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Title:
SECURITY DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/032747
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a security device for the sliding sashes (2, 3, 2', 3') of a sliding door or a sliding window (1). According to the invention, the sliding sash (2, 3 or 2', 3') has a bottom frame section (14, 15) which frames the lower edge area of the actual sash (2, 3 or 2', 3') and which has two limb sections (14', 14''). Said limb sections fit laterally on the sash (2, 3 or 2', 3') and are connected to each other at least in sections by a web segment (17). A locking catch (18) is provided for anchoring the frame section (14, 15) on a guiding web (12, 13) of a bottom guide rail (5), said catch snapping into a longitudinal detent recess (19) on the guiding web (12, 13).

Inventors:
THURNHER JULIUS (AT)
Application Number:
PCT/AT1998/000314
Publication Date:
July 01, 1999
Filing Date:
December 18, 1998
Export Citation:
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Assignee:
THURNHER JULIUS (AT)
International Classes:
E05C21/02; E05D15/06; (IPC1-7): E05D15/06
Foreign References:
US3956854A1976-05-18
US5598606A1997-02-04
US5488803A1996-02-06
GB2279684A1995-01-11
AT390473B1990-05-10
US4193500A1980-03-18
AT390473B1990-05-10
Attorney, Agent or Firm:
Sonn, Helmut (Riemergasse 14 Wien, AT)
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Claims:
Patentansprüche
1. Sicherungseinrichtung far einen Schiebeflügel (2,3 bzw. 2', 31) einer Schiebetür oder eines Schiebefensters (1), wobei der Schiebeflügel (2,3 bzw. 2', 3') eine den unteren Rand bereich des eigentlichen Flügels einfassende untere Profil einfassung (14,15) mit zwei seitlich am Flügel anliegenden Profilschenkeln (14', 14") aufweist, welche zumindest ab schnittsweise durch einen Steg (17) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Stegs (17) zumindest ein VerriegelungsSchnapper (18) vor gesehen bzw. anbringbar ist, der mit einem zugehörigen Füh rungssteg (12,13) einer unteren Führungsschiene (5) far den Schiebeflügel (2,3 bzw. 2', 3'), der eine in Langsrichtung verlaufende Rastvertiefung (19) aufweist, verrastbar bzw verrastet ist.
2. Sicherungseinrichtung nach Anspruch (1), dadurch gekenn zeichnet, daß der VerriegelungsSchnapper (18) zwei Schenkel (20,21) mit Rasthaken (18') aufweist und der Führungssteg (12,13) mit zwei LängsRastvertiefungen (19) ausgebildet ist.
3. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, daß der VerriegelungsSchnapper (18) als ge sonderter Bauteil in einer Ausnehmung (22) des Stegs (17) eingesetzt ist.
4. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, daß der VerriegelungsSchnapper (18) eine obere ver breiterte Platte (23) aufweist, mit der er auf den Rändern der Ausnehmung (22) aufliegt.
5. Sicherungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da durch gekennzeichnet, daß der VerriegelungsSchnapper (18) aus Polyoxymethylen besteht.
6. Sicherungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da durch gekennzeichnet, daß die Oberseite des Führungsstegs (11) abgerundet ist.
7. Sicherungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da durch gekennzeichnet, daß die Rastvertiefungen (19) des Füh rungsstegs (12,13) widerhakenartig ausgebildet sind.
8. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 1,6 oder 7, dadurch ge kennzeichnet, daß der VerriegelungsSchnapper (18) und der Steg (17) einstückig sind.
9. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 8, dadurch ge kennzeichnet, daß der Steg (17) einen Schenkel (20') mit Rasthaken (18'), der in die Rastvertiefung (19) des Füh rungsstegs (12') einrastet, und auf der dem Rasthaken (18') gegenüberliegenden Seite eine Anstellfläche (34) aufweist, wobei der Fuhrungssteg (12') zwischen Schenkel (20') und Anstellflache (34) gleitbar aufgenommen ist.
10. Führungsschiene (5) far eine Sicherungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, mit einem Führungssteg (12,13) zur gefuhrten Abstutzung eines Schiebeflügels (2,3 bzw. 2', 3'), dadurch gekennzeichnet, daß der Führungssteg (12,13) zumindest eine in seiner Langsrichtung verlaufende Rast vertiefung (19) aufweist.
11. VerriegelungsSchnapper (18) far eine Sicherungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß von einer oberen Platte (23) zwei Rastschenkel (20,21) nach unten abstehen.
12. VerriegelungsSchnapper (18) nach Anspruch 11, dadurch ge kennzeichnet, daß jeder Rastschenkel (20,21) mit einem einwärts gerichteten Rasthaken (18') an seinen freien Enden ausgebildet ist.
Description:
Sicherungseinrichtung Die Erfindung betrifft eine Sicherungseinrichtung far einen Schiebeflügel einer Schiebetür oder eines Schiebefensters, wobei der Schiebeflügel eine den unteren Randbereich des eigentlichen Flügels einfassende untere Profileinfassung mit zwei seitlich am Flügel anliegenden Profilschenkeln aufweist, welche zumindest abschnittsweise durch einen Steg miteinander verbunden sind.

Far den Zusammenbau eines Schiebeflügelrahmens für Schiebe- turen oder Schiebefenster werden zumeist Profilabschnitte ver- wendet, die die eigentlichen Flügel, z. B. Verbundglastafeln, randseitig einfassen, und die demgemäß auch als Profileinfassung bezeichnet werden. Dabei werden in der Regel horizontale und vertikale Profilabschnitte in den Rahmen-Eckbereichen tuber Kupp- lungsabschnitte, vorzugsweise aus Kunststoff, miteinander ver- bunden, vgl. beispielsweise die AT 390 473 B, wo die Verwendung von Kupplungsblöcken sowohl zum Verbinden von Halbprofilen far eine-z. B. untere horizontale-Profileinfassung als auch zum Verbinden dieser Profileinfassung mit vertikalen Profilabschnit- ten beschrieben ist. Dabei beruhren die zwei Halbprofile einan- der nicht direkt, und sie sind daher thermisch voneinander iso- liert. Die Verbindungsblöcke weisen im Querschnitt im wesent- lichen eine H-Form auf, und die beiden vertikalen H-Schenkel werden in Nuten in den Halbprofilen eingeschoben, wogegen der horizontale Steg die Verbindungsfunktion erfullt und überdies bevorzugt Schlitzausnehmungen aufweist, in denen Laufrollen gelagert sind.

Die horizontalen Rahmenprofile sind somit rollbar-oder aber auch gleitbar-auf einer unteren Führungsschiene mit Führungssteg angebracht. Um die Schiebeflügel in die oberen und unteren Fuhrungsschienen einzuhangen, ist an der Oberseite ein gewisses Spiel (in der Größenordnung von lcm) notwendig, da der Schiebeflügel bei der Montage zuerst in annähernd vertikaler Lage nach oben in die obere Führungsschiene eingeschoben wird, wonach er aber den unteren Führungssteg in seine vertikale Lage geschwenkt und schließlich auf den unteren Führungssteg auf- gesetzt wird ; dabei wirkt sich dieses obere Spiel nach dem Einsetzen nachteilig aus : Der nach dem Aufsetzen des jeweiligen Schiebeflügels auf den Führungssteg verbleibende Freiraum zwischen dem oberen Rand des oberen horizontalen Einfassungs- profils des Schiebeflügels und der oberen Führungsschiene des Stockrahmens ermöglicht ein nachtragliches Anheben des Schiebe- flügels, was sowohl eine Gefahr hinsichtlich eines ungewollten Aushebens und Kippens des Schiebeflügels als auch Probleme bezüglich Einbruchsicherheit mit sich bringt.

Es ist daher Ziel der Erfindung, hier Abhilfe zu schaffen und eine Ausheb-und Kippsicherung fur Schiebeflugel vorzusehen, die konstruktiv einfach ist und auch eine erhöhte Sicherheit gegen Einbruch bietet.

Die erfindungsgemäße Sicherungseinrichtung der eingangs angeführten Art ist dadurch gekennzeichnet, daß an der Unter- seite des Stegs zumindest ein Verriegelungs-Schnapper vorgesehen bzw. anbringbar ist, der mit einem zugehörigen Führungssteg einer unteren Fuhrungsschiene fur den Schiebeflügel, der eine in Langsrichtung verlaufende Rastvertiefung aufweist, verrastbar bzw. verrastet ist. Bei dieser Ausbildung wird der Schiebeflügel bei der Montage in die obere und untere Führungsschiene einge- hängt und danach mit dem Verriegelungs-Schnapper an der unteren Führungsschiene durch Verrasten fixiert, so daß ein ungewolltes oder unabsichtliches nachtragliches Ausheben des Schiebeflügels nicht mehr möglich ist. Die Sicherungseinrichtung ist dabei konstruktiv außerordentlich einfach, und es wird auch eine erhöhte Sicherheit gegen Einbruch erzielt. Der oder die in die Rastvertiefung (en) des Führungsstegs eingerastete (n) Schenkel des Verriegelungs-Schnappers kann bzw. können ohne weiteres in der bzw. den Rastvertiefung (en) gleiten, so daß der Schiebe- flugel zwar hinsichtlich einer Vertikalbewegung auf dem Füh- rungssteg fest verankert ist, aber dennoch entlang der Führungs- schiene rollen bzw. gleiten kann. Der Steg, auf dem der oder die Verriegelungs-Schnapper angebracht sind, kann beispielsweise der Steg des bekannten Verbindungsblocks sein, er kann aber selbstverstandlich auch durch irgendeine Verbindungsleiste gebildet sein, die die Profilschenkel der unteren Profileinfas- sung verbindet, wobei diese Leiste überdies entlang des gesamten Schiebeflügels, aber auch nur an vereinzelten Stellen zwischen den Profilschenkeln angebracht sein kann.

Je nach Größe (Länge) der Schiebeflügel ist es möglich, je- weils einen Verriegelungs-Schnapper an beiden Enden jedes Schie- beflugels der Schiebetür bzw. des Schiebefensters oder aber meh- rere Verriegelungs-Schnapper tuber die Lange des Schiebeflügels verteilt anzubringen. Es wäre aber-bei kleinen Schiebeflügeln -auch denkbar, bloß einen einzigen Verriegelungs-Schnapper, etwa in der Mitte des unteren Rahmenprofils, einzusetzen.

FUr eine stabile Verankerung hat es sich als besonders vor- teilhaft erwiesen, wenn der Verriegelungs-Schnapper zwei Schenkel mit Rasthaken aufweist und der Führungssteg mit zwei Längs-Rastvertiefungen ausgebildet ist. Die beiden Schnapper- Schenkel können auf diese Weise an beiden Seiten des Führungs- stegs einrasten und diesen somit dazwischen"einklemmen".

Eine baulich vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Verriegelungs-Schnapper als gesonderter Bauteil in einer Ausnehmung des Stegs eingesetzt ist. Bei dieser Ausfüh- rungsform wird der Verriegelungs-Schnapper nach dem Einhängen des Schiebeflügels in die Führungsschienen in die far ihn vorge- sehene Ausnehmung des Stegs eingesetzt und handisch nach unten gedruckt, bis er mit seinem Schenkel oder seinen Schenkeln in die Rastvertiefung (en) des Führungsstegs einrastet. Der Zusam- menbau wird auf diese Weise insofern erleichtert, als das Ein- rasten des Verriegelungs-Schnappers und dadurch das Fixieren des Schiebeflügels erst nach der einwandfreien und zufriedenstellen- den Montage des Schiebeflügels auf dem Führungssteg erfolgt.

Ferner ist die Herstellung bei dieser Ausführungsform relativ einfach und kostengünstig, wobei überdies vorteilhaft ist, daß auch bereits bestehende Schiebefenster oder-turen nachtraglich mit derart eingesetzten Verriegelungs-Schnappern (gegebenfalls nach Anbringen von Ausnehmungen, wenn sie nicht bereits vorhan- den sind) gesichert werden können.

Des weiteren ist von Vorteil, wenn der Verriegelungs-Schnap- per eine obere verbreiterte Platte aufweist, mit der er auf den Rändern der Ausnehmung aufliegt. Diese Bauart ermöglicht das handische Eindrucken des Verriegelungs-Schnappers in die Ausneh- mung bis zum Einrasten der Schenkel in die Rastvertiefung des Führungsstegs, und gleichzeitig wird durch das Aufliegen der Platte auf den Rändern der Ausnehmung ein zu tiefes Eindrücken verhindert. Da die obere verbreiterte Platte relativ flach sein kann, wirkt sie sich auch auf andere Bauteile nicht störend aus.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Verriegelungs-Schnapper aus Polyoxymethylen besteht. Dieser Kunststoff eignet sich far den vorliegenden Zweck besonders gut, da er im Hinblick auf die Temperatur-und Festigkeitsbeanspruchungen im Betrieb sehr beständig ist.

Es hat sich far ein leichtes Aufschnappen des Verriegelungs- Schnappers als vorteilhaft erwiesen, wenn die Oberseite des Füh- rungsstegs abgerundet ist. An sich wäre es aber auch denkbar, z. B. je nach dem Profil der Laufrolle andere Querschnittsformen far den Führungssteg vorzusehen, wobei es genügt, wenn der Ver- riegelungs-Schnapper an seinen Schenkelenden Einlaufschrägen besitzt.

Um ein besonders sicheres Festsitzen des Verriegelungs- Schnappers am Führungssteg zu gewährleisten und ein ungewolltes Freisetzen bei stärkerer Beanspruchung zu verhindern, können die Rastvertiefungen des Führungsstegs widerhakenartig ausgebildet sein.

Eine weitere, hinsichtlich der Reduzierung der Einzelteile gunstige Konstruktionsmoglichkeit besteht darin, daß der Verrie- gelungs-Schnapper und der Steg einstückig sind. Bei dieser Aus- bildung wird der jeweilige Schiebeflügel beim Aufsetzen auf den Führungssteg gleichzeitig mit diesem verrastet.

Hierbei ist beispielsweise ebenfalls eine Ausführung mit zwei Schenkeln mit Rasthaken denkbar. Aus Gründen einer beson- ders stabilen Herstellung kann es aber auch von Vorteil sein, wenn der Steg einen Schenkel mit Rasthaken, der in die Rastver- tiefung des Führungsstegs einrastet, und auf der dem Rasthaken genüberliegenden Seite eine Anstellfläche aufweist, wobei der Führungssteg zwischen Schenkel und Anstellfläche gleitbar aufge- nommen ist.

Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Fuhrungsschiene fur eine Sicherungseinrichtung gemäß der Erfindung, mit einem Füh- rungssteg zur geführten Abstützung eines Schiebeflügels, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, daß der Führungssteg zumindest eine in seiner Längsrichtung verlaufende Rastvertiefung auf- weist.

Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung auch einen Verriegelungs-Schnapper far die erfindungsgemäße Siche- rungseinrichtung, welcher sich dadurch auszeichnet, daß von einer oberen Platte zwei Rastschenkel nach unten abstehen. Dabei ist es von besonderem Vorteil, wenn jeder Rastschenkel mit einem einwärts gerichteten Rasthaken an seinen freien Enden ausgerich- tet ist.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie je- doch nicht beschrankt sein soll, noch weiter erläutert.

Im einzelnen zeigen in der Zeichnung : Fig. 1 eine Ansicht eines Schiebefensters ; Fig. 2 einen vertikalen Schnitt durch das Außenfenster dieses Schiebefensters gemäß der Linie II-II in Fig. 1 ; Fig 3. eine abgewandelte Ausführungsform des Schiebeflügels mit Führungssteg ; Fig. 4 einen horizontalen Schnitt durch den Verbindungsblock zwischen den zwei Halbprofilen gemäß der Linie (IV-IV) in Fig. 3 ; Fig. 5 eine vergrößerte Darstellung eines Verriegelungs- Schnappers, der als gesonderter Bauteil in eine Ausnehmung eines Stegs eingesetzt werden kann ; und Fig. 6 eine weitere Ausführungsform des Verriegelungs- Schnappers in einstückiger Ausbildung mit einem Steg bzw. Ver- bindungsblock der Schiebeflügel-Profileinfassung in Gegenuber- stellung mit einem Führungssteg mit Rastvertiefung, in die der Schenkel des Verriegelungs-Schnappers einrasten kann.

In Fig. 1 ist in einer schematischen Ansicht ein allgemein mit 1 bezeichnetes, an sich herkömmliches Doppel-Schiebefenster veranschaulicht, wobei zwei ein Innenfenster bildende Glas- Schiebeflugel 2', 3'ersichtlich sind, die in der Schließstel- lung dargestellt sind, in der sie einander überlappen, vgl. auch Fig. 2., in der die beiden Schiebeflügel 2,3 des zugehörigen Außenfensters gezeigt sind.

Das in Fig. 1 ersichtliche Innenfenster des dargestellten Doppel-Schiebefensters 1 ist ebenso wie das Außenfenster (Fig.

2) desselben mit einem Stockrahmen 4 versehen, der eine untere Profil-Führungsschiene 5, eine obere Profil-Fuhrungs-Schiene 6 sowie vertikale Seitenprofile 7,8 aufweist. Dieser Stockrahmen 4 ist in einem Fensterstock 9 unter Abdichtung eingesetzt, wobei die einzelnen Schienen und Seitenprofile beispielsweise an den Teilen des Fensterstocks 9 unter Zwischenlage einer Dichtung 10 (s. Fig. 2) angeschraubt sind.

Die unteren Führungschienen 5 weisen aufrechte, vorzugsweise an der Oberseite 11 abgerundete Führungsstege 12,13 auf (vgl.

Fig. 2 und 3), und auf diesen gleiten die jeweiligen Glas-Schie- beflugel 2,3 (bzw. auch 2', 3') mit unteren horizontalen Ein- faß-oder Rahmenprofilen 14,15. An ihrer Oberseite sind die Glas-Schiebeflügel 2,3 (bzw. 2', 3') in Kanälen der oberen Führungsschienen 6 aufgenommen. Wie in Fig. 2 ersichtlich, bleibt an der Oberseite ein gewisses Spiel 16 bestehen, das far die Montage notwendig ist, das aber ein nachträgliches uner- wunschtes Ausheben bzw. Kippen der Schiebeflügel 2,3 (bzw. 2', 3') ermoglicht. Aus diesem Grund ist an der Unterseite des Stegs 17 des unteren Rahmenprofils 14,15 zumindest ein Verriegelungs- Schnapper 18 vorgesehen, der in der montierten Stellung mit dem zugehörigen Führungssteg 12,13 der unteren Führungsschiene 5 verrastet ist. Dazu weist der Führungssteg 12,13 eine in Longs- richtung verlaufende Rastvertiefung 19 auf, in die der Verriege- lungs-Schnapper 18 mit seinen z. B. widerhakenartig ausgebildeten Enden 18'einrastet und auf diese Weise eine Verankerung des Schiebeflügels 2,3 (bzw. 2', 31.) auf dem Führungssteg 12,13 ermöglicht ; die Verriegelungs-Schnapper 18 können aber nichts- destoweniger entlang des jeweiligen Führungsstegs 12,13 gleiten.

Die beiden in Fig. 2 dargestellten Führungsstege 12,13 sind einstückig mit der unteren Profil-Führungsschiene 5. Dabei glei- ten die beiden in Profilrahmen eingefaßten Glas-Schiebeflügel 2, 3 (bzw. 2', 3') nebeneinander entlang der Führungsstege 12,13.

Gemäß Fig. 2 ist der Verriegelungs-Schnapper 18 einteilig mit dem Steg 17 des unteren Rahmenprofils 14,15 verbunden, um so die Verankerung der in Profilen, die von dem Steg 17 zusammen- gehalten werden, eingefaßten Glas-Schiebeflügel 2,3 bzw. 2', 3' zu schaffen.

Wie in Fig. 2,3 und 5 ersichtlich, kann der Verriegelungs- Schnapper 18 beispielsweise zwei Schenkel 20,21 mit Rasthaken aufweisen. Fig. 5 zeigt dabei den zumindest derzeit besonders bevorzugten Verriegelungs-Schnapper 18 von Fig. 3 in vergrößer- tem Maßstab dar, wobei die widerhakenartigen Enden 18'der zwei Schenkel 20,21, die von einer oberen verbreiterten Platte 23 ausgehen und durch eine Ausnehmung 22 im Steg 17 gesteckt sind, deutlich dargestellt sind.

Der Verriegelungs-Schnapper 18 gemäß Fig. 3 und 5 ist, anders als jener gemäß Fig. 2, als separater Bauteil in eine Ausnehmung 22 des Stegs 17 eingesetzt. Bei diesem Verriegelungs- Schnapper 18 gehen die zwei Schenkel 20,21 mit Rasthaken 181 wie erwähnt von der oberen verbreiterten Platte 23 aus, die im montierten Zustand auf den Rändern der Ausnehmung 22 aufliegt.

Diese obere verbreitete Platte 23 ist relativ flach. Die Aus- nehmung 22 kann z. B. in einem Kupplungsabschnitt 24 eines Ver- bindungsblocks 25 angebracht sein (vgl. Fig. 4), der sowohl zum Verbinden von Halbprofilen 14', 14"fur die untere horizontale Profileinfassung 14 als auch zum Verbinden dieser Profileinfas- sung 14 mit vertikalen Profilabschnitten 26 in den Rahmeneck- bereichen dient ; auch können im Verbindungsblock 25 Lageraus- nehmungen 27 angebracht sein, in denen Laufrollen 28 gelagert sind. Dieser Verbindungsblock 25 weist im Querschnitt im wesent- lichen eine H-Form auf (vgl. Fig. 3). Bei 29 ist schließlich in Fig. 4 noch der Vollständigkeit halber ein im vertikalen Rahmen- profil 26 eingesetzter Fuhrungsblock 29 far Beschlagteile, z. B.

Riegel-Schubstangen 30, gezeigt.

In Fig. 3 ist zusätzlich zur unteren Profileinfassung und Ausheb-und Kippsicherung auch die obere horizontale Profil-Füh- rungsschiene 6 dargestellt die einen in einen Schlitz 31 an der Oberseite des Schiebeflügels 2,3 (bzw. 2', 3') hineinragenden Führungssteg 32 enthält, der mit oberen horizontalen Rahmenpro- filteilen 33 verbunden ist. Dabei ist wieder ersichtlich, daß ein Freiraum 16 zum Anheben des Schiebeflügels 2,3 bzw. 2', 3' gegeben ist, der bei der Montage des Schiebeflügels 2,3 bzw.

2', 3'benotigt wird.

Fig. 6 stellt eine modifizierte Sicherungseinrichtung dar, wobei der Verriegelungs-Schnapper 18 und der Steg 17 des Verbin- dungsblocks 25 einstückig sind. Der Steg 17 weist im einzelnen einen Schenkel 20'mit Rasthaken 18'au, der in die Rastvertie- fung 19 des Fuhrungsstegs 12'einrastet. Auf der dem Rasthaken 18 gegenüberliegenden Seite ist eine Anstellfläche 34 vorhanden, wobei der Fuhrungssteg 12'zwischen dem Schenkel 20'und der An- stellfläche 34 in der Betriebsstellung gleitbar aufgenommen ist.

Diese Anstellflache 34 kann eventuell auch mit einem Gleitstrei- fen 35 ausgebildet sein, so daß eine besonders reibungsarme Gleitbarkeit des Furungsstegs 12'an der Anstellflache 34 gege- ben ist.