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Title:
SELF-LOCKING PUSHBUTTON
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/093536
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a pushbutton (1) for unlocking a lock of a door, hood, covering or flap, in particular of an agricultural vehicle, for example of a tractor, or of a construction machine, comprising a) a pushbutton housing (2), b) an actuating button (3) which is mounted in the pushbutton housing (2) and has an unactuated and an actuated position, c) a locking mechanism for locking the actuating button (3) in its unactuated position, wherein the actuating button (3) can be moved in its unlocked state linearly along an actuating axis (10) in a pushbutton-actuating direction (74) from its unactuated position into its actuated position relative to the pushbutton housing (2), wherein the pushbutton (1) is designed in such a way that the actuating button (3) returns automatically from its actuated position into its unactuated position and is locked automatically in the process.

Inventors:
KOMKIN VIKTOR (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/079671
Publication Date:
June 08, 2017
Filing Date:
December 02, 2016
Export Citation:
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Assignee:
D LA PORTE SÖHNE GMBH (DE)
International Classes:
E05B13/10; E05B85/06
Domestic Patent References:
WO2002027124A12002-04-04
WO2003067004A12003-08-14
Foreign References:
US2322040A1943-06-15
DE102006012956A12007-03-29
DE202005021438U12008-02-14
DE102006032257A12008-01-17
DE102015000213A12016-07-21
Attorney, Agent or Firm:
PATENT- UND RECHTSANWÄLTE DR. SOLF & ZAPF (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Druckknopf (1 ) für die Entriegelung eines Schlosses einer Tür, Haube, Abdeckung oder Klappe, insbesondere eines landwirtschaftlichen Fahrzeuges, z.B. eines Traktors, oder einer Baumaschine, aufweisend a) ein Druckknopfgehäuse (2),

b) einen im Druckknopfgehäuse (2) gelagerten Betätigungsknopf (3), der eine unbetätigte und eine betätigte Stellung aufweist,

c) einen Verriegelungsmechanismus zur Verriegelung des Betätigungsknopfes (3) in seiner unbetätigten Stellung, wobei der Betätigungsknopf (3) in seinem nicht verriegelten Zustand linear entlang einer Betätig ungsachse (10) in eine Druckknopfbetätigungsrichtung (74) von seiner unbetätigten Stellung in seine betätigte Stellung relativ zum Druckknopfgehäuse (2) verfahrbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) derart ausgebildet ist, dass der Betätigungsknopf (3) selbsttätig aus seiner betätigten Stellung in seine unbetätigte Stellung zurückkehrt und dabei selbsttätig verriegelt wird.

2. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) derart ausgebildet ist, dass der Betätigungsknopf (3) angetrieben durch Federkraft aus seiner betätigten Stellung in seine unbetätigte Stellung zurückkehrt und dabei selbsttätig verriegelt wird.

3. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Betätigungsknopf (3) durch Drehen um die Betätigungsachse (10) relativ zum Druckknopfgehäuse (2) in eine Entriegelungsrichtung (51 ) entriegelbar ist und vorzugsweise in der verdrehten, entriegelten Stellung arretierbar ist.

4. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) derart ausgebildet ist, dass der Betätigungsknopf (3) während seines Betätigungshubes und/oder zu Beginn seines Rückhu- bes selbsttätig entgegen die Entriegelungsrichtung (51 ) relativ zum Druckknopfgehäuse (2) zumindest teilweise aus seiner entriegelten Stellung zurück gedreht wird.

5. Druckknopf (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Betätigungsknopf (3) ist seiner verriegelten Stellung parallel zur Betätigungsachse (10) unverschieblich mit dem Druckknopfgehäuse (2) in Verbindung steht.

6. Druckknopf (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) eine Feder, insbesondere eine Torsionsdruck- und - schenkelfeder (6), aufweist, mit der der Betätigungsknopf (3) relativ zum Druckknopfgehäuse (2) entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung (74) und entgegen die Entriegelungsrichtung (51 ) um die Betätigungsachse (10) drehbar antreibbar in Verbindung steht.

7. Druckknopf (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Druckknopfgehäuse (2) ein Gehäuseeinsteckende (2a) und ein Gehäusebetätigungsende (2b) aufweist, wobei das Druckknopfgehäuse (2) am Gehäusebetätigungsende (2b) einen umlaufenden, von einer Gehäusewandungsinnenfläche (1 1 b) radial nach innen abstehenden, ringförmigen Gehäuseboden (15) aufweist, welcher eine erste, dem Gehäuseeinsteckende (2a) zugewandte Bodenseite (15a) und eine dieser in Richtung der Betätigungsachse (10) gegenüberliegende, dem sebetätigungsende (2b) zugewandte Bodenseite (15b) aufweist.

Druckknopf (1 ) nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Gehäuseboden (15) zwei sich in Bezug zur Betätigungsachse (10) radial gegenüberliegende, nach innen hin offene Durchgangsnuten (20) aufweist, welche sich in Richtung der Betätigungsachse (10) durch den Gehäuseboden (15) durcherstrecken und jeweils eine, bevorzugt eine kreiszylindrische, Nutumfangsfläche (20a), zwei sich in Umfangsrichtung gegenüberliegende und voneinander beabstandete Nutseitenflächen (20b;c) aufweisen.

Druckknopf (1 ) nach Anspruch 7 oder 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Gehäuseboden (15) zwei sich in Bezug zur Betätigungsachse (10) radial gegenüberliegende, nach innen hin offene, Verriegelungshülsen- aufnahmenuten (16) aufweist, welche sich von der zweiten Bodenseite (15b) in den Gehäuseboden (15) hinein erstrecken und in einer Nutgrundfläche (16a) enden, wobei die Verriegelungshülsenaufnahmenuten (16) jeweils zwei sich in Umfangsrichtung gegenüberliegende und zueinander beabstandete Nutseitenflächen (16b) und eine, bevorzugt kreiszylindrische, Nutumfangsfläche (16c) aufweisen. 10. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungshülsenaufnahmenuten (16) jeweils einen Sperrsteg (17) aufweisen, der von der Nutgrundfläche (16a) und der Nutumfangsfläche (16c) absteht und zwischen den beiden Nutseitenflächen (16b) angeordnet ist, wobei der Sperrsteg (17) eine dem Gehäusebetätigungsende (2b) zugewandte Stegwendelfläche (17a) aufweist, wobei vorzugsweise die Schraubachse der Stegwendelfläche (17a) die Betätigungsachse (10) ist. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Stegwendelfläche (17a), betrachtet vom ersten Druckknopfgehäuseende (2a) her, in die Entriegelungsrichtung (51 ) gesehen steigend ausgebildet ist.

Druckknopf (1 ) nach Anspruch 10 oder 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

zwischen einer der beiden Nutseitenflächen (16b) und dem Sperrsteg (17) jeweils eine erste und eine zweite Sperrnut (18;19) gebildet wird.

Druckknopf (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Betätigungsknopf (3) ein Betätigungsknopfgehäuse (25) und einen darin, vorzugsweise in Richtung der Betätigungsachse (1 ) unverschieblich, gelagerten Zylinderkern (4) aufweist, wobei der Betätigungsknopf

(3) durch Drehung des Zylinderkerns (4) relativ zum Druckknopfgehäuse (2) um die Betätigungsachse (10) in die Entriegelungsrichtung (51 ) entriegelbar ist, wobei vorzugsweise zunächst der Zylinderkern (4) relativ zum Betätigungsknopfgehäuse (25) um die Betätigungsachse (10) in die Entriegelungsrichtung (51 ) um einen begrenzten Betrag drehbar ist und anschließend das Betätigungsknopfgehäuse (25) mit dem Zylinderkern

(4) in die Entriegelungsrichtung (51 ) drehbar ist.

Druckknopf (1 ) nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Zylinderkern (4) ein Schließzylinderkern (4) eines Zylinderschlosses ist, wobei der Schließzylinderkern (4) um die Betätigungsachse (10) un- verdrehbar mit dem Betätigungsknopfgehäuse (25) in Verbindung steht, solange kein passender Schlüssel in den Schließzylinderkern (4) eingeführt ist, und wobei der Schließzylinderkern (4) nach dem Einführen des passenden Schlüssels relativ zum Betätigungsknopfgehäuse (25) in Entriegelungsrichtung (51 ) drehbar ist.

Druckknopf (1 ) nach Anspruch 13 oder 14,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) eine Feder (8), insbesondere eine Schenkelfeder (8) aufweist, mit der der Zylinderkern (4) relativ zum Betätigungsknopfgehäuse (25) entgegen die Entriegelungsrichtung (51 ) antreibbar in Verbindung steht.

Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 13 bis 15,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Betätigungsknopf (3) einen Rohrstutzen (26) aufweist, der von dem Betätigungsknopfgehäuse (25) in Richtung der Betätigungsachse (10) absteht, wobei der Rohrstutzen (26) zwei sich radial gegenüberliegende und parallel zur Betätigungsachse (10) erstreckende Sperrleisten (32) aufweist, die von einer Wandungsaußenfläche (31 a) einer Rohrwandung (31 ) des Rohrstutzens (26) abstehen und welche jeweils eine freie Leistenstirnfläche (32a) aufweisen.

Druckknopf (1 ) nach Anspruch 16,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Sperrleisten (32), insbesondere die Leistenstirnflächen (32a), im un- betätigten und verriegelten Zustand des Betätigungsknopfes (3) in Richtung der Betätigungsachse (10) fluchtend zur Bodenfläche (23) des Druckknopfgehäuses (2) angeordnet und vorzugsweise geringfügig von dieser beabstandet sind, so dass die Bewegung des Betätigungsknopfes (3) in Richtung der Druckknopfbetätigungsrichtung (74) gesperrt ist und die Sperrleisten (32), insbesondere die Leistenstirnflächen (32a), im entriegelten Zustand des Betätigungsknopfes (3) in Richtung der Betätigungsachse (10) fluchtend zu den Durchgangsnuten (20) des Druckknopfgehäuses (2) angeordnet sind, so dass die Bewegung des Betäti- gungsknopfes (3) in Druckknopfbetätigungsrichtung (74) nicht mehr gesperrt ist.

Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 13 bis 17,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Zylinderkern (4) zwei sich radial gegenüberliegende Betätigungssegmente (50) aufweist, die jeweils eine freie, stirnseitige Segmentbetätigungsfläche (50e) aufweisen, wobei die Segmentbetätigungsfläche (50e) in Entriegelungsrichtung (51 ) gesehen eine, vorzugsweise ebenflächige, Zylinderkernanschlagfläche (52) und eine sich daran anschließende Zylinderkernwendelfläche (53) aufweist, wobei vorzugsweise eine Schraubachse der Zylinderkernwendelfläche (53) der Betätigungsachse (10) entspricht und bevorzugt die Zylinderkernwendelfläche (53) linkssteigend bzw. steigend entgegen die Entriegelungsrichtung (51 ) gesehen, betrachtet vom ersten Druckknopfgehäuseende (2a) aus, ausgebildet ist.

Druckknopf (1 ) nach Anspruch 18,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Steigungsrichtung der Zylinderkernwendelflächen (53) entgegengesetzt zur Steigungsrichtung der Stegwendelflächen (17a) ist.

20. Druckknopf (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) eine Verriegelungshülse (5) aufweist, die mit dem Betätigungsknopf (3) um die Betätigungsachse (10) unverdrehbar und in Druckknopfbetätigungsrichtung (74) hin- und her verschieblich in Verbindung steht.

Druckknopf (1 ) nach Anspruch 20,

dadurch gekennzeichnet, dass

im verriegelten Zustand des Druckknopfes (1 ) das Betätigungsknopfgehäuse (25), die Verriegelungshülse (5) und das Druckknopfgehäuse (2) und vorzugsweise der Zylinderkern (4) zueinander um die Betätigungsachse (10) unverdrehbar sind.

22. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 20 oder 21 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

im entriegelten Zustand des Druckknopfes (1 ) das Betätigungsknopfgehäuse (25), die Verriegelungshülse (5) und das Druckknopfgehäuse (2) zueinander um die Betätigungsachse (10) unverdrehbar sind.

Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 20 bis 22,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungshülse (5) in Richtung der Betätigungsachse (10) gesehen ein erstes Verriegelungshülsenende (5a) und ein diesem gegenüber liegendes zweites Verriegelungshülsenende (5b) aufweist, und

dass die Verriegelungshülse (5) eine Hülsenwandung (55) aufweist, welche eine Wandungsaußenfläche (55a) sowie eine erste Wandungsstirnfläche (55c) und eine zweite Wandungsstirnfläche (55d) aufweist.

Druckknopf (1 ) nach Anspruch 23,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungshülse (5) an ihrem zweiten Verriegelungshülsenende (5b) zwei sich radial gegenüber liegende Verriegelungszapfen (56) aufweist, die jeweils in radialer Richtung nach außen von der Wandungsaußenfläche (55a) abstehen, wobei die Verriegelungszapfen (56) jeweils eine dem ersten Verriegelungshülsenende (5a) zugewandte Zapfenwendelfläche (56d) aufweisen, wobei jeweils eine Zapfenwendelfläche (56d) korrespondierend zu einer der beiden Stegwendelflächen (17a) ausgebildet ist.

Druckknopf (1 ) nach Anspruch 24,

dadurch gekennzeichnet, dass

eine Schraubachse der Zapfenwendelfläche (56d) koaxial zur Betätigungsachse (10) ist und die Zapfenwendelfläche (56d) die gleiche Steigung und die gleiche Steigungsrichtung wie die korrespondierende Stegwendelfläche (17a) aufweist.

Druckknopf (1 ) nach Anspruch 24 oder 25,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungszapfen (56) in der verriegelten Stellung des Druckknopfes (1 ) jeweils innerhalb einer der beiden ersten Sperrnuten (18) angeordnet sind, so dass die Verriegelungshülse (5) um die Betätigungsachse (10) unverdrehbar mit dem Druckknopfgehäuse (2) in Verbindung steht.

Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 24 bis 26,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungszapfen (56) in der entriegelten und unbetätigten Stellung des Druckknopfes (1 ) jeweils innerhalb einer der beiden zweiten Sperrnuten (19) angeordnet sind, so dass die Verriegelungshülse (5) um die Betätigungsachse (10) unverdrehbar mit dem Druckknopfgehäuse (2) in Verbindung steht.

28. Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 20 bis 27,

dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungshülse (5) mit einer Feder, insbesondere einer Druckfeder (7), relativ zum Betätigungsknopf (3) entgegen die Druckknopfbetä- tigungsrichtung (74) antreibbar in Verbindung steht.

Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 23 bis 28,

dadurch gekennzeichnet, dass

Hülsenwandung (55) zwei sich radial gegenüberliegende Leistenführungsschlitze (57) aufweist, die sich parallel zur Betätigungsachse (10) vom ersten Verriegelungshülsenende (5a) in die Hülsenwandung (55) hinein erstrecken und jeweils eine Schlitzendkante (57a) aufweisen, wobei die Sperrleisten (32) des Betätigungsknopfes (3) innerhalb der Leistenführungsschlitze (57) angeordnet sind, so dass der Betätigungsknopf (3) mit der Verriegelungshülse (5) um die Betätigungsachse (10) unver- drehbar in Verbindung steht.

Druckknopf (1 ) nach Anspruch 29,

dadurch gekennzeichnet, dass

eine erste Wandungsstirnfläche (55c) der Verriegelungshülse (5) zwei, durch die Leistenführungsschlitze (57) voneinander getrennte Führungsabschnitte (58) aufweist, wobei jeder Führungsabschnitt (58) von dem jeweiligen Leistenführungsschlitz (57) aus in Entriegelungsrichtung (51 ) gesehen eine erste, vorzugsweise ebenflächige, Fläche (59a), eine sich daran anschließende Übergangsfläche (59b), eine sich daran anschließende zweite, vorzugsweise ebenflächige, Fläche (59c), eine sich daran anschließende Verriegelungshülsenwendelfläche (59d) und eine sich daran anschließende dritte, vorzugsweise ebenflächige, Fläche (59e) aufweist.

Druckknopf (1 ) nach Anspruch 30,

dadurch gekennzeichnet, dass die Übergangsfläche (59b), die zweite Fläche (59c) und die Verriege- lungshülsenwendelfläche (59d) eine Rastvertiefung (78) bilden, in der im verriegelten Zustand des Druckknopfes (1 ) jeweils ein Betätigungssegment (50) des Schließzylinderkerns (4) eingerastet ist,

wobei vorzugsweise die Zylinderkernanschlagfläche (52) an der zweiten ebenflächigen Fläche (59c) anliegt, und die Zylinderkernwendelfläche (53) an der Verriegelungshülsenwendelfläche (59d) anliegt.

32. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 30 oder 31 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungshülsenwendelflächen (59d) jeweils korrespondierend zu einer der beiden Zylinderkernwendelflächen (53) des Schließzylinders (4) ausgebildet sind.

33. Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 26 bis 32,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungshülse (5) durch Drehung des Zylinderkerns (4) in Entriegelungsrichtung (51 ) um den begrenzten Betrag relativ zur Verriegelungshülse (5) in die Druckknopfbetätigungsrichtung (74) relativ zum Betätigungsknopf (3) derart antreibbar ist, dass die Verriegelungszapfen (56) aus den ersten Sperrnuten (18) heraus fahren.

34. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 33,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungshülse (5) durch weitere Drehung des Zylinderkerns (4) in Entriegelungsrichtung (51 ) zusammen mit dem Betätigungsknopfgehäuse (25) und der Verriegelungshülse (5) derart antreibbar ist, dass die Verriegelungszapfen (56) axial fluchtend zu den zweiten Sperrnuten (19) angeordnet sind und zumindest teilweise in diese einrasten.

35. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungshülse (5) durch weitere Drehung des Zylinderkerns (4) in Entriegelungsrichtung (51 ) zusammen mit dem Betätigungsknopfgehäuse (25) und der Verriegelungshülse (5) derart antreibbar ist, dass die Verriegelungszapfen (56) axial fluchtend zu den zweiten Sperrnuten

(19) angeordnet sind und zumindest teilweise in diese einrasten, so dass die Verriegelungshülse (5) um die Betätigungsachse (10) unver- drehbar mit dem Druckknopfgehäuse (2) in Verbindung steht. 36. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 35,

dadurch gekennzeichnet, dass

bei der Drehung der Verriegelungshülse (5) relativ zum Druckknopfgehäuse (2) die Zapfenwendelflächen (56d) der Verriegelungszapfen (56) an den Stegwendelflächen (17a) der Sperrstege (17) entlang gleiten, so dass die Verriegelungshülse (5) gleichzeitig zur Drehung in Druckknopf- betätigungsrichtung (74) relativ zum Betätigungsknopf (3) und zum Druckknopfgehäuse (2) linear angetrieben wird, so dass vorzugsweise die Verriegelungshülse (5) von den Betätigungssegmenten (50) des Zylinderkerns (4) beabstandet ist.

37. Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 13 bis 36,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) derart ausgebildet ist, dass der Zylinderkern (4) selbsttätig, insbesondere durch Federkraft, von seiner Entriegelungsstel- lung in seine Ausgangsstellung zurückkehrt, und vorzugsweise die Verriegelungszapfen (56) während des Zurückdrehens des Zylinderkerns (4) vollständig in die zweiten Sperrnuten (19) einrasten.

38. Druckknopf (1 ) nach einem der Ansprüche 27 bis 37,

dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (1 ) derart ausgebildet ist, dass die Verriegelungszapfen (56) durch Verfahren des Betätigungsknopfes (3) von seiner unbetätig- ten in seine betätigte Stellung aus den zweiten Sperrnuten (19) heraus fahren.

39. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 38,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) derart ausgebildet ist, dass der Betätigungsknopf (3) und die Verriegelungshülse (5) nach dem Herausfahren der Verriegelungszapfen (56) aus den zweiten Sperrnuten (19) und vorzugsweise während des Betätigungshubes selbststätig, insbesondere angetrieben durch Federkraft, entgegen die Entriegelungsrichtung (51 ) in eine Zwischenstellung zurück gedreht werden, in der die Verriegelungszapfen (56) axial fluchtend zu den Sperrstegen (17) angeordnet sind.

40. Druckknopf (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) derart ausgebildet ist, dass der Betätigungsknopf (3) selbststätig, insbesondere durch Federkraft, entgegen die Druckknopf- betätigungsrichtung (74) von seiner betätigten Stellung in seine axiale Ausgangsstellung verfahren wird.

41 . Druckknopf (1 ) nach Anspruch 40,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) derart ausgebildet ist, dass die Verriegelungshülse (5) selbsttätig nach dem Betätigungshub zusammen mit dem Betätigungsknopf (3) solange entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung (74) verfahren wird, bis die Verriegelungszapfen (56) an den Sperrstegen (17) anstoßen und ab dann der Betätigungsknopf (3) selbsttätig relativ zur Verriegelungshülse (5) entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung (74) verfahren wird.

42. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 41 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) derart ausgebildet ist, dass der Betätigungsknopf (3) derart selbsttätig entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung (74) relativ zur Verriegelungshülse (5) verfahren wird dass die Sperrleisten (32) aus den Durchgangsnuten (20) heraus gefahren werden.

43. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 42,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) derart ausgebildet ist, dass sobald die Sperrleisten (32) vollständig außerhalb der Durchgangsnuten (20) angeordnet sind, das Betätigungsknopfgehäuse (25) mitsamt der Verriegelungshülse (5) selbsttätig, insbesondere angetrieben durch die Torsions-Druckfeder (6), entgegen die Entriegelungsrichtung (51 ) in die nicht betätigte und verriegelte Ausgangsstellung zurück gedreht wird.

44. Druckknopf (1 ) nach Anspruch 43,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) derart ausgebildet ist, dass die Verriegelungshülse (5) während des Zurückdrehens entgegen die Entriegelungsrichtung (51 ) selbsttätig entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung (74) in ihre Ausgangsstellung zurückkehrt.

45. Tür, Haube, Abdeckung oder Klappe, insbesondere eines landwirtschaftlichen Fahrzeuges, z.B. eines Traktors, oder einer Baumaschine, aufweisend ein Schloss (100), insbesondere ein Drehfallenschloss, sowie einen Druckknopf (1 ) zur Entriegelung des Schlosses (100),

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckknopf (1 ) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist.

Description:
Selbstverriegelnder Druckknopf

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Druckknopf für die Entriegelung eines Schlosses einer Fahrzeugtür, -haube, -abdeckung oder -klappe, insbesondere eines landwirtschaftlichen Fahrzeuges, z.B. eines Traktors, oder einer Bauma- schine.

Ein derartiges Fahrzeugtürschloss ist beispielsweise aus der DE 10 2006 012 956 A1 bekannt. Dieses Fahrzeugtürschloss weist eine Drehfallenanordnung mit zwei Drehfallen auf, zwischen denen ein Schließbolzen aufgenommen werden kann. In einer verriegelten Stellung des Fahrzeugtür- Schlosses umgreifen die Drehfallen den Schließbolzen derart, dass die Fahrzeugtür in ihrer geschlossenen Stellung gehalten wird. Die beiden Drehfallen werden dabei von zwei Sperrklinken in ihrer den Schließbolzen haltenden Stellung gehalten. Die Sperrklinken verriegeln also die Drehfallen. Diese Verriegelung kann mittels eines Betätigungshebels gelöst werden. Der Betätigungshe- bei greift in den Schlosskasten ein. Eine Drehung des Betätigungshebels bewirkt, dass die Sperrklinken die Drehfallen frei geben und diese daraufhin den Schließbolzen frei geben.

Die Entriegelung eines Fahrzeugtürschlosses, also im Fall der DE 10 2006 012 956 A1 die Betätigung des Betätigungshebels, kann dabei z.B. mittels eines Druckknopfes oder eines Ziehgriffes erfolgen. Der Druckknopf bzw. der Ziehgriff weist dann jeweils einen Betätigungsmechanismus zur Entriegelung des Schlosses auf, welcher im Fall der DE 10 2006 012 956 A1 mit dem Betätigungshebel in Verbindung steht. Der Betätigungsmechanismus kann dabei auf- und zu sperrbar sein, z.B. mittels eines Zylinderschlosses. Ist der Betätigungsmechanismus gesperrt, kann das Schloss nicht mehr entriegelt werden. Dies ist an sich bekannt.

Ein Druckknopf zur Entriegelung eines derartigen Fahrzeugtürschlosses ist beispielsweise aus der DE 20 2005 021 438 111 bekannt. Dieser Druckknopf weist ein Zylinderschloss mit einem Zylindergehäuse sowie einem darin gela- gerten Zylinderkern mit Plättchenzuhaltungen auf. Durch Einstecken eines passenden Schlüssels kann der Zylinderkern mittels des Schlüssels in dem Zylindergehäuse gedreht werden. Dadurch wird der Druckknopf entriegelt bzw. entsperrt. Zum Verriegeln des Druckknopfes wird der Schlüssel in die entge- gengesetzte Richtung gedreht. Die Ver- und Entriegelung kann auch mittels einer fernbedienbaren Betätigungseinheit erfolgen.

Des Weiteren ist es beispielsweise bei Motorhauben und weiteren Abdeckungen bzw. Fahrzeugklappen aus sicherheitstechnischen Gründen neuerdings gemäß der EU-Verordnung Nr. 1322/2014 vorgeschrieben, dass diese ledig- lieh mittels eines Werkzeuges geöffnet werden können. Dies soll das Öffnen durch Unbefugte verhindern. Beim Schließen muss sich die Haube bzw. Klappe dann selbst verriegeln.

Diese EU-Verordnung wird derzeit beispielsweise erfüllt durch ein Fahrzeug- türschloss mit einer Drehfallenanordnung gemäß der DE 10 2006 032 257 A1 . Dieses Fahrzeugtürschloss weist ein Antriebselement mit einem Antriebsprofil auf, das mit einem Werkzeug in Eingriff gebracht werden kann. Beispielsweise handelt es sich bei dem Antriebsprofil um einen Schlitz zum Eingreifen eines Schraubendrehers und/oder um ein Außen- oder Innensechskantprofil. Dadurch wird eine Sicherheit dahingehend geschaffen, dass das Fahrzeugtür- schloss nicht ohne Werkzeug von Unbefugten geöffnet werden kann, jedoch kein Schlüssel zum Öffnen notwendig ist. Wird die Klappe oder Haube geschlossen, kehrt das Fahrzeugtürschloss selbsttätig in seinen Ausgangszustand zurück.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines Druckknopfes zur Entriegelung eines Schlosses einer Fahrzeugtür, -haube, -abdeckung oder -klappe, insbesondere eines landwirtschaftlichen Fahrzeuges, z.B. eines Traktors, oder einer Baumaschine, mittels dem die EU- Verordnung Nr. 1322/2014 erfüllt wird. Weitere Aufgabe ist die Bereitstellung einer Fahrzeugtür, -haube, -abdeckung oder -klappe mit einem derartigen Druckknopf.

Diese Aufgabe wird durch einen Druckknopf mit den Merkmalen von Anspruch 1 und eine Fahrzeugtür, -haube, -abdeckung oder -klappe mit den Merkmalen von Anspruch 45 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den sich anschließenden Unteransprüchen gekennzeichnet.

Gemäß der Erfindung ist der Druckknopf derart ausgebildet ist, dass er während eines selbsttätigen Rückhubes des Betätigungsknopfes aus dessen betätigter Stellung in seine unbetätigte Stellung selbsttätig in seine verriegelnde Stellung zurückkehrt. Der Betätigungsknopf wird also selbsttätig verriegelt bzw. der Druckknopf ist erfindungsgemäß selbstverriegelnd. Selbsttätig meint dabei, dass der Antrieb rein mechanisch und automatisch erfolgt.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 : Eine perspektivische Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen

Druckknopfes

Figur 2: Einen ersten Längsschnitt des erfindungsgemäßen Druckknopfes in verriegelter Stellung

Figur 3: Einen weiteren Längsschnitt des erfindungsgemäßen Druckknopfes in verriegelter Stellung

Figur 4: Eine perspektivische Ansicht eines Druckknopfgehäuses des erfindungsgemäßen Druckknopfes von einem ersten Gehäuseende aus

Eine perspektivische Ansicht eines Druckknopfgehäuses des erfindungsgemäßen Druckknopfes von einem zweiten Gehäuseende aus Figur 6: Eine perspektivische Ansicht eines Betätigungsknopfgehäuses eines

Betätigungsknopfes des erfindungsgemäßen Druckknopfes von der Seite Figur 7: Eine perspektivische Ansicht des Betätigungsknopfgehäuses von einem zweiten Betätigungsknopfende aus

Figur 8: Eine perspektivische Ansicht des Betätigungsknopfgehäuses von einem ersten Betätigungsknopfende aus

Figur 9: Eine perspektivische Ansicht einer Verriegelungshülse des erfindungsgemäßen Druckknopfes von einem ersten Verriegelungshülsenende aus

Figur 10: Eine perspektivische Ansicht der Verriegelungshülse von einem zweiten Verriegelungshülsenende aus

Figur 1 1 : Eine perspektivische Ansicht einer Torsionsdruck- und schenkelfeder des erfindungsgemäßen Druckknopfes

Figur 12: Eine perspektivische Ansicht einer Schenkelfeder des erfindungsgemäßen Druckknopfes

Figur 13: Eine perspektivische Ansicht eines Schließzylinderkerns des Betätigungsknopfes

Figur 14: Eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Druckknopfes teilweise geschnitten, in nicht betätigter und verriegelter Stellung

Figur 15: Ein Querschnitt des erfindungsgemäßen Druckknopfes in der Stellung gemäß Figur 14

Figur 16: Eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Druckknopfes ohne Druckknopfgehäuse und Stufendorn mit betätigtem Schließzylinderkern, Verriegelungshülse verschoben

Figur 17: Eine perspektivische Ansicht der Stellung Verriegelungshülse im

Druckknopfgehäuses bei Stellung des Schließzylinderkerns gemäß Figur 16

Figur 18: Eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Druckknopfes, teilweise geschnitten, Schließzylinderkern mitsamt Betätigungsknopf weiter gedreht

Figur 19: Eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Druckknopfes ohne Druckknopfgehäuse in der Stellung gemäß Figur 18

Figur 20: Eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Druckknopfes, teilweise geschnitten, Schließzylinderkern mitsamt Betätigungsknopf in Endanschlag gedreht

Figur 21 : Eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Druckknopfes ohne Druckknopfgehäuse in der Stellung gemäß Figur 20

Figur 22: Eine weitere perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen

Druckknopfes, teilweise geschnitten in der Stellung gemäß Figur 20

Figur 23: Ein Querschnitt des erfindungsgemäßen Druckknopfes in der Stellung gemäß Figur 20

Figur 24: Eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Druckknopfes ohne Druckknopfgehäuse und Stufendorn in entriegelter Stellung, mit unbetätigtem Betätigungsknopf Schließzylinderkern rückgestellt

Figur 25: Eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Druckknopfes, teilweise geschnitten in der Stellung gemäß Figur 24

Figur 26: Eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Druckknopfes, teilweise geschnitten mit betätigtem und bereits teilweise zurück gedrehtem Betätigungsknopf

Figur 27: Ein Querschnitt des erfindungsgemäßen Druckknopfes in der Stellung gemäß Figur 26

Figur 28: Eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Druckknopfes, teilweise geschnitten mit teilweise zurück gestelltem Betätigungsknopf Figur 29: Eine weitere perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Druckknopfes, teilweise geschnitten in der Stellung gemäß Figur 28

Figur 30: Eine perspektivische Ansicht eines mit einem Drehfallenschloss gekoppelten Druckknopfes Der erfindungsgemäße Druckknopf 1 (Fig. 1 -3, 14-30) weist ein Druckknopfgehäuse 2, einen darin gelagerten Betätigungsknopf 3 mit einem Schließzylinderkern 4, eine Verriegelungshülse 5, eine Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6, eine Druckfeder 7, eine Schenkelfeder 8 sowie ein mit dem Betätigungsknopf 3 fest verbundenes Kopplungselement 9 auf. Außerdem weist der Druckknopf 1 eine lineare Betätigungsachse 10 auf. Der Druckknopf 1 weist in Richtung der Betätigungsachse 10 gesehen ein erstes Druckknopfende bzw. Druckknopfeinsteckende 1 a und ein zweites Druckknopfende bzw. Druck- knopfbetätigungsende 1 b auf.

Das Druckknopfgehäuse 2 (Fig. 4,5) weist hohlzylindrische bzw. rohrförmige Gehäusewandung 1 1 mit einer Gehäusewandungsaußenfläche 1 1 a und einer Gehäusewandungsinnenfläche 1 1 b auf. Das Druckknopfgehäuse 2 weist in Richtung der Betätigungsachse 10 gesehen ein erstes Gehäuseende 2a und ein zweites Gehäuseende 2b auf. Zudem weist das Druckknopfgehäuse 2 eine in Richtung der Betätigungsachse 10 durch das Druckknopfgehäuse 2 durch- gehende Gehäuseaussparung 12 auf.

Am ersten Gehäuseende 2a weist das Druckknopfgehäuse 2 vorzugsweise einen umlaufenden, von der Gehäusewandungsaußenfläche 1 1 a radial abstehenden Montagebund 13 auf, der als Anschlag bei der Montage des Druckknopfes 1 in der Fahrzeugtür, -klappe oder -haube dient. Zudem weist die Gehäusewandungsaußenfläche 1 1 a vorzugsweise ein Außengewinde 14 zur Montage des Druckknopfes 1 in der Fahrzeugtür, -klappe oder -haube auf.

Am zweiten Gehäuseende 2b weist das Druckknopfgehäuse 2 einen umlaufenden, von der Gehäusewandungsinnenfläche 1 1 b radial nach innen abstehenden, ringförmigen Gehäuseboden 15 auf. Der Gehäuseboden 15 weist ei- ne erste, dem ersten Gehäuseende 2a zugewandte Bodenseite 15a und eine dieser in Richtung der Betätigungsachse 10 gegenüberliegende, dem zweiten Gehäuseende 2b zugewandte Bodenseite 15b auf.

Der Gehäuseboden 15 weist zwei sich in Bezug zur Betätigungsachse 10 ra- dial gegenüberliegende Verriegelungshülsenauf nahmenuten 16 auf. Die Ver- riegelungshülsenaufnahmenuten 16 erstrecken sich von der zweiten Bodenseite 15b bzw. vom zweiten Gehäuseende 2b aus in den Gehäuseboden 15 hinein und enden in einer, vorzugsweise zur Betätigungsachse 10 senkrechten, ebenflächigen Nutgrundfläche 16a. Die Verriegelungshülsenaufnahmenu- ten 16 weisen zudem zwei sich in Umfangsrichtung gegenüberliegende und zueinander beabstandete Nutseitenflächen 16b und eine kreiszylindrische Nutumfangsfläche 16c auf. Die Verriegelungshülsenaufnahmenuten 16 sind nach innen hin offen.

Die Verriegelungshülsenaufnahmenuten 16 weisen außerdem einen Sperrsteg 17 auf, der von der Nutgrundfläche 16a und der Nutumfangsfläche 16c absteht. Der Sperrsteg 17 ist zwischen den beiden Nutseitenflächen 16b angeordnet. Er weist eine dem zweiten Gehäuseende 2b zugewandte Stegwendelfläche 17a und zwei Stegseitenflächen 1 7b auf. Eine Wendelfläche entsteht durch Verschraubung einer eine Schraubachse senkrecht schneidenden Ge- rade. Eine Schraubfläche ist in der Geometrie eine Fläche, die durch die Verschraubung einer Kurve im euklidischen Raum entsteht. Die Schraubachse der Stegwendelfläche 17a ist die Betätigungsachse 10.

Zwischen einer der beiden Nutseitenflächen 16b und einer der beiden Stegseitenflächen 17b wird jeweils eine erste und zweite Sperrnut 18;19 gebildet, auf deren Funktion weiter unten eingegangen wird. Die Höhe der Stegwendelfläche 17a in Richtung der Betätigungsachse 10 gesehen nimmt von der ersten zur zweiten Sperrnut 18;19 hin zu. Die Stegwendelfläche 1 7a ist somit rechtssteigend. Steigend bedeutet dabei, dass die Schraubenlinie sich bei der Drehung in die jeweils genannte Richtung (rechts = im Uhrzeigersinn) vom Be- trachter entfernt. Somit ist die Stegwendelfläche 17a betrachtet vom ersten Druckknopfende 1 a her vorzugsweise in eine Entriegelungsrichtung 51 gesehen steigend ausgebildet.

Der Gehäuseboden 15 weist außerdem zwei sich in Bezug zur Betätigungsachse 10 radial gegenüberliegende Durchgangsnuten 20 auf. Die durchlau- fenden Durchgangsnuten 20 erstrecken in Richtung der Betätigungsachse 10 durch den Gehäuseboden 15 durch. Sie weisen zudem eine kreiszylindrische Nutumfangsfläche 20a zwei sich in Umfangsrichtung gegenüberliegende und voneinander beabstandete Nutseitenflächen 20b;c auf. Die Durchgangsnuten 20 sind ebenfalls nach innen hin offen. Des Weiteren weist der Gehäuseboden 15 eine umlaufende, ringförmige Federaufnahmenut 21 auf, die zur Aufnahme der Torsionsdruck- und - schenkelfeder 6 dient. Die Federaufnahmenut 21 erstreckt sich von der ersten Bodenseite 2a gesehen in den Gehäuseboden 15 hinein und weist eine, vorzugsweise zur Betätigungsachse 10 senkrechte, umlaufende Nutgrundfläche 21 a auf. Radial außen gesehen wird die Federaufnahmenut 21 vorzugsweise von der Wandungsinnenfläche 1 1 b begrenzt. Radial innen gesehen weist die Federaufnahmenut 21 eine umlaufende, vorzugsweise kreiszylindrische, Nutfläche 21 b auf. Diese weist vorzugsweise einen radial nach innen rückspringenden Bereich 22 auf. Der Bereich 22 schafft vorzugsweise den nötigen Bau- räum für die Verriegelungshülsenaufnahmenuten 16.

Des Weiteren weist der Gehäuseboden 15 an der ersten Bodenseite 1 5a eine umlaufende Bodenfläche 23 auf, die dazu dient die Bewegung des Betätigungsknopfes 3 in Richtung des zweiten Druckknopfendes 1 b zu sperren. Die Bodenfläche 23 ist vorzugsweise senkrecht zur Betätigungsachse 10. Außerdem weist der Gehäuseboden 15 ein sich in Richtung der Betätigungsachse 10 durch den Gehäuseboden 15 durch erstreckendes Federendeaufnahmeloch 75 auf. Das Federendeaufnahmeloch 75 ist vorzugsweise als sich in Umfangsrichtung erstreckendes Langloch ausgebildet.

Das Druckknopfgehäuse 2 weist vorzugsweise außerdem mehrere, sich paral- lel zur Betätigungsachse 10 erstreckende Rippen 24 auf, die zur Führung des Betätigungskopfes 3 dienen. Die Rippen stehen von der Innenfläche 1 1 b ab und sind in Umfangsrichtung zueinander benachbart angeordnet. Sie erstrecken sich vorzugsweise von dem ersten Gehäuseende 2a bis zum Gehäuse- boden 15.

Der Betätigungsknopf 3 (Fig. 6-8) weist eine Längserstreckung in Richtung der Betätig ungsachse 10 auf. Zudem weist er in Richtung der Betätigungsachse 10 gesehen ein erstes Betätigungsknopfende bzw. Betätigungsknopfeinste- ckende 3a und ein zweites Betätigungsknopfende bzw. Betätigungsknopfbetä- tigungsende 3b auf.

Zudem weist der Betätigungsknopf 3 ein rohrförmiges Betätigungsknopfgehäuse 25 zur Aufnahme des Schließzylinderkerns 4 sowie einen Rohrstutzen 26 auf. Das Betätigungsknopfgehäuse 25 weist eine rohrförmige Zylindergehäusewandung 27 mit einer Wandungsaußenfläche 27a und einer Wandungs- Innenfläche 27b sowie einer ersten und einer zweiten Wandungsstirnfläche 27c;d auf. Zudem weist das Betätigungsknopfgehäuse 25 eine in Richtung der Betätig ungsachse 10 durch das Betätigungsknopfgehäuse 25 durchgehende Durchgangsöffnung 28 auf. Das Betätigungsknopfgehäuse 25 weist außerdem ein erstes Betätigungsknopfgehäuseende 25a und zweites, dem ersten Betäti- gungsknopfgehäuseende 25a in Richtung der Betätigungsachse 10 gegenüberliegendes Betätigungsknopfgehäuseende 25b auf.

Vorzugsweise weist die Zylindergehäusewandung 27 einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden, nicht umlaufenden Schlitz 29a auf, der sich radial durch die Zylindergehäusewandung 27 durch erstreckt. Der Schlitz 29a dient zur Aufnahme einer Sicherung 29b welche eine Montagezuhaltung bzw. Sperrzuhaltung 46 zusätzlich radial begrenzt. Zudem weist das Betätigungsknopfgehäuse 25 eine sich in Umfangsrichtung erstreckende, umlaufende Dichtringaufnahmenut 30 auf, die zur Wandungsaußenfläche 27a hin offen ist. Die Dichtringaufnahmenut 30 dient zur Aufnahme eines Dichtringes (nicht dar- gestellt). Der Rohrstutzen 26 steht von dem Betätigungsknopfgehäuse 25 in Richtung der Betätigungsachse 10 ab. Dabei erstreckt er sich auf das zweite Betätigungsknopfende 3b zu. Der Rohrstutzen 26 weist eine Rohrwandung 31 mit einer Wandungsaußenfläche 31 a und einer Wandungsinnenfläche 31 b auf. Zudem weist der Rohrstutzen 26 ein erstes, dem Betätigungsknopfgehäuse 25 zugewandtes Rohrstutzenende 26a, sowie ein zweites, dem Betätigungsknopfgehäuse 25 abgewandtes, freies Rohrstutzenende 26b auf.

Des Weiteren weist der Rohrstutzen 26 zwei sich radial gegenüberliegende Sperrleisten 32 auf, die von der Wandungsaußenfläche 31 a abstehen. Die Sperrleisten 32 weisen eine Längserstreckung parallel zur Betätigungsachse 10 auf. Sie erstrecken sich nicht ganz bis zum freien Rohrstutzenende 26b hin, sondern sind von diesem beabstandet. Die Sperrleisten 32 weisen jeweils eine freie, dem zweiten Betätigungsknopfende 3b zugewandte Leistenstirnfläche 32a sowie zwei in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Leistenseiten- flächen 32b und eine äußere Leistenumfangsfläche 32c auf. Die Leistenstirnfläche 32a ist vorzugsweise senkrecht zur Betätigungsachse 10. Die Leistenumfangsfläche 32c ist vorzugsweise kreiszylindrisch ausgebildet.

Der Rohrstutzen 26 ist mittels zweier Befestigungsstege 33 mit dem Betätigungsknopfgehäuse 25 verbunden. Die beiden Befestigungsstege 33 erstre- cken sich von der Wandungsaußenseite 31 a des Rohrstutzens 26 zur Wandungsinnenfläche 27b des Betätigungsknopfgehäuses 25. Vorzugsweise schließen sich die beiden Sperrleisten 32 jeweils an eine der beiden Befestigungsstege 33 an und stehen von diesen ab. Zwischen den beiden Befestigungsstegen 33 ist jeweils ein Zwischenraum 34 vorhanden, der von dem Zy- linderkern 4 durchgriffen werden kann. Die Zwischenräume 34 werden in Umfangsrichtung gesehen jeweils von einer ersten und zweiten Anschlagfläche 34a;b begrenzt.

Im Bereich der beiden Zwischenräume 34 weist die Stutzenrohrwandung 31 jeweils eine Vertiefung 35 in der Wandungsaußenfläche 31 a auf. Die Vertie- fung 35 erstreckt sich jeweils vom ersten Rohrstutzenende 26a in Richtung der Betätig ungsachse 10 in den Rohrstutzen 26 hinein. Sie ist zum Rohrstutzenende 26a hin offen und weist eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Vertiefungsbodenfläche 35a und zwei sich in Umfangsrichtung gegenüberliegende und sich parallel zur Betätigungsachse 10 erstreckende Vertiefungsseiten- flächen 35b auf. Die Vertiefung 35 erstreckt sich dabei teilweise auch in die Befestigungsstege 33 hinein.

Des Weiteren weist der Rohrstutzen 26 ein erstes, sich vom ersten Rohrstutzenende 26a in Richtung der Betätigungsachse 10 in den Rohrstutzen 26 hinein erstreckendes Sackloch 36 und ein zweites, sich vom zweiten Rohrstutzenende 26b in Richtung der Betätigungsachse 10 in den Rohrstutzen 26 hinein erstreckendes Sackloch 37 auf. Die beiden Sacklöcher sind durch eine Zwischenwand 38 voneinander getrennt. Das zweite Sackloch 36 weist ein Innengewinde auf.

Die Zylindergehäusewandung 27 des Betätigungsknopfgehäuses 25 weist zu- dem stirnseitig am zweiten Betätigungsknopfgehäuseende 25b eine umlaufende, ringförmige Federaufnahmenut 39 zur Aufnahme der Schenkelfeder 8 auf. Die Federaufnahmenut 39 wird radial begrenzt von einem äußeren rohr- förmigen Abschnitt 40 der Zylindergehäusewandung 27 und von einem Zylinderrohrsegment 41 . Das Zylinderrohrsegment 41 weist eine kreiszylindrische Außenfläche und eine kreiszylindrische Innenfläche auf. Es ist innerhalb des Abschnitts 40 angeordnet. Zudem überragt das Zylinderrohrsegment 41 den Abschnitt 40 in Richtung der Betätigungsachse 10 gesehen nach außen bzw. zum zweiten Betätigungsknopfende 3b hin.

Das Zylinderrohrsegment 41 erstreckt sich zudem in Umfangsrichtung gese- hen zwischen den beiden Sperrleisten 32 und schließt sich an deren Leistenseitenflächen 32b an. Von der Wandungsaußenfläche 31 a des Rohrstutzens 26 ist das Zylinderrohrsegment 36 dabei beabstandet. Das Zylinderrohrsegment 41 ist somit um den Rohrstutzen 26 herum angeordnet.

Außerdem ist das Zylinderrohrsegment 41 an einer Stelle in Umfangsrichtung unterbrochen, so dass zwischen dem Zylinderrohrsegment 41 und der Leistenseitenfläche 32b der einen der beiden Sperrleisten 32 ein Schlitz 42 gebildet wird. Außerdem weist das Zylinderrohrsegment 41 aufgrund dessen eine sich parallel zur Betätigungsachse 10 erstreckende, freie Federendeabstütz- kante 43 auf, die zur Abstützung der Schenkelfeder 8 dient. Der Schlitz 42 und die Federendeabstützkante 43 erstrecken sich dabei bis in die Federaufnahmenut 35 hinein.

Der äußere rohrförmige Abschnitt 40 weist außerdem einen Federendeaufnahmeschlitz 76 auf, der sich in Richtung der Betätigungsachse 10 in den Ab- schnitt 40 hinein erstreckt.

Wie bereits erläutert dient das Betätigungsknopfgehäuse 25 dazu, den Zylinderkern 4 aufzunehmen.

Der Zylinderkern 4 (Fig. 13) weist ein erstes Zylinderkernende bzw. Einsteckende 4a und ein diesem in Richtung der Betätigungsachse 10 gegenüber- liegendes Zylinderkernende bzw. Betätigungsende 4b auf. Zudem weist der Zylinderkern 4 einen, insbesondere zylindrischen, Kernkörper 54 mit einer, vorzugsweise kreiszylindrischen, Körperaußenfläche 54a auf. Der Zylinderkern 4 weist außerdem einen in an sich bekannter Weise einen sich parallel zur Betätigungsachse 10 vom ersten Zylinderkernende 4a her in den Zylinderkern 4, insbesondere den Kernkörper 54, hinein erstreckenden Schlüsselkanal und sich senkrecht dazu erstreckende, den Zylinderkern 4, insbesondere den Kernkörper 54, durchsetzende Plättchenführungsschlitze 44 auf. Die Plätt- chenführungsschlitze 44 sind in axialer Richtung zueinander benachbart angeordnet. In jedem Plättchenführungsschlitz 44 sind vorzugsweise jeweils zwei federbelastete Plättchenzuhaltungen 45 angeordnet. Zudem ist in einem weiteren Führungsschlitz eine Sperrzuhaltung 46 angeordnet, die in an sich bekannter Weise dazu dient, dass der Zylinderkern 4 axial unverschieblich in dem Betätigungsknopfgehäuse 25 gelagert ist. Ist kein passender Schlüssel in den Zylinderkern 4 eingeführt, werden die Plättchenzuhaltungen 45 mittels Federn 46 in dargestellte Sperrnuten 47 des Betätigungsknopfgehäuses 25 gedrückt, so dass der Zylinderkern 4 im Betätigungsknopfgehäuse 25 nicht um die Betätigungsachse 10 verdreht werden kann. Wird ein passender Schlüssel eingeführt werden die Plättchenzuhaltungen 45 in den Zylinderkern 4 eingezogen, so dass der Zylinderkern 4 im Betätigungsknopfgehäuse 25 um die Betätigungsachse 10 gedreht werden kann. Dies ist an sich bekannt. Dabei kann der Schließmechanismus auch anders ausgebildet sein. Vorzugsweise ist der Schließmechanismus dabei gemäß der deutschen Patentanmeldung DE 10 2015 000 213 ausgebildet.

Der Kernkörper 54 weist am zweiten Zylinderkernende 4b zudem eine Kernstirnfläche 49 auf, die vorzugsweise senkrecht zur Betätigungsachse 10 ist.

Zudem weist der Zylinderkern 4 zwei sich radial gegenüberliegende Betäti- gungssegmente 50 auf, die von der Kernstirnfläche 49 in Richtung der Betätigungsachse 10 abstehen. Die Betätigungssegmente 50 sind vorzugsweise am äußeren Umfangsrand der Kernstirnfläche 49 angeordnet. Die Betätigungssegmente 50 sind vorzugsweise zudem zylinderrohrartig ausgebildet und weisen eine, vorzugsweise kreiszylindrische, Segmentaußenfläche 50a, eine die- ser radial gegenüberliegende, vorzugsweise kreiszylindrische, Segmentinnenfläche 50b, zwei sich in Umfangsrichtung gegenüberliegende Segmentseitenflächen 50c;d, sowie eine freie, dem zweiten Zylinderkernende 4b zugewandte, stirnseitige Segmentbetätigungsfläche 50e auf. Die Segmentaußenfläche 50a schließt vorzugsweise bündig mit der Körperaußenfläche 54a ab. Die Segmentbetätigungsfläche 50e weist in Entriegelungsrichtung 51 gesehen eine, vorzugsweise ebenflächige, Zylinderkernanschlagfläche 52 und eine sich daran anschließende Zylinderkernwendelfläche 53 auf. Die Zylinderkernanschlagfläche 52 ist vorzugsweise senkrecht zur Betätigungsachse 10. Die Zylinderkernwendelfläche 53 erstreckt sich von der Zylinderkernanschlagfläche 52 ausgehend zum ersten Zylinderkernende 4a hin. Die Schraubachse der Zylinderkernwendelfläche 53 entspricht der Betätigungsachse 10. Zudem ist die Zylinderkernwendelfläche 53 ebenfalls vorzugsweise linkssteigend bzw. steigend entgegen die Entriegelungsrichtung 51 gesehen, betrachtet vom ersten Druckknopfende 1 a aus. Die Steigungsrichtung der Zylinderkernwendelflä- che 53 ist somit vorzugsweise entgegengesetzt zur Steigungsrichtung der Stegwendelfläche 17a.

Die Verriegelungshülse 5 (Fig. 9, 10) weist in Richtung der Betätigungsachse 10 gesehen ein erstes Verriegelungshülsenende 5a und ein diesem gegenüber liegendes zweites Verriegelungshülsenende 5b auf. Des Weiteren weist die Verriegelungshülse 5 eine Hülsenwandung 55 auf, welche eine, insbesondere kreiszylindrische, Wandungsaußenfläche 55a, eine, insbesondere kreiszylindrische, Wandungsinnenfläche 55b sowie eine erste Wandungsstirnfläche 55c und eine zweite Wandungsstirnfläche 55d aufweist.

Des Weiteren weist die Verriegelungshülse 5 an ihrem zweiten Verriegelungs- hülsenende 5b zwei sich radial gegenüber liegende Verriegelungszapfen 56 auf. Die beiden Verriegelungszapfen 56 stehen jeweils in radialer Richtung nach außen von der Wandungsaußenfläche 55a der Hülsenwandung 55 ab. Des Weiteren weisen die Verriegelungszapfen 56 jeweils zwei in Umfangsrich- tung zueinander benachbarte Zapfenseitenflächen 56a eine, insbesondere kreiszylindrische, Zapfenumfangsfläche 56b, eine dem zweiten Verriegelungshülsenende 5b zugewandte Zapfenstirnfläche 56c sowie eine der Zapfenstirnfläche 56c in Richtung der Betätigungsachse 10 gegenüberliegende Zapfenwendelfläche 56d auf. Die Zapfenstirnfläche 56c ist vorzugsweise ebenflächig ausgebildet und senkrecht zur Betätigungsachse 10. Zudem schließt sie bün- dig mit der zweiten Wandungsstirnfläche 55d ab.

Die Zapfenwendelfläche 56d ist erfindungsgemäß korrespondierend zur Steg- wendelfläche17a ausgebildet. Die Schraubachse der Zapfenwendelfläche 56d entspricht somit ebenfalls der Betätigungsachse 10. Zudem weist sie die gleiche Steigung und die gleiche Steigungsrichtung auf. In die Entriegelungsrich- tung 51 gesehen nimmt der Abstand der Zapfenwendelfläche 56d zur Zapfenstirnfläche 56c kontinuierlich ab.

Die Verriegelungshülse 5 weist außerdem zwei sich radial gegenüberliegende Leistenführungsschlitze 57 auf, welche zur Führung der Sperrleisten 32 die- nen. Die Leistenführungsschlitze 57 erstrecken sich parallel zur Betätigungsachse 10. Sie sind zum ersten Verriegelungshülsenende 5a hin offen. Des Weiteren weisen die Leistenführungsschlitze 57 jeweils eine Schlitzendkante 57a und zwei sich in Umfangsrichtung gegenüberliegende Schlitzseitenkanten 57b auf. Die erste Wandungsstirnfläche 55c der Verriegelungshülse 5 weist zwei, durch die Leistenführungsschlitze 57 voneinander getrennte Führungsabschnitte 58 auf. Von dem jeweiligen Leistenführungsschlitz 57 aus gesehen weist jeder Führungsabschnitt 58 in Entriegelungsrichtung 51 gesehen eine erste, vorzugsweise ebenflächige, Fläche 59a, eine sich daran anschließende Über- gangsfläche 59b, eine sich daran anschließende zweite, vorzugsweise ebenflächige, Fläche 59c, eine sich daran anschließende Verriegelungshülsenwen- delfläche 59d und eine sich daran anschließende dritte, vorzugsweise ebenflächige, Fläche 59e auf. Die ebenflächigen Flächen 59a;59c;59e sind jeweils vorzugsweise senkrecht zur Betätigungsachse 10 ausgebildet. Des Weiteren ist die zweite Fläche 59c in Bezug zur ersten Fläche 59a zum zweiten Verriegelungshülsenende 5b hin versetzt. Die Übergangsfläche 59b erstreckt sich dabei vorzugsweise parallel zur Betätigungsachse 10. Die schräge Verriege- lungshülsenwendelfläche 59d erstreckt sich von der zweiten Fläche 59c zur dritten Fläche 59e hin, wobei die dritte Fläche 59e in Bezug zur zweiten Flä- che 59c zum ersten Verriegelungshülsenende 5a hin versetzt ist. Vorzugsweise sind die erste und zweite Fläche 59a;59e zueinander koplanar.

Die Übergangsfläche 59b die zweite Fläche 59c und die Verriegelungshülsen- wendelfläche 59d bilden eine Rastvertiefung 78 zur Aufnahme eines Betätigungssegments 50 des Schließzylinderkerns 4. Die Verriegelungshülsenwendelfläche 59d ist dabei erfindungsgemäß korrespondierend zur Zylinderkernwendelfläche 53 des Schließzylinders 4 ausgebildet. Die Schraubachse der Verriegelungshülsenwendelfläche 59d entspricht somit ebenfalls der Betätigungsachse 10. Zudem weist die Verriegelungshül- senwendelfläche 59d die gleiche Steigung und die gleiche Steigungsrichtung wie die Zylinderkernwendelfläche 53 auf.

Am zweiten Verriegelungshülsenende 5b weist die Hülsenwandung 55 stirnseitig zudem einen innenliegenden, ringförmigen Stufenabsatz 60 auf. Der Stufenabsatz 60 weist eine ringförmige Abstützfläche 60a auf, die zur Abstüt- zung der Druckfeder 7 dient. Dazu ist die Abstützfläche 60a vorzugsweise senkrecht zur Betätigungsachse 10.

Das Kopplungselement 9 dient zur Kopplung des Druckknopfes 1 mit dem Betätigungsmechanismus 101 eines Schlosses 100 (Fig. 30). Insbesondere dient das Kopplungselement 9 zum Anschluss an ein entsprechendes, korrespon- dierendes Kopplungselement 102 der Schlossmechanik, die außerhalb des Druckknopfgehäuses 2 angeordnet ist. Bei dem Schloss 1 00 handelt es sich vorzugsweise um ein Drehfallenschloss mit zumindest einer Drehfalle 103.

Vorzugsweise handelt es sich bei dem Kopplungselement 9 um einen Stufendorn 61 (Fig. 2). Der Stufendorn 61 weist in Richtung der Betätigungsachse 10 gesehen ein erstes Stufendornende 61 a und ein diesem gegenüberliegendes zweites Stufendornende 61 b auf. Am ersten Stufendornende 61 a ist der Stufendorn 61 mit dem Betätigungsknopf 3 fest verbunden. Das zweite Stufendornende 61 b dient zur Kopplung des Stufendorns 61 a mit dem Betätigungsmechanismus 101 des Schlosses 100. Der Stufendorn 61 weist eine Grundplatte 62 sowie zwei Anschlussstutzen 63; 64 auf. Der erste Anschlussstutzen 63 erstreckt sich von der Grundplatte 62 weg bzw. steht von dieser in Richtung des ersten Stufendornendes 61 a ab. Der zweite Anschlussstutzen 64 steht von der Grundplatte 62 in Richtung des zweiten Stufendornendes 61 b ab. Dabei ist der erste Anschlussstutzen 63 vorzugsweise nicht gestuft ausgebildet und weist ein Außengewinde auf. Der zweite Anschlussstutzen 64 ist vorzugsweise gestuft ausgebildet und weist einen ersten, kreiszylindrischen Stutzenabschnitt 65a und einen zweiten, kreiszylindrischen Stutzenabschnitt 65b auf. Der erste Stutzenabschnitt 65a weist dabei einen größeren Durchmesser als der zweite Stutzenabschnitt 65b auf. Zudem weist der zweite Stutzenabschnitt 65b ebenfalls ein Außengewinde zum Anschluss an den Betätigungsmechanismus auf.

Wie bereits erläutert, weist der Druckknopf 1 zudem die Torsionsdruck- und - schenkelfeder 6 (Fig. 1 1 ) auf. Bei einer gewundenen Torsionsfeder verläuft die Hauptbelastungsrichtung in Richtung der Federachse, wobei sich die Federenden geringfügig gegeneinander verdrehen können. Der Drahtquerschnitt wird bei Belastung auf Torsion beansprucht. Je nach der äußeren Belastung wird zwischen Zug- und Druckfeder unterschieden. Bei einer Schenkelfeder handelt es sich um eine Schraubenfeder, die um ihre Achse auf Biegung beansprucht wird. Es wird somit ein Drehmoment eingeleitet.

Die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 wird sowohl auf Druck als auch auf Biegung beansprucht. Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 weist eine zur Betätigungsachse 10 koaxiale Federachse 66 sowie in Richtung der Federachse 66 gesehen ein erstes und ein zweites Federende 6a;6b auf. Zudem weist die Torsionsdruck- und - schenkelfeder 6 eine Schraubenwicklung 67 aus Federdraht mit zwei Federdrahtenden 68a;68b auf. Die Federdrahtenden 68a;68b erstrecken sich vor- zugsweise parallel zur Federachse 66 zum jeweiligen Federende 6a;6b hin. Die Federenden erstrecken sich somit jeweils von der Schraubenwicklung 67 weg. Die Druckfeder 7 weist ebenfalls eine Federachse 69 auf, welche koaxial zur Betätig ungsachse 10 ist. Auch sie weist eine Schraubenwicklung 70 aus Federdraht auf. Die Federdrahtenden sind nicht abgebogen.

Die Schenkelfeder 8 (Fig. 12) weist ebenfalls eine Federachse 71 und eine Schraubenwicklung 72 aus Federdraht auf. In Richtung der Federachse 71 , welche ebenfalls koaxial zur Betätigungsachse 10 ist, weist die Schenkelfeder 8 eine erstes Federende 8a und ein zweites Federende 8b auf. Zudem weist die Schenkelfeder 8 ein erstes Federdrahtende 73a und ein zweites Federdrahtende 73b auf. Das am ersten Federende 8a angeordnete erste Feder- drahtende 73a erstreckt sich parallel zur Federachse 71 von der Schraubenwicklung 72 weg. Das am zweiten Federende 8b angeordnete zweite Federdrahtende 73b erstreckt sich radial nach innen auf die Federachse 71 zu.

Die Federn 6;7;8 bestehen vorzugsweise jeweils aus Metall oder Kunststoff.

Im Folgenden wird nun die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Druck- knopfes 1 erläutert:

Im zusammengebauten, verriegelten bzw. zugesperrten Zustand des erfindungsgemäßen Druckknopfes 1 (Fig. 2,3, 14, 15) ist der Betätigungsknopf 3 innerhalb des Druckknopfgehäuses 2 zunächst in Richtung der Betätigungsachse 10 unverschieblich gelagert. Am ersten Druckknopfende 1 a ragt der Be- tätigungsknopf 3 aus dem Druckknopfgehäuse 2 heraus. Die Wandungsaußenfläche 27a der Zylindergehäusewandung 27 liegt in Richtung der Betätigungsachse 10 hin und her gleitbar an den Rippen 24 an.

Im unbetätigten Zustand des Betätigungsknopfes 3 sind zudem die Leistenstirnflächen 32a der Sperrleisten 32 des Betätigungsknopfes 3 in Richtung der Betätig ungsachse 10 fluchtend zur Bodenfläche 23 des Druckknopfgehäuses 2 angeordnet und geringfügig von dieser beabstandet. Die Sperrleisten 32 sind also nicht fluchtend zu den Durchgangsnuten 20 angeordnet. Infolgedessen ist die Bewegung des Betätigungsknopfes 3 in Richtung einer linearen, zur Betätig ungsachse 10 parallelen Druckknopfbetätigungsrichtung 74 gesperrt. Die Bodenfläche 23 dient als Widerlager für die Bewegung des Betätigungsknopfes 3 in Druckknopfbetätigungsrichtung 74.

Des Weiteren ist der Stufendorn 61 mit seinem ersten Anschlussstutzen 63 in das zweite Sackloch 37 des Rohrstutzens 26 eingeschraubt. Der Stufendorn 61 ist somit fest mit dem Betätigungsknopf 3 verbunden. Dabei liegt die Grundplatte 62 außen am Druckknopfgehäuse 2, insbesondere an der zweiten Gehäusestirnfläche 1 1 d, an. Dadurch ist auch die Bewegung des Betätigungsknopfes 3 entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung 74 gesperrt.

Der Betätigungsknopf 3 ist somit arretiert bzw. in seiner verriegelten Stellung. Der Betätigungsknopf 3 ist parallel zur Betätigungsachse 10 unverschieblich.

Die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 ist ebenfalls innerhalb des Druckknopfgehäuses 2 angeordnet. Insbesondere ist die Torsionsdruck- und - schenkelfeder 6 an ihrem zweiten Federende 6b innerhalb der Federaufnahmenut 21 angeordnet. Zudem ist die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 um den Rohrstutzen 26 des Betätigungsknopfes 3 und um die Verriegelungshülse 5 herum angeordnet. Sie ist dabei von beiden beabstandet. Dabei stützt sich die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 an ihrem ersten Federende 6a in Richtung der Federachse 69 an der zweiten Wandungsstirnfläche 27d des Betätigungsknopfgehäuses 25 ab. Die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 ist somit zwischen dem Betätigungsknopf 3 und dem Druckknopfgehäuse 2 parallel zur Federachse 69 eingespannt und drückt den Betätigungsknopf 3 und das Druckknopfgehäuse 2 auseinander. Bzw. der Betätigungsknopf 3 steht mit der Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung 74 relativ zum Druckknopfgehäuse 2 antreibbar in Verbindung. Bzw. die Druckknopf-Torsionsfeder 6 drängt den Betätigungsknopf 3 aus dem Druckknopfgehäuse 2 heraus.

Zudem ist das erste Federdrahtende 68a der Torsionsdruck- und - schenkelfeder 6 innerhalb des Federendenaufnahmeschlitztes 76 des Betätigungsknopfes 3 angeordnet, und das zweite Federdrahtende 68b ist innerhalb des Federendenaufnahmeloches 76 des Druckknopfgehäuses 2 angeordnet. Die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 ist im verriegelten Zustand des Druckknopfes 1 vorgespannt. Dadurch kann der Betätigungsknopf 3, insbesondere das Betätigungsknopfgehäuse 25, relativ zum Druckknopfgehäuse 2 in Entriegelungsrichtung 51 nur entgegen die Kraft der Torsionsdruck- und - schenkelfeder 6 um die Betätigungsachse 10 gedreht werden. Bzw. der Betätigungsknopf 3, insbesondere das Betätigungsknopfgehäuse 25, steht mit der Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 entgegen die Entriegelungsrichtung 51 relativ zum Druckknopfgehäuse 2 antreibbar in Verbindung. Die Bewegung des Betätigungsknopfes 3, insbesondere das Betätigungsknopfgehäuses 25, entgegen die Entriegelungsrichtung 51 ist zudem dadurch gesperrt, dass die Verriegelungszapfen 56 an den den ersten Sperrnuten 18 zugeordneten Nutseitenflächen 16b anliegen.

Die Schenkelfeder 8 ist innerhalb der Federaufnahmenut 39 des Betätigungs- knopfes 3 angeordnet. Dabei ist das erste Federdrahtende 73a innerhalb der Federendeaufnahmenut 77 des Betätigungsknopfes 3 angeordnet und das zweite Federdrahtende 73b liegt an der Federendeabstützkante des Betätigungsknopfes 3 sowie an der zweiten Segmentseitenfläche 50d des einen Betätigungssegments 50 des Zylinderkerns 4 an. Infolgedessen wird die Schen- kelfeder 8 bei Drehung des Zylinderkerns 4 relativ zum Betätigungsknopfgehäuse 25 in die Entriegelungsrichtung 51 gespannt.

Die Verriegelungshülse 5 ist, wie bereits erläutert, um den Rohrstutzen 26 des Betätigungsknopfes 3 herum angeordnet. Dabei sind die Sperrleisten 32 des Betätigungsknopfes 3 innerhalb der Leistenführungsschlitze 57 angeordnet. Dabei liegen die beiden Leistenseitenflächen 32b jeweils an den beiden Schlitzseitenkanten 57b an. Infolgedessen steht der Betätigungsknopf 3 mit der Verriegelungshülse 5 um die Betätigungsachse 10 unverdrehbar in Verbindung.

Die Leistenstirnflächen 32a liegen zudem an den Schlitzendkanten 57a an. In diese Stellung wird die Verriegelungshülse 5 von der Druckfeder 7 gedrängt, welche um den Rohrstutzen 26 herum und innerhalb des Stufenabsatzes 60 der Verriegelungshülse 5 angeordnet ist. Insbesondere stützt sich die Druckfeder 7 einendig an der Verriegelungshülse 5, insbesondere an der Abstützflä- che 60a, und andernendig an der Grundplatte 62 des Stufendorns 61 ab. Die Verriegelungshülse 5 steht zudem um die Betätigungsachse 10 unver- drehbar mit dem Druckknopfgehäuse 2 in Verbindung. Dazu sind die Verriegelungszapfen 56 der Verriegelungshülse 5 innerhalb der ersten Sperrnut 18 angeordnet.

Die Verriegelungshülse 5 steht somit mit der Druckfeder 7 relativ zum Betäti- gungsknopf 3 entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung 74 antreibbar in Verbindung.

Der Schließzylinderkern 4 ist in an sich bekannter Weise innerhalb des Betätigungsknopfgehäuses 25 angeordnet. In Richtung der Betätigungsachse 10 ist der Schließzylinderkern 4 mittels der Sperrzuhaltung 46 unverschieblich mit dem Betätigungsknopfgehäuse 25 verbunden. Solange kein passender Schlüssel in den Schließzylinderkern 4 eingesteckt ist, steht der Schließzylinderkern 4 um die Betätigungsachse 10 unverdrehbar mit dem Betätigungsknopfgehäuse 25 in Verbindung, da die Plättchenzuhaltungen 45 innerhalb der Sperrnuten 48 angeordnet sind. Die Betätigungssegmente 50 des Schließzylinderkerns 4 liegen zudem an der Verriegelungshülse 5 an. Sie sind jeweils innerhalb einer Rastvertiefung 78 angeordnet, in diese formschlüssig eingerastet. Insbesondere liegt die Zylinderkernanschlagfläche 52 an der zweiten ebenflächigen Fläche 59c an, und die Zylinderkernwendelfläche 53 liegt an der Verriegelungshülsenwendelfläche 59d vollflächig an.

Dabei durchgreifen die Betätigungssegmente 50 die Zwischenräume 34. Außerdem liegt die erste Segmentseitenfläche 50c vorzugsweise an der ersten Anschlagfläche 34a an. Zudem sind die Betätigungssegmente 50 in den Vertiefungen 35 angeordnet. Zusammenfassend sind im verriegelten Zustand des Druckknopfes 1 , solange somit noch kein passender Schlüssel in den Schließzylinderkern 4 eingesteckt ist, der Schließzylinderkern 4, das Betätigungsknopfgehäuse 25, die Verriegelungshülse 5 und das Druckknopfgehäuse 2 zueinander um die Betätigungs- achse 10 unverdrehbar. Zudem kann der Betätigungsknopf 3 auch nicht in Druckknopfbetätigungsrichtung 74 in das Druckknopfgehäuse 2 eingedrückt werden, also nicht betätigt werden. Auch kann er nicht entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung 74 relativ zum Druckknopfgehäuse 2 bewegt werden. Betätigungsknopf 3 und Druckknopfgehäuse 2 sind im verriegelten Zu- stand fest miteinander verbunden bzw. zueinander arretiert.

Zur Entriegelung des Druckknopfes 1 wird nun ein passender Schlüssel in Druckknopfbetätigungsrichtung 74 in den Schließzylinderkern 4 eingesteckt. Dadurch werden die Plättchenzuhaltungen 45 aus den Sperrnuten 48 heraus ins Innere des Schließzylinderkerns 4 eingezogen. Nun kann der Schließzylin- derkern 4 relativ zum Betätigungsknopf 3 mittels des Schlüssels in Entriegelungsrichtung 51 gedreht werden.

Bei der Drehung des Schließzylinderkerns 4 gleitet die Zylinderkernwendelfläche 53 an der Verriegelungshülsenwendelfläche 59d derart entlang, dass die Verriegelungshülse 5 relativ zum Betätigungsknopf 3 in Druckknopfbetäti- gungsrichtung 57 verschoben wird (Fig. 16). Dadurch werden die beiden Verriegelungszapfen 56 der Verriegelungshülse 5 jeweils aus der ersten Sperrnut 18 heraus bewegt (Fig. 17). Die Druckfeder 7 wird dabei komprimiert und gespannt. Auch die Schenkelfeder 8 wird durch die Drehung des Schließzylinderkerns 4 relativ zum Betätigungsknopfgehäuse 25 gespannt, da die Feder- drahtenden 73a;73b auseinander gedrängt werden.

Sobald die Verriegelungszapfen 56 außerhalb der ersten Sperrnuten 18 angeordnet sind, kann die Verriegelungshülse 5 und somit auch das Betätigungsknopfgehäuse 25 relativ zum Druckknopfgehäuse 2 in Entriegelungsrichtung 51 gedreht werden. Da die zweiten Segmentseitenflächen 50d an die zweiten Anschlagflächen 34b der Zwischenräume 34 angestoßen sind, wird beim Fort- setzen der Schlüsseldrehung bzw. Drehung des Schließzylinderkerns 4 in Entriegelungsrichtung 51 der gesamte Betätigungsknopf 3 mitsamt der Verriegelungshülse 5 mitgenommen. Die Drehung erfolgt maximal solange, bis die Verriegelungszapfen 56 an den den zweiten Sperrnuten 19 zugeordneten Nutsei- tenflächen 16b der Verriegelungshülsenaufnahmenuten 16 anstoßen.

Bei der Drehung des Betätigungsknopfes 3 in Entriegelungsrichtung 51 relativ zum Druckknopfgehäuse 2 wird die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 gespannt, da die Federdrahtenden 68a; 68b in Umfangsrichtung auseinander gedrängt werden. Die Drehung der Verriegelungshülse 5 relativ zum Druck- knopfgehäuse 2 bewirkt zudem, dass die Zapfenwendelflächen 56d der Verriegelungszapfen 56 an den Stegwendelflächen 17a der Sperrstege 17 entlang gleiten (Fig. 18). Dies bewirkt eine zusätzliche bzw. gleichzeitige bzw. überlagerte lineare Bewegung der Verriegelungshülse 5 in Druckknopfbetätigungs- richtung 74 relativ zum Betätigungsknopf 3 und zum Druckknopfgehäuse 2. Insbesondere bewirkt dies, dass die Verriegelungshülse 5 von den Betätigungssegmenten 50 des Zylinderkerns 4 beabstandet ist (Fig. 19). Dadurch rasten die Verriegelungszapfen 56, sobald sie in Richtung der Betätigungsachse 10 gesehen fluchtend zu den zweiten Sperrnuten 19 angeordnet sind, angetrieben durch die Kraft der Druckfeder 7 teilweise in die zweiten Sperrnu- ten 19 ein (Fig. 20). Damit ist die Verriegelungshülse 5 erneut um die Betätigungsachse 10 unverdrehbar in dem Druckknopfgehäuse 2 angeordnet.

Die Verriegelungshülse 5 kann allerdings nur soweit einrasten, bis die Verrie- gelungshülsenwendelfläche 59d an der Zylinderkernwendelfläche 53 anstößt. In dieser Position sind die Verriegelungszapfen 56 noch nicht vollständig in- nerhalb der zweiten Sperrnut 19 angeordnet.

Der Schließzylinderkern 4 befindet sich in seinem betätigten Endanschlag. Infolgedessen wird als nächstes der Schlüssel von der Bedienperson freigegeben. Dadurch dreht sich der Schließzylinder 4 selbsttätig, insbesondere angetrieben durch die Schenkelfeder 8, entgegen die Entriegelungsrichtung 51 in seine nicht betätigte Ausgangsstellung zurück. Beim Zurückdrehen des Schließzylinderkerns 4 gleitet die Zylinderkernwendelfläche 53 erneut, aber gegenläufig zu vorher, an der Verriegelungshülsenwen- delfläche 59d entlang, bis die Flächen 53;59d wieder vollflächig aneinander liegen. Aufgrund dessen wird die Verriegelungshülse 5, angetrieben durch die Kraft der Druckfeder 7 entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung 74 relativ zum Betätigungsknopf 3, insbesondere zum Schließzylinderkern 4, und dem Druckknopfgehäuse 2 verschoben, so dass die Verriegelungszapfen 56 vollständig in die zweiten Sperrnuten 19 einrasten (Fig. 25).

Nach Zurückdrehen des Schließzylinderkerns 4 oder währenddessen wird der Schlüssel dann von der Bedienperson aus dem Schließzylinderkern 4 herausgezogen.

Der Betätigungsknopf 3 befindet sich nun im entriegelten, unbetätigten Zustand. Denn die Sperrleisten 32 sind nun in Richtung der Betätigungsachse 10 fluchtend zu den Durchgangsnuten 20 des Druckknopfgehäuses 2 angeordnet (Fig. 22,23). Die Bewegung des Betätigungsknopfes 3 in Druckknopfbetätigungsrichtung 74 ist somit nicht mehr gesperrt.

Wird der Betätigungsknopf 3 von der Bedienperson betätigt, indem er in Druckknopfbetätigungsrichtung 74 in das Druckknopfgehäuse 2 eingedrückt wird, nimmt er die Verriegelungshülse 5 mit. Dabei werden die Verriegelungs- zapfen 56 der Verriegelungshülse 5 wieder aus den zweiten Sperrnuten 19 des Druckknopfgehäuses 2 heraus gedrückt. Mit dem Betätigungsknopf 3 wird auch der Stufendorn 61 in Richtung der Druckknopfbetätigungsrichtung 74 relativ zum Druckknopfgehäuse 2 verschoben. Dadurch wird der Betätigungsmechanismus 101 der Schlossmechanik in an sich bekannter Weise derart betätigt, dass das Schloss 100 entriegelt wird (Fig. 26).

Während des Betätigungshubes oder sofort nach Loslassen des Betätigungsknopfes durch die Bedienperson zu Beginn des Rückhubes wird der Betätigungsknopf 3 mitsamt der Verriegelungshülse 5 bereits selbsttätig, insbesondere durch die Kraft der Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6, soweit entgegen die Entriegelungsrichtung 51 zurück gedreht, bis die Sperrleisten 32 an den ersten Nutseitenflächen 20b der Durchgangsnuten 20 anstoßen (Fig. 27). Die Bewegung des Betätigungsknopfes 3 und der Verriegelungshülse 5 entgegen die Entriegelungsrichtung 51 ist somit begrenzt bzw. der Rückstellwinkel ist begrenzt bzw. die Bewegung wird unterbrochen. Diese Zwischenstellung ist Voraussetzung dafür, dass während des Rückhubes des Betätigungsknopfes 3 entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung 74 eine automatische bzw. selbsttätige Verriegelung erfolgt. Insbesondere ist sie Voraussetzung dafür, dass der Betätigungsknopf 3 nicht in seine entriegelte Stellung zurückkehren kann:

Die Verriegelungshülse 5 wird dabei soweit zurück gedreht, bis die Verriegelungszapfen 56 in Richtung der Betätigungsachse 10 fluchtend zu den Sperrstegen 17 angeordnet sind (Fig. 26) bzw. die Verriegelungszapfen 56 nicht mehr fluchtend zu den zweiten Sperrnuten 19 sind. In der betätigten Stellung des Betätigungsknopfes 3 ist die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6 in Richtung ihrer Federachse 66 komprimiert. Nach Loslassen des Betätigungsknopfes 3 durch die Bedienperson schnappt der Betätigungsknopf 3 deshalb selbsttätig, insbesondere angetrieben durch die Torsionsdruck- und -schenkelfeder 6, entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung 74 zurück, bis die Zapfenwendelflächen 56d an den Stegwendelflächen 17a anstoßen (Fig. 28). Das heißt, während des Rückhubes des Betätigungsknopfes 3 treffen die Flächen 56d;17a aufeinander.

Aufgrund dessen wird die Bewegung der Verriegelungshülse 5 entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung 74 unterbrochen, wohingegen sich der Betäti- gungsknopf 3 weiter entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung 74 bewegt. Der Betätigungsknopf 3 bewegt sich also relativ zur Verriegelungshülse 5 weiter entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung 74. Der Betätigungsknopf 3 bewegt sich dabei so weit entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung 74, bis der Stufendorn 61 an dem Druckknopfgehäuse 2 anstößt. Der Stufendorn 61 bildet somit das Widerlager für den Rückhub des Betätigungsknopfes 3. Die Sperrleisten 32 sind dann wieder vollständig außerhalb der Durchgangsnuten 20 des Druckknopfgehäuses 2 angeordnet bzw. aus den Durchgangsnuten 20 heraus gefahren.

Sobald die Sperrleisten 32 wieder vollständig außerhalb der Durchgangsnuten 20 des Druckknopfgehäuses 2 angeordnet sind (Fig. 29), wird der Betätigungsknopf 3 selbsttätig, insbesondere angetrieben durch die Torsions- Druckfeder 6, entgegen die Entriegelungsrichtung 51 in seine Ausgangsstellung zurück gedreht, in der die Sperrleisten 32 fluchtend zu der Bodenfläche 23 angeordnet sind. Die Verriegelungshülse 5 wird dabei mitgenommen. Angetrieben durch die Kraft der Druckfeder 7 kehrt die Verriegelungshülse 5 selbsttätig entgegen die Druckknopfbetätigungsrichtung 74 in Ausgangsstellung zurück. Dabei gleiten aufgrund der überlagerten Drehbewegung der Verriegelungshülse 5 die Zapfenwendelflächen 56 an den Stegwendelflächen 17a entlang, bis die Verriegelungszapfen 56 wieder in die ersten Sperrnuten 18 einrasten.

Der Druckknopf 1 ist somit wieder in seiner verriegelten Ausgangsposition und kann lediglich durch Einstecken eines passenden Schlüssels erneut betätigt werden. Der erfindungsgemäße Druckknopf 1 gewährleistet einen hohen Schutz gegen das Öffnen der Fahrzeugtür, -haube oder -klappe durch Unbe- fugte. Denn dadurch, dass sich der Druckknopf 1 während des Rückhubes des Betätigungsknopfes 3 selbsttätig verriegelt, also ohne Betätigung mittels des Schlüssel, muss der Druckknopf 1 nicht aktiv zugesperrt werden. Dies erfolgt automatisch und rein mechanisch, vorzugsweise durch Federkräfte und aufeinander abgestimmte Flächen, insbesondere Wendelflächen. Insbesondere bei Hauben, insbesondere Motorhauben, und Klappen eines Fahrzeuges ist dies ein wichtiger Sicherheitsaspekt, um Unfälle zu vermeiden.

Im Rahmen der Erfindung liegt es dabei auch, dass der anstelle des Schließzylinderkern ein Zylinderkern vorhanden ist, der mittels eines Werkzeuges, z.B. eines Schraubendrehers oder Schraubenschlüssels drehbar ist. Dazu weist der Zylinderkern entsprechende Anschlusselemente auf. In diesem Fall ist der Zylinderkern aufgrund fehlender Plättchenzuhaltungen grundsätzlich drehbar in Entriegelungsrichtung, aber nur gegen die Kraft der Schenkelfeder, so dass der Druckknopf dadurch in seiner verriegelten Stellung bleibt.