TSIBERIDIS, Konstantinos (Moltkestraße 63, Heilbronn, 74076, DE)
| Ansprüche: 1. Einsatzelement (13) für einen Diesel-Kraftstoffbehälter, das zum Zweck einer tankstellenseitigen Zapfpistolen-Befüllung mit Dieselkraftstoff in der Einfüllöffnung (10) des Behälters, insbesondere in einen Einfüllstutzen, installierbar ist, wobei das Einsatzelement (13) ein in die Behälteröffnung einpassbares langgestrecktes im Wesentlichen rohr- förmiges Halteelement (16) mit einer Einlaufseite (14) und einer Auslaufseite (15) aufweist, in dem ein parallel zur Längsachse des Halteelements (16) langgestrecktes Formstück (18) gehalten ist, dessen zur Einlaufseite hin abragende freie Stirnseite im Außendurchmesser einer- seits kleiner ist als der Innendurchmesser eines Auslaufrohres (12) einer Dieselzapfpistole jedoch andererseits größer ist als der Innendurchmesser eines Benzinzapfpistolen-Auslaufrohres, und wobei ferner ein an der Innenwand des Halteelements (16) koaxial verschiebbares Betätigungselement (17) vorgesehen ist, das in Richtung zur Auslaufseite (15) hinter der Stirnseite des Formstücks (18) zurückbleibend angeordnet ist, welches Betätigungselement (17) bei dessen Verschiebung in Richtung zur Auslaufseite (15) eine Verschlussklappe (20) zu betätigen vermag, die an der Auslauf seite (15) des Halteelements (16) nachfolgend dem Betätigungselement (17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe aus zwei Klappenhälften gebildet ist, die sich jeweils zur Längsachse des Halteelements in dessen Innenraum hin in die Öffnungsstellung des Einsatzelements schwenken lassen. 2. Einsatzelement (13) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (16) einen Anschlagring (24) aufweist, mit dem die Einsatztiefe des Einsatzelements (13) in den Einfüllstutzen (10) eines Kraftstoffbehälters begrenzbar ist. 3. Einsatzelement (13) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das im Halteelement (16) angeordnete Formstück (18) über die Öffnungsebene am Außenrand des Halteelements abragt. 4. Einsatzelement (13) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (16) eine konische Außenform entlang seiner Längsachse hat. 5. Einsatzelement (13) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (16) an seinem Außenumfang mindestens einen Federschlitz (24) entlang der Längsachse des Halteelements (16) aufweist. 6. Einsatzelement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (16) Fixierrippen (19) hat, mit denen das Halteelement in der Öffnungsebene eines Einfüllstutzens arretierend festgehalten werden kann. 7. Einsatzelement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (16) an dessen Rohrwandung eine Ablauföffnung aufweist. 8. Einsatzelement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (16) an seiner Einlaufseite eine zur Auslaufseite gerichtete Verjüngung in Innenraum aufweist, mit der ein in die Öffnung des Einsatzelements einzusteckendes Zapfpistolen- Auslaufrohr auf die Stirnseite des Haltelements geführt wird. 9. Einsatzelement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (20) ein Verrast- element aufweist, das mit einem komplementären Verrastglied am Halteelement zusammenwirkt, sodass die Verschlussklappe nicht durch den Strömungsdruck von mittels Zapfpistole eingefülltem Treibstoff geöffnet wird. 10. Einsatzelement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (20) an dem Betätigungselement (17) angekoppelt ist, sodass durch Verschieben des Betätigungselements die Verschlussklappe verschwenkt wird. 11. Einsatzelement nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung des Betätigungselements (17) mit der Verschlussklappe (20) mittels Verzahnung realisiert ist. 12. Einsatzelement nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass jede Klappenhälfte der Verschlussklappe (20) jeweils an dem Betätigungselement (17) angekoppelt, beziehungsweise gemäß Anspruch 11 verzahnt ist. 13. Einsatzelement nach Anspruch 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Betätigungselement (17) und dem Ring (18') des Formstücks eine Feder angeordnet ist, mit der das Betätigungselement (17) in die jeweilige Ruhe- bzw. Schließ Stellung gedrückt wird. 14. Für Dieselkraftstoff bestimmter Kraftstofftank oder Tragkanister, der ein Einsatzelement nach einem der Ansprüche 1 bis 13 aufweist. 15. Für Dieselkraftstoff bestimmter Kraftstofftank oder Tragkanister mit einem Einfüllstutzen, in dem ein parallel zu diesem langgestrecktes Formstück (18) gehalten ist, dessen zur Einlaufseite hin abragende freie Stirnseite im Außendurchmesser einerseits kleiner ist als der Innendurchmesser eines Auslaufrohres (12) einer Dieselzapfpistole jedoch andererseits größer ist als der Innendurchmesser eines Benzinzapfpistolen- Auslaufrohres, und wobei ferner ein an der Innenwand des Einfüllstutzens koaxial verschiebbares Betätigungselement (17) vorgesehen ist, das in Richtung zur Tankinnenseite hinter der Stirnseite des Formstücks (18) zurückbleibend angeordnet ist, welches Betätigungselement (17) bei dessen Verschiebung in Richtung zur Tankinnenseite eine Verschlussklappe (20) zu betätigen vermag, die in Befüllrichtung nachfolgend dem Betätigungselement (17) angeordnet ist, wobei die Verschlussklappe aus zwei Klappenhälften gebildet ist, die sich jeweils zur Längsachse des Einfüllstutzens in dessen Innenraum hin in die Öffnungsstellung des Einsatzelements schwenken lassen. 16. Kraftstofftank oder Tragkanister nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (20) an dem Betätigungselement (17) angekoppelt ist, sodass durch Verschieben des Betätigungselements die Verschlussklappe verschwenkt wird. 17. Kraftstofftank oder Tragkanister nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung des Betätigungselements (17) mit der Verschlussklappe (20) mittels Verzahnung realisiert ist. 18. Kraftstofftank oder Tragkanister nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass jede Klappenhälfte der Verschlussklappe (20) jeweils an dem Betätigungselement (17) angekoppelt, beziehungsweise gemäß Anspruch 17 verzahnt ist. 19. Kraftstofftank oder Tragkanister nach Anspruch 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Betätigungselement (17) und dem Ring (18') des Formstücks eine Feder angeordnet ist, mit der das Betätigungselement (17) in die jeweilige Ruhe- bzw. Schließ Stellung gedrückt wird. |
Unterbindung einer Fehlbetankung
Die Erfindung betrifft ein Einsatzelement (Diesel-Agent), das in der Einfüllöffnung eines für Dieselkraftstoff bestimmten Behälters zu installieren ist, sowie einen Kraftstoffbehälter selbst, der mit Elementen des Einsatzelements in Integralbauweise versehen ist. Derartige Kraftstoffbehälter können in Kraftfahrzeugen integriert oder als mobile Behälter in Form eines Trag- oder Ersatzkanisters ausgeführt sein.
Die Behälter weisen eine Einfüllöffnung auf, durch die sie u.a. auch tankstellenseitig mit Hilfe einer in die Einfüllöffnung eingeführten Zapfpistole befüllt werden können. Da an einer Tankstelle und selbst auch an ein und derselben Zapfsäule verschiedene Treibstoffe gezapft werden können, besteht hier generell die Gefahr, dass aufgrund von Unachtsamkeit anstelle des Dieselkraftstoffes Benzin in den Kraftstoffbehälter eingefüllt wird, wenn die falsche Zapfpistole gewählt wird.
Kraftstofftanks von Kraftfahrzeugen sollen bei deren Produktion zukünftig mit Vorrichtungen in der Einfüllöffnung versehen werden, die ein solches Fehlbetanken verhindern sollen. So ist es beispielsweise gemäß der DE 101 27 751 AI bekannt, einen Kreuzflügel oder ein Rohr-Formstück im Einfüllstutzen des Tanks integral vorzusehen, über das zwar das Auslaufrohr einer Diesel- Zapfpistole aufschiebbar ist; ein Benzin-Zapfpistolenauslaufrohr, dessen Innendurchmesser kleiner ist als der einer Dieselzapfpistole, jedoch nicht passt. Im Übrigen nehmen die in der genannten DE 101 27 751 AI vorgeschlagenen Integral-Ausführungsformen keine Rücksicht auf Strömungseigenschaften des aus der Zapfpistole auslaufenden Kraftstoffes. Zum Nachrüsten bereits bestehender Tanks ist eine Lösung beispielsweise in der anmeldereigenen Patentanmeldung PCT/EP2010/001112 aufgezeigt.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen für Dieselkraftstoff bestimmten Kraftstoffbehälter derart zu konditionieren, dass die Gefahr einer tankstellenseitigen Betankung mit falschem Treibstoff weitgehend eliminiert ist.
Gelöst wird diese Aufgabe durch die Bereitstellung eines Einsatzelementes gemäß Anspruch 1, das in eine Einfüllöffnung oder einen Einfüllstutzen eines für Dieselkraftstoff bestimmten Kraftstoffbehälters einsetzbar ist. Alternativ wird die Aufgabe gemäß Anspruch 10 durch Vorsehen eines Kraftstoffbehälters gelöst, der ein KFZ-Tank oder ein tragbarer Kanister sein kann und in dem eine Ausführungsform des Einsatzelementes integral implementiert ist.
Grundgedanke der Erfindung ist es, sich die unterschiedlichen Auslaufrohre der Zapfpistolen von einerseits Dieselkraftstoff und andererseits den Benzin- Arten zunutze zu machen, um ein Betanken eines für Diesel bestimmten Behälters mit falschem Kraftstoff zu verhindern. Alle Zapfpistolen sind in ihren Abmessungen am Austrittsende des Auslaufrohres genormt, wobei die Auslaufrohre von Dieselzapfpistolen einen größeren Durchmesser aufweisen als die Auslaufrohre der Benzinzapfpistolen. Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Einsatzelement vorgesehen, das in die Befüllöffnung, bzw. in den Einfüllstutzen des Kraftstoffbehälters einzusetzen ist, um eine Fehlbetankung mit Nicht-Diesel- kraftstoff zu verhindern. Das Einsatzelement stellt damit eine Vorrichtung dar, die zum Nachrüsten bestehender Diesel-Behälter dient.
Das Einsatzelement weist ein in die Behälteröffnung einpassbares langgestrecktes Halteelement auf, in dem ein parallel zum Halteelement langge- strecktes Formstück gehalten ist, dessen Querschnittsabmessung an seiner freien Stirnseite einerseits kleiner ist als der Innendurchmesser eines Auslaufrohres einer Dieselzapfpistole jedoch andererseits größer ist als der Innendurchmesser eines Benzinzapfpistolen-Auslaufrohres. Während also vereinfacht gesagt, sich das Auslaufrohr einer Dieselkraftstoff-Zapfpistole problem- los auf das Formstück des Einsatzelementes aufschieben lässt, ist dies für ein Zapfpistolen- Auslaufrohr für Benzin nicht möglich, weil der Querschnitt des Formstücks ein Aufschieben verhindert.
Das Halteelement ist dabei mit Bezug auf seinen Außenumfang so geformt, dass es in die Öffnung eines Einfüllstutzens ungeachtet dessen lichter Weite im Presssitz fixierbar ist. Dies kann ermöglicht sein, indem der Außenumfang des Halteelements konisch geformt ist, sodass dass Halteelement an dessen Einlaufseite des Diesels einen größeren Außenumfang aufweist, als gegenüber seinem Auslaufende. Das Halteelement wird demnach so weit in den Einfüllstutzen eingeschoben, bis es mit seinem Außenumfang an der Öffnungsebene des Einfüllstutzens arretiert ist. Da jedoch gewährleistet sein soll, dass das Halteelement und damit das Einsatzelement als solches nach dessen Einsatz im Einfüllstutzen nicht übermäßig über die Einfüllöffnung des Einfüllstutzens abragt - mit anderen Worten ist das Einsatzelement im Wesentlichen ganz in den Einfüllstutzen einzuschieben, bzw. im Einfüllstutzen zu versenken - weist das Halteelement vorteilhaft mindestens einen Federschlitz entlang der Längsachse des Halteelements an dessen Außenumfang auf, mittels dem das Halteelement im Außenumfang zusammen gedrückt werden kann, der Außenumfang demnach in elastischer Weise variabel ist. Auf diese Weise lässt sich das Einsatzelement auch bei unterschiedlichen Öffnungsgrößen von Einfüllstutzen immer sicher im Einfüllstutzen versenken, es schließt unabhängig der Öffnungsweite immer mit dem Einfüllstutzen ab, und es ragt nicht über dessen Befüll Öffnung ab. Aufgrund dieser Tatsache kann sodann auch der Deckel des Einfüllstutzens wieder nach Einsetzen des Einsatzelements auf dem Einfüllstutzen arretiert werden.
Der Federschlitz sollte nicht über die gesamte Länge des Halteelements ausgeführt sein, da sich am unteren Ende des Halteelements das Betätigungselement befindet, das einen festen Sitz im Halteelement haben sollte, sodass das Halteelement einen stabilen, d.h. un verformbaren Sitz für das Betätigungselement bieten sollte, in welchem Sitz das Betätigungselement über eine vorbestimmte Distanz verschoben werden kann (siehe hierzu an späterer Stelle). Das Halteelement kann alternativ zur Vorsehung eines Passsitzes auch derart entlang seiner Längsachse konvex ausgebildet sein, d.h. mit einem zusätzlichen,„bauchigen" Außenmantel versehen sein, der gegenüber dem Innenmantel des Halteelements vorgespannt ist, sodass der bauchige Abschnitt durch seine Federvorspannung das Halteelement am Einfüllstutzen fixierend abstützt. Auch kann zum Beispiel vorgesehen sein, dass im Mantel des Halteelements entlang dessen Längsachse U-förmige Schnitte eingebracht sind, um Teilbereiche des Mantels in der Form von rechteckigen Zungen nach außen hin federnd abragen zu lassen, welche Zungen sich dann am Einfüllstutzen des Tanks federvorspannend abstützen. Bei dieser Ausführungsform lässt sich ein Anschlagring (siehe Erläuterung an späterer Stelle) am einfüllseitigen Ende des Einsatzelements geschlossen ausführen und man bemerkt im eingesetzten Zustand des Einsatzelements bei einer Draufsicht auf das Einsatzelement keine Radiusverkleinerung, da der Anschlagring trotz Presssitz immer dieselbe Größe im Radius behält. Mit anderen Worten ist damit immer eine kreisrunde Einführöffnung für das kreisrunde Auslaufrohr der Zapfpistole gewährleistet und ein Zusammendrücken des oberen Endes des Haltemittels ist nicht mehr derart möglich, dass das Auslaufrohr aufgrund einer etwaigen Verformung des Haltemittels nicht einführbar ist. Als weitere vorteilhafte Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Halteelement an seinem Außenumfang Fixierrippen aufweist, mit denen das Halteelement an der Wand des Einfüllstutzens verrastbar ist. Diese Verrastung ist dann von besonders vorteilhafter Bedeutung, falls obiger Federschlitz vorgesehen ist. Denn die elastische Ausführung des Halteelements bedingt dann, dass das Halteelement lediglich mit einer Maximalkraft, nämlich der Federkraft, am Einfüllstutzen angedrückt wird, sodass die Rippen den Passsitz unterstützen, da sie die Reibung zwischen Einsatzelement und Einfüllstutzen erhöhen. Im Falle der U-förmigen Zungen können sich die Rippen vorteilhafterweise an ebendiesen Zungen befinden.
Ferner ist im Innenraum des Halteelements ein koaxial verschiebbares Betätigungselement vorgesehen, das in Richtung zur Auslaufseite hinter der Stirnseite des Formstücks zurückbleibend angeordnet ist, welches Betätigungselement bei dessen Verschiebung in Richtung zur Auslaufseite des Halteelements eine zweigeteilte Verschlussklappe zu betätigen vermag, die an der Auslaufseite des Halteelements nachfolgend dem Betätigungselement angeordnet ist. Das Betätigungselement ist begrenzt verschiebbar. Diese Begrenzung wird in vorteilhafter Weise durch ein Langloch im Betätigungselement realisiert, in das ein Zapfen greift, das am Halteelement angeordnet ist. Die Länge des Langlochs definiert dann die Distanz, über die das Betätigungselement verschoben werden kann.
In seiner Funktion hat das erfinderische Grundprinzip zur Folge, dass dann, wenn das passende Auslaufrohr einer Dieselzapfpistole auf obiges Formstück aufgeschoben wird, das Auslaufrohrende bei weiterem Einschieben der Zapfpistole auf das Betätigungselement auftrifft und dieses in Einschub- richtung zu verschieben vermag, wodurch die Verschlussklappen-Hälften geöffnet werden.
Die Verschlussklappe, die in ihrer Ruhestellung die Einlauföffnung in den Kraftstoffbehälter vollständig zu verschließen vermag, kann mit einer Feder vorgespannt sein. Diese Federvorspannung der Verschlussklappe kann auch in vorteilhafter Weise automatisch zu einer Federvorspannung des Betätigungselementes führen, das durch die in die Schließposition drängende Verschlussklappe gleichermaßen in seine Ruhestellung gedrängt wird. Dies geschieht beispielsweise, indem die Verschlussklappe eine Hebelwirkung auf das Betätigungselement ausübt. Dies ist kann dann der Fall sein, wenn das Betätigungselement auf der Verschlussklappe aufliegt. Natürlich ist es ebenso möglich, das Betätigungselement mit einer eigenen Federvorspannung zu versehen. Die Verschlussklappe ist zweigeteilt und klappt beim Öffnen zur Innenseite des Einsatzelementes hin ein. Dies hat den Vorteil, dass die Feder der Verschlussklappe Platz sparend unterhalb des Formstücks angeordnet werden kann. Im völlig aufgeklappten Zustand der Verschlussklappe bilden die aufgeklappten Hälften eine Verlängerung des Formstücks in dessen Ebene und stören beim Betanken nicht weiter.
Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist nicht an der Verschlussklappe sondern am Betätigungselement eine Feder vorgesehen, die letzteres in seine Ruhestellung drückt. Bei dieser Ausführungsform ist dabei realisiert, dass die Verschlussklappe bzw. die Verschlussklappenhälften an dem Betätigungselement kraftschlüssig angekoppelt ist/sind. Dies kann in vorteilhafter Weise mit einer Verzahnung realisiert sein, wobei das Betätigungselement über eine Zahnschiene verfügt, die an einem über die Schwenkachse der Verschlussklappenhälfte laufenden Zahnkranz angreift. Mit der Bewegung des Betätigungselementes geht daher auch immer eine Schwenkbewegung der Verschlussklappe einher. Die Feder kann hierbei in vorteilhafter Weise am Außenumfang des Betätigungselements zwischen diesem und dem unterem Ring des Formstückes angeordnet sein. Mit anderen Worten stützt sich das Betätigungselement über die Feder an dem Ring des Formstücks ab, welcher Ring am unteren Ende des Halteelements fixiert ist. Mit dem Eindrücken des Auslaufrohres einer geeigneten Zapfpistole wird sodann das Betätigungselement durch Überwindung der Federkraft dieser Feder auf den unteren Ring des Formstückes zubewegt, bzw. drückt die Feder das Betätigungselement beim Herausziehen des Zapfpistolen-Auslaufrohres das Betätigungselement wieder weg von dem unteren Ring des Formstückes, womit das Betätigungselement in seine Ruhelage mittels dieser Federvorspannung zurückgeführt wird. Durch die unmittelbare Ankopplung der Verschlussklappe an dem Betätigungselement wird dadurch auch immer die Verschlussklappe mitbewegt, was bedeutet, dass das Zurückdrängen des Betätigungselements in seine Ruhestellung auch immer die Verschlussklappe in deren Schließstellung führt.
Das Formstück ist vorteilhaft als dünnwandiges Bauteil ausgeführt, so dass im aufgeschobenen Zustand einer Dieselkraftstoff-Zapfpistole neben dem besagten Formstück ein ausreichender Strömungsquerschnitt im Auslaufrohr der Zapfpistole verbleibt, durch den der Dieselkraftstoff in den Behälter einfließen kann. Es ist klar, dass je dünnwandiger das Formstück im Querschnitt ist, umso größer der verbleibende Strömungsquerschnitt in Einsatzelement ist. Das Formstück kann in der Form eines ebenen Flügels, aber auch in der Form eines Kreisringes, bzw. eines Kreisring-Segments ausgebildet sein. Im Falle eines Kreisring-Segmentes hat das Formstück vorteilhafterweise in seinem Querschnitt einen Winkel von im Wesentlichen 180° bis 270°.
Da das Formstück an seinem der Einfüllöffnungsseite gegenüberliegenden Ende am Halteelement festzulegen ist, muss es eine Länge aufweisen, die es ermöglicht, dass das Zapfpistolen-Auslaufrohr ausreichend tief in den Kraftstoffbehälter eingeschoben werden kann. Durch das erfindungsgemäße Einsatzelement können bestehende Diesel- Kraftstoffbehälter nachgerüstet werden, indem das Einsatzelement, d.h. das im Wesentlichen rohrförmige Halteelement wie oben dargelegt in einen Einfüllstutzen des Kraftstoffbehälters eingeschoben wird. Vorteilhaft kann hierzu ferner vorgesehen sein, dass das Halteelement einen Anschlagring aufweist, mit dem die Einsatztiefe des Einsatzelementes in den Einfüllstutzen begrenzt ist. Mit anderen Worten kommt der Anschlagring beim vollständigen Einschieben des Einsatzelementes auf der Öffnung des Einfüllstutzens zu liegen und schließt diese ab.
Um das Einsatzelement auch verschließen zu können, kann an der Einfüll- Öffnungsseite des Anschlagringes eine Rohrmuffe vorgesehen sein, die ein Außengewinde für einen mit Innengewinde versehen Verschlussdeckel aufweist; Gleichermaßen können an der Rohrmuffe Bajonett-Verschlussnasen angeordnet sein, die den Deckel mit komplementären Rastnuten verschließen lassen.
Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ragt das Formstück über die Öffnungsebene des Halteelements ab. Damit befindet sich das Formstück bei im Einfüllstutzen eines Behälters angeordneter Position gut sichtbar in diesem, so dass beim Aufsetzen einer Benzin-Zapfpistole sofort erkannt wird, warum sich diese nicht in den Einfüllstutzen des Kraftstoffbehälters, d.h. in das Einsatzelement einbringen lässt. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Formstück zentrisch und koaxial im rohrförmigen Halteelement gehalten ist - dies wird in vorteilhafterweise dadurch realisiert, dass das Formstück an seinem zur Behälterinnenseite liegenden Ende an einem Kreisring festgelegt ist, der in das Haltelement bis an dessen unteres Ende eingeschoben wird. Mit anderen Worten hat der Kreisring einen Außendurchmesser, der im Wesentlichen dem Innendurchmesser des rohrförmigen Halteelements entspricht. Durch die Wand des Halteelements kann ein Sicherungsstift an dem Kreisring angreifen, um das Formteil an seiner vorbestimmten Position im Halteelement zu halten.
Auf das Formstück kann nun ein weiterer Kreisring des Betätigungselements aufgeschoben werden, der im Wesentlichen die Dimensionen eines Dieselzapfpistolen- Auslaufrohres hat. An diesem zweiten Kreisring befindet sich in vorteilhafter Ausführungsform ein den ersten Kreisring des Formstücks durchgreifender Betätigungsarm, der beim Aufschieben des zweiten Kreisringes bis zum Aufsitzen auf den ersten Kreisring durch das Einschieben des Betätigungsarmes die Verschlussklappe zu öffnen vermag.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Halteelement an dessen Rohrwandung eine Ablauföffnung aufweist. Diese Ablauföffnung kann oberhalb oder unterhalb der Verschlussklappe vorgesehen sein. Diese Ablauföffnung soll ermöglichen, dass ein über die Einsatztiefe des Einsatzelementes von der Einfüllöffnung bis zum Verschlussdeckel versehentlich eingefüllter falscher Kraftstoff ablaufen kann, ohne in den Behälterinnenraum zu gelangen. Es ist hierzu zu beachten, dass es sich lediglich um einige Milliliter falschen Treibstoffes handeln kann, da lediglich das Einfüllvolumen entsprechend der Zylindergröße des Halteelements bis zum geschlossenen Verschlussdeckel gefüllt werden kann. Geht man nun davon aus, dass das Einsatzelement eine Verwendung bei in Kraftfahrzeugen integral eingebauten Kraftstofftanks findet, so hat der Einfüllstutzen immer eine etwas geneigte Einbaustellung. Bei einer geneigten Einbaustellung fließt der fälschlicherweise eingefüllte Kraftstoff an der Bodenseite des rohrförmigen Halteelements entlang, so dass die Ablauföffnung auch nachfolgend der Verschlussklappe in Laufrichtung des Kraftstoffes angeordnet sein kann. Beim richtigen Befüllen des Tanks wird die geeignete Zapfpistole dann vorbei an der Verschlussklappe und vorbei an der Ablauföffnung geführt werden, sodass dann kein Treibstoff über die Ablauföffnung abfließt.
Weiter ist vorteilhaft vorgesehen, dass das Halteelement an seiner Einlaufseite eine zur Auslaufseite hin gerichtete Verjüngung im Innendurchmeser aufweist, mit der ein in die Öffnung des Einsatzelementes einzusteckendes Zapfpistolen- Auslaufrohr auf die Stirnseite des Halteelements geführt wird.
Schließlich ist in vorteilhafter Weise vorgesehen, dass die Verschlussklappe ein Verrastelement aufweist, das mit einem komplementären Verrastglied am Halteelement zusammenwirkt. Dies kann eine Verriegelung in Form einer in eine Ausnehmung des Halteelementes eingreifende Klinke der Verschlussklappe sein oder vice versa. Es ist ebenso möglich, die Verschlussklappe an einem Ende mit einem Magneten zu versehen, der mit einem im Halteelement integrierten Magnet zusammenwirkt und die Verschlussklappe fest in der Schließposition halten kann. Dies hat den Zweck, dass der beim Einströmen von Kraftstoff auf die Verschlussklappe aufgebrachte Druck durch Betätigen der Zapfpistole nicht ausreicht, um die Verschlussklappe zu öffnen. Diese Vorsichtsmaßnahme kann natürlich auch mit einer entsprechend starken Feder realisiert sein, mit der die Verschlussklappe vorgespannt ist.
Damit auch weiterhin bei einer Reduzierung der Einfüllöffnung bei eingesteckter Zapfpistole Luft aus dem Tank austreten kann, weist das Halteelement an seiner Innenfläche in vorteilhafterweise Ausnehmungen in axialer Längsrichtung auf, damit Luft aus dem Behälter zwischen der Außenwand des Zapfpistolenauslaufrohres und der besagten Innenfläche des Halteelements austreten kann.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform lässt sich das Formstück zusammen mit dem Betätigungselement aus dem Haltelement herausnehmen. Mit dieser Ausführungsform ist ermöglicht, dass nachfolgend dem Einsetzen eines Einsatzelementes in den Einfüllstutzen eines Tanks dieser auch noch mit einem Reservekanister befüllt werden kann, der kein Auslaufrohr umfasst, mit dem das Betätigungselement betätigt werden könnte. Nachdem bei unbetätigtem Betätigungselement die Verschlussklappe in der Schließstellung bleibt, ist beim Befüllen des Tanks mit einem Reservekanister oder ähnlichem durch ledigliches 'Eingießen' von Kraftstoff das Formstück mitsamt dem Betätigungselement und der /den Verschlussklappe (n) herausziehbar. Hierbei ist es von Vorteil, wenn das Halteelement, das ja im Einfüllstutzen des Tanks verklemmt ist, an Ort und Stelle verbleibt und nicht mit herausgezogen wird. Bei dieser Ausführungsform ist das Formstück zusammen mit dem Betätigungselement und der/ den Verschlussklappe(n) in einer Einheit ausgebildet, derart, dass sich die Verschlussklappe in seiner Schließstellung nicht am Rand des Halteelements abstützt sondern am unteren Rand des Betätigungselementes. Ferner ist in einer vorteilhaften Weiterbildung die Einheit aus Formstück, Betätigungselement und Verschlussklappe(n) mittels Bajonett-Verschluss an dem Halteelement festlegbar. Zu diesem Zweck ist an der Innenwand des Halteelementes mindestens ein - vorteilhaft zwei gegenüberliegende - zur Innenseite hin abragende Vorsprung/Vorsprünge vorgesehen. Als komplementäres Element weist der Ring des Formstücks am Außenumfang eine jeweilige Schienennut in L-Form auf, in der der jeweilige Vorsprung gleitet. Ist diese Einheit vollständig in das Halteelement eingeschoben worden, wird sie durch Drehen um einen vorbestimmten Winkel um deren Längsachse verriegelt. Ein Herausnehmen der Einheit aus Formstück, Betätigungselement und Verschlussklappe (n) erfolgt in umgekehrter Reihenfolge. Natürlich kann der /die Vorsprünge vice versa auch im Ring des Formstücks, bzw. die Schienennut dann im Halteelement vorgesehen sein. Die Erfindung sieht ferner einen Kraftstofftank für Diesel gemäß Anspruch 14 oder 15 oder einen mobilen Tragekanister vor, der für Dieselkraftstoff bestimmt ist. In diesem Fall, bei dem man auch von der Erstausrüstung eines Tanks oder Kanisters spricht, kann das Halteelement integral in dem Einfüllstutzen des Tanks ausgebildet sein. Mit anderen Worten bildet der Einlaufstutzen des Tanks das besagte Halteelement, sodass dieses nicht als separates Bauteil vorliegen muss.
Die Erfindung wird nun mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. In den Zeichnungen zeigt
Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Einsatzelement in Seitenansicht und geschnittener Darstellung, sowie in Draufsicht; Fig. 2 das Betätigungselement aus Fig. 1 in zwei Seitenansichten und
Draufsicht;
Fig. 3 das erfindungsgemäße Formstück in Seitenansicht und geschnittener Darstellung; und
Fig. 4 die erfindungsgemäße zweiteilige Verschlussklappe von unten gesehen und in Explosionsdarstellung;
Fig. 5 zeigt ein erfindungsgemäßes weiteres Ausführungsbeispiel;
Fig. 6 zeigt Details des Ausführungsbeispiels aus Fig. 5;
Fig. 7 eine Ausführungsform der Erfindung, bei der die
Verschlussklappe am Betätigungselement angekoppelt ist.
In Fig. 1 ist das erfindungsgemäße Einsatzelement 13 gezeigt, wie es in einen Einfüllstutzen (nicht gezeigt) eines Kraftstofftankes von einem Dieselfahrzeug eingesetzt werden kann. In der linksseitigen Darstellung ist das Halteelement 16 ein Seitenansicht zu sehen, das einen zylindrischen und konischen Mantel hat, der entlang seiner Längsachse mit dem schmaleren Ende voran in den Einfüllstutzen des Tanks einzuschieben ist. Durch die konische Form des Halteelements 16 kann sich das Halteelement in seinem Außenumfang an die jeweilige lichte Weite des Öffnungsdurchmessers des Einfüllstutzens insofern "anpassen", indem das Halteelement soweit in den Einfüllstutzen eingeschoben wird, bis das Anschlagselement am oberen, d.h. breiteren Ende des Halteelements auf der Öffnungsebene des Einfüllstutzens zu liegen kommt. Dies ist möglich, da das Halteelement über einen Federschlitz 24 verfügt, der entlang der Längsachse des Halteelements vorgesehen ist. Dadurch lässt sich der Außenmantel radial zusammendrücken, so dass das Halteelement kraft- schlüssig in einem Presssitz im Einfüllstutzen fixierbar ist. Diesen Presssitz unterstützend sind unterhalb des Anschlagelementes Rippen 19 am Außenumfang des Halteelements vorgesehen, die das Halteelement zusätzlich zur Verklemmung aufgrund der Federkraft in der Öffnung des Einfüllstutzens fixieren, sodass es hier nicht verrutschen kann. Der Federschlitz hat eine vorbestimmte maximale Länge. Er sollte nicht bis an das untere, schmale Ende des Halteelementes führen, da am unteren Ende das Betätigungselement angeordnet ist, das sich im Halteelement verschieben lassen muss. Am unteren Ende des Halteelements darf dieses damit nicht zusammendrückbar sein, damit nicht dadurch die Bewegungsfreiheit des Betätigungselements eingeschränkt wird.
Über den oberen Rand des Anschlagelements ragt in der Darstellung sichtbar das Formstück 18 ab. Das Formstück 18 ist in der vorliegenden Ausführungsform als flaches (siehe rechtsseitige Darstellung aus Fig. 1), ebenes Flächenelement ausgebildet, dessen Breite in radialer Richtung des Halteelements so gewählt ist, dass das Auslaufende einer Dieselzapfpistole über das Formstück 18 geschoben werden kann, das Auslaufrohr einer Benzinzapfpistole jedoch einen zu kleinen Durchmesser aufweist, als dass eine Benzinzapfpistole über das obere Ende des Formstücks geschoben werden kann. Wie das in der rechtsseitigen Schnittdarstellung zu sehen ist, befindet sich in der unteren Hälfte des Halteelements 16 ein Betätigungselement 17, das auf einer zweiteiligen Verschlusskappe 20 ruht. Im Ruhezustand des Einsatzelementes 13 verschließen beide Teile der Verschlussklappe 20 das Auslaufende des Einsatzelementes. Die Verschlussklappen-Hälften werden durch eine Feder 22 in diese Schließstellung gedrückt, so dass die Verschlussklappen-Hälften jeweils am unteren Rand des Haltelements anliegen und mit diesen einen dichten Verschluss des Einsatzelements bilden. Wird nun das Auslaufrohr einer Dieselzapfpistole über das Formstück 18 geschoben, wird durch ein weiteres Eindrücken der Zapfpistole das Betätigungselement 17 betätigt und dieses über das schmale Ende des Halteelementes hinaus gedrückt. Ist dieser Druck ausreichend, d.h. übersteigt dieser Andruck die Federkraft des Federelements 22, so werden die beiden Verschlussklappen-Hälften geöffnet und in Richtung zum Innenraum des Halteelementes verschwenkt. Der Durchmesser des Betätigungselements 17 ist dabei so bemessen, dass der kreisförmige Ring, auf dem das Zapfpistolenende aufzuliegen kommt, dem Durchmesser des Auslaufrohres entspricht. Mit anderen Worten bildet das Betätigungselement 17 in seinen Abmessungen eine Verlängerung des Auslauf rohres der Zapfpistole. Damit werden Strömungsänderungen von hier hindurch strömendem Kraftstoff vom Betätigungselement 17 nicht hervorgerufen. Wie das in Fig. 2 zu sehen ist, hat das Betätigungselement 17 einen oberen Ringkranz - der wie oben dargelegt eine Verlängerung des Auslaufrohres der Zapfpistole bildet. An diesem Ringkranz sind jeweils zwei Halbschalen nach unten hin angesetzt, in deren Zwischenraum das Formstück 18 so einpassbar ist, dass das Betätigungselement entlang der Längsachse des Formstücks 18 verschoben werden kann. Dabei muss gewährleistet sein, dass die beiden Halbschalenhälften an ihren unteren Enden die jeweilige Verschlussklappenhälfte soweit in den Innenraum des Einsatzelementes verschwenken können, dass die Verschlussklappen-Hälften eine plane Fläche mit dem Formstück bilden und so im aufgeklappten Zustand eine Verlängerung des Formstücks 18 darstellen. Das Betätigungselement 17 hat ein Langloch 27, das mit einem komplementären Zapfen an der Innenwand des Halteelements 16 so zusammenwirkt, dass eine definierte Verschiebedistanz des Betätigungselementes möglich ist. Ist die maximale Verschiebedistanz des Betätigungselementes erreicht, so sind auch die beiden Verschlussklappen-Hälften maximal in den Innenraum des Einsatzelementes verschwenkt, so dass die Auslauföffnung des Einsatzelements maximal geöffnet ist. Sodann kann das Auslaufrohr der Zapfpistole nicht weiter in das Einsatzelement verschoben werden. Der obere Anschlagring des Halteelements sorgt dabei u.a. dafür, dass das Einsatzelement durch Einschieben der Zapfpistole nicht über die definierte Verschiebedistanz hinaus weiter in den Innenraum des Einfüllstutzens verschoben werden kann.
Fig. 3 zeigt das Formstück 18 in größerem Detail. Es besteht aus einem oberen flächigen Element, über das das Auslaufrohr einer Dieselzapfpistole aufschiebbar ist, und einem unteren Ring, mit dem das Formstück am unteren Ende des Halteelements 16 fixiert ist. Dieser Ring bildet in der gezeigten Ausführungsform an seinem oberen Ende auch einen weiteren Anschlagpunkt für das Betätigungselement (siehe diesbezüglich rechtsseitige Darstellung als Fig. 1). Der Ring des Halteelements ist an seinem Außenumfang konvex gewölbt, damit das Halteelement durch eine einfache Körnung - die am Außenumfang des Halteelements zum Fixieren des Formstücks 18 darin vollzogen wird - fixiert wird, indem durch die Körnung ein Vorsprung des Außenmantels des Halteelements geschaffen wird, der in die besagte Wölbung des Formstücks 18 einragt und dieses damit im Halteelement fixiert. An seinem unteren Ende des Rings und damit des Formstückes sind Halteelemente für die zweiteilige Verschlussklappe vorgesehen. Diese Halteelemente befinden sich in der Ebene des flachen Formstücks.
Fig. 4 zeigt nun die zweiteilige Verschlussklappe im größeren Detail von unten. Zu erkennen ist in der linksseitigen Darstellung eine Feder 22, mit der die beiden Verschlussklappen-Hälften in eine Schließstellung gedrückt werden. Die Verschlussklappen-Hälften haben an ihrer jeweiligen Kante, an der die beiden Klappenhälften zueinander anliegen, eine Bohrung, durch die ein Dorn hindurch schiebbar ist, der die Schwenkachse der Klappenhälften bildet. Die Bohrung kann durch eine Umbördelung realisiert sein.
In den Figuren 5 und 6 ist nun ein weiteres vorteilhaftes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Einsatzelements 13 gezeigt. Bei dieser Ausführung lässt sich eine Einheit aus Formstück 18, Betätigungselement 17 und Verschlussklappen 20 aus dem Haltelement 16 entnehmen. Das Herausnehmen hat den Zweck, dass ein Kraftstofftank, in den das erfindungsgemäße Einsatzelement bereits eingesetzt wurde, auch mit einem Ersatzkanister durch alleiniges Eingießen von (richtigem) Kraftstoff befüllt werden kann. Wie dies in der linksseitigen Darstellung von Figur 5 gezeigt ist, liegen die beiden Verschlussklappen-Hälften 20 nicht am unteren Rand des Haltelements 16 auf, sondern am unteren Rand des Betätigungselements 17. Die Verschlussklappen 20 könnten auch zusätzlich an dem unteren Ring 18' des Formstücks 18 in ihrer Schließstellung anliegen. Um die Einheit aus Formstück 18, Betätigungselement 17 und Verschlussklappen 20 aus dem Haltelement 16 entnehmen zu können, ist diese Einheit mittels Bajonettverschluss an dem Halteelement 16 gesichert. Hierzu weist das Halteelement 16 einen nach innen abragenden Vorsprung 36 auf (siehe insbesondere rechtsseitige Darstellung von Figur 6), welcher Vorsprung in einer komplementären Schienennut am Ring 18' des Formstücks 18 verfahrbar ist. Von diesen Vorsprüngen sind in der dargestellten Ausführungsform zwei vorhanden, die sich diametral gegenüber liegen. Die Schienennut ist nun jeweils so ausgebildet, dass in vertikaler Draufsicht gemäß den gezeigten Darstellungen eine Γ-Form gebildet ist, wobei der vertikale Schenkel der Schienennut am unteren Rand offen ist. Damit kann die Einheit aus Formstück 18, Betätigungselement 17 und Verschlussklappen 20 so in das Haltelement 16 eingeführt werden, dass der jeweilige Vorsprung 36 in den vertikalen Schenkel der jeweiligen Schienennut einfährt, wobei eine Verriegelung dieser Einheit durch Drehen um die Längsachse des Haltelements erfolgt, nachdem die Einheit ihre vertikale Endposition erreicht hat. Ein Herausnehmen dieser Einheit aus dem Haltelement erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.
Wie das bei dem Ausführungsbeispiel von Figur 5 ferner ersichtlich ist, sind hier U-Zungen 30 am Aussenmantel des Halteelements 16 ausgebildet, die aufgrund ihrer Federvorspannung zu einem Verklemmen des Halteelements im Einfüllstutzen des Tanks führen. Diese Ausführung ermöglicht ein Aufsetzen eines Anschlagringes 33 am oberen Ende des Halteelements 16, der beim Einschieben des Halteelements in den Einfüllstutzen an dessen Aussenrand aufzuliegen kommt. Damit behält das Haltelement seine kreisförmige Form durch den geschlossenen Anschlagring 33 bei, wodurch die Einfüllöffnung zum Einschieben eines Auslaufrohres einer Zapfpistole immer auch eine kreisrunde Öffnung gewährleistet. Fig. 7 zeigt nun eine Ausführungsform der Erfindung, bei der die Verschlussklappe 20, bzw. beide Verschlussklappenhälften am Betätigungselement 17 angekoppelt sind. Dies ist mittels einer Verzahnung realisiert, bei der das Betätigungselement 17 über eine langgestreckte Zahnschiene verfügt, die jeweils an einem um die Schwenkachse der Verschlussklappenhälften laufenden Zahnkranz angreift. Bei dieser Ausführungsform sind die Verschlussklappenhälften beide jeweils mit einer derartigen Verzahnung versehen. Wie das in der rechtseitigen oberen Schnittdarstellung zu sehen ist, ist zwischen der Zylinder-Innenwand des Halteelements 16 und der dieser Innenwand zugewandten Außenfläche des Betätigungselementes 17 eine Feder angeordnet, die das Betätigungselement 17 gegenüber dem Ring 18' des Formstücks spannt. Während der Ring 18' des Formstücks fest am unteren Ende des Halteelements 16 fixiert ist, lässt sich das Betätigungselement 17 durch Überwinden der Federkraft auf den Ring 18' des Formstücks zubewegen. Diese Bewegung erfolgt beim Einschieben des Auslaufrohres einer geeigneten Zapfpistole, bis die Feder gänzlich zusammengedrückt und das Betätigungselement damit nahezu auf diesen Ring 18' des Formstücks aufgeschoben ist. Beim Herausziehen des Auslaufrohres entspannt sich gleichzeitig die Feder 22, womit das Betätigungselement 17 in seine Ruhestellung gebracht wird. Durch diese Bewegung des Betätigungselements 17 wird gleichzeitig und zwangsläufig die jeweilige Verschlussklappenhälfte mittels der Ankopplung, bzw. der genannten Verzahnung bewegt. In der unteren Darstellung von Fig. 7 ist die Anbindung der linksseitigen bzw. rechtsseitigen Verschlussklappenhälfte an um die Schwenkachse zu erkennen. Bezugszeichenliste
13 Einsatzelement
14 Einlaufseite
15 Auslaufseite
16 Halteelement
17 Betätigungselement
18 Formstück
18' Ring des Formstücks
19 Rippen
20 Verschlussklappe(n)
22 Feder
24 Federschlitz
27 Langloch
30 U-Zunge
33 Anschlagring
36 Vorsprung