Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SECURING DEVICE FOR A FRONT PANEL, AND PIECE OF FURNITURE EQUIPPED WITH SECURING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/172750
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a securing device (1) for a front panel (2) on a front wall (3) of a piece of furniture, comprising a first and a second fitting part (4, 5), which comprise first and second contact surfaces (6, 7) that face each other, and a holding unit (8) which holds the two fitting parts (4, 5) relative to each other. The holding unit (8) comprises a clamping element (10) that can be moved in an approximately perpendicular direction with respect to a first rear surface (9) of the first fitting part (4) from a rest position into a clamping position, which is located on the first rear surface (9) side farther away from the first contact surface (6), by means of an adjusting element (11). An engagement element (12) arranged on the second fitting part (5) engages behind the clamping element (10) on the side farther away from the first contact surface (6). When the clamping element (10) is in the clamping position, the two fitting parts (4, 5) are clamped against each other. The invention also relates to a piece of furniture comprising at least one such securing device (1).

Inventors:
MAIER MANFRED (AT)
Application Number:
PCT/AT2016/050110
Publication Date:
November 03, 2016
Filing Date:
April 25, 2016
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
STRASSER STEINE GMBH (AT)
International Classes:
A47B88/00; A47B77/08; A47L15/42
Domestic Patent References:
WO2013060709A12013-05-02
WO2014198819A12014-12-18
WO2013060709A12013-05-02
Foreign References:
DE102004045120A12006-03-30
DE202012100211U12012-03-01
Attorney, Agent or Firm:
ANWÄLTE BURGER UND PARTNER RECHTSANWALT GMBH (AT)
Download PDF:
Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Befestigungsvorrichtung (1) für eine Frontblende (2) an einer Frontwand (3) eines Möbelstücks oder eines Elektrogeräts, insbesondere an einer Frontwand (3) einer Schublade, mit einem ersten Beschlagteil (4), welcher erste Beschlagteil (4) an der Frontwand (3) des Möbelstücks oder des Elektrogeräts befestigbar ist, einem zweiten Beschlagteil (5), welcher zweite Beschlagteil (5) an der Frontblende (2) befestigbar ist, wobei die beiden Beschlagteile (4, 5) im Wesentlichen plattenförmig ausgebildete erste und zweite Beschlagelemente umfassen und das erste Beschlagelement des ersten Beschlagteils (4) eine erste Anlage- fläche (6) und das zweite Beschlagelement des zweiten Beschlagteils (5) eine zweite Anlagefläche (7) aufweist, wobei die beiden Anlageflächen (6, 7) einander zugewendet sind, und mit einer Halteeinheit (8), mit welcher Halteeinheit (8) die beiden Beschlagelemente der beiden Beschlagteile (4, 5) in einer einander zugewendeten, unmittelbar benachbarten Position relativ zueinander gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinheit (8) im Bereich einer ersten Rückfläche (9) des ersten Beschlagelements des ersten Beschlagteils (4) ein im Wesentlichen ebenflächig ausgebildetes Klemmelement (10) umfasst, welches Klemmelement (10) mittels eines Stellelements (11) in einer in etwa senkrechten Richtung bezüglich der ersten Rückfläche (9) von seiner Ruhestellung in eine auf die von der ersten Anlagefläche (6) abgewendete Seite der ersten Rückfläche (9) befindliche Klemmstellung verstellbar ist, und die Halteeinheit (8) weiters ein am zweiten Beschlagteil (5) angeordnetes oder ausgebildetes Eingriffselement (12) umfasst, welches Eingriffselement (12) das Klemmelement (10) auf der von der ersten Anlagefläche (6) des ersten Beschlagelements des ersten Beschlagteils (4) abgewendeten Seite in einem Kontaktabschnitt (13) hintergreift, und bei sich in der Klemmstellung befindlichem Klemmelement (10) die beiden einander zugewendeten ersten und zweiten Anlageflächen (6, 7) aneinander anliegen sowie die beiden Beschlagteile (4, 5) gegeneinander verspannt und damit zueinander feststehend gehalten sind.

2. Befestigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (10) in seiner Ruhestellung an der ersten Rückfläche (9) des ersten Beschla- gelements des ersten Beschlagteils (4) anliegt.

3. Befestigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (10) zwei voneinander distanziert angeordnete Klemmstege (14) sowie einen die Klemmstege (14) miteinander verbindenden Quersteg (15) umfasst. 4. Befestigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der

Quersteg (15) zumindest bereichsweise zwischen den beiden Klemmstegen (14) in senkrechter Richtung bezüglich der ersten Rückfläche (9) des ersten Beschlagelements des ersten Beschlagteils (4) unter Ausbildung eines Spaltes (16) distanziert von der ersten Rückfläche (9) angeordnet ist.

5. Befestigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (10) an einem vom Kontaktabschnitt (13) distanzierten Halteabschnitt an dem ersten Beschlagelement des ersten Beschlagteils (4) gehalten, insbesondere mit diesem verbunden ist.

6. Befestigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (10) an einem vom Kontaktabschnitt (13) distanzierten Halteabschnitt an dem ersten Beschlagelement des ersten Beschlagteils (4) um eine parallel bezüglich der ersten Rückfläche (9) des ersten Beschlagelements verlaufend ausgerichtete Schwenkachse verschwenkbar ist.

7. Befestigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (11) der Halteeinheit (8) an der ersten Rückfläche (9) des ersten Beschlagelements des ersten Beschlagteils (4) anliegt und in paralleler Richtung an der ersten Rückfläche (9) geführt ist, und dass das Stellelement (11) an einer von der ersten Rückfläche (9) abgewendeten Seite eine bezüglich der ersten Rückfläche (9) schräg dazu verlaufende Keilfläche (17) aufweist, welche Keilfläche (17) zumindest bereichsweise in den zwischen der ersten Rückfläche (9) und dem Quersteg (15) ausgebildeten Spalt (16) hineinragt.

8. Befestigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Beschlagelement des ersten Beschlagteils (4) im Bereich des Kontaktabschnitts (13) ein Durchbruch (19) mit einem in Ansicht auf die erste Rückfläche (9) insbesondere T-förmig ausgebildeten Querschnitt ausgebildet ist.

9. Befestigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Stellelement (11) der Halteeinheit (8) zwischen den zwei voneinander distanziert angeordneten Klemmstegen (14) des Klemmelements (10) geführt ist.

10. Befestigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (12) durch einen von der zweiten Anlagefläche (7) des zweiten Beschlagelements des zweiten Beschlagteils (5) in senkrechter Richtung abstehenden Haltesteg (20) sowie zwei seitlich vom Haltesteg (20) abstehende Laschen (21) gebildet ist.

11. Befestigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese weiters eine Justiereinheit (22) zur Höhenjustierung in Y-Richtung des zweiten Beschlagteils (5) relativ bezüglich des ersten Beschlagteils (4) umfasst.

12. Befestigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Justiereinheit (22) ein von der zweiten Anlagefläche (7) des zweiten Beschlagelements des zweiten Beschlagteils (5) in senkrechter Richtung davon abstehendes Stützelement (23) sowie ein im Bereich der ersten Rückfläche (9) des ersten Beschlagelements des ersten Beschlagteils (4) angeordnetes und relativ bezüglich des ersten Beschlagelements in Y-Richtung verstellbares Justierelement (24) umfasst. 13. Befestigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das

Justierelement (24) in Ansicht auf die erste Rückfläche (9) des ersten Beschlagelements des ersten Beschlagteils (4) einen U-förmigen Längsverlauf mit Schenkeln und einem diese verbindenden Steg aufweist und an einem der Schenkel das Stützelement (23) daran anliegend abgestützt ist.

14. Befestigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Beschlagteil (5) mit seinem am Justierelement (24) abgestützten Stützelement (23) bei sich in der Ruhestellung befindlichem Klemmelement (10) relativ bezüglich des ersten Beschlagteils (4) in X-Richtung verstellbar ist.

15. Befestigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese weiters zumindest eine Kopplungseinheit (26) mit miteinander in

Eingriff stehenden ersten und zweiten Kopplungselemente (27, 28) zur gegenseitigen Kopplung der beiden Beschlagteile (4, 5) umfasst.

16. Befestigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kopplungselement (27) durch eine das erste Beschlagelement des ersten Beschlagteils

(4) durchsetzende Ausnehmung ausgebildet ist und das zweite Kopplungselement (28) von der zweiten Anlagefläche (7) auf die dem ersten Beschlagteil (4) zugewendete Seite vorragend sowie hakenförmig ausgebildet ist und das zweite Kopplungselement (28) die Ausnehmung durchsetzt und das erste Beschlagelement des ersten Beschlagteils (4) im Bereich seiner ersten Rückfläche (9) hintergreift.

17. Möbelstück, insbesondere Küchenkasten oder Elektrogerät, mit einer Frontwand (3), und mit zumindest einer an der Frontwand (3) mittels zumindest einer Befestigungsvorrichtung (1) gehaltenen Frontblende (2), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Befestigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist.

18. Möbelstück nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass im Einbauzustand der Frontblende (2) ein Stellmittel für die Verstellung eines Stellelements (11) einer Halteeinheit (8) der Befestigungsvorrichtung (1) in einem Zwischenbereich zwischen einer Vordersei- te der Frontwand (3) und einer Rückseite der Frontblende (2) angeordnet ist und das Stellmittel für dessen Verstellung von einer Unterseite der Frontwand (3) zugänglich ist.

Description:
Befestigungsvorrichtung für eine Frontblende sowie damit ausgestattetes Möbelstück

Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für eine Frontblende an einer Frontwand eines Möbelstücks oder eines Elektrogeräts, insbesondere an einer Frontwand einer Schublade, sowie ein Möbelstück mit zumindest einer derartigen Befestigungsvorrichtung, wie diese in den Ansprüchen 1 und 16 beschrieben sind.

Die WO 2013/060709 AI beschreibt eine Beschlaganordnung zur Halterung einer Frontblen- de an einer Frontwand einer Schublade eines Möbelstücks. Die Beschlaganordnung bzw. die Befestigungsvorrichtung umfasst einen ersten Beschlagteil, der an der Frontwand der Schublade befestigt werden kann. Dazu sind in der Frontwand eine den ersten Beschlagteil aufnehmende Vertiefung sowie hinterhalb dieser ein die Frontwand durchsetzender Durchbruch ausgebildet. Der Durchbruch dient dazu, den Zugang zu Stell- und Justierelementen der Be- schlaganordnung zu ermöglichen. An der Frontblende ist ein zweiter Beschlagteil befestigt, wobei dieser eine Zwischenplatte sowie einen Vertikalführungsteil für die Zwischenplatte umfasst, und der Vertikalführungsteil an der Frontblende befestigt ist. Die Zwischenplatte ist über ein Halte- sowie Stellelement einerseits am Vertikalführungsteil und somit an der Frontblende gehalten und andererseits mittels eines am Vertikalführungsteil gelagerten, exzentrisch ausgebildeten Stellteils in Vertikalrichtung verstellbar. An der Zwischenplatte des zweiten Beschlagteils ist eine Halteeinheit mit schwenkbaren Rasthaken angeordnet, welche unter Federvorspannung aufeinander zu verstellbar sind. Damit können die beiden Rasthaken in eine im ersten Beschlagteil angeordnete Rastausnehmung eingesetzt werden, um anschließend den ersten Beschlagteil im Bereich seiner Rückseite zu hintergreifen. Die Rastausnehmung bildet im Zusammenwirken mit den beiden Rasthaken eine Querführungsvorrichtung in Richtung der Längserstreckung der Frontblende aus. Ein exzentrisch ausgebildetes Stellelement ist im zweiten Beschlagteil drehbar gelagert und durchsetzt den ersten Beschlagteil in einer maßlich dazu abgestimmten Durchbrechung. Mit diesem zweiten Stellelement kann die Querjustierung der Frontblende durchgeführt werden. Es konnte zwar eine gegenseitige Ausrichte- möglichkeit zwischen den Beschlagteilen erzielt werden, jedoch keine ausreichende dauerhafte gegenseitige Fixierung der Beschlagteile zueinander. Außerdem mussten die in der Frontwand angeordneten Durchbrüche für die Zugänglichkeit zu den Verstellmitteln mit einer eigenen Abdeckung verschlossen werden. Die DE 20 2012 100 211 Ul beschreibt eine steckbare Verbindung von Verbindungselementen zwischen einer Frontblende und Stirnseiten von Seitenwangen einer Schublade. Weiters ist hier noch vorgesehen, dass zum Halten von Frontblenden an Elektrogeräten an der Innen- fläche der Frontblende ein Halterahmen mit davon vorstehenden Haltehaken oder mit Halteösen befestigt ist. Der Haltehaken oder die Halteöse können an einem dafür vorgesehenen und damit in Kopplungsverbindung bringbaren Halteelement eingehängt werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Befestigungsvorrichtung für eine Frontblende an einer Frontwand eines Möbelstücks, insbesondere an einer Frontwand einer Schublade, zu schaffen, welche eine einfache Vormontage der Fronblende am Möbelstück ermöglicht und darüber hinaus eine ausreichende gegenseitige Lagefixierung der beiden Beschlagteile aneinander im Einbauzustand sichergestellt ist. Darüber hinaus soll aber auch eine Zugänglichkeit des Klemm-Mechanismus von der Innenseite der Frontwand des Möbel- Stücks verhindert werden.

Diese Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass die Halteeinheit im Bereich einer ersten Rückfläche des ersten Beschlagelements des ersten Beschlagteils ein im Wesentlichen ebenflächig ausgebildetes Klemmelement umfasst, welches Klemmelement mittels eines Stel- lelements in einer in etwa senkrechten Richtung bezüglich der ersten Rückfläche von seiner Ruhestellung in eine auf die von der ersten Anlagefläche abgewendete Seite der ersten Rückfläche befindliche Klemmstellung verstellbar ist, und die Halteeinheit weiters ein am zweiten Beschlagteil angeordnetes oder ausgebildetes Eingriffselement umfasst, welches Eingriffselement das Klemmelement auf der von der ersten Anlagefläche des ersten Beschla- gelements des ersten Beschlagteils abgewendeten Seite in einem Kontaktabschnitt hintergreift, und bei sich in der Klemmstellung befindlichem Klemmelement die beiden einander zugewendeten ersten und zweiten Anlageflächen aneinander anliegen sowie die beiden Beschlagteile gegeneinander verspannt und damit zueinander feststehend gehalten sind. Der dadurch erzielte Vorteil liegt darin, dass damit eine Befestigungsvorrichtung geschaffen worden ist, welche in senkrechter Richtung zwischen der Frontwand und der daran zu befestigenden Frontblende eine sehr geringe Einbautiefe aufweist und trotzdem zuerst eine individuelle Anpassung und Einstellung der gegenseitigen Lage zwischen Frontblende und Frontwand einfach durchgeführt werden kann. Durch die Ausbildung der plattenförmigen Beschlagteile sowie dem ebenfalls überwiegend plattenförmigen Klemmelement kann mit einer geringen Einbautiefe das Auslangen gefunden werden. Ist die Sollposition der Frontblende erreicht, kann durch die Verstellung des Klemmelements in einer in etwa senkrechten Richtung auf die vom zweiten Beschlagteil abgewendete Seite in Verbindung mit dem Hintergreifen des

Klemmelements vom Eingriffselement eine gegenseitige Verspannung und damit verbundene relative Lagefixierung der beiden Beschlagteile aneinander erzielt werden. Durch die nahezu in senkrechter Richtung erfolgte Verstellung des Klemmelements bezüglich der Anlageflächen der beiden Beschlagteile kommt es zu keiner gegenseitigen Verschiebung bzw. unge- wollten Verlagerung der beiden Beschlagteile aus deren zuvor eingestellten Sollposition.

Weiters ist es vorteilhaft, wenn das Klemmelement in seiner Ruhestellung an der ersten Rück- fläche des ersten Beschlagelements des ersten Beschlagteils anliegt. Damit kann eine geringe Bautiefe der Beschlagteile erreicht werden.

Eine andere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das Klemmelement zwei voneinander distanziert angeordnete Klemmstege sowie einen die Klemmstege miteinander verbindenden Quersteg umfasst. So kann durch die beiden flachprofilartig ausgebildeten

Klemmstege einerseits eine außermittige Krafteinleitung auf das hintergreifende Ein- griffselement vermieden werden und andererseits bei entsprechender Querdistanzierung in X- Richtung ein ausreichender Freiraum für die Vorpositionierung geschaffen werden. Darüber hinaus wird so aber auch ein zusammengehöriger Bauteil geschaffen, welcher in senkrechter Ansicht auf die Rückfläche in etwa eine H-Form ausbildet. Eine weitere mögliche Ausführungsform hat die Merkmale, dass der Quersteg zumindest bereichsweise zwischen den beiden Klemmstegen in senkrechter Richtung bezüglich der ersten Rückfläche des ersten Beschlagelements des ersten Beschlagteils unter Ausbildung eines Spaltes distanziert von der ersten Rückfläche angeordnet ist. Durch den Quersteg kann eine zentrale Einleitung der Verstellkraft in die beiden beidseits angeordneten Klemmstege erzielt werden. Weiters wird so die Möglichkeit geschaffen, das Stellelement für den Verstellvorgang des Klemmelements in den ausgebildeten Spalt hinein zu verstellen. Damit kann beispielsweise bei keilförmiger Ausbildung zumindest eines Teilabschnitts des Stellelements eine einfache und einen geringen Platzbedarf benötigende Halte- und Klemmeinheit geschaffen werden. Damit kann die Halteeinheit auch als Klemmeinheit dienen.

Eine weitere Ausbildung sieht vor, dass das Klemmelement an einem vom Kontaktabschnitt distanzierten Halteabschnitt an dem ersten Beschlagelement des ersten Beschlagteils gehalten, insbesondere mit diesem verbunden ist. Damit wird die Möglichkeit geschaffen, einerseits eine zusammengehörige Baueinheit des ersten Beschlagteils zu bilden und andererseits je nach Festigkeit der gegenseitigen Verbindung eine relative Verstellmöglichkeit des Klemmelements relativ bezüglich der Rückfläche der ersten Beschlagteils zu gewährleisten. Bei einer starren Verbindung kann die in etwa in senkrechter Richtung durchzuführende Verstellung des Klemmelements durch die elastische Verformungsmöglichkeit des Klemmelements, insbesondere von dessen Klemmstegen, realisiert werden.

Eine andere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das Klemmelement an einem vom Kontaktabschnitt distanzierten Halteabschnitt an dem ersten Beschlagelement des ersten Beschlagteils um eine parallel bezüglich der ersten Rückfläche des ersten Beschlagelements verlaufend ausgerichtete Schwenkachse verschwenkbar ist. Damit kann ebenfalls die relative Verlagerungsmöglichkeit des Klemmelements geschaffen werden.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement der Halteeinheit an der ersten Rückfläche des ersten Beschlagelements des ersten Beschlagteils anliegt und in paralleler Richtung an der ersten Rückfläche geführt ist, und dass das Stellelement an einer von der ersten Rückfläche abgewendeten Seite eine bezüglich der ersten Rückfläche schräg dazu verlaufende Keilfläche aufweist, welche Keilfläche zumindest bereichsweise in den zwischen der ersten Rückfläche und dem Quersteg ausgebildeten Spalt hineinragt. Damit kann durch eine in paralleler Richtung bezüglich der Rückfläche erfolgende Verstellbewegung des Stellelements die gegenseitige Verstellung auf geringstem Raum durchgeführt werden. Durch diese Parallelverlagerung kann eine einfache Stellbewegung realisiert werden, welche eine Zugänglichkeit in paralleler Richtung bezüglich der einander zugewendeten ersten und zweiten Anlageflächen ermöglicht. Dadurch kann auch ein Zugang zu einem Stellmittel, z.B. einer Schraube, zur Verstellung des Stellelements von der Innenseite der Frontwand des Möbelstücks oder des Elektrogeräts vermieden werden, wodurch im Bereich der Frontwand nachträglich zu verschließende Zugangsöffnungen vermieden werden können. So kann z.B. bei teilweise herausgezogener Schublade die endgültige Klemmung von der Unterseite, also jener, welche der Aufstandsfläche des Möbelstücks oder des Elektrogeräts zugewendet ist, durchgeführt werden. Weiters ist es vorteilhaft, wenn im ersten Beschlagelement des ersten Beschlagteils im Bereich des Kontaktabschnitts ein Durchbruch mit einem in Ansicht auf die erste Rückfläche insbesondere T-förmig ausgebildeten Querschnitt ausgebildet ist. Damit kann das Eingriffselement innerhalb der äußeren Umgrenzung des ersten Beschlagteils diesen durchragen und darüber hinaus bei einer entsprechenden Dimensionierung des Durchbruchs eine ausrei- chende relative Lageverstellung für das Einrichten der am zweiten Beschlagteil befestigten Frontblende zu ermöglichen.

Eine andere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das Stellelement der Halteeinheit zwischen den zwei voneinander distanziert angeordneten Klemmstegen des Klemmele- ments geführt ist. So kann wiederum auf geringstem Raum eine einfache Führung geschaffen werden und damit ein Verklemmen des Stellelements verhindert werden.

Eine weitere mögliche Ausführungsform hat die Merkmale, dass das Eingriffselement durch einen von der zweiten Anlagefläche des zweiten Beschlagelements des zweiten Beschlagteils in senkrechter Richtung abstehenden Haltesteg sowie zwei seitlich vom Haltesteg abstehende Laschen gebildet ist. Damit kann eine zentrale und zentrische Krafteinleitung für den gegenseitigen Klemmvorgang zwischen den beiden Beschlagteilen geschaffen werden.

Eine weitere Ausbildung sieht vor, dass die Befestigungsvorrichtung weiters eine Justierein- heit zur Höhenjustierung in Y-Richtung des zweiten Beschlagteils relativ bezüglich des ersten Beschlagteils umfasst. Damit kann der Einstell- und Justiervorgang zusätzlich noch erleichtert werden. Insbesondere bei schwereren Frontblenden kann so eine gewisse Abstützwirkung erzielt werden. Eine andere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die Justiereinheit ein von der zweiten Anlagefläche des zweiten Beschlagelements des zweiten Beschlagteils in senkrechter Richtung davon abstehendes Stützelement sowie ein im Bereich der ersten Rückfläche des ersten Beschlagelements des ersten Beschlagteils angeordnetes und relativ bezüglich des ers- ten Beschlagelements in Y-Richtung verstellbares Justierelement umfasst. Damit kann zuerst eine Höhenjustierung der Frontblende durch die aneinander abgestützten Teile der Justiereinheit erfolgen und anschließend die weitere Querjustierung durch die Gewichtsabtragung einfach durchgeführt werden.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass das Justierelement in Ansicht auf die erste Rückfläche des ersten Beschlagelements des ersten Beschlagteils einen U-förmigen Längsverlauf mit Schenkeln und einem diese verbindenden Steg aufweist und an einem der Schenkel das Stützelement daran anliegend abgestützt ist. Damit kann nicht nur eine exakte Höhenjustierung im Einbauzustand erzielt werden, sondern auch durch den U-förmigen und zwischen den Schenkeln verbleibenden Freiraum eine Anschlagbegrenzung für die Verstellbewegung durch ein Verstellmittel, wie z.B. einer Stellschraube, geschaffen werden. Weiters ist es vorteilhaft, wenn der zweite Beschlagteil mit seinem am Justierelement abgestützten Stützelement bei sich in der Ruhestellung befindlichem Klemmelement relativ bezüglich des ersten Beschlagteils in X-Richtung verstellbar ist. Damit kann bei bereits erfolgter vertikaler Einstellung der relativen Lage der Frontblende diese zusätzlich durch eine Verschieb ebewegung in X-Richtung in die gewünschte Soll-Lage gebracht werden.

Eine andere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die Befestigungsvorrichtung weiters zumindest eine Kopplungseinheit mit miteinander in Eingriff stehenden ersten und zweiten Kopplungselementen zur gegenseitigen Kopplung der beiden Beschlagteile umfasst. Damit kann die Frontblende mittels der miteinander in Eingriff bringbaren Kopplungselemen- te der Kopplungseinheit an der Frontwand des Möbelstücks oder des Elektrogeräts gehalten werden. Da an jedem der Beschlagteile jeweils zumindest eines der Kopplungselemente angeordnet oder ausgebildet ist, kann so in gewissen Grenzen eine gegenseitige Halterung der beiden Beschlagteile aneinander als zusätzliche Sicherung geschaffen werden. Eine weitere mögliche Ausführungsform hat die Merkmale, dass das erste Kopplungselement durch eine das erste Beschlagelement des ersten Beschlagteils durchsetzende Ausnehmung ausgebildet ist und das zweite Kopplungselement von der zweiten Anlagefläche auf die dem ersten Beschlagteil zugewendete Seite vorragend sowie hakenförmig ausgebildet ist und das zweite Kopplungselement die Ausnehmung durchsetzt und das erste Beschlagelement des ersten Beschlagteils im Bereich seiner ersten Rückfläche hintergreift. Damit kann die Frontblende einfach am Möbelstück oder dem Elektrogerät eingehängt werden, ohne dass die Frontblende mitsamt dem daran befestigten zweiten Beschlagteil sich ungewollt vom ersten Beschlagteil löst und z.B. auf den Boden fällt und zerbricht. Diese zusätzliche Sicherung verhindert auch bei einem nicht in der Klemmstellung befindlichen Klemmelement ein ungewolltes Lösen der beiden Beschlagteile voneinander.

Weiters betrifft die Erfindung aber auch noch ein mit einer derartigen Befestigungsvorrich- tung ausgestattetes Möbelstück oder ein damit ausgestattetes Elektrogerät, wie dies im Anspruch 17 beschrieben ist. Damit kann bei miteinander in Eingriff stehenden Beschlagteilen eine gegenseitige Justierung durchgeführt werden und trotzdem auf geringstem Raum eine gegenseitige feststehende Klemmung zwischen den Beschlagteilen erzielt werden. Schließlich ist es vorteilhaft, wenn im Einbauzustand der Frontblende ein Stellmittel für die Verstellung eines Stellelements einer Halteeinheit der Befestigungsvorrichtung in einem Zwischenbereich zwischen einer Vorderseite der Frontwand und einer Rückseite der Frontblende angeordnet ist und das Stellmittel für dessen Verstellung von einer Unterseite der Frontwand zugänglich ist. Durch die so geschaffene Zugangsmöglichkeit zu den Stellmitteln von der Un- terseite her kann in weiterer Folge die Optik und ein durchgängiges einheitliches Aussehen im Bereich der Innenseite des Möbelstücks, insbesondere von dessen Schublade, geschaffen werden. Darüber hinaus kann so im unteren vorderen Bereich der Frontwand eine Ausnehmung oder eine Freistellung ausgebildet werden, innerhalb welcher nicht nur der entsprechende Beschlagteil mit dem Klemmelement sowie dem Stellelement der Halteeinheit aufge- nommen bzw. angeordnet ist, sondern auch noch das Stellmittel zur Betätigung des Stellelements.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert.

Es zeigen jeweils in stark vereinfachter, schematischer Darstellung: Fig. 1 die an einem Möbelstück sowie einer Frontblende zu befestigende Befestigungsvorrichtung in einer voneinander distanzierten Anordnung der einzelnen Bauteile, in schaubildlicher Darstellung;

Fig. 2 ein erstes, am Möbelstück zu befestigendes Beschlagelement des ersten Beschlagteils der Befestigungsvorrichtung, in schaubildlicher Ansicht auf die dem Möbelstück zuwendbare Rückseite, bei entfernter Halteeinheit sowie entfernter Justiereinheit;

Fig. 3 ein zweites, an der Frontblende zu befestigendes Beschlagelement des zweiten

Beschlagteils der Befestigungsvorrichtung, in schaubildlicher Ansicht auf dessen dem ersten Beschlagteil zugewendeten zweiten Anlagefläche;

Fig. 4 die beiden in Eingriff miteinander stehenden ersten und zweiten Beschlagteile, in schaubildlicher Ansicht auf die dem Möbelstück zuwendbare Rückseite;

Fig. 5 die am Beschlagelement des ersten Beschlagteils angeordnete Halteeinheit in ihrer

Klemmstellung und dem das Klemmelement hintergreifenden Eingriffselement, in Seitenansicht geschnitten, gemäß den Linien V-V in Fig. 4 sowie vergrößerter Darstellung.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind diese Lageangaben bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.

Der Begriff„insbesondere" wird nachfolgend so verstanden, dass es sich dabei um eine mögliche speziellere Ausbildung oder nähere Spezifizierung eines Gegenstands oder eines Verfahrensschritts handeln kann, aber nicht unbedingt eine zwingende, bevorzugte Ausführungsform desselben oder eine Vorgehensweise darstellen muss. Eine in den Fig. 1 bis 5 vereinfacht dargestellte Befestigungsvorrichtung 1 dient dazu, dass eine Frontblende 2 an einer Frontwand 3 eines Möbelstücks positioniert ortsfest gehalten werden kann. Bei dem Möbelstück kann es sich beispielsweise um Kästen oder Kastenmodule im Küchenbereich für Einbauküchen, Küchenzeilen oder freistehende Kücheninseln handeln. Die Frontblende 2 kann dabei direkt an einer Türe des Kastens oder aber auch an der Frontwand 3 einer Schublade oder dergleichen angeordnet werden.

Bei den Frontblenden 2 können ebenfalls die unterschiedlichsten Werkstoffe Anwendung finden. So wäre es beispielsweise möglich, die Frontblende 2 aus einem Holzwerkstoff oder aber auch aus einem über Bindemittel zusammengehaltenen Holzwerkstoff handeln. Es wäre aber auch möglich, die Frontblende 2 aus einem Mineralwerkstoff zu bilden. Dabei könnte der Mineralwerkstoff über ein Bindemittel zusammengehalten sein, um so einen einteiligen Bauteil auszubilden. Bevorzugt werden jedoch Natursteinplatten aus den unterschiedlichsten Ge- steinen verwendet, wobei auch die verschiedensten Stärken bzw. Dicken eingesetzt können. Derartiges Plattenmaterial weist zumeist ein hohes Eigengewicht auf und ist deshalb fest und sicher am Möbelstück, insbesondere dessen Frontwand 3 zu halten und dort ortsfest positioniert festzulegen. Die Frontblende 2 wird üblicherweise in einer vertikalen Ausrichtung am Möbelstück angeordnet.

Es wäre aber auch möglich, die Befestigungsvorrichtung 1 auch zur Verkleidung der unterschiedlichsten Elektrogeräte im Bereich von deren Frontwand 3 oder einem ähnlichen, rah- menförmigen Bauteil derselben einzusetzen. Bei der vertikalen Ausrichtung der Frontwand 3 wird nachfolgend ein Koordinatensystem verwendet, welches bei Ansicht auf die Frontwand 3 folgende Achsrichtungen aufweist. Die in der Ebene der Frontwand 3 horizontal verlaufende Achse wird als X-Achse bezeichnet. Die dazu vertikale senkrechte Achse in der gleichen Ebene wird als Y-Achse bezeichnet. Die gegenseitige Ausrichtung der Frontblende 2 bezüglich des Möbelstücks, insbesondere dessen Frontwand 3 erfolgt in dieser Ebene.

Die in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel dargestellte Befestigungsvorrichtung 1 umfasst einen ersten Beschlagteil 4, welcher erste Beschlagteil 4 an der Frontwand 3 des Möbelstücks oder des Elektrogeräts befestigt werden kann bzw. zu befestigen ist. Weiters umfasst die Befestigungsvorrichtung 1 auch noch einen zweiten Beschlagteil 5, welcher seinerseits an der Frontblende 2 befestigt werden kann und damit befestigbar ausgebildet ist. Auf die nähere Beschreibung sowie Darstellung der Befestigungsmittel wird verzichtet.

Die beiden Beschlagteile 4, 5 umfassen jeweils im Wesentlichen plattenförmig, beispielsweise aus einem Blechzuschnitt, gebildete erste und zweite Beschlagelemente und diese weisen damit eine Wandstärke bzw. Blechstärke zwischen ihren Flachseiten auf. Jeder der Beschlagteile 4, 5 kann seinerseits auch aus mehreren Komponenten bzw. Bauteilen gebildet sein oder diese umfassen. So wäre es möglich, zusätzliche Bauteile oder Komponenten daran zu halten, anzuordnen, daran zu befestigen oder selbst durch den jeweiligen Beschlagteil 4 und/oder 5 oder durch das jeweilige Beschlagelement auszubilden. So kann jeder der Beschlagteile 4, 5 auch als Beschlagteilgruppe bezeichnet werden, wobei die beiden Beschlagteile 4, 5 einen Beschlag bzw. eine Beschlaganordnung bilden.

Weiters ist es auch noch möglich, mehrere der Beschläge, umfassend jeweils den ersten Beschlagteil 4 sowie den zweiten Beschlagteil 5, zur Befestigung und Halterung an einer Frontblende 2 sowie der entsprechenden Frontwand 3 vorzusehen. Die Anzahl der Beschläge bzw. der ersten und zweiten jeweils zusammengehörigen Beschlagteile 4, 5 kann frei gewählt wer- den und ist zumeist von den Abmessungen und/oder dem Eigengewicht der Frontblende 2 abhängig. Die Befestigungsvorrichtung 1 kann auch als Beschlaganordnung oder Befestigungsanordnung bezeichnet werden, welche bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel aus den miteinander in Halteeingriff bringbaren ersten und zweiten Beschlagteilen 4, 5 gebildet ist.

Durch die zuvor beschriebene plattenförmige Ausbildung der beiden Beschlagteile 4, 5, nämlich deren erste und zweite Beschlagelemente, weist der erste Beschlagteil 4 bzw. dessen erstes Beschlagelement eine erste Anlagefläche 6 und der zweite Beschlagteil 5, bzw. dessen zweites Beschlagelement eine zweite Anlagefläche 7 auf. Im Einbau bzw. Montagezustand des Beschlags sind die beiden Anlageflächen 6, 7 einander zugewendet sowie aneinander anliegend angeordnet. Mittels einer Halteeinheit 8 können die beiden Beschlagteile 4, 5 in der einander zugewendeten, unmittelbar benachbarten Stellung relativ zueinander gehalten werden. Weiters dient die Halteeinheit 8 dazu, die unmittelbar benachbart angeordneten Beschlagteile 4, 5, insbesondere deren Beschlagelemente, aneinander anliegenden an den beiden einander zugewendeten, ers- ten und zweiten Anlageflächen 6, 7 gegeneinander zu verspannen und damit zueinander feststehend positioniert zu halten. Durch die gegenseitige Verspannung der beiden Beschlagteile 4, 5, insbesondere deren Beschlagelemente, im Bereich ihrer einander zugewendeten, ersten und zweiten Anlageflächen 6, 7 kommt es zu einem auf Reibungsschluss basierenden, gegeneinander positionierten Haltens. Zur Erhöhung der gegenseitigen, auf Reibung basierenden Haltekraft, kann zumindest eine der Anlageflächen 6 und/oder 7 mit einer erhöhten Rauigkeit ausgebildet oder damit versehen werden.

Dazu könnte z.B. mittels einer Oberflächenbehandlung, wie Bürsten, Schruppen, Grobschleifen, Sandstrahlen oder dergleichen eine erhöhte Rauheit direkt an den Anlageflächen 6 und/oder 7 ausgebildet werden. Es könnte aber auch eine Beschichtung und/oder eine entsprechend ausgebildete Folie zumindest bereichsweise auf zumindest eine der Anlageflächen 6 und/oder 7 aufgebracht werden. Ein Mittenrauwert (Ra) könnte dabei einen Wert aufweisen, welcher aus einem Wertebereich stammt, dessen untere Grenze 0,2 μιη und dessen obere Grenze 25 μιη beträgt. Dieser Wert ist derart zu wählen, dass in der noch nicht gegeneinander verspannten Stellung der beiden Beschlagteile 4, 5, insbesondere deren Beschlagelemente, diese relativ zueinander verstellt und in ihrer Lage ausgerichtet werden können, jedoch in der gegeneinander verspannten Klemmstellung ein gegenseitiges Verrutschen sicher verhindert ist. Die Halteeinheit 8 weist bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel im Bereich einer ersten Rückfläche 9 des ersten Beschlagteils 4, insbesondere dessen ersten Beschlagelements, ein im Wesentlichen ebenflächig ausgebildetes Klemmelement 10 auf. Im Einbauzustand des ersten Beschlagteils 4 ist damit seine erste Rückfläche 9, beispielsweise der Frontwand 3 des Möbelstücks zugewendet. Auf die Befestigungsmittel des ersten Beschlagteils 4 an der Frontwand 3 des Möbelstücks wird hier nicht mehr näher eingegangen, wobei bevorzugt eine Schraubverbindung gewählt wird. Um einen ebenflächigen Übergang bzw. Ausrichtung der ersten Anlagefläche 6 des ersten Beschlagteils 4 bezüglich der Frontfläche der Frontwand 3 zu erzielen, ist in der Frontwand 3 für jeden der ersten Beschlagteile 4 eine entsprechende Ausnehmung bzw. Vertiefung in der Frontwand 3 vorzusehen. Diese Vertiefung bzw. ta- schenförmige Ausnehmung ist lediglich vertieft in der Frontwand 3 bzw. dessen Frontfläche angeordnet bzw. ausgebildet und durchsetzt die Frontwand 3 nicht. Damit wird erreicht, dass beispielsweise bei einer Schublade an der Innenseite der Frontwand 3 keine Durchbrüche vorhanden sind, welche nicht nur störend sind sondern auch zusätzlich abzudecken sind, um so einen geschlossenen Innenraum auszubilden. Es kann sich die Ausnehmung zur Aufnahme des jeweiligen ersten Beschlagteils 4 bis an die sich im Einbauzustand befindliche untere Stirnfläche der Frontwand 3 erstrecken oder aber auch eine entsprechende Freistellung vorgesehen sein. Die Freistellung erstreckt sich dann ausgehend von der Ausnehmung bzw. Vertie- fung bis an die untere Stirnfläche der Frontwand 3. Damit kann der Zugang von einem einer Aufstandsfläche zugewendeten unteren Endbereich der Befestigungsvorrichtung 1 erfolgen, wie dies nachfolgend noch näher beschrieben wird.

Die Tiefe der Ausnehmung zur Aufnahme des ersten Beschlagteils 4 ist derart zu wählen, dass einerseits eine einwandfreie Befestigung des ersten Beschlagteils 4 an der Frontwand 3 erfolgen kann und auch im Bereich der ersten Rückfläche 9 ausreichender Freiraum zur Anordnung der Halteeinheit 8 sowie weiterer nachfolgend noch beschriebener Bauteilkomponenten möglich ist. Das im Wesentlichen ebenflächig bzw. ebenfalls plattenförmig ausgebildete Klemmelement 10 ist mittels eines Stellelements 11 in einer in etwa in senkrechter Richtung bezüglich der ersten Rückfläche 9 ausgerichteten Stellbewegung von seiner Ruhestellung in eine auf die von der ersten Anlagefläche 6 abgewendete Seite der ersten Rückfläche 9 befindliche Klemmstellung verstellbar. Das Stellelement 11 kann mit einem nicht näher bezeichneten Stellmittel, beispielsweise einer Schraube, einem Gewindestift oder dergleichen in seiner relativen Lage bezüglich des Klemmelements 10 verlagert werden, um so die Verstellung des Klemmelements 10 von seiner Ruhestellung in die Klemmstellung durchführen zu können. Die Klemmstellung ist in der Fig. 5 gezeigt. Weiters umfasst die Halteeinheit 8 ein am zweiten Beschlagteil 5, insbesondere an dessen zweiten Beschlagelement, angeordnetes oder ausgebildetes Eingriffselement 12. Das zumindest eine Eingriffselement 12 hintergreift das Klemmelement 10 auf der von der ersten Anlagefläche 6 des ersten Beschlagelements des ersten Beschlagteils 4 abgewendeten Seite. Be- findet sich das Klemmelement 10 in seiner Ruhestellung, liegt dieses bevorzugt an der ersten Rückfläche 9 des ersten Beschlagteils 4, insbesondere dessen Beschlagelement, an. Da auch das Klemmelement 10 zumeist bzw. bevorzugt aus einem Blechteil gebildet ist, weist auch dieses eine relativ geringe Wandstärke bzw. Blechstärke auf.

Der mit dem ersten Beschlagteil 4 zusammenwirkende bzw. zusammengehörige zweite Beschlagteil 5 wird, wie bereits zuvor beschrieben, an der Frontblende 2 an ihrer von der Ansichtsseite abgewendeten Rückseite angeordnet und dort mit der Frontblende 2 verbunden. Dies kann beispielsweise ebenfalls durch einen Schraub- und/oder Klebevorgang oder einem anderen Verbindungsvorgang erfolgen. Da auch der zweite Beschlagteil 5, insbesondere dessen zweites Beschlagelement, im Wesentlichen plattenförmig, beispielsweise aus einem Blechzuschnitt, gebildet ist, kann auch bevorzugt in der Frontblende 2 eine entsprechend der Wandstärke des zweiten Beschlagteils 5 ausgebildete Vertiefung bzw. Ausnehmung angeordnet werden, um so wiederum eine ebenflächige Anordnung der zweiten Anlagefläche 7 be- züglich der Innenseite der Frontwand 3 zu erzielen. Damit kann eine spaltfreie Anordnung der Frontblende 2 an der Frontwand 3 erzielt werden.

Um die beiden Beschlagteile 4, 5 miteinander zu koppeln bzw. nachfolgende aneinander zu halten, ist zuerst das Klemmelement 10 in seine Ruhestellung zu verbringen bzw. zu verstel- len. Anschließend daran wird das am zweiten Beschlagteil 5 angeordnete oder ausgebildete Eingriffselement 12 in seine das Klemmelement 10 hintergreifende Stellung verbracht. Nach einem entsprechenden Justier- bzw. Ausrichtvorgang der Frontblende 2 bezüglich des Möbelstücks bzw. der Frontwand 3 wird das Klemmelement 10 mittels des Stellelements 11 in seine Klemmstellung verlagert. Durch das Wegverstellen des Klemmelements 10 auf die von der ersten Anlagefläche 6 abgewendete Seite kommt zu einem Anliegen des Eingriffselements 12 in einem Kontaktabschnitt 13 am Klemmelement 10. Durch diese Verstellbewegung wird nun der zweite Beschlagteil 5, insbesondere dessen Beschlagelement, mit seiner zweite Anlageflä- che 7 gegen die erste Anlagefläche 6 des ersten Beschlagteils 4 gezogen und damit die beiden Anlageflächen 6, 7 aneinander gedrückt, wodurch die gegeneinander Verspannung der beiden Beschlagteile 4, 5 erreicht wird.

Das Klemmelement 10 ist bei diesem Ausführungsbeispiel durch zwei voneinander distanziert angeordnete Klemmstege 14 sowie einen die Klemmstege 14 miteinander verbindenden Quersteg 15 gebildet. Da bevorzugt die beiden Klemmstege 14 in der Ruhestellung an der ersten Rückfläche 9 des Beschlagteils 4, insbesondere dessen erstem Beschlagelement, anliegen, kann der Quersteg 15 zumindest bereichsweise zwischen den beiden Klemmstegen 14 in senkrechter Richtung bezüglich der ersten Rückfläche 9 des ersten Beschlagteils 4, insbeson- dere dem ersten Beschlagelement, unter Ausbildung eines Spaltes 16 von der ersten Rückfläche 9 distanziert angeordnet sein.

Bevorzugt liegt auch das Stellelement 11 der Halteeinheit 8 an der ersten Rückfläche 9 des ersten Beschlagteils 4, insbesondere des ersten Beschlagelements, an und weist an seiner von der ersten Rückfläche abgewendeten Seite eine bezüglich der ersten Rückfläche 9 schräg dazu verlaufende Keilfläche 17 auf. Die Keilfläche 17 des Stellelements 11 ragt zumindest bereichsweise in den zwischen der ersten Rückfläche 9 und dem Quersteg 15 ausgebildeten Spalt 16 hinein. Die Keilfläche 17 dient dazu, bei entsprechender relativer Verlagerung des Stellelements 11 bezüglich des Klemmelements 10 dieses von seiner Ruhestellung in die Klemmstellung zu verlagern.

Um eine gegenseitige Verlagerung des Klemmelements 10 in der durch die erste Rückfläche 9 gebildeten Ebene zu vermeiden, kann das Klemmelement 10 an einem vom Kontaktabschnitt 13 distanziert angeordneten Halteabschnitt an dem ersten Beschlagteil 4, insbesondere dem ersten Beschlagelement, gehalten, insbesondere mit diesem verbunden sein. Damit kann eine nahezu bis vollständig unverschiebliche Lage des Klemmelements 10 relativ bezüglich des ersten Beschlagteils 4 im Bereich seiner ersten Rückfläche 9 erzielt werden. Die gegenseitige Verbindung des Klemmelements 10, insbesondere von dessen Klemmstegen 14, mit dem ersten Beschlagteil 4, insbesondere dem ersten Beschlagelement, kann beispielsweise durch ei- nen Schraub-, Niet- oder Schweißvorgang erfolgen. Erfolgt eine gänzlich feststehende Verbindung des Klemmelements 10 im Bereich seines Halteabschnitts am ersten Beschlagteil 4, kann die Verstellbewegung des Klemmelements 10 in seine Klemmstellung aufgrund der elastischen Verformbarkeit des Klemmelements 10, insbesondere dessen Klemmstegen 14, erfolgen. Dies deshalb, da das Klemmelement 10 eine bevorzugt geringe Dicke bzw. Stärke in senkrechter Richtung bezüglich der ersten Rückfläche 9 aufweist.

Unabhängig davon wäre es aber auch möglich das Klemmelement 10 an seinem vom Kontaktabschnitt 13 distanzierten Halteabschnitt an dem ersten Beschlagteil 4 um eine bezüglich der ersten Rückfläche 9 des ersten Beschlagteils 4 verlaufend ausgerichtete Schwenkachse verschwenkbar zu lagern. Damit kann ebenfalls die mit einem Pfeil 18 angedeutete Verstellung des Klemmelements 10 von seiner Ruhestellung in die Klemmstellung erfolgen. Die Halteeinheit 8 ist bei diesem Ausführungsbeispiel bevorzugt innerhalb der äußeren Umgrenzung des ersten Beschlagteils 4 angeordnet. Um das Eingriffselement 12 in seine das Klemmelement 10 hintergreifende Stellung verbringen zu können, ist dafür im ersten Beschlagteil 4 im Bereich des Kontaktabschnitts 13 ein Durchbruch 19 im ersten Beschlagteil 4 vorzusehen. Bevorzugt kann der Durchbruch 19 mit einem in Ansicht auf die erste Rückflä- che 9 T-förmig ausgebildeten Querschnitt ausgebildet sein. Das Eingriffselement 12 kann durch einen von der zweiten Anlagefläche 7 des zweiten Beschlagteils 5 in senkrechter Richtung davon abstehenden Haltesteg 20 sowie zwei seitlich vom Haltesteg 20 abstehende Laschen 21 gebildet sein. Die Laschen 21 hintergreifen als Eingriffselemente 12 das Klemmelement 10, insbesondere dessen Klemmstege 14.

Bei entsprechender maßlicher Abstimmung des Haltestegs 20 bezüglich des Durchbruchs 19 kann so eine Querverlagerung des Eingriffselements 12 zur Justierung und Ausrichtung der Frontblende 2 geschaffen werden. Die beiden seitlich des Haltestegs 20 davon abstehenden Laschen 21 übergreifen hier beide Klemmstege 14 des Klemmelements 10, wodurch eine zentrische Krafteinleitung in den Haltesteg 20 bei sich in der Klemmstellung befindlichen Klemmelement 10 erzielt wird.

Wie bereits zuvor beschrieben, kann das Klemmelement lOdurch die beiden in Querrichtung voneinander distanziert angeordneten Klemmstege 14 gebildet sein. Dadurch wird es möglich, dass das Stellelement 11 der Halteeinheit 8 zwischen den zwei voneinander distanziert angeordneten Klemmstegen 14 des Klemmelements 10 geführt ist. Dadurch wird es möglich, das Stellelement 11 mit seiner daran angeordneten bzw. ausgebildeten Keilfläche 17 aus dem Spalt 16 heraus bzw. in den Spalt 16 hinein zu verstellen, um so die Verstellbewegung des Klemmelements 10 zu bewirken.

Die Verstellbewegung des Stellelements 11 erfolgt bei diesem Ausführungsbeispiel in Y- Richtung, wodurch ein Zugang zum Stellelement 11 bzw. dessen Stellmittel beispielsweise von der Unterseite der Frontwand einfach erfolgen kann. Zur leichteren und besseren Höhenpositionierung der Frontblende 2 in Y-Richtung, kann die Befestigungsvorrichtung 1 auch noch eine Justiereinheit 22 umfassen. Die Justiereinheit 22 kann ebenfalls im Bereich der ersten Rückfläche des ersten Beschlagelements des ersten Be- schlagteils 4 angeordnet bzw. ausgebildet sein. So kann die Justiereinheit 22 ein von der zweiten Anlagefläche 7 des zweiten Beschlagelements des zweiten Beschlagteils 5 in senkrechter Richtung davon abstehendes Stützelement 23 aufweisen. Das abstehende Stützelement 23 des zweiten Beschlagelements des zweiten Beschlagteils 5 durchsetzt einen nicht näher bezeichneten Durchbruch bzw. eine Ausnehmung im ersten Beschlagelement des ersten Beschlagteils 4. Weiters umfasst die Justiereinheit 22 ein im Bereich der ersten Rückfläche 9 des ersten Beschlagelements des ersten Beschlagteils 4 angeordnetes und relativ bezüglich des ersten Beschlagelements in Y-Richtung verstellbares Justierelement 24.

Das Justierelement 24 kann seinerseits in Ansicht auf die erste Rückfläche 9 des ersten Be- schlagelements des ersten Beschlagteils 4 einen U-förmigen Längsverlauf aufweisen. Die beiden Schenkel des Justierelements 24 sind in Y-Richtung voneinander distanziert angeordnet und über einen Steg miteinander verbunden. Das Stützelement 23 des zweiten Beschlagelements des zweiten Beschlagteils 5 liegt im vorliegenden Ausführungsbeispiel an dem in Y-Richtung oberen Schenkel des Justierelements 24 an und kann damit anliegend abgestützt sein. Dadurch wird es möglich, dass der zweite Beschlagteil 5 mit seinem am Justierelement 24 abgestützten Stützelement 23 bei sich in der Ruhestellung befindlichen Klemmelement 10 relativ bezüglich des ersten Beschlagteils 4 in X-Richtung verstellbar ist.

Damit kann durch eine entsprechende Verstellung des Justierelements 24 zuerst die Hö- henausrichtung in Y-Richtung erfolgen und anschließend die Querverstellung dazu in X- Richtung durchgeführt werden.

Weiters ist es möglich, dass das Justierelement 24 in einer Führungsanordnung 25 in Y- Richtung am ersten Beschlagelement des ersten Beschlagteils 4 geführt ist. So kann bei- spielsweise die Führungsanordnung 25 durch eine schlitzförmige Ausnehmung im ersten Beschlagelement des ersten Beschlagteils 4 und einen Führungssteg oder Führungszapfen am Justierelement 24 gebildet sein. Die Verstellung des Justierelements 24 in Y-Richtung kann ebenfalls durch ein nicht näher bezeichnetes Stellmittel, wie beispielsweise eine Schraube, einen Gewindestift oder dergleichen erfolgen. Wird beispielsweise die Verstellung durch ein Gewindeelement realisiert, kann beispielsweise in dem hier unteren Schenkel des Justierelements 24 ein Innengewinde ausgebildet sein. An dem sich zwischen den beiden Schenkeln befindlichen Ende des Gewindeelements kann ein Anschlagelement vorgesehen sein, um ein unbeabsichtigtes Abschrauben des Justierelements 24 vom Gewindeelement verhindern zu können.

Zusätzlich wäre es aber auch noch möglich, dass die Befestigungsvorrichtung 1 weiters zumindest eine Kopplungseinheit 26 mit miteinander in Eingriff stehenden ersten und zweiten Kopplungselementen 27, 28 zur gegenseitigen Kopplung der beiden Beschlagteile 4, 5 um- fasst. So kann beispielsweise das erste Kopplungselement 27 durch eine das erste Beschla- gelement des ersten Beschlagteils 4 durchsetzende Ausnehmung ausgebildet sein. Das zweite Kopplungselement 28 kann einen von der zweiten Anlagefläche 7 auf die dem ersten Beschlagelement des ersten Beschlagteils 4 zugewendete Seite vorragend sowie hakenförmig ausgebildet sein. Bei sich in Kopplungsstellung befindlichen Kopplungselementen 27, 28 durchsetzt das zweite Kopplungselement 28 die das erste Kopplungselement 27 bildende Ausnehmung und hintergreift das erste Beschlagelement des ersten Beschlagteils 4 im Bereich seiner ersten Rückfläche 9. Durch die hakenförmige Ausbildung und bei entsprechender Wahl der gegenseitigen Abmessungen kann eine relativ verschiebbliche Halterung zwischen den beiden Beschlagteilen 4, 5 in beide Achsrichtungen geschaffen werden. Damit wird es möglich, die Frontblende 2 am Möbelstück einzuhängen. Dazu ist noch keine gegenseitige ortsfest Fixierung der beiden Beschlagteile 4, 5 aneinander über das zumindest eine Klemmelement 10 notwendig. Anschließend an das miteinander in Eingriff bringen der Kopplungselemente 27, 28, insbesondere das Einhängen, können dann die entsprechenden Justiervorgänge durchgeführt werden, um anschließend die Frontblende 2 mittels der Halteeinheit 8 nach der Verstellung des Klemmelements 10 in seine Klemmstellung ortsfest positioniert da- ran halten zu können.

Die Stellmittel, nämlich jene für die Verstellung des Stellelements 11 als auch für die des Justierelements 24, sind parallel bezüglich der beiden Anlageflächen 6, 7 ausgerichtet und wei- sen eine Längserstreckung in„Y" -Richtung auf. Damit wird eine Zugänglichkeit zu den Stellmitteln im Einbauzustand bzw. Montagezustand der Frontblende 2 von unten her geschaffen. So ist das oder sind die Stellmittel in einem Zwischenbereich zwischen der Vorderseite der Frontwand 3 und der Rückseite der Frontblende 2 angeordnet. Es kann die Zugäng- lichkeit zu dem oder den Stellmitteln durch eine im Bereich der Vorderseite der Frontwand 3 an deren Unterseite angeordnete Freistellung ermöglicht werden.

Zur Lagerung bzw. Abstützung der Stellmittel kann der erste Beschlagteil 4 eine nicht näher bezeichnete Abkantung unter Bildung eines Steges aufweisen. Der Steg kann auch als Winkel oder Flachprofil an das Beschlagelement angeformt oder daran befestigt sein.

Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten der Befestigungsvorrichtung 1 bzw. der Beschlaganordnung, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt. Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsgemäße Lösungen darstellen.

Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrundeliegende Aufgabe kann der Be- Schreibung entnommen werden.

Sämtliche Angaben zu Wertebereichen in gegenständlicher Beschreibung sind so zu verstehen, dass diese beliebige und alle Teilbereiche daraus mitumfassen, z.B. ist die Angabe 1 bis 10 so zu verstehen, dass sämtliche Teilbereiche, ausgehend von der unteren Grenze 1 und der oberen Grenze 10 mit umfasst sind, d.h. sämtliche Teilbereiche beginnen mit einer unteren

Grenze von 1 oder größer und enden bei einer oberen Grenze von 10 oder weniger, z.B. 1 bis 1,7, oder 3,2 bis 8, 1, oder 5,5 bis 10. Vor allem können die einzelnen in den Fig. 1; 2, 3, 4, 5 gezeigten Ausführungen den Gegenstand von eigenständigen, erfindungsgemäßen Lösungen bilden. Die diesbezüglichen, erfindungsgemäßen Aufgaben und Lösungen sind den Detailbeschreibungen dieser Figuren zu entnehmen.

Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus der Befestigungsvorrichtung 1 bzw. der Beschlaganordnung diese bzw. deren Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Bezugszeichenaufstellung

Befestigungsvorrichtung

Frontblende

Frontwand

erster Beschlagteil

zweiter Beschlagteil

erste Anlagefläche

zweite Anlagefläche

Halteeinheit

erste Rückfläche

Klemmelement

Stellelement

Eingriffselement

Kontaktab schnitt

Klemm steg

Quersteg

Spalt

Keilfläche

Pfeil

Durchbruch

Haltesteg

Lasche

Justiereinheit

Stützelement

Justierelement

Führungsanordnung

Kopplungseinheit

erstes Kopplungselement

zweites Kopplungselement