Sicherungsvorrichtung und Verfahren zur Verhinderung einer unbefugten Inbetriebnahme eines Fahrzeuges Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung zur Verhinderung einer unbefugten Inbetriebnahme eines Fahrzeuges, mindestens eine Steuerung, mindestens einen Aktor und mindestens zwei die Bewegung eines Fahrzeuges beeinflussende Bauteile enthaltend und ein dazugehöriges Verfahren sowie die Verwendung der Sicherungsvorrichtung.

Durch eine immer größer werdende Umweltbelastung, beispielsweise durch Kohlendioxid und höhere Feinstaubbelastungen in den Großstädten, erfolgt teilweise ein Umdenken der Menschen und das Fahrrad, gewinnt wieder mehr an Bedeutung und Beliebtheit. Insbesondere der Bereich der motorgetriebenen Zweiräder, Fahrräder mit Tretunterstützung oder eigenem (HilfS-) Motor, sogenannte E-Bikes (Elektrofahrräder) , gewinnen zunehmend an Bedeutung. Diese Elektrofahrräder verfügen über Akkumulatoren, die durch die sprunghafte Entwicklung der Akkumulatorentechnik, diesen Zweirädern eine mehr als ausreichende Energieversorgung ermöglichen, die für weitere elektronische Hilfsmittel an den Fahrzeugen zur Verfügung steht.

Durch die technische Entwicklung im Bereich der Zweiräder ist die Qualität, aber auch der Wert, der Zweiräder gestiegen. Dies führt jedoch auch zu höheren Diebstahlraten, so dass eine Weiterentwicklung der Sicherung von Zweirädern ebenfalls notwendig ist.

Bei den bekannten Sicherungssystemen von Zweirädern werden zumeist mechanische Systemen, wie Ketten oder Metalldrähte, verwendet, die um bewegliche Bauteile eines

Zweirads gebunden und mit einem Schloss gesichert werden. Diese Sicherungen haben jedoch den Nachteil, dass sie als zusätzliches Gepäck mitgeführt werden müssen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine unbefugte Inbetriebnahme eines Fahrzeugs zu verhindern.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird durch eine Sicherungsvorrichtung gelöst, bei der mittels eins Aktors eine reversible Verbindung zwischen den die Bewegung eines Fahrzeuges beeinflussenden Bauteilen herstellbar oder lösbar ist, wobei der Aktor mit einer Steuerung bedienbar ist und wobei der Aktor und die die Bewegung eines Fahrzeuges beeinflussenden Bauteile vollständig oder teilweise in einem Gehäuse angeordnet sind.

Die die Bewegung eins Fahrzeuges beeinflussende Bauteile im Sinne der Erfindung sind alle Bauteile, bei denen eine Bewegung des Fahrzeugs durch zwei oder mehrere Bauteile blockiert werden kann, wie beispielsweise bei Bremssystemen (Backenbremsen, Scheibenbremsen etc.) und/oder Bauteile die eine Bewegung ermöglichen, wie beispielsweise eine Achse und das dazugehörige Achslager oder Bauteile eines Lenkungssystems oder ähnliche Vorrichtungen.

Ein Fahrzeug im Sinne der Erfindung ist jedes ein oder mehrrädrige Fortbewegungsmittel für Personen oder Lasten, wie beispielsweise Fahrräder, E-Bikes (Elektrofahrräder) . Aber auch Fahrzeuge, die keine Räder im eigentlichen Sinne haben, wie Kettenfahrzeuge oder Fahrzeuge auf Kufen sind Fahrzeuge im Sinne der Erfindung, da auch sie die Bewegung eines Fahrzeuges beeinflussende Bauteile, wie Lenksysteme, Achsen in Achslagern und/oder Bremssysteme aufweisen, die mit der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung gesichert werden können. Der Aktor der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung wandelt Signale, beispielsweise elektrische, magnetische, thermische Signale, Druck oder elektromagnetische Wellen, in mechanische Bewegung um.

Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung liegt in einer immensen Behinderung eines Diebes durch das Blockieren des gesamten Antriebsstranges. Weitere Vorteile sind, dass lästiges Suchen eines Schlüssels, eingefrorene Schlösser, schmutzige Finger beim Durchführen des Vorhangschlosses oder anderer Verschlussmechanismen bei dem erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung, wie bei automatischen Schließsystemen von Türen in gehobenen Automobilklassen, nicht vorkommen. Die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung ist schnell, effizient und auch in Einkaufsstraßen durch selbstständigen Verschluss und Freischaltung, leicht mitzuführen. Durch die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung wird ein Kraft- und/oder Formschluss, und damit eine Blockade, im gesamten oder in Teilbereichen des Antriebsstranges und/oder des Lenkungssystems erzeugt und dadurch das Fahrzeug gesichert.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die die Bewegung eines Fahrzeuges beeinflussenden Bauteile Teile einer Bremsvorrichtung, einer Lenkvorrichtung oder einer Kupplung. Durch die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung kann ein Bremssystem, ein Lenksystem oder eine Kupplung eines Fahrzeuges derart blockiert werden, dass eine Inbetriebnahme des Fahrzuges erst nach einer Entsicherung der Sicherungsvorrichtung möglich ist. Dabei wird durch Betätigung des Aktors, durch die Bremse der Bremsvorgang ausgelöst, beispielsweise bei einer Scheiben- oder Backenbremse eines Zweirades, oder es wird die Lenkung blockiert, so dass eine Bewegung des Lenkers nicht möglich ist, bzw. es wird die Kupplung selbst und/oder ein Kupplungshebel derart blockiert, das ein Ein- beziehungsweise Auskuppeln nicht möglich ist.

Damit keine unbefugten Manipulationen an dem Mechanismus der Sicherungsvorrichtung und/oder an dem durch die Sicherungsvorrichtung gesicherten Bremssystem und/oder Kupplungssystem vorgenommen • werden kann, ist die Sicherungsvorrichtung und/oder das Bremssystem und/oder die Lenkung und/oder die Kupplung, beziehungsweise das Kupplungssystem, in einem Gehäuse eingekapselt, dies hat zudem den Vorteil, dass hierdurch die Sicherungsvorrichtung gegen Verschmutzung geschützt ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die, die Bewegung eines Fahrzeuges beeinflussenden Bauteile mindestens eine Achse und mindestens ein Lager einer (Rad-) Nabe, die in einem Nabengehäuse angeordnet sind.- Bei dieser Ausführungsform ist die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung ganz oder teilweise in einer Nabe, beispielsweise eines Tretlagers oder eines Rades, angeordnet. Eine solche Ausführungsform hat den Vorteil, dass die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung platzsparend in einem Fahrzeug, beispielsweise einem Zweirad, eingebaut werden kann.

Bevorzugt weist die Achse und das Lager jeweils mindestens ein Verbindungselement auf, wobei das

Verbindungselement oder die Verbindungselemente der Achse und das Verbindungselement oder die Verbindungselemente des Lagers ineinandergreifen und wobei das

Ineinandergreifen der Verbindungselemente durch einen Aktor steuerbar ist. Die entwickelte Technologie zur Sicherung eines Fahrrades anhand der vorhandenen Radnabe ist ein System, welches viele Vorteile aufweist. Die Funktion der Radnabensicherung wird über zwei Systeme realisiert .

Das erste System nutzt das Prinzip des Formschlusses. Hierbei wird zum Beispiel für den Zeitraum der Sicherung der Nabenkörper und die Achse formschlüssig verbunden. Über einen Aktor, der einen Servomotor und/oder eine Hydraulik oder Pneumatik enthält, wird ein die Bewegung eines Fahrzeug beeinflussendes Bauteil (in diesem Fall eine Zahnscheibe) über eine Führung auf der formgeformte Achse geschoben. Dadurch sind alle drei Bauteile direkt miteinander verbunden. Die Zahnscheibe verbindet die feststehende Achse mit dem losen Nabenkörper, womit das Rad blockiert ist (Formschluss) . Der Aktor kann auch auf einem elektromagnetischen System basieren.

Der Aktor, beziehungsweise der Servomotor und/oder die Hydraulik oder Pneumatik, werden über eine Steuerung, beispielsweise eine Fernbedienung oder eine manuelle Auslösevorrichtung, von außen angesteuert, ähnlich der Verriegelung eines Autos. Er besitzt eine exzentrische Einheit in der die Rotationsbewegung in eine lineare Bewegung umgewandelt wird. Die Lineareinheit dient zum Spannen einer Druckfeder, welche die Zahnscheibe gegen die Negativform des Nabenkörpers drückt. Bei der Drehung des Rades, wird durch den Druck der Feder die Zahnscheibe in die Form geschoben. Die Sicherung kann aber auch durch eine Verriegelung, beispielsweise durch einen oder mehrere Bolzen, die in einen oder mehrere Hohlräume greifen und damit eine Bewegung der die Bewegung eines Fahrzeuges beeinflussenden Bauteile sperren, erfolgen. Bei einer solchen Ausführungsform wird der oder die Bolzen durch den Aktor, beispielsweise einen Servomotor und/oder ein hydraulisches oder pneumatisches System, in eine Position geschoben, bei der Bolzen in den Hohlraum greift, wobei der Bolzen und der Hohlraum derart angeordnet sind, dass sie, wenn der Bolzen in den Hohlraum eingeführt wird, die Bewegung zwischen mindestens zwei die Bewegung eines Fahrzeuges beeinflussenden Bauteilen blockieren. Hierzu ist das System aus Bolzen und Aktor in eines der die Bewegung eines Fahrzeuges beeinflussenden Bauteile integriert und der Hohlraum in einem anderen, die Bewegung eines Fahrzeuges beeinflussenden Bauteile integriert .

Der zweite Weg, welcher das System zum Blockieren der Rotationsbewegung führt, ist die Schaffung einer kraftschlüssigen Verbindung von Bauteilen die wiederum verhindert, dass das Fahrrad „rollt". An vorhandene Bremsvorrichtungen, gebräuchlicher Bauweise, Felgen- oder auch Scheibenbremsen, werden ebenfalls Aktoren (beispielsweise mit Servomotoren, einem hydraulischen oder pneumatischen System) positioniert, die die Bremse feststellen und das Freigeben der Bremse nur im Bedarfsfall ermöglichen.

Andere Sonderfälle sind die Nutzung von Kupplungen (wie oben bereits erwähnt), die nachträglich eingebaut werden.

Diese sind im Ausgangszustand getrennt. Nach der

Auslösung der „Wegfahrsperre" schließt die Kupplung, eine kraftschlüssige Verbindung entsteht, und diese führt zum

Verhindern der Rollbewegung. Rotierende Teile und feststehende Teile werden miteinander verbunden. Beispiele für Kupplungen sind vorzugsweise Konus- und/oder Scheibenkupplungen.

Die Vorrichtung ist für viele Nabentypen im Bereich einer Kassettenschaltung (6, 7, 8, 9 und 10 Gang), sowie im Bereich der (schaltlosen) Eingangsnaben geeignet. Die Naben sind in verschieden Baugrößen konstruierbar.

Der Aktor ist vorzugsweise ein Servo oder eine ähnliche Vorrichtung. Der Servo besteht aus einem Verbund aus Ansteuerungseinheit und Antriebseinheit, beispielsweise einem Elektromotor (Servomotor) mit der dazugehörigen Reglungselektronik. Der Aktor kann auch ein hydraulisches oder pneumatisches System enthalten, durch das die Mechanik der Sicherungsvorrichtung bedient wird oder das die durch einen Servomotor ausgeführten Bewegungen hydraulisch oder pneumatisch weiterleitet. Dies hat den Vorteil, dass der Aktor an einer beliebigen Stelle des Fahrzeuges angeordnet sein kann und die Signale des Aktors durch hydraulische oder pneumatische Systeme zu dem Teil der Sicherungsvorrichtung geleitet werden, der ein Lösen oder Blockieren von mindestens zwei die Bewegung eines Fahrzeuges beeinflussenden Bauteilen ermöglicht.

Ohne Zweifel bietet die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung ein sehr komfortables Sichern eines Fahrzeuges .

Vorzugsweise enthält die Sicherungsvorrichtung eine Steuerung, mit der der Aktor bedienbar ist. Wie bereits beschrieben, soll über den Impuls einer Fernbedienung oder eine manuelle Auslösevorrichtung das System aktiviert werden. Die Steuerung ist vorzugsweise eine Fernsteuerung oder eine manuelle Auslösevorrichtung.

Um den Komfort auf ein hohes Level zu heben, sollte die die Systemaktivierung wie folgt erfolgen: berührungslos über Transponder (z.B. ein RFID), Auslösereichweite ca. 5 m,

Karten- oder Chiplesegerät,

- Schlösser mit und ohne Schlüssel und/oder Tastenkodierung, Fingerabdruckscanner etc.

Die Steuerung ist vorzugsweise außerhalb des Gehäuses oder an dem Gehäuse angeordnet, so können die oben beschrieben Schlösser direkt an der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung befestigt sein. Ferngesteuerte Systeme zur Steuerung des Aktors können als mobile Einheiten ausgelegt sein, die transportabel sind. Hier sind Ausführungsformen denkbar, bei denen die ( Fern-) Steuerung in ein Mobiltelefon, einen Ausweis, eine Scheckkarte oder ein ähnliches transportables Gerät integriert ist.

Die Steuerung weist vorzugsweise einen Transponder und ein Lesegerät zum Auslesen der Transponder-Kennung auf, wobei die Sicherungsvorrichtung durch Annäherung des

Transponders an das Lesegerät automatisch in den fahrbereiten Zustand schaltet und beim Entfernen des

Transponders von dem Lesegerät automatisch in den gesicherten Zustand schaltet, wobei entweder das

Lesegerät oder der Transponder als mobiles Gerät angeordnet ist.

Bei einer Steuerung über einen Transponder, wie beispielsweise durch Identifizierung mit Hilfe von elektromagnetischen Wellen (RFID: Radio Frequency Identification) , enthält die Sicherungsvorrichtung einen Transponder und ein dazugehöriges Lesegerät zum Auslesen der Transponder-Kennung. Vorteilhafterweise ist dabei das Lesegerät in die Sicherungsvorrichtung eingebaut und der Transponder wird als Steuerung vom Fahrzeugeigener mitgeführt, beispielsweise in seinem Handy, seinem Ausweis, seiner Erkennungskarte oder seiner Brieftasche. Nähert sich der Fahrzeugeigener seinem Fahrzeug, so wird die Sicherungsvorrichtung automatisch freigeschaltet (betriebsbereiter Zustand) , und wenn er sich von dem Fahrzeug entfernt, wird die Sicherungsvorrichtung automatisch durch Blockierung der die Bewegung eines Fahrzeuges beinflussender Bauteile gesichert (gesicherter Zustand) .

Hierbei hat sich eine Auslösereichweite von vorzugsweise 0,001 bis 50 m, bevorzugt von 0,3 bis 10 m und besonders bevorzugt von ungefähr 5 m als geeignet erwiesen. Die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung kann eine Zeitschaltung aufweisen, durch die eine Sicherung des Fahrzeuges nach einer bestimmten Ruhezeit des Fahrzeuges aktiviert wird. Vergisst der Fahrzeughalter, sein Fahrzeug zu sichern, so wird nach einer vorher eingegebenen Zeitspanne, in der das Fahrzeug nicht bewegt wird, ähnlich einem Bildschirmschoner eines Computers, die Sicherung automatisch ausgelöst.

Die Sicherungsvorrichtung weist vorzugsweise eine Energiequelle und/oder eine Fremdversorgung für den Aktor auf. Dies kann eine Batterie (beispielsweise ein

Akkumulator) sein, die in oder am Gehäuse angeordnet ist und den Aktor mit der notwendigen Energie versorgt.

Gegebenenfalls ist eine weitere Energiequelle für die Steuerung notwendig, wenn diese als Fernsteuerung ausgelegt ist und so nicht direkt mit der Energieversorgung der Sicherungsvorrichtung verbunden ist.

Auch ist eine Fremdversorgung des Aktors mit der benötigten Energie, beispielsweise durch einen elektrischen Generator (Fahrraddynamo, Nabendynamo), einen Kondensator oder eine ähnliche Energiequelle denkbar. Zur Sicherheit kann die Sicherungsvorrichtung auch mit einer Batterieleistungsanzeige ausgestattet sein, die den Benutzer über den Ladungszustand der Batterien informiert . Die Sicherungsvorrichtung weist vorzugsweise eine Alarmanlage auf, durch die beim Bewegen des Fahrzeugs im gesicherten Zustand ein Abschreckungsalarm ertönt. Sollte das Fahrzeug im angeschlossenen (gesicherten) Zustand bewegt werden, würde zum Beispiel ausgelöst über einen Beschleunigungssensor (Quecksilberschalter) , ein Abschreckungsalarm erklingen. Sicherlich sind die Dauer und Intensität durch die Leistung der Akkus eingeschränkt, wobei am Fahrrad wiederaufladbare Batterien verwendet werden sollen. Die Energiequelle zum Nachladen liefert ein Generator, egal welcher Bauform oder eine, in den Rahmen integrierte Solarzelle. Beim Wegbewegen ist der Fakt der kompletten Blockierung in Kombination mit der Abschreckung vordergründig. Zudem kann die Sicherungsvorrichtung beim Ver- und Entriegeln zur Quittierung ein lautes Signal zur Kontrolle des jeweiligen Schaltvorganges ertönen lassen.

Bevorzugt ist mittels eines SpezialWerkzeuges die Sicherungsvorrichtung auf einen fahrbereiten Zustand umstellbar. Kommt es durch unvorhergesehene Gründe, beispielsweise durch entladene Batterien oder einen sonstigen Defekt zu einem Versagen der Sicherungsvorrichtung, kann die Sicherungsvorrichtung mit einem Spezialwerkzeug, beispielsweise einem Exzenter, einem Schlüssel oder einem ähnlichen Werkzeug, wieder in den fahrbereite Zustand zurück gestellt werden. Die verschiedenen Systeme werden sicher gegen Vandalismus konstruiert, alle beweglichen Teile werden nach innen bzw. versteckt positioniert.

Die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung kann derart ausgelegt sein, dass mit ihr mehrere Räder oder sonstige

Antriebsachsen, beispielsweise die Vorder- und

Hinterräder eines Fahrzeuges, sowie eine Pedaleinheit an den Tretlagern gesichert werden. Dies kann über eine

Steuereinheit geregelt werden, die mehrere Aktoren steuert.

Dieses Systems ist nicht ausschließlich für den Einsatz in neuen Fahrzeugen, beispielsweise Fahrräder, vorgesehen, sondern auch zum Nachrüsten von Bestandsfahrzeugen geeignet.

Ferner wird die Aufgabe der Erfindung durch ein Verfahren zur Sicherung eines Fahrzeuges mit einer erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung gelöst, bei dem man mit einem Aktor eine reversible, kraft- und oder formschlüssige Verbindung zwischen den die Bewegung eines Fahrzeuges beeinflussenden Bauteilen herstellt oder löst, wodurch ein gesicherter und ein fahrbereiter Zustand des Fahrzeugs erzeugt wird. Die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung erzeugt, wie oben bereits beschrieben, eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung zwischen zwei die Bewegung eines Fahrzeuges beeinflussenden Bauteilen, wodurch eine Inbetriebnahme des Fahrzeuges verhindert wird. Vorzugsweise bedient man den Aktor mit einer Steuerung. Hierzu können die verschiedenen, oben bereits aufgeführten Steuerungen verwendet werden.

In einer bevorzugten Ausfϋhrungsform der Erfindung schaltet man mit der Steuerung, die einen Transponder (beispielsweise eine RFID-Transponder) und ein Lesegerät zum Auslesen der Transponder-Kennung aufweist, die Sicherungsvorrichtung durch Annäherung des Transponders an das Lesegerät automatisch in den fahrbereiten Zustand und beim Entfernen des Transponders von dem Lesegerät automatisch in den gesicherten Zustand. Der Transponder oder das Lesegerät sind dabei als mobiles Gerät ausgelegt, das vom Fahrzeugeigner mitgeführt werden kann. Es ist aber auch denkbar, dass der Transponder oder das Lesegerät zum Auslesen der Transponder-Kennung stationär an einem Ort angebracht ist, der dem üblichen Standort des Fahrzeuges entspricht, beispielsweise einem Fahrradständer für ein Fahrrad, einem Parkplatz für ein Kraftfahrzeug oder einem Abstellplatz für einen Einkaufswagen/Rasenmäher. Durch eine solche Konstruktion kann das Fahrzeug automatisch beim Erreichen seines Stellplatzes gesichert werden oder es kann mit einer Zeitschaltuhr zu bestimmten, vorher festgelegten Zeiten gesichert beziehungsweise entsichert werden. Zudem kann festgestellt werden, ob sich das Fahrzeug an dem vorbestimmten Stellplatz befindet. Ist dies nicht der Fall, wird ein Alarm ausgelöst und/oder die Position des Fahrzeugs an den Eigentümer übermittelt. Hierzu sollte das Fahrzeug mit einem GPS-System und einem entsprechenden Sender ausgerüstet sein. Durch Bewegen der Sicherungsvorrichtung im gesicherten Zustand wird vorzugsweise ein Abschreckungsalarm durch eine Alarmanlage ausgelöst. Der Alarm wird gleichzeitig mit der Sicherung des Fahrzeuges „scharf"-gestellt (angestellt) , so dass ein Alarm ausgelöst wird, wenn versucht wird das Fahrzeug unbefugt in Betrieb zu nehmen.

Dieser Alarm kann durch einen Bewegungssensor ausgelöst werden, so dass es bei einer Bewegung des gesicherten

Fahrzeugs ein akustisches Signal ertönt oder es zu einem stillen Alarm kommt, d.h. es wird eine Nachricht an den

Eigentümer des Fahrzeugs gesendet, beispielsweise durch eine WLAN-Verbindung oder ein ähnliches dem Fachmann bekanntes Nachrichtenübermittlungsverfahren.

Des Weiteren ist es denkbar, dass das Sicherungssystem über einen GPS-System verfügt, das dem Eigentümer des Fahrzeugs die Position des Fahrzeugs mitteilt. Dies kann als zusätzliche Sicherung dienen und beim Wiederauffinden des gestohlenen Fahrzeuges helfen.

Da das Sicherungssystem über eine Energiequelle verfügt, kann diese in Verbindung mit einem geeigneten, dem Fachmann bekannten Notfallsender, ähnlich dem einer Black Box eines Flugzeuges, auch dazu eingesetzt werden, ein Signal auszusenden, dass ein Wiederauffinden eines unberechtigt entfernten Fahrzeugs ermöglicht. Dazu kann das Sicherungssystem einen Rechner aufweisen, der mit Hilfe einer geeigneten Software überprüft, ob das gesicherte Fahrzeug bewegt wurde und ob sich die Position des Fahrzeugs geändert hat. In diesem Fall würde das erfindungsgemäße Sicherungssystem, ein entsprechendes Signal an den Eigentümer sendet. Weiterhin wird die Erfindung durch eine Verwendung der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung zur Sicherung eines motorgetriebenen Fahrzeuges (E-Bike/Elektrofahrrad, Fahrräder mit Tretunterstützung oder eigenem (HilfS-) Motor) oder eines durch menschliche und/oder tierische Kraft bewegten Fahrzeuges gelöst. Die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung eignet sich für alle Fahrzeuge, die auf Rädern oder Walzen rollen und/oder Antriebe, beispielsweise ein . Getriebe oder eine Pedalantrieb besitzen, der auf sich bewegenden Bauteilen basiert, wie zum Beispiel, Fahrräder, Roller, Motorräder,

Einkaufswagen, Gepäckwagen, Kinderwagen, Baufahrzeug

(z.B. Zementmischer, Schubkarre), Gartenfahrzeug (z.B.

Rasenmäher) oder sonstige motorisierte oder nicht motorisierte Fahrzeuge.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren und Bespielen näher erklärt. Im Einzelnen zeigt

Figur Ia eine dreidimensionale Darstellung einer

Achse mit einem Verbindungselement,

Figur Ib eine weitere dreidimensionale Darstellung der in Figur Ia gezeigten Ausführungsform aus einem anderen Blickwinkel,

Figur Ic eine dreidimensionale Darstellung einer kraftschlüssigen Verbindung der in den Figuren Ia und Ib dargestellten

Verbindungselemente,

Figur 2 eine dreidimensionale Darstellung eines

Gehäuses der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung, Figur 3 eine weitere Darstellung des Gehäuses der erfindungsgemäßen SicherungsVorrichtung,

Figur 4 eine dreidimensionale Darstellung des in dem Gehäuse angeordneten Mechanismus der erfindungsgemäßen SicherungsVorrichtung,

Figur 5 eine dreidimensionale Darstellung eines

Querschnitts durch die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung im fahrbereiten Zustand,

Figur 6 eine dreidimensionale Darstellung eines

Querschnitts durch die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung im gesicherten Zustand,

Figur 7a - 7c dreidimensionale Darstellungen des

Mechanismus der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung aus verschiedenen Blickwinkeln (gesicherter Zustand) ,

Figur 8a - 8c dreidimensionale Darstellungen des

Mechanismus der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung aus verschiedenen Blickwinkeln (fahrbereiter Zustand),

Figur 9 eine dreidimensionale Darstellung des

Gehäuses der erfindungsgemäßen

SicherungsVorrichtung,

Figur 10a/10b Schnitte durch die erfindungsgemäße

Sicherungsvorrichtung und

Figur 11 eine weitere Darstellung der erfindungsgemäßen SicherungsVorrichtung. Die Figuren Ia, Ib und Ic zeigen dreidimensionale

Darstellungen der erfindungsgeraäßen Sicherungsvorrichtung

1, bei der die Sicherungsvorrichtung 1 in eine Fahrradnabe integriert ist. Es ist aber auch denkbar die

Sicherungsvorrichtung 1 in eine Nabe eines anderen

Fahrzeuges, wie zum Beispiel eines motorgetriebenen

Fahrzeuges (E-Bike/Elektrofahrrad, Fahrräder mit

Tretunterstützung oder eigenem (Hilfs-) Motor) , eines Motorrads, eines Rollers, eines Kinderwagens, eins

Einkaufswagens, eines Bau- oder Gartenfahrzeugs

(beispielsweise ein Zementmischer, Motorrasenmäher, etc.), zu integrieren. Der in Figur Ia dargestellte Ausschnitt der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung 1 zeigt zwei die Bewegung eines Fahrzeuges beinflussende Bauteile. In der in den Figuren Ia bis Ib dargestellten Ausführungsform der Erfindung sind die zwei die Bewegung eines Fahrzeuges beeinflussenden Bauteile eine Achse 2 und ein Lager. Die Achse 2 weist ein Verbindungselement 3 auf, das derart ausgebildet ist, dass es formschlüssig in ein weiteres Verbindungselement 4, das fest mit dem Lager verbunden ist, greifen kann. Damit eine kraft- und formschlüssige Verbindung zwischen den Verbindungselementen 3, 4 hergestellt werden kann, weisen diese eine Verzahnung 5 auf, mit denen die Verbindungselemente 3, 4 ineinander greifen können. In der in der Figur Ia und Ib dargestellten Position greifen die beiden Verbindungselemente 3, 4 nicht ineinander.

Die Achse 2 weist an beiden Enden ein Gewinde 6 auf, das zur Aufnahme einer Kontermutter dient. Die Figur Ib zeigt die gleiche Ausführungsform, die bereits in Figur Ia dargestellt ist, jedoch aus einem anderen Blickwinkel. Die Figur Ic zeigt die gleiche Ausführungsform, die in den Figuren Ia und Ib dargestellt ist, aus dem gleichen Blickwinkel wie in Figur Ib. In der in Figur Ic dargestellten Position greift die Verzahnungen 5 der beiden Verbindungselemente 3, 4 ineinander, so dass eine kraft- und formschlüssige Verbindung hergestellt wird.

Die Figur 2 zeigt eine dreidimensionale Darstellung einer möglichen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung 1, bei der das Gehäuse 7 der Sicherungsvorrichtung 1 durch eine Fahrradnabe gebildet wird. In diesem Gehäuse 7 ist die Achse 2 angeordnet.

An dem Gehäuse 7 sind Speichenflansche 8 zur Befestigung von Speichen (in der Figur nicht gezeigt) angeordnet.

Die Figur 3 zeigt eine schematische Darstellung des Gehäuses 7 der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung 1.

In der Figur 4 wird der in dem Gehäuse 7 angeordnete Mechanismus zur Betätigung der erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung 1 gezeigt.

Der Mechanismus enthält einen Aktor 9, in diesem Fall einen Servo (Zebra ^® ZF-FlOO), eine Pleuelstange 10 und eine mit dem Verbindungselement (Zahnscheibe) 3 der Achse 2 verbundene feste Stange 11 mit einer (Druck-) Feder 12. Es ist aber auch denkbar, den Mechanismus durch ein hydraulisches oder pneumatisches System zu steuern. Damit das Verbindungselement 3 der Achse 2 nicht frei um die Achse 2 dreht, ist es auf einer Schiene (Führung) 13 befestigt . Zur Sicherheit ist zusätzlich noch eine Notfallentriegelung 14 an der Sicherungsvorrichtung 1 angebraucht. In der in Figur 5 und 6 dargestellten Ausführungsform der Erfindung weit die Notfallentriegelung einen Exzenterscheibe 15 auf.

Mit der Notfallentriegelung 14 lässt sich die Sicherungsvorrichtung 1 wieder in den fahrbereiten Zustand versetzten, wenn durch eine Fehlfunktion der Sicherungsvorrichtung 1 diese nicht ordnungsgemäß funktionieren sollte. Dabei wird durch die Exzenterscheibe 15 das Verbindungselement 3 der Achse 2 wieder in die fahrbereite Position geschoben.

Die Bedienung der Notfallentriegelung 14 erfolgt mit einem Spezialwerkzeug, z.B. einem Dreikantschlüssel.

Zudem ist die Notfallentriegelung 14 so angeordnet, dass sie nicht leicht zugänglich ist. So kann die

Notfallentriegelung 14 so angeordnet werden, dass sie nur unter vorherigem Zerlegen des Rades und Teilen der Nabe zugänglich ist, wodurch ein Missbrauch erschwert wird.

Nicht in der Figur 4 gezeigt ist die Steuerung, mit der man den Aktor 9 bedient. Die Steuerung kann ein Schalter sein, der mit einem Schlüssel, Zahlencode, Transponder (z.B. RFID), Smartcard (Chipkarte), Strichcodescanner und/oder einem Fingerabdruckscanner bedient wird, oder eine Funk-, Infrarot-, Bluetooth oder eine damit vergleichbare drahtlose Steuerung. Denkbar ist es, die Steuerung direkt an dem Fahrzeug anzubringen oder sie als separate, transportable Einheit zu gestalten. Die Steuerung kann aber auch in ein Mobiltelefon, einen Ausweis oder ein ähnliches Gerät integriert sein.

Die Sicherungsvorrichtung eignet sich insbesondere für E- Bikes (Elektrofahrräder) , da sie über ausreichende Energiereserven verfügen, die den Betrieb der Sicherungsvorrichtung ermöglichen .

Die Transponder in der Sicherungsvorrichtung können auch zur Ortung der Fahrzeuge verwendet werden, was gerade für einen Fahrzeugverleih von Vorteil ist.

Die Figuren 5 und 6 zeigen Längsschnitte durch die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung 1.

In der in Figur 5 gezeigten Position befindet sich die Sicherungsvorrichtung 1 in einem Zustand, der eine Inbetriebnahme des Fahrzeuges, beispielsweise eines Fahrrades, ermöglicht (fahrbereiter Zustand) .

In der in Figur 6 gezeigten Position befindet sich die Sicherungsvorrichtung 1 in einem Zustand, der eine Inbetriebnahme des Fahrzeuges verhindert (gesicherter Zustand) .

Durch den Aktor 9 wird das Verbindungselement (Zahnscheibe) 3 der Achse 2 über eine Schiene (Führung) 13 auf der Achse 2 verschoben, so dass eine Verbindung der Bauteile erfolgt. Das Verbindungselement (die Zahnscheibe) 3 verbindet die feststehende Achse 2 mit dem losen Gehäuse (Nabenkörper) 7, wodurch das Rad des Fahrzeugs blockiert wird.

Die Figuren 7a bis 7c und 8a bis 8c dienen der Veranschaulichung der Funktion der Sicherungsvorrichtung

1, dabei wird der Mechanismus der Sicherungsvorrichtung 1 aus verschieden Blickwinkeln und in verschiedenen Funktionsstadien gezeigt.

Die Figuren 7a, 7b und 7c zeigen die Sicherungsvorrichtung 1 in dem Zustand, in dem das Fahrzeug gegen eine Inbetriebnahme gesichert ist. Die Figuren 8a, 8b und 8c zeigen die Sicherungsvorrichtung 1 in einer Position, bei der eine Bewegung des Fahrzeuges möglich ist.

Bei der Bedienung der Sicherungsvorrichtung 1 wird die Kraft, die zum Verriegeln bzw. zu Entriegeln benötigt wird, über die feste Stange 11 übertragen. Die feste Stange 11 ist mit ihrem einen Ende mit dem

Verbindungselement 3 der Achse 2 durch eine Buchse

(Drehpunkt) 16 (Verbindung 17 mit dem Zahnrad bzw. der festen Stange) verbunden und mit ihrem anderen Ende mit der Pleuelstange 10.

Aktor 9 weist einen Hebel 18 auf, mit dem er mit der Pleuelstange 10 verbunden ist. Die Pleuelstange 10 ist mit dem Hebel 18 des Aktors 9 verbunden, so dass eine durch den Aktor 9 ausgelöste Bewegung dazu führt, dass eine Kraft über die Pleuelstange 10 auf die feste Stange 11 übertragen wird, die wiederum mit dem Verbindungselement 3 der Achse 3 verbunden ist und diese bewegen kann, so dass eine kraftschlüssige Verbindung zwischen den beiden Verbindungselementen 3, 4 hergestellt wird. Damit sich das Verbindungselement 3 der Achse 2 besser bewegen lässt, ist es auf einer ^' Schiene 13 angeordnet, die ein Drehen des Verbindungselementes 3 um die Achse 2 verhindert. Da das Verbindungselement 3 der Achse 2 fest mit der Achse 2 verbunden ist und das Verbindungselement 4 fest mit dem Lager verbunden ist oder Teil des Lagers ist, ist eine Drehung der Achse 2 in dem Lager bei einer kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung der beiden Verbindungselemente 3, 4 nicht mehr möglich, so dass das Fahrzeug nicht mehr bewegt werden kann. Es befindet sich im gesicherten Zustand.

Die Figur 9 zeigt eine weitere Darstellung des (Naben-) Gehäuses 7 der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung 1. Der in Figur 9 eingezeichnete Schnitt A-A bezieht sich auf die Figuren 10a und 10b.

Die Figuren 10a und 10b zeigen den Schnitt (A-A) durch das in Figur 9 gezeigte Gehäuse 7, von der linken Seite (bezogen auf die Darstellung in Figur 9) . In der Figur 10a im geschlossenen Zustand (gesicherter Zustand) und in Figur 10b im offen Zustand (fahrbereiter Zustand).

Die Figur 11 zeigt das Gehäuse 7 von der rechten Seite (bezogen auf die Darstellung in Figur 9) .

Bei den in den Figuren dargestellten Ausführungsformen der Erfindung ist die Vorrichtung direkt in das Fahrzeug integriert, es sind aber auch Ausführungsformen denkbar, bei denen die Sicherungsvorrichtung 1, beispielsweise als Zusatzteil, an einer Radnabe, einem Bremssystem, einem Lenksystem und/oder an einer ähnlichen Stelle in oder am Fahrzeug angeordnet ist. Auch kann das Fahrzeug durch mehrere der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtungen 1 gesichert werden.

In einer weiteren denkbaren Ausführungsform der Erfindung weist die Sicherungsvorrichtung ein Strichcodelesegerät auf, der als Steuerung dient. Ein Parkschein oder eine Fahrkarte mit einem entsprechenden Strichcode oder einem Transponder (RFID) kann dann zur Entriegelung der Sicherungsvorrichtung verwendet werden. Ein solches System kann auch derart ausgelegt werden, dass es nach einer bestimmten Nutzungsdauer das Fahrzeug wieder blockiert. Auf diese Weise kann das Fahrzeug, beispielsweise für einen Fahrzeugverleih, für eine fest definierte Zeitspanne freigeschaltet werden. Hierzu ist die Sicherungsvorrichtung zusätzlich mit einer Zeitschaltuhr ausgerüstet. Diese gibt auch vor dem Ablauf der eingestellten Zeit ein Warnsignal, so dass das Fahrzeug nicht während der Fahrt blockiert oder erst bei dem nächsten vom Fahrer veranlassten Halt blockiert.

Es ist denkbar, das erfindungsgemäße Sicherungssystem 1 nicht nur zur Sicherung eines Fahrzeuges zu verwenden, sondern auch zur Sicherung andere beweglicher Körper, wie zum Beispiel von Türen, Toren, Klappen oder ähnlichen Vorrichtungen. In diesem Fall wäre der bewegliche Körper, im Sinne der Erfindung, das Fahrzeug. Bei dieser Ausführungsform blockiert die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung 1 im gesicherten Zustand die Bewegung des Scharniers einer Tür oder eines Tores oder einer ähnlichen Vorrichtung, so dass diese nicht mehr bewegt werden kann. Hierbei kann das Lesegerät auf dem Weg zu der Tür oder dem Tor angebracht sein. Nähert sich eine zum Passieren berechtigte Person, die über den entsprechenden Transponder verfügt, dem Lesegerät, so entsichert das System die Tür oder das Tor und die Person kann die Tür oder das Tor öffnen. Sinnvollerweise ist die beschriebene Tür oder das Tor eine automatisch öffnende Vorrichtung, die wenn sie entsichert ist und sich ihr eine Peron nähert automatisch geöffnet wird. Auf diese Weise ist mit der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung 1 eine Zutrittsbeschränkung von Räumen möglich. Es ist ebenfalls denkbar, dass ein Schloss in beispielsweise einem Fahrradständer integriert ist, das gesteuert durch das erfindungsgemäße Sicherungssystem mit einem Transpondersystem beim Einstellen eines Zweirades dieses automatisch, beispielsweise durch Vorschieben eines Bolzens oder Umfassen mit einer Klammer sichert. Der Bolzen oder die Klammer gehen dabei eine reversible Verbindung mit den die Bewegung eines Fahrzeuges beeinflussenden Bauteilen, wie zum Beispiel einem Rad oder einem Reifen ein, so dass das Fahrzeug gesichert wird. Bewegt wird der Bolzen oder die Klammer dabei durch den Aktor 9.

Bezugszeichenliste :

I Sicherungsvorrichtung

2 Achse

3 Verbindungselement der Achse

4 Verbindungselement des Lagers

5 Verzahnung

6 Gewinde

7 Gehäuse

8 Speichenflansch

9 Aktor

10 Pleuelstange

II Stange

12 Feder

13 Schiene

14 Notfall-Entriegelung

15 Exzenterscheibe

16 Buchse

17 Verbindung mit dem Zahnrad (bzw. der festen Stange)

18 Hebel