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Patent Searching and Data


Title:
SEATING, IN PARTICULAR AN OFFICE CHAIR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/078558
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to seating, for example an office chair (1) comprising a central pedestal (2) onto which a supporting frame (6) that can be axially and vertically adjusted by means of springs is rotatably mounted. A seat platform (12) is located on the supporting frame (6). According to the invention, said platform is attached to the supporting frame (6) using at least one pivot bearing (13) and has a section facing away from the pivot bearing (13) which is supported by a support element (17) whose length can be modified and which is borne by the supporting frame (6).

Inventors:
EBERLE EMIL (CH)
Application Number:
PCT/CH2001/000147
Publication Date:
October 25, 2001
Filing Date:
March 07, 2001
Export Citation:
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Assignee:
PROVENDA MARKETING AG (CH)
EBERLE EMIL (CH)
International Classes:
A47C1/032; A47C3/026; (IPC1-7): A47C3/026; A47C1/032
Foreign References:
EP0688522A11995-12-27
US4664445A1987-05-12
DE4312113C11994-10-27
DE19531354A11996-03-28
Attorney, Agent or Firm:
Schreiber, Wolfgang F. (Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG Elestastrasse 8 Bad Ragaz, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl mit einer zentralen Standsäule (2), auf der ein Tragge stell (6) drehbar und axial federund höhenverstellbar angeordnet ist, auf dem eine Sitz platte (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (12) über wenig stens ein Schwenklager (13) am Traggestell (6) angelenkt ist und ein dem Schwenklager (13) abgewandter Abschnitt der Sitzplatte (12) von einem sich am Traggestell (6) abstüt zenden, längenveränderbaren Abstützelement (17) unterstützt ist.
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (17) einen Längenverstellbereich aufweist, der bis zu etwa 50 mm, vorzugsweise bis zu etwa 30 mm beträgt.
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (17) begrenzt axial federbar ist.
4. Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Federweg des Abstützele ments (17) unabhängig von seiner Längenverstellung ist.
5. Sitzmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (17) ein Unterteil (19) mit einem Einschraubstutzen (20) und ein in diesen einschraubbares, vorzugsweise zylindrisches, Zwischenstück (22) umfasst, welches unter Zwischenlage ei nes elastischen Formkörpers (25) mit einem oberen Stützteil (27) für die Sitzplatte (12) verbindbar ist.
6. Sitzmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Formkörper (25) wenigstens bereichsweise in einer Bohrung (23) des Zwischenstücks (22) geführt und abgestützt ist, deren Innendurchmesser in Bezug auf die Aussenabmessungen des elasti schen Formkörpers (25) derart gewählt ist, dass der elastische Formkörper (25) bei axialer Stauchung im wesentlichen ungehindert radial erweiterbar ist.
7. Sitzmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (23) im Zwischen stück (22) kreisförmig ausgebildet ist und der elastische Formkörper (25) einen von der Kreisform abweichenden, vorzugsweise polygonalen, insbesondere sechseckigen, Quer schnitt aufweist.
8. Sitzmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell (6) ein Grundgestell (7) und einen Tragrahmen (8) für eine Rückenlehne (9) aufweist, der vorzugsweise schwenkbar am Grundgestell (7) angelenkt ist.
9. Sitzmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (12) und der Tragrahmen (8) miteinander bewegungsgekoppelt sind.
10. Sitzmöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (12) im Grundge stell (7) schwenkbar angelenkt ist und über das längenveränderbare Abstützelement (17) mit dem Tragrahmen (8) für die Rückenlehne (9) gekoppelt ist.
11. Sitzmöbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung zwischen dem Tragrahmen (8) für die Rückenlehne (9) und der Sitzplatte (12) derart ausgebildet ist, dass letztere beim Abkippen der Rückenlehne (9) in Richtung der Standsäule (2) abschwenkt.
12. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 811, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (8) für die Rückenlehne (9) gegen die Rückstellkraft eines Federelements (11) abkippbar ist, welches sich einerseits am Tragrahmen (8) und andererseits am Grundgestell (7) ab stüzt.
13. Sitzmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklager (13) an den Längsseiten der Sitzplatte (12) vorgesehen sind und an die Sitz platte (12) eine Oberschenkelauflage (16) anschliesst, deren Länge veränderbar ist.
14. Sitzmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (12), ggf. die Rückenlehne (9) und ggf. die Oberschenkelauflage (16) gepolstert sind.
Description:
Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere einen Bürostuhl, gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bekannte Sitzmöbel, insbesondere fiir den Bürogebrauch, weisen meist eine zentrale Standsäule auf, die auf sternförmig davon abragenden Füssen ruht. An den Füssen können Rollen angeordnet sein, die ein Verschieben des Sitzmöbels erleichtem. Auf der zentralen Standsäule ist ein Tragge- stell angeordnet, das eine im allgemeinen gepolsterte Sitzplatte unterstützt. Das Traggestell ist in der Regel höhenverstellbar montiert und beispielsweise von einer in die Standsäule integrierten Gasdruckfeder abgestützt. Die federnde Abstützung der Sitzplatte sorgt für einen verbesserten Sitz- komfort und soll insbesondere ein Stauchen der Wirbelsäule der sitzenden Person verhindern.

In der normalen Sitzposition befindet sich der Schwerpunkt einer im Sitzmöbel sitzenden Person etwa im Achsbereich der zentralen Standsäule und der integrierten Gasdruckfeder. Dadurch ist ein zuverlässiges Einfedern der Gasdruckfeder gewährleistet. Beim Hineinsetzen in das Sitzmöbel kann es hingegen zu einem Verkanten der axial zusammenwirkenden Säulenabschnitte bzw. des Kolbens der Gasdruckfeder im Zylinder kommen, wodurch die Federbarkeit der Gasdruckfeder stark beeinträchtigt werden kann. Dies ruft bei der sich setzenden Person ein unangenehmes und unsicheres Gefühl hervor. Im Extremfall kann es sogar zu einer leichten Stauchung der Wirbelsäule kommen, wenn sich die Person mit grossem Schwung und aus relativ grosser Höhe in das Sitzmö- bel hineinfallen lässt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, diesen Nachteilen der Sitzmöbel des Stands der Technik abzuhelfen. Ein Sitzmöbel, insbesondere ein Bürostuhl, soll dahingehend verbessert wer- den, dass auch der Vorgang des Hineinsetzens mit grösstmöglicher Dämpfung erfolgt. Der sich setzenden Person soll ein subjektiv angenehmes Gefühl vermittelt werden. Ruckartige Widerstände und Gegenkräfte sollen vermieden werden. Der sitzenden Person soll auch die Möglichkeit geboten werden, ihre Sitzposition individuell anzupassen, ohne dadurch die Grundeinstellung des Sitzmö- bels zu verändern. Dabei soll die Konstruktion des Sitzmöbels relativ einfach und für das Auge des Betrachters ansprechend sein.

Die Lösung dieser Aufgaben besteht in einem Sitzmöbel mit den im kennzeichnenden Abschnitt des Patentanspruchs l angeführten Merkmalen. Vorteilhafte Ausführungsvarianten und/oder Wei- terbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Insbesondere wird durch die Erfindung ein Sitzmöbel, beispielsweise ein Bürostuhl, geschaffen, welches eine zentrale Standsäule besitzt, auf der ein Traggestell drehbar und axial feder-und höhenverstellbar angeord- net ist. Auf dem Traggestell ist eine Sitzplatte angeordnet, die erfindungsgemäss über wenigstens ein Schwenklager am Traggestell angelenkt ist und einen dem Schwenklager abgewandten Ab- schnitt aufweist, der von einem sich am Traggestell abstützenden, längenveränderbaren Abstütze- lement unterstützt ist.

Die gelenkige Anbindung der Sitzplatte am Traggestell bietet die Voraussetzung für eine Nei- gungsverstellung derselben. Dies ist durch das längenveränderbare Abstützelement gewährleistet, das zwischen der Sitzplatte und dem Traggestell angeordnet ist und die Sitzplatte an ihrem dem Schwenklager abgewandten Abschnitt unterstützt. Die Längenveränderbarkeit des Abstützelements ermöglicht eine kontrollierte Verstellung der Neigung der Sitzplatte. Dies hat den Vorteil, dass die beim Hineinsetzen auftretenden Kräfte besser in die Standsäule und die axiale Federeinrichtung, beispielsweise eine Gasdruckfeder, einleitbar sind Dadurch wird einem Verkanten und einer Be- hinderung der Federbarkeit entgegengewirkt. Die Verstellbarkeit der Neigung der Sitzplatte bietet der sitzenden Person zudem die Möglichkeit, ihre Sitzposition individuell anzupassen. Dabei er- folgt diese Anpassung unabhängig von den übrigen Verstellmöglichkeiten des Sitzmöbels. Das Vorsehen eines zusätzlichen Abstützelements für die Sitzplatte beeinträchtigt die Optik des Sitz- möbels nicht. Vielmehr erscheint das Sitzmöbel durch die neuartige Dreipunktlagerung an zwei Schwenklagem und dem Abstützelement sogar weniger wuchtig als die bekannte Montage der Sitzplatte im Traggestell.

Das Abstützelement weit einen Längenverstellbereich auf, der bis zu etwa 50 mm, vorzugsweise bis zu etwa 30 mm beträgt. Durch den erfindunggemässen Längenverstellbereich ist eine Keilwir- kung erzielbar, wie sie von vielen Personen erwünscht ist und vielfach durch separat auflegbar Sitzkeile angestrebt wird. Die Keilwirkung führt zu einer massiven Beckenunterstützung und fOr- dert eine physiognomisch korrekte Sitzhaltung.

In einer vorteilhaften Variante der Erfindung ist das Abstützelement zusätzlich zu seiner Längen- verstellbarkeit auch begrenzt axial federbar. Die zusätzliche Federbarkeit erhöht den Komfort für den Anwender noch weiter. Das Hineinsetzen erfolgt noch wesentlich gedämpfter und damit sanf-

ter als bei den bekannten Sitzmöbeln. Die fedemde Lagerung der Sitzplatte ermöglicht der darin sitzenden Person eine laufende Veränderung der Sitzposition, ohne dass dazu etwas an den Grund- einstellungen des Sitzmöbels verändert werden müsste. Dadurch ist die Sitzposition sehr einfach an die momentanen Bedürfnisse und das momentane Befinden anpassbar.

Mit Vorteil ist die federnde Ausbildung des Abstützelements derart gewählt, dass sein Federweg unabhängig von seiner Längenverstellung ist. Dadurch steht unabhängig von der Neigungseinstel- lung der Sitzplatte immer der gleiche Federweg zur Verfügung.

In einer sehr einfachen und kostengünstigen Ausführungsvariante des federnden Abstützelements weist dieses ein Unterteil mit einem Einschraubstutzen und ein in diesen einschraubbares, vor- zugsweise zylindrisches, Zwischenstück auf. Das Zwischenstück ist unter Zwischenlage eines ela- stischen Formkörpers mit einem oberen Stützteil für die Sitzplatte verbindbar. Bei dieser sehr ein- fachen Konstruktion des Abstützelements ist die Längenveränderbarkeit durch ein mehr oder weni- ger weites Einschrauben bzw. Herausschrauben des Zwischenstücks in den Einschraubstutzen um- gesetzt. Die Federbarkeit ist unabhängig davon durch einen elastischen Formkörper realisiert, der zwischen dem Zwischenstück und einem oberen Stützteil, an dem sich die Sitzplatte abstützt, an- geordnet ist.

Zur Verkürzung der Bauweise des Abstützelements ist der elastische Formkörper wenigstens be- reichsweise in einer Bohrung des Zwischenstücks geführt und abgestützt. Der Innendurchmesser der Bohrung ist dabei in Bezug auf die Aussenabmessungen des elastischen Formkörpers derart gewählt, dass der elastische Formkörper bei axialer Stauchung im wesentlichen ungehindert radial erweiterbar ist. Abgesehen von der verkürzten Bauweise des Abstützelements ist bei der gewählten Konstruktion eine gute Führung des elastischen Formkörpers gewährleistet, damit dieser beim Stauchen nicht unkontrolliert radial ausknicken kann.

In einer besonders einfachen Variante des Abstützelements ist die Bohrung im Zwischenstück kreisförmig ausgebildet, während der elastische Formkörper einen von der Kreisform abweichen- den, vorzugsweise polygonalen, insbesondere sechseckigen, Querschnitt aufweist. Durch seinen polygonalen Querschnitt stützt sich der elastische Formkörper mit seinen Aussenkanten an der Bohrungswandung des Zwichenstücks ab. Dabei verbleibt in der kreisrunden Bohrung aber immer

noch ausreichend Platz, damit sich der elastische Formkörper bei der axialen Stauchung kontrolliert radial aufweiten kann.

Das erfindungsgemäss ausgebildete Sitzmöbel kann beispielsweise als Hocker oder als sitzartige Unterstütung für Stehpulte ausgebildet sein. In der im Bürobereich wohl am verbreitetsten Anwen- dung ist das Sitzmöbel als ein Bürostuhl mit Rückenlehne ausgebildet. Dazu ist das Traggestell in ein Grundgestell und einen Tragrahmen für eine Rückenlehne unterteilt. Der Tragrahmen für die Rückenlehne ist dabei vorzugsweise schwenkbar am Grundgestell angelenkt. Die schwenkbare Anlenkung des Tragrahmens für die Rückenlehne bietet die Voraussetzung für eine Verstellbarkeit derselben.

In einer vorteilhaften Ausführungsvariante des erfindungsgemässen Sitzmöbels sind die Sitzplatte und der Tragrahmen miteinander bewegungsgekoppelt, damit auch bei einer Verstellung der Rück- kenlehne eine anatomisch korrekte und angenehme Sitzposition erhalten bleibt.

Die Schwenklager für die Sitzpatte sind im Grundgestell vorgesehen. Die Kopplung zwischen der Sitzplatte und dem Tragrahmen für die Rückenlehne erfolgt mit Vorteil über das längenveränderba- re Abstützelement, das sich unterhalb der Sitzplatte am Tragrahmen für die Rückenlehne abstützt.

Zur Gewährleistung einer anatomisch und ergonomisch korrekten Sitzposition ist die Kopplung zwischen dem Tragrahmen für die Rückenlehne und der Sitzplatte derart ausgebildet, dass letztere beim Abkippen der Rückenlehne in Richtung der Standsäule abschwenkt.

Das subjektive Wohlbefinden einer im Sitzmöbel sitzenden Person wird dadurch noch weiter er- höht, dass der Tragrahmen für die Rückenlehne gegen die Rückstellkraft eines Federelements ab- kippbar ist. Das Federelement stützt sich dabei einerseits am Tragrahmen und andererseits am Grundgestell ab. Die gefederte Kippbarkeit der Rückenlehne erhöht das Sicherheitsgefühl der sit- zenden Person, die wegen des spürbaren Widerstands nicht mehr den Eindruck hat, rücklings zu Boden zu fallen.

Die Schwenklager für die Sitzplatte sind mit Vorteil an den Längsseiten der Sitzplatte vorgeseherL Dies bietet die Möglichkeit, eine Oberschenkelauflage vorzusehen, die an die Sitzplatte anschliesst.

Damit das Sitzmöbel an unterschiedliche Anatomien der darin sitzenden Personen anpassbar ist, ist die Oberschenkelauflage mit Vorteil in ihrer Länge veränderbar.

Zur Erhöhung des Sitzkomforts sind die Sitzplatte, eine üblicherweise vorhandene Rückenlehne und eine gegebenenfalls vorgesehene Oberschenkelauflage gepolstert ausgebildet.

Im Folgenden wird die Erfindung am Beispiel eines Bürostuhls näher erläutert. Es zeigen in unter- schiedlichen Maßstäben und in zum Teil schematisierter Darstellung : Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausschnitts des Bürostuhls mit den erfindungswe- sentlichen Bestandteilen ; Fig. 2 ein erfindungsgemässes Abstützelement in auseinandergezogener, perspektivischer Dar- stellung ; Fig. 3 das Abstützelement aus Fig. 2 im zusammengebauten Zustand ; und Fig. 4 das Abstützelement aus Fig. 3 in teilweise geschnittener Darstellung.

Ein in Fig. 1 teilweise dargestellter Bürostuhl trägt gesamthaft das Bezugszeichen 1. Er weist eine zentrale Standsäule 2 auf, von der sternförmig angeordnete Füsse 3 abragen. Beispielsweise sind fünf Füsse 3 gleichmässig entlang des Umfangs der Standsäule 2 verteilt. An den freien Enden der sternförmig abragenden Füsse sind Rollen 4, beispielsweise Doppelrollen, montiert. Die zentrale Standsäule 2 sitzt auf einer Gasdruckfeder 5, die eine axiale Federung und eine Höhenverstellung der Standsäule 2 erlaubt. Auf das freie Ende der Standsäule 2 ist ein Traggestell 6 drehbar montiert, das eine Sitzplatte bzw. Sitz-schale 12 trägt. Üblicherweise ist die Sitzplatte 12 gepolstert. Aus Übersichtlichkeitsgründen ist in Fig. 1 die Polsterung weggelassen. Vom Traggestell 6 ragen zu beiden Längsseiten der Sitzplatte 12 Seitenholme 14 ab, auf denen Armlehnen 15 montiert sind Das Traggestell 6 besteht aus einem Grundgestell 7 und aus einem gabelartigen Tragrahmen 8 für eine Rückenlehne, die mit dem Bezugszeichen 9 versehen ist. Die Rücken-lehne 9 ist übli-

cherweise mit einer Polsterung versehen, die in der Darstellung aus Übersichtlichkeitsgründen weggelassen ist. Der Tragrahmen 8 für die Rückenlehne 9 ist über eine Gelenkverbindung 10 schwenkbar am Grundgestell 7 angelenkt. Die Verstellbarkeit des Tragrahmens 8 für die Rücken- lehne 9 erfolgt dabei gegen die dämpfende Wirkung eines Federelements 11, das einerseits am Tragrahmen 8 und andererseits am Grundgestell 7 angelenkt ist. Die Sitzplatte 12 ist an ihren Längsseiten über Schwenklager 13 am Grundgestell befestigt. Unterhalb der Sitzplatte 12 ist eine Oberschenkelstütze 16 untergebracht, die in seitlichen Führungen des Grundgestells 7 gelagert und bei Bedarf hervorziehbar ist. Der von den seitlichen Schwenklagern 13 abgewandte Abschnitt der Sitz-platte 12 ist von einem Abstützelement 17 unterstützt. Das Abstützelement 17 stützt sich sei- nerseits über ein Gelenk 18 am Trägerrahmen 8 für die Rückenlehne 9 ab. Dadurch sind die Sitz- platte 12 und die Rückenlehne 9 miteinander bewegungsgekoppelt. Die Kopplung ist dabei derart, dass die Sitzplatte 12 bei einem Wegkippen der Rückenlehne 9 in Richtung des Grundgestells 7 abtaucht. Erfindungsgemäss ist das Abstützelement 17 in seiner Länge veränderbar und vorzugs- weise auch axial federbar ausgebildet.

In Fig. 2-4 ist das Abstützelement 17 in unterschiedlichen Darstellungen gezeigt. Gemäss der auseinandergezogenen Darstellung in Fig. 2 umfasst das Abstützelement 17 ein etwa T-fbrmiges Unterteil 19 mit einem Einschraubstutzen 20 und beidseitig davon abragenden Montagearmen 21.

Die Montagearme 21 dienen zur Anbindung des Abstützelements 17 an den Tragrahmen für die Rückenlehne. Der Einschraubstutzen 20 ist mit einem Innengewinde versehen, das mit dem Au- ssengewinde eines zylindrischen Zwischenstücks 22 zusammenwirkt. Zur Erleichterung des Ver- drehens des Zwischenstücks 22 gegenüber dem Unterteil 19 ist am Umfang des Zwischenstücks 22 ein ringförmiger Greifbereich vorgesehen.

Das zylindrische Zwischenstück 22 besitzt eine im wesentlichen kreisförmige Bohrung 23 und ist an seiner Gewindeseite mit einer in Fig. 4 angedeuteten, an der Innenfläche umlaufenden Schulter 31 versehen. Die Bohrung 23 dient zur Aufnahme eines elastischen Formkörpers 25, der sich an der Schulter 31 im Inneren des Zwischenstücks 22 abstützt Der elastische Formkörper 25 ist bei- spielsweise ein Gummiteil oder ein Polymerteil und weist einen polygonalen, beispielsweise einen sechseckigen, Querschnitt auf. In das Zwischenstück 22 eingesetzt stützt sich der elastische Form- körper 25 mit seinen Längskanten an der Innenfläche des Zwischenstücks 22 ab. Dabei verbleibt ausreichend Raum zwischen den Aussenflächen des Formkörpers 25 und der Innenfläche des Zwi- schen-stücks 22, damit sich der Formkörper 25 bei Stauchung und Zusammenpressen radial ausdehenen kann.

Den Abschluss des Abstützelements 17 bildet ein T-förmiges, oberes Stützteil 27. Das Stützteil 27 besitzt Auslegerarme 28, auf denen die montierte Sitzplatte ruht. Ein Fixierbolzen 29 stüzt sich an der umlaufenden Schulter 31 im Zwischenstück 22 ab und ist durch eine zentrale Bohrung 26 im elastischen Formkörper gefiihrt. Der Fixierbolzen 29 dient zur Verbindung des oberen Stützteils 27 mit dem Zwischenstück 22, welches durch eine auf den Fixierbolzen 29 aufgeschraubte Mutter 30 gesichert ist. Dabei bleibt das zylindrische Zwischenstück 22 gegenüber dem oberen Stützteil 27 verdrehbar. Durch ein weiteres Einschrauben des Zwischenstücks 22 in das Unterteil 19 oder durch ein Herausschrauben ist die Länge des Abstützelements 17 bei Bedarf veränderbar. Die sich auf den Auslegerarmen 28 des oberen Stützteils 27 abstützende Sitzplatte behindert die Längenver- stellung des Ab-stützelements 17 und damit die Neigungsverstellung der in einer Dreipunktlage- rung unterstützten Sitzplatte nicht. Fig. 3 zeigt das Abstützelement 17 im wesentlichen in seiner grössten Länge, mit weit herausgeschraubtem Zwischenstück 22. In Fig. 4 hingegen ist das Abstüt- zelement 17 mit vollständig in den Einschraubstutzen 20 hineingeschraubtem Zwischenstück 22 dargestellt, wodurch die Mindestlänge des Abstützteils 17 festgelegt ist. Der Verstellbereich des Abstützteils 17 beträgt dabei bis zu etwa 50 mm, vorzugsweise bis zu etwa 30 mm. Durch die ge- wählte Konstruktion des Abstützteils 17 bleibt in beiden Extremfällen der eingestellten Bauteillän- ge der gesamte axiale Federweg erhalten, da die Längenverstellung und die Federbarkeit des Ab- stützelements 17 voneinander unabhängig sind