Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsdrehverschluss für eine Mehrkammerflasche, insbesondere für eine Zweikammerflasche, mit separaten Ausgiessstutzen gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Im Haushalt und in der gewerblich-industriellen Anwendung kommen vielfach Sub- stanzen zur Anwendung, die aus separaten Komponenten bestehen. Beispielsweise handelt es sich bei den Substanzen um Reinigungsmittel oder um Mittel für den Ein¬ satz in der Gartenpflege oder auch in der Landwirtschaft, die aus wenigstens zwei fliessfähigen bzw. flüssigen Einzelkomponenten bestehen, welche getrennt voneinan¬ der aufbewahrt werden müssen und erst beim Ausgiessen miteinander in Berührung kommen. Dabei besteht der Bedarf, die Einzelkomponenten in einem einheitlichen Be¬ hälter unterzubringen, der mehrere Kammern aufweist. Zu diesem Zweck sind aus dem Stand der Technik Mehrkammerflaschen, insbesondere aus Kunststoff, bekannt, die ein- oder mehrteilig hergestellt sind.

Um zu verhindern, dass die einzelnen Komponenten zu früh miteinander in Kontakt kommen, sind neben den Mehrkammerflaschen mit einer gemeinsamen Ausgiessöff- nung für die Kammern auch Mehrkammerflaschen, üblicherweise Zweikammerfla¬ schen, bekannt, die für jede Kammer einen separaten Ausgiessstutzen mit einer eige¬ nen Ausgiessöffnung aufweisen. Es ist bekannt, die separaten Ausgiessöffnungen mit separaten Verschlüssen, beispielsweise Drehverschlüssen, zu versehen.

Aus der US-A-5,934,515 ist eine Zweikammerflasche bekannt, die zwei separate Aus¬ giessöffnungen aufweist. Jede Ausgiessöffnung ist mit einem separaten Verschluss versehen. Die Verschlüsse sind auf einer auf die Ausgiessstutzen aufsteckbaren Platt- form montiert. Schliesslich ist noch eine Überkappe vorgesehen, die über die mit der Verschlussplattform versehenen Ausgiessstutzen stülpbar ist. In der US 2003/0173364 Al ist ein kanisterartiger Zweikammerbehälter beschrieben, der einen Ausgiessstutzen mit zwei Ausgiessöffnungen aufweist. Die Aussenwandung des gemeinsamen Ausgiessstutzens ist mit einem Aussengewinde versehen. Nach dem Anbringen von separaten Verschlussstopfen für die Ausgiessöffnungen ist eine Schraubkappe auf den gemeinsamen Ausgiesstutzen schraubbar.

Wegen des oft basischen oder sauren Inhalts der Mehrkammerflaschen oder im Fall anderer problematischer Inhalte besteht vielfach der Wunsch, derartige Flaschen kin¬ dersicher zu verschliessen. Prinzipiell kann daher jeder einzelne Drehverschluss mit einer Kindersicherung versehen sein. Allerdings ist eine derartige Lösung im Gebrauch wenig benutzerfreundlich. Aus dem Stand der Technik ist daher auch bereits eine Ver¬ schlusskappe für eine Mehrkammerflasche, insbesondere eine Zweikammerflasche, bekannt, die auf den gemeinsamen Flaschenhals der Mehrkammerflasche aufschraub¬ bar ist. Der Drehverschluss weist eine innerhalb des Verschlusses angeordnete Dicht- membran auf, die beim Aufschrauben des Verschlusses gegen die Mündungsränder der Ausgiessöffnungen gepresst wird. Die Abdichtung der Ausgiessöffnungen über die Dichtmembran ist leider oft nur ungenügend. Beim Zu- und Abschrauben des Drehverschlusses reiben die Öffnungsränder gegen die Dichtfläche der Dichtmembran. Dadurch kann es zu einer Abnutzung der Dichtmembran kommen, welche dann nicht mehr richtig schliesst. Die Kindersicherung dieses bekannten Drehverschlusses besteht in einer formschlüssigen Verriegelung von am Verschluss angeordneten Verriege¬ lungselementen mit entsprechend ausgebildeten Gegenstücken am Flaschenhals. Dies bedingt, das Flaschen, die mit einem kindersicheren Verschluss ausgestattet werden sollen, separat hergestellt werden müssen. Aus produktionstechnischen Gründen und um die Kosten niedrig zu halten, wäre es jedoch wünschenswert, wenn die gleiche Mehrkammerflasche einerseits für die Abfüllung problemloser Inhalte und anderer¬ seits auch für solche Inhaltsstoffe, die einen kindersicheren Verschluss bedingen, ein¬ setzbar wäre.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die Nachteile von Sicherheitsdreh¬ verschlüssen für Mehrkammerflaschen, insbesondere von Zweikammerflaschen, zu beseitigen. Es soll ein Sicherheitsdrehverschluss geschaffen werden, der auch nach mehrmaligem Öffnen und Schliessen die Ausgiessöffnungen zuverlässig verschliesst. Die Handhabting des Sicherheitsdrehverschlusses soll trotzdem einfach und selbster¬ klärend sein. Dabei soll der Verschluss einen einfachen Aufbau aufweisen und kosten¬ günstig in der Herstellung sein. Die Notwendigkeit, für die Anwendung des Sicher- heitsdrehverschlusses eine gesonderte Flaschenserie herzustellen, soll entfallen.

Die Lösung dieser Aufgaben besteht in einem Sicherheitsdrehverschluss für eine Mehrkammerflasche, insbesondere für eine Zweikammerflasche mit separaten Aus- giessstutzen, welche die im kennzeichnenden Abschnitt des Patentanspruchs 1 aufge- listeten Merkmale aufweist. Weiterbildungen und/ oder vorteilhafte Ausführungsva- rianten der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.

Durch die Erfindung wird ein Sicherheitsdrehverschluss für eine Mehrkammerflasche, insbesondere für eine Zweikammerflasche, vorgeschlagen, die für jede Kammer einen separaten Ausgiessstutzen mit einer Ausgiessöffnung besitzt und einen Drehver- schluss aufweist, der auf ein gemeinsames Halsteil der Mehrkammerflasche auf¬ schraubbar ist. Der Sicherheitsdrehverschluss ist mit einer mechanisch wirkenden Kin¬ dersicherungseinrichtung gegen ein unbefugtes Lösen des Verschlusses ausgestattet und weist im wesentlichen konische Dichtungsteile auf, die im aufgeschraubten Zu- stand in die Ausgiessöffnungen der Ausgiessstutzen eingreifen und mit den Innen¬ wandungen der Ausgiessstutzen dichtend zusammenwirken. Sämtliche Verriege¬ lungselemente der Kindersicherungseinrichtung sind am Sicherheitsdrehverschluss angeordnet.

Durch das Vorsehen von konischen Dichtungsteilen ist das Problem einer abrasiven Abnutzung von Dichtmembranen oder dergleichen scheibenartigen Dichtungselemen¬ ten beseitigt. Die konischen Dichtungsteile gleiten axial in die Ausgiessöffnungen und werden durch den Schliessdruck gegen die Innenwandungen der Ausgiessstutzen ge- presst. Beim Lösen des Verschlusses gleiten die konischen Dichtungsteile wieder axial aus den Ausgiessöffnungen heraus. Die Gefahr einer abrasiven Abnutzung der Dicht¬ flächen and den Öffnungsrändern ist beseitigt. Indem sämtliche Verriegelungselemen¬ te der Kindersicherungseinrichtung am Sicherheitsdrehverschluss angeordnet sind, entfällt die Notwendigkeit einer gesonderten Flaschenproduktion mit am Flaschenhals angeordneten Verriegelungselementen. Ob die Flasche mit einem Sicherheitsdrehver- schluss ausgestattet werden muss, entscheidet sich erst anhand der abzufüllenden Komponenten. Die Produktion des Typs der Mehrkammerflasche ist davon weitge- hend unabhängig. Dies führt bei den Flaschenproduzenten zu einer Verringerung der erforderlichen Formwerkzeuge. Die Stückzahlen der betroffenen Mehrkammerflaschen können deutlich erhöht werden, was sich sehr vorteilhaft auf die Wirtschaftlichkeit der Produktion auswirkt.

Die Kombination eines Sicherheitsdrehverschlusses mit konischen Dichtungsteilen ist in einer zweckmässigen Ausführungsvariante der Erfindung durch einen zweiteiligen Aufbau realisiert. Dabei setzt sich der Sicherheitsdrehverschluss aus einem Überdeckel und einem Dichteinsatz zusammen. Der Überdeckel weist eine Deckfläche und eine davon abragende Zylinderwandung aufweist, deren Innenfläche bereichsweise mit Gewindeabschnitten versehen ist. Der Dichteinsatz ist drehbar und axial verschiebbar im Überdeckel gehalten. Die konischen Dichtungsteile ragen von der Deckfläche des Überdeckels abgewandten Unterseite des Dichteinsatzes ab. Der separate Dichteinsatz erhöht die Flexibilität des Sicherheitsdrehverschlusses. Insbesondere besteht die Mög¬ lichkeit je nach Art der Inhaltsstoffe der Mehrkammerflasche Dichteinsätze aus unter- schiedlichen Materialien in den Überdeckel einzusetzen. Auch können je nach Grosse der Austrittsöffnung Dichteinsätze mit unterschiedlich dimensionierten Dichtungstei¬ len in den Überdeckel eingesetzt werden. Der Überdeckel kann beispielsweise als ein Normteil gefertigt sein, das auf eine Mehrkammerflasche mit entsprechend vereinheit¬ lichtem Durchmesser des gemeinsamen Halsteils aufschraubbar ist. Je nachdem, ob es sich bei der Mehrkammerflasche dann um eine Zwei- oder beispielsweise eine Drei¬ kammerflasche handelt, kann ein entsprechender Dichteinsatz mit zwei oder drei von der Unterseite abragenden Dichtungsteilen in den Überdeckel eingesetzt werden. Da¬ durch können die Überdeckel in einer viel grosseren Stückzahl hergestellt werden, was auch die Wirtschaftlichkeit der Deckelproduktion deutlich erhöht.

Eine Variante des Sicherheitsdrehverschlusses sieht vor, dass die Sicherungsteile von zwei Vorsprüngen am Überdeckel und zwei korrespondierenden Sperrnocken am Dichteinsatz gebildet sind. Die zwei Vorsprünge ragen von einander gegenüberliegen¬ den Abschnitten der Innenfläche der Zylinderwandung ab und sind hakenartig in Richtung der Deckfläche des Überdeckels gekrümmt. Sie sind in einem axialen Ab¬ stand von der Deckfläche angeordnet, der grösser ist als eine axiale Höhe des Dichtein- satzes. Die zwei hakenartigen Vorsprünge stützen den Dichteinsatz einerseits axial ab und wirken andererseits mit den korrespondierenden Sperrnocken zusammen, die von der Unterseite des Dichteinsatzes abragen. Bei der Montage wird der Dichteinsatz ein¬ fach in den Überdeckel eingedrückt. Dabei gleitet er hinter die hakenartigen Vor¬ sprünge, welche verhindern, dass er wieder aus dem Überdeckel fällt. Der Dichteinsatz liegt axial und radial frei beweglich im Überdeckel. Beim Zuschrauben des Siche¬ rungsdrehverschlusses wird der Dichteinsatz mitgedreht, bis seine konischen Dich¬ tungsteile in die Ausgiessöffnungen gleiten. Dadurch ist ein weiteres Mitdrehen des Dichteinsatzes verhindert. Beim weiteren Zuschrauben verdreht sich der Überdeckel gegenüber dem Dichteinsatz und wird auch axial gegenüber diesem in Richtung FIa- sehe bewegt. Schliesslich liegt die Deckfläche des Überdeckels am Dichtteil an und presst die konischen Dichtungsteile weiter in die Ausgiessöffnungen hinein.

Die Sperrnocken sind in Umfangsrichtung mit Vorteil keilförmig ausgebildet. Die keil¬ förmigen Sperrnocken erleichtern beim Zuschrauben des Sicherheitsdrehverschlusses die relative Verdrehbarkeit des Überdeckels und des Dichteinsatzes. In Öffnungsrich¬ tung sperren die zusammenwirkenden Sperrnocken und die hakenartigen Vorsprünge und verhindern eine relative Verdrehung des Deckelteils gegenüber dem Dichteinsatz. Die Verriegelung des Sicherheitsdrehverschlusses gegen ein Öffnen ergibt sich aus der Verhinderung der relativen Verdrehung des Deckelteils gegenüber dem Dichteinsatz und der sperrenden Wirkung der in die Ausgiessöffnung ragenden konischen Dich¬ tungsteile.

Zum Öffnen des Sicherheitsdrehverschlusses muss die Drehverriegelung der zusam¬ menwirkenden Vorsprünge und Sperrnocken aufgehoben werden. Dies kann auf un- terschiedliche Weise erfolgen. Eine vorteilhafte Ausführungsvariante des Sicherheits¬ drehverschlusses sieht dazu vor, dass die Vorsprünge an den Innenflächen von einan¬ der gegenüberliegend angeordneten Lappenabschnitten des Überdeckels angeordnet sind. Die in der Zylinderwandung des Überdeckels vorgesehenen Lappenabschnitte sind durch Druck radial elastisch verstellbar. Durch das Zusammenpressen der Lap¬ penabschnitte werden die Vorsprünge nach innen bewegt und die Sperrnocken kön¬ nen durch den Zwischenraum zwischen der Zylinderwandung und den hakenartig gekrümmten Vorsprüngen gleiten. Dadurch ist die Drehverriegelung aufgehoben und der Überdeckel kann relativ zum Dichteinsatz verdreht werden. Sobald der Dichtein¬ satz auf den Vorsprüngen des Überdeckels aufliegt wird er beim weiteren Aufschrau¬ ben des Deckels von den Ausgiessöffnungen abgehoben. Sobald die konischen Dich¬ tungsteile aus den Ausgiessöffnungen herausgleiten kann der Dichteinsatz wieder mit dem Überdeckel mitdrehen. Ein weiteres Zusammenpressen der Lappenabschnitte ist dann nicht mehr erforderlich.

Um dem erwachsenen Anwender die Funktion des Sicherheitsdrehverschlusses noch besser zu verdeutlichen und um einen besseren Angriff der Finger am Überdeckel zu gewährleisten, sind die Lappenabschnitte mit Vorteil an ihren Aussenflächen wenigs¬ tens bereichsweise mit einer Riffelung versehen.

Um das Aufsetzen des Sicherheitsdrehverschlusses auf die Mehrkammerflasche zu erleichtern, ragt in einer zweckmässigen Ausführungsvariante des Sicherheitsdrehver- Schluss von der Unterseite des Dichteinsatzes ein mittig angeordneter Zentrierzapfen ab. Bei angesetztem Deckel ragt der Zentrierzapfen in die Aussparung zwischen den Ausgiessstutzen der Flasche und erleichtert die Positionierung. Während des Zu- schraubens des Sicherheitsdrehverschlusses gleitet der Zentrierzapfen in die Ausspa¬ rung zwischen den Ausgiessstutzen.

In einer weiteren zweckmässigen Ausführungsvariante ist der Zentrierzapfen hohl und zur Aufnahme eines von der Deckfläche des Überdeckels abragenden Führungs¬ stiftes ausgebildet. Der Führungsstift verbessert die freie Lage des Dichteinsatzes im Überdeckel noch weiter und verhindert ein allfälliges Kippen des Dichteinsatzes.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel des Sicherheitsdrehverschlusses, das ebenfalls aus nur zwei Teilen besteht, die einfach miteinander montierbar sind, umf asst einen Über- deckel, der eine Deckfläche und eine davon abragende Zylinderwandung aufweist, deren Innenfläche bereichsweise mit Gewindeabschnitten versehen ist, und einen drehbar im Überdeckel gehaltenen, im wesentlichen hutartig ausgebildeten Dichtein¬ satz. Von der Deckfläche des Überdeckels abgewandten Unterseite des hutartigen Dichteinsatzes ragen die konischen Dichtungsteile ab. Der hutartige Dichteinsatz weist einen krempenartigen Randabschnitt auf, an dem wenigstens eine Sperrnocke ausge¬ bildet ist, die mit wenigstens einem korrespondierenden Sperrorgan des Überdeckels zusammenwirkt.

Jeder Sperrnocken ist in Schliessdrehrichtung keilförmig ausgebildet. Dies Erleichtert bei der relativen Verdrehung des Überdeckels und des Dichteinsatzes in Schliessdreh¬ richtung ein Übergleiten der Sperrorgane des Überdeckels über die Sperrnocken. In die entgegengesetzte relative Drehrichtung weist jeder Sperrnocken eine Sperrfläche auf, die ein Widerlager für das Sperrorgan des Überdeckels bildet.

Zur Erhöhung der Sicherheitsfunktion des Sicherheitsdrehverschlusses und zur Ver¬ besserung der Handhabung erweist es sich von Vorteil, wenn zwei Sperrnocken vorge¬ sehen sind, die einander etwa diagonal gegenüberliegend am Randabschnitt des Dichteinsatzes ausgebildet sind und mit einer entsprechenden Anzahl von Sperrorga- nen am Überdeckel zusammenwirken. Die korrespondierenden Sperrorgane am Überdeckel sind dabei von Lappenabschnitten gebildet, die einstückig am Überdeckel ausgebildet sind und durch Druck radial elastisch verstellbar sind.

Zur Erleichterung der Handhabbarkeit sind die Lappenabschnitte an ihrer Aussenseite wenigstens bereichsweise mit einer Riffelung versehen.

Als einfache Sicherung gegen ein Herausfallen des Dichteinsatzes aus dem Überdeckel stützt sich der Dichteinsatz im Überdeckel an einem oder mehreren Vorsprüngen ab, die aus der Innenfläche der Zylinderwandung des Überdeckels vorspringen und einen geringeren Abstand von der Deckfläche aufweist bzw. aufweisen als die Gewindeab¬ schnitte. Der bzw. die Vorsprünge sind sehr einfach integral mit dem Überdeckel her- stellbar. Bei der Montage wird der Dichteinsatz einfach in den Überdeckel hineinge¬ drückt, bis er über den bzw. die Vorsprünge gleitet und sich axial daran abstützt.

In einer weiteren zweckmässigen Variante der Erfindung, die im Nachstehenden noch zu erläuternde Weiterbildungen ermöglicht, ist der Dichteinsatz axial unverschiebbar im Überdeckel gehalten. Dies kann beispielsweise durch ein axiales Einspannen des Dichteinsatzes zwischen axial beabstandeten Vorsprüngen im Überdeckel erfolgen. Vorzugsweise weist dazu jedoch der hutartig ausgebildete Dichteinsatz eine Höhe auf, die im wesentlichen dem Abstand des bzw. der Vorsprünge von der Deckfläche des Überdeckels entspricht. Nach seiner Montage stösst der Dichteinsatz gegen die Deck¬ fläche des Überdeckels und ist dadurch axial nicht mehr verschiebbar.

Die axiale Unverschiebbarkeit des Dichteinsatzes erlaubt es, eine sehr einfache Ausfüh¬ rungsvariante einer Überdrehsicherung vorzusehen. Die Überdrehsicherung ist dabei von wenigstens einem, am krempenartigen Randabschnitt des Dichteinsatzes ausge¬ bildeten Flügelabschnitt gebildet. Von der Unterseite des Flügelabschnitts ragt ein Fortsatz derart axial ab, dass der Flügelabschnitt beim Aufschrauben des Sicherheits¬ drehverschlusses auf die Mehrkammerflasche axial elastisch verschiebbar ist und ein Widerlager für das am Überdeckel ausgebildete Sperrorgan, insbesondere den Lap- penabschnitt bildet. Sobald der Lappenabschnitt gegen den in die Höhe gedrückten Flügelabschnitt stösst, ist eine weiter relative Verdrehung des Überdeckels gegenüber dem Dichteinsatz verhindert. Dadurch kann der Sicherheitsdrehverschluss nicht mehr überdreht werden.

Der Flügelabschnitt ist in Schliessdrehrichtung nach dem Sperrnocken angeordnet und weist vom Sperrnocken einen Abstand auf, der grösser ist als eine in Umfangsrichtung gemessene Breite des Sperrorgans, insbesondere des Lappenabschnitts am Überdeckel. Beim Überfahren des Sperrnockens klappt der Lappenabschnitt elastisch in seine Aus¬ gangsstellung zurück und gelangt in den Raum zwischen dem Sprerrnocken und dem hochgedrückten Flügelabschnitt. Dadurch ist eine weitere Relatiwerdrehung des Überdeckels zum Dichteinsatz in die Schliessdrehrichtung ebenso behindert wie in die entgegengesetzte Öffnungsdrehrichtung. Der Endpunkt des Aufdrehens des Sicher- heitsdrehverschlusses ist durch die Anordnung des hochstellbaren Flügelabschnitts vorgegeben. Dadurch kann der Sicherheitsdrehverschluss nicht mehr überdreht wer¬ den. Zum Öffnen des Sicherheitsdrehverschlusses muss der Lappenabschnitt nach in¬ nen gepresst werden, bis sein freies Ende weiter ins Innere des Überdeckels ragt als der Sperrnocken. Erst in dieser Stellung ist eine Relativdrehung zwischen dem Überdeckel und dem Dichteinsatz und damit ein Abschrauben des Sicherheitsdrehverschlusses ermöglicht.

Vorzugsweise sind in Entsprechung zu der Anordnung von zwei Lappenabschnitten und Sperrnocken auch zwei Flügelabschnitte vorgesehen, die einander am Randab¬ schnitt des Dichteinsatzes etwa diametral gegenüberliegen. Dadurch ist die Überdreh¬ sicherheit weiter verbessert, und die Handhabung des Sicherheitsdrehverschlusses ist aus Symmetriegründen erleichtert.

Besonders einfach herstellbar ist ein Flügelabschnitt indem in den krempenartigen Randabschnitt ein radial und ein in Umfangsrichtung verlaufender Einschnitt gemacht wird. Der dadurch gebildete Flügelabschnitt ist gelenkig mit dem Randabschnitt ver¬ bunden.

Der erfindungsgemässe Sicherheitsdrehverschluss ist für Mehrkammerflaschen mit zwei oder mehreren Kammern mit separaten Ausgiessstutzen und Ausgiessöffnungen ausgebildet. In seiner am häufigsten benötigten Variante ist der Sicherheitsdrehver¬ schluss für Zweikammerflaschen ausgebildet und weist er zwei einander gegenüber¬ liegende konische Dichtungsteile auf. Bei den üblichen Deckelgrössen, die noch be- quem greifbar und betätigbar sind, finden zwei konische Dichtungsteile ausreichenden Platz. Die Grosse der Dichtungsteile ist dabei auf die herkömmlichen Dimensionierun¬ gen der Ausgiessöffnungen von Zweikammerflaschen abgestimmt. Es entfällt die Notwendigkeit einer separaten Flaschenproduktion, die auf den gewählten Sicher¬ heitsdrehverschluss abgestimmt ist. Für eine kostengünstige, massentechnische Her- Stellung des Sicherheitsdrehverschlusses sind der Überdeckel und der Dichteinsatz in einem Kunststoffspritzverfahren hergestellt. Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung ei¬ nes Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Zeichnungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Fig. 1 eine auseinandergezogene, teilweise geschnittene Darstellung eines er- findungsgemässen Sicherheitsdrehverschlusses und einer angedeuteten Zweikammerflasche;

Fig. 2 eine teilweise geschnittene Darstellung einer Zweikammerflasche mit aufgeschraubtem Sicherheitsdrehverschluss;

Fig. 3 eine Sicht in den Sicherheitsdrehverschluss;

Fig. 4 und Fig. 5 Sicherheitselemente des Sicherheitsdrehverschlusses in sperrender und in entriegelter Stellung;

Fig. 6 eine perspektivische, explodierte und teilweise geschnittene Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels des Sicherheitsdrehverschlusses mit angedeuteter Zweikammerflasche;

Fig. 7 den zusammengesetzten Sicherheitsdrehverschluss aus Fig. 6 in teilwei¬ se geschnittener Darstellung;

Fig. 8 und Fig. 9 perspektivische Detaildarstellungen zur Erläuterung der Funktion des Sicherheitsdrehverschlusses gemäss Fig. 6 und 7;

Fig. 10 und Fig. 11 zwei schematische Aufsichten zur Erläuterung der Funktion des Sicherheitsdrehverschlusses gemäss Fig. 6 und 7;

Fig. 12 eine perspektivische und teilweise geschnittene Darstellung des Sicher¬ heitsdrehverschlusses gemäss Fig. 6 und 7 mit einer Überdrehsicherung; Fig. 13 und Fig. 14 eine Zweikammerflasche mit aufgesetztem Dichteinsatz zur Erläu¬ terung der Funktion der Überdrehsicherung; und

Fig. 15 und Fig. 16 zwei Detaildarstellungen des Sicherheitsdrehverschlusses gemäss der Darstellung in Fig. 12 zur Erläuterung der Funktion.

Fig. 1 zeigt eine Mehrkammerflasche, insbesondere eine Zweikammerflasche 2 und einen gesämthaft mit dem Bezugszeichen 1 versehenen Sicherheitsdrehverschluss in auseinandergezogener Darstellung. Die Zweikammerflasche 2 weist zwei voneinander getrennte Kammern 3, 4 auf, die separate Ausgiessstutzen 7, 8 mit Ausgiessöffnungen 9 und 10 besitzen. Die beiden Ausgiessstutzen 7, 8 gehen zum Flaschenkörper hin in ein gemeinsames Halsteil 5 über, das ein Aussengewinde 6 trägt. Der freie Bereich zwi¬ schen den beiden Ausgiessstutzen 7, 8 ist mit dem Bezugszeichen S versehen.

Der Sicherheitsdrehverschluss 1 weist einen Überdeckel 11 und einen Dichteinsatz 12 auf. Von einer Deckfläche 13 des Überdeckels 11 ragt eine Zylinderwandung 14 ab, die in ihrem axialen Endbereich mit einem Innengewinde 16 versehen ist. Das Innenge¬ winde 16 des Überdeckels 11 und das Aussengewinde 6 am gemeinsamen Flaschen¬ hals 5 sind aufeinander abgestimmt. An zwei einander gegenüberliegenden Abschnit- ten der Zylinderwandung 14 ragen Vorsprünge 15 ab, die hakenartig gekrümmt sind und sich in Richtung der Deckfläche 13 erstrecken. Der axiale Abstand zwischen den freien Enden der hakenartig gekrümmten Vorsprünge 15 und der Deckfläche 13 ist etwas grösser als die axiale Höhe des Dichteinsatzes 12. Die Vorsprünge 15 sind an Lappenabschnitten 18 angeordnet, die jeweils durch zwei axiale und einen radialen Einschnitt in der Zylinderwandung 14 bzw. der Deckfläche 13 des Überdeckels 11 ge¬ schaffen sind. Die Lappenabschnitte 18 sind radial elastisch federbar ausgebildet. An ihrer Aussenseite sind die Lappenabschnitte 18 wenigstens bereichsweise mit einer Riffelung versehen.

Der Dichteinsatz 12 ist an seiner Unterseite 22 mit konischen Dichtungsteilen 20 aus¬ gestattet. Die konischen Dichtungsteile 20 weisen durch Einschnitte voneinander ge¬ trennte Dichtlamellen 24 auf. Mittig ragt von der Unterseite 22 des Dichteinsatzes 12 ein Zentrierzapfen 23 auf, der hohl ausgebildet ist. Der Überdeckel 11 und der Dicht¬ einsatz 12 sind vorzugsweise in einem Kunststoffspritzverfahren aus Kunststoff, bei¬ spielsweise aus Polypropylen, Polyethylen, HDPE, etc., hergestellt. Zur Gewährleis¬ tung der relativen Verdrehbarkeit und der axialen Beweglichkeit bestehen der Überde- ekel 11 und der Dichteinsatz 12 dabei üblicherweise aus unterschiedlichen Kunststof¬ fen. Alternativ dazu können sie an den Gleitbereichen auch mit einer Gleitbeschich- tung versehen sein.

Fig. 2 zeigt den zusammengesetzten Sicherheitsdrehverschluss 1 im aufgeschraubten Zustand. Der Dichteinsatz 12 ist in den Überdeckel 11 eingesetzt. Dabei gleitet seine Seitenwandung über die hakenartigen Vorsprünge 15, welche verhindern, dass der Dichteinsatz 12 wieder herausfällt. Der Führungsstift 17 des Überdeckels 11 ragt in den hohl ausgebildeten Zentrierzapfen 23 des Dichteinsatzes 12. Im aufgeschraubten Zu¬ stand des Sicherheitsdrehverschlusses 1 ragt der Zentrierzapfen 23 in den freien Raum S zwischen den Ausgiessstutzen 8, 9 (Fig. 1) der Mehrkammerflasche 2. Das konische Dichtungsteil 20 ragt in die Ausgiessöffnung 10 des Ausgiessstutzens 8. Dabei liegen seine Dichtlamellen 24 dichtend an der Wandung des Ausgiessstutzens 8 an. Wie es in Fig. 2 angedeutet ist, wird das Dichtungsteil 12 von der Deckfläche des Überdeckels 11 gegen die Mündungsränder der Ausgiessöffhungen 10 gepresst.

Fig. 3 zeigt eine Sicht in einen zusammengesetzten Sicherheitsdrehverschluss gemäss der Erfindung. Die dargestellte Ausführungsvariante entspricht bis auf das Fehlen des Zentrierzapfens des Dichteinsatzes dem Sicherheitsverschluss aus den Fig. 1 und 2. Er trägt daher ebenfalls gesamthaft das Bezugszeichen 1 und gleiche Bestandteile sind mit den gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 1 und 2 versehen. Der Dichteinsatz 12 ist in den Überdeckel 11 eingesetzt. Die beiden von der Zylinderwandung der Lappenabschnitte 18 abragenden Vorsprünge 15 verhindern, dass der Dichteinsatz 12 wieder herausfällt. Von der Unterseite 22 des Dichteinsatzes 12 ragen die beiden konischen Dichtungsteile 20 mit den durch Einschnitte voneinander getrennten Dichtlamellen 24 ab. Die von der Unterseite 22 des Dichteinsatzes 12 abragenden Sperrnocken 21 weisen in Umfangs- richtung eine keilförmige Form auf. Die keilförmige Form erleichtert in Schliessdreh- richtung eine Verdrehung des Überdeckels 11 gegenüber dem Dichtungsteil 12. In die entgegengesetzte Öffnungsdrehrichtung weisen die Sperrnocken 21 Keilflächen 25 auf, die sperrend mit den Vorsprüngen 15 zusammenwirken. Es versteht sich, dass auch andere Anordnungen der Sperrnocken am Dichteinsatz vorgesehen sein können. Wäh¬ rend im dargestellten Ausführungsbeispiel die Sperrnocken 21 von der Unterseite 22 des Dichteinsatzes 12 abragen, können in einer alternativen Ausführungs Variante die Sperrnocken beispielsweise auch an einer Umfangsfläche des Dichteinsatzes angeord¬ net sein oder von der Oberseite eines ringförmigen Flansches abragen, der den Dicht¬ einsatz an seinem der Deckfläche des Überdeckels abgewandten Endabschnitt be¬ grenzt.

Fig. 4 und 5 zeigen schematisch den Sperr- und den Drehzustand der Verriegelungs¬ elemente des Sicherheitsdrehverschlusses. In Fig. 4 liegt die Sperrnocke 21 des Dicht¬ einsatzes 12 sperrend am hakenartig gekrümmten Vorsprung 15 an, der von der In¬ nenseite des Lappenabschnitts 18 des Überdeckels 11 abragt. Dadurch ist eine Verdre- hung des Überdeckels 11 gegenüber dem Dichteinsatz 12 verhindert. Der radiale Ein¬ schnitt in der Deckfläche 13 des Überdeckels 11 zur Ausbildung des elastisch federn¬ den Lappenabschnitts 18 ist deutlich ersichtlich. Fig. 5 zeigt den Zustand, in der die Verriegelung der Verriegelungselemente aufgehoben ist. Der Lappenabschnitt 18 des Überdeckeis 11 ist radial nach innen gepresst. Dadurch kann die Sperrnocke 21 des Dichteinsatzes 12 in den Zwischenraum zwischen der Innenwandung des Lappenab¬ schnitts 18 und dem hakenartig gekrümmten Vorsprung 15 gleiten und der Überdeckel 11 kann gegenüber dem Dichteinsatz 12 verdreht werden.

Fig. 6 zeigt explodierte perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbei- spiels der Erfindung, die gesamthaft mit dem Bezugszeichen 100 versehen ist. In der teilweise geschnittenen Darstellung trägt die Mehrkammerflasche, insbesondere eine Zweikammerflasche wiederum das Bezugszeichen 2. Die Zweikammerflasche 2 weist zwei voneinander getrennte Kammern 3, 4 auf, die separate Ausgiessstutzen 7, 8 mit Ausgiessöffnungen 9 und 10 besitzen. Die beiden Ausgiessstutzen 7, 8 gehen zum FIa- schenkörper hin in ein gemeinsames Halsteil 5 über, das ein Aussengewinde 6 trägt. Der Sicherheitsdrehverschluss 100 weist einen Überdeckel 111 und einen Dichteinsatz 112 auf. Von einer Deckfläche 113 des Überdeckels 111 ragt eine Zylinderwandung 114 ab, die in ihrem axialen Endbereich mit einem Innengewinde 116 versehen ist. Das Innengewinde 116 am Überdeckel 111 und das Aussengewinde 6 am gemeinsamen Flaschenhals 5 sind aufeinander abgestimmt. Von der Zylinderinnenwandung ragt ein umlaufender Vorsprung 115 ab, der im montierten Zustand den Dichteinsatz 112 axial abstützt. Der umlaufende Vorsprung 115 weist von der Deckfläche 13 einen geringeren Abstand auf als die Gewindeabschnitte des Innengewindes 116. Der Überdeckel 111 ist mit zwei Lappenabschnitten 118 versehen, die jeweils durch zwei axiale Einschnitte in der Zylinderwandung 114 geschaffen sind. Die Lappenabschnitte 118 sind radial elas¬ tisch federbar ausgebildet. An ihrer Aussenseite sind die Lappenabschnitte 118 wenigs¬ tens bereichsweise mit einer Riffelung versehen.

Der Dichteinsatz 112 weist eine im wesentlichen hutf örmige Form auf und ist mit von seiner Unterseite 122 abragenden konischen Dichtungsteilen 120 ausgestattet. Ein krempenartiger Randabschnitt 126 des Dichteinsatzes 112 ist mit zwei einander etwa diametral gegenüberliegenden Sperrnocken 121 versehen. Die Sperrnocken 121 sind in Schliessdrehrichrung etwa keilförmig ausgebildet.

Der Überdeckel 111 und der Dichteinsatz 112 sind vorzugsweise in einem Kunststoff¬ spritzverfahren aus Kunststoff, beispielsweise aus Polypropylen, Polyethylen, HDPE, etc., hergestellt. Zur Gewährleistung der relativen Verdrehbarkeit bestehen der Über¬ deckel 111 und der Dichteinsatz 112 dabei üblicherweise aus unterschiedlichen Kunst¬ stoffen. Alternativ dazu können sie an den Gleitbereichen auch mit einer Gleitbeschich- tung versehen sein.

Fig. 7 zeigt den Sicherheitsdrehverschluss 100 in montiertem Zustand, in dem sich der Dichteinsatz 112 axial auf dem umlaufenden Vorsprung 115 am Überdeckel 111 ab¬ stützt. Es versteht sich, dass der Vorsprung 115 nicht vollständig umlaufend ausgebil- det sein muss. Für die axiale Abstützfunktion reichen auch auf einem Umfangskreis angeordnete punktuelle Vorsprünge aus. Beispielweise können auch nur drei Vor¬ sprünge vorgesehen sein, die vorzugsweise äquidistant über den Umfangskreis verteilt sind. Die von der Unterseite 122 des Dichteinsatzes 112 abragenden konischen Dich¬ tungsteile sind wiederum mit dem Bezugszeichen 120 versehen. Ein am Überdeckel 111 ausgebildeter Lappenabschnitt ist bei 118 angedeutet. Die Innengewindeabschnitte tragen das Bezugszeichen 116.

Aus den Detaildarstellungen der Fig. 8 und 9 bzw. Fig. 10 und 11 geht die Sicherungs¬ funktion des Sicherheitsdrehverschlusses 100 gemäss den Fig. 6 und 7 hervor. Die Ver¬ riegelungselemente sind von den Sperrnocken 121 am Randabschnitt 126 des Dichtein¬ satzes und von den Lappenabschnitten 118 des Überdeckels 111 gebildet. Beim Auf- drehen des Sicherheitsdrehverschlusses auf die Zweikammerflasche kommen die koni¬ schen Dichtungsteile in Eingriff mit den Ausgiessöffnungen der Ausgiessstutzen. Da¬ durch wird der Dichteinsatz blockiert und der Überdeckel 111 wird relativ zum Dicht¬ einsatz verdreht. Beim Verdrehen gleiten die Lappenabschnitte 118 des Überdeckels 111 über die keilförmigen Sperrnocken 121. Dabei werden sie radial nach innen ge- drückt. Sobald sie die Sperrnocken 121 passiert haben, federn die Lappenabschnitte 118 in ihre Ausgangsposition zurück. Diese Situation ist in Fig. 8 bzw. in Fig. 10 dargestellt. Beim Versuch, den Sicherheitsdrehverschluss wieder abzuschrauben, stossen die Lap¬ penabschnitte 118 gegen die eine Sperrfläche 125 der keilförmigen Sperrnocken 121, und ein Öffnen des Sicherheitsdrehverschlusses ist verhindert. Zum Lösen der Verrie- gelung müssen die Lappenabschnitte 118 radial nach-innen gepresst werden, bis sie ausser Eingriff mit den Sperrflächen 125 der Sperrnocken 121 kommen. Dies ist in Fig. 9 bzw. in Fig. 11 dargestellt.

In den Fig. 10 und 11 ist auch noch eine Überdrehsicherung angedeutet und mit 127 bezeichnet. Die Überdrehsicherung 127 ist derart am Randabschnitt des Dichteinsatzes 112 angeordnet, dass ein in seine Ausgangsstellung zurückgefederter Lappenabschnitt 118 bei einer weiteren Drehbewegung gegen ein Widerlager aufläuft und eine weitere Drehung verhindert ist. Der Abstand der Überdrehsicherung 127 ist geringfügig grös¬ ser als eine in Umfangsrichtung gemessene Breite des Lappenabschnitts 118.

Fig. 12 zeigt eine teilweise geschnittene perspektivische Darstellung des Sicherheits¬ drehverschlusses 100, der teilweise auf eine Zweikammerflasche 2 aufgeschraubt ist. Der Sicherheitsdrehverschluss 100 weist wiederum einen Überdeckel 111 und einen darin axial fixierten Dichteinsatz 112 auf. Insbesondere weist der Dichteinsatz 112 eine axiale Höhe auf, die dem Abstand des aus der Innenfläche des Überdeckels 111 hervor¬ tretenden, ringförmigen Vorsprungs 115 von der Deckfläche 113 entspricht. Ein mit einer Rif feiung 119 versehener, radial beweglich am Überdeckel 111 angelenkter Lap¬ penabschnitt trägt wiederum das Bezugszeichen 118. Der Sicherheitsdrehverschluss 100 ist zusätzlich mit einer Überdrehsicherung 127 ausgestattet. Die Überdrehsiche¬ rung 127 ist als ein axial federnd beweglicher Flügelabschnitt ausgebildet, der durch einen radialen und einen in Umf angsrichtung verlaufenden Einschnitt im Randab- schnitt 126 des Dichteinsatzes 12 erzeugt ist und gelenkig mit diesem verbunden ist.

Fig. 13 und 14 zeigen nur den auf das Halsteil 5 der Zweikammerflasche 2 aufgesetzten Dichteinsatz 112. Die als axial federnder Flügelabschnitt ausgebildete Überdrehsiche¬ rung am Randabschnitt 126 des Dichteinsatzes 112 ist jeweils mit dem Bezugszeichen 127 versehen. Von der dem Halsteil 5 zugewandten Unterseite des Flügelabschnitts 127 ragt ein axialer Fortsatz 128 ab. Der axiale Fortsatz 128 ist derart bemessen, dass er beim Aufschrauben des Sicherheitsdrehverschlusses in Anlage zu einer Auflagefläche 200 am Halsteil 5 gelangt und den Flügelabschnitt 127 aus der Ebene des Randab¬ schnitts 126 axial nach oben auslenkt. Der nach oben, in das Innere des Überdeckels ausgelenkte Flügelabschnitt 127 bildet ein Widerlager für den bei der relativen Verdre¬ hung des Überdeckels und des Dichteinsatzes auflaufenden Lappenabschnitt und ver¬ hindert eine weitere Verdrehung des Überdeckels in Schliessrichtung. Wie bereits an¬ hand der Darstellungen in Fig. 10 und 11 erläutert wurde, ist der Lappenabschnitt dann zwischen dem Sperrnocken und dem hochgedrückten Flügelabschnitt gefangen (Fig. 10). Durch ein radiales Hineindrücken des Lappenabschnitts kann die Sperre wieder gelöst werden (Fig. 11).

Fig. 15 und 16 zeigen in vergrössertem Massstab die Überdrehsicherung 127 in ihrer Ausgangsstellung (Fig. 15) und im aufgeschraubten Zustand des Sicherheitsdrehver- Schlusses (Fig. 16). Gleiche Bauteile tragen die gleichen Bezugszeichen wie in den Fig. 12 - 14. Aus Fig. 16 ist ersichtlich, dass der Flügelabschnitt 127 beim Auflaufen des axi¬ alen Fortsatzes 128 auf die Auflagefläche 200 des Halsteils 5 aus der Ebene des Rand- abschnitte 126 des Dichteinsatzes in das Innere des Überdeckels 111 gedrückt wird. Dort bildet er eine Sperre gegen ein Überdrehen des Überdeckels 111. Während in den Fig. 10 - 16 jeweils nur eine Überdrehsicherung 127 dargestellt ist, versteht es sich, dass vorzugsweise zwei Überdrehsicherungen vorgesehen sind, die in Schliessdrehrichtung jeweils nach den Sperrnocken 121 am Randabschnitt des Dichteinsatzes 112 angeord¬ net sind.

Der Überdeckel und der Dichteinsatz sind mit Vorteil in einem Kunststoffspritzverfah¬ ren hergestellt.

Die Erfindung ist am Beispiel einer Zweikammerflasche erläutert worden. Es versteht sich, dass der geschilderte Sicherheitsverschluss mit einem Dichteinsatz mit einer ent¬ sprechend modifizierten Anzahl konischer Dichtungsteile und gegebenenfalls Über¬ drehsicherungen auch bei Behältern mit mehr als zwei Kammern einsetzbar ist. Bei- spielsweise können auch Behälter mit drei bis vier Kammern und einer entsprechen¬ den Anzahl von Ausgiessstutzen mit Ausgiessöffnungen auf diese Weise mit einem erfindungsgemässen Drehverschluss versehen sein.