Titel : Selbstverriegeindes Panikschloß Beschreibung Die Erfindung betrifft ein selbstverriegelndes Panikschloß mit einer feder- belasteten Falle, einem federbelasteten Riegel und einer federbelasteten Hilfsfalle, welche einen motorisch und/oder mechanisch in Längsrichtung des Schlosses bewegbaren Schieber bei rückgeschlossenem Riegel arre- tiert, wobei der Schieber beim Einschließen des Riegels federbelastet vorgespannt wird und beim Einschließen der Hilfsfalle und der Falle zeit- lich verzögert den Riegelausschluß freigibt und die Vorspannung des Schiebers motorisch oder mechanisch mittels eines Zylinder-oder Schlüsselbartes oder eines mittels einer Nuß verschwenkbaren Betäti- gungshebels erfolgt, welcher als zweiarmiger, an einem Drehzapfen des Schloßbleches gelagerter Hebel ausgebildet ist, dessen erster Hebelarm eine mit einer Anlagefläche des Schiebers oder Anbauteilen desselben korrespondierende Anlageflächen aufweist.

Durch die DE 196 26 745 C1 ist ein gattungsgemäßes selbstverriegeln- des Panikschloß bekannt geworden, wobei der als Panikhebel dienende Betätigungshebel als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, welcher über einen zusätzlichen einarmigen Hebel drehbar an der Nuß angeschlossen ist. Der zusätzliche einarmige Hebel ist einerends drehbar am zweiarmi- gen Hebel und andererends drehbar an der Nuß gelagert. Die vorbe- kannte Ausbildung des Betätigungshebels gewährleistet zwar die Panik- funktion durch Drückerbetätigung, eine motorische Krafteinleitung in den vorbeschriebenen Betätigungshebel ist weder offenbart noch aufgrund der räumlichen Ausgestaltung des Betätigungshebels möglich.

Aus der DE 196 09 484 C2 ist ein mit einem Innendrücker und einem Au- ßendrücker versehenes Einsteckschloß mit zweiteiliger Schloßnuß be- kannt, das eine Panikfunktion beinhaltet. Das Schloß besteht unter ande- rem aus einem an der Schioßnuß geführten Wechseloberteil und einem am Riegel geführten Wechselunterteil. Durch Betätigung des Wechselun- terteiles mittels eines an der inneren Nußhälfte angeordneten Umschalt- hebels sind die Nußhälften miteinander verriegelbar und die Panikfunk-

tion ein-und ausschaltbar. Eine motorische Krafteinleitung auf den Um- ist nicht offenbart.

Die DE 39 38 655 A1 beschreibt ein elektromechanisches Türschloß, wel- ches ebenfalls als selbstverriegelndes Panikschloß ausgebildet ist. Als Vorsichtsmaßnahme gegen einen Stromausfall, ein Versagen des Elek- tromotors oder zur Notbetätigung ist an der Drückernuß ein als Folgeglied bezeichneter, starr mit der Drückernuß verbundener Hebel vorgesehen, mit dem der als Kraftübertragungsglied bezeichnete Schieber in eine sol- che Stellung bewegt werden kann, daß der Riegel eingeschlossen wird und die Tür von der Innenseite geöffnet werden kann. Das wahlweise Einschließen des Riegels motorisch oder mechanisch erfolgt somit über in unterschiedlichen Bereichen des Schlosses angeordnete, getrennte Bauteile, wobei das jeweilige Bauteil nur der motorischen bzw. mechani- schen Funktion dient.

Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem Schloß der eingangs genannten Gattung die für die Panikfunktion erforderliche Mechanik so auszubilden, daß mittels eines einzigen mit der Drückernuß zusammenwirkenden Bauteiles sowohl auf mechanischem als auch auf motorischem Wege ein Öffnen bzw. Schließen der Tür ermöglicht wird.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe bei einem selbstverriegelnden Panikschloß der eingangs genannten Gattung, d. h. unter Verwendung eines mit der Nuß zusammenwirkenden zweiarmigen Betätigungshebels dadurch, daß der zweite Hebelarm des Betätigungshebel sowohl mit der Nuß bzw. Anbauteilen derselben als auch mit dem Getriebeendglied ei- nes motorischen Antriebs korrespondierende Zwangsführungen aufweist.

Erfindungsgemäß wird somit dem als Panikhebel dienenden Betätigungs- hebel eine Doppelfunktion zugeordnet, nämlich einerseits als durch Drük- kerbetätigung mechanisch bedienbarer Panikhebel und andererseits als letztes, die Panikfunktion gewährleistendes Folgeglied eines motorisch beaufschlagten Getriebezuges. Für die wahlweise motorische bzw. me- chanische Betätigung des Schiebers zum Zwecke des Riegeleinzuges sind somit keine gesonderten Bauteile erforderlich.

Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung sind durch die Unteransprü- che gekennzeichnet.

Während in bekannter Weise der erste Hebelarm des Betätigungshebels über eine ihm zugeordnete Anlagefläche den Schieber während des Rie- geleinzuges in eine arretierte Position anhebt, weist der zweite Hebelarm erfindungsgemäß eine innere Kulissenführung und eine äußere Kulissen- führung auf, wobei die innere Kulissenführung die Zwangsführung für ei- nen an der Nuß angeordneten Führungszapfen und die äußere Kulissen- führung die Zwangsführung für das Getriebeendglied des motorischen Antriebs bildet. Dem zweiten Hebelarm ist somit die vorbeschriebene Doppelfunktion zugeordnet, d. h. seine bauliche Ausbildung gestattet ei- nerseits die mechanische Betätigung durch einen Türdrücker oder dgl. und andererseits die motorische Betätigung durch das Getriebeendglied des Getriebezuges.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, die der manuellen Betätigung die- nende innere Kulissenführung etwa in der Kontur eines Dreiecks auszu- bilden, wobei die Scheitelpunkte der inneren Kulissenführung die Rast- stellen für den Führungszapfen der Nuß bilden, welche bei Drückerbetäti- gung innerhalb der dreieckigen Kulissenführung zwangsgeführt wird.

Bei motorischer Betätigung ist das mit der äußeren Kulissenführung zu- sammenwirkende Getriebeendglied des motorischen Antriebs vorteilhaft ein drehfest an einem Getriebeabtriebsritzel angeordneter Schaltnocken, wobei die äußere Kulissenführung und der Schaltnocken korrespondie- rende Anlageflächen aufweisen, so daß der Schaltnocken bei motorischer Betätigung dem Betätigungshebel eine Schwenkbewegung aufzwingt, die zu einem Anheben des Schiebers bis in die erforderliche Rastposition führt.

Es versteht sich, daß bei entsprechender Ausgestaltung der Nuß-bei- spielsweise als geteilte, wahlweise koppelbare Nußhälften-im Zusam- menwirken mit weiteren, aus der DE 196 26 745 C1 bekannten Bauele- menten eines Schloßeingerichtes die Erfindung auch bei solchen Schtös- sern anwendbar ist, bei denen über die Panikfunktion hinausgehend eine Umschaltfunktion, eine Dauer-Auf-Funktion oder dgl. gewünscht ist.

Mit der Lösung der Aufgabe wird nicht nur eine kostengünstige, sondern insbesondere eine piatzsparende Lösung geschaffen, so daß die vorlie- gende Erfindung vorteilhaft auch bei schmalbauenden Schlössern, bei- spielsweise sogenannten Rohrrahmensch ! össern, Anwendung finden kann.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei möglichen schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen : Figuren 1 bis 5 : Ansichten auf ein selbstverriegelndes Panikschloß bei abgenommener Schloßdecke, wobei die Figuren 1 bis 3 eine manuelle Drückerbetätigung und die Figuren 4 und 5 eine motorische Betätigung zeigen.

In den dargestellten Ausführungsbeispielen sind aus Gründen der Über- sichtlichkeit nur die für die Erfindung relevanten Bauteile dargestellt ; d. h. die in den Zeichnungen einteilig dargestellte Nuß ist im Regelfall zweitei- lig ausgebildet, um ein Offnen der Tür von der Innenseite zu ermöglichen und damit die Panikfunktion zu gewährleisten, während ein Öffnen der Tür von der Außenseite bei vorgeschlossenem Riegel über die Drücker- betätigung nicht möglich ist.

Das als Panikschloß ausgebildete Einsteckschloß 1 nach den Figuren 1 bis 3 weist ein Schloßblech 2, eine Stulp 3, eine Schließzylinderkontur 4, eine Ausnehmung 5 für den nicht dargestellten Drückerdorn, eine durch eine Fallenfeder 7 beaufschlagte Falle 6, einen durch eine Riegelfeder 9 beaufschlagten Riegel 8, eine durch eine Hilfsfallenfeder 11 beauf- schlagte Hilfsfalle 10 sowie einen durch eine Schieberfeder 13 beauf- schlagten Schieber auf. Figur 1 zeigt das Einsteckschloß 1 bei geschlos- sener Tür, d. h. der Riegel 8 ist vorgeschlossen und die Falle 6 ist ge- sperrt. Die Sperrung der Falle 6 erfolgt über eine in Langlochführungen 40 geführte Klemmplatte 38, die mit einer nicht näher bezeichneten Sperrfläche einen Fallenschaft 45 in der dargestellten Position gegen Einschließen sichert. Die Klemmplatte 38 wird in Pfeilrichtung X durch die Hilfsfallenfeder 11 beaufschlagt. Der Schieber 12 befindet sich in der Bild-

ebene gesehen in seiner unteren Position. Zum Zwecke des Einschlusses des Riegels 8 in die in der Figur 2 gezeigte Position kann entweder mit- tels eines nicht dargestellten Schließzylinderbartes der Schieber 12 über einen Anschlag 42 angehoben werden, wobei bei weiterer Drehung des Schließzylinderbartes der Schließzylinderbart einen Nocken 43 am Riegel 8 hinterfaßt, so daß der Schieber 12 in seine obere Rastposition ver- bracht werden kann, in der er mit einer Nase 46 einen Anschlag 47 der Hilfsfalle 10 hinterfaßt (siehe Figur 2).

Zur Gewährleistung der Panikfunktion kann mittels eines in die Ausneh- mung 5 für den nicht dargestellten Drückerdorn eingeführten Türdrückers von der Türinnenseite her die Nuß 14 in rechtsdrehendem Sinne ge- schwenkt werden, wobei eine Zwangsschwenkung des um den Drehzap- fen 18 des Schloßbleches 2 schwenkbaren Betätigungshebels 15 erfolgt.

Der Betätigungshebel 15 ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet, dessen erster Hebelarm 16 mit einer Anlagefläche 21 einen Zapfen 20 am Schie- ber 12 hinterfaßt, wobei der Zapfen 20 praktisch eine Anlageflãche 19 und damit die Gegenfläche für die Anlagefläche 21 des ersten Hebelar- mes bildet. Mit dem Anheben des Schiebers 12 wird gleichzeitig die Klemmplatte 38 in den ihr zugeordneten Langlochführungen 14 in der Bil- debene nach oben verschoben, so daß die Falle 6 freigegeben wird. Das Verschieben der Klemmplatte 38 entgegen der Kraft der Hilfsfallenfeder 11 erfolgt durch den gegen eine Nase 39 der Klemmplatte 38 anlaufenden Zapfen 20 des Schiebers 12.

Der zweite Hebelarm 17 des Betätigungshebels 15 weist eine innere Ku- lissenführung 29 auf, die etwa in Form eines mit 32 bezeichneten Drei- ecks ausgebildet ist, und deren Scheitelpunkte als Raststellen bezeichnet und mit den Bezugszahlen 33,34,35 belegt sind. Mit 31 ist ein an der Nuß 14 angeordneter Führungszapfen bezeichnet, welcher in der inneren Kulissenführung 29 zwangsgeführt ist. Figur 2 läßt erkennen, daß bei Betätigen der Nuß in rechtsdrehendem Sinne um etwa 25° der Führungs- zapfen 31 aus der Raststelle 35 in die Raststelle 34 wandert, wobei der Schieber 12 angehoben, der Riegel 8 eingeschlossen und die Falle 6 frei wird, während der Schieber 12 in seiner oberen Position (siehe Nase am

Schieber 46 und Anschlag 47 an der Hilfsfalle) einrastet. Figur 2 zeigt somit den Offnungsvorgang ; Figur 3 die Situation bei geöffneter Tür und eingerastetem Schieber 12. Beim Loslassen des nicht dargestellten Drük- kers nimmt die Nuß 14 aufgrund der Rückstellfeder 41 für die Nuß 14 die in der Figur 3 dargestellte Position ein ; damit geht auch der Betätigungs- hebel in die in der Figur 1 dargestellte Position zurück.

Beim Schließen der Tür gibt die Hilfsfalle 10 den Schieber 12 frei, so daß in bekannter Weise zeitlich verzögert in Abhängigkeit von der Freigabe des Schiebers 12 durch die Falle 6 der Vorschluß des Riegels 8 selbsttä- tig erfolgen kann.

In dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 4 und 5 findet mit Bezug auf den Betätigungshebel 15 das gleiche Bauelement Verwendung ; es ist erkennbar. daß der Betätigungshebel 15 neben der inneren Kulissenfüh- rung 29 eine äußere Kulissenführung 30 aufweist, mittels der der Betäti- gungshebel 15 motorisch betätigt werden kann. Hierzu ist ein motorischer Antrieb 23 vorgesehen, welcher über Ritzel 24,25,26,27 auf den zweiten Hebelarm 17 einwirkt. Das Ritzel 27 bildet das Abtriebsritzel und ist drehfest mit einem Schaltnocken 28 verbunden, welcher mit Bezug auf die Figur 4 in linksdrehendem Sinne die äußere Kulissenführung 30 kontak- tiert. Die Anlagefläche des Schaltnockens 28 an der äußeren Kulissenfüh- rung 30 ist gemäß Figur 5 mit 36 bezeichnet ; die Anlagefläche der äuße- ren Kulissenführung 30 mit 37. Bei Aktivierung des motorischen Antriebs schwenkt der Betätigungshebel 15 wie vorbeschrieben um den Drehzap- fen 18 des Schioßbleches 2, wobei der Führungszapfen 31 der Nuß 14 in der inneren Kulissenführung 29 in die Raststelle 33 wandert, weil die Nuß 14 selbst nicht in Drehung versetzt wird. Die Schloßfunktion gemäß Figur 5 entspricht somit der Funktion gemäß Figur 3, d. h. beim Schließen der Tür erfolgt der Vorschluß des Riegels 3, wobei der Führungszapfen 48 des Riegels 8 in bekannter Weise in der Schlitzführung 44 des Schiebers 12 zwangsgeführt wird.

Im Ergebnis wird mit der Erfindung ein selbstverriegelndes Panikschloß vorgeschlagen, bei dem die Betätigung der Riegelelemente (Riegel 8 und Falle 6) wahlweise mechanisch oder motorisch über einen einzigen so- wohl am Schloßblech 2 als auch an der Nuß 14 gelagerten Betätigungs- hebel 15 erfolgen kann.

Bezugszeichen 1 Einsteckschloß 2 Schloßblech 3 Stulp 4 Schließzylinderkontur 5 Ausnehmung 6 Falle 7 Fallenfeder 8 Riegel 9 Riegelfeder 10 Hilfsfalle 11 Hilfsfallenfeder 12 Schieber 13 Schieberfeder <BR> <BR> <BR> <BR> 14 Nuß<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> 15 Betätigungshebel 16 erster Hebelarm 17 zweiter Hebelarm 18 Drehzapfen 19 Anlagefläche 20 Zapfen 21 Anlagefläche 22 Getriebeendglied 23 motorischer Antrieb 24 Ritzel 25 Ritzel 26 Ritzel 27 Abtriebsritzel 28 Schaltnocken 29 innere Kulissenführung 30 äußere Kulissenführung 31 Führungszapfen 32 Dreieck <BR> <BR> <BR> 33 Raststellen<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> 34 Raststellen

35 Raststellen 36 Anlagefläche 37 Anlagefläche 38 Klemmplatte 39 Nase 40 Langlochführung 41 Rückstellfeder 42 Anschlag 43 Nocken <BR> <BR> <BR> 44 Schlitzführung 45 Fallenschaft 46 Nase 47 Anschlag 48 Führungszapfen X Pfeilrichtung