Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SECURING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/049899
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a securing device (1) for protecting individuals against falling, with two stop elements (2) which can be attached releasably to a positionally fixed securing element (3) and can be connected via a connecting element (4) to the individual to be secured. Each stop element (2) has a locking device (9) which can be adjusted between an unlocking state, in which the stop element (2) can be attached to the securing element (3) or can be released therefrom, and a locking state, in which the stop element (2) cannot be released from the respective securing element (3). A coupling device (10) is coupled to the locking devices (9) of the two stop elements (2) in such a manner that, in the unlocking state of the locking device (9) of the one stop element (2), the locking device (9) of the other stop element (2) is blocked in its locking state. An advantageous construction arises if the coupling device (10) for the locking device (9) has a blocking lever (22) which can be pivoted into a blocking position for blocking the locking device (9) in its locking state.

Inventors:
GASSNER STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/061495
Publication Date:
May 02, 2008
Filing Date:
October 25, 2007
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
FASZINATOUR TOURISTIK TRAINING (DE)
GASSNER STEFAN (DE)
International Classes:
A63B29/02; A62B35/00
Foreign References:
DE102005009946B32006-07-06
EP1832315A12007-09-12
DE102006010898A12007-09-13
DE102005009943B3
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWALTS-PARTNERSCHAFT ROTERMUND + PFUSCH + BERNHARD (Stuttgart, DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

1. Sicherungseinrichtung zum Schutz von Personen vor Absturz,

- mit zwei Anschlagelementen (2), die jeweils an einem ortsfesten Sicherungselement (3) lösbar anbringbar sind und die jeweils über ein Verbindungselement (4) mit der zu sichernden Person verbindbar sind,

- wobei jedes Anschlagelement (2) eine Riegeleinrichtung (9) aufweist, die zwischen einem Entriegelungszustand, in dem das jeweilige Anschlagelement (2) am jeweiligen Sicherungselement (3) anbringbar oder davon lösbar ist, und einem Verriegelungszustand verstellbar ist, in dem das jeweilige am jeweiligen Sicherungselement (3) angebrachte Anschlagelement (2) nicht vom jeweiligen Sicherungselement

(3) zerstörungsfrei lösbar ist,

- wobei eine Kopplungseinrichtung (10) vorgesehen ist, die mit den Riegeleinrichtungen (9) der beiden Anschlagelemente (2) gekoppelt ist, derart, dass sie im Entriegelungszustand der Riegeleinrichtung (9) des einen Anschlagelements (2) die Riegeleinrichtung (9) des anderen Anschlagelements (2) in deren Verriegelungszustand blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (10) zumindest für eine Riegeleinrichtung (9) einen Sperrhebel (22) aufweist, der in

eine Sperrstellung zum Blockieren der jeweiligen Riegeleinrichtung (9) in deren Verriegelungszustand verschwenkbar ist .

2. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Riegeleinrichtung (9) einen zwischen einer dem Verriegelungszustand der Riegeleinrichtung (9) zugeordneten Verriegelungsstellung und einer dem Entriegelungszustand der Riegeleinrichtung (9) zugeordneten Entriegelungsstellung verschwenkbaren Riegel (24) aufweist.

3. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Riegeleinrichtung (9) einen zwischen einer den Riegel (24) in dessen Verriegelungsstellung blockierenden Sicherungsstellung und einer ein Verschwenken des Riegels (24) zwischen dessen Verriegelungsstellung und dessen Entriegelungsstellung ermöglichenden Entsicherungsstel- lung verschwenkbaren Sicherungshebel (26) aufweist.

4. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Sperrhebel (22) in seiner Sperrstellung den Riegel (24) in dessen Verriegelungsstellung und/oder den Sicherungshebel (26) in dessen Sicherungsstellung blockiert.

5. Sicherungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,

dass die Kopplungseinrichtung (10) ein Kraftübertragungselement (19) aufweist, über das die den beiden Riegeleinrichtungen (9) zugeordneten Sperrhebel (22) miteinander gekoppelt sind, derart, dass eine Schwenkbetätigung des einen Sperrhebels (22) den anderen Sperrhebel (22) in dessen Sperrstellung verschwenkt.

6. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der jeweiligen Riegeleinrichtung (9) der Riegel (24) und/oder der Sicherungshebel (26) mit dem Sperrhebel (22) zu dessen Betätigung zusammenwirkt.

7. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Sperrhebel (22) zum Blockieren der jeweiligen Riegeleinrichtung (9) in einer Drehrichtung (34) aus einer Ruhelage heraus in seine Sperrstellung verschwenkt, während er bei seiner Betätigung in einer entgegengesetzten anderen Drehrichtung (31) aus der Ruhelage heraus verschwenkt.

8. Sicherungseinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement (19) als Zugkraftübertragungselement, insbesondere als Bowdenzug, ausgestaltet ist.

9. Sicherungseinrichtung zumindest nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,

dass die jeweilige Riegeleinrichtung (9) einen zwischen einer Aktivstellung und einer Passivstellung verschwenkbaren Auslösehebel (35) aufweist, der in seiner Aktivstellung den Riegel (24) in dessen Entriegelungsstellung und/oder den Sicherungshebel (26) in dessen Entsicherungsstellung blockiert und der durch das Anbringen des jeweiligen Anschlagelements (2) am jeweiligen Sicherungselement (3) zwangsläufig in seine Passivstellung überführbar ist, in welcher er ein Verschwenken des Riegels (24) in dessen Verriegelungsstellung und/oder ein Verschwenken des Sicherungshebels (26) in dessen Sicherungsstellung ermöglicht.

10. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,

- dass das jeweilige Anschlagelement (2) eine Aufnahme (15) mit einer Einführöffnung (16) aufweist,

- dass beim Anbringen des Anschlagelements (2) am Sicherungselement (3) das Sicherungselement (3) durch die Einführöffnung (16) eingeführt wird und zur Aufnahme (15) gelangt,

- dass der Auslösehebel (35) in seiner Aktivstellung so in die Einführöffnung (16) hineinragt, dass das Sicherungselement (3) beim Einführen den Auslösehebel (35) zwangsläufig betätigt und aus dessen Aktivstellung verschwenkt, um zur Aufnahme (15) gelangen zu können.

11. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet,

dass der Auslösehebel (35) mit einem Druckfederantrieb (41), der sowohl in der Aktivstellung also auch in der Passivstellung eine übertotpunktsteilung aufweist, in seine jeweilige Stellung vorgespannt ist, so dass er insbesondere bei überwindung der Totpunktstellung gegen die Rückstellkraft des Druckfederantriebs (41) selbsttätig in seine jeweils andere Stellung verschwenkt.

12. Sicherungseinrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösehebel (35) beim Verschwenken von seiner Passivstellung in seine Aktivstellung so durch die Aufnahme (15) hindurchschwenkt, dass er dabei ein gegebenenfalls in der Aufnahme (15) angeordnete Sicherungselement (3) aus der Aufnahme (15) heraustreibt.

13. Sicherungseinrichtung zumindest nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Riegel (24) in seiner Verriegelungsstellung eine Einführöffnung (16) verschließt, durch die das Sicherungselement (3) herausbewegt werden muss, wenn das jeweilige Anschlagelement (2) vom Sicherungselement (3) entfernt werden soll.

14. Sicherungseinrichtung zumindest nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,

- dass der Riegel (24) als direkt manuell betätigbarer Riegel (24) ausgestaltet ist, und/oder

- dass der Sicherungshebel (26) als direkt manuell betätigbarer Sicherungshebel (26) ausgestaltet ist, und/oder

- dass der Sicherungshebel (26) und der Riegel (24) an gegenüberliegenden Seiten des Anschlagelements (2) angeordnet sind.

15. Sicherungseinrichtung nach einem Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Anschlagelement (2) nur eine einzige Rolle (11) aufweist.

16. Anschlagelement für eine Sicherungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15.

*****

Description:

Sicherungseinrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherungseinrichtung zum Schutz von Personen vor Absturz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft außerdem ein Anschlagelement für eine derartige Sicherungseinrichtung.

Eine derartige Sicherungseinrichtung ist aus der DE 10 2006 010 898 Al grundsätzlich bekannt und umfasst zwei Anschlagelemente, die jeweils an einem ortsfesten Sicherungselement lösbar anbringbar sind und die jeweils über ein Verbindungselement mit der zu sichernden Person verbindbar sind. Dabei weist jedes Anschlagelement eine Riegeleinrichtung auf, die zwischen einem Entriegelungszustand, in dem das jeweilige Anschlagelement am jeweiligen Sicherungselement anbringbar oder davon lösbar ist und einen Verriegelungszustand verstellbar, in dem das jeweilige am jeweiligen Sicherungselement angebrachte Anschlagelement nicht vom jeweiligen Sicherungselement zerstörungsfrei lösbar ist. Ferner umfasst die bekannte Sicherungseinrichtung eine Kopplungseinrichtung, die mit den Riegeleinrichtungen der beiden Anschlagelemente gekoppelt ist, und zwar derart, dass sie im

Entriegelungszustand der Riegeleinrichtung des einen Anschlagelements die Riegeleinrichtung des anderen Anschlagelements in deren Verriegelungszustand blockiert.

Durch diese Bauweise der Sicherungseinrichtung kann die Absturzgefahr für die damit gesicherte Personen signifikant reduziert werden. Beim Wechsel von einem Sicherungselement zu einem anderen Sicherungselement ist es erforderlich, die beiden Anschlagelemente nacheinander umzuhängen. Die Kopplungseinrichtung bei der bekannten Sicherungseinrichtung verhindert dabei, dass beide Anschlagelemente versehentlich gleichzeitig vom jeweiligen Sicherungselement entfernt werden, wodurch die Person vorübergehend ungesichert wäre.

Ferner ist aus der DE 10 2005 009 943 B3 eine Sicherungseinrichtung bekannt, die aus einem am Körper des Benutzers befestigten Auffanggurt, zwei Verbindungsmitteln mit je einem Karabiner, über welche eine verschiebbare und lösbare Verbindung zwischen dem Auffanggurt und einem Tragseil hergestellt werden kann, sowie einer elektronischen Schaltung zur überwachung der korrekten Sicherung des Benutzers besteht. Dabei überwacht die elektronische Schaltung das Einhängen der Karabiner am Tragseil und generiert ein akustisches Warnsignal, sobald nicht mindestens einer der beiden Karabiner am Tragseil eingehängt ist. Ferner kann die bekannte Sicherungseinrichtung außerdem so ausgestaltet sein, dass die elektronische Schaltung einen öffnungsmechanismus eines Karabiners über eine elektromagnetische Stelleinrichtung blockiert, sobald der andere Karabiner geöffnet und/oder vom

Tragseil ausgehängt wird, wodurch ein gleichzeitiges Aushängen beider Karabiner und somit eine versehentliche Fehlbedienung der Sicherungseinrichtung durch den Benutzer verhindert wird.

Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem, für eine Sicherungseinrichtung der eingangs genannten Art bzw. für die damit verwendeten Anschlagelemente eine verbesserte Ausführungsform anzugeben, die sich insbesondere durch eine preiswerte Realisierbarkeit bei vergleichsweise hoher Funktionssicherheit auszeichnet.

Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, die Kopplungseinrichtung zumindest für eine der Riegeleinrichtungen mit einem Sperrhebel auszustatten, der mit der jeweiligen Riegeleinrichtung so zusammenwirkt, dass er in einer Sperrstellung die jeweilige Riegeleinrichtung in deren Verriegelungszustand blockiert. Ein derartiger verschwenkbarer Sperrhebel ist vergleichsweise preiswert und robust realisierbar, wodurch eine relativ hohe Funktionssicherheit erreicht werden kann.

Entsprechend einer vorteilhaften Ausführungsform kann zumindest bei einem der Anschlagelemente die zugehörige Riegeleinrichtung einen Riegel aufweisen, der zwischen einer

dem Verriegelungszustand der Riegeleinrichtung zugeordneten Verriegelungsstellung und einer dem Entriegelungszustand der Riegeleinrichtung zugeordneten Entriegelungsstellung verschwenkbar ist. Zusätzlich oder alternativ kann zumindest bei einem der Anschlagelemente die jeweilige Riegeleinrichtung einen Sicherungshebel aufweisen, der zwischen einer den Riegel in dessen Verriegelungsstellung blockierenden Sicherungsstellung und einer ein Verschwenken des Riegels zwischen dessen Verriegelungsstellung und dessen Entriegelungsstellung ermöglichenden Entsicherungsstellung verschwenkbar ist. Die Gefahr eines versehentlichen Entriegeins des Riegels ist dadurch reduziert, da hierzu zunächst der Sicherungshebel betätigt werden muss. Ein versehentliches gleichzeitiges Betätigen sowohl des Sicherungshebels als auch des Riegels kann nahezu ausgeschlossen werden. Eine derartige doppelte Sicherung erhöht die Sicherungswirkung der Sicherungseinrichtung.

Der erfindungsgemäße Sperrhebel kann nun in seiner Sperrstellung entweder mit dem in dessen Verriegelungsstellung verstellten Riegel oder mit dem in dessen Sicherungsstellung verstellten Sicherungshebel zusammenwirken. Ebenso kann der jeweilige Sperrhebel in seiner Sperrstellung sowohl den Riegel in dessen Verriegelungsstellung als auch den Sicherungshebel in dessen Sicherungsstellung blockieren. Bevorzugt wird dabei die Ausführungsform, bei welcher der Sperrhebel in seiner Sperrstellung den zugehörigen Sicherungshebel in dessen Sicherungsstellung blockiert. Hierbei wird berücksichtigt, dass am Sicherungshebel nur vergleichsweise kleine

Kräfte erforderlich sind, um diesen in dessen Schließstellung zu blockieren. Bei in der Schließstellung blockiertem Sicherungshebel ist zwangsläufig auch der Riegel in dessen Verriegelungsstellung blockiert.

Gemäß seiner Weiterbildung kann die Kopplungseinrichtung ein Kraftübertragungselement aufweisen, über das die den beiden Riegeleinrichtungen zugeordneten Sperrhebel miteinander gekoppelt sind und zwar derart, dass eine Schwenkbetätigung des einen Sperrhebels den anderen Sperrhebel in dessen Sperrstellung verschwenkt. Hierzu geeignete Kraftübertragungselemente sind insbesondere Bowdenzüge, bei denen jeweils das Zugkabel bzw. die Seele mit den beiden Sperrhebeln verbunden ist, während sich die zugehörige Druckhülle im Bereich der jeweiligen Riegeleinrichtung abstützt. Grundsätzlich sind jedoch auch andere Kraftübertragungselemente denkbar, die mechanisch, hydraulisch oder pneumatisch arbeiten.

Bei einer Weiterbildung kann nun vorgesehen sein, dass innerhalb der jeweiligen Riegeleinrichtung der Riegel und/oder der Sicherungshebel mit dem Sperrhebel zu dessen Betätigung zusammenwirkt. Ein Verschwenken des Sicherungshebels bzw. des Riegels führt somit zu einer Schwenkbetätigung des jeweiligen Sperrhebels. Dabei kann die Betätigung des Sperrhebels durch den Sicherungshebel vorteilhaft sein, da so der jeweils andere Sperrhebel bereits in seine Sperrstellung verschwenkt wird, wenn der dem betätigten Sicherungshebel zugeordnete Riegel noch nicht betätigt worden ist. Mit anderen Worten, die Riegeleinrichtung des anderen Anschlagele-

ments ist bereits blockiert, wenn lediglich der Sicherungshebel des einen Anschlagelements betätigt wird.

Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen .

Es zeigen, jeweils schematisch,

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Sicherungseinrichtung,

Fig. 2 eine Frontansicht eines Anschlagelements,

Fig. 3 eine Seitenansicht des Anschlagelements,

Fig. 4 eine Draufsicht des Anschlagelements,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Anschlagelements,

Fig. 6 eine Schnittansicht entsprechend Schnittlinie A-A in Fig. 2,

Fig. 7 eine Schnittansicht entsprechend Schnittlinien B-B in Fig. 3,

Fig. 8 eine Schnittansicht entsprechend Schnittlinien C-C gemäß Fig. 3,

Fig. 9 eine Schnittansicht entsprechend Schnittlinien D-D in Fig. 3,

Fig. 10 bis 12 jeweils eine Schnittansicht wie in Fig. 6, bei unterschiedlichen Betätigungszuständen,

Fig. 13 und 14 jeweils eine vergrößerte Schnittansicht entsprechend Fig. 6, im Bereich eines Sperrhebels, bei unterschiedlichen Betätigungszuständen .

Entsprechend Fig. 1 umfasst eine erfindungsgemäße Sicherungseinrichtung 1, die zum Schutz einer nicht gezeigten Person vor einem Absturz dient, zwei Anschlagelemente 2. Jedes Anschlagelement 2 ist so ausgestaltet, dass es an einem

ortsfesten Sicherungselement 3 lösbar anbringbar ist. In Fig. 1 ist nur das rechts dargestellte Anschlagelement 2 an dem hier als Seil ausgestalteten Sicherungselement 3 angeschlagen bzw. angebracht, während das links dargestellte Anschlagelement 2 vom Sicherungselement 3 entfernt ist. Des weiteren ist jedes Anschlagelement 2 jeweils mit einem Verbindungselement 4 verbunden, wobei das jeweilige Verbindungselement 4 mit der jeweils zu sichernden Person verbindbar ist. Bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform ist das Verbindungselement 4 ein Seil. Bei den Ausführungsformen der Fig. 2 bis 14 ist das Verbindungselement 4 durch einen Gurt gebildet. Im Beispiel gemäß Fig. 1 bilden die beiden Verbindungselemente 4 eine gemeinsame Schlaufe 5, mit der sie gemeinsam an der zu sichernden Person anbringbar sind. Die beiden Verbindungselemente 4 bilden hier somit ein gemeinsames Verbindungsbauteil 6. Ebenso können auch zwei vollständig getrennte Verbindungselemente 4 verwendet werden. Grundsätzlich können die Verbindungselemente 4 bzw. das Verbindungsbauteil 6 über die Schlaufe 5 mit Hilfe eines Karabiners oder dergleichen direkt an einem Sicherheitsgurt der abzusichernden Person befestigt werden. Im vorliegenden Fall ist außerdem ein Falldämpfer 7 vorgesehen, der zum Umfang der Sicherungseinrichtung 1 gehören kann. Die Verbindungselemente 4 bzw. das Verbindungsbauteil 6 sind bzw. ist am Falldämpfer 7 befestigt, der seinerseits mittels einer Schlaufe 8 an der jeweiligen Personen bzw. mittels Karabiner an deren Sicherheitsgurt befestigt werden kann.

Es ist klar, dass die Verbindungselemente 4 beispielsweise auch als Kette oder dergleichen ausgestaltet sein können.

Jedes Anschlagelement 2 weist eine Riegeleinrichtung 9 auf. Die jeweilige Riegeleinrichtung 9 ist zwischen einem Entriegelungszustand und einem Verriegelungszustand verstellbar. Im Entriegelungszustand ist das jeweilige Anschlagelement 2 am jeweiligen Sicherungselement 3 anbringbar bzw. davon lösbar. Im Unterschied dazu ist das jeweilige Anschlagelement 2 im Verriegelungszustand nicht mehr zerstörungsfrei vom jeweiligen Sicherungselement 3, an dem es angebracht ist, lösbar .

Die hier vorgestellte Sicherungseinrichtung 1 umfasst außerdem eine Kopplungseinrichtung 10. Diese ist mit den Riegeleinrichtungen 9 der beiden Anschlagelemente 2 gekoppelt. Diese Kopplung erfolgt dabei so, dass die Kopplungseinrichtung 10 im Entriegelungszustand der Riegeleinrichtung 9 des einen Anschlagelements 2 die Riegeleinrichtung 9 des anderen Anschlagelements 2 in deren Verriegelungszustand blockiert. Das bedeutet, dass beim Entriegeln der einen Riegeleinrichtung 9 über die Kopplungseinrichtung 10 zwangsläufig die andere Riegeleinrichtung 9 in deren Verriegelungszustand blockiert wird und dann nicht mehr entriegelt werden kann. Die Kopplungseinrichtung 10 arbeitet bevorzugt rein mechanisch, insbesondere hydraulisch oder pneumatisch. Grundsätzlich ist auch eine elektrisch arbeitenden Kopplungseinrichtung 10 denkbar. Bevorzugt sind jedoch die fremdenergiefrei arbeitenden Ausführungsformen.

Die in Fig. 1 gezeigten Anschlagelemente 2 sind als Laufrollen ausgestaltet, die jeweils zwei hintereinander angeordnete Rollen 11 aufweisen, mit denen das jeweilige Anschlagelement 2 auf dem als Seil ausgebildeten Sicherungselement 3 abrollen kann. Bei den Ausführungsformen der Fig. 2 bis 14 ist das jeweilige Anschlagelement 2 ebenfalls als Laufrolle ausgestaltet, die jedoch nur noch mit einer einzigen Rolle 11 ausgestattet ist. Ebenso sind Ausführungsformen denkbar, bei denen das jeweilige Anschlagelement 2 als Karabinerhaken ausgestaltet ist.

Die nachfolgende Beschreibung der Fig. 2 bis 14 bezieht sich auf den in Fig. 1 mit unterbrochener Linie umschlossenen Teilbereich der Sicherungseinrichtung 1. Insbesondere wird der Aufbau eines einzelnen Anschlagelements 2 näher erläutert. Es ist klar, dass grundsätzlich beide Anschlagelemente 2 der Sicherungseinrichtung baugleich ausgestaltet sein können, jedoch nicht müssen.

Entsprechend den Fig. 2 bis 5 besitzt das jeweilige Anschlagelement 2 ein Gehäuse 12, das im wesentlichen aus Blechformteilen hergestellt ist. Erkennbar sind zwei Seitenwangen 13, zwischen denen eine Abdeckung 14 angeordnet ist. In einem oberen Bereich des Gehäuses 12 ist die Rolle 11 drehbar gelagert, insbesondere mittels eines Kugellagers. In diesem oberen Bereich befindet sich auch eine Aufnahme 15 zur Aufnahme des jeweiligen Sicherungselements 3. Um das jeweilige Sicherungselement 3 bis in die Aufnahme 15 einbrin-

gen zu können bzw. um das Sicherungselement 3 wieder aus der Aufnahme 15 herausbringen zu können, ist die Aufnahme 15 mit einer Einführöffnung 16 ausgestattet. Insgesamt ist das Gehäuse 12 durch die Aufnahme 15 und die Einführöffnung 16 wie ein Haken ausgestaltet. Ebenso ist eine Ausführungsform ohne Rolle 11 denkbar. Die Aufnahme 15 bildet dann eine Auflage, so dass das jeweilige Anschlagelement 2 insgesamt wieder einen Haken, insbesondere einen Karabinerhaken, bildet.

In einem unteren Bereich des Gehäuses 12 ist das Verbindungselement 4 befestigt. Im gezeigten Beispiel besteht das Verbindungselement 4 aus zwei separaten Gurten 17, die unabhängig voneinander jeweils an einer der Seitenwangen 13 befestigt sind. Unterhalb des Gehäuses 12 sind die beiden Gurte 17 miteinander vernäht, wodurch sie einen Schlauch 18 bilden. Bei der hier gezeigten, bevorzugten Ausführungsform umfasst die Kopplungseinrichtung 10 ein Kraftübertragungselement 19, das von der Riegeleinrichtung 9 des einen Anschlagelements 2 zur Riegeleinrichtung 9 des anderen Anschlagelements 2 führt. Dieses Kraftübertragungselement 19 ist hier innerhalb des Schlauchs 18 verlegt, wodurch es im normalen Gebrauch der Sicherungseinrichtung 1 hinreichend vor Beschädigungen geschützt ist. Das Kraftübertragungselement 19 ist vorzugsweise ein Bowdenzug, der in üblicher Weise aus einer druckstabilen Hülse 20 und einem darin geführten zugstabilen Kabel 21 besteht, das auch als Seele 21 bezeichnet werden kann.

Entsprechend den Fig. 6 bis 9 sowie insbesondere gemäß den Fig. 10 bis 14 umfasst die Kopplungseinrichtung 10 für die Riegeleinrichtung 9 des jeweiligen Anschlagelements 2 einen Sperrhebel 22. Dieser Sperrhebel 22 ist um eine Sperrhebel- Schwenkachse 23, die in den Fig. 10 bis 14 senkrecht auf der Zeichnungsebene steht, verschwenkbar am Gehäuse 12 gelagert. Dabei ist der Sperrhebel 22 in eine Sperrstellung verschwenkbar, in welcher er die jeweilige Riegeleinrichtung 9 in deren Verriegelungszustand blockiert. Bei der mit dem Bowdenzug als Kraftübertragungselement 19 arbeitenden Ausführungsform ist das Kabel 21 am jeweiligen Sperrhebel 22 festgelegt. Die Hülse 20 ist am Gehäuse 12 abgestützt.

Die Riegeleinrichtung 9 weist hier einen Riegel 24 auf, der um eine Riegel-Schwenkachse 25 verschwenkbar ist, die in den Fig. 10 bis 14 senkrecht zur Zeichnungsebene verläuft. Der Riegel 24 ist dabei zwischen einer dem Verriegelungszustand der Riegeleinrichtung 9 zugeordneten Verriegelungsstellung und einer dem Entriegelungszustand der Riegeleinrichtung 9 zugeordneten Entriegelungsstellung verschwenkbar. In den Fig. 6, 10 und 11 befindet sich der Riegel 24 in seiner Verriegelungsstellung, während er sich in Fig. 12 in seiner Entriegelungsstellung befindet.

Des weiteren umfasst die Riegeleinrichtung 9 hier einen Sicherungshebel 26, der um eine Sicherungshebel-Schwenkachse 27 verschwenkbar ist, die in den Darstellungen der Fig. 10 bis 14 senkrecht zur Zeichnungsebene verläuft. Der Sicherungshebel 26 ist zwischen einer Sicherungsstellung, in wel-

eher er den Riegel 24 in dessen Verriegelungsstellung blockiert, und einer Entsicherungsstellung oder Freigabestellung verschwenkbar, in welcher er ein Verschwenken des Riegels 24 zwischen dessen Verriegelungsstellung und dessen Entriegelungsstellung ermöglicht. Zur Realisierung dieses Zusammenwirkens zwischen Sicherungshebel 26 und Riegel 24 ist hier exemplarisch am Riegel 24 ein Steuerbolzen 39 ausgebildet, der mit einer am Sicherungshebel 26 ausgebildeten Steuerkulisse 40 zusammenwirkt.

Bei den hier gezeigten Ausführungsformen wirkt nun der Sperrhebel 22 mit dem Sicherungshebel 26 zusammen. Das bedeutet, dass der Sperrhebel 22 in seiner Sperrstellung den Sicherungshebel 26 in dessen Sicherungsstellung blockiert. Da in der Sicherungsstellung des Sicherungshebels 26 durch den Sicherungshebel 26 der Riegel 24 in dessen Verriegelungsstellung blockiert ist, befindet sich die zugehörige Riegeleinrichtung 9 in deren Verriegelungszustand und kann nicht vom Sicherungselement 3 entfernt werden.

Alternativ ist es grundsätzlich ebenso möglich, den Sperrhebel 22 so anzuordnen bzw. auszugestalten, dass er mit dem Riegel 24 direkt zusammenwirkt, so dass der Sperrhebel 22 in seiner Sperrstellung den Riegel 24 in dessen Verriegelungsstellung blockiert. Ebenso ist grundsätzlich denkbar, den Sperrhebel 22 so auszugestalten bzw. anzuordnen, dass er gleichzeitig sowohl mit dem Riegel 24 als auch mit dem Sicherungshebel 26 zusammenwirkt.

Das Kraftübertragungselement 19 koppelt die beiden Sperrhebel 22 der beiden Riegeleinrichtungen 9 so miteinander, dass eine Schwenkbetätigung des einen Sperrhebels 22 den anderen Sperrhebel 22 in dessen Sperrstellung verschwenkt. Bei der hier gezeigten Ausführungsform ist der Sicherungshebel 26 zur Betätigung des Sperrhebels 22 vorgesehen. Dementsprechend wirkt hier der Sicherungshebel 26 auf geeignete Weise mit dem zugehörigen Sperrhebel 22 zusammen. Ein Verschwenken des Sicherungshebels 26 in dessen Entsicherungsstellung führt somit zu einer Schwenkbetätigung des Sperrhebels 22, die den über das Kraftübertragungselement 19 gekoppelten anderen Sperrhebel 22 in dessen Sperrstellung verschwenkt. Es ist klar, dass grundsätzlich auch eine antriebsmäßige Kopplung zwischen dem Riegel 24 und dem Sperrhebel 22 vorgesehen sein kann. Bevorzugt wird jedoch die hier vorgeschlagene Variante, bei welcher bereits die Betätigung des Sicherungshebels 26 den Sperrhebel 22 betätigt.

Die Fig. 13 und 14 veranschaulichen die unterschiedlichen Schwenkvorgänge des Sperrhebels 22. Dabei ist ein Verbindungsglied 28, über das das Kabel 21 des jeweiligen Bowden- zugs 19 am Sperrhebel 22 festgelegt ist, in derjenigen Relativlage wiedergegeben, in der sich dieses Verbindungsglied 28 befindet, wenn der Sperrhebel 22 eine Ruhelage einnimmt. Der jeweilige Sperrhebel 22 nimmt seine Ruhelage dann ein, wenn beide Riegeleinrichtung 9 jeweils ihren Verriegelungszustand aufweisen.

In Fig. 13 ist der Sicherungshebel 26 in seine Entsiche- rungsstellung verschwenkt. Der Sicherungshebel 26 weist einen Steuerbolzen 29 auf, der mit einer am Sperrhebel 22 ausgebildeten Steuerkulisse 30 zusammenwirkt. Die Steuerkulisse 30 und der Steuerbolzen 29 sind so aufeinander abgestimmt, dass durch das Verschwenken des Sicherungshebels 26 in dessen Entsicherungsstellung der Sperrhebel 22 so verschwenkt wird, dass er eine Zugkraft in das Kraftübertragungselement 19 einleitet. In Fig. 13 erfolgt die Schwenkbewegung entgegen dem Uhrzeigersinn in einer Drehrichtung 31, die durch einen Pfeil angedeutet ist. Diese Drehbewegung des Sperrhebels 22 kann durch eine Druckfeder 32 unterstützt sein. Die mit Hilfe des so schwenkbetätigten Sperrhebels 22 in das Kraftübertragungselement 19 eingeleitete Zugkraft ist hier durch einen nach oben orientierten Pfeil angedeutet und mit 33 bezeichnet.

Fig. 14 zeigt quasi das andere Ende des Kraftübertragungselements 19, das die Zugkraft 33 auf den Sperrhebel 22 der anderen Riegeleinrichtung 9 überträgt. Dementsprechend ist diese Zugkraft 33 in Fig. 14 nach unten orientiert. In der Folge verschwenkt der Sperrhebel 22 in entgegengesetzter Drehrichtung, die hier durch einen Pfeil symbolisiert ist und mit 34 bezeichnet ist. Diese andere Drehrichtung 34 ist hier im Uhrzeigersinn orientiert. Sofern der Sicherungshebel 26 seine Sicherungsstellung einnimmt, wirken auch hier die Steuerbolzen 29 und die Steuerkontur 30 zusammen. Die Steuerkontur 30 wird hierbei in den Verstellweg des Steuerbolzens 29 bewegt, wodurch dieser an der Steuerkontur 30 wie an

einem Anschlag anliegt. In der Folge ist die Schwenkbarkeit des Sicherungshebels 26 blockiert, so dass dieser nicht mehr aus seiner Sicherungsstellung heraus verschwenkt werden kann. Dementsprechend verschwenkt der Sperrhebel 22 zum Blockieren der jeweiligen Riegeleinrichtung 9 in der einen Drehrichtung 34 aus seiner Ruhelage heraus in seine Sperrstellung, während er bei seiner Schwenkbetätigung in der entgegengesetzten Drehrichtung 31 aus seiner Ruhelage heraus verschwenkt wird.

Gemäß den Fig. 6 sowie 10 bis 12 umfasst die jeweilige Riegeleinrichtung 9 außerdem einen Auslösehebel 35, der um eine Auslösehebel-Schwenkachse 36 schwenkverstellbar am Gehäuse 12 gelagert ist, die in den Fig. 6 und 10 bis 12 senkrecht auf der Zeichnungsebene steht. Besagter Auslösehebel 35 ist zwischen einer Aktivstellung und einer Passivstellung verschwenkbar. In der Aktivstellung, die in Fig. 12 wiedergegeben ist, blockiert der Auslösehebel 35 den Riegel 24 in dessen Entriegelungsstellung. Hierzu wirkt ein am Riegel 24 ausgebildeter Steuerbolzen 37 mit einer am Auslösehebel 35 ausgebildeten Steuerkulisse 38 zusammen. Im gezeigten Beispiel weist der Riegel 24 den weiter oben erwähnten weiteren Steuerbolzen 39 auf, der mit der am Sicherungshebel 26 ausgebildeten weiteren Steuerkulisse 40 zusammenwirkt. Dieses Zusammenspiel zwischen Steuerbolzen 39 und Steuerkulisse 40 ist hier außerdem so ausgelegt, dass der Riegel 24 in seiner Entriegelungsstellung den Sicherungshebel 26 in dessen Ent- sicherungsstellung blockiert. Somit blockiert letztlich der in seine Aktivstellung verschwenkte Auslösehebel 35 direkt

den Riegel 24 in dessen Entriegelungsstellung und indirekt über den entriegelten Riegel 24 den Sicherungshebel 26 in dessen Entsicherungsstellung. Dieser Zustand ist in Fig. 12 wiedergegeben .

In der in den Fig. 6, 10 und 11 wiedergegebenen Passivstellung des Auslösehebels 35 ermöglicht der Auslösehebel 35 ein Verschwenken des Riegels 24 in dessen Verriegelungsstellung sowie indirekt ein Verschwenken des Sicherungshebels 26 in dessen Sicherungsstellung.

Der Auslösehebel 35 ist in seiner Aktivstellung 35 so positioniert, dass er durch das Anbringen des jeweiligen Anschlagelements 2 am jeweiligen Sicherungselement 3 zwangsläufig in seine Passivstellung überführt wird. Hierzu ragt der Auslösehebel 35 gemäß Fig. 12 in seiner Aktivstellung soweit in die Einführöffnung 16 hinein, dass das Sicherungselement 3 beim Einführen den Auslösehebel 35 zwangsläufig betätigt und somit aus dessen Aktivstellung herausschwenkt, um zur Aufnahme 15 gelangen zu können. Das Sicherungselement 3 muss also den Auslösehebel 35 verdrängen, um durch die Einführöffnung 16 zur Aufnahme 15 gelangen zu können. Diese Bauweise hat zur Folge, dass mit dem Anhängen des Anschlagelements 2 am Sicherungselement 3 zwangsläufig der Riegel 24 in seine Verriegelungsstellung überführt wird, während gleichzeitig auch der Sicherungshebel 26 in seine Sicherungsstellung überführt wird. Dadurch kann sofort nach dem Anlegen des Anschlagelements 2 am Sicherungselement 3 eine effektive Personensicherung gewährleistet werden.

Der Auslösehebel 35 ist mit Hilfe eines Druckfederantriebs

41 in seine jeweilige Endstellung, also entweder in die Aktivstellung oder in die Passivstellung, vorgespannt. Besagter Druckfederantrieb 41 weist sowohl für die Aktivstellung als auch für die Passivstellung eine übertotpunktsteilung auf. Der Druckfederantrieb 41 ist einerseits bei einer mit

42 bezeichneten Lagerstelle am Sicherungshebel 26 abgestützt. Andererseits ist der Druckfederantrieb 41 an einer mit 43 bezeichneten Lagerstelle am Auslösehebel 35 abgestützt. Alternativ könnte der Druckfederantrieb 41 seine Lagerstelle 42 auch am Gehäuse 12 statt am Sicherungshebel 26 aufweisen .

In der in den Fig. 10 und 11 gezeigten Passivstellung des Auslösehebels 35 befindet sich die auslösehebelseitige Lagerstelle 43 rechts von einer durch die sicherungshebelsei- tige Lagerstelle 42 und durch die Auslösehebel-Schwenkachse 36 gehenden gedachten Geraden. Im Unterschied dazu befindet sich die auslösehebelseitige Lagerstelle 43 in der in Fig. 12 gezeigten Aktivstellung des Auslösehebels 35 links von der genannten Geraden, die durch die sicherungshebelseitige Lagerstelle 42 und durch die Auslösehebel-Schwenkachse 36 geht. Um von der einen Stellung zur anderen zu gelangen, muss also der Abstand zwischen den beiden Lagerstellen 42,

43 des Druckfederantriebs 41 bis zur Totpunktstellung verkürzt werden, in welcher die beiden Lagerstellen 42, 43 und die Auslösehebel-Schwenkachse 36 auf einer gemeinsamen Geraden liegen. Dementsprechend sind die beiden Endstellungen

des Auslösehebels 35, also die Aktivstellung und die Passivstellung stabile übertotpunktsteilungen. Um von der einen Stellung in die andere Stellung zu gelangen, muss besagte labile Totpunktstellung überwunden werden. Bis dahin muss der Auslösehebel 35 gegen die Rückstellkraft des Druckfederantriebs 41 verschwenkt werden. Beim überwinden der Totpunktstellung treibt der Druckfederantrieb 41 den Auslösehebel 35 dann selbsttätig in die jeweils andere Stellung an.

Bei den hier gezeigten Ausführungsformen ist der Riegel 24 als direkt manuell betätigbarer Riegel 24 ausgestaltet, der beispielsweise mittels Zeigefinder und Mittelfinger betätigbar ist. Gleichzeitig ist hier der Sicherungshebel 26 hier als direkt manuell betätigbarer Sicherungshebel 26 ausgestaltet, der beispielsweise mit einem Daumen betätigbar ist. Sicherungshebel 26 und Riegel 24 sind hier an einander gegenüberliegenden Seiten des jeweiligen Anschlagelements 2 angeordnet, wodurch eine Einhandbedienung möglich ist.

Mit Bezug auf die Fig. 10 bis 12 soll im Folgenden noch kurz ein Entriegelungsvorgang bzw. ein Verriegelungsvorgang erläutert werden. In Fig. 10 liegt der Verriegelungszustand der Riegeleinrichtung 9 vor. Der Riegel 24 weist seine Verriegelungsstellung auf. Erkennbar verschließt dabei der Riegel 24 in seiner Verriegelungsstellung die Einführöffnung 16, so dass es nicht möglich ist, das Anschlagelement 2 zerstörungsfrei vom Sicherungselement 3 zu entfernen. Der Sicherungshebel 26 nimmt seine Sicherungsstellung ein. Der Auslösehebel 35 befindet sich in seiner Passivstellung. Der

Sperrhebel 22 befindet sich in seiner Ruhelage. Das Sicherungselement 3 befindet sich in der Aufnahme 15. Insbesondere liegt die Rolle 11 auf dem Sicherungselement 3 auf.

Zum Entsichern betätigt der Anwender gemäß Fig. 11 zunächst den Sicherungshebel 26, um diesen in die Entsicherungsstel- lung zu verschwenken. Zwangsläufig wird dabei der Sperrhebel 22 betätigt, wodurch dieser in die Sperrstellung verschwenkt. Anschließend betätigt der Anwender gemäß Fig. 12 den Riegel 24 und verschwenkt diesen in die Entriegelungsstellung. Bei diesem Schwenkvorgang wird der Auslösehebel 35 zwangsläufig mit verstellt, da der Riegel 24 hier zum Antreiben des Auslösehebels 35 vorgesehen ist. Der Auslösehebel 35 schwenkt hierbei so durch die Aufnahme 15 hindurch, dass er das darin angeordnete Sicherungselement 3 aus der Aufnahme 15 heraustreibt. Hierdurch unterstützt der Auslösehebel 35 das Entfernen des Anschlagelements 2 vom Sicherungselement 3.

Beim Anbringen des Anschlagelements 2 am Sicherungselement 3 verdrängt nun das Sicherungselement 3 den Auslösehebel 35, wodurch dieser nach überwindung der Totpunktstellung selbsttätig in seine Passivstellung schnappt. Dabei wird zum einen der Riegel 24 in dessen Verriegelungsstellung zwangsläufig angetrieben. Zum anderen wird dadurch auch der Sicherungshebel 26 wieder freigegeben, wodurch dieser in die Sicherungsstellung verschwenken kann. Der Sicherungshebel 26 kann dabei federbelastet sein. Hier ist der Sicherungshebel 26 durch den Druckfederantrieb 41 angetrieben. *****