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Patent Searching and Data


Title:
SELF-LOCKING PUSH BUTTON
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/025536
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a self-locking push button for unlocking a lock of a vehicle door, hood, cover or flap, in particular of an agricultural vehicle, e.g. a tractor, or of a construction machine.

Inventors:
KOMKIN VIKTOR (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/070359
Publication Date:
February 06, 2020
Filing Date:
July 29, 2019
Export Citation:
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Assignee:
PORTE SOEHNE D LA (DE)
International Classes:
E05B11/00; E05B13/10; E05B85/06; E05B85/10
Foreign References:
DE102015224218A12017-06-08
DE202005021438U12008-02-14
EP2857618A22015-04-08
DE4408910A11995-09-21
DE102006012956A12007-03-29
DE102015224218A12017-06-08
DE102006032257A12008-01-17
DE102015000213A12016-07-21
Attorney, Agent or Firm:
DR. SOLF & ZAPF PATENT- UND RECHTSANWÄLTE (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Druckknopf (1 ) für die Entriegelung eines Schlosses einer Tür, Haube,

Abdeckung oder Klappe, insbesondere eines landwirtschaftlichen Fahr zeuges, z.B. eines Traktors, oder einer Baumaschine, aufweisend a) ein Druckknopfgehäuse (2),

b) einen im Druckknopfgehäuse (2) gelagerten, ein Betätigungsknopfge häuse (20) aufweisenden, Betätigungsknopf (3), der eine unbetätigte und eine betätigte Stellung aufweist,

c) einen Verriegelungsmechanismus zur Verriegelung des Betätigungs knopfes (3) in seiner unbetätigten Stellung, wobei der Betätigungs knopf (3) in seinem nicht verriegelten Zustand linear entlang einer Be tätigungsachse (8) in eine Druckknopfbetätigungsrichtung (60) von seiner unbetätigten Stellung in seine betätigte Stellung relativ zum Druckknopfgehäuse (2) verfahrbar ist,

d) ein Zylinderschloss mit einen in dem Betätigungsknopfgehäuse (25) gelagerten Schließzylinderkern (4) und einem dazu passenden Schlüssel,

e) wobei der Betätigungsknopf (3) nur entriegelbar ist, wenn der pas sende Schlüssel in den Schließzylinderkern (4) eingeführt ist, f) wobei der Druckknopf (1 ) derart ausgebildet ist, dass der Betätigungs knopf (3) selbsttätig aus seiner betätigten Stellung in seine unbetätigte Stellung zurückkehrt und selbsttätig verriegelt wird,

dadurch gekennzeichnet, dass

der in den Schließzylinderkern (4) eingesteckte Schlüssel nur in der un betätigten und verriegelten Stellung des Druckknopfes (1 ) abziehbar ist.

2. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (1 ) derart ausgebildet ist, dass der Betätigungsknopf (3) angetrieben durch Federkraft aus seiner betätigten Stellung in seine un- betätigte Stellung zurückkehrt und angetrieben durch Federkraft verrie gelt wird.

3. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Schlüssel weder während des Betätigungshubes noch während des Rückhubes abziehbar ist, vorzugsweise dadurch, dass der Schließzylin derkern (4) während des Betätigungshubes und während des Rückhubes relativ zum Betätigungsknopf (3) unverdrehbar ist.

4. Druckknopf (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Schließzylinderkern (4) um die Betätigungsachse (8) unverdrehbar mit dem Betätigungsknopfgehäuse (20) in Verbindung steht, solange kein passender Schlüssel in den Schließzylinderkern (4) eingeführt ist, und wobei der Schließzylinderkern (4) nach dem Einführen des passenden Schlüssels relativ zum Betätigungsknopfgehäuse (20) in eine Entriege lungsrichtung (61 ) um die Betätigungsachse (8) drehbar ist, und der Betätigungsknopf (8) durch Drehung des Zylinderkerns (4) relativ zum Betätigungsknopfgehäuse (20) in die Entriegelungsrichtung (61 ) entrie gelbar ist.

5. Druckknopf (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Betätigungsknopf (3) in seiner verriegelten Stellung parallel zur Betä tigungsachse (8) unverschieblich mit dem Druckknopfgehäuse (2) in Ver bindung steht.

6. Druckknopf (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass

der Betätigungsknopf (3) um die Betätigungsachse (8) unverdrehbar mit dem Druckknopfgehäuse (2) in Verbindung steht.

7. Druckknopf (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) zumindest eine Feder, insbesondere eine Torsions druck- und -schenkelfeder (6), aufweist, mit der der Betätigungsknopf (3) relativ zum Druckknopfgehäuse (2) entgegen die Druckknopfbetätigungs richtung (60) antreibbar in Verbindung steht und/oder mit der der Schließ zylinderkern (4) entgegen die Entriegelungsrichtung (61 ) antreibbar in Verbindung steht.

8. Druckknopf (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Druckknopfgehäuse (2) ein Gehäuseeinsteckende (2a) und ein Ge häusebetätigungsende (2b) aufweist, wobei das Druckknopfgehäuse (2) am Gehäusebetätigungsende (2b) einen umlaufenden, von einer Gehäu sewandung (9) radial nach innen abstehenden, ringförmigen Gehäuse boden (12) aufweist.

9. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Druckknopfgehäuse (2) einen Rohrstutzen (13) aufweist, der sich an den Gehäuseboden (12) anschließt und in axialer Richtung von diesem absteht und sich auf das Gehäuseeinsteckende (2a) zu erstreckt, wobei der Rohrstutzen (13) ein angebundenes Stutzenende und ein diesem in axialer Richtung gegenüberliegendes, freies Stutzenende aufweist, und wobei der Rohrstutzen (13) mehrere, vorzugsweise vier, Führungs schlitze (15) aufweist, die sich von dem freien Stutzenende ausgehend in axialer Richtung in den Rohrstutzen (13) hinein und durch diesen und durch den Gehäuseboden (12) durch erstrecken.

10. Druckknopf (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Betätigungsknopf (3) das rohrförmige Betätigungsknopfgehäuse (20), eine Hülse (21 ) und zwei Verbindungsstege (22) aufweist, die die Hülse (21 ) mit dem Betätigungsknopfgehäuse (20) verbinden, wobei die Verbin dungsstege (22) vorzugsweise sich radial gegenüberliegend angeordnet sind.

11. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verbindungsstege (22) jeweils eine radial nach außen abstehende erste, sich in axialer Richtung erstreckende, Führungsleiste (29) aufwei sen, wobei sich die Führungsleisten (29) jeweils bis zu der Hülse (21 ) hin und an dieser entlang erstrecken und radial nach außen von einer Hül senwandung (30) der Hülse (21 ) abstehen.

12. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 10 oder 11 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Hülse (21 ) zwei zweite, sich in axialer Richtung erstreckende, Füh rungsleisten (31 ) aufweist, die von der Hülsenwandung (30) in radialer Richtung nach außen abstehen, wobei die zweiten Führungsleisten (31 ) vorzugsweise sich in radialer Richtung gegenüberliegend angeordnet sind und/oder wobei vorzugsweise eine zweite Führungsleiste (31 ) je weils zwischen zwei ersten Führungsleisten (29) angeordnet ist.

13. Druckknopf (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) zur Verriegelung des Betätigungsknopfes (3) einen Riegel (5) aufweist, mittels dem die Bewegung des Betätigungsknopfes (3) in Druckknopfbetätigungsrichtung (60) sperrbar ist.

14. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Betätigungsknopf (3) durch Drehen des Riegels (5) relativ zum Betä tigungsknopf (3) und/oder relativ zum Druckknopfgehäuse (2) in die Ent riegelungsrichtung (61 ) entriegelbar ist. 15. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 13 oder 14,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Riegel (5) mehrere, vorzugsweise zwei, sich in axialer Richtung er streckende Riegelsperrleisten (43) aufweist, die in radialer Richtung nach außen abstehen und sich vorzugsweise in radialer Richtung gegenüber- liegen.

16. Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 13 bis 15,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Riegel (5) mindestens eine Federaufnahmenut (44) aufweist, in der sich die Feder, insbesondere die Torsionsdruck- und -schenkelfeder (6), mit ihrem ersten Federende (6a) abstützt.

17. Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 13 bis 16,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Schließzylinderkern (4) mit dem Riegel (5) um die Betätigungsachse

(8) unverdrehbar in Verbindung steht.

18. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 17,

dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (5) eine Betätigungssegmentaufnahmenut (45) aufweist, in der ein Betätigungssegment (38) des Schließzylinderkerns (4) derart form schlüssig angeordnet ist, dass der Schließzylinderkern (4) mit dem Riegel (5) um die Betätigungsachse (8) unverdrehbar in Verbindung steht.

19. Druckknopf (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Schließzylinderkern (4) in dem Betätigungsknopfgehäuse (20) in Richtung der Betätigungsachse (8) unverschieblich gelagert ist.

20. Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 12 bis 19,

dadurch gekennzeichnet, dass

im verriegelten Zustand des Druckknopfes (1 ) die ersten und zweiten Führungsleisten (29;31 ) des Betätigungsknopfes (3) jeweils innerhalb ei nes der Führungsschlitze (15) des Druckknopfgehäuses (2) angeordnet sind, so dass der Betätigungsknopf (3) mit dem Druckknopfgehäuse (2) um die Betätigungsachse (8) unverdrehbar in Verbindung steht.

21. Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 13 bis 20,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Riegel (5) in axialer Richtung gesehen zwischen dem Betätigungs knopfgehäuse (20) und der Hülse (21 ) und in radialer Richtung gesehen zwischen den beiden Verbindungsstegen (22) angeordnet ist.

22. Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 15 bis 21 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Riegel (5) in der verriegelten Stellung des Druckknopfes (1 ) derart in Bezug zur Hülse (1 ) verdreht ist, dass die Riegelsperrleisten (43) in Bezug zu den zweiten Führungsleisten (31 ) der Hülse (21 ) verdreht sind und die Riegelsperrleisten (43) nicht in axialer Richtung fluchtend zu den Füh- rungsschlitzen (15) angeordnet sind, sondern an einer Stutzenwandungs stirnfläche (14c) des Rohrstutzens (13) anliegen, so dass die Bewegung des Betätigungsknopfes (3) in Druckknopfbetätigungsrichtung (60) ge sperrt ist.

23. Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 13 bis 22,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Riegel (5) und über diesen der Schließzylinderkern (4), mit der Feder, insbesondere der Torsionsdruck- und -schenkelfeder (6), entgegen die Entriegelungsrichtung (61 ) relativ zum Druckknopfgehäuse (2) und/oder relativ zum Betätigungsknopf (3) antreibbar in Verbindung steht.

24. Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 13 bis 23,

dadurch gekennzeichnet, dass

im verriegelten und nicht entriegel baren Zustand des Druckknopfes (1 ), der Schließzylinderkern (4), der Betätigungsknopf (3), der Riegel (5) und das Druckknopfgehäuse (2) zueinander um die Betätigungsachse (8) un- verdrehbar sind. 25. Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 15 bis 24,

dadurch gekennzeichnet, dass

im entriegelten Zustand des Druckknopfes (1 ) die beiden Riegelsperrleis ten (43) in axialer Richtung fluchtend zu den Führungsschlitzen (15) des Druckknopfgehäuses (2) und/oder in axialer Richtung fluchtend zu den zweiten Führungsleisten (31 ) des Betätigungsknopfes (3) angeordnet sind.

26. Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 15 bis 25,

dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Riegelsperrleisten (43) im unbetätigten Zustand des Betäti gungsknopfes (3) außerhalb der Führungsschlitze (15) des Druckknopf gehäuses (2) angeordnet sind, so dass der Riegel (5) und der Schließzy linderkern (4) bei eingestecktem Schlüssel relativ zum Betätigungsknopf

(3) und zum Druckknopfgehäuse (2) um die Betätigungsachse (8) ver drehbar sind.

27. Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 15 bis 26,

dadurch gekennzeichnet, dass

die beiden Riegelsperrleisten (43) im entriegelten Zustand des Druck knopfes (1 ) und während des Betätigungshubes und während des Rück hubes innerhalb der Führungsschlitze (15) des Druckknopfgehäuses (2) angeordnet sind, so dass der Riegel (5) und der Schließzylinderkern (4) relativ zum Betätigungsknopf (3) und zum Druckknopfgehäuse (2) um die Betätigungsachse (8) unverdrehbar sind.

28. Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 15 bis 27,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Riegel (5) durch Drehung des Schließzylinderkerns (4) in Entriege lungsrichtung (61 ) relativ zum Druckknopfgehäuse (2) derart antreibbar ist, dass die Sperrleisten (43) in axialer Richtung fluchtend zu den Füh rungsschlitzen (15) sind.

29. Druckknopf (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) derart ausgebildet ist, dass der Schließzylinderkern

(4) selbsttätig, insbesondere durch Federkraft, von seiner Entriegelungs stellung in seine Ausgangsstellung zurückkehrt.

30. Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 15 bis 29,

dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (1 ) derart ausgebildet ist, dass die Riegelsperrleisten (43) durch Verfahren des Betätigungsknopfes (3) von seiner betätigten in seine unbetätigte Stellung aus den Führungsschlitzen (15) heraus fahren. 31. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 30,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) derart ausgebildet ist, dass der Riegel (5) und der Schließzylinderkern (4) nach dem Herausfahren der Riegelsperrleisten (43) aus den aus den Führungsschlitzen (15) selbststätig, insbesondere angetrieben durch Federkraft, entgegen die Entriegelungsrichtung (61 ) in ihre Ausgangsstellung zurück fahren, in der der Betätigungsknopf (3) ver riegelt ist.

32. Tür, Haube, Abdeckung oder Klappe, insbesondere eines landwirtschaft- liehen Fahrzeuges, z.B. eines Traktors, oder einer Baumaschine, aufwei send ein Schloss (50), insbesondere ein Drehfallenschloss, sowie einen Druckknopf (1 ) zur Entriegelung des Schlosses (50),

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche ausge bildet ist.

Description:
Selbstverriegelnder Druckknopf

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Druckknopf für die Entriegelung eines Schlosses einer Fahrzeugtür, -haube, -abdeckung oder -klappe, insbesondere eines landwirtschaftlichen Fahrzeuges, z.B. eines Traktors, oder einer Bauma- schine.

Ein derartiges Fahrzeugtürschloss ist beispielsweise aus der DE 10 2006 012 956 A1 bekannt. Dieses Fahrzeugtürschloss weist eine Dreh fallenanordnung mit zwei Drehfallen auf, zwischen denen ein Schließbolzen auf genommen werden kann. In einer verriegelten Stellung des Fahrzeugtürschlos- ses umgreifen die Drehfallen den Schließbolzen derart, dass die Fahrzeugtür in ihrer geschlossenen Stellung gehalten wird. Die beiden Drehfallen werden da bei von zwei Sperrklinken in ihrer den Schließbolzen haltenden Stellung gehal ten. Die Sperrklinken verriegeln also die Drehfallen. Diese Verriegelung kann mittels eines Betätigungshebels gelöst werden. Der Betätigungshebel greift in den Schlosskasten ein. Eine Drehung des Betätigungshebels bewirkt, dass die Sperrklinken die Drehfallen frei geben und diese daraufhin den Schließbolzen frei geben.

Die Entriegelung eines Fahrzeugtürschlosses, also im Fall der DE 10 2006 012 956 A1 die Betätigung des Betätigungshebels, kann dabei z.B. mittels eines Druckknopfes oder eines Ziehgriffes erfolgen. Der Druckknopf bzw. der Ziehgriff weist dann jeweils einen Betätigungsmechanismus zur Ent riegelung des Schlosses auf, welcher im Fall der DE 10 2006 012 956 A1 mit dem Betätigungshebel in Verbindung steht. Der Betätigungsmechanismus kann dabei auf- und zu sperrbar sein, z.B. mittels eines Zylinderschlosses. Ist der Betätigungsmechanismus gesperrt, kann das Schloss nicht mehr entriegelt wer den. Dies ist an sich bekannt.

Ein Druckknopf zur Entriegelung eines derartigen Fahrzeugtürschlosses ist bei spielsweise aus der DE 10 2015 224 218 A1 bekannt. Dieser Druckknopf weist ein Zylinderschloss mit einem Betätigungsknopf mit einem Betätigungsknopfge häuse sowie mit einem darin gelagerten Zylinderkern mit Plättchenzuhaltungen auf. Durch Einstecken eines passenden Schlüssels kann der Zylinderkern mit tels des Schlüssels gedreht werden. Dadurch wird der Druckknopf entriegelt bzw. entsperrt. Dann kann der Druckknopf gedrückt werden. Wird der Druck knopf wieder losgelassen, kehrt er selbsttätig, angetrieben durch Federkraft, in seine unbetätigte und verriegelte Stellung zurück.

Des Weiteren ist es beispielsweise bei Motorhauben und weiteren Abdeckun gen bzw. Fahrzeugklappen aus sicherheitstechnischen Gründen neuerdings gemäß der EU-Verordnung Nr. 1322/2014 vorgeschrieben, dass diese lediglich mittels eines Werkzeuges geöffnet werden können. Dies soll das Öffnen durch Unbefugte verhindern. Beim Schließen muss sich die Haube bzw. Klappe dann selbst verriegeln.

Diese EU-Verordnung wird derzeit beispielsweise erfüllt durch ein Fahrzeugtür- schloss mit einer Drehfallenanordnung gemäß der DE 10 2006 032 257 A1. Dieses Fahrzeugtürschloss weist ein Antriebselement mit einem Antriebsprofil auf, das mit einem Werkzeug in Eingriff gebracht werden kann. Beispielsweise handelt es sich bei dem Antriebsprofil um einen Schlitz zum Eingreifen eines Schraubendrehers und/oder um ein Außen- oder Innensechskantprofil. Dadurch wird eine Sicherheit dahingehend geschaffen, dass das Fahrzeugtür schloss nicht ohne Werkzeug von Unbefugten geöffnet werden kann, jedoch kein Schlüssel zum Öffnen notwendig ist. Wird die Klappe oder Haube ge schlossen, kehrt das Fahrzeugtürschloss selbsttätig in seinen Ausgangszu stand zurück. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines Druckknopfes zur Entriegelung eines Schlosses einer Fahrzeugtür, -haube, -abdeckung oder -klappe, insbesondere eines landwirtschaftlichen Fahrzeuges, z.B. eines Trak tors, oder einer Baumaschine, mittels dem die EU- Verordnung Nr. 1322/2014 erfüllt wird und der eine hohe Funktionssicherheit aufweist. Weitere Aufgabe ist die Bereitstellung einer Fahrzeugtür, -haube, -abdeckung oder -klappe mit einem derartigen Druckknopf.

Diese Aufgabe wird durch einen Druckknopf mit den Merkmalen von Anspruch 1 und eine Fahrzeugtür, -haube, -abdeckung oder -klappe mit den Merkmalen von Anspruch 31 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den sich anschließenden Unteransprüchen gekennzeichnet.

Gemäß der Erfindung ist der Druckknopf derart ausgebildet ist, dass der Betä tigungsknopf einen selbsttätigen Rückhubes aus seiner betätigten, also ge drückten, Stellung in seine unbetätigte, also nicht gedrückte Ausgangsstellung ausführt und der Druckknopf zudem selbsttätig in seine verriegelte Stellung zu rückkehrt. Der Betätigungsknopf wird also selbsttätig verriegelt bzw. der Druck knopf ist erfindungsgemäß selbstverriegelnd. Selbsttätig meint dabei, dass der Antrieb rein mechanisch und automatisch erfolgt. Es findet also keine manuelle Verriegelung mittels eines Schlüssels statt. Allerdings kann der Betätigungs- knöpf erst entriegelt werden, wenn in einen Schließzylinderkern des Druckknop fes ein passender Schlüssel eingesteckt wird. Zudem ist der Druckknopf erfin dungsgemäß derart ausgebildet, dass der in den Schließzylinderkern des Druckknopfes eingesteckte Schlüssel erst abziehbar ist, wenn der Druckknopf vollständig in seine unbetätigte und verriegelte Position zurückgekehrt ist. Bzw. der Schlüssel ist nur in der unbetätigten und verriegelten Stellung des Druck knopfes abziehbar.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer Zeichnung beispielhaft näher er läutert. Es zeigen:

Figur 1 : Eine perspektivische Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen

Druckknopfes

Figur 2: Einen ersten Längsschnitt des erfindungsgemäßen Druckknopfes in verriegelter Stellung Figur 3: Einen weiteren Längsschnitt des erfindungsgemäßen Druckknopfes in verriegelter Stellung

Figur 4: Eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Druckknopfes in verriegelter Stellung mit teilweise weggeschnittenem Druckknopf gehäuse

Figur 5: Eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Druckknopfes in verriegelter Stellung ohne Druckknopfgehäuse ohne Feder

Figur 6: Eine weitere perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Druck knopfes in verriegelter Stellung ohne Druckknopfgehäuse mit Feder Figur 7: Eine weitere perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Druck knopfes in entriegelter und betätigter Stellung mit teilweise wegge schnittenem Druckknopfgehäuse

Figur 8: Einen Querschnitt durch den erfindungsgemäßen Druckknopf in ver riegelter Stellung Figur 9: Einen Querschnitt durch den erfindungsgemäßen Druckknopf in ent riegelter Stellung

Figur 10: Einen Längsschnitt durch das Druckknopfgehäuse des Druckknopfes

Figur 11 : Eine perspektivische Draufsicht auf das Druckknopfgehäuse von ei nem zweiten Druckknopfgehäuseende aus Figur 12: Eine perspektivische Ansicht eines Betätigungsknopfes des erfin dungsgemäßen Druckknopfes

Figur 13: Einen Längsschnitt durch den Betätigungsknopf

Figur 14: Eine perspektivische Ansicht eines Riegels des erfindungsgemäßen

Druckknopfes Figur 15: Eine Draufsicht auf den Riegel Figur 16: Eine perspektivische Ansicht eines mit einem Drehfallenschloss ge koppelten Druckknopfes

Der erfindungsgemäße Druckknopf 1 (Fig. 1-9, 16) weist ein Druckknopfge häuse 2, einen darin gelagerten Betätigungsknopf 3 mit einem Schließzylinder- kern 4, einen Riegel 5, eine Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6, sowie ein mit dem Betätigungsknopf 3 fest verbundenes Kopplungselement 7 auf. Außerdem weist der Druckknopf 1 eine lineare Betätigungsachse 8 auf. Der Druckknopf 1 weist in Richtung der Betätigungsachse 8 gesehen ein erstes Druckknopfende bzw. Druckknopfeinsteckende 1a und ein zweites Druckknopfende bzw. Druck- knopfbetätigungsende 1 b auf.

Sofern nicht anders gesagt, beziehen sich die Begriffe„axial“,„koaxial“,„in Um fangsrichtung“,„radial“ oder„rotationssymmetrisch“ im Folgenden auf die Betä tigungsachse 8.

Das Druckknopfgehäuse 2 (Fig. 1-11 ) weist eine hohlzylindrische bzw. rohrför- mige Gehäusewandung 9 mit einer Gehäusewandungsaußenfläche 9a und ei ner Gehäusewandungsinnenfläche 9b auf. Das Druckknopfgehäuse 2 weist in Richtung der Betätigungsachse 8 gesehen ein erstes Gehäuseende bzw. Ge häuseeinsteckende 2a und ein zweites Gehäuseende bzw. Gehäusebetäti gungsende 2b auf. Zudem weist das Druckknopfgehäuse 2 eine in Richtung der Betätigungsachse 8 durch das Druckknopfgehäuse 2 durchgehende Gehäuse aussparung 10 auf.

Das Druckknopfgehäuse 2 besteht vorzugsweise aus Kunststoff oder aus, be vorzugt druckgegossenem, Metall, vorzugsweise aus, bevorzugt druckgegos senem, Zink. Am ersten Gehäuseende 2a weist das Druckknopfgehäuse 2 vorzugsweise ei nen umlaufenden, von der Gehäusewandungsaußenfläche 9a radial abstehen den Montagebund 11 auf, der als Anschlag bei der Montage des Druckknopfes 1 in der Fahrzeugtür, -klappe oder -haube dient. Zudem weist die Gehäuse wandungsaußenfläche 9a gegebenenfalls ein Außengewinde 19 zur Montage des Druckknopfes 1 in der Fahrzeugtür, -klappe oder -haube auf.

Am zweiten Gehäuseende 2b weist das Druckknopfgehäuse 2 einen umlaufen den, von der Gehäusewandungsinnenfläche 9b radial nach innen abstehenden, ringförmigen Gehäuseboden 12 auf. Der Gehäuseboden 12 weist eine erste, dem ersten Gehäuseende 2a zugewandte, innere Bodenseite 12a und eine die ser in Richtung der Betätigungsachse 8 gegenüberliegende, dem zweiten Ge häuseende 2b zugewandte, äußere Bodenseite 12b auf.

Das Druckknopfgehäuse 2 weist zudem einen Rohrstutzen 13 auf, der sich an die innere Bodenseite 12a anschließt und in Richtung der Betätigungsachse 8 von dieser absteht. Der Rohrstutzen 13 weist eine Stutzenwandung 14 mit einer Stutzenwandungsaußenfläche 14a und einer Stutzenwandungsinnenfläche 14b auf. Der Rohrstutzen 13 ist rotationssymmetrisch zur Betätigungsachse 8 aus gebildet.

Des Weiteren weist der Rohrstutzen 13 ein angebundenes Stutzenende und ein diesem in Richtung der Betätigungsachse 8 gegenüberliegendes, freies Stutzenende auf. Am freien Stutzenende weist die Stutzenwandung 14 eine Stutzenwandungsstirnfläche 14c auf.

Der Rohrstutzen 13 weist außerdem vier Führungsschlitze 15 auf, die sich von dem freien Stutzenende ausgehend parallel zur Betätigungsachse 8 in den Rohrstutzen 13 hinein und durch diesen durch erstrecken. Die Führungsschlitze 15 erstrecken sich zudem durch den Gehäuseboden 12 durch. Sie teilen den Rohrstutzen 13 dadurch in vier voneinander in Umfangsrichtung beabstandete Stutzensegmente 16. Die Führungsschlitze 15 weisen jeweils zwei sich parallel zur Betätigungsachse 8 erstreckende, in Umfangsrichtung zueinander benach- barte Schlitzführungsflächen 17 auf. Die Schlitzführungsflächen 17 sind an den Stutzensegmenten 16 ausgebildet.

Außerdem weist das Druckknopfgehäuse 2 eine Federabstützrippe 18 auf, die von dem Gehäuseboden 12 innenseitig absteht. Die Federabstützrippe 18 dient zur Abstützung der Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6. Sie erstreckt sich zwi schen einem Stutzensegment 16 und der Gehäusewandungsinnenfläche 9b.

Der Betätigungsknopf 3 (Fig. 1-9,12,13) weist eine Längserstreckung in Rich tung der Betätigungsachse 8 auf. Zudem weist er in Richtung der Betätigungs- achse 8 gesehen ein erstes Betätigungsknopfende bzw. Betätigungsknopfein steckende 3a und ein zweites Betätigungsknopfende bzw. Betätigungsknopfbe tätigungsende 3b auf.

Der Betätigungsknopf 3 besteht vorzugsweise aus, bevorzugt druckgegosse nem, Metall, bevorzugt aus, bevorzugt druckgegossenem, Zink bzw. aus Zink- druckguss.

Zudem weist der Betätigungsknopf 3 ein rohrförmiges Betätigungsknopfge häuse 20 zur Aufnahme des Schließzylinderkerns 4 sowie eine Hülse 21 und zwei Verbindungsstege 22 auf.

Das Betätigungsknopfgehäuse 20 weist in an sich bekannter Weise eine rohr- förmige Zylindergehäusewandung 23 auf. Zudem weist das Betätigungsknopf gehäuse 20 eine in Richtung der Betätigungsachse 8 durch das Betätigungs knopfgehäuse 20 durchgehende Durchgangsöffnung 24 auf. Das Betätigungs knopfgehäuse 20 weist außerdem ein erstes Betätigungsknopfgehäuseende 20a und ein zweites, dem ersten Betätigungsknopfgehäuseende 20a in Rich- tung der Betätigungsachse 8 gegenüberliegendes, Betätigungsknopfgehäuse ende 20b auf.

Vorzugsweise weist die Zylindergehäusewandung 23 zudem eine sich in Um fangsrichtung erstreckenden Dichtringaufnahmenut 25 auf, die nach außen hin offen ist. Die Dichtringaufnahmenut 25 dient in an sich bekannter Weise zur Aufnahme von Dicht- und Führungsringen 26. Ein Schlitz 27 dient in an sich bekannter Weise zur Aufnahme einer Sicherung, welche eine Montagezuhal- tung bzw. Sperrzuhaltung zusätzlich radial begrenzt.

Die beiden Verbindungsstege 22 dienen zur Verbindung der Hülse 21 mit dem Betätigungsknopfgehäuse 20. Sie sind sich in Bezug zur Betätigungsachse 8 gesehen radial gegenüberliegend angeordnet. Des Weiteren sind die beiden Verbindungsstege 22 vorzugsweise zylinderrohrsegmentförmig ausgebildet und weisen eine Stegaußenfläche 22a und eine Steginnenfläche 22b auf. Die Verbindungsstege 22 schließen sich am zweiten Betätigungsknopfgehäuse ende 20b an das zweiten Betätigungsknopfgehäuse 20 an und erstrecken sich in Richtung der Betätigungsachse 8 von dem Betätigungsknopfgehäuse 20 weg.

Am zweiten Betätigungsknopfgehäuseende 20b weisen die Verbindungsstege 22 zudem vorzugsweise einen verbreiterten Stegfuß 28 auf. Die Stegfüße 28 weisen jeweils eine Erstreckung in Umfangsrichtung und von der Stegaußenflä che 22a aus gesehen in radialer Richtung nach außen in Bezug zur Betäti gungsachse 8 auf. Zudem weisen sie vorzugsweise jeweils zwei seitliche Steg fußflächen 28a auf. Die Stegfußflächen 28a begrenzen die Stegfüße 28 in Um- fangsrichtung.

Des Weiteren weisen die beiden Verbindungsstege 22 jeweils eine von der Stegaußenfläche 22a in radialer Richtung abstehende erste Führungsleisten 29 auf. Die Führungsleisten 29 weisen eine Längserstreckung parallel zur Betäti gungsachse 8 auf. Sie erstrecken sich zu der Hülse 21 hin und sind ebenfalls an diese angeformt, worauf weiter unten näher eingegangen wird.

Die zylindrische Hülse 21 weist eine Hülsenwandung 30 mit einer Hülsenwan dungsaußenfläche 30a und einer Hülsenwandungsinnenfläche 30b sowie zwei Hülsenwandungsstirnflächen 30c auf. Des Weiteren weist die Hülse 21 eine durch die Hülse 21 in Richtung der Betätigungsachse 8 durchgehende Hülsen- aussparung 21a auf. Die Hülsenaussparung 21a weist vorzugsweise ein Innen gewinde auf.

Wie bereits erläutert, erstrecken sich die Führungsleisten 29 bis zur Hülse 21 hin und an dieser entlang und sind an diese ebenfalls angeformt. Insbesondere sind die Hülsenwandungsaußenfläche 30a angeformt und stehen von dieser in radialer Richtung ab.

Die ersten Führungsleisten 29 weisen jeweils eine freie, dem zweiten Betäti gungsknopfende 3b zugewandte Leistenstirnfläche 29a sowie zwei in Umfangs richtung voneinander beabstandete Leistenseitenflächen 29b und eine äußere Leistenumfangsfläche 29c auf. Die Leistenstirnfläche 29a schließt vorzugs weise bündig mit der am zweiten Betätigungsknopfende 3b angeordneten Hül senwandungsstirnfläche 30c ab. Des Weiteren ist die Leistenstirnfläche 29a vorzugsweise senkrecht zur Betätigungsachse 8. Die Leistenumfangsfläche 29c ist vorzugsweise kreiszylindrisch ausgebildet. Die beiden Leistenseitenflä- chen 29b sind vorzugsweise zueinander parallel und parallel zur Betätigungs achse 8.

Die Hülse 21 weist zudem zwei zweite Führungsleisten 31 auf, die ebenfalls an die Hülsenwandungsaußenfläche 30a angeformt sind und von dieser in radialer Richtung abstehen. Die zweiten Führungsleisten 31 erstrecken sich ebenfalls in axialer Richtung. Sie sind zudem vorzugsweise in radialer Richtung zueinander gegenüberliegend angeordnet. Eine zweite Führungsleiste 31 ist zudem jeweils zwischen den beiden ersten Führungsleisten 29 angeordnet.

Die beiden zweiten Führungsleisten 31 weisen zudem jeweils zwei freie Leis tenstirnflächen 31a;b sowie zwei in Umfangsrichtung voneinander beabstan- dete Leistenseitenflächen 31c und eine äußere Leistenumfangsfläche 31 d auf.

Die erste, dem ersten Betätigungsknopfende 3a zugewandte Leistenstirnfläche 31a schließt vorzugsweise bündig mit der Stutzenwandungsstirnfläche 14c ab. Und die zweite, dem zweiten Betätigungsknopfende 3b zugewandte Leisten stirnfläche 31 b schließt vorzugsweise bündig mit der am zweiten Betätigungs- knöpfende 3b angeordneten Hülsenwandungsstirnfläche 30c bzw. mit den Leis tenstirnflächen 29a der ersten Führungsleisten 29 ab.

Des Weiteren sind die Leistenstirnfläche 31 a;b vorzugsweise senkrecht zur Be tätigungsachse 8. Die Leistenumfangsfläche 31 d ist vorzugsweise kreiszylind- risch ausgebildet. Die beiden Leistenseitenflächen 31c sind vorzugsweise zuei nander parallel und parallel zur Betätigungsachse 8.

Wie bereits erläutert, dient das Betätigungsknopfgehäuse 20 dazu, den Schließ zylinderkern 4 aufzunehmen. Das Schließzylinderkern 4 besteht vorzugsweise aus, bevorzugt druckgegosse nem, Metall, vorzugsweise aus, bevorzugt druckgegossenem, Zink.

Der Schließzylinderkern 4 (Fig. 1-4) weist ein erstes Zylinderkernende bzw. Zy linderkerneinsteckende 4a und ein diesem in Richtung der Betätigungsachse 8 gegenüberliegendes Zylinderkernende bzw. Zylinderkernbetätigungsende 4b auf. Zudem weist der Schließzylinderkern 4 einen, insbesondere zylindrischen, Kernkörper 32 mit einer, vorzugsweise kreiszylindrischen, Körperaußenfläche auf. Der Schließzylinderkern 4 weist außerdem einen in an sich bekannter Weise einen sich parallel zur Betätigungsachse 8 vom ersten Zylinderkernende 4a her in den Schließzylinderkern 4, insbesondere den Kernkörper 32, hinein erstreckenden Schlüsselkanal und sich senkrecht dazu erstreckende, den Schließzylinderkern 4, insbesondere den Kernkörper 32, durchsetzende Plätt chenführungsschlitze 33 auf. Die Plättchenführungsschlitze 33 sind in axialer Richtung zueinander benachbart angeordnet. In jedem Plättchenführungs schlitz 33 sind vorzugsweise jeweils zwei federbelastete Plättchenzuhaltungen 34 angeordnet. Zudem ist in einem weiteren Führungsschlitz eine Sperrzuhal- tung 35 angeordnet, die in an sich bekannter Weise dazu dient, dass der Zylin derkern 4 axial unverschieblich in dem Betätigungsknopfgehäuse 20 gelagert ist.

Ist kein passender Schlüssel in den Schließzylinderkern 4 eingeführt, werden die Plättchenzuhaltungen 34 mittels Federn 36 in sich nicht dargestellte, sich radial gegenüberliegende Sperrnuten des Betätigungsknopfgehäuses 20 ge drückt, so dass der Schließzylinderkern 4 im Betätigungsknopfgehäuse 20 nicht um die Betätigungsachse 8 verdreht werden kann. Wird ein passender Schlüs sel eingeführt werden die Plättchenzuhaltungen 34 in den Schließzylinderkern 4 eingezogen, so dass der Schließzylinderkern 4 im Betätigungsknopfgehäuse 20 um die Betätigungsachse 8 gedreht werden kann. Dies ist an sich bekannt. Dabei kann der Schließmechanismus auch anders ausgebildet sein. Vorzugs weise ist der Schließmechanismus dabei gemäß der deutschen Patentanmel- düng DE 10 2015 000 213 A1 ausgebildet.

Der Kernkörper 32 weist am zweiten Zylinderkernende 4b zudem eine Kernstirnfläche 37 auf, die vorzugsweise senkrecht zur Betätigungsachse 8 ist.

Zudem weist der Schließzylinderkern 4 ein, bevorzugt leistenartiges, Betäti gungssegment 38 auf, das von der Kernstirnfläche 37 in Richtung der Betäti- gungsachse 8 absteht. Das Betätigungssegment 38 ist vorzugsweise länglich ausgebildet und weist mittig einen im Querschnitt kreisförmigen Abschnitt auf, dessen Mittelachse vorzugsweise koaxial zur Betätigungsachse 8 ist. Es weist vorzugsweise eine Längserstreckung senkrecht zur Betätigungsachse 8 auf.

Der Riegel 5 (Fig. 1-9,14,15) bzw. das Verriegelungselement 5 weist ein buch- senförmiges bzw. hülsenförmiges Mittelteil 39 mit einer in axialer Richtung durch das Mittelteil 39 durchgehenden Buchsenaussparung 40 auf. Eine Mittel achse der Buchsenaussparung 40 ist vorzugsweise parallel, bevorzugt koaxial, zur Betätigungsachse 8. Des Weiteren weist der Riegel 5 ein erstes, dem Druck knopfeinsteckende 1 a zugewandtes Riegelende 5a und ein diesem in axialer Richtung gegenüberliegendes, dem Druckknopfbetätigungsende 1 b zugewand tes Riegelende 5b auf.

Eine Riegelwandung 41 weist eine Riegelwandungsaußenfläche 41a und zwei sich in axialer Richtung gegenüberliegende Riegelwandungsstirnflächen 41 b auf. Die Riegelwandungsaußenfläche 41 a ist um die Betätigungsachse 8 herum angeordnet. Die beiden Riegelwandungsstirnflächen 41 b sind vorzugsweise ebenflächig und senkrecht zur Betätigungsachse 8.

Vorzugsweise besteht der Riegel 5 aus, bevorzugt druckgegossenem, Metall, bevorzugt aus, bevorzugt druckgegossenem, Zink bzw. aus Zinkdruckguss. Der Riegel 5 weist zudem zwei zylindrische Anschläge 42 auf, die sich außen seitig an das buchsenförmige Mittelteil 39 anschließen und von diesem in radi aler Richtung abstehen. Die zylindrischen Anschläge 42 weisen jeweils eine kreiszylindrische Anschlagaußenfläche 42a auf. Zudem liegen sie sich in radia- ler Richtung gegenüber. Sie dienen als Anschlag an dem Betätigungsknopf 3 in einer entriegelten Position des Druckknopfes 1 , worauf weiter unten näher ein gegangen wird.

Des Weiteren weist der Riegel 5 zwei Sperrleisten 43 auf, die sich außenseitig an jeweils eines der zylindrischen Anschläge 42 anschließen und von diesem in radialer Richtung abstehen. Die beiden Sperrleisten 43 liegen sich in radialer Richtung gegenüber.

Die beiden Sperrleisten 43 weisen zudem jeweils zwei freie Sperrleistenstirnflä chen 43a;b sowie zwei in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Sperr leistenseitenflächen 43c und eine äußere Sperrleistenumfangsfläche 43d auf. Des Weiteren sind die Sperrleistenstirnflächen 43a;b vorzugsweise senkrecht zur Betätigungsachse 8. Die Sperrleistenumfangsfläche 43d ist vorzugsweise kreiszylindrisch ausgebildet. Die beiden Sperrleistenseitenflächen 43c sind vor zugsweise zueinander parallel und parallel zur Betätigungsachse 8.

Der Riegel 5 weist außerdem zumindest eine, vorzugsweise zwei, Federaufnah- menuten 44 auf, die sich von dem ersten Riegelende 5a aus gesehen in den Riegel 5 hinein erstrecken. Zudem erstrecken sie sich in einer zur Betätigungs achse 8 senkrechten Richtung durch den Riegel 5 durch. Die beiden Federauf nahmenuten 44 verlaufen zudem vorzugsweise zueinander parallel. Des Wei teren verlaufen sie vorzugsweise schräg zu den Sperrleistenseitenflächen 43c. Sind zwei Federaufnahmenuten 44 vorhanden, erleichtert dies die Montage, da nicht auf die Ausrichtung des Riegels 5 geachtet werden muss.

Außerdem weist der Riegel 5 eine Betätigungssegmentaufnahmenut 45 zur Auf nahme des Betätigungssegments 38 auf. Die Betätigungssegmentaufnahmenut 45 erstreckt sich ebenfalls von dem ersten Riegelende 5a aus gesehen in den Riegel 5 hinein. Zudem erstreckt sie sich ebenfalls in einer zur Betätigungsachse 8 senkrechten Richtung durch den Riegel 5 durch. Vorzugsweise verläuft sie außerdem parallel zu den Federaufnahmenuten 44.

Die Betätigungssegmentaufnahmenut 45 wird begrenzt von zwei Nutseitenflä- chen 45a und einer Nutbodenfläche 45b. Die Nutbodenfläche 45b ist vorzugsweise senkrecht zur Betätigungsachse 8. Die beiden Nutseitenflächen 45a liegen sich in radialer Richtung gegenüber. Zudem weisen sie jeweils einen mittigen Flächenabschnitt 46 auf, der kreiszylindrisch ausgebildet ist, wobei eine Rotationsachse des Flächenabschnitts 46 vorzugsweise koaxial zur Betäti- gungsachse 8 ist. Die beiden Nutseitenflächen 45a weisen außerdem jeweils zwei ebenflächige Flächenabschnitte 47;48 auf, die vorzugsweise parallel zur Betätigungsachse 8 sind. Die ebenflächige Flächenabschnitte 47;48 der beiden Nutseitenflächen 45a sind dabei vorzugsweise zueinander parallel.

Das Kopplungselement 7 dient zur Kopplung des Druckknopfes 1 mit dem Be- tätigungsmechanismus 49 eines Schlosses 50 (Fig. 16). Insbesondere dient das Kopplungselement 7 zum Anschluss an ein entsprechendes, korrespondierendes Kopplungselement 51 der Schlossmechanik, die außerhalb des Druckknopfgehäuses 2 angeordnet ist. Bei dem Schloss 50 handelt es sich vorzugsweise um ein Drehfallenschloss mit zumindest einer Drehfalle 52. Das Kopplungselement 7 weist in Richtung der Betätigungsachse 8 gesehen ein erstes Kopplungselementende 7a und ein diesem gegenüberliegendes zweites Kopplungselementende 7b auf. Am ersten Kopplungselementende 7a ist das Kopplungselement 7 mit dem Betätigungsknopf 3 fest verbunden. Das zweite Kopplungselementende 7b dient zur Kopplung des Kopplungselements 7 mit dem Betätigungsmechanismus 49 des Schlosses 50.

Das Kopplungselement 7 (Fig. 1 ) weist eine Grundplatte 53 sowie zwei Anschlussstutzen 54;55 auf. Der erste Anschlussstutzen 54 erstreckt sich von der Grundplatte 53 weg bzw. steht von dieser in Richtung des ersten Kopplungsele mentendes 7a ab. Der zweite Anschlussstutzen 55 steht von der Grundplatte 53 in Richtung des zweiten Kopplungselementendes 7b ab.

Der erste, bevorzugt gestuft ausgebildete, Anschlussstutzen 54 weist an seinem freien Ende einen kreiszylindrischen Zapfen 56 auf. An seinem angebundenen Ende weist der erste Anschlussstutzen 54 einen kreiszylindrischen Stutzenab schnitt 57 mit einem Außengewinde auf. Der Zapfen 56 weist einen geringeren Außendurchmesser als der kreiszylindrische Stutzenabschnitt 57 auf.

Der zweite Anschlussstutzen 55 ist vorzugsweise ebenfalls gestuft ausgebildet und weist vorzugsweise drei Stutzen abschnitte 58a;b;c auf, deren Außendurch messer zum zweiten Kopplungselementende 7b hin sukzessive abnimmt. Der am freien Ende angeordnete Stutzenabschnitt 58c weist zudem vorzugsweise ein Außengewinde zum Anschluss an den Betätigungsmechanismus 49 auf.

Wie bereits erläutert, weist der Druckknopf 1 zudem die Torsionsdruck- und - schenkelfeder 6 auf.

Bei einer gewundenen Torsionsfeder verläuft die Hauptbelastungsrichtung in Richtung der Federachse, wobei sich die Federenden geringfügig gegeneinan der verdrehen können. Der Drahtquerschnitt wird bei Belastung auf Torsion be ansprucht. Je nach der äußeren Belastung wird zwischen Zug- und Druckfeder unterschieden.

Bei einer Schenkelfeder handelt es sich um eine Schraubenfeder, die um ihre Achse auf Biegung beansprucht wird. Es wird somit ein Drehmoment eingelei tet.

Die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 wird sowohl auf Druck als auch auf Biegung beansprucht.

Die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 weist eine zur Betätigungsachse 8 ko axiale Federachse sowie in Richtung der Betätigungsachse 8 gesehen ein ers tes und ein zweites Federende 6a;6b auf. Zudem weist die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 eine Schraubenwicklung 59 aus Federdraht mit zwei umgebo genen Federdrahtenden 59a;59b auf. Die Federdrahtenden 59a;59b erstrecken sich vorzugsweise senkrecht zur Betätigungsachse 8.

Die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 besteht vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff.

Im Folgenden wird nun die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Druckknop fes 1 erläutert:

Im zusammengebauten, verriegelten Zustand des erfindungsgemäßen Druck knopfes 1 (Fig. 2-6,8) ist der Betätigungsknopf 3 innerhalb des Druckknopfge- häuses 2 zunächst in Richtung der Betätigungsachse 8 unverschieblich gela gert. Am ersten Druckknopfende 1a ragt der Betätigungsknopf 3 aus dem Druckknopfgehäuse 2 heraus. Die Dicht- und Führungsringe 26 sind in der Dich tringsaufnahmenut 25 angeordnet und liegen in Richtung der Betätigungsachse 8 hin und her gleitbar an der Gehäusewandungsinnenfläche 9b der Gehäuse- wandung 9 des Druckknopfgehäuses 2 an.

Zudem sind die ersten und zweiten Führungsleisten 29;31 des Betätigungs knopfes 3 innerhalb der Führungsschlitze 15 des Druckknopfgehäuses 2 ange ordnet. Dabei liegen die beiden Führungsleistenseitenflächen 29b;31c jeweils an den Schlitzführungsflächen 17 an. Infolgedessen steht der Betätigungsknopf 3 mit dem Druckknopfgehäuse 2 um die Betätigungsachse 8 unverdrehbar in

Verbindung.

Der Schließzylinderkern 4 ist in an sich bekannter Weise innerhalb des Betäti gungsknopfgehäuses 20 angeordnet. Das Betätigungssegment 38 des Schließ zylinderkerns 4 ragt dabei aus dem Betätigungsknopfgehäuses 20 heraus. In Richtung der Betätigungsachse 8 ist der Schließzylinderkern 4 mittels der Sperrzuhaltung 35 unverschieblich mit dem Betätigungsknopfgehäuse 20 ver bunden. Solange kein passender Schlüssel in den Schließzylinderkern 4 eingesteckt ist, steht der Schließzylinderkern 4 zudem um die Betätigungsachse 8 unverdreh- bar mit dem Betätigungsknopfgehäuse 20 in Verbindung, da die Plättchenzu- haltungen 34 innerhalb der Sperrnuten des Betätigungsknopfgehäuses 20 an- geordnet sind. Der Druckknopf 1 ist also gesperrt bzw. zugesperrt.

Der Riegel 5 ist zwischen dem Betätigungsknopfgehäuse 20 und der Hülse 21 angeordnet. Zudem ist er in radialer Richtung gesehen zwischen den beiden Verbindungsstegen 22 angeordnet. Er liegt zudem mit den beiden Anschlägen

42 an den beiden Verbindungsstegen 22 an (Fig. 8). Das Betätigungssegment 38 des Schließzylinderkerns 4 ist zudem formschlüs sig in der Betätigungselementaufnahmenut 45 des Riegels 5 angeordnet. Dadurch steht der Riegel 5 mit dem Schließzylinderkern 4 um die Betätigungs achse 8 unverdrehbar in Verbindung. Bzw. der Riegel 5 steht mit dem Schließ zylinderkern 4 um die Betätigungsachse 8 drehbar antreibbar in Verbindung. In der verriegelten, nicht betätigten Stellung des Druckknopfes 1 ist der Riegel 5 zudem derart in Bezug zur Hülse 1 verdreht, dass die Riegelsperrleisten 43 in Bezug zu den zweiten Führungsleisten 31 der Hülse 21 verdreht sind. Die Rie gelsperrleisten 43 und die zweiten Führungsleisten 31 sind in axialer Richtung nicht zueinander fluchtend angeordnet. Zudem sind die Riegelsperrleisten 43 nicht fluchtend zu den Führungsschlitzen 15, sondern fluchtend zu den Stutzen segmenten 16 des Druckknopfgehäuses 2 angeordnet. Die Riegelsperrleisten

43 liegen vorzugsweise mit den zweiten Sperrleistenstirnflächen 43b an der Stutzenwandungsstirnfläche 14c an. Dadurch wird die Bewegung des Betäti gungsknopfes 3 in eine lineare, zur Betätigungsachse 8 parallele Druckknopf- betätigungsrichtung 60 gesperrt. Der Betätigungsknopf 3 kann nicht in das Druckknopfgehäuse 2 eingedrückt bzw. er kann nicht gedrückt bzw. betätigt werden. Die Stutzenwandungsstirnfläche 14c bzw. die Stutzensegmente 16 die nen als Widerlager für die Bewegung des Betätigungsknopfes 3 in Druckknopf betätigungsrichtung 60. Die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 ist ebenfalls innerhalb des Druck knopfgehäuses 2 angeordnet. Insbesondere stützt sich die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 an ihrem zweiten Federende 6b an dem Druckknopfgehäuse 2, vorzugsweise an der Federabstützrippe 18 und in axialer Richtung innenseitig an dem Gehäuseboden 12, ab.

Zudem ist die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 um die Hülse 21 und die Verbindungsstege 22 des Betätigungsknopfes 3 und um den Riegel 5 herum angeordnet. Dabei stützt sich die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 an ihrem ersten Federende 6a an dem Riegel 5 ab. Sie ist insbesondere an ihrem ersten Federende 6a in einer der beiden Federaufnahmenuten 44 des Riegels 5 ange ordnet. Zudem stützt sie sich in axialer Richtung an ihrem ersten Federende 6a an dem Betätigungsknopfgehäuse 20 ab.

Die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 ist somit zwischen dem Betätigungs knopf 3 und dem Druckknopfgehäuse 2 parallel zur Betätigungsachse 8 einge- spannt und drückt den Betätigungsknopf 3 und das Druckknopfgehäuse 2 aus einander. Bzw. der Betätigungsknopf 3 steht mit der Torsionsdruck- und -schen kelfeder 6 entgegen die lineare Druckknopfbetätigungsrichtung 60 relativ zum Druckknopfgehäuse 2 antreibbar in Verbindung. Bzw. die Druckknopf-Torsions feder 6 drängt den Betätigungsknopf 3 aus dem Druckknopfgehäuse 2 heraus. Zudem ist, wie erläutert, das erste Federdrahtende 59a der Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 innerhalb der Federaufnahmenut 44 des Riegels 5 angeord net, und das zweite Federdrahtende 59b stützt sich an der Federabstützrippe 18 des Druckknopfgehäuses 2 ab. Dadurch kann der Riegel 5, relativ zum Druckknopfgehäuse 2 in eine Entriegelungsrichtung 61 nur entgegen die Kraft der Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 um die Betätigungsachse 8 gedreht werden. Die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 ist dabei im verriegelten Zu stand des Druckknopfes 1 vorzugsweise vorgespannt. Sie ist also auch in einer Richtung um die Federachse herum vorgespannt. Dadurch steht der Riegel 5 und über diesen der Schließzylinderkern 4, mit der Torsionsdruck- und -sehen- kelfeder 6 entgegen die Entriegelungsrichtung 61 relativ zum Druckknopfge häuse 2 in seine arretierende bzw. verriegelnde Stellung antreibbar in Verbin dung. Bzw. die T orsionsdruck- und -schenkelfeder 6 drückt den Riegel 5 in seine arretierende bzw. verriegelnde Stellung. Die beiden Verbindungsstege 22 die- nen dabei als Widerlager für die Drehbewegung des Riegels 5 entgegen die Entriegelungsrichtung 61.

Am zweiten Druckknopfende 1 b ist der erste Anschlussstutzen 54 mit dem kreiszylindrischen Stutzenabschnitt 57 in das Innengewinde der Hülsenausspa rung 21a der Hülse 21 eingeschraubt. Das Kopplungselement 7 ist somit fest mit dem Betätigungsknopf 3 verbunden. Dabei liegt die Grundplatte 53 außen am Druckknopfgehäuse 2 an. Dadurch ist auch die Bewegung des Betätigungs knopfes 3 entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung 60 gesperrt. Der Betä tigungsknopf 3 ist parallel zur Betätigungsachse 8 relativ zum Druckknopfge häuse 2 unverschieblich. Der Zapfen 56 des ersten Anschlussstutzens 54 ist zudem formschlüssig in der Buchsenaussparung 40 des Riegels 5 angeordnet. Der Riegel 5 ist somit auf dem Zapfen 56 um die Betätigungsachse 8 drehbar gelagert.

Zusammenfassend sind im verriegelten und nicht entriegel baren bzw. zuge sperrten Zustand des Druckknopfes 1 , das heißt, solange somit noch kein pas- sender Schlüssel in den Schließzylinderkern 4 eingesteckt ist, der Schließzylin derkern 4, der Betätigungsknopf 3, der Riegel 5 und das Druckknopfgehäuse 2 zueinander um die Betätigungsachse 8 unverdrehbar. Zudem kann der Betäti gungsknopf 3 auch nicht in Druckknopfbetätigungsrichtung 60 in das Druck knopfgehäuse 2 eingedrückt werden, also nicht betätigt werden. Auch kann er nicht entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung 60 relativ zum Druckknopf gehäuse 2 bewegt werden. Betätigungsknopf 3 und Druckknopfgehäuse 2 sind im verriegelten Zustand fest miteinander verbunden bzw. zueinander arretiert.

Zum Aufsperren bzw. Entsperren des Druckknopfes 1 wird nun ein passender Schlüssel in Druckknopfbetätigungsrichtung 60 in den Schließzylinderkern 4 eingesteckt. Dadurch werden die Plättchenzuhaltungen 34 aus den Sperrnuten des Betätigungsknopfes 3 heraus ins Innere des Schließzylinderkerns 4 einge zogen. Der Schließzylinderkern 4 ist somit aufgesperrt bzw. entsperrt bzw. ent riegelbar. Denn nun kann der Schließzylinderkern 4 relativ zum Betätigungs- knöpf 3 mittels des Schlüssels in Entriegelungsrichtung 61 gedreht werden.

Da der Riegel 5 über das Betätigungssegment 38 mit dem Schließzylinderkern

4 um die Betätigungsachse 8 unverdrehbar in Verbindung steht, wird der Riegel

5 bei der Drehung des Schließzylinderkerns 4 mit gedreht.

Insbesondere werden die beiden Riegelsperrleisten 43 so weit verdreht, bis sie fluchtend zu den Führungsschlitzen 15 des Druckknopfgehäuses 2 und zu den zweiten Führungsleisten 31 des Betätigungsknopfes 3 angeordnet sind. Der Riegel 5 kann insbesondere soweit gedreht werden, bis die Anschläge 42 er neut an den Verbindungsstegen 22 des Betätigungsknopfes 3 anstoßen (Fig. 9). Die Verbindungsstege 22 dienen somit auch als Widerlager für die Bewe gung des Riegels 5 in die Druckknopfentriegelungsrichtung 61. Der Riegel 5 ist zwischen den Verbindungsstegen 22 hin- und her drehbar. Die Torsionsdruck- und schenkelfeder 6 wird dabei gespannt, da die Federdrahtenden 59a;59b auseinander gedrängt werden bzw. das Federdrahtende 59a um die Feder achse entgegen dem Federmoment verdreht wird. Der Betätigungsknopf 3 befindet sich nun im entriegelten, aber noch unbetätig- ten Zustand. Die Bewegung des Betätigungsknopfes 3 in Druckknopfbetäti gungsrichtung 60 ist somit nicht mehr gesperrt. Nun kann der Betätigungsknopf 3 in Druckknopfbetätigungsrichtung 60 in das Druckknopfgehäuse 2 einge drückt, also betätigt werden. Wird der Betätigungsknopf 3 von der Bedienperson betätigt, indem er in Druck knopfbetätigungsrichtung 60 in das Druckknopfgehäuse 2 eingedrückt wird, nimmt er den Riegel 5 mit. Dabei werden die Riegelsperrleisten 43 des Riegels 5 in die Führungsschlitze 15 eingeführt und in diesen in axialer Richtung entlang geführt. Dadurch kann der Riegel 5 nicht mehr um die Betätigungsachse 8 re lativ zum Betätigungsknopf 3 und zum Druckknopfgehäuse 2 gedreht werden. Dies gilt somit auch für den Schließzylinderkern 4. Die Bedienperson muss also keine Kraft mehr in Entriegelungsrichtung 61 auf den Schlüssel aufbringen, um eine Drehung entgegen die Entriegelungsrichtung 61 zu verhindern.

Beim Eindrücken des Betätigungsknopfes 3, also während des Betätigungshu bes, wird zudem die Torsionsdruck- und schenkelfeder 6 komprimiert und dadurch gespannt.

Der Betätigungsknopf 3 kann dabei maximal soweit eingedrückt werden, bis die Stegfüße 28 der Verbindungsstege 22 an den Stutzensegmenten 16 anstoßen (Fig. 7).

Mit dem Betätigungsknopf 3 wird auch das Kopplungselement 7 in Richtung der Druckknopfbetätigungsrichtung 60 relativ zum Druckknopfgehäuse 2 verscho ben. Dadurch wird der Betätigungsmechanismus 49 der Schlossmechanik in an sich bekannter Weise derart betätigt, dass das Schloss 50 entriegelt wird (Fig. 16).

Sofort nach Loslassen des Betätigungsknopfes 3 durch die Bedienperson wird der Betätigungsknopf 3 mitsamt des Riegels 5 selbsttätig, insbesondere durch die Kraft der Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6, entgegen die Druckknopfbe- tätigungsrichtung 60 zurück gedrückt bzw. verfahren. Er wird somit wieder aus dem Druckknopfgehäuse 2 heraus gedrückt bzw. gefahren. Der Riegel 5 wird dabei mitgenommen.

Da der Riegel 5 hierbei mit den Riegelsperrleisten 43 in den Führungsschlitzen 15 des Betätigungsknopfes 3 geführt wird, kann er sich während des Rückhu- bes zunächst nicht entgegen die Entriegelungsrichtung 61 relativ zum Betäti gungsknopf 3 zurück drehen. Dasselbe gilt somit für den Schließzylinderkern 4. Beide führen eine rein lineare Bewegung aus. Dadurch kann der Schlüssel aber auch nicht aus dem Schließzylinderkern 4 heraus gezogen werden. Denn die Plättchenzuhaltungen 34 sind in an sich bekannterWeise gegenüber den Sperr nuten des Betätigungsknopfes 3 verdreht und können somit nicht mehr in diese ausweichen.

Sobald die Riegelsperrleisten 43 aus den Führungsschlitzen 15 des Betäti- gungsknopfes 3 herausgefahren sind, dreht sich der Riegel 5 mitsamt des Schließzylindergehäuses 4 entgegen die Entriegelungsrichtung 61 in seine un- betätigte, verriegelnde Ausgangsstellung zurück.

In dieser Stellung kann dann der Schlüssel von der Bedienperson abgezogen werden, da die Plättchenzuhaltungen 34, angetrieben durch die Federn 36, in an sich bekannter Weise in die Sperrnuten des Betätigungsknopfes 3 einfahren können. Nach Abziehen des Schlüssels ist der Schließzylinderkern 4 wieder unverdrehbar mit dem Betätigungsknopf 3 verbunden. Der Schließzylinderkern 4 ist somit gesperrt bzw. der Betätigungsknopf bzw. der Druckknopf 1 sind nicht entriegelbar bzw. zugesperrt bzw. gesperrt. Der Druckknopf 1 ist somit wieder in seiner verriegelten und nicht entriegelbaren bzw. zugesperrten Ausgangsposition und kann lediglich durch Einstecken eines passenden Schlüssels erneut entriegelt und anschließend betätigt werden.

Der erfindungsgemäße Druckknopf 1 gewährleistet einen hohen Schutz gegen das Öffnen der Fahrzeugtür, -haube oder -klappe durch Unbefugte. Denn dadurch, dass sich der Druckknopf 1 nach dem Rückhub des Betätigungsknop fes 3 selbsttätig verriegelt, also ohne Betätigung mittels des Schlüssels, muss der Schlüssel nicht gedreht werden. Dies erfolgt automatisch und rein mecha nisch, vorzugsweise durch Federkräfte. Insbesondere bei Hauben, insbeson dere Motorhauben, und Klappen eines Fahrzeuges ist dies ein wichtiger Sicher- heitsaspekt, um Unfälle zu vermeiden. Der Schlüssel muss nur noch abgezogen werden, damit die Entriegelung des Druckknopfes 1 gesperrt wird.

Besonders vorteilhaft ist zudem, dass der Schlüssel weder während des Betä tigungshubes noch während des Rückhubes abgezogen werden kann, da sich der Schließzylinderkern 4 weder während des Betätigungshubes noch während des Rückhubes relativ zum Betätigungsknopf 3 verdrehen kann. Dies ist eine zusätzliche Sicherheitsfunktion. Denn sollte sich der Druckknopf 1 aufgrund von Verschmutzungen innerhalb des Druckknopfes 1 einmal nicht selbsttätig in die unbetätigte und entriegelte Stellung zurück bewegen, kann auch der Schlüssel nicht abgezogen werden. Und dies würde von der Bedienperson bemerkt wer den, so dass diese den Druckknopf manuell verriegeln kann und somit sicher gestellt wird, dass der Druckknopf 1 immer verriegelt wird.

Der Aufbau des erfindungsgemäßen Druckknopfes 1 ist zudem sehr einfach mit wenigen Teilen und aufgrund dessen auch sehr funktionssicher. Zudem ist der Druckknopf 1 kostengünstig herstellbar und einfach zu montieren.