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Patent Searching and Data


Title:
SECURING CLIP COMPRISING A LOCKING MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/100794
Kind Code:
A1
Abstract:
Tension-compression rod for guiding and mechanically mounting, comprising a detent device that consists of two detent elements, i.e. a securing clip which is designed as a resilient partial ring, is guided using a swivel arm, and includes a notch, and a gear rim which is mounted on the tube of the tension-compression rod and with which the notch engages when the securing clip is swiveled onto the gear rim. A lock is secured to one side of the resilient partial ring by means of a hinge. When locking the lock, a latch of said lock snaps into the other end of the partial ring in such a way that the partial ring is tightly clamped and the two detent elements are prevented from being accidentally twisted or released without first opening the lock.

Inventors:
UHL ALBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/005749
Publication Date:
August 02, 2012
Filing Date:
November 15, 2011
Export Citation:
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Assignee:
GMT GUMMI METALL TECHNIK GMBH (DE)
UHL ALBERT (DE)
International Classes:
F16C7/06
Foreign References:
DE202004016321U12005-03-10
DE202004016321U12005-03-10
EP1805427B12010-09-08
EP1805427A12007-07-11
Attorney, Agent or Firm:
MILLER, ANDREAS (DE)
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Claims:
Schutzansprüche

1. Zug-Druck-Stange mit einem einen Teilring aufweisen Sicherungsklipp, der einen Zahnkranz zu dreiviertel umfasst und zwei nach außen aufgebogene Enden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an diesen Enden eine Verriegelung angebracht ist, bestehend aus einem Riegel aus vorzugsweise federndem Edelstahl , der auf einer Seite mit einem Scharnier beweglich befestigt ist und auf der anderen Seite ein komplementär zum Teilringende winkelig geformte federnde Endlasche aufweist, die geeignet ist, das andere aufgebogene Ende des Teilrings formschlüssig zu umschließen.

2. Verriegelung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier so ausgestaltet ist, dass der Riegel mit einem ausreichend weitem Winkel geöffnet werden kann, vorzugsweise 90 Grad.

3. Verriegelung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier aus zwei getrennten Rastnasen besteht, welche in das eine aufgebogene Ende des Teilrings in zwei dafür vorgesehene Aussparungen eingeschoben werden und das Scharnier dadurch mit dem Teilring fest, aber beweglich verbunden wird.

4. Verriegelung nach Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das federnde, freibewegliche Ende des Riegels einen passgenauen, komplementär zu dem anderen aufgebogenen Ende des Teilringes eingebogenen Winkel aufweist und in dieses formschlüssig einrastet. Verriegelung nach Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Riegel auf der Scharnierseite eine Zunge derart angebracht ist, dass diese beim Öffnen des Riegels in das aufgebogene Ende des Teilrings eingreift und somit den Riegel offenstehend hält, damit er das Schließen des Sicherungsklipps nicht behindert.

Description:
Sicherungsklipp mit Verriegelung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Zug-Druck-Stange, insbesondere geeignet zur Führung und mechanischen Lagerung vorzugsweise im Flugzeugbau, aber auch im sonstigen Maschinen- und Fahrzeugbau.

Zug-Druck-Stangen für dieses Einsatzgebiet bestehen im Allgemeinen aus einem rohrförmigen Körper, an dessen beiden Enden sich jeweils ein Adapter zur Montage der Zug-Druck-Stange befindet. Diese Zug-Druck- Stangen sind in der Regel in ihrer Länge verstellbar, um einen Toleranzausgleich bzw. eine Anpassung an einen vorgegebenen Abstand zwischen den Montagepunkten vornehmen zu können. Beispielhaft sei auf die aus dem Deutschen Gebrauchsmuster DE 20 2004 016 321 U1 bekannte Zug-Druck-Stange verwiesen, aus dem das EP 1805427 B1 hervorgegangen ist. Diese Zug-Druck-Stange ist dadurch gekennzeichnet, dass sie über zwei Rastelemente verfügt, von denen das erste als Sicherungsklipp über einen Schwenkarm am Adapter und das zweite am rohrförmigen Körper angebracht ist. Ersteres weist einen mit einer Rastnase versehenen Teilring auf, der das als Zahnkranz ausgebildete Rastelement des Rohres zu dreiviertel federnd umfasst und auf diesen dadurch eine ausreichende Kraft ausübt, um den Rohrkörper und den Adapter miteinander in Drehrichtung wieder lösbar zu arretieren. Diese Konstruktion hat sich im Einsatz von Flugzeugbau im Wesentlichen bewährt.

Da allerdings aufgrund der Notwendigkeit, einerseits eine leichte, fast stufenlose Montage und korrekte Einstellung des notwendigen Abstandes zwischen den beiden Montagepunkten zu erreichen, die Arretierung nicht zu fest sein darf, andererseits nach der Endmontage aber eine nicht beabsichtigte Verstellung der Einbaulänge auf jeden Fall vermieden werden muss, ist es Aufgabe der Erfindung, einen Weg zu finden, einerseits eine leichtgängige Einstellung ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen zu erreichen,

BESTÄTIGUNGSKOPIE andererseits aber auch ein nicht beabsichtigtes Verstellung der Einbaulänge durch Unachtsamkeit oder Fehlbedienung sicher zu vermeiden.

Dies wurde erfindungsgemäß wie folgt erreicht.

Gemäß der der Erfindung zugrunde liegenden Zug-Druck-Stange nach DE 20 2004 016 321 U1 und EP 1805427 umschließt der im Sicherungsklipp als federnde Klammer wirkende Teilring mit Rastnase den Zahnkranz zu dreiviertel, wobei eine Verdrehung des Rohrkörpers im geschlossenen Zustand des Sicherungsklipps nur möglich ist, wenn sich die Rastnase des Teilrings durch Auffedern aus dem Zahnkranz bewegen kann. Es gilt daher ein unerwünschtes Auffedern der Klammer bzw. des Teilrings zu verhindern. Der Teilring, der den Zahnkranz zu dreiviertel federnd umfasst, wird daher an seinen beidseitigen Enden mit je eine Aufbiegung versehen, die zur Befestigung und zum Einschnappen eines Riegels geeignet sind. Es wurde nämlich überraschend gefunden, dass eine unbeabsichtigte Entriegelung der Rastelemente durch eine eigentlich funktionswidrige, aber im Bedarfsfalle einfach wieder zu lösende Verriegelung des Teilrings an den aufgebogenen Enden, die den Zahnkranz zusammen mit dem dreiviertel Teilring ganz umschließt, verhindert werden kann, ohne dass die vorteilhafte Eigenschaft der funktionsmäßig erforderlichen ausreichenden Leichtgängigkeit beeinträchtigt wird, da dieser Riegel so gestaltet ist, dass er in den eigentlichen Arretier- und Lösungsmechanismus der Rastelemente nicht eingreift.

Die Lösung wurde erfindungsgemäß dadurch gefunden, dass ein RiegeJ aus vorzugsweise federndem Edelstahl an dem Teilring angebracht wird, wobei das Problem bestand, dass dieser Riegel einerseits fest mit dem Teilring zumindest auf einer Seite verbunden sein soll, aber jederzeit bei der Montage der Zug-Druck-Stange auch bei aufgeklapptem und/oder eingeklapptem Sicherungsklipp ausreichend weit zu öffnen ist. Die Lösung der Aufgabe wurde dadurch erreicht, dass der Riegel scharnierartig an einem der aufgebogenen Enden des Teilrings mit zwei Rastnasen beweglich befestigt wird und der ansonsten plane Riegel in das andere aufgebogene Ende des Teilrings mit einer federnden, zum aufgebogene Ende des Teilrings komplementär geformten Lasche formschlüssig einrastet und so eine sichere Verriegelung des Teilrings zur Vermeidung von unbeabsichtigten Verdrehungen gewährleistet wird.

Außerdem ist der Riegel auf der Scharnierseite mit einer federnd ausgebildeten und in das aufgebogene Ende des Teilrings eingreifende Zunge versehen, die den Riegel nach dem Öffnen in der gewünschten Offenstellung hält, damit dieser beim Schließen des Sicherungsklipps den Schließvorgang nicht behindert. Die Erfindung wird nachfolgend an Hand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Es zeigt Figur 1 den Zahnkranz 3 mit dem zu dreiviertel umfassenden Teilring 1 mit den aufgebogenen Enden 2, den Riegel 7 mit der federnden Lasche 5 und dem Scharnier 6 mit der Zunge 8 im Querschnitt. Figur 2 zeigt ein Ende der Zug-Druck-Stange mit dem zugeklappten Sicherungsklipp 4, dem Riegel 7, der eingerasteten Lasche 5 mit Scharnier 6 und der Zunge 8. Figur 3 zeigt den aufgeklappten Sicherungsklipp 4 mit geöffnetem Riegel 7, geöffneter Lasche 5 sowie Scharnier 6.