Die Erfindung betrifft einen selbstklemmenden Spannschlüssel mit einer mit einem Griff starr verbundenen festen Spannbacke und einer daran schwenkbar gelagerten beweglichen Spannbacke.

Derartige Spannschlüssel, die je nach der Ausgestaltung ihrer Spannbackenflächen als Schraubenschlüssel, Rohrzange oder als Kombination davon eingesetzt werden, haben einerseits gegenüber festen oder verstellbaren Schraubenschlüsseln und andererseits gegenüber Zangen die Vorteile, daß sich der Spannschlüssel auf den zu spannenden Durchmesser bzw. die zu spannende Schlüsselweite selbsttätig einstellt und daß die erforderliche Spannkraft durch Bewegung des Griffs in Spannrichtung selbsttätig aufgebracht wird. Da sich die Spannkraft bei einer Bewegung des Griffs entgegengesetzt zur Spannrichtung wieder löst, können solche Spannschlüssel ratschenartig eingesetzt werden.

Bei einem bekannten selbstklemmenden Spannschlüssel (US-A-4 651 597, Fig. 4) wird die bewegliche Spannbacke durch eine am Griff angebrachte Blattfeder ständig in ihre Spannstellung gedrückt. Dadurch ist sichergestellt, daß die selbstkleπunende Wirkung der beweglichen Spannbacke einsetzt, sobald der Griff in Spannrichtung geschwenkt wird.

Ein Abziehen des Spannschlüssels ohne Eingriff von Hand ist insbesondere bei gezahnten Spannschlüsseln, die eine ratschenartige Bewegung in 15°-Schritten ermöglichen, schwierig oder sogar unmöglich, da der selbstklemmende Spannschlüssel durch seine Zahnung gehalten wird und sich die Selbstklemmung beim Versuch des Abziehens noch erhöht.

Deshalb ist bei dem bekannten Spannschlüssel an der beweglichen Spannbacke ein in Richtung zum Griff ragender Betätigungshebel ausgebildet. Durch einen Druck auf diesen Betätigungshebel wird die bewegliche Spannbacke entgegen ihrer Spannrichtung und gegen die Kraft der Blattfeder in die Öffnungsstellung geschwenkt, so daß der Spannschlüssel abgezogen werden kann.

Die Handhabung dieses Betätigungshebels ist jedoch vor allem unter beengten räumlichen Bedingungen umständlich. Deshalb ist bei einem anderen bekannten Spannschlüssel (US-A-4 651 597, Fig. 11) zur Betätigung der beweglichen Spannbacke ein entlang dem Griff verschiebbarer Betätigungsschieber vorgesehen, der über eine im Griff angeordnete Schubstange an der beweglichen Spannbacke angreift. Dieser Betätigungsschieber dient aber nicht nur zum Öffnen, sondern auch zum Schließen der beweglichen Spannbacke. Eine Blattfeder, die die Spannbacke in ihre Spannstellung drückt, ist hierbei nicht vorhanden. Hierbei ist der Griff über seine gesamte Länge mit Längsschlitzen versehen, wodurch der Griff geschwächt wird und sich ein verhältnismäßig komplizierter Aufbau des Spannschlüssels ergibt.

Bei einem bekannten, als Rohrzange ausgeführten selbstklemmenden Spannschlüssel (DE 138 692) dient ein von Hand zu betätigender Mechanismus zum Öffnen des Spannschlüssels. Dieser Mechanismus weist eine an der beweglichen Spannbacke angreifende Schubstange auf, die durch einen am Griff gelagerten Kipphebel gegen die Kraft einer Schraubendruckfeder zu verschieben ist.

Bei einem Schraubenschlüssel mit parallel zueinander verschiebbaren Spannbacken drückt eine Blattfeder von der einen Seite auf die bewegliche Spannbacke (US-A-1 501 329). Ein entlang dem Griff verschiebbarer Betätigungsschieber

wirkt auf einen zweiarmigen Hebel, der in entgegengesetzter Richtung auf die bewegliche Spannbacke drückt.

Bei einem bekannten Spannschlüssel mit parallel zueinander verschiebbaren Spannbacken (DE 12 99 570) dient eine Blattfeder dazu, die Schwenkbewegung eines am Griff gelagerten Handhebels auf die verschiebbare, jedoch nicht schwenkbare Spannbacke zu übertragen.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen selbstklemmenden Spannschlüssel der eingangs genannten Gattung so auszubilden, daß die bewegliche Spannbacke in besonders einfacher Weise geöffnet werden kann und der Spannschlüssel einfach hergestellt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Spannschlüssel gelöst mit einer mit einem Griff starr verbundenen festen Spannbacke und einer daran schwenkbar gelagerten beweglichen Spannbacke, mit einer Blattfeder, die die bewegliche Spannbacke in ihre Spannstellung drückt, sowie mit einem entlang dem Griff verschiebbaren Betätigungsschieber zum Öffnen des Spannschlüssels, wobei die Blattfeder am Betätigungschieber befestigt ist und mit ihrem freien Ende in Öffnungsrichtung der beweglichen Spannbacke formschlüssig an dieser angreift.

Anstelle eines Betätigungsschiebers kann auch ein am Griff drehbar gelagertes Betätigungsrad verwendet werden, an dem die Blattfeder befestigt ist.

Hierbei dient die Blattfeder, die die bewegliche Spannbacke in ihre Spannstellung drückt, zugleich als Betätigungsglied, um die bewegliche Spannbacke zu öffnen, wenn der Spannschlüssel aufgesetzt oder abgezogen werden soll. Die Betätigung ist auch beim Einsatz unter erschwerten räumlichen Bedingungen sehr einfach, weil nur der Betätigungsschieber entlang dem Griff verschoben

werden muß. Die Fläche am Betätigungsschieber, auf die mit der Hand bzw. einem Finger gedrückt wird, um den Betätigungsschieber entlang dem Griff zu verschieben, kann verhältnismäßig weit am freien Ende des Griffs liegen und ist deshalb auch dann gut zugänglich, wenn der Spannschlüssel mit seinem Schlüsselkopf in einen für einen Finger nicht oder nur schwer zugänglichen Bereich ragt.

Der Spannschlüssel bleibt somit nach dem Abziehen in seiner geöffneten Stellung,solange der Betätigungsschieber in seiner vorgeschobenen Stellung gehalten wird. Wenn der Betätigungsschieber losgelassen wird und in seine zurückgezogene Ausgangsstellung bewegt gelangt, drückt die Blattfeder die bewegliche Spannbacke in ihre engste Spannstellung.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß das freie Ende der Blattfeder entgegen der Schwenkrichtung der beweglichen Spannbacke in ihre Spannstellung gegen einen Rastvorsprung der beweglichen Spannbacke gerichtet ist. Dadurch wird in konstruktiv sehr einfacher Weise ein formschlüssiger Eingriff zwischen der Blattfeder und der Spannbacke erreicht.

Vorzugsweise ist die Blattfeder auf der der beweglichen Spannbacke zugekehrten Seite des Betätigungsschiebers befestigt. Die Blattfeder kann dabei in einer griffseitigen Verlängerung eines ein Gelenkauge der beweglichen Spannbacke aufnehmenden Längsschlitzes des Griffs angeordnet sein und sich am Umfang des Gelenkauges zu dem Rastvorsprung erstrecken. Durch die Anordnung im Längsschlitz ist die Blattfeder gegenüber Beschädigungen geschützt und stört beim Einsatz des Spannschlüssels nicht.

Die Erfindung betrifft auch einen selbstklemmenden Spannschlüssel mit einer an einem Griff gelagerten schwenkbaren Spannbacke und einer demgegenüber verschiebbaren, an einer Rastverzahnung festlegbaren Spannbacke, die durch eine Blattfeder in ihre engste Spannstellung gedrückt wird und durch eine am Griff gelagerte Betätigungseinrichtung geöffnet werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es hierbei, einen selbstklemmenden Spannschlüssel der genannten Art so auszugestalten, daß er bei verhältnismäßig einfachem Aufbau eine einfache und leichte Handhabung gestattet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Betätigungseinrichtung einen entlang dem Griff verschiebbaren Betätigungsschieber aufweist, an dem das eine Ende der Blattfeder befestigt ist, und daß das andere Ende der Blattfeder an der verschiebbaren Spannbacke befestigt ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgedankens sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigt:

Fig. 1 einen selbstklemmenden Spannschlüssel in einer Seitenansicht und teilweise im Längsschnitt in seiner Spannstellung,

Fig. 2 den Spannschlüssel in einer Darstellung entsprechend der Fig. 1 in seiner geöffneten Stellung,

Fig. 3 den Spannschlüssel in einer Darstellung entsprechend den Fig. 1 und 2 in seiner kleinstmöglichen Spannstellung, die zugleich die Ausgangsstellung vor dem Umgreifen eines Körpers ist, und

Fig. 4-6 abgewandelte Ausführungsformen des Spannschlüssels,

Der in den Fig. 1-3 dargestellte selbstklemmende Spannschlüssel weist einen Griff 1 auf, der mit einer festen Spannbacke 2 starr verbunden und einstückig ausgeführt ist. In einem Längsschlitz 3 ist zwischen dem Griff 1 und der festen Spannbacke 2 in einem Gelenk 4 oder Gewerbe eine bewegliche Spannbacke 5 schwenkbar gelagert. Die Spannflächen 2a bzw. 5a der festen Spannbacke 2 bzw. der beweglichen Spannbacke 5 können wie dargestellt mit einer Zahnung versehen sein. Üblicherweise ist die Spannfläche 2a der festen Spannbacke 2 konvex gekrümmt, während die Spannfläche 5a der beweglichen Spannbacke 5 zwei in einem Winkel von 120° stehende Bereiche aufweist, die somit an die Außenkontur eines Sechskants angepaßt sind.

Eine Blattfeder 6 liegt mit ihrem freien Ende 7 federnd an einem an der beweglichen Spannbacke 5 ausgebildeten Gelenkauge 8 an und drückt die bewegliche Spannbacke 7 in ihre Spannstellung, d.h. entgegen dem Uhrzeigersinn in den Fig. 1-3.

Mit ihrem anderen Ende ist die Blattfeder 6 auf der der beweglichen Spannbacke 5 zugekehrten Seite eines Betätigungsschiebers 9 befestigt, beispielsweise angenietet, der entlang dem Griff 1 verschiebbar ist. Der Betätigungsschieber 9 ist vorzugsweise im Querschnitt umgekehrt U-förmig und umgreift den Griff 1 auf der der beweglichen Spannbacke 5 zugekehrten Seite. Er ist von allen vier Seiten und daher für jede beliebige

Handstellung am Griff gut bedienbar. Ein mit dem Betätigungsschieber 9 verbundener Querstift 10 ragt durch ein Langloch 11 des Griffs 1. Dadurch ist der Betätigungsschieber 9 mit dem Griff 1 verschiebbar, aber unlösbar verbunden. Zugleich wird dadurch der Verschiebeweg des Betätigungsschiebers 9 in beiden Richtungen begrenzt.

Ausgehend vom Betätigungsschieber 9 erstreckt sich die Blattfeder 6 in eine griffseitige Verlängerung 3a des Längsschlitzes 3 und ist mit ihrem freien Ende 7 gegen einen zahnartigen Vorsprung 12 am Gelenkauge 8 der beweglichen Spannbacke 5 gerichtet.

Wenn ausgehend von der in Fig. l gezeigten Spannstellung ein Lösen des Spannschlüssels gewünscht wird, wird der Betätigungsschieber 9 nach links in Richtung auf seine in Fig. 2 gezeigte Endstellung verschoben. Die Blattfeder 6 stößt dabei mit ihrem freien Ende 7 gegen den Vorsprung 12 und schwenkt die bewegliche Spannbacke 5 im Uhrzeigersinn in die geöffnete Stellung gemäß Fig. 2. In dieser Stellung kann der Spannschlüssel leicht abgezogen werden, wobei er seine geöffnete Stellung beibehält, solange der Betätigungsschieber 9 in seiner vorgeschobenen Stellung gehalten wird.

Gelangt der Betätigungsschieber 9 wieder in seine hintere Ausgangsstellung (Fig. 3), so gibt das freie Ende 7 der Blattfeder 6 den Vorsprung 12 frei, so daß die bewegliche Spannbacke 5 unter der Federwirkung der Blattfeder 6 entgegen dem Uhrzeigersinn in die in Fig. 3 gezeigte engste Spannstellung schwenkt. In dieser Stellung kann der Spannschlüssel entgegen der Biegefederwirkung der Blattfeder 6 sich so weit öffnen, bis er das zu spannende Objekt aufnimmt.

Der in den Fig. 4 und 5 gezeigte Spannschlüssel weist einen Griff 101 auf, an dem in einem vorderen Gelenk 102 eine schwenkbare obere Spannbacke 103 gelagert ist. Von dieser schwenkbaren Spannbacke 103, deren Spannflächen vorzugsweise gezahnt sind, erstrecken sich zwei im Abstand zueinander angeordnete Leisten im wesentlichen rechtwinklig zur Längsrichtung des Griffes 101 nach unten und bilden eine mit der schwenkbaren Spannbacke 103 starr verbundene Führung 104. Eine untere, verschiebbare Spannbacke 105 ist längs dieser Führung 104 verschiebbar und weist an ihrer dem Griff 1 zugekehrten Rückseite eine parallel zur Führung 104 verlaufende Zahnung 106 auf, die mit einer zugeordneten Zahnung 107 am Griff 101 in Eingriff treten kann und mit dieser eine Rastverzahnung 108 bildet. Die Teilung solcher Rastverzahnungen wird zweckmäßigerweise in Millimeterschritten gewählt.

Ein entlang dem Griff 101 verschiebbarer

Betätigungsschieber 109 greift sattelartig über den Griff 101. Ein Querstift 110 ragt durch einen Längsschlitz 111 des Griffs 101 und begrenzt den Verschiebeweg des Betätigungsschiebers 109.

Der Betätigungsschieber 109 ist am vorderen Ende an seiner Oberseite mit einer Blattfeder 112 verbunden, beispielsweise durch einen Niet 113. Die Blattfeder 112 erstreckt sich durch einen im vorderen Bereich des Griffs 101 ausgesparten Längsschlitz 114 nach unten und ist an der Unterseite der verschiebbaren Spannbacke 105 nahe der Rastverzahnung 108 verbunden, beispielsweise ebenfalls mittels eines Niets 115.

Wird der Betätigungsschieber 109 verschoben, so öffnet die durch die Blattfeder 112 übertragene Schubkraft die Rastverzahnung 108, indem die schwenkbare Spannbacke 103 zusammen mit der daran geführten verschiebbaren Spannbacke 105 geschwenkt wird. Die Schwenkung kann auch durch Druck

auf die schwenkbare Spannbacke erfolgen. In dieser Stellung kann ein Sechskant-Objekt 116, beispielsweise ein Schraubenkopf mit geringer Schlüsselweite, ergriffen werden. Wenn eine Anschlagfläche 103a der schwenkbaren Spannbacke 103 zur Anlage an einer mit dem Griff 101 verbundenen Anschlagfläche 101a kommt, bewirkt ein weiteres Vorschieben des Betätigungsschiebers 109, daß die untere Spannbacke 105 nach unten verschoben wird.

Das in Fig. 6 dargestellte Ausführungsbeispiel eines Spannschlüssels unterscheidet sich vom Beispiel nach den Fig. 4 und 5 im wesentlichen dadurch, daß das Gelenk 102 weiter zum Griff 101 hin verlagert ist und die verschiebbare Spannbacke 105 mit einem sich nach oben erstreckenden Führungsabschnitt 105a versehen ist, der in eine die Führung 104 bildende Bohrung der oberen, schwenkbaren Spannbacke 103 ragt.

Auch hierbei greift die am Betätigungsschieber 109 befestigte Blattfeder 112 im unteren Bereich der verschiebbaren Spannbacke 105 an. Die Blattfeder 112 erstreckt sich hierbei durch einen flachen Kanal 117 im Griff 101.

Die erfindungsgemäßen Spannschlüssel können besonders vorteilhaft zum Spannen von Sechskant-Objekten (beispielsweise Schraubenköpfen und Muttern), aber auch von runden Objekten (beispielsweise Rohren und Muffen) sowie von Sechsstern- und Fünfstern-Schraubenköpfen eingesetzt werden.