dem vorderen Bereich des Sitzteiles 3 verbundenen Sitzteillasche 42 in Kontakt kommt (Fig. 5). Ein fünfter 14 und ein sechster Gelenkhebel 15 sind einerseits jeweils an dem dritten 12 und/oder dem vierten Gelenkhebel 13 angelenkt, und zumindest einer des fünften 14 und/oder des sechsten Gelenkhebels 15 ist andererseits an dem zweiten Fußteilbeschlag 6c angelenkt und bildet mit dem ersten 6a und dem zweiten Fußteilbeschlag 6c sowie einem

Verbindungshebel 37 eine Viergelenkkette.

Ein Koppelhebel 16 ist einerseits an dem ersten 10 und dem zweiten Gelenkhebel 11 und andererseits an dem dritten 12 und dem vierten Gelenkhebel 13 angelenkt.

Ein Steuerhebel 17 ist einerseits an dem ersten 10 oder dem zweiten Gelenkhebel 11 und andererseits an dem dritten 12 oder dem vierten Gelenkhebel 13 angelenkt.

Bei einer erfindungsgemäß besonders bevorzugten Anordnung der Gelenk-, Koppel- und Steuerhebel 10, 11 , 12, 13, 14, 15, 16, 17 sind der erste 10 und der zweite Gelenkhebel 11 einerseits jeweils an einem vorderen Bereich des Sitzteiles 3 und andererseits jeweils an dem Koppelhebel 16 angelenkt, der dritte 12 und der vierte Gelenkhebel 13 sind einerseits jeweils an dem Koppelhebel 16 und andererseits mit ihren, in Sitzposition des Sitzmöbels 1 , dem Sitzteil 3 zugewandten End-Gelenkpunkten 20, 22 jeweils an dem sechsten Gelenkhebel 15 angelenkt, der sechste Gelenkhebel 15 ist des Weiteren an dem zweiten Fußteilbeschlag 6c angelenkt, einer des dritten 12 und/oder des vierten Gelenkhebels 13 ist über seine Anlenkstelle an dem Koppelhebel 16 hinaus verlängert und an seinem freien Ende an einem ersten Ende des Steuerhebels 17 angelenkt, dessen zweites Ende gelenkig an einem mittleren Bereich eines des ersten 10 und/oder des zweiten Gelenkhebels 11 angeschlossen ist, der dritte Gelenkhebel 12 ist, in Sitzposition des Sitzmöbels 1 , näher zu einer von der Sitzteilvorderkante 23 aufgespannten Vertikalebene positioniert als der vierte Gelenkhebel 13, der fünfte Gelenkhebel 14 ist einerseits an einem mittleren Bereich des dritten Gelenkhebels 12 und andererseits an dem zweiten Fußteilbeschlag 6c angelenkt (Fig. 6 und Fig. 9).

Mit“einem mittleren Bereich des Gelenkhebels“ ist in diesem Zusammenhang nicht die genaue geometrische Mitte, sondern der gesamte zwischen den beiden End-Gelenkpunkten liegende Bereich eines Gelenkhebels gemeint.

Der erste 6a und der zweite Fußteilbeschlag 6c sind vorzugsweise schwenkbar miteinander verbunden und der fünfte 14 und der sechste Gelenkhebel 15 mit Abstand voneinander an dem zweiten Fußteilbeschlag 6c angelenkt, wobei einer der Gelenkhebel 14, 15 über den Bereich seiner Anlenkstelle an dem zweiten Fußteilbeschlag 6c hinaus verlängert ist und an seinem freien Ende am ersten Ende des Verbindungshebels 37 angelenkt ist, dessen zweites Ende gelenkig an dem ersten Fußteilbeschlag 6a angeschlossen ist (Fig. 9).

Während der Verstellung des Sitzmöbels 1 von der Sitz- in die Liegeposition werden der erste 10 und/oder der zweite Gelenkhebel 11 derart verschwen kt, dass der Koppelhebel 16 gegenüber dem Sitzteil 3 nach vorne geschoben wird, wobei gleichzeitig der dritte 12 und der vierte Gelenkhebel 13 gegenüber dem Koppelhebel 16 verschwenkt werden und dabei der erste 6a und der zweite Fußteilbeschlag 6c gegenüber dem Koppelhebel 16 nach vorne geschoben werden.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Anordnung und der sich addierenden Schwenkbewegungen des ersten 10 und/oder des zweiten Gelenkhebels 11 einerseits und des dritten 12 und/oder des vierten Gelenkhebels 13 andererseits, bei welchen während der Verstellung des Sitzmöbels 1 von der Sitz- in die Liegeposition einer des ersten 10 und/oder des zweiten Gelenkhebels 11 gegenüber einem des dritten 12 und/oder des vierten Gelenkhebels 13 erfindungsgemäß um einen Winkel von vorzugsweise mehr als 200° verschwenkt wird, wird insgesamt ein großer Verfahrweg für das Fußteil 6 erzielt.

Erfindungsgemäß sind der erste 10 und/oder der zweite Gelenkhebel 11 einerseits und der dritte 12 und/oder der vierte Gelenkhebel 13 andererseits derart angeordnet, dass während einer etwa ersten Hälfte der Verstellung des Fußteiles 6 von der eingeschwenkten Sitz- in die ausgeschwenkte Liegeposition der Koppelhebel 16 gegenüber dem Sitzteil 3 abgesenkt wird, wobei gleichzeitig alle Abschnitte des fünften 14 und/oder des sechsten Gelenkhebels 15 und eine Anlenkstelle 30 eines des fünften 14 und/oder des sechsten Gelenkhebels 15 an dem zweiten Fußteilbeschlag 6c gegenüber dem Koppelhebel 16 angehoben werden.

Die Absenkung des Koppelhebels 16 wird also quasi ausgeglichen durch eine gleichzeitige Anhebung des fünften 14 und/oder des sechsten Gelenkhebels 15 sowie des ersten 6a und des zweiten Fußteilbeschlages 6c gegenüber dem Koppelhebel 16, wodurch, in Verbindung mit einer Schwenkbewegung des zweiten Fußteilbeschlages 6c in Richtung des Sitzteiles 3, bewirkt wird, dass die Vorderkante 43 des ersten Fußbrettes 6b während einer ersten Phase der Verschwenkung von der Sitz- in die Liegeposition einer fast linearen, beziehungsweise einer “flachen“ Bewegungskurve nahe der Sitzteilvorderkante 23 folgt, wobei die Bewegungskurve der Anlenkstelle 40 des ersten Fußteilbeschlages 6a an dem zweiten Fußteilbeschlag 6c gegenüber einer, in Sitzposition des Sitzmöbels 1 , von dieser Anlenkstelle 40 aufgespannten Horizontalebene während der gesamten Verschwenkung des Fußteils 6 von der Sitz- in die Liegeposition ansteigend verläuft. Der erfindungsgemäße Effekt einer“flachen“ Bewegungskurve der Vorderkante 43 des ersten Fußbrettes 6b (Fig. 6) ermöglicht die Verwendung eines im Vergleich zu den bekannten, gattungsgemäßen Sitzmöbeln (siehe Druckschriften DE202016104352U1 und

US020150272329A1 ) wesentlich längeren ersten Fußbrettes 6b, so dass in Kombination mit dem oben genannten großen Verfahrweg des Fußteiles 6 eine erfindungsgemäß besonders lange Beinauflagefläche, in ausgeschwenkter Position des Fußteiles 6, zur Verfügung gestellt werden kann.

Während einer etwa zweiten Hälfte der Verstellung des Fußteiles 6 von der eingeschwenkten Sitz- in die ausgeschwenkte Liegeposition, wird der Koppelhebel 16 gegenüber dem Sitzteil 3 angehoben, wobei gleichzeitig die Anlenkstelle 30 eines des fünften 14 und/oder des sechsten Gelenkhebels 15 an dem zweiten Fußteilbeschlag 6c gegenüber dem Koppelhebel 16 abgesenkt wird. Hierdurch erfolgt eine derartige Streckung des Fußteil-Verstellgetriebes 9, dass eine sich über Sitzteil 3 und Fußteil 6 erstreckende, in den Figuren nicht gezeigte,

durchgehende Polsterauflage in ausgeschwenkter Position des Fußteiles 6 gestrafft wird.

Erfindungsgemäß entscheidende Bedeutung für den gewünschten Funktionsablauf sowie für eine erfindungsgemäß besonders Bauraum sparende Auslegung des Fußteil-Verstellgetriebes 9 kommt der Anordnung des sechsten Gelenkhebels 15 und dessen Anlenkstellen 20a, 22a, 30 an dem dritten 12 und dem vierten Gelenkhebel 13 sowie an dem zweiten Fußteilbeschlag 6c zu.

Dabei weist besonders bevorzugt der sechste Gelenkhebel 15 eine Breite von etwa 40-70 mm auf, wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels 1 , die Anlenkstellen 20a, 22a des dritten 12 und des vierten Gelenkhebels 13 an dem sechsten Gelenkhebel 15 an der dem Sitzteil 3 zugewandten Längsseite des sechsten Gelenkhebels 15 und die Anlenkstelle 30 des zweiten

Fußteilbeschlages 6c an dem sechsten Gelenkhebel 15 an der dem Sitzteil 3 abgewandten Längsseite des sechsten Gelenkhebels 15 positioniert sind.

Hierdurch bildet der sechste Gelenkhebel 15 mit dem dritten 12 und dem fünften Gelenkhebel 14 sowie dem zweiten Fußteilbeschlag 6c eine erfindungsgemäß sich kreuzende

Viergelenkkette 33, 34, 35, 36, bei welcher eine durch die Anlenkstellen 31 , 32 des fünften Gelenkhebels 14 an dem dritten Gelenkhebel 12 und dem zweiten Fußteilbeschlag 6c verlaufende, gedachte Verbindungsgerade 34 und eine durch die Anlenkstellen 20a, 30 des sechsten Gelenkhebels 15 an dem dritten Gelenkhebel 12 und dem zweiten Fußteilbeschlag 6c verlaufende, gedachte Verbindungsgerade 35 sich überkreuzen (Fig. 9). Aufgrund der sich kreuzenden Wirk- beziehungsweise Verbindungsgeraden 34, 35 ist erfindungsgemäß einerseits die Verschwenkung des zweiten Fußteilbeschlages 6c in der gewünschten Form gewährleistet, andererseits wird eine erfindungsgemäß besonders kompakte Bauform des Fußteil-Verstellgetriebes 9 ermöglicht, bei welcher sich zumindest drei Viergelenkketten des Fußteil-Verstellgetriebes 9, in eingeschwenkter Position, auf einer etwa gleichen Ebene mit dem sechsten Gelenkhebel 15 befinden, so dass der unterhalb des

Sitzteiles 3 für das Fußteil-Verstellgetriebe 9 beanspruchte Bauraum erfindungsgemäß nicht viel mehr als die Breite des sechsten Gelenkhebels 15 beträgt und das erste Fußbrett 6b unterhalb des tiefsten Punktes des Fußteil-Verstellgetriebes 9 angeordnet werden kann (Fig. 3).

Des Weiteren werden durch den sechsten Gelenkhebel 15, bei einer seitlichen Betrachtung des Sitzmöbels, in Liegeposition des Sitzmöbels 1 , zumindest einer des dritten 12 und/oder des vierten Gelenkhebels 13, der fünfte Gelenkhebel 14, der zweite Fußteilbeschlag 6c und zumindest ein Teilbereich des Koppelhebels 16 von dem sechsten Gelenkhebel 15

weitestgehend überdeckt, wodurch für den Betrachter nur eine flach unterhalb des Sitzteiles 3 und des Fußteiles 6 verlaufende, linienförmige Struktur einer Hebelplatte wahrnehmbar ist.

Die Betätigung des Fußteil-Verstellgetriebes 9 erfolgt durch einen vorzugsweise mit dem ersten 10 oder dem zweiten Gelenkhebel 11 gekoppelten ersten Linearaktuator 28.

Die fünf hintereinander angeordneten Viergelenkketten des Fußteil-Verstellgetriebes 9 sind derart miteinander gekoppelt, dass die Erzeugung eines Teilhubes an dem ersten

Linearaktuator 28 eine Verschwenkung des ersten 10 und/oder des zweiten Gelenkhebels 11 und damit, während der Verschwenkung des Sitzmöbels 1 zwischen der Sitz- und der

Liegeposition, eine zwangsläufige Einschwenkung beziehungsweise Ausschwenkung des ersten Fußbrettes 6b um einen Winkel von vorzugsweise 150° bis 180° bewirkt.

Das Rückenteil-Verstellgetriebe 2 weist eine fest mit dem Sitzteil 3 verbundene

Befestigungsplatte 51 mit einem daran angelenkten Schwenkhebel 48 auf, welcher des

Weiteren über einen ersten Verbindungshebel 39 am Chassis 5 und über einen zweiten

Verbindungshebel 38 am Rückenteil 4 angeschlossen ist.

Das Sitzteil 3 ist mittels einer ersten 24 und einer zweiten Verlagerungseinheit 25 von einer zur Hinterkante des Sitzmöbels 1 verlagerten Sitzposition in eine zur Vorderkante des Sitzmöbels 1 verlagerten Liegeposition relativ zum Chassis 5 verschiebbar und in der Neigung verstellbar.

Die Begriffe“Vorderkante des Sitzmöbels“ und“Hinterkante des Sitzmöbels“ beziehen sich auf die Perspektive einer auf dem Sitzmöbel aufsitzenden Person, dessen Beine nach vorne weisen und dessen Rücken nach hinten weist.

Die erste Verlagerungseinheit 24 weist eine Schwenkführung auf, wobei ein vorderer 7 und ein hinterer Lenkerhebel 8 mit dem Sitzteil 3 und einem mit der zweiten Verlagerungseinheit 25 verbundenen Zwischenträger 26 eine Viergelenkkette bilden (Fig. 2).

Die Schwenkbewegung der ersten Verlagerungseinheit 24 in Richtung zur Vorderkante des Sitzmöbels 1 wird durch ein sitzteilseitiges Anschlagelement 27 blockiert (Fig. 5).

Die zweite Verlagerungseinheit 25 wird durch ein lineares oder durch ein annähernd lineares Führungssystem, vorzugsweise durch wenigstens eine Linearführung 44 in Form eines Zahnstangengetriebes mit entlang eines Zahnstangensegmentes 45 bewegbaren Zahnrädern 46, oder durch ein Hebelverstellgetriebe gebildet, wobei das Führungssystem, ausgehend von der Sitzposition des Sitzmöbels 1 , entlang eines Bewegungspfades relativ zum Chassis 5 nach vorne beweglich ist, wobei der Bewegungspfad vorzugsweise linear ist und/oder der

Bewegungspfad in Richtung nach vorne ansteigt (Fig. 4).

Die erste 24 und die zweite Verlagerungseinheit 25 sind aneinander angebracht, wobei der Zwischenträger 26 mit den Zahnrädern 46 der Linearführung 44 verbunden ist und die

Linearführung 44 des Weiteren mit dem Zahnstangensegment 45 am Chassis 5 angeschlossen ist, wodurch die erste Verlagerungseinheit 24 gegenüber dem Chassis 5 verschiebbar geführt ist.

Die erste Verlagerungseinheit 24 ist mittels einer Zugfeder 47 kraftbeaufschlagt (Fig. 2, 4).

Die Zugfeder 47 ist einerseits vorzugsweise mit dem Sitzteil 3 und andererseits vorzugsweise mit dem Zwischenträger 26 der ersten Verlagerungseinheit 24 gekoppelt.

Der erste Linearaktuator 28 ist mit einem ersten Ende mit der ersten Verlagerungseinheit 24 über eine mit dem Zwischenträger 26 der ersten Verlagerungseinheit 24 verbundenen ersten Querstrebe 49 und mit einem zweiten Ende mit dem Fußteil-Verstellgetriebe 9 über eine mit dem Fußteil-Verstellgetriebe 9 verbundenen zweiten Querstrebe 50 gekoppelt (Fig. 2).

Die erste Querstrebe 49 ist erfindungsgemäß sowohl relativ zum Chassis 5 als auch relativ zum Sitzteil 3 verlagerbar geführt. Ein zweiter Linearaktuator 29 ist mit einem ersten Ende mit dem Chassis 5 und mit einem zweiten Ende mit der ersten Querstrebe 49 gekoppelt (Fig. 2).

Diese erfindungsgemäße Anordnung des ersten 28 und des zweiten Linearaktuators 29, bei welcher

- der erste Linearaktuator 28 mit einem ersten Ende mit der sowohl relativ zum Chassis 5 als auch relativ zum Sitzteil 3 verlagerbar geführten ersten Querstrebe 49 und mit einem zweiten Ende mit dem Fußteil-Verstellgetriebe 9 über die mit dem Fußteil-Verstellgetriebe 9 verbundene zweite Querstrebe 50 gekoppelt ist, und

- der zweite Linearaktuator 29 mit einem ersten Ende mit dem Chassis 5 und mit einem zweiten Ende mit der sowohl relativ zum Chassis 5 als auch relativ zum Sitzteil 3 verlagerbar geführten ersten Querstrebe 49 gekoppelt ist,

ermöglicht einen im folgenden beschriebenen, vorteilhaften Verstellablauf des Sitzteiles 3, des Fußteiles 6 und des Rückenteiles 4 zwischen der Sitz- und der Liegeposition eines

erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1.

Bei einem Sitzmöbel 1 der vorliegenden Erfindung ist in der Ausgangsposition beziehungsweise der Sitzposition des Sitzmöbels 1 durch den zwischen dem Chassis 5 und der ersten

Querstrebe 49 angelenkten zweiten Linearaktuator 29 die zweite Verlagerungseinheit 25 in ihrer Ausgangsposition gehalten, weiterhin ist durch den zwischen der ersten 49 und der zweiten Querstrebe 50 wirkenden ersten Linearaktuator 28 das Fußteil 6 mittels des zwischen der Sitzteillasche 42 und dem Fußteil-Verstellgetriebe 9 wirkenden Anschlagelements 41 in der eingeschwenkten Endposition gehalten, und die erste Verlagerungseinheit 24 ist durch die definierte Stellung des Fußteiles 6 und mittels des ersten Linearaktuators 28 in ihrer

Schwenkposition definiert (Fig. 1 , 2).

Der erste Linearaktuator 28 erzeugt bei Betätigung einen linearen Hub, bestehend aus wenigstens einem ersten und einem zweiten Teilhub, wobei in einem durch den ersten Teilhub des ersten Linearaktuators 28 bewirkten ersten Verstellschritt des Sitzmöbels 1 von der Sitz- in die Liegeposition das Sitzteil 3 mittels der ersten Verlagerungseinheit 24 nach vorne

verschoben und dabei der hintere Bereich des Sitzteiles 3 abgesenkt und der vordere Bereich des Sitzteiles 3 angehoben wird, so dass das Sitzteil 3 gegenüber der Sitzposition des

Sitzmöbels 1 in der Neigung verstellt wird bis der hintere Lenkerhebel 8 der ersten

Verlagerungseinheit 24 mit einem sitzteilseitigen Anschlagelement 27 in Kontakt kommt und die Schwenkbewegung der ersten Verlagerungseinheit 24 dadurch blockiert wird.

In dieser ersten, auch als“Loungeposition“ bezeichneten Zwischenposition des Sitzmöbels 1 ist das Fußteil 6 noch nicht ausgefahren (Fig. 3, 4, 5).

Die Zugfeder 47 verkürzt sich während dieses ersten Verstellschrittes und unterstützt dadurch die Verstellbewegung des Sitzteiles 3, wodurch zuerst das Sitzteil 3, ohne eine Verschwenkung des Fußteiles 6 relativ zum Sitzteil 3, verstellt wird (Fig. 3, 4, 5).

In einem durch den zweiten Teilhub des ersten Linearaktuators 28 bewirkten zweiten

Verstellschritt des Sitzmöbels 1 von der Sitz- in die Liegeposition wird, unter Beibehaltung der am Ende des ersten Teilhubes erzielten Neigungs- und Verschiebeposition des Sitzteiles 3 relativ zum Chassis 5 und unter Beibehaltung der Position des Rückenteiles 4 relativ zum Sitzteil 3, ein Ausfahren des Fußteiles 6 relativ zum Sitzteil 3 bewirkt bis das Fußteil 6 die ausgeschwenkte Endposition und damit eine zweite, auch als“Relaxposition“ bezeichnete Zwischenposition erreicht hat (Fig. 7).

Aufgrund dieses Verstellablaufs, bei welchem bei Betätigung des ersten Linearaktuators 28 in Verstellrichtung zur Liegeposition des Sitzmöbels 1 , zur Vergrößerung des Abstandes der Sitzteilvorderkante 23 zur Aufstandsebene des Sitzmöbels 1 immer erst die Neigung des Sitzteiles 3 verstellt wird und danach erst das Fußteil 6 ausgefahren wird, kann für das ausfahrende Fußteil 6 ein gegenüber der Sitzposition des Sitzmöbels 1 größerer Schwenkraum zur Verfügung gestellt werden, wodurch die Verwendung eines längeren ersten Fußbrettes 6b ermöglicht wird.

Hierdurch wird, in Kombination mit der oben beschriebenen, erfindungsgemäßen

Hebelgeometrie des Fußteil-Verstellgetriebes 9 für eine lange Beinauflagefläche in

ausgeschwenkter Position des Fußteiles 6, eine derartige Liegelänge des ausgeschwenkten Fußteiles 6 erzielt, dass die Aufgabe, ein Sitzmöbel der gattungsgemäßen Art mit einer vollständigen Auflagefläche für die Füße des Benutzers zur Verfügung zu stellen,

erfindungsgemäß somit gelöst wurde.

In umgekehrter Verstellrichtung, d.h. in Richtung zur Sitzposition des Sitzmöbels 1 , wird bei Betätigung des ersten Linearaktuators 28 aufgrund der zu überwindenden Federkraft der Zugfeder 47 zuerst das Fußteil 6 eingefahren bis das Anschlagelement 41 an der

Anschlagfläche der Sitzteillasche 42 in Kontakt kommt, und danach das Sitzteil 3 entgegen der Federkraft der Zugfeder 47 in die Ausgangsposition verstellt.

Durch einen durch Betätigung des zweiten Linearaktuators 29 erzeugten linearen Hub wird ein dritter Verstellschritt des Sitzmöbels 1 von der Sitz- in die Liegeposition bewirkt, wobei während dieses Verstellschrittes mittels der Linearführung 44 ein Verschieben des Sitzteiles 3 relativ zum Chassis 5 nach vorne und dadurch eine mit der Verschiebebewegung des Sitzteiles 3 gekoppelte, wandfreie Verschwenkung des Rückenteiles 4 relativ zum Sitzteil 3 erfolgt (Fig. 8).

Alle vorgenannten, durch den ersten 28 und den zweiten Linearaktuator 29 bewirkten

Verstellschritte können separat und in beliebiger Reihenfolge oder gegebenenfalls auch gleichzeitig ausgeführt werden, wobei eine voneinander unabhängig zu betätigende Verstellung des Rückenteiles 4 und des Fußteiles 6 und eine voneinander unabhängig zu betätigende Verstellung des Rückenteiles 4 und des Sitzteiles 3 gewährleistet ist, so dass in jeder

Verstellposition des Sitzteiles 3 oder des Fußteiles 6 eine wandfreie Verstellung des

Rückenteiles 4 in jede gewünschte Schwenkposition möglich ist und in jeder Verstellposition des Rückenteiles 4 das Sitzteil 3 oder das Fußteil 6 in jede gewünschte Position verschwenkt werden können.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.