Beschreibung

Selbstreinigender Griff

Die Erfindung bezieht sich auf einen selbstreinigenden Griff, insbesondere Türgriff, Türdrücker, Türklinke oder dergleichen, mit einer Grifffläche, die über einen Antrieb zur Selbstreinigung relativ zu einer Reinigungseinheit drehbar ist und mit dieser mittelbar oder unmittelbar wechselwirkt.

Ein selbstreinigender Griff der oben genannten Art ist aus der DE 200 00 432 Ul bekannt. Bei dem bekannten Griff handelt es sich um einen Hygienetürgriff mit einer batteriebetriebenen Steuerung. Diese leitet nach einer Betätigung des Türgriffs Spannung an einen Elektromotor und aktiviert somit ein Getriebe. Dadurch beginnt sich die Außenschale des Griffs mit Grifffläche um die eigene Achse zu drehen und ein Reinigungsarm, der unterhalb der Außenschale befestigt ist, desinfiziert somit die Grifffläche des Griffs. Mit Hilfe von seitlichen Lagern und Zwischenhalterungen wird die Drehung des Hygienetürgriffs stabilisiert. Eine äußere Schutzkappe, die mit einem Gewinde versehen ist, festigt den Griff in sich. Der unterhalb der Außenschale verlaufende Reini- gungsarm kann beim Fassen des Griffs stören.

Die DE 198 57268 Al bezieht sich auf einen Gegenstand mit einer Oberfläche, der eine im Inneren des Gegenstands liegende Fluidfuhrung und eine unterhalb der Oberfläche des Gegenstands liegende und mit der Fluidfuhrung in Fluidverbindung stehende Ver-

teilereinrichtung aufweist, die das Fluid zumindest auf einen Teilbereich der Oberfläche verteilt. Bei dem Gegenstand kann es sich um einen Türgriff, Toilettensitz oder auch um einen Fußbodenbelag handeln. Eine Vorrichtung zum Abstreifen des Fluids von dem Gegenstand ist nicht vorgesehen.

Die DE 213 147 Ul offenbart ebenfalls einen hygienischen, selbstreinigenden Griff zum öffnen und Schließen von Schlössern von Türen, Fenstern, Schubläden und dergleichen, wobei eine Betätigung des Griffs zu einer Bewegung einer Schlossfalle oder zu einem Schaltvorgang führt und wobei Mittel zur Desinfizierung mit dem Griff verbunden sind. Der Griff zeichnet sich dadurch aus, dass die Mittel zur Desinfizierung aus einer Aufnahme für ein Desinfektionsmittel bestehen, wobei der Griff in der Aufnahme für das Desinfektionsmittel beweglich geführt ist, wobei immer ein erster Teil des Griffs sich zur Bedienung des Griffs außerhalb der Aufnahme befindet und ein zweiter Teil des Griffs sich in der Aufnahme befindet und wobei eine Betätigung des Griffs diesen mit einer Stellkraft beaufschlagt, die nach dem Loslassen des Griffs den berührten Abschnitt in die Aufnahme transportiert und wobei ein desinfizierter Abschnitt des Griffs aus der Aufnahme austritt.

Eine weitere Ausführungsform eines selbstreinigenden Griffs ist in der WO-A- 03/050366 beschrieben. Dieser weist ein inneres Grundelement auf, welches ein Desinfektionsmittel aufweist. Der Griff ist derart konstruiert, dass das Desinfektionsmittel von dem Grundkörper zu dem äußeren des Griffs durch ein oder mehrere Griffelemente hindurch und/oder als Ergebnis einer Rotationsbewegung der Griffelemente transportiert wird. Die Griffelemente können aus einem porösen Material wie beispielsweise Keramik bestehen, wodurch das Durchdringen des Desinfektionsmittels durch die Griffelemente ermöglicht wird. Alternativ oder zusätzlich können die Griffelemente Rollelemente sein, wodurch die Rotationsbewegung ermöglicht wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen selbstreinigenden Griff der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass bei einer möglichst einfachen Konstruktion und Handhabung eine automatische Selbstreinigung möglichst der

gesamten Grifffläche erreicht werden kann, ohne dass ein Benutzer mit der Reinigungseinheit in Berührung kommt.

Die Aufgabe wird mit einer ersten Ausfuhrungsform erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Grifffläche aus einer Vielzahl von drehbar angeordneten Oberflächensegmenten gebildet ist, welche umfangsseitig um die Reinigungseinheit angeordnet sind, wobei die Oberflächensegmente um ihre Längsachse drehbar sind.

Die erfindungsgemäße Lösung gemäß der ersten Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die Grifffläche aus einer Vielzahl von Oberflächensegmenten gebildet wird, die die Reinigungseinheit umfangsseitig umschließen. Dadurch wird gegenüber dem Stand der Technik der Vorteil erreicht, dass die Reinigungseinheit gegenüber Zugriffen einer Person geschützt ist, wodurch einerseits die Hygiene weiter verbessert und andererseits auch ein störender Einfluss der Reinigungseinheit beim Greifen des Griffs vermieden wird. Die Oberflächensegmente sind Segmente von Rollenelementen, welche umfangsseitig um die zylinderförmig ausgebildete Reinigungseinheit angeordnet sind.

Eine alternative eigenerfinderische Ausführungsform zur Lösung der Aufgabe sieht vor, dass der Griff einen Energiespeicher aufweist, welcher durch Betätigen des Griffs aus einer Ausgangslage in eine Endlage mit Energie aufladbar ist, wobei die Grifffläche während einer Rückbewegung des Griffs in die Ausgangslage mittels des durch die gespeicherte Energie betriebenen Antriebs drehbar ist.

Die erfindungsgemäße Ausführungsform nach der zweiten Alternative zeichnet sich gegenüber dem Stand der Technik dadurch aus, dass der selbstreinigende Griff ohne externe Energiequellen eingesetzt werden kann. Vorteilhaft wird die in einem Energiespeicher wie beispielsweise einer in einem Türschloss vorhandenen Rückstellfeder beim Drücken des Türgriffs bzw. der Türklinke gespeicherte Energie ausgenutzt, um den in dem Türgriff integrierten Antrieb zu betätigen, der eine eine Selbstreinigung bewirkende Relativbewegung zwischen Grifffläche bzw. Griffflächensegmenten und der Reinigungseinheit ausführt.

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Vorzugsweise ist der Antrieb mit einem Freilauf versehen, wobei bei Betätigung des Griffs eine Drehbewegung des Antriebs durch den Freilauf unterdrückt wird und wobei beim Loslassen des Griffs dieser über ein an sich bekanntes Federelement in seine Ausgangslage zurückfuhrbar ist, wobei der Antrieb durch Sperren des Freilaufs während der Rückbewegung des Griffs eine Drehbewegung ausführt, wodurch die Grifffiäche oder die Griffflächensegmente, welche mit dem Antrieb gekoppelt sind, zur Selbstreinigung relativ zu der Reinigungseinheit drehbar sind.

Gemäß einer weiteren eigenerfinderischen Ausführungsform zur Lösung der Aufgabe ist vorgesehen, dass die Reinigungseinheit einen mit Fluid befüllten oder mit einem Fluidspeicher verbundenen zylinderförmigen Fluidbehälter aufweist, dessen radiale Außenwandung fluiddurchlässig ausgebildet ist und der bei Betätigung des Griffs Fluid freigibt. Koaxial zu dem Fluidbehälter ist ein schlauchförmiges Reinigungselement wie Schwamm angeordnet, welches mit seiner Innenseite an der Außenwandung des Fluid- behälters anliegt und an dessen Außenseite die Oberflächensegmente der Rollenelemente anliegen. Vorzugsweise besteht das schlauchförmige Reinigungselement aus einem Material wie Polyethylen (PE) oder Polypropylen (PP).

Die Rollenelemente sind umfangsseitig um das schlauchförmige Reinigungselement angeordnet, so dass dieses durch Zugriff von außen weitgehend geschützt ist. Auch wird der Vorteil erreicht, dass die die Grifffläche bildenden Oberflächensegmente der Rollenelemente bereits abgetrocknet sind, wenn diese nach mehrfacher Betätigung des Griffs die Oberfläche erreichen.

Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass ausgehend von einem an einer Tür gelagerten Griffhalter stangenförmige Verbindungselemente zur Lagerung der Rollenelemente sich in Richtung eines als Gegenlager ausgebildeten freien Endes des Griffs erstrecken und mit diesem verbindbar sind, dass der Fluidbehälter mit einer ersten Stirnseite mit dem in dem Griffhalter angeordneten Antrieb gekoppelt ist und mit einer zweiten Stirnseite in dem Gegenlager arretiert ist, dass die Rollenelemente auf den stangen- förmigen Verbindungselementen drehbar gelagert sind, dass der Antrieb mit den RoI-

lenelementen und dem Fluidbehälter derart gekoppelt ist, dass bei einer Drehbewegung des Antriebs um einen definierten Winkel die Rollenelemente um einen definierten Winkel relativ zu dem Reinigungselement drehbar sind und gleichzeitig eine Freigabe von Fluid aus dem Fluidbehälter erfolgt.

Zur Verbindung des Antriebs mit dem Fluidbehälter ist vorgesehen, dass der Antrieb eine topfförmige Lagerschale zur Aufnahme der ersten Stirnseite des Fluidbehälters aufweist, wobei in der Stirnseite Aussparungen bzw. Vorsprünge eingebracht wie einformt sind, die mit im Bodenbereich der topfförmigen Lagerschale eingebrachten wie eingeformten Vorsprüngen bzw. Aussparungen derart zusammenwirken, dass eine Drehbewegung des Antriebs um seine Längsachse eine Stauchung des in dem Gegenlager arretierten Fluidbehälters bewirkt, dass die Außenwandung des Fluidbehälters öffnungen wie Schlitze aufweist, die bei der durch den Antrieb bewirkten axialen Stauchung des Fluidbehälters Fluid an das Reinigungselement freigeben.

Zur Versorgung des Fluidbehälters mit Fluid ist vorgesehen, dass die erste Stirnseite des Fluidbehälters eine öffnung zum Anschluss einer mit einem Fluidreservoir verbundenen Zuleitung aufweist.

Die Außenwandung des Fluidbehälters ist vorzugsweise aus Kunststoff wie Polypropylen (PP) oder Polyethylen (PE) mit einer Wandstärke im Bereich von 0,2 mm bis 1 mm, vorzugsweise 0,5 mm ausgebildet.

Zur Bewirkung der Drehbewegung der Rollenelemente ist vorgesehen, dass ein äußerer Rand des Antriebs kraft- oder formschlüssig mit den Rollelementen zusammenwirkt. Vorteilhaft weist der äußere Rand eine gummierte Fläche oder ein Gummiband auf, welches an den Oberflächensegmenten der Rollelemente kraftschlüssig anliegt.

Der selbstreinigende Griff ist vorzugsweise ein Türdrücker oder eine Türklinke. Dabei ist der den Antrieb aufnehmende Griffhalter winkelförmig ausgebildet und mit einem ersten Ende mit einem Türbeschlag einer Tür verbunden, und wobei an dem zweiten Ende der Griff befestigt ist, wobei der Antrieb ein in der Griffhalterung drehbar gelager-

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tes Kardangelenk umfasst, welches an einer ersten Stirnseite die topfförmige Aufnahme für den Fluidbehälter und den gummierten Außenrand zum Antrieb der Rollenelemente aufweist und welches an einer zweiten Stirnseite ein Kegelrad aufweist, welches mit einem an einer senkrecht zu der Türebene verlaufenden Welle stirnseitig angebrachten Kegelrad zusammenwirkt, wobei die Welle von einem an der Tür befestigten Freilaufmechanismus ausgeht, so dass beim Drücken des Türdrückers über das Kardangelenk zunächst der Freilauf betätigt und beim Loslassen der Türklinke über einen an sich bekannten Federmechanismus diese in ihre ursprüngliche Lage zurückgeführt wird, wobei der Freilauf blockiert und das Kardangelenk in Rotation versetzt wird, wobei die Rollenelemente um einen definierten Winkel relativ zu dem Reinigungselement gedreht werden und der Fluidbehälter zur Freigabe von Fluid gestaucht wird, bis die Verzahnung zwischen Vorsprüngen und Aussparungen ausrastet und der Fluidbehälter in seine Ausgangsposition zurückkehrt.

Gemäß bevorzugter Ausführungsform ist das Fluidreservoir in dem Türbeschlag integriert.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen -für sich und/oder in Kombination-, sondern auch aus der folgenden Beschreibung eines den Zeichnungen zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispiels.

Es zeigen:

Fig. 1 den selbstreinigenden Griff als Türgriff in einer perspektivischen

Darstellung,

Fig. 2 den Türgriff gemäß Fig. 1 in perspektivischer Darstellung, teilweise geschnitten,

Fig. 3 einen Fluidbehälter des Türgriffs in perspektivischer Darstellung,

Fig. 4 einen Antrieb des selbstreinigenden Griffs in perspektivischer

Darstellung,

Fig. 5 a bis c einen Griffhalter des selbstreinigenden Türgriffs in perspektivischer Darstellung und in verschiedenen Ansichten,

Fig. 6 a und b eine zylinderförmige Anordnung von Rollenelementen in perspektivischer Darstellung und in verschiedenen Ansichten,

Fig. 7 ein rohrförmiges Schwammelement in perspektivischer Darstellung und in verschiedenen Ansichten,

Fig. 8 eine als Gegenlager ausgebildete Endkappe des selbstreinigenden

Griffs in perspektivischer Darstellung,

Fig. 9 einen Abschlussdeckel für die Endkappe gemäß Fig. 8 in perspektivischer Darstellung, und

Fig. 10 eine Einzelheit des Antriebs des selbstreinigenden Griffs in perspektivischer Darstellung.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines selbstreinigenden, hygienischen Griffs 10, insbesondere eines Türgriffs für den Innenbereich von Toilettentüren beispielsweise von öffentlichen Toiletten oder in Hotels, Krankenhäusern, Arztpraxen, Gaststätten, Restaurants, Kindergärten, Schulen, Diskotheken, Büros und städtischen Einrichtungen.

Im dargestellten Ausfuhrungsbeispiel ist der Griff 10 als Türgriff ausgebildet und wird im Folgenden auch als solcher bezeichnet.

Der Türgriff 10 umfasst eine Grifffläche 12, die gemäß der Erfindung aus einer Vielzahl von Oberflächensegmenten 14 von umfangsseitig um eine zylinderförmig ausgebildete Reinigungseinheit 16 angeordnete Rollenelemente 16 gebildet wird. Dabei erstrecken

sich die Rollenelemente zwischen einer Griffhalterung 20 und einem Gegenlager 22. Der Griffhalter 22 ist winkelförmig ausgebildet und mit dem Türschloss (nicht dargestellt) verbunden. Ferner sind Türbeschläge 24, 26 vorgesehen, wobei ein oberer Türbeschlag 24 gleichzeitig ein Fluidreservoir 28 zur Versorgung der Reinigungseinheit 16 aufnimmt.

Fig. 2 zeigt den selbstreinigenden Türgriff 10 in einer teilweise geschnittenen Darstellung, wobei die Reinigungseinheit 16 zu erkennen ist, die mit einem in dem Griffhalter 20 aufgenommenen Antrieb 30 verbunden ist. Dabei besteht die Reinigungseinheit 16 aus einem Fluidbehälter 32 und einem koaxial zu dem Fluidbehälter verlaufenden schlauchförmigen Reinigungselement 34 wie Schwamm.

Der Fluidbehälter 32 ist in Fig. 3 als Einzelheit dargestellt. Dieser weist eine zylinderförmige Außenwandung 36 auf, vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial wie PE oder PP mit einer Stärke von vorzugsweise 0,5 mm. In der Außenwandung 36 sind vorzugsweise in Längsrichtung verlaufende Schlitze 38 eingebracht, die bei Stauchen des Fluidbehälters 32 beispielsweise in Richtung des Pfeils 40 in dem Fluidbehälter enthaltenes Fluid, welches vorzugsweise unter minimalem Druck steht, an den außenliegenden schlauchförmigen Schwamm 34 freigeben.

An einer ersten Stirnseite 42 ist der Fluidbehälter mit Aussparungen 44 versehen, die in Vorsprünge 46 in einer topfförmigen Aufnahme 48 des in Fig. 4 dargestellten Antriebs 30 eingreifen. Des Weiteren ist die Stirnseite 42 mit einer öffnung 50 zum Anschluss einer Zuleitung 52 zur Verbindung des Fluidbehälters 32 mit dem Fluidreservoir 28 versehen. An einer zweiten Stirnseite 54 ist der Fluidbehälter 32 mit einem Arretierungsring 56 ausgestattet, der in das Gegenlager 22 eingreift und dort arretiert ist.

Zur Lagerung der Rollenelemente 18 erstrecken sich, wie in Fig. 5a — 5c dargestellt, von einer Stirnseite 58 des Griffhalters 20 stangenförmige Verbindungselemente 60, die fest mit dem Griffhalter 20 verbunden sind und eine Zylindermantelform begrenzen. Ein weiteres Ende 62 des Griffhalters 20 ist an dem Türschloss (nicht dargestellt) befestigbar. Auf die stangenförmigen Verbindungselemente 60 sind die in Fig. 6a und 6b darge-

stellten Rollenelemente 18 aufschiebbar, so dass diese um ihre Längsachse drehbar sind. Dabei berühren sich die Oberflächen der Rollenelemente insoweit, dass eine Relativbewegung der Rollenelemente 18 zueinander ohne Reibungsverluste möglich ist.

Das in Fig. 7 dargestellte schlauchförmige Reinigungselement 34 ist vorzugsweise aus einem Material wie Polyäthylen (PE) oder Polypropylen (PP) ausgebildet. Das Reinigungselement 34 weist einen Innendurchmesser derart auf, dass dieser einem Außendurchmesser des Fluidbehälters 32 angepasst ist und einen Außendurchmesser, der an einen Innendurchmesser der kreisförmigen Anordnung der Rollenelemente 18 gemäß Fig. 7b angepasst ist.

Das Gegenlager 22 zur Aufnahme einerseits der stabförmigen Verbindungselemente 60 und andererseits des Arretierungsrings 56 des Fluidbehälters 32 ist in Fig. 8 dargestellt. Das Gegenlager ist zylinderförmig ausgebildet mit einem Mittelring 62, in den Bohrungen 64 eingebracht sind zur Aufnahme von Enden der stangenförmigen Verbindungselemente 60. Die Enden der Verbindungselemente 60 werden in den Bohrungen 64 fest verbunden wie verklebt oder verschweißt. Ferner ist ein Abschlussdeckel 66 gemäß Fig. 9 vorgesehen, der eine stirnseitige öffnung 68 des Gegenlagers 22 verschließt. Randsei- tig sind Rastelemente 70 vorgesehen, die in Aussparungen 72 des Gegenlagers eingreifen.

Mit Bezugnahme auf Fig. 4 soll nachfolgend der Antrieb 30 näher erläutert werden. Wie bereits erwähnt, ist der Fluidbehälter 32 mit seiner Stirnseite 42 in der topfformigen Aufnahme 48 des Antriebs 30 angeordnet. Koaxial zu dem Fluidbehälter 32 erstreckt sich das schlauchförmige Reinigungselement 34, dessen Durchmesser in etwa dem Durchmesser einer Antriebsstirnseite 74 entspricht. Ausgehend von dem äußeren Rand 58 der Griffhalterung 20 erstrecken sich die stangenförmigen Verbindungselemente, auf denen die Rollenelemente 18 gelagert sind. Diese wiederum sind in engem Kontakt mit der Oberfläche des Reinigungselementes und gleichzeitig in kraft- oder formschlüssigem Kontakt mit einem äußeren Rand 76 des Antriebs 30. Dieser ist nach dem hier beschriebenen Ausfuhrungsbeispiel als Gummiband ausgebildet oder weist ein solches

auf, welches bei einer Drehbewegung des Antriebs 30 eine Drehbewegung der Rollenelemente 18 bewirkt.

Die Drehbewegung des Antriebs 30 erfolgt über einen definierten Winkel im Bereich von 45° bis 90°, so dass lediglich Oberflächensegmente der Rollenelemente 18 sich bei einer Drehbewegung relativ zu dem Reinigungselement bewegen.

Gleichzeitig mit der Drehbewegung des Antriebs erfolgt eine Stauchung des Fluidbehäl- ters 32, wobei die in der Oberfläche 36 angeordneten Schlitze 38 geöffnet werden, so dass das in dem Fluidbehälter enthaltene Fluid austritt und das Reinigungselement 34 mit Fluid versorgt. In der Grundstellung ist der Fluidbehälter 32 derart in dem Antrieb angeordnet, dass die Aussparungen 44 der Stirnseite die in dem Antrieb angeordneten Vorsprünge 46 aufnehmen. Bei einer Drehung des Antriebs 30 kommt es zu einer Relativbewegung zwischen den Vorsprüngen 46 und den Aussparungen 44, wobei die Vorsprünge aus den Aussparungen 44 ausrasten bei gleichzeitiger Stauchung des Fluidbe- hälters 32. Nach einer definierten Winkeldrehung des Antriebs tordiert der Fluidbehälter 32 wieder, in seine Ausgangslage zurück, wodurch sich die schlitzförmigen öffnungen 38 wieder verschließen und den Fluidfluss unterbrechen.

Entsprechend der erfindungsgemäßen Ausführungsform weist der Antrieb 30 ein Kardangelenk 78 mit einem ersten Gelenkabschnitt 80 auf, der gemäß obiger Beschreibung mit dem Fluidbehälter 32 verbunden ist und die topfförmige Aufnahme 48 sowie das Gummiband 76 aufweist. Ferner ist ein zweiter Gelenkabschnitt 82 vorgesehen, der über, ein Kreuzgelenk 84 mit dem ersten Gelenkabschnitt 80 verbunden ist.

Der zweite Gelenkabschnitt 82 ist über eine Lagerung 86 drehbar in dem Griffhalter 20 gelagert und weist an seiner Stirnseite ein Kegelrad 88 auf. Dieses Kegelrad wirkt mit einem an der Stirnseite einer Welle 90 angeordneten Kegelrad 92 zusammen, wobei die Welle 90 senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu einer von der Tür aufgespannten Ebene verläuft und in einem Freilaufmechanismus 92 endet. Der Freilaufmechanismus umfasst gemäß Fig. 10 ein Getriebe 94, bestehend aus einem ersten mit der Welle 90

verbundenen Zahnrad 96, welches mit einem zweiten Zahnrad 98 zusammenwirkt, das in eine auf einer Innenseite des Griffhalters 20 eingeformte Zahnung 100 eingreift.

Der Antrieb 30 nach der hier dargestellten Ausführungsform arbeitet wie folgt: Beim Niederdrücken des Griffs 10 läuft der Freilauf frei, so dass eine Drehung des Kardangelenks 78 nicht stattfindet. Beim Loslassen des Griffs wird dieser durch eine Feder (nicht dargestellt) in seine Ausgangsposition zurückgeführt, wobei jedoch der Freilauf 92 sperrt, so dass die Welle 90 und das daran angeordnete Kegelrad 92 starr sind, also keine Drehbewegung ausfuhren. Durch die Aufwärtsbewegung des Griffs wird das Kardangelenk 68 in Rotation versetzt, wodurch einerseits die an dem Gummiband 76 anliegenden Rollenelemente 18 um einen definierten Winkel gedreht und der Fluidbehälter 32 gemäß obiger Ausführung gestaucht wird, um Fluid als Reinigungselement 34 abzugeben. Sobald der Griff seine Ausgangsposition erreicht hat, ist die Drehbewegung beendet, die Rollenelemente 18 sind um einen definierten Winkelbetrag weitergedreht worden und das Reinigungselement mit dem Fluid versorgt.