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Title:
SECURING ADAPTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/161906
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a securing adapter (1), which is provided for connecting a first and a second fluid-line segment (5, 14) of a fluid line. The securing adapter (1) according to the invention has an inner sleeve (2), which has a fastening thread (4), which is provided for connecting to a first fluid-line segment, at a first sleeve end region (3) and which has an external thread (6), which is designed as a movement thread, at a second sleeve end region. The external thread (6) can be screwed to an internal thread (7) of an outer sleeve (8), wherein a stop (9) is provided on the sleeve inner periphery of the outer sleeve (8), against which stop a counter stop (10) arranged on the outer periphery of the inner sleeve (2) lies in a rotational end position of the securing adapter (1) in such a way that the inner sleeve (2) and the outer sleeve (8) can be freely rotated in relation to each other without engagement of the internal and external thread (7, 6) forming the movement thread. In contrast, in a screwing end position, the inner sleeve (2) is screwed into the internal thread (7) of the outer sleeve (8) by means of the external thread (6) of the inner sleeve in such a way that a stop surface (12) on the inner sleeve (2) lies against a counter stop surface (13) on the outer sleeve (8).

Inventors:
DAVINO DAVID (US)
Application Number:
PCT/EP2015/000204
Publication Date:
October 29, 2015
Filing Date:
February 03, 2015
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
E03C1/04; E03C1/02; F16L35/00
Foreign References:
US4146058A1979-03-27
US5195785A1993-03-23
US8901587B22014-12-02
Attorney, Agent or Firm:
BÖRJES-PESTALOZZA, Henrich et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

Sicherungsadapter (1, 1') mit einer Innenhülse (2), die (2) an einem ersten Hülsen-Endbereich (3) ein zum An- schluss an einem ersten Fluidleitungsabschnitt (5) vorgesehenes Befestigungsgewinde (4) und an einem zweiten Hülsen-Endbereich ein als Bewegungsgewinde ausgebildetes Außengewinde (6) aufweist, welches Außengewinde (6) mit einem Innengewinde (7) einer Außenhülse (8) verschraubbar ist, wobei am Hülseninnenumfang der Außenhülse (8) ein Anschlag (9) vorgesehen ist, an dem in einer Dreh- Endstellung des Sicherungsadapters (1, lv) ein am Außenumfang der Innenhülse (2) angeordneter Gegenanschlag (10) derart anliegt, dass Innenhülse (2) und Außenhülse (8) ohne Eingriff von dem das Bewegungsgewinde bildenden Innen- und Außengewinde (7, 6) relativ zueinander frei drehbar sind, und dass die Innenhülse (2) in einer Schraub- Endstellung mit ihrem Außengewinde (6) derart in das Innengewinde (7) der Außenhülse (8) eingeschraubt ist, dass eine Anschlagsfläche (12) an der Innenhülse (2) an einer Gegenanschlagsfläche (13) an der Außenhülse (8) anliegt.

Sicherungsadapter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zum Anschluss an dem ersten Fluidleitungsab- schnitt (5) vorgesehene Befestigungsgewinde (4) als Steiloder Spitzgewinde ausgestaltet ist.

Sicherungsadapter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Innenhülse (2) angeordnete Befestigungsgewinde (4) ein Innengewinde ist.

Sicherungsadapter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Innenhülse vorge- sehene Außengewinde (6) des Bewegungsgewindes ein Trapezgewinde ist.

Sicherungsadapter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (8) zum An- schluss an einem zweiten Fluidleitungsabschnitt (14) ein Außengewinde (24) trägt.

Sicherungsadapter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Ringdichtung (15) vorgesehen ist, die einen zwischen der Innenhülse (2) und der Außenhülse (8) verbleibenden Ringspalt abdichtet.

Sicherungsadapter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Hülsenaußenumfang der Innenhülse (2) mindestens eine Ringnut (16) zur Aufnahme eines als Ringdichtung (15) dienenden Dichtrings vorgesehen ist .

Sicherungsadapter nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Ringdichtung (15) in der Schraub-Endstel lung den Ringspalt abdichtet und in der Dreh-Endstellung derart im Bereich einer Querschnittserweiterung (11) des lichten Hülsen-Querschnitts der Außenhülse (8) angeordnet ist, dass die Ringdichtung (15) funktionslos und der zwischen Außenhülse (8) und Innenhülse (2) verbleibende Ringspalt daher fluiddurchlassig ist.

Sicherungsadapter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (2) in der Dreh-Endstellung des Sicherungsadapters (1, 1') mit einem dem ersten Fluidleitungsabschnitt (5) zugewandten Hülsen- Endbereich (17) über die benachbarte Stirnfläche (18) der Außenhülse (8) vorsteht.

0. Sicherungsadapter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenhülse (8) eine erste Werkzeugangriffsfläche vorgesehen ist.

1. Sicherungsadapter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an dem vorstehenden Hülsen- Endbereich (17) der Innenhülse (2) eine zweite Werkzeugangriffsfläche vorgesehen ist.

2. Sicherungsadapter nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugangriffsflache (n) durch zumindest eine umfangsseitige Schlüsselangriffsfläche (19) gebildet ist.

3. Sicherungsadapter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass im Hülseninnenraum der Innenhülse (2) ein Durchflussmengenregler (20), ein Druckreduzierventil oder ein Rückflussverhinderer vorgesehen und vorzugsweise lösbar gehalten ist.

4. Sicherungsadapter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsadapter (1, 1') den ersten und den zweiten Leitungsabschnitt (5, 14) einer Fluidleitung und vorzugsweise einer Wasserleitung miteinander verbindet .

5. Sicherungsadapter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsadapter (1, 1') zum Anschluss an einem abströmseit igen und als Brausekopf (21) oder Brauseschlauch ausgebildeten ersten oder zweiten Leitungsabschnitt vorgesehen ist.

6. Sicherungsadapter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (2) zum Einschrauben ihres Außengewindes (6) in das Innengewinde (7) der Außenhülse (8) über eine stirnseitige Einsetzöffnung (22) in den Hülseninnenraum der Außenhülse (8) einsetzbar ist und dass dem Anschlag (9) am Hülseninnenumfang der Außenhülse (8) eine sich in Einsteckrichtung konisch erweiternde und vorzugsweise umlaufende Einsteckschräge (23) vorgeschaltet ist.

7. Sicherungsadapter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (8) aus Metall und vorzugsweise aus Messing hergestellt ist.

8. Sicherungsadapter nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse aus Metall o- der Kunststoff, vorzugsweise aus POM- Kunststof f , hergestellt ist.

9. Sicherungsadapter nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengewinde (6) der Innenhülse (2) oder das Innengewinde (7) der Außenhülse (8) eine größere Gewindesteigung aufweist als das Befestigungsgewinde (4) der Innenhülse (2) .

Description:
Sicherungsadapter

Die Erfindung betrifft einen Sicherungsadapter, der zum An- schluss zumindest eines Fluidleitungsabschnitts vorgesehen ist. Dieser Sicherungsadapter ist beispielsweise zwischen einer Rohrleitung oder dergleichen sanitärer Leitung oder einem Was- serzulaufventil einerseits und einem sanitären Auslauf, wie etwa einem Duschbrausekopf oder Brauseschlauch, montierbar und soll einem unsachgemäßen Lösen der mit dem Sicherungsadapter bewerkstelligten Verbindung entgegenwirken. Es ist bekannt, dass einerseits im Sanitärbereich, beispielsweise beim Duschvorgang, viel Wasser verbraucht wird, während andererseits immer weniger Wasser dazu zur Verfügung steht . Um dieser Diskrepanz entgegenzuwirken und um Wasser zu sparen, wurden sogenannte Durchflussmengenregler entwickelt, die ge- währleisten, dass die beispielsweise beim Duschvorgang austretende Wassermenge eine bestimmte maximale Durchflussleistung nicht übersteigt und Druckschwankungen in der zuführenden Wasserleitung kompensiert werden. Die aus dem Stand der Technik bekannten Durchflussmengenregler werden daher üblicherweise in die Verbindung eines Duschbrausekopfes mit einer Wasserzuleitung, beispielsweise einem Schlauch, oder stattdessen in die Verbindung zwischen der Mischbatterie einer Dusche einerseits und einer Wasserleitung, beispielsweise einem Schlauch, andererseits zwischengeschaltet. Auf diese Weise ist es auch für den ungeübten Verbraucher problemlos möglich, den Durchfluss- mengenregler in der Regel werkzeuglos austauschen oder gänzlich zu entfernen, beispielsweise um die zuführende Wassermenge zu erhöhen oder zu verringern. Länderspezifische Regelungen sehen, beispielsweise in den USA, vor, dass sanitäre Einrichtungen, wie etwa Duschbrausen, mit einem solchen Durchflussmengenregler betrieben werden müssen. So fordert der sogenannte Energy Policy Act of 1992 der US- Regierung neben der Verwendung von Durchflussmengenreglern auch, dass diese nicht manipuliert werden dürfen, um etwa die austretende Wassermenge zu verändern. Auch ein gänzliches Entfernen der Durchflussmengenregler ist nicht mehr zulässig. Aus dem Stand der Technik ist bereits eine Vorrichtung bekannt, die sich dieser Problematik annimmt. In der US 8,901,587 Bl ist die Montage des gesetzlich vorgeschriebenen Durchflussmengen- reglers mittels eines Adapters beschrieben, welcher Adapter sich hinter der Wand befindet und mit einem Wasserzulaufventil verbunden ist. Dieser Adapter weist zur Montage und Demontage einen Innensechskant auf, der abströmseitig nach dem Durch- flussmengenregler angeordnet ist. In Strömungsrichtung hinter dem Adapter ist eine Duschbrause mittels eines vorgeschalteten Rohres mit Gewinde befestigt.

Diese aus dem Stand der Technik bekannte Vorrichtung weist den Nachteil auf, dass der Durchflussmengenregler , der sich hinter der Wand befindet, auch durch den ungeübten Verbraucher einfach entfernt werden kann. Dazu genügt ein Sechskantwerkzeug, um den Adapter nach Entfernen des Duschbrausekopfes oder Brauseschlauches zu entfernen und um damit an den Durchflussmengenregler zu gelangen. Solche Sechskantwerkzeuge stehen auch dem ungeübten Verbraucher ohne weiteres zur Verfügung, da ihre Verwendung in verschiedenen technischen Bereichen üblich ist.

Es besteht daher die Aufgabe, einen Sicherungsadapter der eingangs erwähnten Art zu schaffen, mit der sich die Verbindung an zumindest einem Fluidleitungsabschnitt derart sichern lässt, dass ein unberechtigtes Lösen dieser Verbindung unterbunden wird.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Si- cherungsadapter der eingangs erwähnten Art insbesondere in den Merkmalen des geltenden Anspruchs 1.

Der erfindungsgemäße Sicherungsadapter weist eine Innenhülse auf, die an einem ersten Hülsen-Endbereich ein Befestigungs- gewinde hat, das zum Anschluss des Sicherungsadapters an einem ersten Fluidleitungsabschnitt vorgesehen ist. Der Sicherungsadapter weist an dem gegenüberliegenden zweiten Hülsen- Endbereich ein Außengewinde auf, das demgegenüber als Bewegungsgewinde ausgebildet ist. Das an der Innenhülse vorgesehene Außengewinde ist mit einem Innengewinde verschraubbar , welches Innengewinde an einer Außenhülse vorgesehen ist. Das Befestigungsgewinde hat im Vergleich zum Bewegungsgewinde eine wesentlich höhere Reibung und kann auch selbstsichernd ausgebildet sein. Am Hülseninnenumfang der Außenhülse ist ein Anschlag vor- gesehen, an dem in einer Dreh-Endstellung des Sicherungsadapters ein am Außenumfang der Innenhülse angeordneter Gegenanschlag derart anliegt, dass die Innenhülse und die Außenhülse ohne Eingriff von dem das Bewegungsgewinde bildenden Innen- und Außengewinde relativ frei drehbar sind. Demgegenüber ist die Innenhülse mit ihrem Außengewinde in einer Schraub-Endstel lung derart in das Innengewinde der Außenhülse eingeschraubt, dass eine Anschlagsfläche an der Innenhülse an einer Gegenanschlagsfläche an der Außenhülse anliegt. Ist die Innenhülse vollständig in die Außenhülse eingeschraubt und liegt die an der Innenhülse vorgesehene Anschlagfläche an der zugeordneten Gegenanschlagsfläche der Außenhülse an, wird ein auf die Außenhülse ausgeübtes Drehmoment in dieser Schraub-Endstellung auf die Innenhülse übertragen, so dass die Innenhülse auch kraft- voll mit ihrem Befestigungsgewinde auf ein Gegengewinde des ersten Fluidleitungsabschnitts aufgeschraubt werden kann. Will insbesondere ein unberechtigter Anwender diese Verbindung wieder lösen, indem er mit einem entsprechenden Drehmoment am Au- ßenumfang der Außenhülse ansetzt, wird zunächst das wesentlich leichtgängigere Bewegungsgewinde zwischen der Innenhülse und der Außenhülse gelöst, während die Innenhülse mit dem Befestigungsgewinde sicher am ersten Fluidleitungsabschnitt gehalten bleibt. Da ein Lösen des Befestigungsgewindes insbesondere in der Dreh-Endstellung, in welcher die Außenhülse und die Innenhülse relativ zueinander frei verdrehbar sind, nicht möglich ist, bleibt der Sicherungsadapter mit dem Befestigungsgewinde seiner Innenhülse auch weiterhin sicher und fest an dem ersten Fluidleitungsabschnitt gehalten und das Hülseninnere von Außen- und Innenhülse bleibt für diesen Anwender bis auf weiteres unerreichbar .

Damit das an der Innenhülse vorgesehene Befestigungsgewinde mit dem ersten Fluidleitungsabschnitt selbst dann fest verbunden bleibt, wenn ein auf die Außenhülse ausgeübtes Drehmoment das zwischen Außenhülse und Innenhülse vorgesehene Bewegungsgewinde löst, ist es vorteilhaft, wenn das zum Anschluss an dem ersten Fluidleitungsabschnitt vorgesehene Befestigungsgewinde als Steil- oder als Spitzgewinde ausgestaltet ist. Eine besonders einfache und bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das an der Innenhülse angeordnete Befestigungsgewinde ein Innengewinde ist. Während das Außengewinde am Hül- senaußenumfang der Innenhülse vorgesehen sein kann, ist das Befestigungsgewinde innenumfangsseit ig an der Innenhülse als In- nengewinde ausgebildet.

Eine Ausführungsform gemäß der Erfindung, bei der sich das Bewegungsgewinde im Vergleich zum Befestigungsgewinde durch eine wesentlich geringere Reibungskraft in Drehrichtung auszeichnet, sieht vor, dass das an der Innenhülse vorgesehene Außengewinde des Bewegungsgewindes ein Trapezgewinde ist. Wegen seines vergleichsweise geringen Flankenwinkels und dementsprechend gerin- ger Keilwirkung des Trapezgewindes an dessen Flanken wird eine wesentlich geringere Reibung verursacht. Um den erfindungsgemäßen Sicherungsadapter zum Verbinden von zwei benachbarten Flu- idleitungsabschnitten einer Fluidleitung und insbesondere einer Wasserleitung zu verwenden, ist es zweckmäßig, wenn die Außen- hülse zum Anschluss an einem zweiten Fluidleitungsabschnitt ein Außengewinde trägt .

Eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung besteht darin, dass zumindest eine Ringdichtung vorgesehen ist, die einen zwischen der Innenhülse und der Außenhülse verbleibenden Ringspalt abdichtet. Die Fluidleitung, welche die mittels dem erfindungsgemäßen Sicherungsadapter verbundenen ersten und zweiten Fluidleitungsabschnitte umfasst, ist auch im Bereich des Sicherungsadapters in der Schraub-Endstellung auslaufsicher und dicht, wenn zumindest eine Ringdichtung vorgesehen ist, die einen zwischen der Innenhülse und der Außenhülse verbleibenden Ringspalt abdichtet.

Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass am Hülsenaußenumfang der Innenhülse mindestens eine Ringnut zur Aufnahme eines als Ringdichtung dienenden Dichtrings vorgesehen ist.

Um ein gegebenenfalls auch unberechtigtes Lockern der mit Hilfe des erfindungsgemäßen Sicherungsadapters bewerkstelligten Verbindung anzuzeigen, ist vorgesehen, dass die zumindest eine Ringdichtung in der Schraub-Endstellung den Ringspalt abdichtet und demgegenüber in der Dreh-Endstellung derart im Bereich ei- ner Querschnittserweiterung des lichten Hülsen-Querschnittes der Außenhülse angeordnet ist, dass die Ringdichtung funktionslos und der zwischen Außen- und Innenhülse verbleibende Ringspalt daher f luiddurchlässig ist. Da also in der Dreh- Endstellung die im erfindungsgemäßen Sicherungsadapter vorgesehene Ringdichtung funkt ions los wird, kann das durch den Sicherungsadapter durchströmende Fluid an der Ringdichtung vorbei nach außen strömen und zeigt durch ein unkontrolliertes Verspritzen des Fluids an, dass an der mit Hilfe des erf indungsge - mäßen Sicherungsadapters bewerkstelligten Verbindung manipuliert wurde.

Vorteilhaft kann es sein, wenn die Innenhülse in der Dreh- Endstellung des Sicherungsadapters mit einem, dem ersten Fluid- leitungsabschnitts zugewandten Hülsen-Endbereich über die benachbarte Stirnfläche der Außenhülse vorsteht. Mit geeignetem und entsprechend schmalem Werkzeug, beispielsweise auch einer schmalen Wasserrohrzange, kann die Innenhülse an ihrem über die benachbarte Stirnfläche der Außenhülse vorstehenden Hülsen- Endbereich ergriffen und gegenüber der Außenhülse derart verdreht werden, dass sich die Innenhülse mit ihrem Befestigungsgewinde vom Gegengewinde am ersten Fluidleitungsabschnit t löst. Durch Lösen der Innenhülse vom Gegengewinde am ersten Fluidlei- tungsabschnitt wird auch der Hülseninnenraum der Innenhülse und ein darin vorgesehenes Funktionselement zugänglich. Durch einen vergleichsweise gering bemessenen Überstand des über die Außenhülse vorstehenden Hülsen-Endbereichs der Innenhülse lässt sich die mit Hilfe des erfindungsgemäßen Sicherungsadapters bewerkstelligte Verbindung nur mit einem entsprechend schmalen Spe- zial -Werkzeug lösen.

Um die Innenhülse mit ihrem Befestigungsgewinde auf das Gegengewinde am ersten Fluidleitungsabschnitt aufschrauben zu können, wenn auf die in der Schraub-Endstellung befindlichen Außenhülse ein Drehmoment aufgebracht wird, ist es vorteilhaft, wenn an der Außenhülse eine erste Werkzeugangriffsfläche vorgesehen ist.

Um das Befestigungsgewinde bei Bedarf mit geeignetem Werkzeug vom Gegengewinde am ersten Fluidleitungsabschnitt lösen zu können, kann es vorteilhaft sein, wenn an dem vorstehenden Hülsen- Endbereich der Innenhülse eine zweite Werkzeugangriffsfläche vorgesehen ist.

Dabei bestehen besonders einfache und vorteilhafte Ausführungsformgen gemäß der Erfindung darin, dass die Werkzeugangriffsflache (n) jeweils durch zumindest eine umfangsseitige Schlüsselangriffsfläche an Außenhülse und/oder Innenhülse gebildet ist.

Um ein in die Fluidleitung zwischengeschaltetes Funktionselement gegen einen unberechtigten Zugriff zu schützen, ist es vorteilhaft, wenn im Hülseninnenraum der Innenhülse ein Durch- flussmengenregler , ein Druckreduzierventil oder ein Rückflussverhinderer vorgesehen und vorzugsweise lösbar gehalten ist. Mit Hilfe beispielsweise des im Hülseninnenraum der Innenhülse sicher gehaltenen Durchflussmengenreglers kann die Durchfluss- leistung des durchströmenden Wassers derart automatisch eingeregelt werden, dass eine festgelegte maximale Durchflussleistung nicht überschritten wird. Zusätzlich zu oder statt dem Durchflussmengenregler kann im Hülseninnenraum der Innenhülse aber auch ein Rückflussverhinderer oder ein Druckreduzierventil vorgesehen sein.

Um den erfindungsgemäßen Sicherungsadapter als Kupplungsstück zwischen zwei benachbarten Fluidleitungsabschnitten einer Flu- idleitung verwenden zu können, ist es vorteilhaft, wenn der Sicherungsadapter den ersten und den zweiten Leitungsabschnitt einer Fluidleitung und vorzugsweise einer Wasserleitung miteinander verbindet.

Dabei sieht ein bevorzugter Anwendungsfall vor, dass der Sicherungsadapter zum Anschluss an einem abströmseit igen und als Brausekopf oder Brauseschlauch ausgebildeten ersten oder zweiten Wasserleitungsabschnitt vorgesehen ist .

Zur vereinfachten Montage des erfindungsgemäßen Sicherungs- adapters ist es vorteilhaft, wenn die Innenhülse zum Einschrauben ihres Außengewindes in das Innengewinde der Außenhülse über eine stirnseitige Einsetzöffnung in den Hülsenin- nenraum der Außenhülse einsetzbar ist, und wenn dem Anschlag am Hülseninnenumfang der Außenhülse eine sich in Einsteckrichtung konisch erweiternde und vorzugsweise umlaufende Einsteckschräge vorgeschaltet ist. Bei dieser Ausführungsform wird die Innenhülse in die stirnseitige Einsetzöffnung der Außenhülse einge- schoben, bis der eingeschobene Stirnrand der Innenhülse auf der am Hülseninnenumfang der Außenhülse vorgesehenen und sich in Einsteckrichtung konisch erweiternden, vorzugsweise umlaufenden Einsteckschräge aufläuft. Durch weiteren Druck auf die Innenhülse kann der am Außenumfang der Innenhülse angeordnete Gegen- anschlag den am Hülseninnenumfang der Außenhülse angeordneten Anschlag überwinden, bis die Innenhülse und die Außenhülse locker, aber dennoch unlösbar aneinander gehalten sind. Durch weiteres Einschieben der Innenhülse in den Hülseninnenraum der Außenhülse wird das an dem Stirnendbereich der Innenhülse vor- gesehene Außengewinde mit dem Innengewinde am Hülseninnenumfang der Außenhülse in Eingriff gebracht, so dass dieses Bewegungsgewinde zwischen Außenhülse und Innenhülse bis zu der Schraub- Endstellung miteinander verschraubt werden kann. Um bei der Montage ein entsprechendes Drehmoment auf den erfindungsgemäßen Sicherungsadapter aufbringen zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Außenhülse des Sicherungsadapters aus Me- tall und vorzugsweise aus Messing hergestellt ist.

Eine besonders einfache und leicht herstellbare Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass die Innenhülse aus Metall oder aus Kunststoff, vorzugsweise aus POM-Kunststoff , herge- stellt ist ^

Damit die zwischen der Innenhülse und der Außenhülse vorgesehene Verschraubung leicht gelöst werden kann, ohne dass damit auch ein Lockern des die Innenhülse am ersten Fluid- leitungsabschnitt haltenden Befes igungsgewindes verbunden ist, ist es vorteilhaft, wenn das Außengewinde der Innenhülse oder das Innengewinde der Außenhülse eine größere Gewindesteigung aufweist als das Befestigungsgewinde der Innenhülse. Dabei wird eine Ausführungsform bevorzugt, bei der das beispielsweise als Innengewinde ausgebildete Befestigungsgewinde an der Innenhülse eine größere Steigung aufweist im Vergleich zu dem in der Außenhülse vorgesehenen Innengewinde des Bewegungsgewindes.

Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus den An- Sprüchen in Verbindung mit der Beschreibung sowie der Zeichnung. Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles noch näher beschrieben.

Es zeigt :

Fig. 1 einen in einem Teil -Längsschnitt dargestellten Sicherungsadapter mit einer Innenhülse, welche Innenhülse mit einem Außengewinde in der hier gezeigten Schraub- Endstellung des Sicherungsadapters in ein Innengewinde einer Außenhülse derart eingeschraubt ist, dass die Innenhülse vollständig im Hülsen- Innenraum der Außenhülse eingetaucht ist,

Fig. 2 den ebenfalls teilgeschnitten dargestellten Sicherungsadapter aus Figur 1 in einer Dreh-Endstellung, in welcher Dreh-Endstellung die Innenhülse und die Außenhülse ohne Eingriff von Außen- und von Innengewinde relativ zueinander frei verdrehbar sind und in welcher Dreh-Endstellung die Innenhülse mit ihrem ersten Hülsen-Endbereich über die benachbarte Stirnfläche der Außenhülse geringfügig vorsteht,

Fig.

und den in Figur 1 und 2 gezeigten Sicherungsadapter, der hier am Hülsenaußenumfang seiner Außenhülse zumindest eine Werkzeugangriffsfläche aufweist, Fig. 5 den Sicherungsadapter aus den Figuren 1 bis 4 in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung seiner Einzelteile ,

Fig . 6 den Sicherungsadapter aus den Figuren 1 bis 5 in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung seiner längsgeschnittenen Einzelteile,

Fig. 7 den Sicherungsadapter aus den Figuren 1 bis 6 in einem Anwendungsbeispiel, in welchem Anwendungsbeispiel der Sicherungsadapter einen Duschbrausekopf mit einem zuströmseitigen Fluidleitungsabschnitt verbindet, und

Fig . 8 das in Figur 7 gezeigte Anwendungsbeispiel in einer auseinandergezogenen Darstellung der benötigten Einzelteile .

In den Figuren 1 bis 8 ist ein Sicherungsadapter 1, 1' mit ei- ner Innenhülse 2 dargestellt, welche Innenhülse 2 an einem ersten Hülsen-Endbereich 3 ein Befestigungsgewinde 4 hat, das zum Anschluss des Sicherungsadapters 1, 1* an einem ersten Fluid- leitungsabschnitt 5 vorgesehen ist. Der Sicherungsadapter 1, l v weist an dem gegenüberliegenden zweiten Hülsenendbereich ein Außengewinde 6 auf, das demgegenüber als Bewegungsgewinde ausgebildet ist. Das an der Innenhülse 2 vorgesehene Außengewinde 6 ist mit einem Innengewinde 7 verschraubbar , welches Innengewinde 7 an einer Außenhülse 8 vorgesehen ist. Das Befestigungsgewinde 4 hat im Vergleich zu dem aus Außengewinde 6 und Innen- gewinde 7 gebildeten Bewegungsgewinde eine wesentlich höhere Reibung und kann auch selbstsichernd beziehungsweise selbsthemmend ausgebildet sein.

Am Hülseninnenumfang der Außenhülse 8 ist ein Anschlag 9 vorge- sehen, an dem in der in Figur 2 und 4 gezeigten Dreh- Endstellung des Sicherungsadapters 1, 1' ein am Außenumfang der Innenhülse 2 angeordneter Gegenanschlag 10 derart anliegt, dass die Innenhülse 2 und die Außenhülse 8 ohne Eingriff von dem das Bewegungsgewinde bildenden Innen- und Außengewinde 7, 6 relativ zueinander frei drehbar sind. Demgegenüber ist die Innenhülse 2 mit ihrem Außengewinde 6 in der in Figur 1 und 3 gezeigten Schraub-Endstellung derart in das Innengewinde 7 der Außenhülse 8 eingeschraubt, dass eine Anschlagsfläche 12 an der Innenhülse 2 an einer Gegenanschlagsfläche 13 an der Außenhülse 8 anliegt. Ist die Innenhülse 2 in der in Figur 1 und 3 gezeigten Schraub- Endstellung vollständig in die Außenhülse 8 eingeschraubt und liegt die an der Innenhülse 2 vorgesehene Anschlagfläche 12 an der zugeordneten Gegenanschlagsfläche 13 der Außenhülse 8 an, wird ein auf die Außenhülse 8 ausgeübtes Drehmoment in dieser Schraub-Endstellung auf die Innenhülse 2 übertragen, so dass die Innenhülse 2 auch kraftvoll mit ihrem Befestigungsgewinde 4 auf ein Gegengewinde des ersten Fluidleitungsabschnitts 5 auf- geschraubt werden kann. Will insbesondere ein unberechtigter Anwender diese Verbindung wieder lösen, indem er mit einem entsprechenden Drehmoment am Außenumfang der Außenhülse 8 ansetzt, wird zunächst das wesentlich leichtgängigere und aus Außengewinde 6 und Innengewinde 7 gebildete Bewegungsgewinde zwischen der Innenhülse 2 und der Außenhülse 8 gelöst, während die Innenhülse 2 mit dem Befestigungsgewinde 4 sicher am ersten Flu- idleitungsabschnitt 5 gehalten bleibt. Da ein Lösen des Befestigungsgewindes 4 insbesondere in der in Figur 2 und 4 gezeigten Dreh-Endstellung nicht möglich ist und da in dieser Dreh- Endstellung die Innenhülse 2 und die Außenhülse 8 relativ zueinander frei verdrehbar sind, bleibt der Sicherungsadapter 1, l' mit dem Befestigungsgewinde 4 seiner Innenhülse 2 sicher und fest an dem ersten Fluidleitungsabschnitt 5 gehalten und das Hülseninnere der Innenhülse 2 sowie der Außenhülse 8 bleibt dem Anwender bis auf weiteres unerreichbar.

In den Figuren 1 bis 4 ist erkennbar, dass das zum Anschluss an dem ersten Fluidleitungsabschnitt 5 vorgesehene Befestigungsgewinde 4 als Steil- oder Spitzgewinde ausgestaltet ist. Dabei ist das an der Innenhülse 2 angeordnete Befestigungsgewinde 4 als Innengewinde ausgestaltet, das mit einem am ersten Fluidleitungsabschnitt vorgesehenen Gegengewinde zusammenwirkt . Damit demgegenüber das aus Außengewinde 6 und Innengewinde 7 gebildete Bewegungsgewinde im Vergleich zum Befestigungsgewinde 4 vergleichsweise leichtgängig ist und sich durch eine geringe Reibung auszeichnet, ist das an der Innenhülse 2 vorgesehene Außengewinde 6 des Bewegungsgewindes als Trapezgewinde ausgestaltet .

Aus den Figuren 1 bis 4 und insbesondere auch aus Figur 8 wird deutlich, dass die Außenhülse 8 zum Anschluss an einem zweiten Fluidleitungsabschnitt 14 ein Außengewinde 24 trägt.

Aus einem Vergleich der die Schraub-Endstel lung zeigenden Figuren 1 und 3 und der die Dreh-Endstellung des Sicherungsadapters 1, 1' darstellenden Figuren 2 und 4 wird deutlich, dass zumindest eine Ringdichtung 15 vorgesehen ist, die einen zwischen der Innenhülse 2 und der Außenhülse 8 verbleibenden Ringspalt abdichtet. Am Hülsenaußenumfang der Innenhülse 2 ist dazu eine Ringnut 16 vorgesehen, die zur Aufnahme eines als Ringdichtung 15 dienenden Dichtrings dient. Während diese Ringdichtung 15 in der in Figur 1 und 3 gezeigten Schraub-Endstellung den Ringspalt abdichtet, ist diese Ringdichtung 15 in der in Figur 2 und 4 gezeigten Dreh-Endstellung des Sicherungsadapters 1, l derart im Bereich einer Querschnittserweiterung 16 des lichten Hülsen-Querschnitts der Außenhülse 8 angeordnet, dass die Ringdichtung 15 funktionslos und der zwischen Außenhülse 8 und Innenhülse 2 verbleibende Ringspalt daher fluiddurchlässig ist. Wird an dem in einem Anwendungsfall montierten Sicherungsadapter 1, 1' eine Drehbewegung vollzogen, um diesen Si- cherungsadapter insbesondere unberechtigt zu lösen oder zu entfernen, so löst sich zunächst nur die Innenhülse 2 von der Außenhülse 8 aufgrund der größeren Steigung des aus Außengewinde 6 und Innengewinde 7 gebildeten Bewegungsgewindes im Vergleich zum Befestigungsgewinde 4 an der Innenhülse 2. Dabei wird der Sicherungsadapter 1, 1' von seiner Schraub-Endstellung in seine Dreh-Endstellung verdreht, in welcher Dreh-Endstellung die Ringdichtung 15 ihre Funktion verliert und die gegebenenfalls auch unberechtigte Manipulation am Sicherungsadapter 1, 1' durch über den Ringspalt aus dem Sicherungsadapter 1, l v auslaufendes Wasser bemerkbar wird. Auch in der in Figur 2 und 4 gezeigten Dreh-Endstellung bleibt jedoch der Sicherungsadapter 1, 1' mit dem Befestigungsgewinde 4 seiner Innenhülse 2 am ers- ten Fluidleitungsabschnitt 5 gehalten. Der feste Halt des Sicherungsadapters 1, 1 am ersten Fluidleitungsabschnitt 5 ist selbst dann sichergestellt, wenn der zweite Fluidleitungsabschnitt 14 durch eine Relativverdrehung gegenüber der Außenhülse 8 des Sicherungsadapters 1, 1' von diesem gelöst wird.

Aus einem Vergleich der Figuren 1 und 3 einerseits sowie der Figuren 2 und 4 andererseits wird auch deutlich, dass die Innenhülse in der Dreh- Endstel lung des Sicherungsadapters 1, 1' mit einem, dem ersten Fluidleitungsabschnitt 5 zugewandten Hül- sen-Endbereich 17 über die benachbarte Stirnfläche 18 der Außenhülse 8 vorsteht. Die in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Sicherungsadapter-Ausführungen 1, l sind im Wesentlichen baugleich; lediglich an der in den Figuren 3 und 4 dargestellten Sicherungsadapter-Ausführung 1, I s ist an der Außenhülse 8 eine Werkzeugangriffsfläche vorgesehen, die hier durch zumindest eine umfangsseitige Schlüsselangriffsfläche 19 gebildet wird.

Wie aus den Teil -Längsschnitten gemäß den Figuren 1 und 4 deutlich wird, ist in die Innenhülse 2 von der dem ersten Fluidlei- tungsabschnitt 5 zugewandten Hülsenöffnung aus ein Durch- flussmengenregler 20 in den Hülseninnenraum der Innenhülse 2 eingesetzt. Dieser Durchflussmengenregler 20, der im Sicherungsadapter 1, l v gegen unberechtigte Manipulationen sicher gehalten ist, soll die Durchflussleistung des durchströmenden Wassers von sich aus und somit praktisch automatisch auf einen festgelegten Maximalwert einregeln. Der Sicherungsadapter 1, l , der den ersten und den zweiten Leitungsabschnitt 5, 14 einer Fluidleitung miteinander verbindet, ist zum Anschluss eines Brauseschlauches oder - wie in dem in Figur 7 und 8 gezeigten Anwendungsbeispiel dargestellt ist, - zum Anschluss eines Brausekopfes 21 vorgesehen. Dabei ist der zweite Leitungsabschnitt 14 hier als Brausekopf 21 ausgebildet oder Bestandteil eines solchen Brausekopfes 21, der mit dem als Wasserzulauf dienenden ersten Fluidleitungsabschnitts über den als Kupplungsstück dienenden Sicherungsadapter 1 verbunden ist.

Die Innenhülse 2 ist zum Einschrauben ihres Außengewindes 6 in das Innengewinde 7 der Außenhülse 8 über eine stirnseitige Einsetzöffnung 22 der Außenhülse 8 in deren Hülseninnenraum einsetzbar. Damit die Innenhülse 2 während des Einsetzvorganges den am Hülseninnenumfang der Außenhülse 8 vorgesehenen Anschlag 9 mit ihrem Gegenanschlag 10 überwinden kann, ist dem Anschlag 9 eine sich in Einsteckrichtung konisch erweiternde und vorzugsweise umlaufende Einsteckschräge 23 vorgeschaltet.

Um auf die Außenhülse 8 und insbesondere auf die an der Außenhülse 8 angeordneten Werkzeugangriffsflächen ein entsprechendes Drehmoment ausüben zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Außenhülse 8 aus Metall und vorzugsweise aus Messing hergestellt ist. Demgegenüber kann die Innenhülse 2 nicht nur aus Metall, sondern auch aus einem geeigneten Kunststoff, beispielsweise aus Polyoxymethylen- ( POM) -Kunststoff , hergestellt sein.

/ Bezugszeichenliste Bezugszeichenliste

1, i v Sicherungsadapter

2 Innenhülse

3 erster Hülsen-Endbereich

4 Befestigungsgewinde

5 erster Fluidleitungsabschnitt

6 Außengewinde

7 Innengewinde

8 Außenhülse

9 Anschlag

10 Gegenanschlag

11 Querschnittserweiterung

12 Anschlägstlache

13 Gegenanschlagsfläche

14 zweiter Fluidleitungsabschnitt

15 Ringdichtung

16 Ringnut

17 Hülsen-Endbereich

18 Stirnfläche

19 Schlüsselangriffsfläche

20 Durchflussmengenregler

21 Brausekopf

22 Einsetzöffnung

23 Einsteckschräge

24 Außengewinde

/ Ansprüche




 
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