Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere einen Stuhl und speziell einen Bürostuhl, mit einer Symmetrieebene, bei dem die Sitzfläche und die Rückenlehne zueinander um eine horizontale Querachse, die normal zur Symmetrieebene verläuft, schwenkbar sind, entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1 und der WO 2012/123102 der Anmelderin.

Diese Druckschrift beschreibt einen Schwenkmechanismus, der zwei Kinematiken aufweist, die auf einer gemeinsamen Basis montiert sind. Jede Kinematik weist einen Basisarm auf, der um die Basis verdrehbar ist, einen Endarm, der um den Basisarm um eine Zwischenachse verdrehbar ist und den zu schwenkenden Gegenstand, der um den Endarm um eine Endachse verdrehbar ist. Diese drei Achsen der Einzelkinematik, Basisachse, Zwischenachse und Endachse, schneiden einander in einem Zentralpunkt, um den der zu schwenkende Gegenstand sphärisch beweglich ist. In der Beschreibung und den Ansprüchen wird eine solche Kinematik einfach als „Kinematik“ bezeichnet. Da zwei solche Kinematiken vorgesehen sind und die beiden von Ihnen gebildeten Zentralpunkte Abstand voneinander aufweisen, ist der zu schwenkende Gegenstand nur um die virtuelle Achse zwischen den beiden Zentralpunkten schwenkbar. Eine derartige Vorrichtung wurde bei einem Sitzmöbel mit der Bezeichnung Maniola verwendet, dabei definieren die beiden Zentralpunkte die hypothetische oder virtuelle Querachse normal zur Symmetrieebene, der zu schwenkende Gegenstand ist die Sitzfläche des Sitzmöbels die auch die fest an ihr ausgebildete Rückenlehne mit verschwenkt.

Aus der WO 2016/042127 Al, entsprechend der EP 3 193 670 der Anmelderin, ist es bekannt, zwischen zwei beliebigen Möbelteilen nur eine derartige Kinematik vorzu sehen und die Beweglichkeit durch einen Führungszapfen an einem der Teile und eine Kulisse im anderen Teil zu begrenzen. Dabei wird auch ausgeführt, dass es nicht notwendig ist, dass die drei Achsen einander wirklich in einem Punkt, dem Zentralpunkt, schneiden, es ist ausreichend, wenn sie einander in einem Zentralbereich nahe kommen, wobei minimale Abstände von einigen Zentimetern bei Sitzmöbeln, bei denen die Kinematik zwischen einer Basis und der Sitzfläche vorgesehen ist, bei der Benutzung kein Problem darstellen. Für die Berechnung der Kräfte, Momente und Bewegungen ist ein Schnittpunkt (im technischen, nicht im mathematischen Sinn) vorteilhaft und bevorzugt.

Aus der DE 10 2018 114207 B3 der Anmelderin ist es bekannt, ein Sitzmöbel mit nur einer solchen Kinematik, die an der Sitzfläche als „Endgegenstand“ angelenkt ist, auszustatten, sodass sich die Sitzfläche und die federnd daran angebrachte Rückenlehne um den Zentralpunkt der Kinematik wie um ein Kugelgelenk, somit auch in anderen Richtungen als normal zur Symmetrieebene, bewegt, wobei die Ausmaße der Verschwenkbarkeit durch ein entsprechendes, zusätzliches Hebel - und Gelenk - Gebilde erreicht wird. Nachteilig bei dieser Lösung ist, ähnlich wie bei der Erstgenannten, dass es beim Zurückkippen des Sitzmöbels dazu kommt, dass die vordere Kante der Sitzfläche sich stark anhebt, was zu einem Abschnüren der Blutgefäße im vorderen Bereich des Oberschenkels des Benutzers führt und daher bei längerem Sitzen unangenehm und bei vielen Normen nicht zulässig ist.

In der speziellen Anwendungsform ohne seitliches Verschwenken, beim oben angeführten sogenannten Maniola-Stuhl ist dieses Anheben zum Erreichen einer sehr weit hinten liegenden Ruheposition, die nahezu dem Liegen entspricht, gewünscht und bewusst herbeigeführt, und die Einschnürung wird durch eine ausfahrbare Fußablage verhindert.

Aus der EP 3 476254 der Anmelderin ist es auch bekannt, bei einem mittels einer anderen Kinematik um eine horizontale Querachse kippbaren Sitzmöbel die Sitzfläche zu teilen und durch eine entsprechende Stütz- Kinematik dafür zu sorgen, dass beim Zurückschwenken der Lehne und damit auch des hinteren Teils der Sitzfläche der vordere Teil der Sitzfläche nach unten wegkippt, oder sich nicht oder kaum anhebt, sodass die Einschnürung am Oberschenkel vermieden wird.

Bei diesen Sitzmöbeln besteht wiederum keinerlei Möglichkeit einer Querbewegung, darunter wird eine Bewegung um eine in der Symmetrieebene liegende, zumeist im Wesentlichen waagrecht verlaufende Drehachse, auch Längsachse genannt, verstanden. Eine derartige Querverschwenkung ist einerseits medizinisch indiziert, weil sie zur ständigen Aktivierung verschiedener Muskelgruppen, die sonst beim Sitzen erschlaffen, anregt, und weil bei verschiedenen Anwendungsgebieten, beispielsweise bei Video spielen oder Ähnlichem, eine solche Querbewegung auch vom Benutzer erwünscht ist.

Festgehalten werden soll, dass der Fachmann all diese Dokumente kennt und ihre Offenbarung vernünftig und folgerichtig im Zusammenhang mit der im Folgenden erläuterten Erfindung, ihren Varianten, ihren Aspekten und Ausgestaltungen anwenden kann, und deren Kombination allein nichts erfinderisches mehr enthält. Für die Jurisdiktionen, in denen dies möglich ist, wird der Inhalt der genannten Dokumente durch Bezugnahme zum Inhalt der Anmeldung gemacht.

Es ist das Ziel der Erfindung ein Sitzmöbel anzugeben, das um eine horizontale Querachse verschwenkt werden kann, wobei im zurückgelehnten Zustand die vordere Kante der Sitzfläche zumindest nicht merklich angehoben wird, und das zusätzlich eine Querverschwenkung um eine bevorzugt im Wesentlichen horizontale Längsachse, die bevorzugt in der Symmetrieebene liegt, erlaubt, wenn es gewünscht wird. Die Schwenkachsen sollen, wie bei den genannten vorbekannten Ausführungen, deutlich über der Sitzfläche liegen und können, müssen aber nicht, einander schneiden.

Diese Ziele werden erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmale erreicht. Mit anderen Worten, es wird eine der eingangs genannten Kinematiken verwendet, die mit der Rückenlehne des Sitzmöbels verbunden ist, sodass diese eine sphärische Bewegung um den Zentralbereich bzw. den in der Symmetrieebene liegenden Zentralpunkt der Kinematik vollführen kann. Die, gegebenenfalls geteilte, Sitzfläche ist um die genannte Querachse schwenkbar an der Rückenlehne montiert und wird mittels einer der weiter unten beschriebenen Stützkinematiken geführt und so am freien Abklappen gehindert. Die Sitzfläche macht somit die sphärische Bewegung mit und verfügt über die zusätzliche Schwenkbarkeit.

Die sphärische Bewegung der Rückenlehne kann auf verschiedene, weiter unten erläuterte Weisen begrenzt oder auf eine übliche vor-zurück- Verschwenkung einge schränkt werden. So erhält man eine stabile, platzsparende Vorrichtung, was speziell zwischen dem oberen Ende einer Gasdruckfeder eines Bürostuhls und dem eigentlichen Sitz samt Lehne bedeutsam ist.

Durch diese Maßnahmen erreicht man weiters, dass mit nur einer Kinematik eine ganze Reihe von unterschiedlich einzusetzenden Sitzmöbeln geschaffen werden kann, wodurch die Zahl der unterschiedlichen Teile stark verringert, durch die größeren Stückzahlen der Einzelteile die Stückkosten reduziert, die Planung und die Lagerhaltung vereinfacht werden.

Eine im Aufbau einfache Weiterbildung sieht eine zweite der genannten Kinematiken, bevorzugt baugleich mit der ersten, vor, die mit der Sitzfläche verbunden ist und so angeordnet ist, dass beide Zentralpunkte in der Symmetrieebene des Sitzmöbels liegen, sodass sie eine in der Symmetrieebene liegende Längsachse definieren. Welchen Winkel diese Längsachse zur Horizontalen einnimmt, ist abhängig von den vom Entwickler gewünschten kinematischen Eigenschaften und dem Anwendungsgebiet und ist im weiten Rahmen frei wählbar. Merkliche Abweichungen von der Horizontalen, auch größer ±45° sind in Einzelfällen durchaus sinnvoll, beispielsweise bei Sitzmöbeln für Benutzer von Videospielen, bei denen räumliche Bewegungen, gegebenenfalls von Motoren bewirkt, wesentlich sind, oder bei Sitzmöbeln, die als Trainingsgeräte verwendet werden. Für Bürostühle sind Abweichungen von der Horizontalen von bis zu ±15° gut brauchbar, aber brauchbare extreme Abweichungen werden in der Beschreibung ebenfalls erwähnt.

Um diese virtuelle Längsachse wird das Sitzmöbel geschwenkt, sodass auch die Symmetrieebene dieses Verschwenken zwangsläufig mitmacht. Wenn daher zur Erläuterung der Erfindung von einer vertikalen Symmetrieebene und diversen horizontal verlaufenden Achsen gesprochen wird, so bezieht sich dies immer auf die Konfiguration des Sitzmöbels in einer Position in der keine Verschwenkung um die Längsachse vorliegt. Diese Konfiguration wurde wegen der besseren Darstellbarkeit in der Zeichnung und der leichteren verbalen Erläuterung der Figurenbeschreibung zugrunde gelegt. Die Erfindung ist, wie bereits erwähnt, sowohl auf Stühle mit einteiliger Sitzfläche als auch auf Stühle mit geteilter Sitzfläche, somit mit vorderem und hinterem Sitzflächen teil, anwendbar. Bei Stühlen mit einteiliger Sitzfläche ist die normal auf die Symmetrie ebene verlaufende Schwenkachse zwischen der Sitzfläche und der Rückenlehne vorgesehen, bei Stühlen mit geteilter Sitzfläche ist der hintere Sitzflächenteil fest mit der Rückenlehne verbunden und der vordere Sitzflächenteil ist mit dem hinteren Sitzflächenteil über die normal auf die Symmetrieebene verlaufende, dann zur Unterscheidung Sitzteilungsachse genannte, Achse verbunden. In beiden Fällen kann diese Schwenkachse auf die unterschiedlichste Weise ausgebildet sein, von einem Scharnier bis zu einem elastischen Zwischenbereich ist alles möglich, was eine Drehbewegung um diese, dann gegebenenfalls virtuelle, Achse gestattet.

Stühle mit geteilter Sitzfläche und zwei Kinematiken:

Das Verschwenken des hinteren Sitzflächenteils um die Querachse, die stets durch den hinteren Zentralpunkt geht und normal auf die gegebenenfalls verdrehte Symmetrie ebene steht, erfolgt dadurch, dass eine geteilte Sitzfläche vorgesehen ist, wobei der hintere Teil dieser geteilten Sitzfläche und damit die Rückenlehne (oder umgekehrt) mit der hinteren Kinematik verbunden ist und somit eine sphärische Bewegung um den hinteren Zentralpunkt vollführt; dieser hintere Teil der Sitzfläche ist mit dem vorderen Teil der Sitzfläche um eine Sitzteilungsachse, die horizontal und in Querrichtung, somit normal auf die Symmetrieebene des Sitzmöbels, verläuft, verschwenkbar verbunden, und der vordere Teil der Sitzfläche ist mit der ihm zugehörigen vorderen Kinematik mit einem Gelenk verbunden, das eine Bewegung zumindest um eine Achse parallel zur Sitzteilungsachse zulässt.

Beim Zurücklehnen des Sitzmöbels bewegt sich die vordere Kante des hinteren Sitzflächenteils nach oben, da der Zentralpunkt oberhalb der Sitzfläche liegt, und bewirkt so ein Verschwenken des vorderen Teils der Sitzfläche um deren Zentralpunkt und die Sitzteilungsachse in eine Richtung, durch die die vordere, freie Kante der vorderen Sitzfläche relativ zum hinteren Sitzflächenteil nach unten bewegt wird. Zugleich kommt es, zufolge der Änderung der Winkellage zwischen den beiden Sitzflächenteilen, zu einer minimalen Drehbewegung zumindest eines der beiden Teile um seinen/ihren Zentralpunkt. Die Verteilung dieser minimalen Drehbewegung auf die beiden Kinematiken erfolgt in Abhängigkeit von den wirkenden Kräften bzw. Momenten.

Zum Begriff der Drehachse zwischen den beiden Sitzflächenteilen, der Sitzteilungs achse, ist nicht nur für diese Ausbildung, sondern ganz prinzipiell, zu sagen, dass diese auf unterschiedlichste Art und Weise ausgebildet sein kann. Angefangen von einer einfachen Achse zwischen den beiden Teilen bis hin zur Ausbildung eines quer zur Sitzfläche verlaufenden, elastischen Zwischenbereiches (virtuelle Achse) oder Ähnlichem, in dem die Biegung im Wesentlichen aufgrund der elastischen Eigenschaften des verwendeten Materials, eventuell in Verbindung mit verschiedenen Querschnittsformen oder Ausbildungen als Kammern etc. erfolgt, wodurch die Achse in geringem Ausmaß nicht mehr ortsfest bezüglich eines oder beider Teile ist. Prinzipiell ist alles möglich, solange es nur ein Verschwenken um die horizontale Querachse, die Sitzteilungsachse, erlaubt.

Zur Verbindung zwischen dem hinteren Teil der Sitzfläche und der Rückenlehne ist auszuführen, dass diese entweder so, wie bei der Maniola-Ausfühmng einteilig und relativ starr sein kann, dass aber auch verschiedene Verstellbarkeiten und federnde Verbindungen vorgesehen sein können, wie sie beispielsweise bei Bürostühlen seit Langem bekannt sind, und dass auch relativ bewegliche Verbindungen, bei denen sich der Winkel zwischen diesen beiden Elementen in Abhängigkeit vom Neigungswinkel und den vom Benutzer ausgeübten Kräften verändert, angebracht werden können. Eine solche „dynamische“ Verbindung ist beispielsweise aus der WO 2016/042127 des Anmelders bekannt.

Stühle mit einteiliger Sitzfläche und zwei Kinematiken:

Diese sind in kinematischer Hinsicht Sonderfälle, bei denen die Größe des hinteren Sitzflächenteils gegen Null geht. Die hintere Kinematik greift daher an der Rücken lehne, gegebenenfalls über einen entsprechend ausgebildeten Tragteil an, die Verbin dung am unteren Rand der Rückenlehne mit der ungeteilten Sitzfläche entspricht der Verbindung zwischen den Sitzflächenteilen bei geteilter Sitzfläche mutatis mutandis. Da beim Drehen der beiden Möbelteile jeweils um ihren Zentralpunkt um Achsen normal zur Symmetrieebene die einander zugeordneten Ränder der Möbelteile sich entlang von Kreisbögen bewegen, muss die dadurch entstehende Längenänderung ausgeglichen werden, was am besten zwischen den beiden Teilen selbst geschieht, interner Ausgleich genannt. Selbstverständlich ist eine gleitende Bewegung eines oder beider der Möbelteile an seinem Zentralpunkt zusätzlich oder stattdessen vorsehbar.

Anbindung der Sitzfläche bzw. des vorderen Sitzflächenteils an die Kinematik:

Hier gibt es zwischen den beiden Varianten keinen Unterschied. Ähnliches wie für die Rückenlehne gilt für die Anlenkung des vorderen Sitzflächenteils bzw. der Sitzfläche an dem ihm zugehörigen Endarm seiner Kinematik. Hier kann, wie in der Folge auch dargestellt, ein Zwischenhebel mit entsprechenden Drehgelenken verwendet werden. Eine weitere Möglichkeit, die sehr raumsparend ausgestaltet werden kann, ist es, ein Kardangelenk vorzusehen, das entspricht kinematisch einer Ausbildung des Zwischen hebels mit der Länge Null, dabei ist vorzugsweise die Lage der Achsen im Raum nicht normal zueinander, da ja die eine, vorgegebene, Achse des Endarmes windschief im Raum verläuft und die andere, ebenso zwingend, parallel zur Sitzteilungsachse bzw. zur Verbindungsachse mit der Rückenlehne verlaufen muss.

Es kann auch ein Kugelgelenk verwendet werden, bei dem durch die gesamte kinematische Beweglichkeit des Sitzmöbels die dem Kugelgelenk eigene sphärische Beweglichkeit, soweit sie von der Verdrehung um eine horizontale Querachse parallel zur Sitzteilungsachse abweicht, hintangehalten wird; dies ist auch beim Kardangelenk leicht vorzu sehen.

Es ist unter Umständen, abhängig vom Ausmaß der vorgesehenen Schwenkbewegung, auch hier möglich, eine elastisch deformierbare Verbindung vorzusehen, die die Relativbewegung gestattet.

Abschweifend sei hier darauf hingewiesen, dass derartige elastische Verbindungen in den letzten Jahren Anwendungsgebiete erobert haben, bei denen sowohl die Wege, als auch die Winkel, als auch die Belastungen unvergleichlich größer sind als bei Sitzmöbeln, genannt werden sollen nur Waggonübergänge von Schienenfahrzeugen und auch die Fagerung von Wagenkästen von Schienenfahrzeugen auf ihren Drehgestellen.

Unterschiede geteilte - einteilige Sitzfläche: Solche gibt es nicht qualitativ, sondern nur graduell, weil die entsprechenden Anbindungs stellen an die beiden Kinematiken sich mit der Verkürzung bzw. dem Entfall des hinteren Sitzflächenteils graduell ändern, und ebenso die verschiedenen Winkellagen; damit auch die auftretenden Drehmomente und Kräfte zwischen den beweglich miteinander verbundenen Bauteilen. In Kenntnis der Erfindung und des zu entwerfenden Stuhls kann der Fachmann alle notwendigen Berechnungen durchführen und die Bauteile passend auslegen.

Ob Armlehnen vorgesehen sind oder nicht, und wie diese gegebenenfalls ausgebildet sind, hängt mit der Erfindung nicht ursächlich zusammen und kann in deren Kenntnis vom Fachmann leicht entschieden und ausgelegt werden. Es soll noch auf die Möglich keit von „Verdoppelungen“ hingewiesen werden, es können stets statt einer Kinematik mit Zentralpunkt zwei oder mehr vorgesehen werden, solange deren Zentralpunkte zusammenfallen. In einem solchen Fall kann aber mit Zentralbereichen, wie eingangs erläutert, nicht das Auslangen gefunden werden, es muss zumindest eine der Kinematiken einen veritablen Zentralpunkt aufweisen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen: die Figs. la und lb ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in Seitenansicht, im Ruhezustand und verschwenkt, die Figs. 2a bis 2c in Frontansicht, im Ruhezustand und verschwenkt, die Fig. 3 eine Untcransicht des Sitzmöbels der Fig. 1, die Fig. 4 ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäß verwendbaren kinematischen Vorrichtung, kurz Kinematik genannt, die Figs. 5a und 5b rein schematisch die Positionen der beiden Sitzflächenteile in aufrechter und zurückgekippter Position, die Figs. 6a und 6b rein schematisch ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel mit ungeteilter Sitzfläche im aufrechten Zustand, die Figs. 7a und 7b rein schematisch das Sitzmöbel der Figs. 6 im zurückgelehnten Zustand, die Fig. 8 das Sitzmöbel der Fig. 6a von rechts unten, die Fig. 9 das Sitzmöbel der Fig. 6a von links unten, die Fig. 10 eine vergrößerte Darstellung eines Ausschnittes der Fig. 9, die Figs. 11a und 11b eine Verstellvorrichtung, wie sie das Sitzmöbel der Figs. 6 auf weist, in zwei unterschiedlichen Einstellungen, die Figs. 12a und 12b rein schematisch die Situation mit nur einer Kinematik mit einheitlicher Sitzfläche und mit geteilter Sitzfläche, die Figs. 13a und 13b die Situation der Figs. 12 mit möglicher „oberer“ Anbindung, die Figs. 14a und 14b die Situation der Figs. 12 mit möglicher „unterer“ Anbindung, die Figs. 15a und 15b die Situation der Fig. 12b mit dem Vergleich der Anbindungen, die Figs. 16a bis 161 das Möbel der Fig. 12a mit verschiedenen Möglichkeiten der unteren Anbindung, die Figs. 17a bis 171 die verschiedenen Anbindungen im Detail, die Figs. 18a bis 18c weitere Möglichkeiten einer Anbindung und die Figs. 19 a bis 19d eine Gesamtdarstellung eines Sitzmöbels mit nur einer Kinematik und einer Stützkinematik in verschiedenen Ansichten.

Die Figs. 1 bis 11 zeigen eine Variante mit zwei Kinematiken, einer für die Rücken lehne, einer für die Sitzfläche bzw. den vorderen Sitzflächenteil (diese entspricht im Grunde einer Variante der weiter unten erläuterten Stützkinematik); die Figs. 12 bis 18 zeigen Varianten mit einer mit der Rückenlehne verbundenen Kinematik und speziellen Anbindungen der Sitzfläche bzw. des vorderen Sitzflächenteils an di Basis, einer sogenannten Stützkinematik.

Die Fig. 1 zeigt den oberen Teil eines Sitzmöbels 14, beispielsweise eines Bürostuhls oder eines Sitzmöbels für die Verwendung bei einem Videospiel oder dergleichen. Dabei ist eine Basis 1 dargestellt, die entweder zu einem Fahrgestell oder zu einem Traggestell gehört, wie es aus dem Stand der Technik in zahlreichen Ausführungs- formen, gegebenenfalls verfahrbar, und/oder um eine Hochachse verdrehbar und/oder höhenverstellbar (Bürostuhl) bekannt ist.

Auf der Basis 1 sind zwei im Folgenden näher beschriebene Drei-Achs-Kinematiken, meist nur Kinematik(en) genannt, angelenkt. Diese Kinematiken sind aus Fig. 3 in Unteransicht gut zu erkennen und in Fig. 4 detailliert dargestellt. Dabei ist beim abgebildeten Ausführungsbeispiel die Basis 1 mit zwei festen Armen versehen, an jedem festen Arm ist ein Basisarm um eine Achse Al und an dem wiederum der Endarm um eine Achse A2 drehbar angelenkt ist. Der Endarm ist mit dem zugehörigen Sitzflächenteil um eine Achse A3 drehbar verbunden.

Je nach Ausführungsbeispiel kann statt der quasi radialen, zentralen Ausbildung und Verbindung der festen Arme mit der Basis 1 auch eine plattenförmige oder scheiben förmige Sub-Basis vorgesehen sein, an der die beiden Basisarme jeweils drehbar gelagert sind. In Kenntnis der Erfindung, des Anwendungsgebietes, der Belastung und des zur Verfügung stehenden Platzes ist es für den Fachmann ein Leichtes, hier eine Auswahl bzw. Ausgestaltung zu treffen.

Diese beiden Kinematiken, die in Ihre Gesamtheit als hintere Kinematik 6 und vordere Kinematik 7 bezeichnet werden, womit lediglich ihre Anordnung bezüglich der hinteren bzw. vorderen Sitzteilfläche 2 bzw. 5 indiziert werden soll, weisen jeweils einen Zentralpunkt auf, der in Fig. 1 mit ZI und Z2 angegeben ist. In diesen Zentralpunkten schneiden einander die zusammengehörigen Achsen Al, A2 und A3. In diesem Fall kann problemlos mit jeweils einem Zentralbereich statt einem Zentralpunkt gearbeitet werden.

Wie sowohl aus der Seitenansicht der Fig. 1 als auch aus der Frontansicht der Fig. 2 hervorgeht, sind beim dargestellten Ausführungsbeispiel die beiden Zentralpunkte ZI, Z2 in gleicher Höhe gelegen, sodas s die sie verbindende Zentralschwenkachse 11 (Fig. 1) horizontal und in der Symmetrieebene des Sitzmöbels verläuft. Die Beweglichkeit des Sitzmöbels 14 um diese Zentralschwenkachse 11, das Querver- schwenken, ist aus der Frontansicht der Figs. 2a-c, die drei verschiedene Lagen zeigen, gut ersichtlich. Zum Begriff Symmetrieebene soll noch ausgeführt werden, dass dieser bei einer Ausbildung der Basis, wie im dargestellten Ausführungsbeispiel, wie sie typisch für einen Bürosessel ist, die vertikale Drehachse dieser Basis 1 umfasst und die Sitzflächen- teile und die Rückenlehne in symmetrische linke bzw. rechte Hälften (fiktiv) teilt. Dass Teile der Kinematiken (wie im dargestellten Ausführungsbeispiel die Kinematiken 6, 7, wie aus der Unteransicht der Fig. 3 ersichtlich) und eventuelle Mechanismen zur Höhenverstellbarkeit etc. asymmetrisch zu dieser Symmetrieebene verlaufen, tut deren Bezeichnung und Bedeutung keinen Abbruch.

Die Seitenansicht der Figs. la und lb zeigt das Sitzmöbel 14 in aufrechter Position und in nach Hinten gekippter, auch Ruheposition genannter, Konfiguration. Wie dabei ersichtlich ist, wird beim Zurücklehnen der Rückenlehne 3 und damit des hinteren Sitzflächenteils 2 der vordere Sitzflächenteil 5 entlang der Sitzteilungsachse 8 (Fig. 3) angehoben, sodass seine Winkellagenänderung zum hinteren Sitzflächenteil 2 im Gegensinn zur Drehbewegung des hinteren Sitzflächenteils erfolgt, wodurch er diesem gegenüber mit seinem freien Ende abgesenkt wird.

Diese Relativbewegung und damit das Absenken des vorderen Sitzflächenteils 5 gegenüber dem hinteren Sitzflächenteil 2 zeigen die auf das Schema reduzierten Figs. 5a und 5b besonders deutlich: Die Fig. 5a stellt die aufrechte Position des Sitzmöbels dar, wobei nur die beiden Sitzflächenteile 2, 5 schematisch als Strich gezeigt sind, weder Rückenlehne noch die Kinematiken sind dargestellt, sehr wohl aber die beiden Zentralpunkte ZI und Z2. Der hintere Sitzflächenteil 2, bzw. die Rückenlehne, ist so mit seiner Kinematik verbunden, dass er um eine Querachse so um ZI schwingt, dass seine Winkellage stets unverändert bezüglich der fiktiven Verbindung Fl bleibt, angedeutet durch das (natürlich ebenfalls fiktive) „Versteifungsdreieck“ 12. Der vordere Sitzflächenteil 5 ist an seiner Rückseite über die Sitzteilungsachse 8 gelenkig mit der Vorderseite des hinteren Sitzflächenteils 2 verbunden und um die zu dieser Achse parallele, vordere Schwenkachse 10 gegenüber der fiktiven Verbindung F2 zum zugehörigen Zentralpunkt Z2 drehbar, aber stets konstanten Abstand zu Z2 bewahrend, aufgehängt. Diese Gelenkigkeit ist beispielsweise, wie in Fig. 4 angeführt, durch den Verbindungsarm 9 gewährleistet. In den Figs. 5a, b ist auch eine raumfeste (bzw. fest bezüglich der Basis und somit der Zentralpunkte ZI und Z2) Horizontale 13 eingezeichnet, bezüglich dieser Horizontalen ändert sich die vertikale Lage der Vorderkante des vorderen Sitzflächenteils 5 kaum, dass es gegenüber dem hinteren Sitzflächenteil 2 beim Einnehmen der nach hinten gekippten Ruheposition (Fig. 5b) nach unten weggeklappt wird, zeigt der Winkel der beiden Teile um die Sitzteilungsachse 8 im direkten Vergleich.

Diese Darstellung ist, wie erwähnt, rein schematisch und dient der Darstellung der Beweglichkeit der einzelnen Bauteile. Der Fachmann kann in Kenntnis der Erfindung und des Anwendungsgebietes die Lage der (fiktiven) Anbindungspunkte der Sitz flächenteile an die fiktiven Verbindungen Fl, F2 passend wählen, wie er auch die Höhe der Zentralpunkte ZI, Z2 über den Sitzflächenteilen und in Verbindung damit die Position (Winkellage gegenüber der Horizontalen) der Zentralschwenkachse 11 festlegen kann.

In den Figs. 6 bis 11 ist eine Variante des erfindungsgemäßen Sitzmöbels mit einteiliger Sitzfläche 17 dargestellt. Die Fig. 6a zeigt das Möbel, einen Bürostuhl, von der Seite im aufgerichteten Zustand, die Fig. 6b von vome:

Auf einem Fahrgestell ist eine Basis 1 höhenverstellbar und um eine vertikale Achse drehbar angeordnet, wie im Stand der Technik bekannt. Die Basis 1 umfasst nicht nur eine Art Hülse um die (nicht dargestellte) Gasdruckfeder, sondern einen etwa radial und nach vome (bezüglich der Sitzfläche) gerichteten Arm, der seinerseits die vordere Kinematik 7 trägt. Diese Kinematik 7 entspricht der oben erläuterten Kinematik und schafft für die Sitzfläche 17 einen (nicht dargestellten) Zentralpunkt, wie oben beschrieben. Um diesen Zentralpunkt ist die Sitzfläche 17 wie um ein Kugelgelenk hemm beweglich. Nur zur Illustration ist eine „Sitzfläche“ 17‘, die die beiden Ränder der Sitzfläche 17 verbindet, eingetragen, ihr Winkel a zur Rückenlehne 3 beträgt in der dargestellten aufrechten Position etwa 98°.

Die Basis 1 trägt in ihrem hinteren Teil eine hintere Kinematik 6, entsprechend der oben beschriebenen Kinematik, die für die Rückenlehne 3 einen (nicht dargestellten) Zentral- punkt, wie oben beschrieben, schafft. Um diesen Zentralpunkt ist die Rückenlehne, wie um ein Kugelgelenk herum, beweglich.

Die Rückenlehne 3 ist mit der Sitzfläche 17 um eine Verbindungsachse 18, mutatis mutandis entsprechend der oben beschriebenen Sitzteilungsachse 8, drehbar verbunden. Die Verbindungs achse steht normal zur Symmetrieebene 15, die aber (wie die Sitzfläche 17 und die Rückenlehne 3; nicht aber die Kinematiken!) um die Verbin dungsgerade der beiden (nicht dargestellten) Zentralpunkte, der Zentralschwenkachse, drehbar ist.

Die Figs. 7a und 7b zeigen die Situation bei zurückgelehnter Lehne 3: Die Verbin dungsachse 18 hat sich durch das Zurücklehnen angehoben und damit auch den hinteren Teil der Sitzfläche 17 angehoben. Damit wird ein übermäßiges Anheben der vorderen Kante der Sitzfläche 17 verhindert, ohne dass es eines speziellen Mechanismus bedarf. Der Winkel a zwischen Rückenlehne 3 und „Sitzfläche“ 17‘ beträgt nun etwa 108°!

Durch die sphärische Beweglichkeit beider Teilsysteme und deren drehbare Kopplung um die Achse 18 kommt es zum etwa horizontalen „Längenausgleich“, wie man an der Lage der hinteren Kante der Sitzfläche 17 bezüglich der Rückenlehne 3 direkt erkennt.

Die Fig. 8 zeigt den Bürostuhl von rechts, hinten, unten, in aufgerichteter Position. Hier ist die Ausbildung der Basis 1 und auch die Lage der Verbindungsachse 18 gut zu erkennen. Im Bereich der Verbindung zwischen der (vorderen) Kinematik 7 und der Sitzfläche 17 ist ein Gelenk vorgesehen, das eine Bewegung zumindest um eine Achse parallel zur Sitzteilungsachse zulässt, um Verkantungen beim Schwenken um die Zentralschwenkachse zu vermeiden.

Die Fig. 9 zeigt eine Darstellung von link, hinten, unten, bei der eine Verstellvorrich tung 19 zur Einstellung der Grenze der Verdrehung der Sitzfläche (und damit auch der Rückenlehne) um die Zentralschwenkachse ersichtlich ist. Diese Verstell Vorrichtung 19 bzw. deren Montage an der Sitzfläche ist aus der Fig. 10, einer Vergrößerung, in Verbindung mit den Figs. 11a und 11b besser ersichtlich: Ein Montageblock 20 ist mit der Sitzfläche 17 verbunden, im gezeigten Beispiel angeschraubt. Der Montageblock 20 trägt eine Spindel 21 mit einerseits Rechtsgewinde, andererseits Linksgewinde, auf der zwei gegen Verdrehung gesicherte Muttem 23 sitzen. Beim Drehen der Spindel 21 mit einem Handrad 22 nähern sich die beiden Muttern 23 einander oder vergrößern ihren Abstand. Die Muttern sind durch Durchgangslöcher, durch die ein Führungsstab 24, der im Montageblock 20 fest und parallel zur Spindel 21 befestigt ist, drehfest geführt.

Zwischen den beiden Muttern 23 und ebenfalls vom Führungsstab 24 geführt, ist ein Stellplättchen 25, das sich zwischen den beiden Muttem entlang des Führungsstabes 24 frei verschieben und, wegen des größeren Durchmessers im Vergleich zum Durchmes ser des Führungsstabes, auch schräg stellen, ohne zu verkanten, kann. Die Möglichkeit des schräg-Stellens kann natürlich auch am Übertragung s stab 27 bzw. seiner Befestigung an der Basis 1 vorgesehen sein, letztlich auch an jeder anderen Verbindungsstelle der beteiligten Bauteile 21-27 und 1.

Das Zwischenplättchen 25 ist über einen Schwenkmechanismus 26 mit einem Übertragungsstab 27 verbunden, der seinerseits fest mit der Basis 1 verbunden ist. Dabei sind im Normalfall die Abstände und Winkel so gewählt, dass bei vertikaler Symmetrieebene 15 das Zwischenplättchen 25 in der Mitte des Führungsstabes 24 positioniert ist und gegebenenfalls in dieser Lage durch die zueinander geschraubten Muttern 23 fixiert wird, ein seitliches Verschwenken um die Zentralschwenkachse 11 ist sodann nicht möglich. Um dies zu ändern, muss der Benutzer nur am Handrad 22 drehen, und kann so das Ausmaß des möglichen Verschwenkens einstellen.

Es ist aus Fig. 1 lb ersichtlich, dass Schraubfedern 29 beidseits des Zwischenplättchens 25 um den Führungsstab 24 hemm angeordnet sind, die im Ausnehmungen der Muttem 23 ihr Widerlager haben. Diese Federn geben dem Benutzer beim Schwenken um die Zentralschwenkachse ein Gegenmoment und stellen sicher, dass der leere Stuhl mit vertikaler Symmetrieebene positioniert ist, falls nicht das Rückstellmoment seiner Masse um die Zentralschwenkachse ausreicht. Selbstverständlich sind diese Federn nicht zwingend notwendig.

Wenn eine solche Einsteilbarkeit nicht gewünscht ist, kann selbstverständlich genau der gleiche erfindungsgemäße Stuhl wie dargestellt mit einem Hebel-und- Gelenk- Gebilde wie in der DE 102018 114207 B3 oder einer Kulisse gemäß der WO 2016/042127 Al ausgerüstet werden, wodurch das Ausmaß des Verschwenkens fix begrenzt wird.

Zu den verschiedentlich in der Beschreibung und den Ansprüchen angegebenen Winkeln, Abständen und Richtungen ist zu sagen, dass diese sich auf das Sitzmöbel, wie es auf ebenem Untergrund ruht, beziehen.

Hebel, Anschläge, Führungen, Kulissen, etc., die der Begrenzung der Schwenk bewegungen dienen, sind für die Erfindung an sich nicht bedeutsam und in Kenntnis der Erfindung vom Fachmann leicht vorzusehen, einige Beispiele dafür finden sich in der eingangs angegebenen Literatur. Diese Elemente und auch eventuell vorgesehene Federn, die das Möbel in eine Grundposition (die nicht die Ruheposition oder die aufrechte Position sein muss) drängen, oder Motoren, die im Falle eines Möbels für Videospiele oder dergleichen vorgesehen werden, sind daher in der Zeichnung nicht dargestellt und in der Beschreibung nicht erläutert.

Nur zur Ergänzung werden im Folgenden anhand der Fig. 5 einige Abmessungen angegeben, die bei der erfindungsgemäßen Ausbildung eines Bürosessels als brauchbar gefunden wurden: Der Abstand Fl, F2 vom jeweiligen Zentralpunkt zum zugehörigen Sitzflächenteil (beim hinteren in einem Fußpunkt normal „anstoßend“, beim vorderen zur vorderen Schwenkachse 10 führend) bei normal dicker und normal weicher Polsterung kann zwischen 350 mm und 450 mm liegen, der Abstand zwischen der vorderen Schwenkachse 10 und der Sitzteilungsachse 8 kann zwischen 120 mm und 150 mm liegen, der Abstand zwischen den beiden Zentralpunkten bei 230 mm bis 280 mm, der Abstand vom Fußpunkt von Fl zur Anbindung der Rückenlehne bei 80 mm bis 150 mm. Dies sind nur grobe Richtwerte, die vom Fachmann in Kenntnis der Erfindung und des Anwendungsgebietes leicht angepasst werden können. Es wird dazu auch auf die im genannten Stand der Technik erläuterten Kriterien und Informationen verwiesen.

Die Begriffe Sitzflächenteil, Rückenlehne, Armstütze sind bei der Beschreibung der Funktionsweise der Erfindung ohne übliche Auflagen, Abdeckungen, Polsterungen, etc. zu verstehen, auch wenn diese z.T. in den Figs. angedeutet sind. In den folgenden Figura 12 bis 18 ist eine Variante der Erfindung näher erläutert, die nur mit einer Kinematik für die Rückenlehne versehen ist, und die Anbindung der Sitzfläche bzw. des vorderen Sitzflächenteils auf andere Weise vornimmt. Wieder soll darauf hingewiesen werden, dass der Übergang von geteilter zu ungeteilter Sitzfläche durchaus fließend und ohne wesentliche Änderung der kinematischen Gesamtsituation erfolgt, und dass es durchaus ausreichend ist, wenn die drei Achsen einen Zentralbereich ausbilden, wenn auch ein Zentralpunkt gewisse Vorteile hat. Der kinematische Aufbau dieser Varianten mit nur einer Kinematik und nur einem Zentralpunkt Z (Zentralbereich, im Folgenden nicht extra erwähnt) ist prinzipiell immer gleich:

Es wird die Rückenlehne 3 über den virtuellen Drehpunkt Z (Zentralpunkt) in den drei linearen Freiheitsgraden gebunden. Die rotatorischen Freiheitsgrade bleiben offen (Freiheitsgrade (-3)) wobei die Rückenlehne mit der Sitzfläche (17 oder 2 und 5) durch eine Scharnierachse (Sitzteilungsachse 8 oder Verbindungsachse 18) drehbar verbunden ist, bringt für die Sitzfläche (17 bzw. 2 und 5) einen zusätzlich offenen Freiheitsgrad (-4)). Daraus ergeben sich folgende Möglichkeiten: · die Sitzfläche (17 oder 2 und 5) wird zumindest mittels einer einfachen Bindung

(die die Anzahl der Freiheitsgrade des Gesamtmechanismus wiederum auf -3 reduziert) gestützt.

• Alternativ kann die Sitzfläche durch eine doppelte Bindung (welche die Anzahl der Freiheitsgrade des Gesamtmechanismus auf -2 reduziert) gestützt werden. · Besteht der Wunsch, dass sich der gesamte Aufbau nur eben bewegt, kann eine weitere Einschränkung (des Querschwenkens) durch eine weiter Bindung (dreifach Bindung) erreicht werden (Anzahl der Freiheitsgrade des Gesamtmechanismus (-1)).

Wie aus dieser Übersicht klar wird, ist die eingangs ausführlich beschriebene Variante mit zwei Kinematiken 6, 7 einfach ein Beispiel für eine Zweifachbindung, weil ja die Kinematik mit der Sitzfläche/vorderem Sitzflächenteil über eine Drehachse verbunden ist, es bleibt daher beim Verschwenken um zwei Achsen! Die vordere Kinematik ist daher ein praktikabler Sonderfall der Stützkinematik. Wie weiters leicht ersichtlich, ist es in der Praxis möglich, mit immer den gleichen Grundbauteilen unterschiedlichste Sitzmöbel zu konfigurieren und so den logistischen Aufwand gering zu halten.

Die Figs. 12a und 12b zeigen, extrem schematisch, einerseits mit ungeteilter Sitzfläche 17, andererseits mit geteilter Sitzfläche 2, 5, die Situation in der Symmetrieebene in aufrechter Position mit ausgezogenen Strichen und beim Zurücklehnen strichpunktiert. Die Rückenlehne 3 dreht sich um den (nunmehr einzigen) Zentralpunkt Z um eine Achse normal zu Symmetrieebene, die der Zeichenfläche entspricht, die Sitzfläche (auf die Teilung wird nur mehr dann speziell Bezug genommen, wenn es um sie geht) vollführt darüber hinaus eine Drehung um die normal zu Symmetrieebene verlaufende Achse 18 bzw. 8, geführt von einer hier nicht dargestellten Stützkinematik. Beim Drehen der Rückenlehne in eine andere Richtung (speziell Links-Rechts) um den Zentralpunkt Z bewegen sich alle dargestellten Teile mit, sodas s keine Änderung ihrer Relativlage erfolgt.

Die Figs 13a und 13b deuten jeweils für die beiden Fälle eine oberhalb der Sitzfläche angeordnete Stützkinematik 28 und ihre Wirkung an, man erkennt die Einfachheit und gute Wirkung beim Absenken der vordersten Kante der Sitzfläche, ebenso fällt der doch merkliche Platzbedarf ins Auge. Das obere Ende der Stäbe der Stützkinematik 28, einer vor, einer hinter der Symmetrieebene, ist basisfest, aber sphärisch beweglich gelagert, die Anbindung an der jeweiligen Sitzfläche ebenso. Speziell in Verbindung mit basisfesten Armlehnen ist eine Anwendung auch bei Bürostühlen durchaus möglich, auch für Behandlungsstühle etc. ist eine solche Variante gut brauchbar. Eventuell notwendige Längenänderungen können durch teleskopierbare, federbelastete Stäbe geschaffen werden.

Die Figs. 14a und 14b zeigen analog die Anordnung einer unterhalb der Sitzfläche vorgesehenen Stützkinematik 28, diese ist in der Symmetrieebene angeordnet und bedarf daher keinesfalls eines Längenausgleiches. Sie ist mit dem unteren Ende basisfest und sphärisch beweglich gelagert, die Anbindung an der jeweiligen Sitzfläche ebenso; der geringe Platzbedarf ist auffällig. Die Figs. 15a und 15b zeigen bei geteilter Sitzfläche die Verhältnisse bei einem Ruhe stuhl mit großem Schwenkwinkel ß der Rückenlehne 3 von 35°. Die geringe Höhendifferenz x einerseits, die im Vergleich dazu doch merkliche Zwischenanhe- bung y andererseits zeigen in Verbindung mit dem Platzbedarf und dem Schwenkbereich im genutzten Raum oberhalb der Sitzfläche für beide Systeme die Vor- und Nachteile.

Eine ganze Reihe von unterhalb der Sitzfläche vorsehbarer Stützkinematiken 28 ist, extrem schematisch, mit ihrer Anordnung in den Figs. 16a bis 161 dargestellt, näher erläutert werden diese im Folgenden. Die Stützkinematiken der Figs. 17a bis 171 haben jeweils, rein kinematisch betrachtet, die Aufgabe, die Freiheitsgrade passend zu beschränken. Dazu ganz allgemein: Die verschiedenen dargestellten Stützkinematiken sind mit ihrem oberen Ende kugelig an der zugeordneten Sitzfläche/vorderem Sitzflächenteil 17, 5 gelagert, mit ihrem unteren Ende passend an der Basis 1, aus der Darstellung in Fig. 17 geht für den Fachmann direkt hervor, ob eine sphärische oder drehbare Anlenkung vorzusehen ist. Weiters ist in den Figs 16 mit strichpunktierten Finien die verbleibende Beweglichkeit angedeutet. Die beispielsweise in Fig. 16a gezeigte vertikale Drehachse kann in gewissem Ausmaß das Drehen um die Gasdruckfeder eines Bürostuhls ersetzen, wird aber in der Praxis kaum eingesetzt werden, nur zur Vervollständigung der Offenbarung und Fehre werden diese und ähnliche Varianten dargestellt. Klar ersichtlich ist auch, dass bei den dargestellten unteren Stützkinematiken 28 die in der Symmetrieebene liegende Zentralschwenkachse 11 (z.Bsp. bei 16a, 16b, 16f, etc.) stark von der Horizontalen abweicht und nur sehr begrenzt bei normalen Bürostühlen einsetzbar ist. Die ebenfalls als untere Stützkinematik anzusehende Verwendung einer zweiten Kinematik, wie eingangs erläutert, durch die ein deutlich über der Sitzfläche gelegener, virtueller Drehpunkt geschaffen wird, erweist sich hier als vorteilhaft.

Die Figs 16i bis 161 bzw. 17i bis 171 zeigen insofeme Besonderheiten, als die Stäbe durch Mechanismen ersetzt sind, die letztlich die Fängen der so gebildeten „Stäbe“ beim Verschwenken ändern und damit dem Benutzer weitere Änderungen der Sitzposition erlauben. Im einfachsten Fall 17a kann der Stab auch, beispielsweise durch eine Ausbildung in Form einer Spindel, einfach von Hand verstellbar ausgebildet sein.

Es entsprechen die Variante a, e und i der Bindung eines Freiheitsgrades, die Varianten b, c, f, g, i, j und k der Bindung zweier Freiheitsgrade und die Varianten d, h und 1 der Bindung dreier Freiheitsgrade. Es können die einzelnen Stützkinematiken selbst verständlich auch „auf dem Kopf stehend“ eingesetzt werden.

Weitere Ausgestaltungen sind in den Figs. 18a bis 18c dargestellt, es handelt sich um nicht-lineare Getriebe, die statt der Getriebe der Figs. 17i bis 171 verwendet werden können, um beim Verschwenken des Stuhls von der aufrechten Position in die zurückgelehnte Ruheposition unterschiedliche Winkel zwischen Rückenlehne und Sitzfläche zu erhalten.

Natürlich gibt es dafür zahllose weitere Varianten und Ausgestaltungen, die vom Fachmann in Kenntnis der Erfindung als brauchbar erkannt werden und hier deshalb nicht diskutiert werden müssen.

Die Figs. 19 a bis 19d zeigen eine Gesamtdarstellung eines Sitzmöbels mit nur einer Kinematik und einer Stützkinematik in Fig. 19a in aufrechter Position von vorne, in Fig. 19b von der Seite, in Fig. 19c in seitlich geneigter Lage von vorne und in Fig. 19d in Ruhelage in perspektivischer Ansicht von schräg unten. Dabei sind die geteilte Sitzfläche und die Rückenlehne jeweils nur mit einer Art Rahmen angedeutet, um die Sicht auf die Mechanik nicht zu beeinträchtigen.

Wie aus Fig. 19a ersichtlich ist, ist die Stützkinematik, hier ein einfacher Stab 30 wie in den Figs. 16a und 17a dargestellt, der oben mit dem vorderen Sitzflächenteil 5 sphärisch und unten mit einem Arm der Basis 1 kardanisch, somit ebenfalls sphärisch, verbunden ist. Der Stab 30 liegt in der Symmetrieebene. Die Fig. 19b zeigt die Situation in Seitenansicht, ein mit dem vorderen Sitzflächenteil 5 fest verbundener Stützbügel, der die Stützkinematik 28, somit den Stab 30 samt Lagerung, trägt, ist gut ersichtlich, ebenso die hier extrem steil verlaufende Zentralschwenkachse 11, die aber bei nur geringer vorgesehener Querschwenkung dennoch brauchbar ist.

Die Fig. 19c zeigt, in einer Ansicht analog zu Fig. 19a, die seitliche Drehung um die aus Fig. 19b ersichtliche Zentralschwenkachse 11, aufgespannt vom Zentralpunkt Z und dem Mittelpunkt der oberen sphärischen Lagerung des Stabes 30. Das starke Absinken nach vorne, schon bei dem gezeigten kleinen Schwenkwinkel, ist gut zu sehen.

Die Fig. 19d stellt die gesamte Mechanik gut dar, die Basis 1 mit ihrem Arm für die Kinematik 6 und ihrem Arm für die Stützkinematik 28 samt kardanischer Aufhängung für den Stab 30 und die Anordnung des Stützbügels am vorderen Sitzflächenteil 5 samt sphärischem Lager. Auch die Lage der Sitzteilungsachse 8 ist gut ersichtlich. Der in den Figura 19 eingetragene Handhebel dient der Bedienung der Höhenverstellbarkeit der unter der Basis angeordneten Gasdruckfeder, hat somit mit der Erfindung nicht ursächlich zu tun.

Zum Thema Zentralbereich soll noch ausgeführt werden, dass es im „allgemeinen“ Fall zu drei Minimalabständen mit entsprechenden „Nahepunkten“ auf den drei Achsen Al, A2 und A3, kommt. Sowohl die minimalen Abstände zwischen den Achsen als auch die Abstände zwischen den Nahepunkten auf einer Achse können jeweils bis zu 10 cm betragen, ohne dass es bei Sitzmöbeln zu unerwünschten Effekten wie asymmetrischem Verhalten oder unrunden Bewegungsabläufen, kommt. Bei Stühlen für Videospiele oder Sitzmöbel im medizinischen Bereich mit motorisch angetriebenen Bewegungen ist es allerdings schon aus Gründen der besseren Berechenbarkeit der oktroyierten Bewegung empfehlenswert, eigentlich schon praktisch notwendig, mit Zentralpunkten zu arbeiten. Für alle genannten Anwendungsgebiete ist es empfehlenswert, den Zentralpunkt der Rückenlehne deutlich oberhalb der Sitzflächenebene 17‘ und bevorzugt im Bereich des Schwerpunktes der benutzenden Person zu „legen“, was in Kenntnis der Grundaus legung des Möbels und der Erfindung für den Fachmann kein Problem bedeutet.

Es wurden in der Zeichnung und in der Beschreibung all die Dinge, die nicht ursächlich mit der Erfindung Zusammenhängen, nicht dargestellt bzw. beschrieben. Dazu gehören Anschläge, Bewegungsbegrenzer, Einrichtungen für den Einklemmschutz, die Lager im Detail, im Falle von Motoren deren Energieversorgung und Leitungen für die Steuerung und die notwendigen Sensoren, Armlehnen, verstellbare Versteifungen der Rückenlehne (Lordosenstütze), Polsterungen, Übergänge von der Sitzfläche zur Rückenlehne bzw. zwischen den Sitzflächen, alle Teile unterhalb der Basis, wie Fahrgestell, Höhenver stellbarkeit, und mehr. Auch weitere Elemente wie Federn, die gewisse Bewegungen unterstützen oder ihnen Widerstand entgegensetzen, um beim Sitzen einen gewissen Trainingseffekt zu erzielen, sind hier nicht angeführt.

In der Beschreibung und den Ansprüchen werden die Begriffe „vorne“, „hinten“, „oben“, „unten“ und so weiter in der landläufigen Form und unter Bezugnahme auf den Gegenstand in seiner üblichen Gebrauchslage, gebraucht. Das heißt, dass bei einer Waffe die Mündung des Laufes „vorne“ ist, dass der Verschluss bzw. Schlitten durch die Explosionsgase nach „hinten“ bewegt wird, etc.. Bei Fahrzeugen ist „vorne“ die übliche Fortbewegungsrichtung. „Laufrichtung“ bezieht sich, wenn es um das Gehänge einer Hängebahn geht, und nicht um die Laufschiene(n), auf diese Richtung am Gehänge, Quer dazu meint im Wesentlichen eine um 90° dazu gedreht und im Wesentlichen waagrecht verlaufende Richtung.

Es soll noch darauf hingewiesen werden, dass in der Beschreibung und den Ansprüchen Angaben wie „unterer Bereich“ eines Bauteils oder einer Vorrichtung oder, ganz allgemein, eines Gegenstandes, die untere Hälfte und insbesondere das untere Viertel der Gesamthöhe bedeutet, „unterster Bereich“ das unterste Viertel und insbesondere einen noch kleineren Teil; während „mittlerer Bereich“ das mittlere Drittel der Gesamthöhe (analog: Breite - Länge) meint. All diese Angaben haben ihre landläufige Bedeutung, angewandt auf die bestimmungsgemäße Position des betrachteten Gegenstandes, wenn nichts anderes angegeben ist.

In der Beschreibung und den Ansprüchen bedeutet „im Wesentlichen“ eine Abweichung von bis zu 10 % des angegebenen Wertes, wenn es physikalisch möglich ist, sowohl nach unten als auch nach oben, ansonsten nur in die sinnvolle Richtung, bei Gradangaben (Winkel und Temperatur) sind damit ± 10° gemeint. Alle Mengenangaben und Anteilsangaben, insbesondere solche zur Abgrenzung der Erfindung, soweit sie nicht die konkreten Beispiele betreffen, sind mit ± 10 % Toleranz zu verstehen, somit beispielsweise: 11 % bedeutet: von 9,9 % bis 12,1 %. Bei Bezeichnungen wie bei: „ein Lösungsmittel“ ist das Wort „ein“ nicht als Zahlwort, sondern als unbestimmter Artikel oder als Fürwort anzusehen, wenn nicht aus dem Zusammenhang etwas anderes hervorgeht.

Der Begriff: „Kombination“ bzw. „Kombinationen“ steht, soferne nichts anderes angegeben, für alle Arten von Kombinationen, ausgehend von zwei der betreffenden Bestandteile bis zu einer Vielzahl oder aller derartiger Bestandteile, der Begriff: „enthaltend“ steht auch für „bestehend aus“.

Die in den einzelnen Ausgestaltungen und Beispielen angegebenen Merkmale und Varianten können mit denen der anderen Beispiele und Ausgestaltungen frei kombiniert und insbesondere zur Kennzeichnung der Erfindung in den Ansprüchen ohne zwangläufige Mitnahme der anderen Details der jeweiligen Ausgestaltung bzw. des jeweiligen Beispiels verwendet werden.

B ezug szeichenliste : Basis 31 Stab, anders gelagert hinterer Sitzflächenteil 32 V-förmiger Stab, sphärisch Rückenlehne gelagert Armstütze 33 V-förmiger Stab, anders vorderer Sitzflächenteil gelagert hintere Kinematik 34 Zwei Stäbe, sphärisch vordere Kinematik gelagert Sitzteilungsachse 35 Zwei Stäbe, anders gelagert Verbindungsarm 36 N-förmiger Stab, sphärisch vordere Schwenkachse gelagert Zentralschwenkachse 37 N-förmiger Stab, anders Versteifungsdreieck gelagert Horizontale 38 Gelenkdrehachse Sitzmöbel 39 drehbarer Stab Symmetrieebene 40 drehbarer Stab (seitliches) Schwenkgelenk 41 Getriebe (ungeteilte) Sitzfläche 42 Gelenkbasis ‘ S itzflächenebene 43 Koppel Verbindungsachse 44 Zweitstab Verstellvorrichtung 45 Hebelmechanismus Montageblock 46 Radpaar Spindel Handrad Al, A2, A3 Achsen der Mutter(n) Kinematiken Führung s stab Fl, F2 fiktive Verbindungen Zwischenplättchen x Höhendifferenz Schwenkvorrichtung y Zwischenanhebung Übertragungsstab Z, ZI, Z2 Zentralpunkte Stützkinematik a Zwischenwinkel Feder(n) ß Schwenkwinkel Stab, sphärisch gelagert