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Title:
SELF-CLOSING DEVICE AND DRAWER RUNNER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/157796
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a self-closing device (5), in particular for drawer runners (1), comprising a housing (6), in which a guide (61) is provided for a linearly moveable slider (7) and a guide path (63) is provided for a catch (11) connected to the slider (7), wherein the catch (11) can be coupled to an activator (10) and a damper (8) having a damper housing (80) and a piston rod (81) is provided between the housing (6) and the slider (7), wherein a spring (9) is arranged around the damper (8), by means of which the slider (7) is pretensioned on the housing (6) in a closing position. The invention also relates to a drawer runner (1) having a self-closing device (5).

Inventors:
PAN FOREST (CN)
ZENG BODE (CN)
WANG FEMMY (CN)
CHEN ROY (CN)
RÜDE KAI-UWE (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/055706
Publication Date:
September 21, 2017
Filing Date:
March 10, 2017
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B88/467
Domestic Patent References:
WO2006025149A12006-03-09
WO2008139298A12008-11-20
Foreign References:
US20140079347A12014-03-20
DE102006019351A12007-10-25
US6971729B12005-12-06
DE202011109548U12013-03-25
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Selbsteinzug (5), insbesondere für Auszugsführungen (1 ), mit einem Gehäuse (6), in dem eine Führung (61 ) für einen linear bewegbaren Schieber (7, 7') und eine Führungsbahn (63) für einen mit dem Schieber (7, 7') verbundenen Mitnehmer (1 1 , 1 1 ', 1 1 ", 1 "') vorgesehen ist, wobei der Mitnehmer (1 1 , 1 1 ', 1 1 ", 1 1 "') mit einem Aktivator (10) koppelbar ist und zwischen dem Gehäuse (6) und dem Schieber (7, 7') ein Dämpfer (8) mit einem Dämpfergehäuse (80) und einer Kolbenstange (81 ) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass um den Dämpfer (8) eine Feder (9) angeordnet ist, mittels der der Schieber (7, 7') in eine Einzugsposition an dem Gehäuse (6) vorgespannt ist.

2. Selbsteinzug nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (9) als Spiralfeder ausgebildet ist, die um das Dämpfergehäuse (80) angeordnet ist.

3. Selbsteinzug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (9) als Zugfeder ausgebildet ist, die in der eingezogenen Position entspannt ist.

4. Selbsteinzug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (9) an einem ersten Ende (90) an einer ersten Halterung (67) an dem Gehäuse (6) und an einem zweiten Ende (91 ) an einer zweiten Halterung (74) an dem Schieber (7, 7') fixiert ist.

5. Selbsteinzug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (9) an dem ersten Ende (90) und/oder dem zweiten Ende (91 ) jeweils mindestens eine mindestens bereichsweise in radialer Richtung hervorstehende Wicklung aufweist.

6. Selbsteinzug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfergehäuse (80) an einer Aufnahme (60) des Gehäuses (6) gehalten ist und der Schieber (7, 7') zusammen mit der Kolbenstange (81 ) bewegbar ist, oder dass die Kolbenstange (81 ) am Gehäuse (6) gehalten ist und der Schieber (7, 7') zusammen mit dem Dämpfungsgehäuse (80) bewegbar ist.

7. Selbsteinzug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schieber (7, 7') der Mitnehmer (1 1 , 1 1 ', 1 1 ", 1 1 "') verschwenkbar gelagert ist.

8. Auszugsführung (1 ) mit einer stationären Führungsschiene (2) und einer relativ zu der Führungsschiene (2) bewegbaren Laufschiene (4, 4', 4"), dadurch gekennzeichnet, dass ein Selbsteinzug (5) nach einem der Ansprüche 1 -7 zwischen der Laufschiene (4, 4', 4") und der Führungsschiene (2) vorgesehen ist.

9. Auszugsführung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der

Selbsteinzug (5) in der eingefahrenen Position der Auszugsführung (1 ) zwischen der Laufschiene (4, 4', 4") und der Führungsschiene (2) angeordnet ist.

10. Auszugsführung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet,

dass die Führungsschiene (2) und die Laufschiene (4, 4', 4") im Querschnitt C- oder U-förmig ausgebildet sind und die C- oder U-förmigen Schenkel der Führungsschiene (2) und der Laufschiene (4, 4', 4") einander zugewandt sind.

1 1 . Auszugsführung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Mitnehmer (1 1 , 1 1 ', 1 1 ", 1 1 "') koppelbarer Aktivator (10) an der Laufschiene (4) oder an einem mit der Laufschiene gekoppelten Schubelement angeordnet ist.

12. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 8 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Führungsschiene (2) und der Laufschiene (4, 4', 4") eine Mittelschiene (3) vorgesehen ist, die kürzer als die Führungsschiene (2) und die Laufschiene (4, 4', 4") ausgebildet ist, und der Selbsteinzug (5) in Verlängerung der Mittelschiene (3) angeordnet ist.

13. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Mitnehmer (1 1 ') koppelbarer Aktivator (46) integral mit der Laufschiene (4') ausgebildet ist.

Description:
Selbsteinzug und Auszugsführung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Selbsteinzug, insbesondere für Auszugsführungen, mit einem Gehäuse, in dem eine Führung für einen linear bewegbaren Schieber und eine Führungsbahn für einen mit dem Schieber verbundenen Mitnehmer vorgesehen ist, wobei der Mitnehmer mit einem Aktivator koppelbar ist und zwischen dem Gehäuse und dem Schieber ein Dämpfer mit einem Dämpfergehäuse und einer Kolbenstange vorgesehen ist, und eine Auszugsführung mit einer stationären Führungsschiene und einer relativ zur Führungsschiene bewegbaren Laufschiene.

Die US 6,971 ,729 B1 offenbart einen Selbsteinzug, bei dem ein Mitnehmer ent- lang eines Gehäuses verfahrbar ist. Der Mitnehmer kann mit einem Aktivator einer Schiene einer Auszugsführung gekoppelt werden. Der Mitnehmer ist dabei über eine Feder in eine Einzugsposition vorgespannt, die entlang eines Stiftes an dem Gehäuse geführt ist. Dieser Selbsteinzug besitzt den Nachteil, dass keine Dämpfungskräfte aufgebracht werden können, um die Schließbewegung einer Schiene abzubremsen.

Ferner offenbart die DE 20 201 1 109 548 U1 eine Vorrichtung zum Schließen eines bewegbaren Möbelteils, bei dem ein Mitnehmer entlang eines Gehäuses verfahrbar ist. Der Mitnehmer ist mit einem Lineardämpfer gekoppelt, der ein Dämpfergehäuse aufweist, in dem zusätzlich eine Feder angeordnet ist, um den Mitnehmer in eine Einzugsrichtung vorzuspannen. Die in dem Dämpfergehäuse angeordnete Feder kann allerdings nur geringe Kräfte bereitstellen und lässt sich bei einer Beschädigung nicht auswechseln, ohne den Dämpfer vollständig demontieren zu müssen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Selbsteinzug sowie eine Auszugsführung mit einem solchen Selbsteinzug zu schaffen, der einfach und kompakt aufgebaut ist und ausreichend Kräfte zum Vorspannen des Mitnehmers bereitstellt.

Diese Aufgabe wird mit einem Selbsteinzug mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Ferner wird erfindungsgemäß auch eine Auszugsführung mit einem solchen Selbsteinzug bereitgestellt, wie dies in Anspruch 8 definiert ist. Bei dem erfindungsgemäßen Selbsteinzug ist an einem Gehäuse ein Schieber verfahrbar gelagert, der über eine Feder in Einzugsrichtung vorgespannt ist, wobei zusätzlich ein Dämpfer mit einem Dämpfergehäuse und einer Kolbenstange vorgesehen ist, um eine Relativbewegung zwischen Schieber und Ge- häuse abzubremsen, wobei die Feder um den Dämpfer angeordnet ist. Dadurch ergibt sich eine besonders kompakte Bauweise, da der Dämpfer von der Feder umgeben ist und der Raum innerhalb der Feder genutzt wird. Zudem kann die Feder bei einer Beschädigung leicht ausgewechselt werden und ausreichend Federkräfte aufbringen, um den Schieber in die Einzugsrichtung vor- zuspannen.

Vorzugsweise ist die Feder als Spiralfeder ausgebildet, die um das Dämpfergehäuse angeordnet ist. Das Dämpfergehäuse kann dabei wahlweise zur Führung der Spiralfeder dienen oder berührungsfrei innerhalb der Spiralfeder an- geordnet sein.

In einer Ausgestaltung ist die Feder als Zugfeder ausgebildet, die in der eingezogenen Position entspannt ist. Dadurch nimmt die Feder in einer entspannten Einzugsposition nur einen geringen Bauraum ein. Zudem kann bei einer Zugfe- der weitgehend auf Führungsmittel verzichtet werden, da, anders als bei einer Druckfeder, ein seitliches Ausbrechen nicht erfolgt.

Die Feder kann an einem ersten Ende an einer ersten Halterung am Gehäuse und an einem zweiten Ende an einer zweiten Halterung an dem Schieber fixiert sein. Dabei kann an der Feder an dem ersten Ende und/oder an dem zweiten Ende jeweils mindestens eine in radialer Richtung zumindest bereichsweise hervorstehende Wicklung vorgesehen sein, so dass die Feder einfach montiert werden kann. Die am Ende angeordneten Wicklungen, die radial hervorstehen, können in eine Tasche oder Aufnahme eingefügt werden, so dass die Feder leicht montiert werden kann.

Der Dämpfer kann mit einem Dämpfergehäuse in einer Aufnahme des Gehäuses gehalten sein, wobei der Schieber zusammen mit der Kolbenstange bewegbar ist. Es ist natürlich auch möglich, den Schieber zusammen mit dem Dämpfergehäuse zu bewegen und die Kolbenstange an dem Gehäuse festzulegen. Der Dämpfer kann dabei als Lineardämpfer, insbesondere als Fluid- dämpfer, ausgebildet sein, um hohe Dämpfungskräfte bereitstellen zu können. Um den Selbsteinzug auf einfache Weise mit einem bewegbaren Bauteil, wie einer Auszugsführung oder einer Schiebetür, koppeln zu können, ist an dem Schieber vorzugsweise der Mitnehmer verschwenkbar gelagert. Der Mitnehmer kann dabei entlang der Führungsbahn an dem Gehäuse verfahrbar sein, um die Feder in einer gespannten Position zu verriegeln, beispielsweise wenn ein Schubkasten oder eine Schiebetür in eine Öffnungsposition bewegt wird.

Wird der Selbsteinzug an einem feststehenden Bauteil, wie z.B. einem Möbelkorpus angebracht, kann zu dessen Aktivierung eine Kopplung mit einem Akti- vator erfolgen, der am beweglichen Bauteil, wie z.B. einer Schiebetür angebracht ist. Umgekehrt kann natürlich auch der Selbsteinzug am beweglichen Bauteil und der Aktivator am feststehenden Bauteil angebracht sein.

Die erfindungsgemäße Auszugsführung weist eine stationäre Führungsschiene und eine relativ zu der Führungsschiene bewegbare Laufschiene auf, wobei zwischen der Laufschiene und der Führungsschiene der Selbsteinzug vorgesehen ist. Dabei kann der Selbsteinzug in der eingefahrenen Position der Auszugsführung zwischen der Laufschiene und der Führungsschiene angeordnet sein, so dass der Selbsteinzug geschützt vor Umgebungseinflüssen oder Ver- schmutzung angeordnet ist. Die Führungsschiene und die Laufschiene können dabei im Querschnitt C-förmig ausgebildet sein, wobei die C-förmigen Schenkel der Laufschiene und der Führungsschiene einander zugewandt sind. Dadurch ergibt sich ein Hohlraum zwischen den Schienen, in dem der Selbsteinzug angeordnet ist.

Für eine Aktivierung des Selbsteinzuges kann an der Laufschiene oder an einem mit der Laufschiene gekoppelten Schubelement ein Aktivator angeordnet sein, der mit dem Mitnehmer des Selbsteinzuges koppelbar ist. Vorzugsweise ist zwischen der Führungsschiene und der Laufschiene eine Mittelschiene angeordnet, die kürzer ist als die Laufschiene oder die Führungsschiene, wobei in Verlängerung der Mittelschiene der Selbsteinzug angeordnet ist. Dadurch kann der Bauraum innerhalb der Auszugsführung optimal genutzt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Auszugsführung;

Figur 2 eine Draufsicht auf die Auszugsführung der Figur 1 ; Figur 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Auszugsführung der Figur 1 ;

Figur 4 eine perspektivische Explosionsdarstellung des Selbsteinzuges der Auszugsführung der Figur 1 ;

Figuren 5A bis 5D mehrere Ansichten des Selbsteinzuges in einer ausgefahrenen Position; Figuren 6A bis 6D mehrere Ansichten des Selbsteinzuges der Figur 5 in der eingefahrenen Position; Figuren 7A bis 7C mehrere Ansichten des Schiebers mit der Feder des

Selbsteinzuges der Figur 4; Figur 8 eine perspektivische Ansicht des Gehäuses des Selbsteinzuges mit Dämpfer; Figur 9 eine perspektivische Ansicht des Gehäuses mit montierter Feder;

Figuren 10A bis 10D mehrere Ansichten des Mitnehmers des Selbsteinzuges der Figur 4;

Figuren 1 1 A bis 1 1 D mehrere Ansichten des Aktivators für den Selbsteinzug; Figur 12 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines modifizierten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Selbsteinzuges;

Figuren 13A und 13B zwei Ansichten eines Selbsteinzuges für die Auszugsführung der Figur 12; Figuren 14A und 14B zwei Ansichten des Mitnehmers des Selbsteinzuges der Figur 13;

Figur 15 eine perspektivische Ansicht einer Auszugsführung mit modifiziertem Aktivator;

Figur 1 6 eine perspektivische Detailansicht der Laufschiene der

Auszugsführung der Figur 15;

Figur 17A und 17B zwei Ansichten des Mitnehmers des Selbsteinzuges der

Figur 15, und

Figur 18A und 18B zwei Ansichten eines modifizierten Mitnehmers.

Eine Auszugsführung 1 umfasst eine an einem Möbelkorpus festlegbare stationäre Führungsschiene 2, eine Mittelschiene 3 und eine Laufschiene 4. Die Mittelschiene 3 ist zwischen der Führungsschiene 2 und der Laufschiene 4 angeordnet und kürzer als diese ausgebildet. In Verlängerung der Mittelschiene 3 ist ein Selbsteinzug 5 vorgesehen, der mit einem Gehäuse 6 an der Führungsschiene 2 festgelegt ist. Der Selbsteinzug 5 weist einen verfahrbaren Schieber 7 auf, der mit einem Mitnehmer 1 1 verbunden ist. Der Schieber 7 ist über eine Feder 9 in eine Einzugsposition vorgespannt und ferner mit einem Dämpfer 8 gekoppelt, um bei einer Schließbewegung der Laufschiene 4 diese vor Erreichen der Schließposition abzubremsen, um laute Anschlaggeräusche zu vermeiden.

Wie in Figur 3 gezeigt ist, sind die Führungsschiene 2, die Mittelschiene 3 und die Laufschiene 4 im Querschnitt C- oder U-förmig ausgebildet. Die Führungs- schiene 2 weist einen Boden 20 auf, von dem zwei Schenkel 21 hervorstehen, an denen Laufbahnen für Wälzkörper 12 ausgebildet sind. Die kugelförmigen Wälzkörper 12 sind an einem Wälzkörperkäfig 13 gehalten, um innerhalb der Führungsschiene 2 die ebenfalls U-förmige Mittelschiene 3 verfahrbar zu lagern. An dem Boden 20 der Führungsschiene 2 ist ferner stirnseitig ein Steg 22 ausgebildet, sowie eine hervorstehende Lasche 23 und ein Halter 24, mittels denen das Gehäuse 6 des Selbsteinzuges 5 festgelegt werden kann. Der Halter 24 dient zur seitlichen Fixierung des Gehäuses 6, während die hervorstehende Lasche 23 von einem Steg 62 an dem Gehäuse 6 Untergriffen wird und die Lasche 23 ein Verschieben des Gehäuses 6 verhindert. Auch andere Be- festigungsmechaniken zur Fixierung des Gehäuses 6 können vorgesehen werden.

An der Mittelschiene 3 sind ebenfalls Laufbahnen für Wälzkörper 1 2 ausgebil- det, die an der Innenseite der abgewinkelten Stege vorgesehen sind. Die Wälzkörper 12 innerhalb der Mittelschiene 3 sind an einem Wälzkörperkäfig 14 gehalten, innerhalb dem die Laufschiene 4 angeordnet ist. Die Laufschiene 4 umfasst an einem längsseitigen Ende einen abgewinkelten Steg 41 als Anschlag, und parallel zur Längsrichtung Stege 42, an denen Laufbahnen für die Wälzkör- per 1 2 ausgebildet sind. Die Stege 42 der Laufschiene 4 sind den Stegen an der Mittelschiene 3 und der Führungsschiene 2 zugewandt, so dass innerhalb der Stege 42 und einem Boden 40 der Laufschiene 4 sowie einem Boden 20 der Führungsschiene 2 eine Kammer ausgebildet ist, in der einerseits die verkürzte Mittelschiene 3 und andererseits der Selbsteinzug 5 angeordnet sind.

An dem Boden 40 der Laufschiene 4 sind ein Langloch 43 und eine Öffnung 44 vorgesehen, die zur Befestigung eines Aktivators 1 0 dienen. Der Aktivator 1 0 weist einen länglichen Vorsprung 15 auf, der in das Langloch 43 einsteckbar ist, und ferner kann ein Befestigungsmittel 1 9 in eine Öffnung 1 6 an dem Akti- vator 1 0 und die Öffnung 44 an der Laufschiene 4 eingefügt werden. Der Aktivator 1 0 kann mit dem Mitnehmer 1 1 in Eingriff gebracht werden, der an dem Schieber 7 verschwenkbar gelagert ist.

Der Selbsteinzug 5 ist in Figur 4 im Detail dargestellt.

Das Gehäuse 6 umfasst eine Aufnahme 60, in die der Dämpfer 8 und die Feder 9 einfügbar sind. Entlang der Aufnahme 60 ist eine leistenförmige Führung 61 ausgebildet, die zur linearen Führung des Schiebers 7 dient. In Verlängerung der Aufnahme 60 ist ein hervorstehender Steg 62 an dem Gehäuse 6 ausgebil- det, der ebenfalls zur Führung des Schiebers 7 dient und von zwei Gleitelementen 73 umgriffen ist. Zwischen der Aufnahme 60 und dem Steg 62 ist ein Wandabschnitt 65 ausgebildet, an dem eine Öffnung 66 vorgesehen ist. An dem Wandabschnitt 65 ist eine Stirnseite eines Dämpfergehäuses 80 abgestützt, während durch die Öffnung 66 eine Kolbenstange 81 des Dämpfers 8 durchgeführt ist. Das zylindrische Dämpfergehäuse 80 ist auf der zur Kolbenstange 81 gegenüberliegenden Seite an einer Wand 68 des Gehäuses 6 abgestützt und dort gegebenenfalls klemmend festgelegt. Der Schieber 7 weist eine Aufnahme 70 für eine Feder 9 auf, wobei die Aufnahme 70 über in Längsrichtung verlaufende Stege 71 mit einem Halter 72 verbunden ist. An dem Halter 72 sind Gleitelemente 73 zur Führung des Schiebers entlang des Steges 62 vorgesehen. Ferner umfasst der Halter 72 eine Öffnung, in die ein Kopfabschnitt 82 an der Kolbenstange 81 eingefügt ist, so dass der Schieber 7 mit der Kolbenstange 81 verbunden ist, während das Dämpfergehäuse 80 an dem Gehäuse 6 festgelegt oder abgestützt ist.

An dem Schieber 7 ist ferner ein Lager 76 für den Mitnehmer 1 1 ausgebildet, damit dieser schwenkbar oder drehbar an dem Schieber 7 gehalten ist. Oberhalb des Lagers 76 ist eine Rastaufnahme 77 vorgesehen, so dass der Mitnehmer 1 1 durch Einschwenken rastend an dem Schieber 7 fixiert werden kann. Der Mitnehmer 1 1 ist ferner über einen Führungsabschnitt 27 entlang einer Führungsbahn 63 an dem Gehäuse 6 verschiebbar gehalten. Die Füh- rungsbahn 63 umfasst einen abgewinkelten Endabschnitt 64, um den Mitnehmer 1 1 in einer gespannten Position der Feder 9 verrasten zu können.

Die Feder 9 ist als Spiralfeder ausgebildet und um das Dämpfergehäuse 80 angeordnet. Die Feder 9 umfasst dabei ein erstes Ende 90, an dem eine Wick- lung vorgesehen ist, die zumindest bereichsweise radial hervorsteht. Diese radial hervorstehende Wicklung ist in eine Tasche 67 oder Aufnahme an dem Gehäuse 6 eingefügt, so dass über die Feder 9 Zug- und Druckkräfte auf das Gehäuse 6 übertragen werden können. Auf ähnliche Weise ist auf der gegenüberliegenden Seite an einem zweiten Ende 91 eine radial hervorstehende Wicklung ausgebildet, die in eine Tasche oder Aufnahme an dem Schieber 7 eingefügt ist. Wird der Schieber 7 relativ zu dem Gehäuse 6 bewegt, sind sowohl die Feder 9 als auch der Dämpfer 8 wirksam.

In Figur 5A bis 5D ist der Selbsteinzug 5 in einer gespannten Position gezeigt, in der die Auszugsführung 1 in Öffnungsrichtung bewegt wurde. Dadurch wurde der Schieber 7 gegen die Kraft der Feder 9 entlang dem Gehäuse 6 verschoben, bis der Mitnehmer 1 1 an dem abgewinkelten Endabschnitt 64 angelangt ist und dort verschwenkt wurde. Durch das Verschwenken des Mitnehmers 1 1 wurde eine Kopplung zwischen dem Mitnehmer 1 1 und dem Aktivator 1 0 ge- löst, so dass die Laufschiene 4 in dieser Position unabhängig von dem Selbsteinzug 5 bewegbar ist. Der Mitnehmer 1 1 verbleibt in der verrasteten Position, bis der Aktivator 1 0 an der Laufschiene 4 wieder in Schließrichtung bewegt wird und den Mitnehmer 1 1 dadurch entriegelt. Wenn der Mitnehmer 1 1 entriegelt wird, bewegt sich der Schieber 7 aufgrund der Kraft der Feder 9 und einer Bewegungsenergie der Laufschiene 4 und einem mit der Laufschiene 4 verbundenen Bauteil weiter in Schließrichtung. Dadurch wird die Kolbenstange 81 in das Dämpfergehäuse 80 eingefahren und entwickelt Bremskräfte, um die Bewegung abzubremsen. Der Dämpfer 8 kann dabei als Fluiddämpfer ausgebildet sein, beispielsweise mit Silikonöl, um auch bei hohen Gewichten entsprechende Dämpfungskräfte bereitstellen zu können.

In den Figuren 6A bis 6D ist die Einzugsposition gezeigt, wenn die Laufschiene 4 mit einem Schubkasten in Schließrichtung bewegt wurde. Die Feder 9 befindet sich in einem im Wesentlichen entspannten Zustand, und die Kolbenstange 81 ist in das Dämpfergehäuse 80 weitgehend eingefahren. Der Mitnehmer 1 1 befindet sich mit dem Führungsabschnitt 27 entlang des linearen Abschnittes der Führungsbahn 63. Der Mitnehmer 1 1 ist dabei mit dem Aktivator 1 0 gekop- pelt, der aus Gründen der vereinfachten Darstellung in Figur 6 nicht gezeigt ist. Wird die Laufschiene 4 nun in Öffnungsrichtung bewegt, zieht der Aktivator 1 0 den Mitnehmer 1 1 entlang der Führungsbahn 63 gegen die Kraft der Feder 9 und zieht zudem die Kolbenstange 81 aus dem Dämpfergehäuse 80 heraus. Dann kann der Selbsteinzug 5 wieder in die gespannte Position der Figur 5 überführt werden.

In den Figuren 7A bis 7C ist nur der Schieber 7 mit der Feder 9 gezeigt. Es ist erkennbar, dass die Feder 9 mit der radial hervorstehenden Wicklung an dem zweiten Ende 91 in eine Tasche 74 oder Aufnahme eingreift und sowohl Zug- als auch Druckkräfte auf den Schieber 7 übertragen kann. An dem Schieber 7 ist ferner das Lager 76 für den Mitnehmer 1 1 erkennbar sowie die Rastaufnahme 77. Der Schieber 7 ist über Führungsleisten 75 an der Führung 61 des Gehäuses geführt. In Figur 8 ist das Gehäuse 6 nur mit dem Dämpfer 8 gezeigt, der mit dem

Dämpfergehäuse 80 zwischen der Wand 68 und dem Wandabschnitt 65 gehalten ist.

In Figur 9 ist das Gehäuse 6 nur mit der Feder 9 gezeigt. Die Feder 9 ist mit dem ersten Ende 90 mit der radial hervorstehenden Wicklung in einer Tasche 67 des Gehäuses 6 aufgenommen. In die Feder 9 kann dann der Dämpfer 8 eingeschoben werden, bevor dann der Schieber 7 montiert wird. In den Figuren 1 0A bis 1 0D ist der Mitnehmer 1 1 im Detail gezeigt. Der Mitnehmer 1 1 umfasst einen Lagerzapfen 26, der in das Lager 76 an dem Schieber 7 eingefügt ist. In axialer Verlängerung des Lagerzapfens 26 ist ein Bolzen 25 angeordnet, der in die Rastaufnahme 77 an dem Schieber 7 eingefügt wer- den kann, so dass der Mitnehmer 1 1 werkzeugfrei an dem Schieber 7 montiert werden kann, um diesen drehbar an dem Schieber 7 zu lagern. An dem Mitnehmer 1 1 befindet sich ferner ein Führungsabschnitt 27, der in die Führungsbahn 63 des Gehäuses 6 eingreift. Der Führungsabschnitt 27 durchgreift dabei die als Langloch ausgebildete Führungsbahn 63 und ist gegen ein Herauszie- hen gesichert. An dem Mitnehmer 1 1 befinden sich ferner Vorsprünge 28 und 29, die in Eingriff mit dem Aktivator 1 0 gelangen können.

Der Aktivator 1 0 ist in den Figuren 1 1 A bis 1 1 D im Detail gezeigt. Der Aktivator 1 0 umfasst einen Vorsprung 1 5 und eine Öffnung 1 6 zur Fixierung an der Lauf- schiene 4. Ferner sind Vorsprünge 1 7 und 1 8 an dem Aktivator 10 ausgebildet, die in Eingriff mit den Vorsprüngen 28 und 29 des Mitnehmers 1 1 gelangen können, um diesen aus der verriegelten Position an dem abgewinkelten Endabschnitt 64 zu entriegeln und eine Kopplung zwischen Aktivator 1 0 und Mitnehmer 1 1 herzustellen.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Feder 9 als Zugfeder ausgebildet. Zudem ist der Dämpfer 8 als Druckdämpfer ausgebildet, der Dämpfungskräfte beim Einschieben der Kolbenstange 81 in das Dämpfergehäuse 80 erzeugt. Es ist auch möglich, die Feder 9 als Druckfeder auszubilden und zu- sätzlich oder alternativ den Dämpfer 8 als Zugdämpfer vorzusehen, welcher Dämpfungskräfte beim Herausziehen der Kolbenstange 81 aus dem Dämpfergehäuse 80 erzeugt.

Der Selbsteinzug 5 wird vorzugsweise in Verbindung mit einer Auszugsführung 1 eingesetzt, wie dies mit Bezug auf die Figuren 1 bis 3 gezeigt ist. Es ist allerdings auch möglich, den Selbsteinzug 5 für Schiebetüren oder andere bewegbare Möbelteile oder Bauteile einzusetzen.

In dem erläuterten Ausführungsbeispiel wird der Selbsteinzug 5 dazu verwen- det, eine Laufschiene 4 bei deren Schließbewegung in Relation zur Führungsschiene 2 abzubremsen und in die geschlossene Endlage zu ziehen.

Demgegenüber ist es aber auch möglich, den Selbsteinzug 5 zum Heranziehen und/oder Abbremsen der Laufschiene 4 in deren Öffnungsstellung zu verwen- den. Dies führt somit zu einer gedämpften Öffnungsbewegung und zu einem zuverlässigen Erreichen der Öffnungsendstellung.

In Figur 1 2 ist ein modifiziertes Ausführungsbeispiel einer Auszugsführung 1 ' dargestellt, bei der die Führungsschiene 2 und die Mittelschiene 3 wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ausgebildet sind, lediglich die Laufschiene 4' ist geändert, da kein Aktivator als getrenntes Bauteil an der Laufschiene 4' festgelegt ist, sondern an der Laufschiene 4' eine Aussparung 45 vorgesehen ist, um endseitig einen stegförmigen Aktivator 46 auszubilden, der integral mit der Laufschiene 4' ausgebildet ist. Der stegförmige Aktivator 46 kann in Eingriff mit einem Mitnehmer 1 1 ' eines modifizierten Selbsteinzuges 5' gebracht werden.

Der Selbsteinzug 5' ist in den Figuren 1 3A und 1 3B im Detail dargestellt. Der Mitnehmer 1 1 ' ist an dem Schieber 7' drehbar gelagert, wobei hierfür eine Öffnung 76' an dem Schieber 7' ausgebildet ist, in die ein Zapfen des Mitnehmers 1 1 ' eingreift. Der Mitnehmer 1 1 ' ist dabei, anders als bei dem ersten Ausführungsbeispiel, bei dem der Mitnehmer 1 1 um eine Drehachse verschwenkbar ist, die senkrecht zu der aus den Wälzkörpern 1 2 aufgespannten Ebene ausge- richtet ist, um eine Achse drehbar, die senkrecht zur Verfahrrichtung der Laufschiene 4' und in der Ebene angeordnet ist, die durch die Wälzkörper 1 2 aufgespannt wird. Der Mitnehmer 1 1 ' umfasst eine Aufnahme 30, die zwischen zwei Vorsprüngen 31 und 32 angeordnet ist. Der stegförmige Aktivator 46 kann in die Aufnahme 30 eingreifen, um den Mitnehmer 1 1 ' gegen die Kraft der Fe- der 9 und des Dämpfers 8 zu bewegen.

Der Mitnehmer 1 1 ' ist entlang einer modifizierten Führungsbahn 63' geführt, die statt einem abgewinkelten Endabschnitt eine Aufnahme 64' aufweist, an der der Mitnehmer 1 1 ' mit gespannter Feder 9 verrastet werden kann. In dieser Parkposition wird der Mitnehmer 1 1 ' verschwenkt, um die Aufnahme 30 zu drehen und den stegförmigen Aktivator 46 freizugeben, so dass die Laufschiene 4' entkoppelt von dem Selbsteinzug 5' verfahren werden kann. Wenn die Laufschiene 4' wieder in Schließrichtung bewegt wird, trifft der stegförmige Aktivator 46 auf den Vorsprung 32 des Mitnehmers 1 1 ' auf, um diesen aus der verrasteten Parkposition zu entriegeln und dann durch die Kraft der Feder 9 und des Dämpfers 8 abgebremst und in Schließrichtung bewegt zu werden. Im Übrigen entspricht die Funktionsweise des Selbsteinzuges 5' dem im Detail erläuterten Selbsteinzug 5. In den Figuren 14A und 14B ist der Mitnehmer 1 1 ' im Detail gezeigt. Der Mitnehmer 1 1 ' umfasst einen Zapfen 33, der in die Öffnung 76' des Schiebers 7' einfügbar ist. Ferner ist an dem Mitnehmer 1 1 ' eine Aufnahme 30 ausgebildet, die von zwei Vorsprüngen 31 und 32 umgeben ist, um in der Aufnahme den stegförmigen Aktivator 46 aufnehmen zu können. In axialer Verlängerung des Zapfens 33 ist ferner ein Ausleger 35 vorgesehen, der zur Führung und Bewegung des Mitnehmers 1 1 ' dient. Auf der zur Aufnahme 30 gegenüberliegenden Seite ist eine ebene Gleitfläche 34 angeordnet, die auf der Führung 63' des Gehäuses 6 bewegbar ist.

In Figur 1 5 ist eine modifizierte Auszugsführung mit einem Selbsteinzug gezeigt, die ähnlich wie die vorangegangenen Ausführungsbeispiele ausgebildet ist, allerdings ist an der Laufschiene 4" eine umgebogene Lasche als Aktivator 47 ausgebildet. Die umgebogene Lasche des Aktivators 47 ist in einem Endbe- reich der Laufschiene 4" angeordnet, wobei der Aktivator 47 mit einem modifizierten Mitnehmer 1 1 " in Eingriff bringbar ist. Im Übrigen ist der Selbsteinzug mit dem Dämpfer 8, der Feder 9, dem Schieber 7 und dem Gehäuse 6 wie bei den vorangegangenen Ausführungsbeispielen aufgebaut. An der Laufschiene 4" ist ferner ein Steg 48 ausgebildet, der mit einem Vorsprung des Mitnehmers 1 1 " zusammenwirkt, um den Mitnehmer 1 1 " aus seiner Parkposition an einem abgewinkelten Endabschnitt 64 der Führungsbahn 63 zu entriegeln.

In Figur 1 6 ist die Laufschiene 4" im Detail gezeigt, bei der im Endbereich eine Öffnung ausgestanzt ist, an der die Lasche als Aktivator 47 im Wesentlichen rechtwinklig umgebogen ist.

In Figuren 1 7A und 1 7B ist der Mitnehmer 1 1 " im Detail gezeigt, der mit dem Aktivator 47 zusammenwirkt. Der Mitnehmer 1 1 " umfasst eine Aufnahme 30", in die der von der Laufschiene 4" vorstehende Aktivator 47 einfügbar ist, so dass der Aktivator 47 zwischen zwei Vorsprüngen 28" und 29" gehalten ist. Der Mitnehmer 1 1 " weist zudem einen Führungsabschnitt 27 auf, der in die Führungsbahn 63 an dem Gehäuse 6 eingreift. An dem Mitnehmer 1 1 " ist ein Lagerzapfen 26 ausgebildet, der in das Lager 76 an dem Schieber 7 einfügbar ist und in axialer Verlängerung des Lagerzapfens 26 ist ein Bolzen 25 angeordnet, der in die Rastaufnahme 77 an dem Schieber 7 einfügbar ist. Auch mit diesem Mitnehmer 1 1 " ist es möglich, dass der Aktivator 47 integral mit der Laufschiene 4" ausgebildet ist. In den Figuren 18A und 18B ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Mitnehmers 1 1 "' gezeigt, der einen Lagerzapfen 26, einen Bolzen 25 und einen Führungsabschnitt 27 aufweist. Durch die andere geometrische Ausgestaltung des Mitnehmers 1 1 "' ist es möglich, auch den Aktivator zu modifizieren.

Bezugszeichenliste

1 Auszugsführung

2 Führungsschiene

3 Mittelschiene

4, 4', 4" Laufschiene

5, 5' Selbsteinzug

6 Gehäuse

7, 7' Schieber

8 Dämpfer

9 Feder

10 Aktivator

1 1 , 1 1 ', 1 1 ", 1 1 "' Mitnehmer

12 Wälzkörper

13 Wälzkörperkäfig

14 Wälzkörperkäfig

15 Vorsprung

1 6 Öffnung

17 Vorsprung

18 Vorsprung

19 Befestigungsmittel

20 Boden

21 Schenkel

22 Steg

23 Lasche

24 Halter

25 Bolzen

26 Lagerzapfen

27 Führungsabschnitt

28, 28" Vorsprung

29, 29" Vorsprung

30, 30" Aufnahme

31 Vorsprung

32 Vorsprung

33 Zapfen

34 Gleitfläche

35 Ausleger

40 Boden

41 Steg Steg

Langloch

Öffnung

Aussparung

Aktivator

Aktivator

Steg

Aufnahme

Führung

Steg

, 63' Führungsbahn, 64' Endabschnitt

Wandabschnitt

Öffnung

Tasche

Wand

Aufnahme

Steg

Halter

Gleitelement Tasche

Führungsleiste, 76' Lager

Rastaufnahme

Dämpfergehäuse

Kolbenstange

Kopfabschnitt

Ende

Ende