Anwendungsgebiet

Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsschloß zur Sicherung von Bauteile miteinander verbindenden Schrauben und Muttern von Schraubenbolzen, insbesondere von Radbefestigungsmuttern oder -schrauben von Schraubenbefestigungen für Scheibenrä¬ der von Personenkraftfahrzeugen und Nutzfahrzeugen.

Stand der Technik

Zur Sicherung gegen Diebstahl von Fahrzeugrädern mit oft¬ mals hochwertigen Radschlüsseln mit Felgen sind die ver¬ schiedensten Einrichtungen bekannt, die fahrzeugspezifisch ausgebildet sind und nur für bestimmte Radtypen eingesetzt werden können. Dadurch ist es erforderlich, daß der Handel eine Vielzahl von Sicherheitsschlössern vorrätig halten muß. Hinzu kommt, daß diese Sicherheitsschlösser von kom¬ plizierter Bauart sind.

Aufgabe, Lösung, Vorteil

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Sicherheits¬ schloß für Schrauben und Muttern, insbesondere für Rad¬ schrauben und Radmuttern, für Kraftfahrzeuge zur Verhinde¬ rung von Raddiebstählen zu schaffen, das keine Angriffs¬ flächen für Betätigungswerkzeuge zum Öffnen des Schlosses aufweist, das ausschließlich in Verbindung mit einem co¬ dierten Schlüssel geöffnet werden kann, und das auf alle gängigen Radschrauben und Radmuttern bei Angleichung an verschiedenartige Schlüsselweiten und gleichzeitige über-

brückung verhältnismäßig großer Toleranzen der Schlüssel¬ weiten aufsetzbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Hiernach besteht das Sichereitsschloß aus drei Bauteilen, nämlich aus einem den Schraubenkopf oder die Mutter des Schraubenbolzens übergreifenden, kappenförmigen Formkör¬ per, einer diesen kappenförmigen Formkörper mit der Rad¬ schraube oder den Radschraubenbolzen verbindenden Befesti¬ gungsschraube mit einem mit einer Codierung an oder in der Außenwandfläche des Befestigungsschraubenkopfes aus strukturellen Profilen und einem auf den Befestigungs¬ schraubenkopf aufsetzbaren Schlüssel mit einer einendseitig ausgebildeten Einrichtung für den kraftschlüssigen An¬ schluß eines Betätigungswerkzeuges und mit am anderen Ende des Schlüssels ausgebildeten, in Wirkverbindung mit den Profilen der Codierung des Befestigungsschraubenkopfes bringbaren Gegenprofilen.

Durch die Einbeziehung eines kappenartigen Formkorpers in das Sicherheitsschloß besteht die Möglichkeit, das Sicher¬ heitsschloß auf die Köpfe bzw. Muttern, insbesondere von Radschrauben, zu befestigen, wobei dieser kappenartige Formkörper derart ausgebildet ist, daß der auf den Schrau¬ benkopf einer Radschraube oder auf die Mutter eines Rad¬ schraubenbolzens aufgesetzte Formkörper die Verbindung zwischen der Radschraube und dem eigentlichen Sicherheits¬ schloßteil herstellt. Da der kappenartige Formkörper passend für die verschiedenen Radschrauben, Bolzen oder Muttern ein¬ setzbar ist, ist es nicht erforderlich, eine Vielzahl von Sicherheitsschlössern mit einbezogenem, kappenartigem Form-

körper herzustellen und vorrätig zu halten, sondern es ist zweckmäßigerweise ausreichend, wenn z.B. drei Größen zur Verfügung stehen. Überraschenderweise können mit diesen drei Formkörpergrößen alle Felgenschrauben bekannter Kraft¬ fahrzeugmodelle bedient werden, zumal es nicht erforder¬ lich ist, daß der kappenartige Formkörper mit Paßsitz auf den Felgenschrauben oder Radmuttern gehalten wird.

Der kappenartige Formkörper des Sicherheitsschlosses ist derart ausgebildet, daß dieser den Kopf, wie Sechskantkopf od.dgl., z.B. einer Radschraube bzw. einer Mutter oder den Kopf eines Radbolzens umgreift bzw. Übergreift. Durch die Schraubverbindung ist ein Abziehen des Kappenartigen Formkörpers vom Kopf einer Felgenschraube oder einer Rad¬ mutter nicht möglich, da die Befestigungsschraube in der im Kopf der Radschraube oder am Ende des Radschrauben¬ bolzens vorgesehenen Gewindebohrung gehalten ist.

Die Befestigungsschraube für die Verbindung des kappenar¬ tigen Formkörpers mit der Radschraube oder dem Radschrauben¬ bolzen mit aufgesetzter Radmutter weist einen speziell aus¬ gebildeten Schraubenkopf auf, der sich mit Zangen und an¬ deren GreifWerkzeugen nicht fassen läßt. Auch ein Anbohren des Kopfteils der Befestigungsschraube ist nicht möglich. Der Schraubenkopf der Befestigungsschraube ist wie ein Ke¬ gel, Teilkugel, Teiloval, als Falchkopf mit angeschrägter Kante od.dgl. ausgebildet, wobei auch andere geometrische Formgebungen herangezogen werden können. Des weiteren ist der Befestigungsschraubenkopf mit einem Codierungsprofil, z.B. in Form von mindestens zwei Bohrungen, versehen, wobei es sich bevorzugterweise um Flachbohrungen handelt, in die keine stiftartigen Werkzeuge eingesteckt werden können, um die Befestigungsschraube auch unter Hinzuziehung von anderen

Werkzeugen lösen zu können. Anstelle von Flachbohrungen kann der Befestigungsschraubenkopf auch kurze Stifte oder Nocken als Codierungsprofil aufweisen, die mit keinem zan¬ genartigen Werkzeug erfaßt werden können. Durch verschiedene Wahl der Anzahl der Codierungsprofile, durch verschiedene Abstände der Bohrungen oder Stifte und unterschiedliche Wahl der Lochkreise für die Flachbohrungen ist eine Viel¬ zahl von Möglichkeiten geschaffen, um ein codiertes Schloß herzustellen und dem Kraftfahrzeugbesitzer zur Verfügung zu stellen.

Um das Schloß öffnen zu können, ist ein auf den Befesti¬ gungsschraubenkopf aufsetzbarer Schlüssel vorgesehen, der die passende Gegenform mit Stiften oder Bohrungen auf¬ weist, so daß bei einem Aufsetzen eines gleichcodierten Schlüssels auf den Befestigungsschraubenkopf die am Schlüs¬ sel vorgesehenen und ausgebildeten Gegenprofile in die Co¬ dierungsprofile des Befestigungsschraubenkopfes eingreifen können.

Der Schlüssel weist auf seiner, den Gegenprofilen entgegen¬ gesetzten Seite bzw. Wandfläche einen Sechskant, eine ande¬ re Aufnahme für einen Schlüssel oder eine Bohrung für einen Drehstift auf, um nach erfolgtem Aufsetzen des Schlüssels auf den Befestigungsschraubenkopf das Schloß vom Kopf der Radschraube oder einer entsprechenden Mutter abnehmen zu können, so daß dann mit gängigen Werkzeugen die Radschraube gelöst werden kann.

Der Schlüssel des Sicherheitsschlosses ist nach einer wei¬ teren Ausführungsform als Schlüsselanhänger ausgebildet; der Schlüssel ist weiter für einen Rohrsteckschlüssel, der mit einem Drehmomentstab betätigt wird, ausgebildet.

Das erfindungsgemäß ausgebildete Sicherheitsschloß ist nicht nur bei Radschrauben und Radmuttern einsetzbar, sondern dient zur Sicherung von Schrauben und Muttern im allgemeinen und ist somit auch in anderen Bereichen ein¬ setzbar. Das Sicherheitsschloß ist somit nicht nur ein¬ setzbar im Kraftfahrzeugbereich, sondern kann überall dort eingesetzt werden, wo zwei Verbindungselemente mittels Schrauben oder Schraubenbolzen kraftschlüssig miteinander verbunden werden.

Auch bei der Ausführungsform nach Anspruch 2 besteht das Sicherheitsschloß aus drei Bauteilen, nämlich aus einem den Schraubenkopf oder die Mutter des Schraubenbolzens über¬ greifenden und kraftschlüssig mittels Klemmsitz an diesem angehaltenen zylindrischen Adapter aus einem kappenartigen Außenteil und einem von dem Außenteil übergriffenen, kap- panartigen Innenteil mit festen und/oder losen Formgrei¬ fern mit spannzangenartigen Abschnitten, einer den Innen¬ teil mit dem Außenteil des Adapters verbindenden Schraube mit einem mit einer Codierung an oder in der Außenwand¬ fläche des Schraubenkopfes aus strukturellen Profilen und einem auf den Verbindungsschraubenkopf aufsetzbaren Schlüs¬ sel mit einer einendseitig ausgebildeten Einrichtung für den kraftschlüssigen Anschluß eines Betätigungswerkzeuges und mit am anderen Ende des Schlüssels ausgebildeten, in Wirk¬ verbindung mit den Profilen der Codierung des Verbindungs¬ schraubenkopfes bringbaren Gegenprofilen.

Durch die Einbeziehung eines Adapters in das Sicherheits¬ schloß besteht die Möglichkeit, das Sicherheitsschloß auf die Köpfe bzw. Muttern, insbesondere von Radschrauben, zu befestigen, wobei dieser Adapter derart ausgebildet ist, daß der auf den Schraubenkopf einer Radschraube oder auf

die Mutter eines Radschraubenbolzens aufgesetzte Adapter die Verbindung zwischen der Radschraube und dem eigentli¬ chen Sicherheitsschloßteil herstellt. Da der Adapter pas¬ send für die verschiedenen Radschrauben, Bolzen oder Mut¬ tern einsetzbar ist, ist es nicht erforderlich, eine Viel¬ zahl von Sicherheitsschlössern mit einbezogenem Adapter herzustellen und vorrätig zu halten, sondern es ist zweck¬ mäßigerweise ausreichend, wenn z.B. drei Adaptergrößen zur Verfügung stehen. Überraschenderweise können mit diesen drei Adaptergrößen alle Felgenschrauben bekannter Kraft¬ fahrzeugmodelle bedient werden.

Der Adapter des Sicherheitsschlosses ist derart ausgebil¬ det, daß dieser den Kopf, wie Sechskantkopf od.dgl., z.B. einer Radschraube bzw.einer Mutter oder den Kopf eines Radbolzens umgreift bzw. übergreift. Aufgrund der spann¬ zangenartigen Ausgestaltung des Adapters ist dieser so be¬ festigbar, daß ein Abziehen des Adapters vom Kopf einer Felgenschraube oder einer Mutter nicht möglich ist.

Der Adapter selbst besteht aus zwei Bauteilen, nämlich einem Innenteil, das an dem einen Ende eine Gewindebohrung für die Aufnahme der Verbindungsschraube mit seinem mit einem Codierungsprofil versehenen Schraubenkopf aufweist, und dem Außenteil. Das Innenteil des Adapters weist eine spannzangenartige Innensechskantaufnähme auf, die ge¬ schlitzt ist. Durch die Verwendung der Verbindungsschraube werden die beiden Adapterteile, nämlich das Innenteil und das Außenteil, miteinander zusammengehalten, wobei gleich¬ zeitig bei einem Anziehen der Verbindungsschraube die spann¬ zangenartigen Formgreifer des Innenteils des Adapters fest den Schraubenkopf einer Radschraube od.dgl. umgreifen. Die Verbindungsschraube für die Verbindung des Außenteils

und des Innenteils des Adapters weist somit einen speziell ausgebildeten Schraubenkopf auf, der sich mit Zangen und anderen GreifWerkzeugen nicht fassen läßt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 als teilweise senkrechter Schnitt ein Kraftfahrzeug¬ rad mit an der Radschraube angebrachtem Schloß zu deren Sicherung gegen unerwünschtes Lösen,

Fig. 2 in einer Explosionsdarstellung das aus einem kappen¬ artigen Formkörper, der Befestigungsschraube mit einem Co¬ dierungsprofil und einem Schlüssel bestehende Schloß,

Fig. 3 in einer schaubildlichen Explosionsdarstellung die einzelnen Teile des Schlosses in Verbindung mit einer Rad¬ schraube,

Fig. 4 teils in Ansicht, teils in einem senkrechten Schnitt das auf einer Radschraube montierte Schloß,

Fig. 5 in einer Seitenansicht die Befestigungsschraube mit dem Codierungsprofil,

Fig. 6 eine Ansicht von oben auf die Verbindungsschraube,

Fig. 7 in einer Seitenansicht das Schloß,

Fig. 8 eine Ansicht von unten auf das Schloß,

Fig. 9 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform eines als Schlüsselanhänger ausgebildeten Schlosses,

Fig.10 als teilweise senkrechter Schnitt ein Kraftfahrzeug¬ rad mit an der Radschraube angebrachtem Schloß unter Einbe¬ ziehung eines Adapters zur Sicherung der Radschraube gegen unerwünschtes Lösen,

Fig.11 in einer Explosionsdarstellung das aus einem Adap¬ ter, der Verbindungsschraube mit einem Codierungsprofil und einem Schlüssel bestehende Schloß,

Fig.12 in einer schaubildlichen Explosionsdarstellung die einzelnen Teile des Schlosses in Verbindung mit einer Rad.- schraube,

Fig.13 teils in Ansicht, teils in einem senkrechten Schnitt das auf einer Radschraube montierte Schloß,

Fig.14 in einer Seitenansicht die Verbindungsschraube mit dem Codierungsprofil,

Fig.15 eine Ansicht von oben auf die Verbindungsschraube,

Fig.16 in einer Seitenansicht das Schloß,

Fig.17 eine Ansicht von unten auf das Schloß,

Fig.18 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform eines als Schlüsselanhänger ausgebildeten Schlosses,

Fig.19 teils in Ansicht, teils in einem senkrechten

Schnitt einen auf einer Radschraube angeordneten Adapter in einer Ausführungsform, bei der die konisch ausgebil¬ deten Wandflächenabschnitte des Außenteils und des Innen¬ teils gegeneinanderdrückend sind,

Fig.20 teils in Ansicht, teils in einem senkrechten Schnitt einen auf einer Radschraube angeordneten Adapter in einer Ausführungsform, bei der der Außenteilkonus gegen den Innenteilkonus ziehend ist,

Fig.21 teils in Ansicht, teils in einem senkrechten Schnitt einen auf einer Radschraube angeordneten Adapter in einer Ausführungsform, bei der das Außenteil über das Innenteil geschoben ist,

Fig.22 teils in Ansicht, teils in einem senkrechten Schnitt einen auf einer Radschraube angeordneten Adapter in einer Ausführungsform, bei der ein Doppelkonus mit losen Greifelementen vorgesehen ist,

Fig.23 in einer Seitenansicht einen auf das Außengewinde des halsartigen Abschnittes des kappenförmigen Bauteils des Adapters aufschraubbaren zylindrischen Formkörper,

Fig.24 einen senkrechten Schnitt durch den Formkörper nach Fig.23,

Fig.25 einen senkrechten Schnitt des kappenförmigen Bau¬ teils des Adapters mit spannzangenartigen Formgreifern,

Fig.26 eine Ansicht von unten auf das Bauteil gem.Fig.25,

Fig.27 einen senkrechten Schnitt durch die auf das kappen¬ artige Bauteil aufgesetzte Spannhülse und

Fig.28 in einem senkrechten Schnitt den aus dem Form¬ körper, dem kappenförmigen Bauteil und der Spannhülse be¬ stehenden Adapter.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung und bester Weg zur Ausführung der Erfindung.

Fig.l zeigt ein Rad 11 eines Kraftfahrzeuges, das mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Bremsteil ver¬ sehen ist. Das Rad 11 besteht aus der Radschüssel mit Felge und dem Reifen 13. Die Befestigung des Scheiben¬ rades mit dem Reifen erfolgt mittels Radschrauben 134 an einem Flansch, zuweilen direkt an der Bremstrommel. Als Radschrauben finden Kugelbundmuttern oder Flachbundmuttern Verwendung, wobei jedoch auch andersartig ausgebildete Schraubensysteme zum Einsatz gelangen können, so u.a. solche, die aus Bolzenschrauben und Muttern bestehen. Jedoch auch Doppelmuttersysteme können eingesetzt werden. Im letzteren Fall wird das Innenrad durch eine Innenmutter mit Zentrieransatz gehalten. Die Innenmutter ist mit einem inneren und äußeren Gewinde versehen. Auf das äußere Gewin¬ de wird dann die Außenmutter geschraubt. Zweckmäßigerweise ist die Außenmutter aber nicht gleich der Vorderradmutter ausgebildet, so daß beide nicht gegeneinander austauschbar sind.

Zweckmäßigerweise wird nur auf eine der zur Befestigung des Rades eingesetzten Radschrauben das Schloß 10 unter Weglassung des Schlüssels 60 aufgesetzt.

Das Schloß 10 besteht aus einem, den Schraubenkopf 135 der Radschraube 134 oder die Mutter eines Schraubenbol¬ zens übergreifenden, kappenartigen Formkörper 100, der aus

metallischem Material, insbesondere einem korrosionsbestän¬ digen Stahl oder einem anderen geeigneten Material besteht. Der kappenförmige Formkörper 100 ist in seinem unteren Be¬ reich offen ausgebildet. Mittig weist der kappenartige Formkörper 100 in seiner oberen Abschlußwand 100a eine Durchbohrung 101 für eine Befestigungsschraube 50 auf. Der kappenartige Formkörper 100 weist zweckmäßigerweise eine zylindrische Form auf. Die Oberfläche der Formkörper¬ außenwand 100b ist glatt. Innenwandseitig kann der kappen¬ artige Formkörper 100 ein Profil aufweisen, das dem Profil des Schraubenkopfes der Radschraube oder der Mutter des Radschraubenbolzens entspricht, wodurch ein paßgerechter Sitz erreicht wird.

Des weiteren umfaßt das Sicherheitsschloß 10 eine den kappenartigen Formkörper 100 mit der Radschraube bzw. Rad¬ mutter verbindende Befestigungsschraube 50 mit einer Codierung an oder in der Außenwandfläche 52 des Schrauben¬ kopfes 51 aus strukturellen Profilen 55.

Um die Befestigungsschraube 50 anziehen oder lösen zu können, weist das Sicherheitsschloß 10 einen auf den Be¬ festigungsschraubenkopf 51 aufsetzbaren und auch wieder abnehmbaren Schlüssel 60 aus einem zylindrischen oder eine andere geometrische Form aufweisenden Formkörper 61 auf. An seinem einen Ende 61a ist der Formkörper 61 mit einer Einrichtung 63 für den kraftschlüssigen Anschluß eines Betätigungswerkzeuges versehen, während am anderen Ende 61b des Formkörpers 61 des Schlüssels 60 Gegenprofile 65 aus Gegenprofilkörpern 66 ausgebildet sind, die in Wirk¬ verbindung mit den Profilen 55 der Codierung des Befesti¬ gungsschraubenkopfes 51 bringbar sind (Fig.7 und 8).

Der Befestigungsschraubenkopf 51 des Sicherheitsschlosses

10 weist auf seiner Außenwandfläche 52 als Codierungs¬ profil 55 mindestens zwei Bohrungen 56, wie Durchbohrungen, Sacklochbohrungen oder Ausnehmungen, auf. Der Formkörper

61 des Schlüssels 60 ist an seiner der Außenwandfläche 52 des Befestigungsschraubenkopfes 51 zugekehrten Wandfläche

62 mit einer der Anzahl der Bohrungen 56 entsprechenden Anzahl von in Deckung mit diesen bringbaren Gegenprofil- körpern 66, wie Stifte, Nocken od.dgl. 66', versehen (Fig.5 und 6;7 und 8).

Nach einer weiteren Ausführungsform weist der Befestigungs¬ schraubenkopf 51 an seiner Außenwandfläche 52 als Codie¬ rungsprofil 55 mindestens zwei Gegenprofilkörper 66, wie Stifte, Nocken od.dgl. 66', auf, während der Formkörper 61 des Schlüssels 60 in seiner der Außenwandfläche 52 des Befestigungsschraubenkopfes 51 zugekehrten Wandfläche 62 mit einer der Anzahl der Gegenprofilkörper 66 entsprechen¬ den Anzahl von in Deckung mit den Gegenprofilkörpern 66 bringbaren Bohrungen 56 versehen ist. Die Bohrungen 56 des Codierungsprofils 55 und die Gegenprofilkörper 66 sind radial um die Längsachse der Verbindungsschraube 50 und des Schlüssels 60 angeordnet. Die Codierungsprofile 55,56 und die mit diesen zur Deckung bringbaren Gegenprofile 65 sind in gleichen Abständen voneinander an der Außenwand¬ fläche 52 des Befestigungsschraubenkopfes 51 und an der Wandfläche 62 des Formkörpers 61 des Schlüssels 60 ange¬ ordnet. Nach einer weiteren Ausführungsform sind die Co¬ dierungsprofile 55,56 und die mit diesen zur Deckung bring¬ baren Gegenprofile 65 in ungleichen Abständen voneinander an der Außenwandfläche 52 des Befestigungsschraubenkopfes 51 und an der Wandfläche 62 des Formkörpers 61 des Schlüs¬ sels 60 angeordnet. Bei dem in den Fig. 5 und 6 dargestell¬ ten Ausführungsbeispiel sind drei Codierungsprofile 55 im

Befestigungsschraubenkopf 51 der Befestigungsschraube 50 und drei Gegenprofile 65 am Schlüssel 60 vorgesehen, wobei die Codierungsprofile 55,56 und die Gegenprofile 65 in ungleichen Abständen voneinander angeordnet sind, was in den Fig.7 und 8 bei a und b angedeutet ist. Die Co¬ dierungsprofile 55,56 und die Gegenprofile 65 sind im Be¬ festigungsschraubenkopf 51 und an dem Schlüssel 60 bzw. an dessen Formkörper 61 derart ausgebildet, daß nach dem Aufsetzen des Schlüssels 60 auf den Befestigungsschrauben¬ kopf 51 die Codierungsprofile mit den Gegenprofilen in Deckung bringbar sind und die Gegenprofile 65 in die Bohrung 56 des Codierungsprofils 55 einsteckbar sind.

Die Codierungsprofile 55,56 und die Gegenprofile 65 weisen eine kreisförmige, quadratische, rechteckförmige oder eine andere geometrische Querschnittsform auf, wobei bevorzug¬ terweise die Bohrungen 56 des Codierungsprofils 55 eine geringe Tiefe aufweisen, um zu verhindern, daß mit ent¬ sprechenden Werkzeugen eingegriffen und die Befestigungs¬ schraube 50 betätigt werden kann. Die Gegenprofile 65 weisen dann zu den Durchbohrungen 56 des Codierungsprofils 55 entsprechend bemessene Längen auf. Die Querschnitte der Bohrungen 56 und die der stiftartig ausgebildeten Gegen¬ profile 65 sind möglichst klein gehalten.

Der Befestigungsschraubenkopf 51 der Befestigungsschraube 50 mit dem Codierungsprofil 55 weist eine mittels zangen- oder andersartigen GreifWerkzeugen unerfaßbare Kopfform 53 auf, die zweckmäßigerweise als flacher Kegel, Teil¬ kugel, Teiloval, als Flachkopf mit abgeschrägter Kante oder andersartig ausgebildet ist, wobei der Durchmesser des Befestigungsschraubenkopfes 51 im Bereich seiner Auflagefläche 51a gleich oder kleiner dem Durchmesser

der oberen Anlagefläche 101a für den Befestigungsschrau¬ benkopf 51 an der Außenwandfläche 100b des kappenartigen Formkörpers 100 ist, so daß ein bündiger Übergang zwi¬ schen der Kopfform 53 des Befestigungsschraubenkopfes 51 und dem kappenartigen Formkörper 100 gegeben ist (Fig.4) . Dadurch wird vermieden, daß zwischen diesen beiden Teilen ein Zwischenraum gegeben ist, in dem mit Werkzeugen, wie z.B. einem Schraubendreher od.dgl., eingegriffen werden kann. Der umlaufende Rand der Kopfform 53 des Befestigungs¬ schraubenkopfes 51 ist flach auslaufend, so daß ein bün¬ diger Übergang in die Wandung des kappenartigen Formkör¬ pers 100 gewährleistet ist (Fig.4).

Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist die dem Be¬ festigungsschraubenkopf 51 der Befestigungsschraube 50 mit dem Codierungsprofil 55 zugekehrte Wandfläche 62 mit den Gegenprofilkörpern 66 des Formkörpers 61 des Schlüssels 60 als Ausnehmung oder Einziehnung 68 mit einer der Form des Befestigungsschraubenkopfes 51 der Befestigungsschrau¬ be 50 entsprechenden Formgebung ausgebildet, so daß nach dem Aufsetzen des Schlüssels 60 auf den Befestigungs¬ schraubenkopf 51 dessen spezielle Kopfform 53 in die Aus¬ nehmung oder Einziehung 68 des Schlüssels 60 eingreift, so daß eine kraftschlüssige Verbindung zwischen den Boh¬ rungen 56 des Codierungsprofils 55 und den stiftartigen Gegenprofilen 65 erreicht wird und das am Schlüssel 60 angreifende Drehmoment auf die Befestigungsschraube 50 einwandfrei übertragen wird. Das Aufsetzen des Schlüssels 60 auf den Befestigungsschraubenkopf 51 erfolgt in Pfeil¬ richtung X (Fig.2).

Die Gegenprofilkörper 66 des Gegenprofils 65 sind im Be¬ reich des unteren Endes 61b des Formkörpers 61 des Schlüs-

sels 60 ausgebildet. Die Einrichtung 63 für den kraft¬ schlüssigen Anschluß eines Betätigungswerkzeuges an dem Schlüssel 60 ist an dem oberen Ende 61a des Formkörpers 61 des Schlüssels 60 vorgesehen. Diese Einrichtung 63 ist als Sechskant 63' oder als Bohrung 63" für einen Drehstift aus¬ gebildet (Fig. 2,3 und 9).

Der Formkörper 61 des Schlüssels 60 kann bevorzugterweise als Schlüsselanhänger 70 ausgebildet sein und ist z.B. mit einer Öse 69 oder einem Karabinerhaken versehen, wobei auch die Möglichkeit besteht, einen Karabinerhaken an die Öse 69 des Formkörpers 61 des Schlüssels 60 anschließen zu können.

Im montierten Zustand des Schlosses 10 ohne Schlüssel 60 ist der Befestigungsschraubenkopf 51 mit seinem Codierungs¬ profil 55 mittels einer aufsteckbaren Schutzhaube 80 gegen Verschmutzung und anderweitige Einflüsse abgedeckt, wobei diese Schutzhaube 80 zweckmäßigerweise aus federnd-elasti¬ schem Werkstoff, insbesondere einem geeigneten Kunststoff, besteht, so daß die Schutzhaube 80 vermittels Klemmsitz auf dem Befestigungsschraubenkopf 51 gehalten ist. Vorteil¬ hafterweise ist dabei diese Schutzhaube 80 so ausgebildet, daß auch noch ein Abschnitt der Außenwandfläche 100b des kappenartigen Formkörpers 100 übergriffen wird (Fig.4) .

Im Bereich des oberen und/oder unteren umlaufenden Randes ist die Innenwandfläche des kappenartigen Formkörpers 100 sich konisch nach innen verjüngend ausgebildet.

Der kappenartige Formkörper 100 ist zweckmäßigerweise kreisförmig ausgebildet. Die Kreisform des Querschnitts des Formkörpers 100 erbringt den Vorteil, daß dieser nicht

nur auf Schrauben mit einem Sechskantkopf aufsetzbar ist, sondern auch auf Köpfe mit anderer Formgebung. Überra¬ schend ist, daß aufgrund der Ausgestaltung des Formkör¬ pers 100 dieser auf jede Kopfform und insbesondere auf Sechskantköpfen derart fest aufsitzt, daß ein Abziehen bzw. Lösen des Formkörpers 100 von dem Sechskantkopf einer Schraube nicht möglich ist.

Die einzelnen Teile des Sicherheitsschlosses 10 ein¬ schließlich des kappenartigen Formkörpers 100 bestehen aus metallischen Werkstoffen. Als Werkstoffe können ge¬ eignete Stahlarten Verwendung finden. Jedoch auch andere geeignete Werkstoffe können zur Anwendung gelangen.

Durch die Verwendung eines auf den Radschraubenkopf oder auf die Radmutter aufsetzbaren und an diesen befestig¬ baren kappenartigen Formkörpers 100 mit der Funktion eines Adapters ist eine Einrichtung geschaffen, die es ermög¬ licht,das Sicherheitsschloß 10 dort anzubringen, wo Bau¬ teile mittels Befestigungsschrauben miteinander verbunden werden. Der kappenartige Formkörper 100 wird lediglich auf den Kopf der vorhandenen Schraube aufgesetzt und durch Anziehen der Befestigungsschraube 50 wird der Formkörper 100 auf dem Schraubenkopf gehalten, wobei der Formkörper 100 gegen Abziehen von dem Schraubenkopf gesichert ist. Der kappenartige Formkörper 100 ist auf alle gängigen, mit einer Gewindebohrung 105 versehenen Schraubenköpfe aufsetzbar, wenn die Abmessungen des Formkörpers 100 entsprechend gewählt sind. Da alle bekannten Radschrauben für Fahrzeugräder in einem Abmessungsbereich mit gering¬ fügigen Abweichungen nach oben oder unten liegen, besteht die Möglichkeit, daß nur mit z.B. drei Größen ausgekommen werden kann, um alle bekannten Radschrauben oder Radbolzen

oder Radmuttern zu erfassen. Der kappenartige Formkörper 100 weist einen Innenraum und eine Querschnittsform auf, die ein Aufsetzen auf herkömmliche Schraubenköpfe er¬ möglicht, wobei der Querschnitt des kappenartigen Form¬ körpers 100 auch sechseckig sein kann, wodurch dann auch die Möglichkeit gegeben ist, den Formkörper 100 auf Schraubenköpfe aufzusetzen, die einen kreisförmigen Quer¬ schnitt aufweisen. Wesentlich ist jedoch, daß die Außen¬ wandfläche des kappenartigen Formkörpers 100 eine zylin¬ drische Form aufweist, um ein Ansetzen von Betätigungs¬ werkzeugen von außen zu vermeiden. Auch ein Formkörper 100 mit einem kreisförmigen Querschnitt ist auf den Kopf einer Sechskantschraube aufsetzbar, da in allen Fällen beim Anziehen der Befestigungsschraube 50 der Formkörper 100 gegen den Schraubenkopf gepreßt wird.

Da die Schraubenköpfe 135 der Radschrauben 134 in beson¬ ders ausgebildeten Vertiefungen des Scheibenrades bzw. der Felge liegen, ist keine Möglichkeit gegeben, das auf den Radschraubenkopf 135 aufgesetzte Schloß 10 bei abgenom¬ menem Schlüssel 60 mit irgendeinem Betätigungswerkzeug zu erfassen, um das Schloß zu lösen.

Der kappenartige Formkörper 100 ist bevorzugterweise als selbständiges Bauteil ausgebildet; er ist nach einer Ausführungsform mit dem codierten Befestigungsschrauben¬ kopf 51 der Befestigungsschraube 50 lösbar und nach einer weiteren Ausführungsform unlösbar verbunden.

Fig.10 zeigt entsprechend Fig.l ebenfalls ein Rad 11 eines Kraftfahrzeuges, das mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Bremsteil versehen ist. Das Rad 11 besteht aus der Radschüssel mit Felge und dem Reifen

13. Die Befestigung des Scheibenrades mit dem Reifen er¬ folgt mittels Radschrauben 134 an einem Flansch, zuweilen direkt an der Bremstrommel. Als Radschrauben finden Ku- gelbundmuttern oder Flachbundmuttern Verwendung, wobei jedoch auch andersartig ausgebildete Schraubensysteme zum Einsatz gelangen können, so u.a. solche, die aus Bolzen¬ schrauben und Muttern bestehen. Jedoch auch Doppelmutter¬ systeme können eingesetzt werden. Im letzteren Fall wird das Innenrad durch eine Innenmutter mit Zentrieransatz gehalten. Die Innenmutter ist mit einem inneren und äuße¬ ren Gewinde versehen. Auf das äußere Gewinde wird dann die Außenmutter geschraubt. Zweckmäßigerweise ist die Außen¬ mutter aber nicht gleich der Vorderradmutter ausgebildet, so daß beide nicht gegeneinander austauschbar sind. Auch bei der Ausführungsform gemäß Fig. 10 wird zweckmäßiger¬ weise nur auf eine der zur Befestigung des Rades einge¬ setzten Radschrauben das Schloß 10' unter Weglassung des Schlüssels 60 aufgesetzt.

Das Schloß 10' ist entsprechend dem Schloß 10 ausgebildet und besteht aus einem, den Schraubenkopf 135 der Rad¬ schraube 134 oder die Mutter eines Schraubenbolzens über¬ greifenden und kraftschlüssig mittels Klemmsitz gehaltenen zylindrischen Adapter 200, der von einem kappenartigen Außenteil 201 und von einem von dem Außenteil 201 über¬ griffenen, kappenartigen Innenteil 205 gebildet wird. Das Innenteil 205 des Adapters 200 ist mit festen und/oder losen Formgreifern 211 mit spannzangenartigen Abschnitten versehen (Fig.11 und 12). Das Innenteil 205 wird in dem Außennteil 201 des Adapters 200 mittels einer Schraubver¬ bindung gehalten, so daß durch Ineinanderschrauben oder Ineinanderdrücken des Außenteils 201 über das Innenteil 205 in Adapterlängsrichtung die Formgreifer 211 gegen den

Schraubenkopf 135 der Radschraube 134 oder gegen die Mutter eines Schraubenbolzens zur Ausbildung einer dauerhaften, sicheren Verbindung zwischen dem Adapter 200 und dem Schraubenkopf 135 oder Schraubenbolzenmutter preßbar sind (Fig.10 und 13) .

Des weiteren umfaßt das Sicherheitsschloß 10' eine das Innenteil 205 mit dem Außenteil 201 des Adapters 200 ver¬ bindende Schraube 50 mit einer Codierung an oder in der Außenwandfläche 52 des Schraubenkopfes 51 aus strukturellen Profilen 55.

Um die Verbindungsschraube 50 anziehen oder lösen zu kön¬ nen, weist das Sicherheitsschloß 10' einen auf den Ver¬ bindungsschraubenkopf 51 aufsetzbaren und auch wieder ab¬ nehmbaren Schlüssel 60 aus einem zylindrischen oder eine andere geometrische Form aufweisenden Formkörper 61 auf. An seinem einen Ende 61a ist der Formkörper 61 mit einer Einrichtung 63 für den kraftschlüssigen Anschluß eines Betätigungswerkzeuges versehen, während am anderen Ende 61b des Formkörpers 61 des Schlüssels 60 Gegenprofile 65 aus Gegenprofilkörpern 66 ausgebildet sind, die in Wirkverbindung mit den Profilen 55 der Codierung des Verbindungsschraubenkopfes 51 bringbar sind (Fig.16 und 17).

Der Verbindungsschraubenkopf 51 des Sicherheitsschlosses 10 weist auf seiner Außenwandfläche 52 als Codierungs¬ profil 55 mindestens zwei Bohrungen 56, wie Durchbohrungen, Sacklochbohrungen oder Ausnehmungen, auf. Der Formkörper 61 des Schlüssels 60 ist an seiner der Außenwandfläche 52 des Verbindungsschraubenkopfes 51 zugekehrten Wandfläche 62 mit einer der Anzahl der Bohrungen 56 entsprechenden Anzahl von in Deckung mit diesen bringbaren Gegenprofil-

körpern 66, wie Stifte, Nocken od.dgl. 66', versehen (Fig.14 und 15;16 und 17).

Nach einer weiteren Ausführungsform weist der Verbindungs¬ schraubenkopf 51 an seiner Außenwandfläche 52 als Codie¬ rungsprofil 55 mindestens zwei Gegenprofilkörper 66, wie Stifte, Nocken od.dgl. 66', auf, während der Formkörper 61 des Schlüssels 60 in seiner, der Außenwandfläche 52 des Verbindungsschraubenkopfes 51 zugekehrten Wandfläche 62 mit einer der Anzahl der Gegenprofilkörper 66 entsprechen¬ den Anzahl von in Deckung mit den Gegenprofilkörpern 66 bringbaren Bohrungen 56 versehen ist. Die Bohrungen 56 des Codierungsprofils 55 und die Gegenprofilkörper 66 sind ra¬ dial um die Längsachse der Verbindungsschraube 50 und des Schlüssels 60 angeordnet. Die Codierungsprofile 55,56 und die mit diesen zur Deckung bringbaren Gegenprofile 65 sind in gleichen Abständen voneinander an der Außen¬ wandfläche 52 des Verbindungsschraubenkopfes 51 und an der Wandfläche 62 des Formkörpers 61 des Schlüssels 60 ange¬ ordnet. Nach einer weiteren Ausführungsform sind die Co¬ dierungsprofile 55,56 und die mit diesen zur Deckung bringbaren Gegenprofile 65 in ungleichen Abständen vonein¬ ander an der Außenwandfläche 52 des Verbindungsschrauben¬ kopfes 51 und an der Wandfläche 62 des Formkörpers 61 des Schlüssels 60 angeordnet. Bei dem in den Fig.14 und 15 dargestellten Ausführungsbeispiel sind drei Codierungs¬ profile 55 im Schraubenkopf 51 der Verbindungsschraube 50 und drei Gegenprofile 65 am Schlüssel 60 vorgesehen, wobei die Codierungsprofile 55,56 und die Gegenprofile 65 in ungleichen Abständen voneinander angeordnet sind, was in den Fig. 16 und 17 bei a und b angedeutet ist. Die Codie¬ rungsprofile 55,56 und die Gegenprofile 65 sind im Ver¬ bindungsschraubenkopf 51 und an dem Schlüssel 60 bzw. an

dessen Formkörper 61 derart ausgebildet, daß nach dem Aufsetzen des Schlüssels 60 auf den Verbindungsschrauben¬ kopf 51 die Codierungsprofile mit den Gegenprofilen in Deckung bringbar sind und die Gegenprofile 65 in die Bohrungen 56 des Codierungsprofils 55 einsteckbar sind.

Die Codierungsprofile 55,56 und die Gegenprofile 65 weisen eine kreisförmige, quadratische, rechteckförmige oder eine andere geometrische Querschnittsform auf, wobei bevorzugter¬ weise die Bohrungen 56 des Codierungsprofils 55 eine gerin¬ ge Tiefe aufweisen, um zu verhindern, daß mit entsprechenden Werkzeugen eingegriffen und die Verbindungsschraube 50 be¬ tätigt werden kann. Die Gegenprofile 65 weisen dann zu den Durchbohrungen 56 des Codierungsprofils 55 entsprechend bemessene Längen auf. Die Querschnitte der Bohrungen 56 und die der stiftartig ausgebildeten Gegenprofile 65 sind möglichst klein gehalten.

Der Schraubenkopf 51 der Verbindungsschraube 50 mit dem Codierungsprofil 55 weist eine mittels zangen- oder anders¬ artigen GreifWerkzeugen unerfaßbare Kopfform 53 auf, die zweckmäßigerweise als flacher Kegel, Teilkugel, Teiloval, als Flachlopf mit abgeschrägter Kante oder andersartig ausgebildet ist, wobei der Durchmesser des Verbindungs¬ schraubenkopfes 51 im Bereich seiner Auflagefläche 51a gleich oder kleiner dem Durchmesser der oberen Anlagefläche 201a für den Verbindungsschraubenkopf 51 am Außenteil 201 des Adapters 200 ist, so daß ein bündiger Übergang zwischen der Kopfform 53 des Verbindungsschraubenkopfes 51 und dem kappenförmigen Außenteil 201 des Adapters 200 gegeben ist (Fig.13). Dadurch wird vermieden, daß zwi¬ schen diesen beiden Teilen ein Zwischenraum gegeben ist, in den mit Werkzeugen, wie z.B. einem Schraubendreher

od.dgl., eingegriffen werden kann. Der umlaufende Rand der Kopfform 53 des Verbindungsschraubenkopfes 51 ist flach auslaufend, so daß ein bündiger Übergang in die Wandung des Außenteils 201 des Adapters 200 gewährleistet ist (Fig.13) .

Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist die dem Schrau¬ benkopf 51 der Verbindungsschraube 50 mit dem Codierungs¬ profil 55 zugekehrte Wandfläche 62 mit den Gegenprofil- körpern 66 des Formkörpers 61 des Schlüssels 60 als Aus¬ nehmung oder Einziehung 68 mit einer der Form des Schrauben¬ kopfes 51 der Verbindungsschraube 50 entsprechenden Form¬ gebung ausgebildet, so daß nach dem Aufsetzen des Schlüs¬ sels 60 auf den Verbindungsschraubenkopf 51 dessen spezielle Kopfform 53 in die Ausnehmung oder Einziehung 68 des Schlüs¬ sels 60 eingreift, so daß eine kraftschlüssige Verbindung zwischen den Bohrungen 56 des Codierungsprofils 55 und den stiftartigen Gegenprofilen 65 erreicht wird und das am Schlüssel 60 angreifende Drehmoment auf die Verbindungs¬ schraube 50 einwandfrei übertragen wird. Das Aufsetzen des Schlüssels 60 auf den Verbindungsschraubenkopf 51 erfolgt in Pfeilrichtung X (Fig.11).

Die Gegenprofilkörper 66 des Gegenprofils 65 sind im Be¬ reich des unteren Endes 61b des Formkörpers 61 des Schlüs¬ sels 60 ausgebildet. Die Einrichtung 63 für den kraftschlüs¬ sigen Anschluß eines Betätigungswerkzeuges an dem Schlüssel 60 ist an dem oberen Ende 6la des Formkörpers 61 des Schlüs¬ sels 60 vorgesehen. Diese Einrichtung 63 ist als Sechskant 63' oder als Bohrung 63" für einen Drehstift ausgebildet (Fig.11,12 und 18) .

Der Formkörper 61 des Schlüssels 60 kann bevorzugterweise

als Schlüsselanhänger 70 ausgebildet sein und ist z.B. mit einer Öse 69 oder einem Karabinerhaken versehen, wobei auch die Möglichkeit besteht, einen Karabinerhaken an die Öse 69 des Formkörpers 61 des Schlüssels 60 anschließen zu können.

Im montierten Zustand des Schlosses 10 ohne Schlüssel 60 ist der Verbindungsschraubenkopf 51 mit seinem Codierungs¬ profil 55 mittels einer aufsteckbaren Schutzhaube 80 gegen Verschmutzung und anderweitige Einflüsse abgedeckt, wobei diese Schutzhaube 80 zweckmäßigerweise aus federnd-elasti¬ schem Werkstoff, insbesondere einem geeigneten Kunststoff, besteht, so daß die Schutzhaube 80 vermittels Klemmsitz auf dem Verbindungsschraubenkopf 51 gehalten ist. Vorteil¬ hafterweise ist dabei diese Schutzhaube 80 so ausgebildet, daß auch noch ein Abschnitt des Außenteils 201 des Adapters 200 übergriffen wird (Fig.13).

Der den Schraubenkopf 135 der Radschraube 134 übergrei¬ fende Adapter 200 weist u.a. Ausführungsformen auf, wie diese in der EP-A-0 214 623 beschrieben sind.

Wie Fig.11 zeigt, weist jeder Formgreifer 211 des Innenteils 205 des Adapters 200 einen teilkreisförmigen Querschnitt auf, wobei sich die teilkreisförmigen Querschnitte aller Formgreifer 211 zu einem Kreis ergänzen. Außerdem weist jeder Formgreifer 211 an seinem freien Ende lila eine nach außen gerichtete Ausbuchtung 212 auf, wohingegen die beiden Längsränder 211b,211c eines jeden Formgreifers 211 innenwandseitig mit Profilen 212 einer Riffeiung versehen sind, um einen sicheren Klemmsitz des Adapters 200 auf dem Schraubenkopf 135 der Radschraube 134 zu gewährleisten.

Bei der in Fig.11 gezeigten Ausführungsform ist das kappen-

förmige Innenteil 205 des Adapters 200 obenseitig mit einer ein Innengewinde 224 aufweisenden Durchbohrung 225 zur Auf¬ nahme der Verbindungsschraube 50 mit dem das Codierungspro¬ fil 55 tragenden Verbindungsschraubenkopf 51 versehen, wobei das kappenförmige Außenteil 201 des Adapters 200 eine mit der Durchbohrung 225 in dem Innenteil 205 achsgleichen Durchbrechung 225' aufweist. Ist das Außenteil 201 des Adapters 200 auf das Innenteil 205 aufgesetzt, dann werden beide Teile 201,205 vermittels der Verbindungsschraube 50 zusammengehalten. Die Verbindungsschraube 50 wird durch die Durchbrechung 225' im oberen Abschnitt des Außenteils 201 hindurchgesteckt und greift in das Innengewinde 224 der Durchbohrung 225 in dem Innenteil 205 ein. Durch Anziehen der Verbindungsschraube 50 vermittels des aufgesteckten Schlüssels 60 wird das Innenteil 205 gegen die Innenwand¬ fläche des Außenteils 201 gepreßt, so daß ein fester Klemm¬ sitz des Adapters 200 auf dem Schraubenkopf 135 der Rad¬ schraube 134 dadurch erreicht wird, daß die nach außen verlaufenden Randabschnitte des Innenteils 205 und des Außenteils 201 gegeneinander gepreßt werden, so daß es zu der erwünschten Klemmwirkung kommt, worauf nachstehend noch näher eingegangen wird (Fig.13).

Bei der in Fig.19 dargestellten Ausführungsform besteht der Adapter 200 aus dem kappenförmigen Außenteil 201 und aus dem von dem Außenteil übergriffenen, kappenartigen ^• Innenteil 205. Das Außenteil 201 ist über das Innenteil 205 mittels eines bei 231 angedeuteten Gewindes geschraubt. Wie aus Fig. 19 ersichtlich, weist das Innenteil 205 einen halsartigen, eingezogenen oberen Ansatz auf, der mit einem Außengewinde versehen ist, während die obere halsartige Einziehung des Außenteils 201 ein Innengewinde aufweist, so daß das Außenteil 201 über das Innenteil 205 mittels

des Gewindes 231 geschraubt werden kann. Das Außenteil 201 weist benachbart zu seinem unteren, umlaufenden Rand innenwandseitig einen zum Rand hin sich konisch verjüngen¬ den Wandabschnitt 216 auf, während das Innenteil 205 be¬ nachbart zu seinem unteren, umlaufenden Rand außenwandsei- tig einen zum Rand hin sich konisch verbreiternden Rand¬ abschnitt 217 aufweist, so daß im Verbindungszustand des Außenteils 201 mit dem Innenteil 205 die konische Wand¬ fläche 216 gegen die konische Wandfläche 217 gedrückt wird. In gleicher Weise ist der in Fig.11 und 13 dargestellte Adapter 200 ausgebildet.

Das kappenförmige Teil des Innenteils 205 weist eine Anzahl von armartigen Formgreifern 211 auf, die über senkrecht ver¬ laufende Schlitze 213 in der Innenteilwandflache voneinan¬ der getrennt sind, wobei jedoch diese armartigen Formgreifer 211 mit ihren oberen Enden mit dem Formkörper des Innenteils 205 fest verbunden sind. Durch diese Schlitzausgestaltung sind die Formgreifer 211 in einer gewissen Hinsicht beweg¬ lich, d.h. elastisch, und werden beim Aufschrauben des Aus- senteils 201 auf das Innenteil 205 gegen den Schraubenkopf 135 der Radschraube 134 derart gepreßt, daß ein fester Sitz des Adapters 200 auf dem Schraubenkopf 135 gewährleistet ist. Der Abstand der einzelnen Formgreifer 211 voneinander ist derart, daß ein Zwischenraum ausgebildet wird, so daß nach dem Aufsetzen des Adapters 200 auf den Schraubenkopf 135 der Radschraube 134 die Kantenbereiche des Sechskant- Schraubenkopfes in diese Zwischenräume zwischen den ein¬ zelnen Formgreifern 111 mit einem Abschnitt hindurchgreifen, so daß sich größere Reibungsflächen ergeben mit der Folge, daß ein sicherer Klemmsitz erreicht wird.

Die Halterung des Innenteils 205 des Adapters 200 auf dem Schraubenkopf mittels der Formgreifer 211 erfolgt dabei

spannzangenartig, so daß die Formgreifer 111 mittels des übergreifenden Außenteils 201 unter Preßsitz gehalten und an dem Schraubenkopf 135 fest anliegen. Wird davon ausgegangen, daß es sich bei dem Schraubenkopf 135 der Radschraube 134 um einen Sechskantkopf handelt, dann ist sowohl das Innenteil 205 als auch das Außenteil 201 ent¬ sprechend profiliert und sechskantartig ausgebildet, damit ein Übergreifen des Schraubenkopfes 135 gewährleistet ist, wobei die eine gewisse Elastizität bzw. Beweglichkeit auf¬ weisenden Formgreifer 211 dann an den Außenflächen des Sechskant-Schraubenkopfes anliegen. Die Anzahl der Schlitze 213 an dem Innenteil 205 ist so gewählt, daß sechs armar¬ tige Formgreifer 211 ausgebildet werden. Das Außen- und das Innenteil brauchen jedoch nicht sechskantartig ausge¬ bildet zu sein.

Wird das Außenteil 201 über das Innenteil 205 gestülpt und auf das Innenteil 205 aufgeschraubt, dann bewegt sich das Außenteil 201 in Pfeilrichtung A (Fig.19), wobei dann der konusartig ausgebildete umlaufende Wandabschnitt 216 die konusartig ausgebildeten Wandabschnitte 217 der Form¬ greifer 211 nach innen bewegt, so daß die Formgreifer 211 in Pfeilrichtung Z an den Schraubenkopf 135 gepreßt werden. Das Innenteil 205 weist mittig und in Schraubenlängsrich¬ tung verlaufend eine Gewindebohrung 224 auf, die zur Auf¬ nahme der Verbindungsschraube 50 mit dem Codierungsprofil 55 dient. Somit ist der Adapter 200 unter Spannsitz auf dem Schraubenkopf 135 der Schraube 124 gehalten. Durch Verdrehen in entgegengesetzter Richtung ist das Außenteil 201 von dem Innenteil 205 abschraubbar, so daß der Adapter 200 von dem Schraubenkopf 135 der Schraube 134 abhebbar ist.

Fig.20 zeigt eine Ausführungsform eines Adapters 200, bei

der das Außenteil 202 mit einem Zugkonus 218 zusammenarbei¬ tet, der ziehend gegen den Konus 219 des Innenteils 206 drückt, wenn das Außenteil 202 mittels des Gewindes 232 auf das Innenteil 206 in Pfeilrichtung B geschraubt wird. Dabei werden die durch die Schlitze 214 in der Innenteilwand ausgebildeten, beweglichen Formgreifer 210 gegen den Sechs¬ kantkopf 137 der Radmutter 136 gepreßt. Das Außenteil 202 weist eine Anschlußgewindebohrung 225 auf, in die die Ver¬ bindungsschraube 50 einschraubbar ist. Auch bei dieser Aus¬ führungsform weist das Außenteil 202 benachbart zu seinem unteren umlaufenden Rand innenwandseitig eine zum Rand hin sich konisch erweiternde Wandfläche 218 auf, während das Innenteil 206 benachbart zu seinem unteren umlaufenden Rand außenwandseitig eine zum Rand hin sich konisch verjüngende Wandfläche 219 aufweist, so daß im Verbindungszustand des Außenteils 202 mit dem Innenteil 206 die konische Wandfläche 218 gegen die konische Wandfläche 219 ziehend ist, wobei die Formgreifer 210 gegen den Schraubenkopf gepreßt werden.

Fig. 21 zeigt eine Ausführungsform eines Adapters 200, bei dem ein rundes Außenteil 203 mit einer innenseitigen, ko¬ nischen Wandfläche 220 versehen ist, die gegen die konische Wandfläche 221 des Innenteils 207 drückt, wenn das Außen¬ teil 203 durch Anziehen der eingeschraubten Verbindungs¬ schraube 50 in dem Aufnahmegewinde 227 in Pfeilrichtung A über das Innenteil 207 geschoben wird. Dadurch werden auch die bei dieser Ausführungsform an dem Innenteil 207 ausgebildeten Formgreifer 211', die durch senkrecht ver¬ laufende Schlitze 215 in der Innenteilwand gebildet und somit beweglich, d.h. abbiegbar sind, gegen den Sechskant¬ kopf 139 der Felgenschraube 138 gepreßt. Die einander über¬ greifenden, umlaufenden Randbereiche des Außenteils 203 und des Innenteils 207 weisen eine konische Innen- bzw.

Außenflächenausgestaltung auf, wie diese auch bei der Aus¬ führungsform gemäß Fig.19 vorgesehen ist.

Bei der in Fig.22 gezeigten Ausführungsform eines Adapters 200 ist ein Innenteil 208 mit einer Aufnahmegewindebohrung 226 für die Verbindungsschraube 50 versehen, so daß durch Einschrauben der Verbindungsschraube 50 über das Gewinde 233 in das Außenteil 204 in Pfeilrichtung A die beiden konischen Innenwandflächen 222,223 zusammengebracht werden und dabei die an dem Innenteil 208 in gleicher Weise wie bei den voranstehend beschriebenen Ausführungsformen aus¬ gebildeten Formgreifer 212,212a gegen den Sechskantkopf 141 der Radschraube 140 preßt. Wie Fig.22 erkennen läßt, ist hier eine Doppelkonusität vorgesehen, nämlich einmal im unteren Innenwandbereich des Außenteils und zum anderen im unteren Innenwandbereich des Innenteils, das gegenüber dem Außenteil eine kürzere Länge aufweist.

Werden die Außenteile 201,202,203,204 gegenläufig zu den Pfeilrichtungen A und B zu den Innenteilen 205,206,207, 208 bewegt, so lösen sich die Formgreifer von den Sechskant- flächen des Sechskantkopfes 135,137,139,141 einer Felgen¬ schraube, einer Mutter oder dem Kopf eines Bolzens.

Eine weitere Ausführungsform eines Adapters 200 ist in Fig.28 dargestellt. Dieser Adapter besteht aus einem zy¬ lindrischen Formkörper 250 , einem kappenförmigen Bauteil 260 und einer Hülse 270. Der Formkörper 250 ist boden- seitig mit einem umlaufenden Rand 251 versehen; er weist eine Längsdurchbohrung 252 und ein bei 253 angedeutetes Innengewinde auf (Fig.23 und 24). Die Längsdurchbohrung 252 ist so bemessen, daß der Formkorper 250 auf das nachstehend näher beschriebene Bauteil 260 des Adapters

aufschraubbar ist. Der Formkörper 250 ist zweckmäßiger¬ weise, um keine Angriffsfläche für ein Betätigungswerkzeug zu geben, zylindrisch ausgebildet und weist eine niedrige Bauhöhe auf.

Das kappenförmige Bauteil 260 besteht gemäß Fig.25 und 26 aus einem Formkörper mit einem oberen eingezogenen hals¬ artigen Abschnitt 262, der mit einer mittigen Längsdurch¬ bohrung 263 versehen ist, die ein bei 264 angedeutetes Innengewinde aufweist. Diese Längsdurchbohrung 263 dient zur Aufnahme der Verbindungsschraube 50. Bei 262 ist ein Außengewinde angedeutet. Der Durchmesser und die Abmessungen dieses halsartigen Abschnittes 262 sind so bemessen, daß der in Fig. 25 und 26 dargestellte Formkörper 250 auf den halsartigen Abschnitt 262 des Bauteils 260 aufschraubbar ist.

Der halsartige Abschnitt 262 des Bauteils 260 geht unter Ausbildung einer umlaufenden Schulter 261 in einen kappen¬ förmigen Abschnitt über, dessen Wandfläche 266 mit einer Anzahl von Längsschlitzen 267 versehen ist, so daß zwischen zwei Längsschlitzen ein armartiger Formgreifer 269 ausge¬ bildet ist. Die Wandfläche 266 mit den Formgreifern ent¬ spricht in ihrer Ausgestaltung den Formgreifern der voran¬ stehend beschriebenen Adapter-Ausführungsform. Auch diese Formgreifer 266 weisen eine gewisse Beweglichkeit aufgrund des verwendeten Materials auf und lassen sich, wie nach¬ stehend näher beschrieben, in Pfeilrichtung Z nach Anziehen des Formkörpers 150 und aufgesetzter Hülse 270 (Fig.27) vermittels der Verbindungsschraube 50 bewegen, damit der Adapter nach dem Aufsetzen seines Bauteils 260 auf eine in der Zeichnung nicht dargestellte Sechskantschraube sicher gehalten und so an dem Kopf der Sechskantschraube befestigt

ist, daß ein Anziehen oder selbsttätiges Lösen nicht mög¬ lich ist.

Nach dem Aufsetzen der Hülse 270 auf das Bauteil 260, wie in Fig.28 dargestellt, wird der Formkörper 250 auf den halsartigen Abschnitt 262 des Bauteils 260 aufgeschraubt, wobei der umlaufende Rand 251 des Formkörpers 250 auf dem oberen umlaufenden Rand 271 der Hülse 270 aufliegt, so daß ein stufenloser Übergang gewährleistet ist und ein Ein¬ führen von entsprechend geeigneten Werkzeugen nicht möglich ist. Durch Anziehen, d.h. weiteres Einschrauben, des Form¬ körpers 250 wird die Hülse 270 in Pfeilrichtung C nach unten bewegt mit der Folge, daß aufgrund der konischen Ausgestal¬ tung der unteren Randbereiche die Formgreifer 269 in Pfeil¬ richtung Z gegen die Flächen der Sechskantschraube gepreßt werden, an der der Adapter befestigt werden soll. Um dies zu bewirken, sind die Fromgreifer 269 in ihren unteren Rand¬ bereichen mit einem umlaufenden, konisch sich nach außen erweiternden Wandabschnitt 268 versehen. Der untere umlau¬ fende Rand 272 der aufgesetzten Hülse 270 kommt dann zur Anlage an der schrägen Wandfläche 268 des Bauteils 260 und bei einer weiteren senkrechten Abwärtsbewegung der Hülse 270 wird dann aufgrund des erfolgenden Preßdruckes ein Anpressen der Formgreifer 269 an den Sechskantkopf einer Schraube erreicht. Der umlaufende Anlagerand 272 der Hülse 270 kann, wie in Fig.27 dargestellt, nach außen abgeschrägt ausgebildet sein, um ein einwandfreies Gleiten des unteren umlaufenden Randes der Hülse 270 auf der konischen Wandfläche 268 des Bauteils 260 zu erreichen, wenn die Hülse 270 beim Anziehen des Formkörpers 250 in Pfeilrichtung C nach unten bewegt wird.

Dadurch, daß die Hülse 270 ringförmig ausgebildet ist,

stellt die Wandfläche der Hülse eine Gegendruckfläche beim Aufschieben auf die Formgreifer 269 dar, so daß die Wand¬ fläche der Hülse 270 dem Druck der Formgreifer 269 nicht ausweichen kann, sondern die Formgreifer in Richtung der Pfeile Z zum Anpressen an den Sechskantkopf bewegt werden.

Im Bereich des oberen und/oder unteren umlaufenden Randes ist die Innenwandfläche der Hülse 270 sich konisch nach außen verjüngend ausgebildet.

Der kappenförmige Abschnitt des Bauteils 260 ist zweck¬ mäßigerweise, wie in Fig.26 dargestellt, kreisförmig aus¬ gebildet. Die Kreisform des Querschnitts des Formkörpers 260 erbringt den Vorteil, daß das Bauteil 260 nicht nur auf Schrauben mit einem Sechskantkopf aufsetzbar ist, son¬ dern auch auf Köpfe mit anderer Formgebung. Überraschend ist, daß aufgrund der Ausgestaltung des Adapters 200 dieser auf jede Kopfform und insbesondere auf Sechskantköpfen der¬ art fest aufsitzt, daß ein Abziehen bzw. Lösen des Adapters von dem Sechskantkopf einer Schraube nicht möglich ist.

Die einzelnen Teile des Sicherheitsschlosses 10' und des Adapters 200 bestehen aus metallischen Werkstoffen. Die Bewegbarkeit bzw. die Möglichkeit des leichten Abbiegens und Ruckfederns in die Ausgangsstellung der Formgreifer wird aufgrund geeigneter Werkstoffwähl erreicht. Als Werk¬ stoffe können geeignete Stahlarten, insbesondere Stahl mit federnd-elastischen Eigenschaften Verwendung finden. Jedoch auch andere geeignete Werkstoffe können zur Anwendung ge¬ langen. Der kappenförmige Abschnitt des Bauteils 260 weist die Form eines Zylinders auf, der bodenseitig offen ist und dessen Zylinderwand die Längsschlitze 267 aufweist, wobei die Außenwandfläche des Zylinders zum bodenseitigen

Rand nach außen hin sich konisch erweiternd verläuft.

Mit dem Adapter 200 in seinen verschiedenen Ausführungs¬ formen ist eine Einrichtung geschaffen, die es ermöglicht, das Sicherheitsschloß 10' dort anzubringen, wo Bauteile mittels Befestigungsschrauben miteinander verbunden werden. Der Adapter 200 wird lediglich auf den Kopf der vorhandenen Schraube aufgesetzt und durch Anziehen der Verbindungs¬ schraube 50 werden vermittels der Abwärtsbewegung der Hülse 270 die Formgreifer 269 gegen den Schraubenkopf gepreßt und durch Preßsitz der Adapter auf dem Schraubenkopf ge¬ halten, wobei der Adapter gegen Abziehen von dem Schrauben¬ kopf gesichert ist, wobei die Formgreifer 269 spannzangen¬ artig den Schraubenkopf umgreifen. Nur bei einem Lösen des Formkörpers 250 des Adapters wird der Preßdruck der Form¬ greifer 269 auf den Schraubenkopf dadurch aufgehoben, daß die Hülse 270 durch Aufwärtsbewegen sich von den konischen Wandabschnitten 268 der Formgreifer 269 löst, so daß dann der Adapter von dem Schraubenkopf abgezogen werden kann. Der Adapter ist auf alle gängigen Schraubenköpfe aufsetz¬ bar, wenn die Abmessungen des Adapters entsprechend gewählt sind. Da alle bekanntenm Radschrauben für Fahrzeugräder in einem Abmessungsbereich mit geringfügigen Abweichungen nach oben oder unten liegen, besteht die Möglichkeit, daß nur mit z.B. drei Größen ausgekommen werden kann, um alle be¬ kannten Radschrauben oder Radbolzen oder Radmuttern zu er¬ fassen. Das kappenförmig ausgebildete Bauteil des Adapters weist einen Innenraum und eine Querschnittsform auf, die ein Aufsetzen auf herkömmliche Schraubenköpfe ermöglicht, wobei der Querschnitt des kappenförmigen Bauteils auch sechseckig sein kann, wodurch dann auch die Möglichkeit gegeben ist, den Adapter auf Schraubenköpfe aufzusetzen, die einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen. Wesentlich

ist jedoch, daß die Außenwandfläche des Außenteils des Adapters eine zylindrische Form aufweist, um ein Ansetzen von Betätigungswerkzeugen zu vermeiden. Auch ein Adapter mit einem Bauteil, dessen kappenförmiger Abschnitt einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, ist auf den Kopf einer Sechskantschraube aufsetzbar, da in allen Fällen beim An¬ ziehen des Innenteils gegen das Außenteil des Adapters die Formgreifer gegen den Schraubenkopf gepreßt werden, die diesen spannzangenartig umgreifen.

Da die Schraubenköpfe 135 der Radschrauben 134 in besonders ausgebildeten Vertiefungen des Scheibenrades bzw. der Felge liegen, ist keine Möglichkeit gegeben, das auf den Rad¬ schraubenkopf 135 aufgesetzte Schloß 10' bei abgenommenem Schlüssel 60 mit irgendeinem Betätigungswerkzeug zu erfas¬ sen, um das Schloß zu lösen.