Die vorliegende Erfindung betrifft eine selbstdesinfizierende

Geruchsverschlussanordnung zum Einbau in eine Abwasserleitung . Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Geruchsverschlussanordnung. Ein Geruchsverschluss ist zumeist ein Rohrstück, welches durch seine Formgebung eine gewisse Menge der einfließenden Flüssig ^¬ keit als Geruchssperre im Rohrsystem hält. Alle einfließenden Keime finden in dieser Sperrflüssigkeit ideale Entwicklungs ^¬ bedingungen und vermehren sich explosionsartig. Die Kontamina- tion der Sperrflüssigkeit steigt stetig an. Zusätzlich

entwickelt sich an den Wandungen des Rohres innerhalb und außerhalb der Sperrflüssigkeit ein hoch kontaminierter Biofilm aus allen vorhandenen Keimen. Die oberhalb der Sperrflüssig ^¬ keit vorhandene Luftsäule im Inneren des Geruchsverschlusses wird durch den Biofilm ebenfalls stark kontaminiert. Beim

Einfließen von Flüssigkeiten in einen derart kontaminierten Geruchsverschluss kommt es zu folgenden Problemen. Zum einen wird eine dem Volumen der eindringenden Flüssigkeitsmenge äquivalente Menge kontaminierter Luft mit hoher Geschwindig- keit aus dem Geruchsverschluss zurück in den Raum

geschleudert. Dies führt zu einer direkten Rückverkeimung der Raumluft und der mit der kontaminierten Luft in Berührung kommenden Oberflächen. Weiterhin entsteht beim Auftreffen der einfließenden Flüssigkeit auf die Oberfläche der hoch

kontaminierten Sperrflüssigkeit ein stark kontaminiertes

Aerosol, welches die stehende Luft im Geruchsverschluss in den angrenzenden Raum befördert. Zur Desinfektion von Geruchsverschlüssen ist es bekannt, die keimtötenden Eigenschaften von ultravioletter Strahlung zu nutzen. Derartige Lösungen sind u. a. in der DE 42 06 901 AI, in der DE 40 25 078 AI und in der DE 295 09 210 Ul gezeigt. Problematisch hierbei ist, dass eine Desinfektion nur dort stattfindet, wo die ultraviolette Strahlung auftrifft. Das System ist zu träge und desinfiziert nur die direkt

angestrahlten Bereiche. Verschmutzungen schränken die

Wirksamkeit deutlich ein.

Die DE 27 47 992 AI und die US 3,175,567 zeigen eine Reinigung und Entkeimung von Siphons mithilfe von Ultraschall. Gemäß der US 6, 666, 966 Bl wird darüber hinaus eine Antihaftschicht im Siphon vorgesehen.

Eine Desinfektion kann auch durch Einsprühen eines Desinfektionsmittels mittels Düsen erfolgen. Derartige Lösungen sind u. a. in der DE 92 14 542 Ul und in der EP 1 295 585 Bl gezeigt. Auf diese Weise wird auch die Sperrflüssigkeit desinfiziert. Es werden jedoch nur die direkt besprühten

Bereiche des Geruchsverschlusses desinfiziert, da das

versprühte Desinfektionsmittel nicht bis in alle Bereiche des Geruchsverschlusses gelangt. Zur Desinfektion wird eine große Menge konzentriertes Desinfektionsmittel benötigt, was sowohl teuer als auch unter ökologischen Gesichtspunkten nachteilig ist .

Weiterhin existieren Lösungen, welche eine thermische

Desinfektion des Geruchsverschlusses vornehmen. Derartige Lösungen sind u. a. in der EP 1 159 493 AI, in der

DE 42 06 901 AI und in der US 4,192,988 gezeigt. So ist es beispielsweise bekannt, bei jedem Einlaufen von Flüssigkeiten automatisch einen Erhitzungsprozess zu starten. Nachteilig an dieser Lösung sind der hohe Stromverbrauch und der große technische Aufwand zur Verhinderung von Verkalkungen des

Systems. Hinzu kommen Zeitbereiche, welche vom Einströmen neuer Flüssigkeiten bis zum Erreichen der abtötenden

Temperaturen dauern, in denen sich kontaminiertes Aerosol bilden kann. Der Wartungsaufwand ist vergleichsweise hoch.

Durch Einbau eines Spritzschutzes mit gezielter Führung der in den Geruchsverschluss einfließenden Flüssigkeit kann eine Bildung von kontaminiertem Aerosol unterdrückt werden. Da bei diesem System keine Desinfektion stattfindet, besteht die Gefahr der Verkeimung, was einen häufigen Austausch

verschmutzter Systemkomponenten erfordert. Die EP 0 514 636 A2 beschreibt ein Verfahren zur Bedampfung von Räumen bzw. thermischen Desinfektion von Oberflächen, insbesondere von abgeschlossenen durchströmbaren Räumen. Das Verfahren nutzt ein aufgeheiztes nebeiförmiges Medium, welches als Strömung durch die zu desinfizierenden Räume hindurch- geführt wird. Es wird ein erhitzter Luft- oder Gasstrom erzeugt, in welchem entweder Wasserdampf oder ein Aerosol aus Wasser und einem Desinfektionsmittel eingebracht wird. Das nebeiförmige Medium wird mit geringem Überdruck auf die zu desinfizierenden Oberflächen aufgebracht. Zur Durchführung des beschriebenen Verfahrens dient eine Einrichtung, welche ein an eine Zuleitung angeschlossenes Gehäuse umfasst. Das Gehäuse steht mit einem Gebläse in Verbindung. Innerhalb des Gehäuses ist eine Heizeinrichtung zum Aufheizen von Gebläseluft angeordnet. Eine Sprüheinrichtung zur Erzeugung feiner Flüssig- keitströpfchen mündet in das Gehäuse im Bereich der

Heizeinrichtung . Die AT 391 934 B zeigt ein Entkeimungsgerät für Luftkanäle, Rohre u. ä. Ein Entkeimungsmittel wird durch einen Ultraschall ^¬ vernebler in kleinste Aerosole bis 0,3 ym vernebelt und mit ^¬ hilfe eines Gebläses an die zu entkeimenden Stellen geführt. Das feinst vernebelte Entkeimungsmittel bestreicht die zu entkeimenden Oberflächen und kondensiert, da die Oberflächentemperatur der Kanäle unter dem Taupunkt des Luft-Entkeimungs ^¬ gemisches liegt. Hierzu wird die vom Gebläse angesaugte Luft durch einen Lufterhitzer auf etwa 35°C erwärmt. Die zu entkei- menden Kanalsektionen sind mit Absperrvorrichtungen absperrbar. Über ein Überdruckventil wird das Luft-Entkeimungsgemisch durch flexible Leitungen bzw. Schläuche über einen Anschluss dem Entkeimungsgerät zugeführt und weiter mit dem Entkeimungs ^¬ mittel im Ultraschallvernebler angereichert und so lange im Kreislauf gehalten, bis die erforderliche Konzentration im

Kanal erreicht ist.

Aus der WO 00/53857 AI ist ein selbstdesinfizierender Geruchs- verschluss bekannt. Die dort beschriebene Anordnung umfasst einen herkömmlichen Geruchsverschluss mit einer darin

enthaltenen Verschlussflüssigkeit, ein Beschallungs- und

Schwingsystem beliebiger Frequenz und ein System zur Erhitzung des Innenraums des Geruchsverschlusses. Das Zusammenwirken beider Systeme wird durch eine entsprechende Regelung so gesteuert, dass während des Gebrauchs eine Reinigung und

Desinfektion des Geruchsverschlusses sichergestellt werden kann. Diese Lösung ist jedoch verhältnismäßig aufwendig;

sowohl in der Realisierung, als auch im späteren Betrieb. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, eine selbstdesinfizierende Geruchsverschlussanordnung zur Verfügung zu stellen, welche eine selbsttätige und permanente Desinfektion während des Betriebs ermöglicht, wobei zur Desinfektion eine vergleichsweise geringe Desinfektions ^¬ mittelmenge erforderlich sein soll. Der Geruchsverschluss sollte einfach aufgebaut sein, möglichst geringe Betriebs ^¬ kosten verursachen und aufwandsarm zu warten sein. Weiterhin soll ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen

Geruchsverschlussanordnung zur Verfügung gestellt werden.

Zur Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe dienen eine selbstdesinfizierende Geruchsverschlussanordnung gemäß dem

beigefügten Anspruch 1 sowie ein Verfahren gemäß dem

beigefügten nebengeordneten Anspruch 11.

Die erfindungsgemäße selbstdesinfizierende Geruchsverschluss ^¬ anordnung ist zum Einbau in eine Abwasserleitung vorgesehen. Die Abwasserleitung dient zum Abführen von nicht permanent einfließendem Abwasser aus einem Raum nach außerhalb des

Raumes. Die Geruchsverschlussanordnung verhindert, dass

Gerüche aus der Abwasserleitung in den Raum gelangen; auch in denjenigen zeitlichen Abschnitten, in denen kein Abwasser einfließt. Bei dem Raum handelt es sich bevorzugt um einen

Raum an den erhöhte hygienische Anforderungen gestellt werden, beispielsweise um einen Raum in einem Krankenhaus, wie in einen Operationssaal. Die Geruchsverschlussanordnung umfasst zunächst einen

Geruchsverschluss mit einem als ein Fallrohr ausgebildeten ersten Rohrabschnitt. Die Eigenschaft des ersten

Rohrabschnittes als ein Fallrohr ist dadurch gegeben, dass der erste Rohrabschnitt vertikal oder zumindest überwiegend vertikal angeordnet ist, sodass das einfließende Abwasser innerhalb des ersten Rohrabschnittes aufgrund seiner

Gewichtskraft nach unten fallen und strömen kann. Der erste Rohrabschnitt weist eingangsseitig einen Ausgussanschluss zum Einfließen von Abwasser auf. Der Ausgussanschluss bildet den Eingang für das Abwasser zum Einströmen in die

Geruchsverschlussanordnung. Der Geruchsverschluss umfasst weiterhin einen sich an den ersten Rohrabschnitt in

Fließrichtung des Abwassers anschließenden das Abwasser ableitenden zweiten Rohrabschnitt. Der zweite Rohrabschnitt dient somit der Zuführung des Abwassers in die nachfolgende Abwasserleitung . Die Geruchsverschlussanordnung beinhaltet weiterhin einen

Vernebier zum Erzeugen eines desinfizierenden Wirkstoffnebels . Mithilfe des Vernebiers wird ein desinfizierender Wirkstoff in den desinfizierenden Wirkstoffnebel gewandelt. Bei dem

Wirkstoffnebel handelt es sich um ein Aerosol, bei welchem die flüssigen Teilchen des Wirkstoffes in Luft verteilt sind. Ein weiterer Bestandteil der Geruchsverschlussanordnung ist eine zwischen dem Vernebier und dem ersten Rohrabschnitt

angeordnete Verbindungsleitung zum Zuführen des Wirkstoffnebels in den Geruchsverschluss. Entsprechend strömt der im Vernebier erzeugte Wirkstoffnebel vom Vernebier ausgehend durch die Verbindungsleitung hindurch bis in den

Geruchsverschluss. Die Verbindungsleitung mündet insbesondere in den ersten Rohrabschnitt des Geruchsverschlusses, sodass der zuführbare Wirkstoffnebel im ersten Rohrabschnitt austritt und sich dort verteilt. Die Verbindungsleitung mündet

bevorzugt seitlich in den ersten Rohrabschnitt des

Geruchsverschlusses .

Der zweite Rohrabschnitt ist durch ein geruchsverschließendes Sperrmittel verschließbar, wodurch die Funktion der

Geruchsverschlussanordnung als Geruchsverschluss bewirkt wird. Das Sperrmittel verhindert, dass Gerüche, d. h. Gase entgegen der Fließrichtung des Abwassers von der Abwasserleitung zurück in den Raum gelangen. Das Sperrmittel erlaubt jedoch ein

Fließen des Abwassers in die Fließrichtung zum Ableiten des Abwassers . Erfindungsgemäß bildet das Sperrmittel eine räumliche

Begrenzung für den in den Geruchsverschluss zuführbaren

Wirkstoffnebel . Das Sperrmittel bildet insbesondere eine untere Begrenzung für den in den ersten Rohrabschnitt

eingetretenen Wirkstoffnebel , sodass sich dieser aufgrund seiner Schwerkraft als eine stehende Wirkstoffnebelsäule im ersten Rohrabschnitt aufbauen kann. Die Wirkstoffnebelsäule steht unter dem im Raum herrschenden Luftdruck und demzufolge nicht unter einem erhöhten Druck. Die Wirkstoffnebelsäule steht aufgrund ihrer Gewichtskraft. Der Wirkstoffnebel ist schwerer als Luft. Die desinfizierende Wirkung der

Wirkstoffnebelsäule tritt insbesondere während derjenigen zeitlichen Abschnitte ein, in denen kein Abwasser einfließt. Diese zeitlichen Abschnitte treten während des

bestimmungsgemäßen Gebrauchs der Geruchsverschlussanordnung auf, sodass es keiner Unterbrechung dieses bestimmungsgemäßen

Gebrauchs durch besondere Maßnahmen zur Desinfektion bedarf. Die stehende Wirkstoffnebelsäule ist also während des

bestimmungsgemäßen Gebrauchs der Geruchsverschlussanordnung aufbaubar. Die stehende Wirkstoffnebelsäule ist bevorzugt im ersten Rohrabschnitt aufbauend auf dem im zweiten

Rohrabschnitt befindlichen Sperrmittel bis hoch zum

Ausgussanschluss aufbaubar.

Der Durchfluss des einfließenden Abwassers wird durch das Sperrmittel nicht behindert. Somit ist das Sperrmittel abwasserdurchlässig. Die geruchsverschließende Wirkung und die Abwasserdurchlässigkeit des Sperrmittels sind bevorzugt permanent gegeben, sodass es keiner Betätigungseinrichtung für das Sperrmittel bedarf.

Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen

selbstdesinfizierenden Geruchsverschlussanordnung ist darin zu sehen, dass der mit dem entfernten Vernebier erzeugte desinfizierende Wirkstoffnebel eine sehr große Wirkoberfläche hat, wodurch eine hohe Reinigungs- und Desinfektionswirkung

sichergestellt ist. Durch das Sperrmittel erfolgt eine

Begrenzung des zu reinigenden Rohrabschnitts, so dass eine stehende Wirkstoffnebelsäule entstehen kann. Die stehende Wirkstoffnebelsäule verhindert eine verkeimte Luftsäule in diesem Bereich. Durch Kondensation des Wirkstoffnebels an den angrenzenden Innenwänden des Geruchsverschlusses werden diese ebenfalls desinfiziert und gereinigt. Das beim Einfließen von

Flüssigkeit in den Geruchsverschluss entstehende kontaminierte Aerosol wird beim Durchlaufen des Wirkstoffnebels

desinfiziert. Erfindungsgemäß kann die Rückverkeimung von Raumluft und Oberflächen außerhalb des Geruchsverschlusses zuverlässig verhindert werden. Die selbstdesinfizierende

Geruchsverschlussanordnung eignet sich daher auch für den Einsatz in hochsensiblen Bereichen, wo besonders hohe Hygieneanforderungen herrschen. Zur Desinfektion ist nur eine

vergleichsweise geringe Desinfektionsmittelmenge erforderlich, wodurch die Umwelt weniger belastet wird und nicht zuletzt auch Kosten eingespart werden können.

Die Geruchsverschlussanordnung eignet sich vorzugsweise zum Einbau in die beschriebene Abwasserleitung . Bei dem Abwasser kann es sich beispielsweise um das bei einer Reinigung oder bei einer Entleerung des menschlichen Körpers entstehende Abwasser, aber auch um besondere Arten von Abwasser, wie beispielsweise aus medizinischen Geräten, wie Dialysegeräten, handeln .

Der Ausgussanschluss ist bevorzugt als ein Ausguss eines

Waschbeckens, einer Badewanne, einer Duschwanne, eines

Urinais, eines WC oder auch eines medizinisches Gerätes ausgebildet .

Der Vernebier ist bevorzugt ein Ultraschallvernebler . Durch Ultraschallverneblung können Tröpfchengrößen unter 10 ym erzeugt werden. Tröpfchengrößen von 4 ym bis 5 ym haben sich als besonders günstig erwiesen. Es soll jedoch keine

Einschränkung auf Ultraschallvernebler erfolgen. Der verwendete Vernebier sollte vorzugsweise die Erzeugung von

Tröpfchengrößen unter 10 ym ermöglichen. Zur Gewährleistung einer kontinuierlichen Versorgung des Vernebelers mit einem den Wirkstoff bildenden Desinfektionsmittel ist der Vernebier bevorzugt mit einem Desinfektionsmittelspeicher verbunden, sodass das Desinfektionsmittel vom Desinfektionsmittelspeicher zum Vernebier strömen kann.

Für den Einsatz in hochsensiblen Bereichen mit dementsprechend hohen Hygieneanforderungen ist es zweckmäßig, die Geruchs- Verschlussanordnung mit einem zweiten Vernebier auszustatten, welcher bei einem Funktionsausfall des ersten Vernebiers ohne Zeitverzögerung zur Verneblung zur Verfügung steht.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist der zweite

Rohrabschnitt als ein Siphon ausgebildet, um das Sperrmittel in Form einer durch einen Teil des Abwassers gebildeten Sperrflüssigkeit aufzunehmen. Der Siphon ist vorzugsweise U-förmig ausgebildet, sodass er bevorzugt durch einen Röhrensiphon gebildet ist. Alternativ bevorzugt ist der Siphon durch einen Flaschensiphon, durch einen Tassensiphon, durch einen

Doppelzungensiphon oder durch einen Unterputzsiphon gebildet. An den Innenwänden des Siphons kondensierender Wirkstoffnebel gelangt in die Sperrflüssigkeit und sorgt auch für deren

Desinfektion. Die Wirkstoffnebelsäule steht auf der

Sperrflüssigkeit. Die Sperrflüssigkeit bildet die untere räumliche Begrenzung für die Wirkstoffnebelsäule . Die Geruchsverschlussanordnung ist bevorzugt mit einer zweiten

Verbindungsleitung zur Zuführung von einem Teil des

Wirkstoffnebels in den Geruchsverschluss ausgestattet, welche zwischen dem Vernebier und einem sich in die Fließrichtung hinter dem als Siphon ausgebildeten zweiten Rohrabschnitt anschließenden dritten Rohrabschnitt angeordnet ist.

Entsprechend strömt ein Teil des vom Vernebiers erzeugten Wirkstoffnebels ausgehend vom Vernebier durch die zweite

Verbindungsleitung hindurch bis in den dritten Rohrabschnitt. Der dritte Rohrabschnitt erstreckt sich vorzugsweise in horizontale Richtung. Durch das Einbringen des Teiles des erzeugten Wirkstoffnebels in die Fließrichtung hinter dem Siphon wird auch dieser Bereich der Geruchsverschlussanordnung desinfiziert. Hierdurch kann ein Eindringen von

Mikroorganismen aus dem dahinterliegenden Rohrsystem in die Sperrflüssigkeit verhindert werden. Der an den Innenwänden des dritten Rohrabschnitts kondensierende Wirkstoffnebel fließt in die Sperrflüssigkeit und erhöht somit zusätzlich die Wirk ^¬ stoffkonzentration in der Sperrflüssigkeit. Eine alternativ bevorzugte Ausführungsform verwendet als

Sperrmittel mindestens eine im zweiten Rohrabschnitt

angeordnete Klappe, die auch als ein Ventil als eine andere mechanische Absperrvorrichtung ausgebildet sein kann. Die Klappe, das Ventil bzw. die mechanische Absperrvorrichtung bildet eine weitere Komponente der Geruchsverschlussanordnung. Die Klappe ist geschlossen, wenn kein Abwasser in den

Geruchsverschluss fließt. Dadurch kann ein kontaminiertes Aerosol erst im zweiten Rohrabschnitt in Fließrichtung hinter der Klappe entstehen. Auf diese Weise kann es kaum zur

Rückkontamination kommen. Die Klappe ist bevorzugt derart ausgebildet, dass sie sich aufgrund ihrer Gewichtskraft selbsttätig schließt, indem sie beispielsweise an ihrem oberen Ende gelagert ist. Die Klappe kann auch durch eine Gummiklappe gebildet sein. Die Klappe, das Ventil bzw. die mechanische Absperrvorrichtung kann aber auch durch eine Feder in den geschlossenen Zustand gedrängt sein. Die Klappe, das Ventil bzw. die mechanische Absperrvorrichtung ist bevorzugt derart ausgebildet, dass sie bzw. es sich durch den Druck des vom ersten Rohrabschnitt einströmenden Abwassers öffnet. Der zweite Rohrabschnitt weist bevorzugt eine Form auf, in welcher die Fließrichtung stetig von der vertikalen Richtung in die horizontale Richtung übergeht, wobei das Auslaufen in die horizontale Richtung durch einen verlängerten Auslauf

verlängert ist und sich die Klappe, das Ventil bzw. die mechanische Absperrvorrichtung im oder in der Fließrichtung hinter dem verlängerten Auslauf befindet. Jedenfalls ist der zweite Rohrabschnitt bevorzugt derart geformt, dass durch diesen die kinetische Energie des einströmenden,

herabfallenden Abwassers allmählich und sanft, d. h. stetig verringert wird, während die Fließrichtung des Abwassers in die horizontale Richtung überführt wird, wodurch die

Entstehung von Spritzwasser stark gemindert ist. Hierfür ist der zweite Rohrabschnitt vorzugsweise

sprungschanzenauslaufförmig ausgebildet. Die beschriebene Form hat den großen Vorteil, dass das beim Einfließen von Abwasser üblicherweise entstehende Spritzwasser deutlich minimiert werden kann, wodurch eine Minimierung der Bildung von

kontaminiertem Aerosol realisierbar ist.

Die Geruchsverschlussanordnung umfasst gemäß einer vorteil- haften Ausführungsform eine Steuereinheit zur Regelung der

Zuführung des Wirkstoffnebels in den Geruchsverschluss .

Mithilfe der Steuereinheit können sowohl die erzeugte

Wirkstoffnebelmenge als auch der Ausbringdruck des Vernebiers geregelt werden. So kann die Wirkstoffnebelmenge

beispielsweise so eingestellt werden, dass oberhalb des

Sperrmittels stets eine permanente Wirkstoffnebelsäule

aufrechterhalten wird. Die Regelung kann bevorzugt auch dafür sorgen, dass durch entsprechende Dosierung des Wirkstoffnebels ein Teil des Wirkstoffnebels an den Innenwänden des Geruchs- verschlusses kondensiert. Hierdurch gelangt ein Teil des

Wirkstoffes und Verunreinigungen in die Sperrflüssigkeit bzw. in den Bereich hinter der Klappe, um auch dort für eine

Desinfektion zu sorgen und Biofilmen und Gerüchen entgegen zu wirken. Mithilfe der Steuereinheit kann vorzugsweise

Ausbringmenge, Ausbringgeschwindigkeit und Taktung des

Wirkstoffnebels geregelt werden. Außerdem dient die

Steuereinheit bevorzugt dazu, Funktionsstörungen der

Geruchsverschlussanordnung zu erfassen und entsprechende

Warnsignale zu generieren. Mit der Steuereinheit kann auch der Füllstand des Desinfektionsmittelspeichers überwacht werden, um stets eine ausreichende Desinfektionsmittelmenge verfügbar zu haben. Die generierten Warnsignale können über bekannte Übertragungssysteme, wie beispielsweise WLAN, LAN oder

Bluetooth, an das zuständige Wartungspersonal übertragen werden.

Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform umfasst der Ausguss- anschluss einen Spritzschutz zum Verhindern von aus dem ersten Rohrabschnitt rückspritzendem Abwasser. Der Spritzschutz ist vorzugsweise zur Reduktion der Fließgeschwindigkeit des einfließenden Abwassers ausgebildet. Weiterhin hat es sich als günstig erwiesen, den Spritzschutz derart auszuformen, dass er eine Umlenkung der Fließrichtung des einfließenden Abwassers bewirkt, insbesondere von einer vertikalen Richtung in eine horizontale Richtung. Der Spritzschutz kann als eine

selbsttätig schließende Membran oder als ein selbsttätig schließender Lamellenverschluss ausgebildet sein. Die Membran besitzt vorzugsweise einen kreisförmigen Querschnitt, deren

Außenkante im geschlossenen Zustand an der Innenwand des ersten Rohrabschnitts dichtend anliegt. Bei einfließendem Abwasser öffnet sich die Membran und gibt einen

Durchflusskanal für das Abwasser frei. In den Zeiträumen, in denen kein Abwasser einfließt, ist die Membran dagegen

geschlossen und verhindert den Luftaustausch zwischen

Geruchsverschluss und Raumluft. Der Lamellenverschluss umfasst vorzugsweise mehrere Lamellen, welche sich radial von einem zentralen Anschlag- bzw. Halteelement in Richtung der

Innenwand des ersten Rohrabschnitts oder umgekehrt erstrecken.

Das zentrale Anschlag- bzw. Halteelement erstreckt sich in Längsrichtung des ersten Rohrabschnitts. Im geschlossenen Zustand liegen die Lamellen am zentralen Anschlagelement bzw. an der Innenwand dichtend an. Beim Einfließen von Abwasser entfernen sich die Lamellen vom zentralen Anschlagelement bzw. von der Innenwand und geben einen Durchflusskanal frei. Bei alternativ bevorzugten Ausführungen ist der Spritzschutz durch eine Ausgussverlängerung mit seitlichen Öffnungen gebildet, die in den ersten Rohrabschnitt hineinragt. Die

Ausgussverlängerung hat vorzugsweise die äußere Form eines

Zylinders, dessen Außendurchmesser kleiner als der

Innendurchmesser des ersten Rohrabschnitts ist. Der Zylinder ist auf seiner Unterseite geschlossen. Die seitlichen

Öffnungen befinden sich im Zylindermantel.

Die Verbindungsleitung zwischen dem Vernebier und dem ersten Rohrabschnitt ist zweckmäßigerweise als ein Rohr oder als ein

Schlauch ausgeführt. Sie ist bevorzugt mindestens 10 cm lang.

Die ggf. vorhandene zweite Verbindungsleitung zwischen dem Vernebier und dem dritten Rohrabschnitt ist zweckmäßigerweise als ein Rohr oder als ein Schlauch ausgeführt. Sie ist

bevorzugt mindestens 10 cm lang.

Von Vorteil ist es, den Vernebier mit einer LuftZuführung zum Zuführen von Raumluft auszustatten, welche nicht aus der

Geruchsverschlussanordnung stammt. Die durch die LuftZuführung zuführbare Raumluft bildet den Träger des Wirkstoffnebels .

Die Geruchsverschlussanordnung beinhaltet bevorzugt weiterhin einen Ventilator zum Transport des Wirkstoffnebels aus dem Vernebier in den Geruchsverschluss . Der Ventilator kann in der

Verbindungsleitung bzw. vor der Verbindungsleitung am

Vernebier angeordnet sein. Bei den Ausführungsformen, welche eine zweite Verbindungsleitung zur Zuführung von einem Teil des Wirkstoffnebels in den dritten Rohrabschnitt aufweisen, ist in die zweite Verbindungleitung ebenfalls bevorzugt ein

Ventilator eingebaut.

Der Geruchsverschluss kann aus einem beliebigen Material bestehen, welches jedoch gegen das eingesetzte Desinfek- tionsmittel beständig sein sollte. Das verwendete Material verhindert oder erschwert vorzugsweise die Anhaftung von

Schmutz und Mikroorganismen. Alternativ oder ergänzend kann die Innenwand des Geruchsverschlusses auch mit einer die Anhaftung von Schmutz und Mikroorganismen verhindernden oder erschwerenden Beschichtung versehen sein, welche sehr glatt ist. Ergänzend hat sich eine zusätzliche keimhemmende oder keimabtötende Beschichtung der Innenwand als bevorzugt erwiesen.

Die Geruchsverschlussanordnung umfasst zweckmäßigerweise einen elektrischen Akkumulator, welcher den Betrieb der

Geruchsverschlussanordnung auch bei einem Stromausfall über einen bestimmten Zeitraum von bevorzugt mindestens

drei Stunden sicherstellt. Hierdurch ist eine Desinfektion auch an Einsatzorten möglich, an denen kein Stromanschluss vorhanden ist. Das erfindungsgemäße Verfahren dient zum Betreiben der erfindungsgemäßen selbstdesinfizierenden

Geruchsverschlussanordnung und umfasst folgende Schritte.

Zunächst wird ein Wirkstoffnebel durch Betreiben des

Vernebiers erzeugt. Anschließend erfolgt ein Zuführen des erzeugten Wirkstoffnebels über die Verbindungsleitung in den ersten Rohrabschnitt des Geruchsverschlusses, wodurch über dem Sperrmittel eine stehende aus dem zugeführten Wirkstoff bestehende Wirkstoffnebelsäule aufgebaut wird. Durch das Zuführen und Einleiten des erzeugten Wirkstoffnebels über die Verbindungsleitung in den ersten Rohrabschnitt des

Geruchsverschlusses wird verhindert, dass dort ein

kontaminiertes Gas oder kontaminiertes Aerosol entsteht.

Das erfindungsgemäße Verfahren dient bevorzugt zum Betreiben bevorzugter Ausführungsformen der erfindungsgemäßen selbstdesinfizierenden Geruchsverschlussanordnung. Bevorzugt weist das Verfahren auch solche Merkmale auf, die im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen selbstdesinfizierenden

Geruchsverschlussanordnung angegeben sind.

Die stehende Wirkstoffnebelsäule wird bevorzugt im ersten Rohrabschnitt aufbauend auf dem im zweiten Rohrabschnitt befindlichen Sperrmittel bis hoch zum Ausgussanschluss erzeugt und aufrechterhalten. Hierdurch wird eine Rückverkeimung der Raumluft sicher verhindert. Die stehende Wirkstoffnebelsäule wird bevorzugt permanent und vollständig aufrechterhalten, insoweit Abwasser, welches durch den Ausgussanschluss in den ersten Rohrabschnitt einfließt, dies zulässt. Nachdem das Einfließen von Abwasser in den Ausgussanschluss beendet ist und das Abwasser vollständig durch den ersten Rohrabschnitt abgeleitet wurde, wird die stehende Wirkstoffnebelsäule bevorzugt wieder vervollständigt, um den ersten Rohrabschnitt über dem Sperrmittel vollständig mit dem zugeführten

Wirkstoffnebel auszufüllen.

Dem Vernebier wird zur Verneblung bevorzugt ein Wirkstoff zugeführt, welcher durch eine wässrige Lösung von

Wasserstoffperoxid und mindestens einer Carbonsäure gebildet ist. Alternativ oder ergänzend zur Carbonsäure können auch ein oder mehrere Silbersalze Verwendung finden. Der Wirkstoff ist in geringster Konzentration der wässrigen Lösung von bevorzugt weniger als 10 % hochwirksam. Zum Nachweis der Wirksamkeit des

Wirkstoffes sollte dieser in der Desinfektionsmittel-Liste des Verbundes für Angewandte Hygiene (VAH) oder in der

Desinfektionsmittelliste der Deutschen Veterinärmedizinischen Gesellschaft (DVG) gelistet sein. Die in den Geruchsverschluss eingebrachte Menge des Wirkstoffes muss so gering sein, dass beim Austreten der gesamten Wirkstoffmenge aus dem Hohlraum des Geruchsverschlusses alle relevanten Grenzwerte in Bezug auf die menschliche Gesundheit beinhaltender Einzelkomponenten deutlich unterschritten bleiben. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Wirkstoff biologisch abbaubar und umfasst 80 % bis 95 % reines Wasser, 2 % bis 12 %

Wasserstoffperoxid und 2 % bis 10 % einer oder mehrerer

Carbonsäuren, wobei die Carbonsäure vorzugsweise durch

Peressigsäure gebildet ist. Der Anteil des Wasserstoffperoxids beträgt besonders bevorzugt 2,5 % bis 3,0 %. Der Anteil der einen oder der mehreren Carbonsäuren beträgt besonders

bevorzugt 2,0 % bis 3,0 %. Die verwendeten Bestandteile des Wirkstoffes sollen vorzugsweise als Lebensmittelzusatzstoffe zugelassen sein. Die im Wirkstoff enthaltenen Komponenten Carbonsäuren oder Silbersalze sorgen dafür, dass der Wirkstoff auf der zu desinfizierenden Oberfläche für einen gewissen Zeitraum haften bleiben, um eine Depotwirkung für eventuelle Zyklen ohne Wirkstoffnebelsäule zu erzeugen. Neben der

beschriebenen bevorzugten Zusammensetzung des Wirkstoffes kann der Wirkstoff alternativ bevorzugt auch durch ein anderes vernebelbares Desinfektionsmittel gebildet sein, welches bevorzugt umweltverträglich ist.

Für die Aufrechterhaltung der permanenten stehenden

Wirkstoffnebelsäule im Geruchsverschluss sorgt die mit dem Vernebier vorzugsweise verbundene Steuereinheit. Mithilfe der Steuereinheit wird eine zeitliche und mengenmäßige Steuerung des Wirkstoffnebels ermöglicht. Der in der

Geruchsverschlussanordnung bevorzugt enthaltene Ventilator erzeugt eine geringe und regelbare Luftströmung, um den

Wirkstoffnebel aus dem Vernebier in den Geruchsverschluss zu transportieren. Bei Erstinbetriebnahme wird über die Regelung der Drehzahl des Ventilators und der Regelung der erzeugten

Wirkstoffnebelmenge ein stabiler Zustand eingeregelt, in welchem der gesamte zu desinfizierende Raum im

Geruchsverschluss vom Wirkstoffnebel ausgefüllt wird. Hierbei sollte aus dem Ausgussanschluss kein Wirkstoffnebel austreten. Optional könnte auch eine sporadische Desinfektion eines angeschlossenen Objektes, beispielsweise eines Waschbeckens, erfolgen, indem so viel Wirkstoffnebel erzeugt wird, dass dieser auch den Innenraum des Objektes vorübergehend ausfüllt.

Ein effizienter und permanenter Schutz setzt voraus, dass das System bei Erstinbetriebnahme durch eine Stoßdesinfektion mit hoher Wirkstoffnebelmenge oder bei sehr hoher Verschmutzung durch eine Erstreinigung mit Desinfektion in einen sauberen Ausgangzustand versetzt wird. Je nach Einsatzfall wird

bevorzugt eine permanent erhaltene oder eine in festgelegten Zeitabständen entstehende Wirkstoffnebelsäule erzeugt. Die Wirkstoffnebelsäule wird bevorzugt derart erzeugt, dass sie den ersten Rohrschnitt ausfüllt und bevorzugt bis an den

Ausgussanschluss heranreicht. Weiterhin bevorzugt wird so viel

Wirkstoffnebel in den Geruchsverschluss geführt, dass ein Teil des Wirkstoffnebels den Ausgussanschluss in Richtung des

Raumes verlässt, wo er prinzipbedingt durch die dort

vorhandene Raumluft verdünnt wird, jedoch auch den Raum in einem Bereich um den Ausgussanschluss desinfiziert. Dieser

Bereich um den Ausgussanschluss ist beispielsweise in einem Waschbecken oder in einer Badewanne gegeben und weist einen Radius von bevorzugt mindestens 40 cm auf. Falls am Einsatzort keine Stromversorgung vorhanden ist und aus diesem Grund auf eine Akkumulator-basierte Stromversorgung zurückgegriffen werden muss, sollte aus Stromspargründen ein Intervallbetrieb vorgenommen werden. Hierbei müssen die

Wirkstoffkonzentration und eine Depotwirkung berücksichtigt werden, um die Zyklen ohne Wirkstoffnebelsäule überbrücken zu können . Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sowie deren

Vorteile und Einzelheiten werden nachfolgend anhand der beigefügten Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: eine vereinfachte Darstellung einer erfindungsgemäßen selbstdesinfizierenden Geruchsverschlussanordnung in einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2: eine vereinfachte Darstellung der erfindungsgemäßen selbstdesinfizierenden Geruchsverschlussanordnung in einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 3: eine Teilansicht der erfindungsgemäßen selbstdesinfizierenden Geruchsverschlussanordnung in einer dritten Ausführungsform; und

Fig. 4: eine Teilansicht der erfindungsgemäßen selbstdesinfizierenden Geruchsverschlussanordnung in einer vierten Ausführungsform.

Fig. 1 zeigt eine vereinfachte Darstellung einer erfindungs ^¬ gemäßen selbstdesinfizierenden Geruchsverschlussanordnung Ol in einer ersten Ausführungsform, die insbesondere für ein Wachbecken in einem Operationssaal ist. Die erfindungsgemäße Geruchsverschlussanordnung Ol umfasst zunächst einen

Geruchsverschluss 02. Der Geruchsverschluss 02 weist einen als Fallrohr ausgebildeten ersten Rohrabschnitt 03 auf. Der erste Rohrabschnitt 03 weist eingangsseitig einen Ausgussanschluss 04 auf, in welchen Abwasser einfließen kann. Dem ersten

Rohrabschnitt 03 schließt sich in Fließrichtung ein das

Abwasser ableitender zweiter Rohrabschnitt 05 an. Der zweite Rohrabschnitt 05 ist in der gezeigten Ausführungsform als ein U-förmiger Siphon ausgebildet. Durch die U-förmige Form des zweiten Rohrabschnitts 05 verbleibt ein Teil des einfließenden Abwassers als Sperrflüssigkeit 07 im zweiten Rohrabschnitt 05. Die Sperrflüssigkeit 07 dient als ein geruchsverschließendes Sperrmittel und begrenzt das Volumen im ersten Rohrabschnitt 03. An den zweiten Rohrabschnitt 05 schließt sich ein dritter Rohrabschnitt 08 an, welcher sich in horizontaler Richtung erstreckt. Der dritte Rohrabschnitt 05 endet ausgangsseitig in einen Abflussanschluss 09, über welchen das Abwasser in ein angeschlossenes Abflusssystem (nicht dargestellt) abfließen kann. Der Geruchsverschluss 02 besteht zweckmäßigerweise aus einem Material, welches die Anhaftung von Schmutz und Mikro ^¬ organismen verhindert oder zumindest erschwert. Alternativ oder ergänzend kann die Innenwand des Geruchsverschlusses 02 auch mit einer die Anhaftung von Schmutz und Mikroorganismen verhindernden oder erschwerenden Beschichtung versehen sein. Zusätzlich kann die Innenwand eine keimhemmende oder

keimabtötende Beschichtung aufweisen.

Die Geruchsverschlussanordnung 01 umfasst weiterhin einen Vernebier 10 zum Erzeugen eines desinfizierenden Wirkstoff- nebels. Der Vernebier 10 ist vorzugsweise ein Ultraschall- vernebler, mit welchem Tröpfchengrößen unter 10 ym erzeugbar sind. Eine kontinuierliche Versorgung des Vernebiers 10 mit dem zu vernebelnden Desinfektionsmittel als Wirkstoff erfolgt bevorzugt über einen mit dem Vernebier 10 verbundenen

Desinfektionsmittelspeicher (nicht dargestellt) . Als

Desinfektionsmittel hat sich ein biologisch abbaubares Gemisch mit den Bestandteilen 80 % bis 95 % Wasser, 2 % bis 12 %

Wasserstoffperoxid und 2 % bis 10 % Carbonsäure als günstig erwiesen. Der Vernebier 10 ist über eine Verbindungsleitung 12 mit dem ersten Rohrabschnitt 03 verbunden. Die

Verbindungsleitung 12 dient zum Zuführen des im Vernebier 10 erzeugten Wirkstoffnebels in den Geruchsverschluss 02. Sie ist als ein Rohr oder als ein Schlauch ausgebildet. Zum Transport des Wirkstoffnebels aus dem Vernebier 10 in den ersten

Rohrabschnitt 03 dient ein Ventilator (nicht dargestellt) . Der Ventilator kann in der Verbindungsleitung 12 oder vor der Verbindungsleitung 12 am Vernebier 10 angeordnet sein.

Zur Regelung der Zuführung des Wirkstoffnebels in den Geruchs- verschluss 02 dient vorzugsweise eine Steuereinheit (nicht dargestellt) , welche einen weiteren Bestandteil der Geruchs ^¬ verschlussanordnung 01 bildet. Über die Steuereinheit können die Ausbringmenge, der Ausbringdruck und die Taktung des im

Vernebiers 10 erzeugten Wirkstoffnebels geregelt werden.

Darüber hinaus kann die Steuereinheit auch den ordnungsgemäßen Betrieb der Geruchsverschlussanordnung 02 überwachen und bei Funktionsstörungen entsprechende Warnsignale generieren. Die Warnsignale können über bekannte Übertragungssysteme an externe Ausgabe- und Verarbeitungssysteme übertragen werden, um das zuständige Wartungspersonal zu alarmieren. Die Steuer ^¬ einheit kann auch den Füllstand des Desinfektionsmittel ^¬ speichers überwachen, um rechtzeitig ein Nachfüllen des

Desinfektionsmittelspeichers veranlassen zu können.

Mit der erfindungsgemäßen Geruchsverschlussanordnung 01 wird eine Wirkstoffnebelsäule 11 im ersten Rohrabschnitt 03

zwischen der Sperrflüssigkeit 07 und dem Ausgussanschluss 04 erzeugt, die diesen Bereich desinfiziert und reinigt. Die

Wirkstoffnebelsäule 11 kann permanent gewährleistet werden oder in festgelegten Zeitabständen erzeugt werden. Die

Standzeit der Wirkstoffnebelsäule 11 ist an den

Kontaminationsgrad des zu desinfizierenden Raumes im Geruchs- verschluss 02 anpassbar. Kondensierender Wirkstoffnebel fließt aufgrund der Schwerkraft an der Innenwand ab herunter bis in die Sperrflüssigkeit 07, wo der Wirkstoffanteil ebenfalls desinfizierend wirkt. Aufgrund der vorhandenen Wirkstoff- nebelsäule 11 im beschriebenen Bereich wird ein Eindringen von Raumluft und deren Kontamination wirksam verhindert.

Fig. 2 zeigt eine zweite Ausführungsform der selbstdesinfizie- renden Geruchsverschlussanordnung Ol. Diese Ausführung umfasst weiterhin eine zweite Verbindungsleitung 13 zum Zuführen von einem Teil des Wirkstoffnebels in den Geruchsverschluss 02. Diese zweite Verbindungsleitung 13 befindet sich in die

Fließrichtung hinter dem als Siphon ausgebildeten zweiten Rohrabschnitt 05 und verbindet den Vernebier 10 mit dem dritten Rohrabschnitt 08. Durch den in Fließrichtung hinter dem zweiten Rohrabschnitt 05 eingebrachten Wirkstoffnebel wird auch dieser Bereich desinfiziert. Auf diese Weise kann

verhindert werden, dass Kontaminationen aus dem dahinter- liegenden Rohrsystem in die Sperrflüssigkeit 07 gelangen.

Außerdem kondensiert auch an der Innenwand des dritten

Rohrabschnitts 08 Wirkstoffnebel und fließt in die Sperr ^¬ flüssigkeit 07 ein, so dass sich die Wirkstoffkonzentration in der Sperrflüssigkeit 07 zusätzlich erhöht.

Fig. 3 zeigt eine Teilansicht der erfindungsgemäßen selbst ^¬ desinfizierenden Geruchsverschlussanordnung 01 in einer dritten Ausführungsform. Bei dieser Ausführungsform ist der zweite Rohrabschnitt 05 sprungschanzenauslaufförmig

ausgebildet. Durch diese Formgebung kann die

Fließgeschwindigkeit des in den Geruchsverschluss 02

eingeleiteten Abwassers verringert werden. Die

Spritzwasserbildung wird somit ebenfalls deutlich reduziert, so dass die Bildung von kontaminiertem Aerosol minimiert werden kann. Im Unterschied zu den bislang beschriebenen

Ausführungsformen dient als Sperrmittel eine im zweiten

Rohrabschnitt 05 angeordnete Klappe 14, die sich aufgrund ihrer Gewichtskraft selbstständig schließt. Die als Rückschlagklappe ausgeführte Klappe 14 ist geschlossen, wenn kein Abwasser in den Geruchsverschluss 02 fließt. Somit entsteht ein kontaminiertes Aerosol erst im zweiten

Rohrabschnitt 05 in die Fließrichtung hinter der Klappe 14, wodurch Rückkontaminationen so gut wie ausgeschlossen sind.

Die Klappe 14 dient anstelle des Sperrwassers 07 (gezeigt in Fig. 1) als mechanische Sperre, auf welcher sich die

Wirkstoffnebelsäule 11 (gezeigt in Fig. 1) aufbauen kann. Fig. 4 zeigt eine Teilansicht der erfindungsgemäßen selbst ^¬ desinfizierenden Geruchsverschlussanordnung in einer vierten Ausführungsform. Diese Ausführungsform umfasst einen am

Ausgussanschluss 04 des ersten Rohrabschnitts 03 angeordneten Spritzschutz 15. Der Spritzschutz 15 umfasst erste Lamellen 17 und zweite Lamellen 18. Die ersten Lamellen 17 liegen im geschlossenen Zustand dichtend an einem zentralen, sich in Längsrichtung des ersten Rohrabschnitts 03 erstreckenden

Anschlagelement 19 an. Die zweiten Lamellen 18 liegen im geschlossenen Zustand dichtend an der Innenwand des ersten Rohrabschnitts 03 an. Die Lamellen 17, 18 erstrecken sich in radiale Richtung zu der Innenwand des ersten Rohrabschnitts 03. Beim Einfließen von Abwasser öffnen sich die Lamellen 17, 18, indem sie sich vom Anschlagelement 19 bzw. von der

Innenwand des ersten Rohrabschnitts 03 entfernen und einen Durchflusskanal frei geben. Im ersten Rohrabschnitt 03 befindet sich außerdem ein in Längsrichtung des ersten

Rohrabschnitts 03 bewegliches Schwimmelement 20, welches einen Rückfluss des Abwassers in den Bereich des Ausgussanschlusses 04 verhindert. Bezugszeichenliste

Ol Geruchs erschlussanordnung

02 Geruchsverschluss

03 erster Rohrabschnitt

04 Ausgussanschluss

05 zweiter Rohrabschnitt

06 -

07 - Sperrflüssigkeit

08 - dritter Rohrabschnitt

09 - Abflussanschluss

10 - Vernebier

11 - Wirkstoffnebelsäule

12 - Verbindungsleitung

13 - zweite Verbindungsleitung

14 - Klappe

15 - Spritzschutz

16 -

17 - erste Lamellen

18 - zweite Lamellen

19 - Anschlagelement

20 - Schwimmelement