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Title:
SEATING AND/OR RECLINING FURNITURE FOR USE OUTDOORS OR IN WET AREAS, ESPECIALLY LOUNGER OR THE LIKE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/005392
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a seating and/or reclining furniture for use outdoors or in wet areas, especially a lounger or the like, which comprises a moisture-resistant base (4) having at least two supporting elements (10, 14, 18, 22, 26) which can be adjusted in relation to each other and support a person resting on the item of furniture. The inventive seating and/or reclining furniture is characterized by comprising at least one electric drive for adjusting the supporting elements (10, 14, 18, 22, 26) in relation to each other. The inventive seating and/or reclining furniture, in terms of its electric adjustment, has a functionality that has so far been known only for electrically adjustable slatted frames which due to their design, however, are not suitable for use outdoors or in wet areas.

Inventors:
Schneider, Johannes (Am Herrenhaus 5, Kirchlengern, 32278, DE)
Dewert, Eckhart (Mythenquai 26, Zürich, CH-8002, CH)
Application Number:
PCT/EP2005/005467
Publication Date:
January 19, 2006
Filing Date:
May 20, 2005
Export Citation:
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Assignee:
DEON AG (Freigutstrasse 5, Zürich, CH-8002, CH)
Schneider, Johannes (Am Herrenhaus 5, Kirchlengern, 32278, DE)
Dewert, Eckhart (Mythenquai 26, Zürich, CH-8002, CH)
International Classes:
A47C1/024; A47C1/034; A47C1/037; A47C1/14; A47C20/04; (IPC1-7): A47C1/14; A47C1/024; A47C20/04
Attorney, Agent or Firm:
LEINE & WAGNER (Burckhardtstr. 1, Hannover, 30163, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Im Freien oder in Feuchträumen verwendbares Sitz und/oder Liegemöbel, insbesondere Gartenliege oder der¬ gleichen, mit einem feuchtigkeitsbeständigen Grundkörper, der wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stütz¬ teile zum Abstützen einer auf dem Möbel ruhenden Person aufweist, gekennzeichnet durch wenigstens eine elektromotorische Antriebseinrichtung zum Verstellen der Stützteile (10, 14, 18, 22, 26) re¬ lativ zueinander.
2. Sitz und/oder Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (4) im wesentlichen aus Kunststoff besteht.
3. Sitz und/oder Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung und/oder eine Steuereinrichtung der Antriebseinrichtung in einem gegen ein Eindringen von Feuchtigkeit abge¬ dichteten Gehäuse aufgenommen ist.
4. Sitz und/oder Liegemöbel nach einem der vorher¬ gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenig¬ stens ein Holm (28) des Grundkörpers (4) als Hohlprofil ausgebildet ist.
5. Sitz und/oder Liegemöbel nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse wenigstens teilweise durch einen hohlen Holm (28) des Grundkörpers (4) gebildet ist.
6. Sitz und/oder Liegemöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die elektromotorische Antriebsein¬ richtung wenigstens teilweise in dem hohlen Holm (28) aufgenommen ist.
7. Sitz und/oder Liegemöbel nach einem der vorher¬ gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper ein Gestell (6) zum Aufstellen des Möbels auf dem Boden aufweist.
8. Sitz und/oder Liegemöbel nach einem der vorher¬ gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper ein ortsfestes mittleres Stützteil (10) aufweist, mit dessen einem Ende um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse (12) verschwenkbar ein Bein stützteil (14) verbunden ist und mit dessen anderem Ende um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse (16) verschwenkbar ein Oberkörperstützteil (18) verbun¬ den ist .
9. Sitz und/oder Liegemöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem dem mittleren Stützteil (10) abgewandten Ende des Oberkörperstützteiles (18) um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse (24) ver schwenkbar ein Kopfstützteil (26) verbunden ist.
10. Sitz und/oder Liegemöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem dem mittleren Stützteil (10) abgewandten Ende des Beinstützteiles (14) um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse (20) ver¬ schwenkbar ein Wadenstützteil (22) verbunden ist.
11. Sitz und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß dem Beinstützteil (14) und dem Oberkörperstützteil (18) eine gemeinsame elektromotorische Antriebseinrichtung zur Verstellung derselben zugeordnet ist.
12. Sitz und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß dem Beinstützteil (14) und dem Oberkörperstützteil (18) jeweils eine elektromotorische Antriebseinrichtung zur Verstellung derselben zugeordnet ist.
Description:
Im Freien oder in Feuchträumen verwendbares Sitz- und/oder Liegemöbel, insbesondere Gartenliege oder dergleichen

Die Erfindung betrifft ein Sitz- und/oder Liegemö¬ bel der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebeben Art. Derartige Sitz- und/oder Liegemöbel sind bei¬ spielsweise in Form von Gartenliegen, Gartenstühlen oder in Form von in Feuchträumen, beispielsweise Schwimmbädern oder Wellnessbereichen, verwendbaren Lie¬ gen allgemein bekannt. Die bekannten Sitz- und/oder Liegemöbel weisen entsprechend ihrer Verwendung im Freien oder in Feuchträumen einen feuchtigkeitsbestän- digen Grundkörper auf, der im allgemeinen überwiegend aus Kunststoff besteht und wenigstens zwei relativ zu¬ einander verstellbare Stützteile zum Abstützen einer auf dem Möbel ruhenden Person aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitz- und/oder Liegemöbel der im Oberbegriff des An¬ spruchs 1 genannten Art anzugeben, bei dem der Komfort für den Benutzer erhöht ist. Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angege¬ bene Lehre gelöst. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine elektromotori¬ scher Antriebseinrichtung zum Verstellen der Stützteile relativ zueinander vorgesehen. Auf diese Weise kann die Verstellung der Stützteile motorisch erfolgen, so daß eine Verstellung von Hand nicht mehr erforderlich ist und somit der Komfort für den Benutzer wesentlich er- höht ist . Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Sitz- und/oder Liegemöbels besteht darin, daß die Ver¬ stellung erfolgen kann, während eine Person auf dem Möbel ruht. Es ist somit nicht mehr erforderlich, zur Verstellung der Stützteile von dem Möbel aufzustehen. Auch auf diese Weise ist der Komfort für den Benutzer wesentlich erhöht. Das erfindungsgemäße Sitz- und/oder Liegemöbel bietet hinsichtlich der motorischen Verstellung eine Funktionalität wie sie bisher nur von motorisch ver¬ stellbaren Lattenrosten bekannt war, die jedoch auf¬ grund ihres Aufbaus für einen Einsatz im Freien oder in Feuchträumen nicht geeignet sind. Das erfindungsgemäße Sitz- und/oder Liegemδbel kann in beliebiger geeigneter Weise ausgestaltet sein, beispielsweise als Gartenstuhl. Vorzugsweise ist das erfindungsgemäße Sitz- und/oder Liegemöbel jedoch als Gartenliege ausgebildet. Grundsätzlich kann der Grundkörper aus einem be- liebigen feuchtigkeitsbeständigen Material bestehen. Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß der Grundkörper im wesentlichen aus Kunststoff besteht. Bei dieser Ausführungsform be¬ steht der Grundkörper aus einem besonders feuchtig- keits- und witterungsbeständigen Material und ist dar¬ über hinaus besonders kostengünstig herstellbar. Im Sinne der Erfindung besteht der Grundkörper dann im wesentlichen aus Kunststoff, wenn die hauptsächlichen Bestandteile des Grundkörpers aus Kunststoff bestehen, während beispielsweise Verstellbeschläge aus Metall bestehen können. Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die An¬ triebseinrichtung und/oder eine Steuereinrichtung der Antriebseinrichtung in einem gegen ein Eindringen von Feuchtigkeit abgedichteten Gehäuse aufgenommen ist. Bei dieser Ausführungsform sind die Antriebseinrichtung und/oder die Steuereinrichtung besonders zuverlässig vor Feuchtigkeit und vor Witterungseinflüssen ge¬ schützt . Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfin¬ dungsgemäßen Lehre sieht vor, daß wenigstens ein Holm des Grundkörpers als Hohlprofil ausgebildet ist . Bei dieser Ausführungsform weist der Grundkörper ein be¬ sonders geringes Gewicht auf. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der bei¬ den vorgenannten Ausführungsformen sieht vor, daß das Gehäuse wenigstens teilweise durch einen hohlen Holm des Grundkörpers gebildet ist. Bei dieser Ausführungs¬ form sind die Antriebseinrichtung und/oder die Steuer¬ einrichtung in einem hohlen Holm des Grundkörpers auf¬ genommen, so daß ein separates Gehäuse zur Aufnahme der Antriebseinrichtung und/oder der Steuereinrichtung nicht erforderlich ist. Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfin¬ dungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die elektromotorische Antriebseinrichtung wenigstens teilweise in einem hoh¬ len Holm aufgenommen ist. Bei dieser Ausführungsform kann die gesamte elektromotorische Antriebeinrichtung in dem hohlen Holm aufgenommen sein, wie dies von ver¬ stellbaren Lattenrosten von Betten aus der DE 199 62 541 Al bekannt ist. Es ist jedoch auch möglich, nur einen Teil der Antriebseinrichtung, beispielsweise ei- nen Spindeltrieb als Linearantrieb sowie ein Getriebe in dem hohlen Holm aufzunehmen, während der Elektro¬ motor außerhalb des hohlen Holmes angeordnet ist und mit den in dem hohlen Holm aufgenommenen Teilen in An¬ triebsverbindung steht . Zweckmäßigerweise weist der Grundkörper ein Ge¬ stell zum Aufstellen des Möbels auf dem Boden auf. Der Grundkörper des erfindungsgemäßen Sitz- und/oder Liegemöbels kann in beliebiger geeigneter Wei- se ausgebildet sein. Eine zweckmäßige Weiterbildung sieht vor, daß der Grundkörper ein ortsfestes mittleres Stützteil aufweist, mit dessen einem Ende um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Beinstützteil verbunden ist und mit dessen anderem Ende um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse ver¬ schwenkbar ein Oberkörperstützteil verbunden ist. Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß mit dem dem mittleren Stützteil abgewandten Ende des Oberkörperstützteiles um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Kopfstützteil verbunden ist. Eine andere Weiterbildung sieht vor, daß mit dem dem mittleren Stützteil abgewandten Ende des Beinstütz¬ teiles um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Wadenstützteil verbunden ist. Entsprechend den jeweiligen Anforderungen ist es erfindungsgemäß möglich, daß dem Beinstützteil und dem Oberkörperstützteil eine gemeinsame elektromotorische Antriebseinrichtung zur Verstellung derselben zugeord- net ist oder daß dem Beinstützteil und dem Oberkörper- stützteil jeweils eine elektromotorische Antriebsein¬ richtung zur Verstellung derselben zugeordnet ist. Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beige¬ fügten stark schematisierten Zeichnung näher erläutert, in der Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Sitz- und/oder Liegemöbels in Form einer Gartenliege dargestellt sind.

Es zeigt: Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Sitz- und/oder Liege¬ möbels in Form einer Gartenliege in per¬ spektivischer Darstellung in einer er- sten Verstellposition des Beinstütztei¬ les und des Oberkörperstützteiles, Fig. 2 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 die Gartenliege gemäß Fig. 1 in einer zwei¬ ten Verstellposition des Beinstütztei- les, Fig. 3 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 die Gartenliege gemäß Fig. 1 in einer zwei¬ ten Verstellposition des Oberkörper¬ stützteiles, Fig. 4 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfin¬ dungsgemäßen Sitz- und/oder Liegemöbels, Fig. 5 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfin- dungsgemäßen Sitz- und/oder Liegemöbels, Fig. 6 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 ein viertes Ausführungsbeispiel eines erfin¬ dungsgemäßen Sitz- und/oder Liegemöbels, Fig. 7 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 ein fünftes Ausführungsbeispiel eines erfin¬ dungsgemäßen Sitz- und/oder Liegemöbels und Fig. 8 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 ein sechstes Ausführungsbeispiel eines er- findungsgemäßen Sitz- und/oder Liegemö¬ bels.

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugs- — o —

zeichen versehen. In Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen im Freien oder in Feuchträumen ver¬ wendbaren Sitz- und/oder Liegemöbels in Form einer Gar- tenliege 2 dargestellt, die einen feuchtigkeitsbestän¬ digen Grundkörper 4 aufweist, der bei diesem Ausfüh¬ rungsbeispiel im wesentlichen aus Kunststoff besteht. Der Grundkörper weist ein Gestell zum Aufstellen des Grundkörpers 4 auf dem Boden auf, wobei das Gestell 6 bei diesem Ausführungsbeispiel Beine aufweist, von de¬ nen in Fig. 1 lediglich ein Bein mit dem Bezugszeichen 8 versehen ist . Der Grundkörper weist bei diesem Ausführungsbei¬ spiel ein mit den Beinen 8 verbundenes ortsfestes mitt- leres Stützteil 10 auf, mit dessen einem in Längsrich¬ tung der Gartenliege 2 gelegenen Ende um eine horizon¬ tale Schwenkachse 12 verschwenkbar ein Beinstützteil 14 verbunden ist. Mit dem dem Beinstützteil 14 abgewandten Ende des mittleren Stützteiles 10 ist um eine horizon- tale Schwenkachse 16 verschwenkbar ein Oberkörperstütz- teil 18 verbunden. Mit dem dem mittleren Stützteil 10 abgewandten Ende des Beinstützteiles 14 ist um eine horizontale Schwenkachse 20 verschwenkbar ein Waden- stützteil 22 verbunden, während mit dem dem mittleren Stützteil 10 abgewandten Ende des Oberkörperstützteiles 18 um eine horizontale Schwenkachse 24 verschwenkbar ein Kopfstützteil 26 verbunden ist. Zur Verstellung der Stützteile 14, 18, 22, 26 re¬ lativ zu dem mittleren Stützteil 10 ist erfindungsgemäß eine elektromotorische Antriebseinrichtung vorgesehen, die in der Zeichnung nicht näher dargestellt ist. Die elektromotorische Antriebseinrichtung ist bei diesem Ausführungsbeispiel nebst einer Steuereinrichtung in einem als Hohlprofil ausgebildeten Längsholm 28 aufge- nommen und steht mit den Stützteilen 14, 18, 22, 26 über eine geeignete Verstellmechanik in Antriebsverbin¬ dung. Die Aufnahme der elektromotorischen Antriebsein¬ richtung in dem hohlen Längsholm 28 und die Verstell- mechanik können so ausgebildet sein, wie dies aus der DE 199 62 541 Al bekannt ist, deren Inhalt hiermit durch Bezugnahme in die vorliegende Anmeldung aufgenom¬ men wird. Die Bedienung der elektromotorischen Antriebsein- richtung erfolgt über eine in der Zeichnung nicht dar¬ gestellte Handbedienungseinrichtung, die mit der Steu¬ ereinrichtung verbunden ist. Aufgrund der elektromotorischen Antriebseinrich¬ tung bietet die erfindungsgemäße Gartenliege 2 hin- sichtlich einer Verstellbarkeit der Stützteile 14, 18, 22, 26 relativ zu dem mittleren Stützteil 10 eine Funk¬ tionalität, wie sie bisher nur von verstellbaren Lat¬ tenrosten bekannt war. Insbesondere kann die Verstel¬ lung der Stützteile 14, 18, 22, 26 unter der Last einer auf der Gartenliege 2 ruhenden Person erfolgen. Zum Verstellen der Stützteile 14, 18, 22, 26 ist es also nicht erforderlich, daß sich die Person von der Garten¬ liege 2 erhebt. Darüber hinaus ist die Verstellung kom¬ fortabel und kraftsparend ausgestaltet . Grundsätzlich ist es ausreichend, wenn eine ein¬ zige elektromotorische Antriebseinrichtung zur Verstel¬ lung der Stützteile 14, 18, 22, 26 vorgesehen ist. Es ist jedoch auch möglich, beispielsweise dem Beinstütz¬ teil 14 und dem Wadenstützteil 22 eine erste elektro- motorische Antriebseinrichtung zuzuordnen, während dem Oberkörperstützteil 18 und dem Kopfstützteil 26 eine zweite elektromotorische Antriebseinrichtung zugeordnet ist. Durch die vollständige Anordnung der elektromoto- rischen Antriebseinrichtung in dem hohlen Längsholm 28 ist ein separates Gehäuse für die elektromotorische Antriebseinrichtung nicht erforderlich. Das Gehäuse wird vielmehr durch den hohlen Längsholm 28 gebildet. Es ist jedoch erfindungsgemäß auch möglich, die elek¬ tromotorische Antriebseinrichtung vollständig oder we¬ nigstens teilweise außerhalb des Grundkörpers 4 anzu¬ ordnen. Insbesondere kann beispielsweise ein Spindel- trieb der elektromotorischen Antriebseinrichtung in dem Längsholm 28 aufgenommen sein, während der Elektromotor außerhalb des Längsholms 28 angeordnet ist und mit dem Spindeltrieb über ein Getriebe in AntriebsVerbindung steht. Fig. 2 zeigt die Gartenliege gemäß Fig. 1 in einer Verstellposition, in der das Beinstützteil 14 und das Wadenstützteil 22 relativ zu dem mittleren Stützteil 10 abgesenkt sind. Fig. 3 zeigt die Gartenliege gemäß Fig. 1 in einer Verstellposition, in der das Oberkörperstützteil 16 und das Kopfstützteil 26 relativ zu dem mittleren Stützteil 10 abgesenkt sind. In Fig. 4 ist ein zweites Ausführungsbeispiel ei¬ ner erfindungsgemäßen Gartenliege 2 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 im we- sentlichen dadurch unterscheidet, daß das Gestell 6 an seinem einen in Längsrichtung gelegenen Ende mit Rollen 30 versehen ist, um eine Verschiebung der Gartenliege 2 zu erleichtern. In Fig. 5 ist ein drittes Ausführungsbeispiel ei- ner erfindungsgemäßen Gartenliege 2 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 im we¬ sentlichen dadurch unterscheidet, daß Armlehnen 23 vor¬ gesehen sind. Bedienelemente zur Bedienung der elektro¬ motorischen Antriebseinrichtung bzw. der elektromotori- sehen Antriebseinrichtungen können beispielsweise in Form von Drucktasten 34 in die Armlehne integriert sein. In Fig. 6 ist ein viertes Ausführungsbeispiel ei- ner erfindungsgemäßen Gartenliege dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 im wesentli¬ chen dadurch unterscheidet, daß Armstützen 36 vorgese¬ hen sind, die sich in Längsrichtung der Gartenliege 2 im wesentlichen über die gesamte Länge des mittleren Stützteiles 10 erstrecken. In Fig. 7 ist ein fünftes Ausführungsbeispiel ei¬ ner erfindungsgemäßen Gartenliege 2 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 im we¬ sentlichen dadurch unterscheidet, daß Armlehnen 32 vor- gesehen sind. In Fig. 8 ist ein sechstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Gartenliege dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6 im we¬ sentlichen dadurch unterscheidet, daß das Gestell zwei in der Seitenansicht im wesentlichen U-förmige Kufen 38, 40 aufweist.