RUITER, Marc (Matthias Withoosstraat 41, SR Amersfoort, NL-3812, NL)
GINZEL, Lothar (Am Hermannsbrunnen 26, Schwerte, 58239, DE)
RUITER, Marc (Matthias Withoosstraat 41, SR Amersfoort, NL-3812, NL)
| P a t e n t a n s p r ü c h e 1. Sicherungsvorrichtung (1) für die Absicherung von Öffnungen oder dergleichen, mit mindestens einem beweglichen Element, das mit einem Schlosskasten (4), der mit einem Gehäuse (2) und darin geführten stangenförmigen Verriegelungselementen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlosskasten (4) einen Grundkörper (94) für unterschiedliche Ausführungen aufweist, der mit dem Gehäuse (2) adaptiert wird und mit einem in dem Gehäuse (2) vorhandenen Antriebselement (12, 22) mit einer Verzahnung (65) und ein an einem Ende der Verzahnung (65) angeordnetes Übertragungselement (13, 21) zusammenwirkt, wobei gleichzeitig das Antriebselement (12, 22) und das Übertragungselement (13, 21) von einem runden Verbindungselement (15) so durchsetzt werden, dass bei einer translatorischen Bewegung des Antriebselementes (12, 22) mit dem Übertragungselement (13, 21) das Verbindungselement (15) neben einer translatorischen Bewegung auch in eine rotatorische Bewegung versetzt wird, und dass endseitig an dem Verbindungselement (15) Führungshülsen (72) vorhanden sind, in denen Verriegelungselemente (14, 90) eintauchen, so dass diese in Endstücken (3) so geführt werden, dass eine drehende Bewegung bei gleichzeitigem Austritt aus den Endstücken (3) bewirkt wird beziehungsweise, dass ein Antriebselement (131) einer Hakenverriegelung (103) der Art in Verbindung steht, dass durch die Rotation des Verbindungselementes (15) ein Verriegelungshaken (126) angetrieben und Verschwenkt wird. 2. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Antriebselement (12, 22) und dem Übertragungselement (13, 21) eine lösbare kraft- und formschlüssige Verbindung besteht, und dass das Antriebselement (12, 22) und das Übertragungselement (13, 21) einstückig ausgeführt sind. 3. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (65), die mit einer Verzahnung (39) oder mit einer Verzahnung (42) eines Antriebsritzel (41) und/oder einer Verzahnung eines Getriebes (11) zusammenwirkt, wobei das Antriebsritzel (41) durch eine Schließnase (98) eines Schließzylinders das Antriebselement (12) antreibt, und dass die Verzahnung (39) Bestandteil einer Nuss (23) ist, die durch einen Drücker (19) angetrieben wird. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (12) vorzugsweise über seine gesamte Längenerstreckung einseitig eine durchgehende Verzahnung (65) aufweist, die durch einen Rück- sprung (66) unterbrochen wird. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (22) innerhalb eines Rücksprunges (96) eine Verzahnung (65) und eine Sperrstückaufnahme (71) für das Sperrstück (29) und eine federnde Raste aufweist. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass der Grundkörper (94) im Wesentlichen so ausgebildet ist, dass eine Verwendung für alle Ausführungsformen einer Größe möglich ist, wobei der Grundkörper (94) vorzugsweise aus Kunststoff oder Spritzguss besteht, und vorgerichtet Durchbrüche (50), Bohrungen (51, 53, 54), Ausnehmungen (58, 95) und eine Gehäuseaufnahme (52) vorhanden sind, um so den Grundkörper (94) für verschiedenste Anwendungen einzusetzen, wobei in die Ausnehmung (95) unterschiedliche Gehäuseeinlagen (52, 58) und/oder Abdeckungen eingesetzt erden. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nuss (23) ein Mitnehmerelement (63) eingesetzt wird, an dessen freiem, aus dem Schlosskasten (4) herausragenden Ende unterschiedliche Drücker (19) montierbar sind. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schlosskasten (4) bei Verwendung eines feststehenden Griffes (5) eine Befestigungsaufnahme (20) integrierbar ist. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (1) eine automatische Sperre (24) gegen unbeabsichtigtes Endsperren der Sicherungsvorrichtung (1) im Verriegelten Zustand aufweist, wobei die Sperre (24) durch die Schließnase (98) des Schließzylinders (6, 16) betätigt wird. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertrag ungselement (13, 21) eine Ausnehmung (75, 79) in Form einer Steigung aufweist, in die ein Führungselement (74) mit Spiel eingreift und das mit dem stangenförmig ausgeführten Verbindungselement (15) verbunden ist, und das Verbindungselement (15) einen Verbindungselementabschnitt (73) aufweist, der je nach Verwendung in seiner Länge verändert werden kann. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülsen (72) auswechselbar sind und mit einem in axialer Richtung verlaufenden Abschnitt (76) und einer axialen Bohrung ausgestattet sind, wobei in der axialen Bohrung der Führungshülse (72) ein Verbindungsabschnitt (92) mit einer Führung (93) des Verriegelungselementes (14), die in dem Abschnitt (76) gegen Verdrehen geführt wird, eingreift. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (14) einen Verriegelungsbereich (90) aufweist, an deren freien Ende eine Verjüngung (89) und an deren anderen Ende Führungsbahnen (91) vorhanden sind, die innerhalb einer, unter einer Steigung ausgeführten Führungsbahn (83) in den Endstücken (3) geführt werden. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Verwendung von zwei Endstücken (3) an einem Gehäuse (2) ein Endstück eine rechts- und ein Endstück eine linksgängige Steigung der Führungsbahn (83) aufweist, und dass in der Verriegelungsstellung der Verriegelungselemente (14) eine Sicherung gegen unbeabsichtigtes Endriegeln vorhanden ist. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (1) auf unterschiedlichste Art und Weise betätigt werden kann, wie zum Beispiel durch den Drücker (19), über den Schließzylinder (6, 16), durch motorische Kraft, vorzugsweise in Verbindung mit einer funktechnischen Einrichtung oder dergleichen, und dass die Sicherungsvorrichtung (1) eine Überwachungsvorrichtung für die Schließstellung aufweist, wobei die Überwachungsvorrichtung durch Verkabelung mehrerer Sicherungsvomchtungen (1) untereinander und mit einer Zentrale, vorzugsweise durch ein Bus-System, verbunden sind. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (1) innerhalb eines beweglichen Elementes oder auf einem beweglichen Element verwendet wird. 16. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (1) auf der Oberfläche (155) des Ganzglastürflügels (1 7) direkt oder indirekt angebracht sich im Wesentlichen von der Oberkante bis zur Unterkante des Ganzglastürflügels (147) erstreckt, und im Wesentlichen bestehend aus einer Halterung (2), mit mindestens einem endseitigen Endstück (3), in dem ein angetrie- benes Verriegelungselement (14), das in eine gebäudeseitige Verriegelungselementaufnahme (143) bei einer Verriegelungsstellung des Ganzglastürflügels (147) eingreift, geführt wird. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (147) in einem Betätigungselement (160) integriert ist, dass direkt oder indirekt mittels Distanzstücken (162) mit dem Ganzglastürflügel (147) verbunden ist. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (1) auf die Kante (63) des Türflügels (8, 105, 106) direkt oder indirekt angebracht ist sich im Wesentlichen von der Oberkante bis zur Unterkante des Ganzglastürflügels (8) erstreckt. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (1) in einer Tasche (167) des Türflügels (166) integriert ist. 20. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steigungen des Durchbruches 75 und des Einschnittes 79 sowie der Führungsbahn (83) in Abhängigkeit und separat veränderbar sind. 21. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (1) mit einer elektronischen Einrichtung, vorzugsweise einem Empfänger einer Steuerung und einem Motor ausgerüstet ist. 22. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (1) mit einem Energiespeicher ausgestattet ist. 23. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Element als Tür, Tor, Fenster oder dergleichen ausgebildet ist. 24. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (1) austauschbar und nachrüstbar ist. 25. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Sicherungsvorrichtung (1) für die Absicherung von Flucht- oder Feuerschutztüren jeglicher Art mit einem als Auslöseelement ausgebildetem Betätigungselement (195) versehen ist. |
Die Erfindung betrifft eine Sic heru ngs vorrichtun g zur Absicherung von Öffnungen jeglicher Art mit mindestens einem beweglichen Bauteil, die aus modularen Bauteilen besteht. Hierunter zählen alle Türen, wie insbesondere Drehtüren, Schiebetüren, Notausgangstüren, Tore ausgebildet als Sektionaltore, Kipptore, Garagentore, Verschlüsse für Container, Möbelverschlüsse, Fenstersicherungen oder dergleichen. Die Sichemngsvorrichtung ist für den sichtbaren Aufbau und den unsichtbaren Einbau gleicher- maßen geeignet.
Eine Einrichtung, die als Stangenschloss für den Einbau in Türen geeignet ist, wird in der AT 168 749 B wiedergegeben. Bei dieser Ausführung wird die Umwandlung einer Verschiebung des Schlossriegels mit einer gleichzeitigen Verschiebung der Stangen über Hebel durchgeführt. Dabei sind die Hebel an dem Schlossriegel angelenkt und andererseits mit den Enden der Schlossstangen verbunden. Eine ähnliche Ausführung, bei der ebenfalls Riegelstangen innerhalb einer Tür angeordnet sind und verschieblich angeordnet sind, kann der CH 349 27 A entnommen werden. Dabei geht quer durch das Schlossgehäuse eine Vierkantachse, wobei innerhalb des Schlossgehäuses auf der Vierkantachse ein Zahnkolben angeordnet ist, der mit beweglichen Zahnstangen zusammenwirkt. Eine ähnliche Ausfüh- rung eines Stangenschlosses, insbesondere für Schaltschränke kann der CH 47 33 00 A5 entnommen werden.
Die DE 22 577 44 A1 beschreibt ein Schloss zur Verriegelung von Türen oder Fenstern, dass an mindestens einer Stelle eine Verriegelung mit dem Rahmen sicherstellt. Dabei ist ein in der Tür oder dem Fenster beweglich gelagerter Bolzen vorhanden, der von einem Energiespeicher in die Schließrichtung gedrückt wird. Zum öffnen muss der Bolzen der Verriegelung entgegen der Kraft des Energiespeichers bewegt werden. Es gibt eine Vielzahl von Türblattkonstruktionen und insbesondere auch Torblättern, bei denen das Verschließen mit Hilfe von zumindest nach oben oder unten gerichteten Stangen geschieht, die mit Hilfe eines Griffes betätigt werden. Die Stangen greifen in die obere bzw. untere Zarge oder dergleichen im Schließzustand ein.
Mit der DE 20 2004 012 465 U1 wird ein Stangentürgriff zu Verriegelung von Türen im Fußboden bekannt. Dabei ist innerhalb des Türgriffes gleichzeitig auch ein Schloss in einem Bauteil kombiniert enthalten. Gemäß der US 3,633,389 wird ein Glastürflügel wiedergegeben, der innerhalb einer Griffanordnung zumindest auf einer der Seiten eine Verriegelungseinheit enthält, die sowohl eine Verriegelung im Boden und im Deckenbereich durchführt. Dabei ist die gewählte Konstruktion so ausgeführt, dass die Griffanordnung auf dem Glasflügel als schmales Bauteil ausgeführt wird. Eine Tür mit mindestens einem beweglich gelagerten Türflügel und mindestens einer Griffeinrichtung, die zur manuellen Betätigung des Türflügels dient, offenbart die DE 10 2009 002 419 A1. Bei dieser Verriegelungseinrichtung ist vorgesehen, dass mindestens ein Betätigungselement, mindestens ein Riegel mit einer bodenseitigen und/oder oberhalb des Türflügels angeordneten Riegelaufnahme zusammenwirkt. Das Übertragungselement, welches insbesondere innerhalb der Griffeinrichtung geführt ist, ist zumindest abschnittsweise und gebogen geführt.
Ferner sind einbruchhemmende Zusatzverriegelungen bekannt, wie beispielsweise aus der DE 38 34 373 A1 und DE 3844627 AI. Eine derartige Zusatzvemegelung zeichnet sich dadurch aus, dass sie von den herkömmlicherweise zwischen Flügel und Rahmen eingebauten Treibstangenbeschlägen wei- testgehend unabhängig ist und sich deshalb in ihrem Aufbau auf verschiedene Bedürfnisse und Anforderungen anpassen lässt.
Ein Stangenschloss, insbesondere ausgebildet als Riegelschloss mit einem Schlosskasten, kann der DE 69 01 382 U entnommen werden. Dieses Schloss enthält eine vorzugsweise drehbare Stange, de- ren Antriebsmechanismus am Schlosskasten angeordnet ist. Derartige Stangenschlösser haben den Vorteil, dass sie sich bei Türen oder dergleichen an mehreren Stellen fixieren lassen. Eine Tür mit Zusatzverriegelung beschreibt die DE 84 36 748 U1. Die Zusatzverriegelung besteht dabei aus Einsteckschlössern. Die Antriebe für diese Einsteckschlösser sind auf der geschützten Seite des Türblattes angeordnet und über Antriebe untereinander verbunden. Die US 2004/0222 644 A1 beschreibt eine Verschlusseinheit für einen Behälter, bei dem ein Verriegelungsstift mittels eines Schlüssels über eine Schlüsselaufnahme in eine Rotationsbewegung versetzt wird. Durch diese Rotationsbewegung wird ein öffnen oder Schließen des Behälters möglich. Mit dem Verriegelungsstift ist ein Gewinde verbunden, das in eine Verzahnung eingreift. Durch die Rotationsbe ¬ wegung des Verriegelungsstiftes wird über die Verzahnung ein Verriegelungsmechanismus in eine translatorische Bewegung versetzt.
Aus der DE 100 38 867 A1 ist eine Türanlage mit einer Verriegelungsvorrichtung bekannt geworden, die zwangsverriegelt ausgebildet ist. Dieses bedeutet, dass der Flügel beim Erreichen der Schließlage automatisch verriegelt wird. Dazu ist die Verriegelungsvorrichtung monostabil ausgebildet, d. h. die Verrie- gelungsvorrichtung weist als stabile Position die Verriegelungsposition auf. Zum Entriegeln wird die elektrische Entriegelungsvorrichtung betätigt. Dies kann von einer Steuerungsvorrichtung oder einem Taster aus erfolgen. Für die Zeitdauer der Betätigung schaltet die Entriegelungsvorrichtung die Verriegelungsvorrichtung in Entriegelungsposition. Nach Ende der Betätigung schaltet die Verriegelungsvorrichtung selbsttätig in die Verriegelungsposition zurück.
Es zeigt beispielsweise die DE 101 41 313 A1 eine Öffnungssicherung für ein automatisches Schiebetürsystem mit einem, mittels Antrieb angetriebenen Riemen und zumindest einem am Riemen gehaltenen Türflügel, der zwischen einer geschlossenen und einer offenen Stellung verfahrbar ist, wobei erfindungsgemäß eine Kupplung vorgesehen ist, die eine Bewegung des Riemens in der geschlossenen Stellung des Türflügels verhindert.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine modulare Sicherungsvorrichtung zu schaffen, die nachrüstbar ist, aber auch sich dafür eignet, bei einer Erstausrüstung in Türen, Toren oder Fenster oder dergleichen oder auch bei Möbel oder dergleichen eingesetzt zu werden. Eine derartige Sicherungsvorrichtung muss so klein wie möglich sein und für unterschiedlichste Anwendungen soll nach Möglichkeit auf gleiche modulare Bauteile oder Komponenten zurückgegriffen werden können, um eine geringe Teilebevorratung für die unterschiedlichsten Anwendungen zu haben, was zu einer Reduzierung der Herstellkosten führt. Darüber hinaus muss bei einer Verwendung, insbesondere bei Türen, Toren, Fenstern oder dergleichen eine Anpassbarkeit an individuelle maßliche Ausrichtungen möglich sein. Neben einer einfachen Montage muss darüber hinaus die Sicherungsvorrichtung je nach Einsatz- art und -ort mit unterschiedlichsten Mitteln zu bedienen sein.
Gelöst wird die Aufgabe durch die Merkmale des Anspruches 1. Die Unteransprüche geben dabei eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gedankens wieder.
Die erfinderische Sicherungsvorrichtung nach der Erfindung kennzeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass sie aus modularen Eingabeelementen besteht die zu unterschiedlichsten Konfigurationen zusammengefügt werden können. Je nach Anwendungsfall, ob im Nachrüstgeschäftoder bei der Erstausrüstung können so entsprechende gleiche Module verwendet und zusammengefügt werden, um für die unterschiedlichsten Anwendungen eingesetzt zu werden. Die einzelnen Module stellen quasi eine morphologische Einheit dar, aus der entsprechend der Anwendung die notwendigen Elemente herausgenommen werden und für eine neue Verwendung zusammengeführt werden. Die Sicherungsvorrichtung besteht im Wesentlichen aus einem lang gestreckten Gehäuse, das endsei- tige Endstücke aufweist. Innerhalb des Gehäuses sind für eine Betätigung der Sicherungsvorrichtung verschiedene auch unterschiedliche Antriebselemente vorhanden, die beispielsweise eine Betätigung eines Schließzylinders oder eines Drückers, vorzugsweise in Verbindung mit getrieblichen Mitteln, in eine translatorische und rotatorische Bewegung übertragen. Das Antriebsmittel ist dabei vorzugsweise mit einem Übertragungselement verbunden, wobei es auch möglich ist, dass das Antriebselement und das Übertragungselement einstückig ausgeführt werden. Das Antriebselement und das Übertragungselement sind so gestaltet dass diese mit einem Verbindungselement in Wirkverbindung stehen. Durch die translatorische Bewegung des Übertragungselementes wird das Verbindungselement gleichzeitig in eine Rotationsbewegung versetzt Diese Rotationsbewegung wird auf in den Endstücken gelagerte Verriegelungselemente derart übertragen, dass auch die Verriegelungselemente aus ihrer Lage durch eine weitere Drehbewegung heraus gefahren werden können. Dabei führen die Verriegelungselemente ebenfalls eine Rotationsbewegung aus, die im Betrag anders sein kann als die des Verbindungselementes. Während die vorbeschriebenen Module auf oder in einem zur Absicherung befindlichen Teil einer beweglichen Öffnung sich befinden, greifen in einer Verriegel u ngspositio n die Verriegelungselemente in ortsfeste Verriegelungspunkte ein. Diese ortsfesten Verriegelungspunkte können Schließbleche, Vertiefungen oder dergleichen sein, die sowohl an einem Rahmen, einer Zarge oder auch im Boden- und Deckenbereich bei Gebäuden oder an Gehäusen vorhanden sind. Durch die geniale Wirkungsumkehr der translatorischen Bewegung, die z.B. durch eine Schließnase eines Schließzylinders oder durch einen Drücker oder durch einen motorischen Antrieb in Verbindung erzielt wird, wird auf engstem Räume eine sichere Bewegungsumkehr über eine Rotation erreicht. Ferner werden durch die Rotationsbewegung größere Kräfte übertragen, die teilweise, je nach Anwendung, notwendig sind, um die Verriege- lungselemente unter allen Gegebenheiten sicher mit den Verriegelungspunkten zu verbinden.
Während im Stand der Technik bei der translatorischen Bewegung der Treibstangen oder dergleichen stets eine direkte Übertragung auf die Verschlussenden ausübt wird, ist es mit der vorliegenden Erfindung möglich, die Verriegelungskräfte zu verändern und auch die Hübe bei den Verriegelungselemen- ten den Anwendungen durch eine unterschiedliche Steigung anzupassen. Durch die Verwendung der Rotation kann aufgrund entsprechender Steigungsverhältnisse die rotatorische Bewegung viel feinfühliger bzw. einen größeren Ausschluss der Verriegelungselemente durchführen. Bei der Verwendung von entsprechenden Führungsbahnen für die Ausführung der Rotation kann eine unterschiedliche Steigung gewählt werden. Dieses kann entsprechend den gewünschten Anforderungen angepasst werden. Durch die Verwendung unterschiedlicher Steigungen wird darüber hinaus auch die Erzeugung einer entsprechend veränderten Schließkraft erreicht. Bei einer gezielten Auswahl der Steigung kann somit die Schließkraft der einzelnen Verriegelungselemente erhöht bzw. verringert werden.
Das Antriebselement weist seitlich vorzugsweise eine Verzahnung auf, die mit dem Getriebe oder der- gleichen in Wirkverbindung steht Je nach Betätigungsart kann beispielsweise auch um den Schließzylinder herum ein Zahnkranz ausgebildet sein, der durch die Betätigung der Schließnase eine Drehbewegung ausführt und beispielsweise direkt auf die Verzahnung des Antriebselementes übertragen wird. Dieses wäre eine Ausführungsform, bei der z.B. kein Drücker oder dergleichen verwendet wird. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann neben dem vor beschriebenen Schließzylinder auch ein Drücker mit einer Nuss Anwendung finden. Die Nuss ist so ausgebildet, dass an ihr zumindest in einem Teilbereich eine Verzahnung vorhanden ist. Auch diese Verzahnung greift direkt oder indirekt mit der Verzahnung des Antriebselementes zusammen und bewirkt somit bei einer Betätigung des Drückers die translatorische Bewegung des Antriebselementes.
Das Antriebselement kann einstückig oder zweistückig mit einem entsprechenden Übertragungselement ausgeführt werden. Wobei das Übertragungselement dafür Sorge trägt, dass die translatorische Bewegung in eine Rotationsbewegung umgesetzt wird. Für diese Umsetzung wirkt ein mit dem Antriebselement und dem Übertragungselement zusammenwirkendes Verbindungselement zusammen. Dieses Verbindungselement ist vorzugsweise innerhalb des Antriebs- und Übertragungselementes eingebettet. Durch die Zwangsführung der Schraubenförmigen Steigung mittels des Übertragungselementes wird auch durch ein Führungselement das Verbindungselement zwangsgeführt. Durch die Zwangsführung innerhalb der Steigung entsteht für das Verbindungselement die Rotations-bewegung bei gleichzeitiger translatorischer Bewegung. An den Enden des Verbindungselementes sind Führungshülsen angebracht. Die Führungshülsen zeichnen sich dadurch aus, dass sie eine axiale Bohrung aufweisen und ebenfalls einen axialen Einschnitt haben. Durch den Einschnitt wird eine Verbindung zu den Verriegelungselementen, die an ihren Enden eingesetzt werden, hergestellt. Die Verriegelungselemente werden andererseits innerhalb der Endstücke ebenfalls in einer gewundenen, mit Steigung ausgeführten Füh- rungsbahn geführt, wobei die translatorische Bewegung über die Einschnitte innerhalb der Führungshülsen erreicht wird. Es versteht sich, dass die Verriegelungselemente gleich ausgeführt sind und die Endstücke je nach Verwendung eine Links- und Rechtsausführung aufweisen.
Wie die vorherige Beschreibung darlegt, ist die Modularität der vorliegenden Sicherungsvorrichtung in einem hohen Maße gegeben. Jedoch wird der modulare Gedanke weiterhin noch ausgeführt, indem beispielsweise der Schlosskasten als Normschlosskasten oder der-gleichen Verwendung finden kann.
Auch wird durch die Verwendung der Verbindungselemente in Verbindung mit dem Gehäuse die Möglichkeit auf einfache Art und Weise geschaffen, diese in ihrer Länge an die örtlichen Gegebenheiten und Anwendungsfällen durch Kürzen oder Verlängern anzupassen. Dadurch dass beispielsweise im Fensterbereich und bei Toren es keine Normmaße im eigentlichen Sinne gibt, ist es notwendig, diese Sicherungsvorrichtung, in dem Falle wo sie nachträglich ein- oder angebaut wird, in ihrer Längenausdehnung anzupassen. Dieses wird durch ein einfaches Kürzen des Gehäuses und des Verbindungselementes auf das notwendige Maß erreicht. Bei dem Einbau beispielsweise in Türblättern aus Holz oder Metall oder bei Rahmen-profilen können bei der Herstellung diese Längenanpassungen direkt vorgenommen werden. Bei einer Anwendung an einer Tür oder an einem Tor oder dergleichen kann die Sicherungsvorrichtung sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung angebracht werden.
Auch ist es möglich, dass die Sicherungsvorrichtung mit entsprechenden Elementen einer Alarmanlage oder dergleichen ausgestattet bzw. verbunden wird. Darüber hinaus können beim Vorhandensein eines Bus-Systems die zu verlegenden Leitungen so gering wie möglich gehalten werden, da mehrere entsprechende Sicherungsvorrichtungen alle untereinander verbunden sind. Die dabei notwendige Energieversorgung kann beispielsweise durch entsprechende Energiespeicher in Form von Batterien oder Akkumulatoren bzw. durch eine autarke Energieerzeugung in jeder Sicherungsvorrichtung gewährleistet werden.
Eine derartige erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung ist natürlich so konstruiert, dass im verschlos- senen Zustand eine mechanische Manipulation ausgeschlossen ist. Dieses bedeutet insbesondere, dass die verriegelten Endstücke so gesichert sind, dass ein Zurückdrücken in die geöffnete Ausgangslage ohne Betätigung durch einen Schlüssel oder einen vorhandenen Handgriff nicht möglich ist.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann die Sicherungsvorrichtung auch in Verbindung mit einer Notöffnung, beispielsweise einer Pushbar oder dergleichen, eingesetzt werden.
Bei Ganzglastürflügeln, die insbesondere als Pendeltüren ausgebildet sind, ist es wünschenswert, dass diese beispielsweise nach Büroschluss auch sicher verschlossen werden können. Dieses ist gemäß dem bekannten Stand der Technik nur bedingt möglich, da derartige Ganzglastürflügel oft nur in der Mitte mit einem Schloss gegenüber einem festgesetzten Standflügel oder einer Zarge verschlossen werden. Ferner kommt hinzu, dass derartige Beschläge ein unterschiedliches Design aufweisen und somit es nicht genügend Raum für entsprechende gute Sicherungsvorrichtungen gibt. In einem solchen Falle leistet die vorliegende Sicherungsvorrichtung auch einen entscheidenden Beitrag, weil mit einer derartigen erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung die unterschiedlichsten Anforderungen bei Ganz- glastürflügeln erfüllt werden können.
So ist in einer ersten bevorzugten Ausführungsform die Sicherungsvorrichtung so gestaltet, dass sie direkt oder indirekt auf einer Seite der Oberfläche des Ganzglastürflügels, vorzugsweise ohne Schraubverbindungen angebracht werden kann. Dabei erstreckt sich die Sicherungsvorrichtung im Wesentli- chen von der Oberkante bis zur Unterkante des entsprechenden Ganzglastürflügels. Eine derartige Sicherungsvornchtung kann beispielsweise auf der Oberfläche des Ganzglastürflügels mittels einer geeigneten Klebverbindung dauerhaft angebracht werden oder mit zusätzlichen Verbindungselementen oder Befestigungselementen, Die innerhalb der Sicherungsvornchtung wirksam werdenden Verriegelungselemente liegen in einer bevorzugten Ausführungsform bei der vorliegenden Erfindung außerhalb der Ganzglastürflügelachse. Als ortsfeste Gegenverriegelungspunkte sind zum einen im Bodenbereich Verriegelungselementaufnahmen vorhanden und des Weiteren oberhalb des Ganzglastürflügels, beispielsweise in einem Sturz, einer Zarge oder dergleichen. Eine derartige Verriegelungselementaufnahme im Bodenbereich kann so ausgestaltet sein, dass im nicht verriegelten Zustand des Ganzglastürflügels diese Verriegelungselementaufnahme verschlossen ist, um so zu vermeiden, dass entsprechende Verunreinigungen einen ordentlichen Betrieb der Sicherungsvorrichtung unterbinden. Ein derartiger Verschluss kann durch eine entsprechende Automatisation erreicht werden.
Eine derartige Sicherungsvorrichtung kann vorzugsweise an den vorderen Randbereich des bewegli- chen Ganzglastürflügels auf oder an der Oberseite angebracht werden. Dabei kann je nach Ausgestaltung auch die Ausführung in Verbindung mit einem feststehenden Seitenteil und somit mit einem Anschlag dieser Ganzglastürflügel gegenüber dem feststehenden Seitenteil ausgestattet sein.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist es möglich, dass die Sicherungsvorrichtung nicht direkt auf die Oberfläche des Ganzglastürflügels aufgebracht wird, sondern distanziert in so genannten Betätigungselementen, die beispielsweise als Stoßgriffe oder dergleichen Verwendung finden. Die geometrischen Abmaße eines derartigen Stoßgriffes oder dergleichen können im Querschnitt problemlos dem übrigen verwendeten Design der Tür angepasst werden, was auch für die zuvor genannte bevorzugte Ausführungsform in gleichem Maße zutrifft.
Die erfinderische Sicherungsvorrichtung für einen Ganzglastürffügel kennzeichnet sich auch insbesondere dadurch aus, dass sie aus den gleichen »nodularen Elementen besteht, die bei anderen Verwendungen zu unterschiedlichsten Konfigurationen zusammengefügt werden können. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann die Sicherungsvorrichtung für den Verschluss von Türen, Toren oder dergleichen beispielsweise innerhalb eines verschiebbaren oder ortsveränderlichen Flügels eines Tores, einer Tür oder dergleichen eingebaut ist. Dabei kann der Verriegelungsbolzen durch einen Elektromotor, der mit einem Getriebe versehen sein kann, angetrieben. Der Verriegelungsbolzen ist mit Sensoren oder mechanischen Endschaltern ausgestattet, um neben der Verriegelungs- Stellung auch die Entriegelungsstellung zu detektieren, die für die Steuerung des Elektromotors notwendig ist. Als Elektromotor wird vorzugsweise ein Gleichstrommotor verwendet, der eine einfache Umpolung der Drehrichtung zwischen Verriegelungsfahrt und Öffnungsfahrt zulässt. Ferner ist ein Gleichstrommotor bei Netzausfall einfach durch eine Notstromeinrichtung, beispielsweise einen Akku, zu betreiben.
Der Verriegelungsbolzen ist so innerhalb einer Führung, die als spiralförmige Führungsbahn vorzugsweise ausgeführt ist, geführt, dass er eine vorwärts gerichtete Rotationsbewegung beim Antrieb durch den Elektromotor ausführt. Diese Führungsbahn kann mit unterschiedlicher Steigung ausgeführt werden, was z.B. gleichzeitig bedeutet, dass mit unterschiedlichen Kräften der Führungsbolzen mit der Verriegelungsstange in eine Verriegelungsstellung gedrückt werden kann. Des Weiteren ist es möglich, dass der Hub, den der Führungsbolzen ausführt, sehr feinfühlig oder sehr grob durch die mindestens eine Führungsbahn gestaltet werden kann. Damit der Verriegelungsbolzen innerhalb der Führungsbahn sauber geführt wird, befinden sich an dem Verriegelungsbolzen Führungen, die seitlich vorhanden sind und beispielsweise mit Kugellagern versehen sein können, um so Reibungsverluste zu vermeiden. Am Ende der Führungsbahn und auch am Anfang befinden sich Verschlusspunkte, d. h. die Führungsbahn weist eine Steigung Null auf, in der der Verriegelungsbolzen quasi in der Entriegelungsstellung und in der Verriegelungsstellung automatisch arretiert wird. Damit der Verriegelungsbolzen aus dem Gehäuse mit der Führungsbahn nicht unbeabsichtigt heraus fällt, ist ein Verschluss der Führungsbahn vorhanden ist.
Um den Verriegelungsbolzen, der als rundes Bauteil vorzugsweise ausgeführt ist, neben einer Rotationsbewegung auch eine translatorische Bewegung ausführen zu lassen, um eine Verschlusskraft auf die Verriegelungsstange ausüben zu können, ist ein stationäres Übertragungselement vorhanden. Das Übertragungselement weist vorzugsweise eine Ausnehmung auf, in der ein Mitnehmer des Verriegelungsbolzens mit Spiel eintaucht.
Das Übertragungselement ist vorzugsweise direkt oder indirekt mit dem Getriebe verbunden, wobei das Getriebe in einer bevorzugten Ausführungsform als Schneckengetriebe ausgebildet ist. Bei dem Schne- ckengetriebe wird abtriebsseitig das Übertragungselement in einer bevorzugten Ausführungsform mit dem Getriebe verbunden. Dieses kann beispielsweise in der Art geschehen, dass ein Schneckenrad des Getriebes an dem Übertragungselement angebracht wird, wobei an dem Elektromotor eine Schneckenwelle mit seitlichen Lagerungen platziert ist. Durch die Wahl eines Schneckengetriebes kann eine feinfühlige Drehbewegung mit unterschiedlicher Übersetzung des Übertragungselementes ausgeführt werden, die sich auf den Verriegelungsbolzen überträgt. Je nach Steigung der Führungsbahn führt jedoch der Verriegelungsbolzen eine geringere bzw. stärkere Drehbewegung aus, was sich auch gleichzeitig auf die translatorische Bewegung des Verriegelungsbolzens auswirkt und somit den Ausschluss des Verriegelungsbolzens aus dem Verriegelungsgehäuse schneller oder langsamer oder mit großer oder geringerer Kraft bewirkt
Dadurch, dass innerhalb eines Rahmens einer Tür, eines Tores oder dergleichen, die manuell betätigt oder auch automatisch betätigt sein können, eine Treibstange vorhanden ist, ist es auch möglich, in der Schließlage der Tür, des Tores oder dergleichen bei einer Betätigung der Sicherungsvorrichtung ein Verriegeln der Tür, des Tores oder dergleichen an mindestens zwei Punkten zu bewirken. Die Betäti- gung der Sicherungsvorrichtung wird dabei vorzugsweise auch motorisch ausgeführt. Bei der motorischen Ausführung wirkt ein Verriegelungsbolzen der Sicherungsvorrichtung auf die Verriegelungsstange und betätigt diese damit. Somit wird im Bodenbereich die Tür, das Tor oder dergleichen durch die Verriegelungsstange verriegelt und im oberen Bereich durch den Verriegelungsbolzen der Sicherungsvor- richtung. Die Verriegelungsstange ist dabei so federbelastet dass bei einem Zurückfahren des Verriegelungsbolzens in eine Entriegelungsstellung automatisch die Verriegelungsstange auch in eine Entriegelungsposition durch die Federbelastung gebracht wird. Bei den Toren, Türen oder dergleichen kommen sowohl verschiebbare als auch drehbare Ausführungen in Betracht. Mit einer derartigen Sicherungsvorrichtung ist auch vorzugsweise eine Notentriegelung verbunden, die beispielsweise durch einen Energiespeicher ausgeführt werden kann, um so auch bei Fehlen eines Netzbetriebes den Elektromotor zumindest in die Entriegelungsstellung zu bringen. Die Sicherungsvorrichtung kann aber auch generell motorisch betrieben werden. Eine derartige Sicherungsvorrichtung ist nachrüstbar und es befindet sich vorzugsweise die auslösende Sicherungsvorrichtung dabei oberhalb beispielsweise einer Schiebetür, wobei der Verriegelungsbolzen in eine Verriegelungsstellung in den Rahmen oder dergleichen eindringt und damit auf die Verriegelungsstange einwirkt die dann eine Verriegelung innerhalb des Bodens oder dergleichen vollzieht. Somit wird die Tür, das Tor oder dergleichen zum Einen von dem Verriegelungsbolzen und zum Anderen von der Verriegelungsstange in der Verschlussposition arretiert. Durch eine solche Arretierung kann das Tor, die Tür oder dergleichen in der Schließposition im Bodenbereich nicht ausgehebelt werden.
Eine derartige Verriegeiungsvonrichtung, wie sie in der Beschreibung dargelegt worden ist, kann sowohl bei manuell als auch bei automatisch angetriebenen Schiebetüren oder horizontal verschiebbaren Wänden oder Karusselltürflügeln oder Nachtabschlüssen von Karusselltüren oder dergleichen ohne weiteres eingesetzt werden.
Die Erfindung kann mit ihrer Sicherungsvorrichtung bei Türflügeln unterschiedlichster Art angewandt werden. Dieses sind insbesondere Ganzglastürflügel bzw. Türflügel aus Molz oder Metall, wozu auch insgesamt Schiebetürflügel gerechnet werden.
Um das Sicherheitspotential bei derartigen Türen, die üblicherweise nur in der Mitte verriegelt werden, erhöhen zu können wird die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung verwendet. Mit einer derartigen Sicherungsvorrichtung ist es möglich, die vorgenannten Türflügel gleichzeitig sowohl im Bodenbereich als auch im oberen Bereich wie einer Zarge oder eines Sturzes oder dgl. mit Betätigung eines Drückers, eines Profilzylinders oder dgl. zu bewirken. Es versteht sich, von dem Grundgedanken der Verwendung eines Sicherungsvorrichtung auch dann Gebrauch gemacht wird, wenn beispielsweise nur im Bodenbzw, nur im Deckenbereich verriegelt wird. Durch diese universelle Anwendbarkeit liefert die vorliegen- de Sicherungsvorrichtung einen ganz entscheidenden Beitrag, weil mit einer solchen Sicherungsvorrichtung unterschiedlichste Anforderungen sowohl bei Ganzglastürflügeln als auch Türflügeln aus anderen Materialien erfüllt werden können.
Eine derartige Sicherungsvorrichtung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass diese mit gleichen verwendeten Baueilen, die als Module ausgeführt, sowohl für den verdeckten Einbau als auch für den sichtbaren Einbau geeignet ist.
Dadurch, dass die Sicherungsvorrichtung vor die Kante des Ganzglastürflügels vorzugsweise durch eine Klebverbindung angebracht wird, ist es notwendig, dass für einen entsprechenden, mit der Siche- rungsvorrichtung zusammenwirkenden Schlosskasten, eine Ausnehmung innerhalb des Ganzglastürflügels vorhanden ist. Dabei kann je nach Ausgestaltung auch die Ausführung in Verbindung beispielsweise mit einem feststehenden Seitenteil und somit mit einem Anschlag dieser Ganzglastürflügel gegenüber dem feststehenden Seitenteil ausgestattet sein. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist es möglich, dass die Sicherungsvorrichtung verdeckt in einem Türflügel oder dergleichen, sei es als Drehflügel oder Schiebeflügel unsichtbar eingebaut wird. Hierfür ist an der Kante des Türflügels eine Ausnehmung notwendig, in welche die Sicherungsvorrichtung ganz oder teilweise eintaucht. Auch bei einer solchen Ausführung ist es möglich, dass entsprechende Anschläge für beispielsweise gefalzte Türen oder dgl. vorhanden sind.
Durch die translatorische Bewegung des Übertragungselementes wird das Verbindungselement gleichzeitig in eine Rotationsbewegung versetzt. Diese Rotationsbewegung wird auf in den Endstücken gelagerte Verriegelungselemente in Form von Hakenverriegelungen beispielsweise übertragen. Dabei führen die Hakenverriegelungen eine Schwenkbewegung aus, die aus der Rotationsbewegung des Verbin- dungselementes kommt.
Wahrend die vorbeschriebenen Module auf oder in einem zur Absicherung befindlichen Teil einer beweglichen Öffnung sich befinden, greifen in einer Verriegelungsposition die Hakenverriegelungen in ortsfeste Verriegelungspunkte ein. Diese ortsfesten Verriegelungspunkte können Schließbleche oder dergleichen sein, die sowohl an einem Rahmen, einer Zarge oder auch im Boden- und Deckenbereich bei Gebäuden oder an Gehäusen eingreifen können. Durch die geniale Wirkungsumkehr der translatorischen Bewegung, die durch eine Schließnase eines Schließzylinders oder durch einen Drücker oder durch einen motorischen Antrieb in Verbindung mit einem Getriebe erzielt wird, wird auf engstem Rau- me eine sichere Bewegungsumkehr über eine Rotation für eine schwenkbare Hakenverriegelung erreicht. Ferner werden durch die Rotationsbewegung größere Kräfte übertragen, die teilweise, je nach Anwendung, notwendig sind, um die Hakenverriegelungen unter allen Gegebenheiten sicher mit den Verriegelungspunkten zu verbinden. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann neben dem vor beschriebenen Schließzylinder auch ein Drücker mit einer Nuss Anwendung finden. Die Nuss ist so ausgebildet dass an ihr zumindest in einem Teilbereich eine Verzahnung vorhanden ist. Auch diese Verzahnung greift direkt oder indirekt mit der Verzahnung des Antriebselementes zusammen und bewirkt somit bei einer Betätigung des Drückers die translatorische Bewegung des Antriebselementes.
Durch die Zwangsführung der Schraubenförmigen Steigung mittels des Übertragungselementes wird mittels eines Führungselementes auch das Verbindungselement zwangsgeführt. Durch die Zwangsführung innerhalb der Steigung entsteht für das Verbindungselement die Rotations-bewegung bei gleichzeitiger translatorischer Bewegung. An den Enden des Verbindungselementes sind Führungshülsen angebracht. Die Führungshülsen zeichnen sich dadurch aus, dass sie eine axiale Bohrung aufweisen und ebenfalls einen axialen Einschnitt haben. Durch den Einschnitt wird eine Verbindung zu den Verriegelungselementen in Form von Hakenverriegelungen hergestellt.
Derartige Hakenverriegelungen können somit an den Enden der Verbindungselemente oder auch in- nerhalb des vorgeschriebenen Gehäuses eingesetzt werden. Eine derartige Verbindung zwischen der Hakenverriegelung und dem Verbindungselement wird vorzugsweise durch eine Steckverbindung realisiert. Eine solche bevorzugte Steckverbindung bildet dabei eine form- und kraftschlüssige Verbindung. Die Hakenverriegelungen mit ihrem Gehäuse sind dabei ortsfest angebracht und befinden sich vor entsprechenden gegenüberliegenden ortsfesten Verriegelungspunkten.
Der Vorteil einer derartigen Hakenverriegelung liegt darin, dass durch den genialen Aufbau der Sicherungsvorrichtung insgesamt hier bei der Hakenverriegelung aus einer Drehbewegung des Verbindungselementes eine Schwenkbewegung auf engstem Räume ausgeführt wird. Dieses geschieht über eine entsprechend ausgebildete Führungsbahn, deren Steigung je nach Auswahl und Berechnung der Kräfte unterschiedlich sein kann. Eine derartige Hakenverriegelung ist aus einzelnen einfachen Teilen aufgebaut und kann somit quasi verschleißarm und montagefreundlich verwendet werden.
Wie die vorherige Beschreibung darlegt ist die Modularitat der vorliegenden Sicherungsvorric tung in einem hohen Maße gegeben. Jedoch wird der modulare Gedanke weiterhin noch ausgeführt, indem beispielsweise der Schlosskasten als Normschlosskasten oder dergleichen Verwendung finden kann.
Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren mit schematisch dargestellten, nicht abschließend aufgeführten, möglichen Ausführungsbeispielen, auf die hinsichtlich aller erfindungswe- sentlichen und in der Beschreibung nicht näher herausgestellten Details ausdrücklich verwiesen wird, näher erläutert.
Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den in den Zeichnungen dargestellten Ausfüh- rungsbeispielen.
In der Beschreibung, in den Ansprüchen und in der Zeichnung werden die in der unten aufgeführten Liste der Bezugszeichen verwendeten Begriffe und zugeordneten Bezugszeichen verwendet In der Zeichnung bedeutet:
Fig. 1 eine erste bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung mit einem Schließzylinder und einem Griff in der Vorderansicht;
Fig. 2 wie Figur 1 in einer perspektivischen Darstellung mit Schließblechen;
Fig. 3 wie Figur 2; jedoch in einer teilweise aufgeschnittenen Darstellung;
Fig. 4 wie Figur 3; jedoch in einer Vorderansicht; Fig. 5 eine weitere bevorzugte Ausführungsform einer erfindungs-gemäßen Sicherungsvorrichtung mit einem Schutzschild;
Fig. 6 wie Figur 5, jedoch in einer aufgeschnittenen Darstellung; Fig. 7 eine weitere bevorzugte Ausführungsform einer erfindungs-gemäßen Sicherungsvorrichtung mit einem Drücker und einem Schließzylinder in einer perspektivischen Ausführung;
Fig. 8 wie Figur 7, jedoch in einer aufgeschnittenen Darstellung;
Fig. 9 wie Figur 8, jedoch in einer Vorderansicht;
Fig. 10 eine weitere bevorzugte Ausführungsform einer erfindungs-gemäßen Sicherungsvorrichtung mit einem Drücker in einer perspektivischen Darstellung;
Fig. 11 wie Figur 10, jedoch in einer teilweise geschnittenen Darstellung;
Fig. 12 wie Figur 11 , jedoch in einer Vorderansicht; Fig. 13 eine Befestigungsaufnahme;
Fig. 14 ein Sperrstück in einer perspektivischen Darstellung;
Fig. 15 eine mögliche Sperrfeder in einer perspektivischen Darstellung;
Fig. 16 eine Nuss in einer perspektivischen Darstellung;
Fig. 17 ein Antriebsritzel in einer perspektivischen Darstellung; Fig. 18 ein Getrieberitzel in einer perspektivischen Darstellung;
Fig. 19 ein Gehäuse in einer perspektivischen Darstellung;
Fig. 20 ein Grundkörper für einen Schlosskasten in einer perspektivischen Darstellung;
Fig. 21 eine Gehäuseeinlage in einer perspektivischen Darstellung;
Fig. 22 eine weitere Ausführung einer Gehäuseeinlage in einer perspektivischen Darstellung; Fig. 23 einen Schlosskasten mit einem Drücker, einem Schließzylinder und einem Schutzschild in einer perspektivischen Darstellung;
Fig. 24 wie Figur 23, jedoch in einer Rückansicht;
Fig. 25 eine Ausschnittdarstellung aus einem in dem Grundkörper montierten Drücker, mit Nuss und Sperre;
Fig. 26 einen weiteren möglichen Schlosskasten in einer perspektivischen Darstellung mit Drücker und Schließzylinder;
Fig. 27 eine bevorzugte Ausführungsform eines Schlosskastens mit einem Drücker;
Fig. 28 eine bevorzugte Ausführungsform eines Schlosskastens mit einem Griff und einem Schließzylinder;
Fig. 29 eine erste bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung mit einem Schließzylinder und einem Griff in der Vorderansicht und einer Hakenverriegelung;
Fig. 30 wie Figur 29, jedoch in einer perspektivischen Explosionsdarstellung des Verriegelungselementes in der Ausführung einer Hakenverriegelung;
Fig. 31 es wird eine Glastür, die als Ganzglastür ausgebildet ist in Verbindung mit einem feststehenden Seitenteil in der Vorderansicht mit einer Sicherungsvorrichtung wiedergegeben;
Fig. 32 eine seitliche Ansicht eines Ganzglastürflügels gemäß Figur 31 in Verbindung mit einer Sicherungsvorrichtung;
Fig. 33 eine Draufsicht auf eine bevorzugte Ausführungsform eines Ganzglastürflügels mit einer Sicherungsvorrichtung;
Fig. 34 eine weitere bevorzugte Ausführung einer Sicherungsvorrichtung an einer Ganzglastür; Fig. 35 eine weitere bevorzugte Ausführungsform einer Sicherungsvorrichtung an einer Ganzglastür; Fig. 36 eine weitere bevorzugte Ausführungsform einer Ganzglastürausführung mit auf der Oberflä ¬ che des Ganzglastürflügels aufgesetzten Betätigungselementen;
Fig. 37 wie Figur 36, jedoch in einer Draufsicht;
Fig. 38 eine weitere bevorzugte Ausführungsform eines aufgesetzten Betätigungselementes;
Fig. 39 eine weitere bevorzugte Ausführungsform eines aufgesetzten Betätigungselementes;
Fig. 40 eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung mit einem Schließzylinder und einem Griff in der Vorderansicht ohne Abdeckung;
Fig. 41 wie Figur 40 in einer perspektivischen Darstellung;
Fig. 42 eine Draufsicht auf eine bevorzugte Ausführungsform eines Ganzglastürflügels mit einer Si- cherungsvorrichtung;
Fig. 43 eine weitere bevorzugte Ausführung einer Sicherungsvorrichtung an einer Ganzglastür;
Fig. 44 eine weitere bevorzugte Ausführungsform einer Sicherungsvorrichtung an einer Ganzglastür;
Fig. 45 eine weitere bevorzugte Ausführungsform einer Ganzglastürausführung mit auf der Oberfläche des Ganzglastürflügels aufgesetzten Betätigungselementen;
Fig. 46 eine weitere bevorzugte Ausführungsform eines vorgesetzten Betätigungselementes;
Fig. 47 eine Ausführung eines Glastürelementes in der Vorderansicht;
Fig. 48 eine bevorzugte Ausführungsform eines Antriebselementes;
Fig. 49 eine bevorzugte Ausführungsform eines Antriebselementes;
Fig. 50 ein Antriebselement in Verbindung mit einem Verbindungs-element; Fig. 51 ein Antriebselement mit einem Verbindungselement und einem Übertragungselement in einer Teilansicht; Fig. 52 das getriebliche Zusammenwirken zwischen einem Antriebs-element mit einem Übertragungselement und einem Verbindungselement;
Fig. 53 einen Teilausschnitt eines Übertragungselementes; Fig. 54 eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung mit dem Zusammenwirken zwischen einem Antriebselement mit einem Übertragungselement und einem Verbindungselement;
Fig. 55 eine bevorzugte Ausführungsform eines Übertragungselementes in einer perspektivischen Darstellung;
Fig. 56 eine bevorzugte Ausführungsform eines Übertragungselementes in der perspektivischen Darstellung; Fig. 57 ein Schließstück in einer perspektivischen Darstellung; Fig. 58 wie Figur 57, jedoch in einer Schnittdarstellung Fig. 59 wie Figur 57, jedoch in einer perspektivischen Draufsicht;
Fig. 60 ein Abschlussstück in einer perspektivischen Darstellung; Fig. 61 ein Verriegelungselement in der perspektivischen Darstellung;
Fig. 62 einen Teilschnitt durch eine weitere bevorzugte Ausführungsform einer Sicherungsvorrichtung, ausgebildet als Verriegelungsvorrichtung; Fig. 63 eine schematische Darstellung eines durch eine Verriegelungsvorrichtung und einer Verriegelungsstange verriegelten Durchganges in Form einer Tür, oder einem Tor oder dergleichen;
Fig. 64 eine Explosionszeichnung des Verriegelungsteiles;
Fig. 65 eine perspektivische Darstellung einer bevorzugten Ausführungsform einer Sicherungsvorrichtung mit einem Betätigungselement.
In der Figur 1 wird eine erste bevorzugte Ausführungsform einer Sicherungsvom ' chtung 1 in einer Aus- führung mit einem Gehäuse 2 und daran jeweils endseitig angebrachten Endstücken 3 wiedergegeben. Mit dem Gehäuse 2 ist ein Schlosskasten 4 verbunden. In dem Schlosskasten 4 sind ein Griff 5 sowie ein Schließzylinder 6 dargestellt. Bei der Ausführung dieses ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels wird die Sicherungsvorrichtung 1 ausschließlich über die Betätigung des Schließ-zylinders 6 mittels eines nicht dargestellten Schlüssels bewerkstelligt.
In der Figur 2 wird in der perspektivischen Darstellung die Sicherungsvorrichtung 1 noch einmal dargestellt. Die Endstücke 3 können mittels Endstückbefestigungen 8 an einem Rahmen, einer Tür, einem Torblatt oder dergleichen befestigt werden. Ferner sind Schließstücke 10 dargestellt. Die Schließstücke 10 sind über Schließstückbefestigungen 9 an einer Zarge, einem Mauerwerk oder dergleichen, welches nicht dargestellt ist, ortsfest angebracht. Die Befestigung des Schließzylinders 6 wird über ein Befestigungselement 7 durchgeführt. Durch diese Befestigungsart des Schließzylinders 6 wird ein schneller Wechsel des Schließzylinders 6 ermöglicht. Dadurch, dass die Sicherungsvorrichtung 1 sich innerhalb des zu sichernden Bereiches, das heißt innerhalb eines Raumes oder dergleichen befindet, ist von außen her keine Möglichkeit gegeben, diesen Schließzylinder 6 unbeabsichtigt zu entfernen.
Durch die Figuren 3 und 4 wird noch einmal deutlich, dass das Gehäuse 2 nicht an der Tür, dem Tor oder dergleichen befestigt wird. Die Sicherungsvorrichtung 1 wird ausschließlich über die Endstücke 3 und den Schlosskasten 4 kraft- und formschlüssig mit der Tür, dem Tor oder dergleichen befestigt. Eine Befestigung des Gehäuses 2 findet nicht statt, weil dieses je nach Verwendung eingekürzt werden kann. Ferner ist durch diese Befestigungsart die Montageart sehr gering und einfach, so dass auch Laien eine derartige Montage der Sicherungsvorrichtung ausführen können.
Durch die zeichnerische Darstellung der Figuren 3 und 4 wird es möglich, den inneren Bereich der Sicherungsvorrichtung 1 genauer zu betrachten. Innerhalb des Schlosskastens 4 ist bei dieser bevorzug- ten Ausführungsform ein Getriebe 11 vorhanden. Das Getriebe 11 besteht aus einem Antriebsritzel 41, das mit einem Zwischenrad 97 mit einem weiteren Zahnrad 99 zusammenwirkt. Bei der Betätigung des Schließzylinders 6 mittels eines nicht dargestellten Schlüssels wird eine Schließnase 98 verschwenkt, die das über den Schließzylinder 6 befindliche Antriebsritzel 41 in Rotation bringt. Gleichzeitig wird das Zwischenrad 97 und Antriebsrad 99 bewegt so dass die Verzahnung des Antriebsrades 99 mit der Verzahnung eines Antriebselementes 12 zusammenwirkt. Das Antriebselement 12 weist dabei quasi in Form einer Zahnstange eine Verzahnung auf, auf die noch später zurückgegriffen wird. Oberhalb des Antriebselementes 12 ist ein Übertragungselement 13, in dem ein Durchbruch in Form einer Steigung 79 eingebracht ist. Sowohl innerhalb des Antriebselementes 12 als auch in dem Übertragungselement 13 ist durchgehend ein Verbindungselement 15 vorhanden. Das Verbindungselement 15 stellt im Wesentlichen die Verbindung zwischen den Endstücken 3 mit darin gelagerten Verriegelungselementen 14 sicher. Bei einer Betätigung der Sicherungsvorrichtung 1 über den Schließzylinder 6 werden die Verriegelungselemente 14 in Bohrungen der Schließstücke 10 und damit in eine Verriegelungsposition verfahren.
In einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der Figur 5 wird die in Figur 1 dargestellte bevorzugte Ausführung insofern verändert, dass ein längerer Schließzylinder 16 verwendet wird, der durch das nicht dargestellte Torblatt, die Tür oder dergleichen hindurchgeht und auch von der Außenseite des Gebäudes oder dergleichen betätigt werden kann. Somit ist es möglich, über den Schließzylinder 16 in Verbindung mit einem Schutzschild 18 von der Innenseite und der Außenseite das Tor, die Tür oder dergleichen zu öffnen und zu verschließen. Das Schutzschild 18 wird über Befestigungsschrauben 17 von der Innenseite des Schlosskastens 4 her befestigt.
Der Figur 6 kann noch die Befestigung des Griffes 5 über eine Befestigungsaufnahrne 20 entnommen werden.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann den Figuren 7, 8 und 9 die Verwendung eines Drückers 9 mit einem Schließzylinder 6 entnommen werden. Bei dieser Ausführungsform ist es möglich, dass die Sicherungsvorrichtung 1 beispielsweise tagsüber nicht über den Schließ-zylinder 6 verschlos- sen ist und während dieser Zeit nur mit dem Drücker 9 in Verbindung mit einer Nuss 23 das Tor, die Tür oder dergleichen betätigt werden können. Ist es beabsichtig, die Öffnung des Gebäudes oder dergleichen dauerhaft zu verschließen, so wird mittels des Schließ-zylinders 6 eine Sperre 24 aktiviert, die eine Betätigung des Drückers 9 nicht mehr zulässt, weil das Antriebselement 22 blockiert wird. Ansonsten sind die funktionalen Auswirkungen dieses bevorzugten Ausführungsbeispiels gleich dem der vor be- schriebenen Art. Schon hieran zeigt sich die vielfache Modularität der Sicherungsvorrichtung 1 , die mit gleichen Bauteilen für den Verriegelungsbereich, jedoch unter Verwendung einiger anderer Bauteile innerhalb des Schlosskastens 4, eine weitere Ausführungsform einer kostengünstigen Sicherungsvorrichtung 1 darstellt.
Eine weitere bevorzugte Ausführungsform kann den Figuren 10, 11 und 12 entnommen werden, bei denen kein Schließzylinder vorhanden ist, sondern einzig und allein über den Drücker 19 in Verbindung mit der Nuss 23 eine Betätigung der Sicherungsvorrichtung 1 von der Innenseite eines Raumes ermöglicht wird. Der Figur 11 kann noch eine Befestigung 25 für den Schlosskasten 4 an dem Tor, der Tür, dem Fenster oder dergleichen entnommen werden.
Während bei den vorhergehenden, in den Figuren 1 bis 12 dargestellten möglichen, jedoch nicht abschließend aufgezählten bevorzugten Ausführungsbeispielen auf die verschiedenen Ausführungen eingegangen worden ist, wird nachfolgend noch stärker auf die Modularität der einzelnen Bauteile einge- gangen.
Mit der Figur 13 wird die Befestigungsaufnahme 20 für den Griff 5 dargestellt. Die Befestigungsaufnahme 20 weist eine Befestigungsplatte 28 mit daran befindlichen Vorsprung 27 aufweist. Innerhalb des Vorsprunges 27 ist eine Verbindungsbohrung 26, die dazu dient den Griff s zu befestigen. Dabei wird der Vorsprung 27, der die äußere Form des Durchbruches der Nuss 23 aufweist, in dem Bereich der Nuss 23 eingesetzt.
Bei einer Ausführung gemäß der Figuren 7, 8 und 9, bei deren Ausführung der Schließzylinder 6 nur die Funktion des Absperrens hat, wird ein Sperrstück 29 gemäß der Figur 14 verwendet. Dieses Sperrstück 29 weist eine Sperrnase 31 auf, die in eine Sperrstückaufnahme 71 des Antriebselementes 22 eingreift. Das Eingreifen wird durch die Betätigung des Schließzylinders 6 mit der Schließnase 98 bewerkstelligt, die gegen Anschläge 100 drückt und das Sperrstück 29 hin- und herschiebt. Das Sperrstück 29 ist durch eine Sperrfeder 34, die der Figur 15 entnommen werden kann, federbelastet. Die im Wesentlichen aus einem Wickel 35 mit Sperrarmen 36 bestehende Sperrfeder 34 greift in einen Durchbruch 30 des Sperrstückes 29 ein. Der Durchbruch 30 weist Rastbuchten 32 und 33 auf, welche die Position .gesperrt und .nicht gesperrt beinhalten, die durch die Sperrarme 36 eingenommen werden. Durch diese Positionen ist ein sicheres bistabiles Halten des Sperrstückes 29 möglich. In der Figur 16 ist in einer Einzelteilzeichnung das Modul der Nuss 23 dargestellt worden. An einem im Wesentlichen bekannten Nusskörper mit einer Mitnehmeraufnahme 37 ist seitlich eine Verzahnung 39 über einen bestimmten Winkelbereich angeformt. Die Verzahnung 39 ist in diesem Ausführungsbeispiel nicht durchgehend sondern weist in ihrem Mittenbereich einen Freischnitt 40 auf. Auf die Funktion die- ser Verzahnung 39 wird noch nachfolgend eingegangen. Ebenso auf seitlich des Nusskörpers 23 befindliche Bunde 38.
Das Antriebsritzel 41, welches sich um den Körper des Schließzylinders 6 oder 16 fügt, ist in der Figur 17 noch einmal separat dargestellt worden. Dabei ist das Antriebsritzel 41 so ausgeführt, dass keine umlaufende Verzahnung 42 vorhanden ist, sondern diese Verzahnung 42 wird durch einen Freischnitt 43 unterbrochen. Dieser Bereich des Freischnittes 43 dient dazu, dass das Antriebsritzel 41 über den Schließzylinder 6, 16 geschoben werden kann. Betätigt wird dieses Antriebsritzel 41 dann durch die Schließnase 98. Ein mit dem Antriebsritzel 41 zusammenwirkendes Zwischenrad 97 kann der Figur 18 entnommen werden. Dieses Zwischenrad 97 weist die gleiche Verzahnung 42 auf und hat ebenfalls keine durchgehende Verzahnung 42 auf seinem Umfang. Diese wird ebenfalls durch einen Freiraum 45 unterbrochen. Dieser Freiraum 45 ist ebenfalls dafür da, dass die Schließnase 98 diesen Bereich der Verzahnung 42 bei einer Umdrehung passieren kann. Zur Lagerung des Zahnrades ist entweder eine Aufnahmebohrung 46 oder aber ein Führungsbund 54 vorhanden. In der nächsten Darstellung wird gemäß der Figur 19 das Gehäuse 2 der Sicherungsvorrichtung 1 in einer perspektivischen Darstellung wieder ge-geben. Das Gehäuse 2 weist einen Hohlraum 48 auf, der sich über die gesamte Länge des Gehäuses 2 erstreckt. In einem Teilbereich des Gehäuses 2 ist eine Schlosskastenaufnahme 47 zum Anschluss des Schlosskastens 4 vorhanden. Die Größe des Schlüsselkastens kann unterschiedliche Maße aufweisen, je nach Anwendung.
Die Figur 20 gibt einen Grundkörper 94 des Schlosskastens 4 in einer möglichen Ausführungsform wieder. Es sei an dieser Stelle angemerkt dass die dargestellte schmale Ausführung des Schlosskastens 4 auch so ausgeführt werden kann, dass ein handelsüblicher breiter Schlosskasten mit der Sicherungsvorrichtung 1 Verwendung finden kann.
Der Grundkörper 94 ist vorzugsweise als Spritzgussteil hergestellt worden. Dieser Grundkörper 94 weist eigentlich all die Durchbrüche und Öffnungen auf, die für eine modulare Anwendung eines Schlosskastens 4 bei verschiedenen Anwendungen von Interesse sein können. Zum Anschluss an das vor beschriebene Gehäuse 2 ist eine Gehäuse-aufnahme 52 vorhanden, die über nicht dargestellte Anbauteile mit der Schlosskastenaufnahme 47 verbunden wird. Innerhalb des Grundkörpers 94 sind Befestigungsbohrungen 51 um den Schlosskasten 4 an einem Tor, einer Tür einem Fenster oder dergleichen zu befestigen. Ebenfalls sind Führungsbohrungen 53 für insbesondere das Getriebe 11 und die Nuss 23 eingeformt. Auch ist für den Schließzylinder 6, 16 eine Schließzylinderaufnahme 50 vorhanden. An den seitlichen Flächen befindet sich ein Rücksprung 55 in Form einer Ausnehmung 95, um hier unterschiedliche Gehäuseeinlagen oder dergleichen einbringen zu können. Der Schließzylinder 6, 16 wird über eine Befestigungsbohrung 49 mittels nicht dargestellter Schrauben festgelegt.
Eine erste bevorzugte Gehäuseeinlage 56 in der die Schließzylinder-aufnahme 50 und ein Fühmngs- bund 54 vorhanden sind, die mittels Befestigungsbohrungen 57 innerhalb des Grundkörpers 94 befestigt wird, zeigt die Figur 21. Eine derartige Gehäuseeinlage 56 könnte beispielsweise dann als Modul zum Einsatz kommen, wenn ein Schließzylinder 6, 16 und/oder ein Drücker 19 für die Sicherungsvorrichtung 1 verwendet werden soll. Eine zweite bevorzugte Ausführungsform einer Gehäuseeinlage 58 zeigt die Figur 22. Bei dieser Ausführung der Gehäuseeinlage 58 wird über Rasten 59 eine Befestigung über Durchbrüche 101 innerhalb des Grundkörpers 94 vorgenommen. Es versteht sich, dass die Gehäuse-einlagen 58 und 56 funktioneller Art sind und zur Montage der Teile des Schlossgehäuses 4 im Wesentlichen dienen. Oberhalb der Gehäuse-einlagen 56, 58 wird beispielsweise eine Abdeckplatte eingebracht.
Eine komplett ausgeführte Konfiguration eines Schlosskastens 4 in Verbindung mit einem Schließzylinder 16 und einem Schutzschild 18 kann in einer separaten Darstellung den Figuren 23 und 24 entnommen werden. Dabei ist der Schließzylinder 16 in einer Schließzylinderaufnahme 60 eingebettet und durchdringt den gesamten Schlosskasten 4 und die nicht dargestellte Tür, das Tor oder das Fenster oder dergleichen. Befestigt ist die Gegenplatte 18 von der Seite des Schlosskastens 4 über die Befestigungsschrauben 17. Aus der Darstellung der Figur 24 wird deutlich, dass der Schließzylinder 16 aus dem Schutzschild 18 nicht herausragt und somit nicht abgedreht werden kann. Der Drücker 19 ist mittels eines Mitnehmerelementes 63 mit der Nuss 23 verbunden. Einen Blick in den Schlosskasten 4 von der Seite her zeigen die Figur 25 sowie die Figur 26. Dabei wird auch die Sperrfeder 34 sichtbar, die in dem Sperrstück 29 eingesetzt ist. Gehalten wird die Sperrfeder 34 durch eine Federbefestigung 64. Das in diesen Figuren 25 und 26 nicht sichtbare Mitnehmerelement 63 wird durch eine Befestigung 62 in Form einer Madenschraube ebenso wie der Drücker 19 mittels einer Drücker-befestigung 61 verbunden. Um die Modularität der Sicherungsvorrichtung 1 noch einmal deutlich darzustellen, sind in der Figur 27 die Ausführung eines Schlosskastens 4 mit einem Drücker 19 und in der Figur 28 der Schlosskasten 4 mit einem Schließzylinder 6 mit der Schließzylinderaufnahme 6 sowie dem Griff 5 dargestellt worden. Diese Module unterschiedlich bestückter Schloss-kästen 4 können auch beispielsweise vorgefertigt werden.
In der Figur 29 wird eine bevorzugte Ausführungsform einer Sicherungsvorrichtung 1 in einer Ausführung mit dem Gehäuse 2 und einer daran endseitig angebrachten Hakenverriegelung 103 wiedergege- ben. Mit dem Gehäuse 2 ist der Schlosskasten 4 verbunden. In dem Schlosskasten 4 sind ein Griff 5 sowie ein Schließzylinder 6 dargestellt. Bei der Ausführung dieses bevorzugten Ausführungsbeispiels kann die Sicherungsvorrichtung 1 ausschließlich über die Betätigung des Schließzylinders 16 oder mittels eines Griffes 5 oder Drückers 19 oder dergleichen bewerkstelligt werden. An dem Gehäuse 2 können auch an beiden Enden Hakenverriegelungen 103 angeordnet werden.
Durch die Figur 30 wird mittels der dort dargestellten Explosionszeichnung der Aufbau des Verriegelungsstückes 140 mit dem Verriegelungshaken 126 in seinen Einzelteilen wiedergegeben. Dabei ist ein Verriegelungsgehäuseunterteil 133 vorhanden, welches Antriebselementführungen 137 beinhaltet, in denen ein Antriebselement 131 drehbar gelagert wird. Ein Gegenlager bildet ein Verriegelungsgehäu- seoberteil 111.
Neben den runden Abschnitten des Antriebselementes 131 weist dieser eine Vertiefung oder aufgelegte Form einer Führungsbahn 132 auf seinem Umfang auf. Diese Führungsbahn 132 hat einen spiralförmigen Verlauf und kann je nach Ausschluss des Verriegelungshakens 126 eine unterschiedliche Steigung beinhalten. Mit der Führungsbahn 132 wirkt ein Übertragungselement 135 zusammen, welches innerhalb der Führungsbahn 132 geführt wird. Das Übertragungselement 135 ist vorzugsweise als winkelförmiges Bauteil ausgeführt worden und weist an seinen einen Schenkel eine Verzahnung 142 auf. Die seitlichen Anschlüsse des Antriebselementes 131 werden von Verbindungsaufnahmen 130, die unterschiedliche Längen aufweisen können, gebildet, wobei der äußere Abschluss innerhalb einer Abde- ckung 109 durch Verschlussstücke 128 realisiert wird.
Innerhalb des Verriegelungsgehäuseunterteiles 133 ist über einen Führungsring 124 ein Mitnehmer 127 drehgelagert, wobei der Mitnehmer 127 in einen Durchbruch 125 des Verriegelungshakens 126 eingreift. Andererends ist der Mitnehmer 127 innerhalb des Verriegelungsgehäuseoberteiles 111 mittels ebenfalls eines Führungsringes 124 gelagert. Gleichzeitig wird mit dem Mitnehmer 127 mittels einer nicht näher bezeichneten Schraubverbindung und einer Aufnahme 120 ein Antriebsritzel 141 kraft- und formschlüssig verbunden. Das Antriebsritzel 141 weist zumindest bereichsweise eine äußere Verzahnung 114 auf, die mit der Verzahnung 142 des Übertragungselementes 135 bei einer Drehbewegung des Antriebselementes 131 ein Verschwenken des Verriegelungshakens 126 bewirkt.
Die beiden Verriegelungsgehäuseteile 133 und 111 werden durch Verbindungsschrauben 10 verschlossen und das so verschlossene Gehäuse wird mittels Befestigungsschrauben 108 an der Tür, dem Tor, dem Fenster oder dergleichen befestigt. Den äußeren Abschluss bildet dabei die Abdeckung 109.
Aus der Figur 31 ist in einer schematischen Darstellung ein Ganzglastürflügel 147 mit einem Standflügel 144 einer zweiflügeligen Tür zu entnehmen. Der Ganzglastürflügel 147 ist mit Bändern 1 6 so beweglich gelagert, dass über beispielsweise einen Drücker 19 in Verbindung mit einem Schlosskasten 4 eine Sicherungsvorrichtung 1 den Durchgang nach Betätigung einer Betätigungseinrichtung freigibt. Die Sicherungsvorrichtung 1 ist mit einer Abdeckung 149 versehen, unter der sich eine Halterung 148 der Sicherungsvorrichtung 1 befindet. Die Darstellung dieser Figur 1 zeigt den Ganzglastürflügel 147 in der verriegelten Position, nämlich in der in der die Verriegelungselemente 14 innerhalb von Verriegelungselementaufnahme 143 eingefahren sind. Dabei ist im unteren Bereich, d. h. im Boden 150 eine Verriegelungselementaufnahme 143 und bei dem Ausführungsbeispiel in der oberhalb des Ganzglastürflügels 147 befindlichen Wand 145 ist eine weitere Verriegelungselementaufnahme 143 vorhanden. Wie diese Darstellung ferner deutlich macht, ist eine derartige Ganzglastür 147 sicher verschlossen, weil sie sowohl im Boden 150 als auch in der Wand einen sicheren Halt findet.
Wie der Figur 31 ferner zu entnehmen ist, befindet sich die Sicherungsvorrichtung 1 im Bereich der vorderen Kante des Ganzglastürflügels 8. Dieses ist nicht unbedingt notwendig, wie noch nachfolgende bevorzugte Ausführungsbeispiele deutlich machen werden.
Bei einem Blick auf eine Flügelkante 152 des Ganzglastürflügels 147 in Verbindung mit der dort dargestellten Sicherungsvorrichtung 1 gemäß der Figur 32 zeigt, dass auf einer Glasoberfläche 155 des Ganzglastürflügels 147 unter Verwendung einer Abdeckung 149, die entfernbar ist, darunter sich eine Halterung 148 mit entsprechenden beweglichen Antriebselementen der Sicherungsvorrichtung 1 befindet. Zum Boden 150 gerichtet ist das Verriegelungselement 14 in eine Bohrung 154 der Verriegelungselementaufnahme 143 eingetaucht. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Figur 33 ist die Sicherungsvorrichtung 1 ebenfalls auf der Oberfläche 155 befestigt, jedoch ist die Abdeckung 149 so ausgebildet, dass sie sich um die Türkante 152 mittels eines Schenkels 156 und eines Vorsprunges 157 herumzieht. Durch eine derartige Ausbildung wird gleichzeitig ein Schutz der Türflügelkante 152 erreicht. An der Sicherungsvorrichtung 1 ist ein Schlosskasten 4 seitlich mit einem Drücker 19 angebracht.
In gleicher Ausführung wie bereits in der Figur 31 beschrieben worden ist, kann aufgrund der Draufsicht der Figur 34 eine derartige Ausführung noch einmal entnommen werden. Aus der Sicherungsvorrichtung 1 ist durch ein Abschlussstück 87 gesichert das Verbindungselement zum Austritt für eine Ver- Schlussstellung bereit.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird gemäß der Figur 35 die Abdeckung 10 in seiner Form so modifiziert, dass vor die Türflügelkante 152 ein Befestigungsschenkel 158 ragt, von dem in einem Winkel von 90* ein Anschlagschenkel 159 ausgebildet ist. Mit einer derartigen Ausführung einer Sicherungsvorrichtung 1 wird gleichzeitig ein Anschlag des Ganzglastürflügels 147 gegenüber dem Standflügel 144 einer zweiflügeligen Türanlage oder dergleichen ausgebildet.
Die Figur 36 zeigt eine weitere Variante eines bevorzugten Ausführungsbeispiels bei dem Betätigungselemente 160 und 161 auf jeder Oberflächenseite 163 und 155 des Ganzglastürflügels 147 mittels Dis- tanzstücke 162 angebracht sind. In dem Betätigungselement 160 ist in einer nicht näher ausgeführten Darstellung die Sicherungsvorrichtung 1 so integriert, dass deren Verriegelungselement 14 in die im Boden 150 befindliche Verriegelungselementaufnahme 143 eintauchen kann, bzw. auch gleichzeitig oberhalb des Ganzglastürflügels 147 in eine Verriegelungsstellung geht. Die Figur 37 zeigt die in Figur 36 dargestellte Ausführung eines integrierten Betätigungselementes mit einer Sicherungsvorrichtung 1 in der Draufsicht. Bei den Ausführungen der Figuren 36 und 37 liegt ebenfalls der Verriegelungspunkt außerhalb der Mitte des Ganzglastürflügels 147. In einer nicht verriegelten Stellung kann sowohl über das Betätigungselement 161 als auch 160 bei Ausführung einer Pendeltür eine derartige Ganzglastür begangen werden.
Die Figuren 38 und 39 geben in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ein Betätigungselement mit integrierter Sicherungsvorrichtung 1 in Draufsichten wieder, bei denen es sich um Modifikationen des Schlosskastens 4 und dem Betätigungselement 160 handelt. In der Figur 40 wird eine erste bevorzugte Ausführungsform einer Sicherungsvorrichtung 1 in einer Ausführung mit einer Halterung 2 und daran jeweils endseitig angebrachten Endstücken 3 wiedergegeben. Die Endstücke 3 sind auch hier auswechselbar ausgeführt. Mit der Halterung 2 ist der Schlosskasten 4 verbunden. In dem Schlosskasten 4 sind ein Griff 5 sowie ein Schließzylinder 6 dargestellt. Bei der Aus- führung dieses bevorzugten Ausführungsbeispiels wird die Sicherungsvorrichtung 1 ausschließlich über die Betätigung des Schließzylinders 6 mittels eines nicht dargestellten Schlüssels bewerkstelligt.
In der Figur 41 wird in der perspektivischen Darstellung die Sicherungsvorrichtung 1 noch einmal dargestellt. Die Befestigung des Schließzylinders 6 wird über ein Befestigungselement 7 durchgeführt. Durch diese Befestigungsart des SchlielJzylinders 6 wird ein schneller Wechsel des Schließzylinders 6 ermöglicht. Dadurch, dass die Sicherungsvomchtung 1 sich innerhalb des zu sichernden Bereiches, das heißt innerhalb eines Raumes oder dergleichen befindet, ist von außen her keine Möglichkeit gegeben, diesen Schließzylinder 6 unbeabsichtigt zu entfernen. Bei den Ausführungen der Figuren 40, 41 handelt es sich um Varianten, die z.B. auf einem Türblatt oder dergleichen aufgesetzt werden können, auch bei einer Ganzglastür.
Wie insbesondere den Darstellungen der Figuren 40 und 41 zu entnehmen ist, zeichnet sich die Sicherungsvorrichtung 1 dadurch aus, dass diese so klein wie möglich und damit als schlankes Bauteil aus- geführt ist. Eine solche Ausführung ist gerade in Verbindung mit Ganzglastüren 147 von großer Bedeutung, da eine derartige Sicherungsvorrichtung 1 nicht sehr auffällig in Erscheinung tritt. Selbst in Verbindung mit einem Betätigungselement 160 oder 161 , bei dem die Sicherungsvorrichtung 1 sich innerhalb des Betätigungselementes 160 befindet, lässt diese die Sicherungsvomchtung nicht als bedrohlich bzw. überproportional erscheinen. Ferner ist es möglich, dass eine solche Kombination zwischen Ganz- glastürflügel 147 und Sicherungsvorrichtung 1 nicht grundsätzlich im Boden- und Deckenbereich oder dergleichen gleichzeitig verriegelt werden muss. Je nach Einsatzart und Wunsch des Betreibers kann auch nur eine Boden- oder eine Zargen- oder eine Deckenverriegelung ausgeführt werden.
Wie bereits ausgeführt, wird vorzugsweise eine derartige Sicherungsvorrichtung 1 auf der Glasoberfläche 163, 155 durch eine Klebverbindung befestigt, es ist jedoch im Zuge der Erfindung möglich, hier andere Befestigungsmöglichkeiten zu wählen.
Durch die zeichnerische Darstellung der Figur 3 wird es möglich, den inneren Bereich der Sicherungsvorrichtung 1 genauer zu betrachten. Innerhalb des Schlosskastens 4 ist bei dieser bevorzugten Aus- fiihrungsform ein Getriebe 11 vorhanden. Das Getriebe 11 besteht aus einem Antriebsritzel 41, das mit einem Zwischenrad 97 mit einem weiteren Zahnrad 99 zusammenwirkt. Bei der Betätigung des Schließzylinders 6 mittels eines nicht dargestellten Schlüssels wird eine Schließnase 98 verschwenkt, die das über den Schließzylinder 6 befindliche Antriebsritzel 41 in Rotation bringt. Gleichzeitig wird das Zwischenrad 97 und Antriebsrad 99 bewegt so dass die Verzahnung des Antriebsrades 99 mit einer Verzahnung 65 eines Antriebselementes 12 zusammenwirkt. Das Antriebselement 12 weist dabei quasi in Form einer Zahnstange die Verzahnung 65 auf, auf die noch später zurückgegriffen wird (Figuren 48 und 49). Oberhalb des Antriebselementes 12 ist ein rundes Übertragungselement 13, in dem ein Durchbruch in Form einer Steigung 79 eingebracht ist. Sowohl innerhalb des Antriebselementes 12 als auch in dem Übertragungselement 13 ist durchgehend ein rundes Verbindungselement 15 vorhanden. Das Verbindungselement 15 stellt im Wesentlichen die Verbindung zwischen den Endstücken 3 mit darin gelagerten Verriegelungselementen 14 sicher. Bei einer Betätigung der Sicherungsvorrichtung 1 über den Schließzylinder 6 werden die Verriegelungselemente 14 in Bohrungen und einer Führungsbahn 83 der Schließstücke 10 und damit in eine Verriegelungsposition verfahren.
Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 42 wird der Ganzglastürflügel 147 in einer Draufsicht mit einer Sicherungsvorrichtung 1 wieder gegeben. Die Sicherungsvorrichtung 1 ist dabei an der Vorderkante 164 des Ganzglastürflügels 1 7 befestigt Um eine größere Stabilität zu erreichen, kann beispielsweise die Sicherungsvorrichtung 1 eine zurückspringende Aufnahme 152 aufweisen, die von seitlichen Vorsprün- gen 151 begrenzt wird und somit den Türflügel 147 mit seiner Kante 164 aufnimmt. Eine geeignete kraft- und formschlüssige Verbindung kann beispielsweise durch entsprechende Klebstoffe oder eine Verschraubung erreicht werden. In den Ganzglastürflügel 147 ragt in einem Glasausschnitt 168 der Schlosskasten 4 herein. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind der Einfachheit halber Drücker 19 dargestellt worden, wobei hier auch alle anderen Schließarten ausgeführt werden können. Dadurch, dass die Sicherungsvorrichtung 1 keinen seitlichen Ausschluss in Form eines Riegels oder einer Falle aufweist, wird ausschließlich die Verriegelung über Verriegelungselemente 1 , die durch Abschlussstücke 87 gesichert sind, realisiert.
Das bevorzugte Ausführungsbeispiel der Figur 43 unterscheidet sich von der Figur 42 dadurch, dass beispielsweise an der Abdeckung 149 ein Anschlag 165 für die Ausführung einer gefalzten Tür vorhanden ist.
Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Figur 46 wird in der Draufsicht ein Türflügel 166 dargestellt, bei dem, wie bei den vor beschriebenen Ausführungen der Ganzglasausführung, der Türflügel an der Kante 164 die Sicherungsvorrichtung 1 angebracht ist Es versteht sich, dass auch bei dieser bevorzugten Ausführung ein entsprechender Anschlag 165 in Form eines Schenkels vorhanden sein kann.
Die Ausführungsbeispiele der Figur 44 und 45, die sich nur durch den Anschlag 65 in der Figur 45 unterscheiden, geben weitere bevorzugte Ausführungsformen der Verwendung der Sicherungsvorrichtung 1 wieder, nämlich in einem verdeckten Einbau. Innerhalb des Türflügels 166 ist an der Vorderkante eine Tasche 167 eingearbeitet, in welche die Sicherungsvorrichtung 1 eintaucht und entsprechend befestigt wird. Bei einer derartigen Ausführung würde die Sicherungsvorrichtung 1 auch nach der bereits vorbeschriebenen Art und Weise über die Verriegelungselemente 14 in entsprechende Verriegelungs- Positionen gebracht werden können.
Die Figur 47 gibt einen Ganzglastürflügel 147 ohne jegliche Beschläge und ohne Sicherungsvorrichtung 1 wieder. Zur Befestigung der Bänder 146 sind entsprechende Befestigungsbohrungen 169 vorhanden. Für den bereits vor erwähnten Schlosskasten 4 ist der Glasausschnitt 168 an der Kante 164 einge- bracht worden. Nachdem nun die verschiedensten Verwendungsmöglichkeiten der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung 1 in einer Auswahl dargestellt worden ist, wenden wir uns nun der Sicherungsvorrichtung 1 als solches zu.
Das erste bevorzugte Ausführungsbeispiel des Antriebselementes 12 wird in einer separaten Darstellung gemäß der Figur 48 noch einmal wiedergegeben. Auf dem lang gestreckten Bauteil befindet sich auf einer Seite eine Verzahnung 65, die in einem Bereich durch einen Rücksprung 66 unterbrochen ist. Diese Unterbrechung ist notwendig, wenn bei einer Verwendung eines Schließzylinders 6, 16 die Schließnase 98 mit einer kompletten Umdrehung die Betätigung des Antriebselementes 12 durchführt, da diese beim Nichtvorhandensein des Rücksprunges 66 nicht in den Bereich der Verzahnung 65 durchdringen könnte. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Antriebselement 12 als separates Bauteil dargestellt und weist an einem Ende eine Aufnahme 68 auf, die eine vorstehende Verdickung zeigt und zur Mitte hin einen Freischnitt 69 beinhaltet. Diese Aufnahme 68 ist zur Verbindung mit dem Übertragungselement 13 notwendig. Durch das gesamte Antriebselement 12 ist eine Ausnehmung 67 vorhanden, in der das Verbindungselement 15 eingebettet ist.
Das zweite bevorzugte Ausführungsbeispiel des Antriebselementes 22 welches für die Verwendung der Nuss 23 mit seiner Verzahnung notwendig macht, gibt die Figur 49 wieder. Hier ist ebenfalls eine Verzahnung 65 vorhanden, die jedoch nicht an der äußeren Seite des Antriebselementes 22 angebracht ist, sondern sich innerhalb eines Rücksprunges 96 befindet. Darüber hinaus ist die Verzahnung 65 nur in einem kleinen Teilbereich vorhanden, der ausreicht, um bei der Betätigung des Drückers 19 eine entsprechende translatorische Bewegung des Antriebselementes 22 durch die Drehung der Nuss 23 vorzunehmen. Innerhalb des Antriebselementes 22 ist auch hier durchgehend die Ausnehmung 67 vor- handen.
Ferner sind bei dieser Ausführung die Sperrstückaufnahmen 71 für das Sperrstück 29 vorhanden, welches dann Verwendung findet, wenn der Schließzylinder 6 nur zum Verschluss und nicht zur Betätigung der Sicherungsvorrichtung 1 eingesetzt wird. Damit das Antriebselement 22 auch in seiner Position der Ruhelage bzw. der Verschlusslage verharrt, ist eine Raste 70 vorhanden.
In zwei Ausschnittdarstellungen der Figuren 50 und 51 wird das Antriebselement 22 in Verbindung mit dem Verbindungselement 15 dargestellt. Durch diese Darstellung wird deutlich, dass das Verbindungselement 15 quasi innerhalb des Antriebselementes 22 eingebettet ist. Ferner kann der Figur 32 noch der Anschluss eines Übertragungs-elementes 21 entnommen werden. Die Verbindung wird über die Aufnahme 68 realisiert, wofür in dem Übertragungselement 21 eine komplementäre Ausnehmung 78 vorhanden ist.
Die einzeln vorgestellten Module sind gemäß der Figur 52 in ihrer Wirkungskette miteinander noch ein- mal dargestellt worden. Dabei ist das Antriebselement 22 mit dem Übertragungselement 21 verbunden und sowohl das Übertragungselement 21 und das Antriebselement 22 werden von dem Verbindungselement 15 durchdrungen. Das Übertragungselement 15 ist mittels eines Führungselementes 74 innerhalb einen Durchbruch 75 eingesetzt. Der Durchbruch 75 weist dabei eine Steigung auf. Oberhalb des Übertragungselementes 21 befindet sich ein Verbindungselementabschnitt 73, der vorzugsweise dazu dient, auf die maßlichen Gegebenheiten vor Ort durch Kürzen angepasst zu werden. An den beiden Enden des Verbindungselementes 15 sind jeweils Führungshülsen 72 mittels Befestigungen 77 angebracht. Die Führungs-hülsen 72 weisen dabei einen Einschnitt 76 auf.
Das Zusammenwirken zwischen dem Übertragungselement 21 und dem Verbindungselement 15 kann der Figur 53 noch einmal separat entnommen werden. Hier wird deutlich, dass der Durchbruch 75 eine entsprechende Steigung aufweist, die so groß sein muss, dass je nach Betätigung der Sicherungsvorrichtung 1 auch die Verriegelungselemente 14 weit genug ausgefahren werden, um so eine sichere Verriegelung innerhalb der Schließstücke 10 zu erreichen. Während die vor beschriebene Wirkungskette für die Ausführung vorzugsweise einer Drückerbetätigung ausgelegt ist, ist die in der Figur 54 dargestellte Wirkungskette für die Betätigung über den Schließzylinder 6 ausgelegt. Wie die Darstellung zeigt, ist das Übertragungselement 13 anders aufgebaut, was auch der Figur 55 zu entnehmen ist. Dieser Aufbau ist notwendig, da die Schließnase 98 beim Schließen einen größeren Radius und damit einen größeren Weg beschreibt als beispielsweise die Verzahnung 39 der Nuss 23. Aus diesem Grunde ist innerhalb des Übertragungselementes 13 der Figur 55 ein Durchbruch 79, der eine wesentlich größere Steigung aufweist als in dem Ausführungsbeispiel der Figur 53 vorhanden. Ebenfalls sind an den Enden des Durchbruches 79 gerade Endabschnitte 80 vorhanden, die dazu dienen, dass in den Ruhelagen eine Manipulation an der Sicherungsvorrichtung 1 nicht mög- lieh ist. Ebenfalls kann der Figur 55 eine Durchgangsbohrung 81 entnommen werden, die für den Durchtritt des Verbindungselementes 15 notwendig ist. Über die Gegenaufnahme 78 wird die Befestigung mit dem Antriebselement 12, 22 realisiert.
Das für die Benutzung eine Drückerausführung notwendige Übertragungselement 21 mit seinem Durchbruch 75 zeigt die Figur 57.
In einer separaten Darstellung ist in der Figur 58 das Modul des Endstückes 3 wiedergegeben worden. Das Endstück 3 wird über Befestigungsbohrungen 82 an der Tür, dem Tor, das Fenster oder dergleichen befestigt. Innerhalb des Endstückes 3 befindet sich eine Führungsbahn 83, die auch der Figur 58 in einer Schnittdarstellung entnommen werden kann. Innerhalb der Führungsbahn 83 wird über Führungen 91 das in der Figur 61 dargestellte Verriegelungselement 14 geführt. Ferner findet über die Führungen 93 in Verbindung mit den Einschnitten 76 eine weitere Führung des Verriegelungselementes 14 statt. Zur Stabilisierung der Schließstellung ist innerhalb der Führungsbahn 83 ein Verschlusspunkt 26 vorhanden, der keine Steigung aufweist. Der äußere Abschluss der Endstücke 3 wird durch ein Ab- schlussstück 87 gemäß der Figur 60 erreicht. Dabei ist in dem Abschlussstück 87 eine Bohrung 88 für den Durchtritt des Verriegelungsbereiches 90 mit seiner Verjüngung 89 gegeben.
Das Endstück 3 weist darüber hinaus noch eine Gehäuseaufnahme 85 für das Gehäuse 2 auf. Wie die vorstehende Beschreibung deutlich macht, ist mit der Sicherungsvorrichtung 1 eine modulare Vorrichtung geschaffen worden, die einen universellen Einsatz möglich macht.
Die Sicherungsvorrichtung 1 kann auch nur mit einem Endstück 3 zum Verschließen eines Fensters, oder eines Möbelstückes oder dergleichen verwendet werden. Auch ist die Verwendung für einzelne Behältnisse, wie beispielsweise Waffenschränke oder andere sicherheitsrelevanten Dingen, in der Form möglich, dass für jedes Gerät oder dergleichen eine separate Sicherungsvorrichtung 1 Verwendung findet, die nur berechtigten Personen einen Zugang gewährt.
Auch die Verwendung bei Feuerschutztüren, die z.B. aus einzelnen Türblättern bestehen, ist der Einsatz für jedes Türblatt gesondert möglich.
Durch die Figur 62 wird eine erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung 1 wiedergegeben, die mit einem nicht dargestellten Motor in Verbindung mit einem Getriebe, das vorzugsweise als Schneckengetriebe ausgebildet ist, betrieben werden kann. Die Verbindung zwischen der Antriebsseite und der Verriege- lungsausführung für die Sicherungsvorrichtung 1 wird durch das Übertragungselement 72 realisiert. Dabei taucht in das Übertragungselement 72 innerhalb einer Aufnahme 81 der Hals 92 des Verriegelungsbolzens 90 ein. Der Verriegelungsbolzen 90 hat an seinem Umfang Führungen 91 , die in den ent- sprechenden Führungsbahnen 83, die sich in dem Bolzengehäuse 4 befinden, seine Führung gewährleisten. Damit der Verriegelungsbolzen 90 nicht aus dem Bolzengehäuse 4 sich unbeabsichtigt herausdreht, ist am Ende der mindestens einen Führungsbahn 83 der Sicherungsring 87 vorhanden, der dieses unterbindet. Der Verriegelungsbolzen 90 weist an seiner Spitze die Einlaufverjüngung 89 auf, um so sicher in die Verriegelungsstellung auch bei nicht genauer Positionierung des Flügels, des Tores oder dergleichen eintauchen zu können, um dann z.B. entsprechende Druckkräfte auf eine Verriegelungsstange 173, die an oder in einem Rahmen eines Tores, einer Tür oder dergleichen vorhanden ist, auszuüben. Durch diese Druckkräfte wird die Verriegelungsstange 173 unten aus dem Rahmen herausgedrückt und beispielsweise in ein Schließstück im Boden eingedrückt. So lässt sich beispielsweise eine automatische Schiebetür oder Flügel einer Karusselltür sicher unten und oben verriegeln.
Das Zusammenwirken der Verriegelungsvorrichtung 1 mit der Verriegelungsstange 173 kann in einer Prinzipdarstellung der Figur 63 entnommen werden. Innerhalb eines Rahmens 172 eines Türflügels 90 ist die Verriegelungsstange 173 gelagert und gleichzeitig so federbelastet, dass für den Zeitraum wo der Verriegelungsbolzen 90 nicht mit der Verriegelungsstange 173 in Kontakt steht diese so nach oben gedrückt wird, so dass ein Herausziehen aus dem Schließblech 174 im Boden 191 bewirkt wird.
In der Figur 64 wird noch einmal der Verriegelungsbolzen 90 so dargestellt, dass dieser aus dem Bolzengehäuse 4 herausgenommen worden ist. Hier wird deutlich, dass an dem Verriegelungsbolzen 90 die seitlichen Führungen 91 enthalten sind, die mit den Führungsbahnen 83 des Bolzengehäuses 4 zusammenwirken. Am Ende der Führungsbahnen 83 ist jeweils ein Verschlusspunkt 86, der die Steigung Null aufweist, um so ein Zurückdrücken des Verriegelungsbolzens 90 aus der Verriegelungsstellung zu unterbinden. Der Sicherungsring 87 liegt dabei in der Aufnahme 84. Ferner kann der Figur 64 ein bevorzugter Aufbau des Versicherungsbolzens 90 in der Form entnommen werden, dass der Verriegelungsbolzen 90 einen Abschnitt mit einem größeren Durchmesser aufweist, an dem die Führungen 91 vorhanden sind. An diesen Abschnitt fügt sich der Hals 92 an, an dessen freiem Ende ein Mitnehmer 93 vorhanden ist. Dieser Mitnehmer 93 wird in dem Übertragungselement 72 in einer komplementär ausgeführten Ausnahme 81 geführt.
Die erfinderische Sicherungsvorrichtung (1) auch für den Einsatz bei Flucht- und Feuerschutztüren jeglicher Art zeichnet sich dadurch aus, dass auch hier die gleichen modularen Elemente verwendet werden. Dieses gewahrleistet eine einfache Anpassung an unterschiedlichste Ausführungen von Türen. Dabei stellen die einzelnen Module auch in diesem Falle eine morphologische Einheit dar, aus der ent- sprechend dem Anwendungsfall die notwendigen gleichen Elemente herausgenommen und zu einer neuen Verwendung, in diesem Falle in Verbindung mit einer Pushbar, zusammengeführt werden.
Die Sicherungsvorrichtung (1) besteht dabei wieder im Wesentlichen aus dem lang gestreckten Gehäuse, das endseitjge Endstücke aufweist. Innerhalb des Gehäuses ist für eine Betätigung der Sichern ngs- Vorrichtung ein Antriebselement vorhanden, das durch eine stangenförmige Ausführung eines Betätigungselementes in Verbindung mit Hebeln von einer translatorischen und gleichzeitig bereichsweise rotatorische Bewegung übertragen wird. Das Antriebsmittel ist dabei vorzugsweise mit einem Übertragungselement verbunden, wobei es auch möglich ist, dass das Antriebselement und das Übertragungselement einstückig ausgeführt werden. Das Antriebselement und das Übertragungselement sind so gestaltet, dass sie mit einem Verbindungselement in Wirkverbindung stehen. Bei einer Betätigung wird durch die translatorische Bewegung des Übertragungselementes das Verbindungselement gleichzeitig in eine Rotationsbewegung versetzt. Diese Rotationsbewegung wird auf in den Endstücken gelagerte Verriegelungselemente übertragen. Dabei werden die Verriegelungselemente aus ihrer Verriegelungsstellung durch eine Drehung heraus in eine Endriegelungslage überführt. Die von den Verriegelungs- elementen ebenfalls ausgeführte Rotationsbewegung ist im Betrag anders als die des Verbindungselementes. Während die vorbeschriebenen Module vorzugsweise auf der Fluchttür oder Feuerschutztür jeglicher Art sich befinden, greifen in einer Verriegelungsposition die Verriegelungselemente in ortsfeste Verriegelungspunkte ein. Dabei können diese ortsfesten Verriegelungspunkte Schließbleche oder der- gleichen sein, die sowohl an einem Rahmen, einer Zarge oder auch im Boden- und Deckenbereich bei Gebäuden eingreifen können.
Während im Stand der Technik bei der translatorischen Bewegung der Treibstangen oder dergleichen stets eine direkte Übertragung auf die Verschlussenden ausgeübt wird, ist es bei der vorliegenden Erfindung möglich, die Verriegelungskräfte zu verändern und auch die Hübe bei den Verriegelungselementen den Anwendungen durch eine entsprechende Steigung anzupassen. Durch die Anwendung der Rotation kann aufgrund entsprechender Steigungsverhältnisse die rotatorische Bewegung viel feinfühliger sein bzw. einen größeren Hub der Bewegungselemente bewirken.
In der perspektivischen Darstellung der Figur 65, die teilweise geschnitten dargestellt worden ist, ist die bereits bekannte Sicherungsvorrichtung 1 in Verbindung mit einem Betätigungselement 195, Form einer Pushbar, dargestellt worden. Das Betätigungselement 195 erstreckt sich dabei vorzugsweise über die gesamte Breite einer Flucht- oder Feuerschutztür sowie über Türen jeglicher Art, auch Ganzglastüren. Aus diesem Grunde ist das stangenförmige Betätigungselement 195 auch in seiner Längenerstreckung anpassbar. Das Betätigungselement 195 wird endseitig auf jeder Seite in Hebeln 198 gehalten, die über eine drehbare, nicht dargestellte Verbindung, die federbelastet ist, zu einem Lager 196 führen, das innerhalb des Schlosskastens 4 gelagert ist. Innerhalb des Lagers 196 ist ein Übertragungsorgan 197 drehbar gelagert, das zumindest bereichsweise ein Zahnsegment 199 oder eine Verzahnung aufweist, die in Wirkverbindung mit dem Getriebe 11 der Sicherungsvorrichtung 1 steht. Dabei stehen sowohl der Hebel 198 als auch das Zahnsegment 199 etwa in einem Winkel von 90° zueinander. Das Zahnsegment 199 steht entweder direkt oder indirekt im ständigen Eingriff mit der Verzahnung 65 des Antriebselements 22. Die mit den Endstücken 3 und den Verriegelungselementen 14 zusammenwirkenden Schließstücke bzw. Durchbrüche in Zargen oder dergleichen sind nicht dargestellt worden. Die einzelnen Module der Sicherungsvorrichtung 1, die durch das Gehäuse 2 verdeckt werden, sind in den vorhergehenden Figuren ausreichend mit der entsprechenden Beschreibung zu entnehmen.
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