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Title:
SELF-CLOSING PROFILED CYLINDER LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/023828
Kind Code:
A1
Abstract:
A profiled cylinder lock has a shaft (13) and a locking part (15) prestressed in the closing position and fitted with a freewheel in the direction of the closing position. The locking part (15) can be linearly displaced in the cylinder lock housing (10). To move the locking part (15), the shaft (13) has a driving pin (14) arranged eccentrically to the axis of the shaft. The locking part (15) has a longitudinal recess (18) for receiving the driving pin (14) whose length exceeds the dimensions of the driving pin (14) to form the freewheel.

Inventors:
SAUERLAND MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/DE1997/002749
Publication Date:
June 04, 1998
Filing Date:
November 22, 1997
Export Citation:
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Assignee:
EMKA BESCHLAGTEILE (DE)
SAUERLAND MANFRED (DE)
International Classes:
E05B9/04; E05B17/04; (IPC1-7): E05B17/04; E05C1/12
Foreign References:
US2585643A1952-02-12
US3824817A1974-07-23
US2046630A1936-07-07
US4693098A1987-09-15
US3956912A1976-05-18
DE3243029A11984-05-24
Attorney, Agent or Firm:
M�ller, Karl-ernst (Ratingen, DE)
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Description:
Selbstschlie endes Profilzylinderschlo Beschreibung Die Erfindung betriff-t ein Profilzylinderschlo mit einer Schlo welle und mit einem an deren Drehung gekoppelten Riegelteil, welches in der Schlie stellung über das Profil des Profilzylinderschlosses herausragt und in der Entriegelungsstellung innerhalb des Profils des Profilzylinderschlosses gehalten ist, wobei der Riegelteil durch die Wirkung einer Feder in die Schlie stellung vorgespannt und in Richtung der Entriegelungsstellung einen Freilauf und eine Anfasung aufweist, so da bei verschlossenem Profilzylinderschlo der Riegelteil unter Betätigung des Freilaufs gegen die Kraft der Feder in die innerhalb des Profils des Profilzylinderschlosses gelegene Lage bewegbar ist.

Ein Profilzylinderschlo mit den vorgenannten Merkmalen ist in seinem Zusammenwirken mit einem Schwenkhebelverschlu in der DE 32 43 029 C2 beschrieben; bei dem bekannten Profil- zylinderschlo ist dessen Riegelteil unmittelbar auf der Schlo welle gelagert, wobei zur Ausbildung des Freilaufes der Riegelteil mit einem sich über einen Drehwinkel von Riegelteil beziehungsweise Schlo welle erstreckenden Spiel relativ verdrehbar zur Schlo welle gelagert ist, so da bei abgezogenem Schlüssel und damit unbetätigbaren Zylinder ein Schlie en einer mit dem Schwenkhebelverschlu ausgerüsteten Tür möglich ist, indem der Riegelteil über den auf dessen Anfasung wirkenden Schlie druck unter Ausnutzung des Freilaufes relativ zur Schlo welle des Zylinders bis zum Eintritt in das Zylinderschlo profil verdreht wird. Zur Aufrechterhaltung der Schlie stellung des Riegelteils ist das Riegelteil über eine zwischen Riegelteil und Zylinderschlo verspannte Drehfeder in dessen Schlie stellung federbelastet.

Mit der bekannten Ausführung ist der Nachteil eines komplizierten Aufbaus des Profilzylinderschlosses sowie einer umständlichen Montage verbunden; insbesondere bereitet bei der Montage das Aufbringen und Vorspannen der auf der Schlo welle zwischen einem Gehäuseteil und dem anschlie end auf die Schlo welle aufgeschobenen Riegelteil befindlichen Drehschenkelfeder Probleme.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den Aufbau und die Montage eines gattungsgemä en Profilzylinderschlosses zu vereinfachen.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus dem Schutzanspruch, welcher dieser Beschreibung nachgestellt ist.

Die Erfindung sieht im einzelnen vor, da der Riegelteil in dem Zylinderschlo gehäuse zwischen seiner Schlie stellung und seiner Entriegelungsstellung linear verschiebbar angeordnet und die sich im Zylinderschlo gehäuse abstützende und als Druckfeder ausgebildete Feder in die Schlie stellung vorgespannt ist und da zur Bewegung des Riegelteils die Schlo welle einen an den Riegelteil gekoppelten, exzentrisch zur Wellenachse angeordneten Mitnehmerstift aufweist, wobei der Riegelteil eine in seiner Längserstreckung verlaufende Ausnehmung zur Aufnahme des Mitnehmerstiftes aufweist, deren Länge die Abmessung des Mitnehmerstiftes zur Ausbildung des Freilaufs übersteigt. Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, da die Montage des über eine Druckfeder linear verschiebbaren Riegelteils in dem Zylinderschlo wesentlich vereinfacht ist. Es kommt hinzu, da der Riegelteil mit der in dessen Längserstreckung befindlichen Ausnehmung sowie die zugehörige Druckfeder einfacher zu fertigen sind.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen: Fig. 1 ein Profilzylinderschlo in Seitenansicht, teilweise geschnitten, Fig. 2 den Gegenstand der Figur 1 in einer Ansicht auf die Riegelseite in der Verriegelungsstellung des Riegelsteils, Fig. 3 den Gegenstand der Figur 2 in der Entriegelungs- stellung des Riegelteils.

Wie aus Figur 1 zu entnehmen ist, ist in ein Zylinderschlo gehäuse 10 ein Zylinder 11 eingesetzt, welcher mittels eines Schlüssels betätigbar ist und daher in üblicher Weise Zuhaltungen 12 aufweist. Bestandteil des Zylinders 11 ist eine Schlo welle 13, an deren im Inneren des Zylinderschlo gehäuses 10 befindlichen Ende ein exzentrisch zur Mittelachse der Schlo welle 13 angeordneter Mitnehmerstift 14 angebracht ist. Die Lage des Mitnehmerstiftes hängt dabei von der Schlie richtung links oder rechts des Zylinderschlosses ab. Wie nicht weiter dargestellt, kann das Zylinderschlo auch mittels anderer Schlie mittel wie Vierkant, Dreikant etc. betätigbar sein, wobei die Schlie mittel jeweils die Schlo welle 13 drehen.

Wie den Figuren 2 und 3 im einzelnen zu entnehmen ist, ist quer zur Längserstreckung des Zylinders 11 beziehungsweise der Schlo welle 13 ein Riegelteil 15 in dem Zylinderschlo gehäuse 10 linear verschieblich gelagert, und zwar zwischen der in Figur 2 wiedergegebenen Schlie stellung, in welcher der Riegelteil 15 über das Profil des Zylinderschlo gehäuses 10 seitlich hervorsteht, und der aus Figur 3 ersichtlichen Entriegelungsstellung, in welcher der Riegelteil 15 sich innerhalb des Profils des Zylinderschlo gehäuses 10 befindet. An dem aus dem Zylinder- schlo gehäuse 10 heraustretenden Ende weist der Riegelteil 15 eine mit einer Anfasung versehenen Riegelfläche 16 auf.

Der Riegelteil 15 ist in dem Zylinderschlo gehäuse 10 unter der Wirkung einer sich an dem Zylinderschlo gehäuse 10 und dem Riegelteil 15 jeweils abstützenden Druckfeder 17 in die aus Figur 2 ersichtliche Schlie stellung vorgespannt.

Der Riegelteil 15 weist eine in seiner Längserstreckung angeordnete Ausnehmung 18 derart auf, da der exzentrisch an der Schlo welle 13 angeordnete Mitnehmerstift 14 in die Ausnehmung 18 eingreift, so da die Drehbewegung der Schlo welle 13 über die damit verbundene Kreisabschnittsbewegung des Mitnehmerstiftes 14 in eine Linearverschiebung des Riegelteils 15 umsetzbar ist.

Je nach der Schlie richtung des Zylinderschlosses und der damit verbundenen exzentrischen Anordnung des Mitnehmerstiftes 14 ist die Lage der Ausnehmung 18 bestimmt.

Ausgehend von der in Figur 2 ersichtlichen Schlie stellung führt eine Drehung des Schlüssels in den Zylinder 11 und damit verbunden eine Drehung der Schlo welle 13 im Uhrzeigersinn in Figur 2 zu einer Verschiebung des Riegelteils 15 nach rechts, bis der Riegelteil 15 seine aus Figur 3 ersichtliche Endlage innerhalb des Profils des Zylinderschlo gehäuses 10 erreicht hat. Wird ausgehend von der in Figur 3 dargestellten Entriegelungsstellung der Zylinder 11 geschlossen, so gibt die Bewegung des Mitnehmerstiftes 14 entgegen dem Uhrzeigersinn die Bewegung des Riegelteils 15 unter der Wirkung der Druckfeder 17 nach links in die in Figur 2 dargestellte Schlie stellung frei.

Wird nun bei abgezogenem Schlüssel und dadurch festgelegter Stellung des Riegelteils gemä Figur 2 die mit dem Profilzylinderschlo ausgerüstete Tür beziehungsweise deren Verschlu geschlossen, so wird über die angefaste Riegelfläche 16 ein Druck auf den Riegelteil 15 ausgeübt, der den Riegelteil 15 in dessen Entriegelungslage drängt, innerhalb welcher der Riegelteil 15 sich innerhalb des Profils des Zylinderschlo gehäuses befindet; bei feststehendem Mitnehmerstift 14 kann der Riegelteil 15 unter Ausnutzung des durch die Länge der Ausnehmung 18 gegebenen Freilaufs diese Bewegung in die Entriegelungsstellung ausführen, weil aufgrund der Ausnehmung 18 sich der Riegelteil 15 gegenüber dem feststehenden Mitnehmerstift 14 relativ verschieben kann. Nach Erreichen der Schlie position drückt die Druckfeder 17 den Riegelteil 15 wieder in dessen Riegelstellung zurück.

Die in der vorstehenden Beschreibung, dem Schutzanspruch und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.