Die Erfindung betrifft einen selbstklemmenden Spannschlüssel mit einem Griff, an dem eine schwenkbare Spannbacke gelagert ist, wobei die Backenlagerung zwei im Abstand zueinander angeordnete seitliche Wangen und eine zwischen den beiden Wangen an einem Gelenkbolzen gelagerte und relativ zu den Wangen schwenkbare Gelenklasche aufweist.

Derartige Spannschlüssel, die je nach der Ausgestaltung ihrer Spannbackenflächen als Schraubenschlüssel, Rohrzange oder als Kombination davon eingesetzt werden, haben einerseits gegenüber festen oder verstellbaren Schraubenschlüsseln und andererseits gegenüber Zangen die Vorteile, daß sich der Spannschlüssel auf den zu spannenden Durchmesser bzw. die zu spannende Schlüsselweite selbsttätig einstellt und daß die erforderliche Spannkraft durch Bewegung des Griffs in Spannrichtung selbsttätig aufgebracht wird. Da sich die Spannkraft bei einer Bewegung des Griffs entgegengesetzt zur Spannrichtung wieder löst, können solche Spannschlüssel ratschenartig eingesetzt werden.

Bei einem bekannten selbstklemmenden Spannschlüssel der eingangs genannten Gattung (US-PS 4 651 597, Fig. 18) wird die schwenkbare Spannbacke durch eine am Griff angebrachte Blattfeder ständig in ihre Spannstellung gedrückt. Dadurch ist sichergestellt, daß die selbstklemmende Wirkung der

schwenkbaren Spannbacke einsetzt, sobald der Griff in Spannrichtung geschwenkt wird. Ein Nachteil derartiger Spannschlüssel besteht jedoch darin, daß der Spannschlüssel für den Spannvorgang zwar einhändig bedient werden kann, daß zum Lösen des Spannschlüssels jedoch ein Eingriff erforderlich ist, für den oftmals eine zweite Hand benötigt wird; oftmals muß auch eine Hand an die Mutter o.dgl. herangeführt werden, was aber in vielen Fällen aus Platzgründen nicht möglich ist. Bei dem genannten bekannten Spannschlüssel ist es beispielsweise erforderlich, die schwenkbare Spannbacke von Hand gegen die Kraft der Blattfeder zu öffnen, um den Spannschlüssel abziehen zu können. Insbesondere bei gezahnten Schraubenschlüsseln, die eine ratschenartige Bewegung in 15 -Schritten ermöglichen, ist ein Abziehen des Spannschlüssels ohne Eingriff von Hand schwierig oder sogar unmöglich, da der selbstklemmende Spannschlüssel durch seine Zahnung gehalten wird und sich die Selbstklemmung beim Versuch des Abziehens noch erhöht.

Bei anderen bekannten selbstklemmenden Spannschlüsseln (US-PS 4 651 597, Fig. 3; US-PS 4 616 534) ist die Betätigung eines am Griff gelagerten Hebels erforderlich, um die schwenkbare Spannbacke zu lösen. Gerade in denjenigen Einsatzfällen, in denen die Verwendung eines selbstklemmenden Spannschlüssels vorteilhaft ist, nämlich an schwierig zugänglichen Stellen, wird dieser Vorteil wieder durch die Notwendigkeit aufgehoben, zum Lösen einen Hebel am Spannschlüssel zu betätigen oder die schwenkbare Spannbacke von Hand zurückzubewegen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen gezahnten, selbstklemmenden Spannschlüssel der eingangs genannten Gattung, insbesondere auch einen gezahnten, in 15°- Schritten ratschbaren Spannschlüssel so auszubilden, daß er allein durch die Bewegung des Griffs gelöst werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemaß dadurch gelöst, daß in einer weit geöffneten Stellung der schwenkbaren Spannbacke ein Klemmeingriff zwischen einem Klemmabschnitt der Wangen und einem jeweils dazwischen befindlichen Klemmabschnitt der Gelenklasche erfolgt.

Dieser Klemmeingriff erfolgt selbsttätig, sobald die schwenkbare Spannbacke in ihre weit geöffnete Stellung geschwenkt wird. Dies geschieht dadurch, daß der Spannschlüssel mittels seines Griffs gegen das Spannobjekt bewegt wird, beispielsweise gegen eine mit dem Spannschlüssel festgezogene Mutter oder

Rohrverschraubung. Dabei wird die schwenkbare Spannbacke nach hinten zum Griff hin geschwenkt und geöffnet. Auch wenn am Spannschlüssel üblicherweise eine Feder vorgesehen ist, die die schwenkbare Spannbacke in ihre Spannstellung drückt, bleibt die schwenkbare Spannbacke in ihrer Öffnungsstellung, weil es zu einem Klemmeingriff zwischen dem Griff und der schwenkbaren Spannbacke kommt. Die bei diesem Klemmeingriff auftretende Selbsthemmung hält die schwenkbare Spannbacke in ihrer weit geöffneten Stellung. In dieser Stellung kann der Spannschlüssel zurückgezogen werden. Um den Spannschlüssel wieder in seine Spannstellung bzw. Ausgangsstellung zu bringen, genügt es, die schwenkbare Spannbacke wieder in Richtung auf ihre Spannstellung zu schwenken, wobei die schwenkbare Gelenklasche außer Klemmeingriff mit den Wangen kommt.

Die Erfindung kann bei unterschiedlichen Spannschlüsseln zur Anwendung kommen. Dabei ist es gleichgültig, ob die beiden Wangen mit dem Griff verbunden und die Gelenklasche mit der schwenkbaren Spannbacke verbunden ist oder ob die schwenkbare Spannbacke die beiden Wangen aufweist, die zwischen sich die mit dem Griff verbundene Gelenklasche aufnehmen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß sich am Klemmabschnitt der Wangen der gegenseitige Abstand zwischen den Wangen in Richtung der Öffnungsbewegung auf ein Maß verringert, das geringer ist als die Dicke der Gelenklasche. Die Gelenklasche wird dann zur Erzielung des Klemmeingriffs zwischen den beiden Wangen im sich verjüngenden Bereich geklemmt.

Der Klemmabschnitt der Wangen kann von den einander zugewandten Innenseiten der Wangen oder von einem an den Wangen angebrachten Klemmstück gebildet werden. Dementsprechend kann der Klemmabschnitt der Gelenklasche von den Außenseiten der Gelenklasche oder von einem an der Gelenklasche angebrachten Klemmstück gebildet werden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigt:

Fig. 1 einen selbstklemmenden Spannschlüssel, teilweise in einem Längsschnitt, in einer engen Spannstellung,

Fig. 2 den Spannschlüssel nach Fig. 1 in einer weit geöffneten Stellung, wobei die schwenkbare Spannbacke in Klemmeingriff mit dem Griff steht,

Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III-III in Fig. 2,

Fig. 4 eine abgewandelte Ausführungsform in einer Darstellung entsprechuend der Fig. 3,

Fig. 5a)-d) schematische Teildarstellungen für unterschiedliche Ausführungen des Klemmeingriffs zwischen der schwenkbaren Spannbacke und dem Griff,

Fig. 6-13 jeweils in einem Teil-Längsschnitt unterschiedliche Ausführungsformen von selbstklemmenden Spannschlüsseln, bei denen in einer weit geöffneten Stellung ein Klemmeingriff erfolgt.

Der in den Fig. 1-3 dargestellte selbstklemmende Spannschlüssel weist einen Griff 1 auf, der mit einer festen Spannbacke 2 starr verbunden ist. In seinem an die feste Spannbacke 2 anschließenden Abschnitt ist der Griff l durch einen Längsschlitz 3 in zwei im Abstand zueinander angeordnete, seitliche Wangen 4 unterteilt.

Eine schwenkbare Spannbacke 5 ragt mit einer Gelenklasche 6 in den Längsschlitz 3 zwischen den beiden Wangen 4 und ist dort in einem die beiden Wangen 4 verbindenden Gelenkbolzen 7 gelagert. Eine Blattfeder 8a ist mit ihrem einen Ende am Griff 1 befestigt, beispielsweise mit einem Niet oder Stift 9, und ragt in den Längsschlitz 3. Mit ihrem anderen, abgerundeten Ende 8b liegt die Blattfeder 8 an der Rückseite 5a der schwenkbaren Spannbacke 5 an und drückt diese in Richtung auf ihre engste Spannstellung, die in Fig. l dargestellt ist. Damit wird erreicht, daß die vorzugsweise gezahnten Spannflächen 2a bzw. 5b der Spannbacken 2 und 5 an dem Spannobjekt 10, beispielsweise einem Sechskant oder einem Rundteil, anliegen.

Wird der Griff 1 in der in Fig. 1 gezeigten Stellung im Uhrzeigersinn verschwenkt, so greift die Spannbacke 5 selbstklemmend an dem Spannobjekt 10 an. Wird der Griff 1 entgegengesetzt geschwenkt, so löst sich die Klemmung der Spannbacke 5, so daß eine Ratschbewegung mit dem Spannschlüssel ausgeführt werden kann. Damit der Spannschlüssel von dem Spannobjekt 10 abgezogen werden kann, muß die schwenkbare Spannbacke 5 in ihrer geöffneten

Stellung (Fig. 2) gehalten werden. Damit dies ohne Eingriff von Hand an der schwenkbaren Spannbacke 5 geschehen kann, ist vorgesehen, die schwenkbare Spannbacke 5 in der geöffneten Stellung gemäß Fig. 2 zu klemmen.

Bei der in den Fig. 1-3 gezeigten Ausführungsform wird dieser Klemmeingriff dadurch erreicht, daß sich in einem Kleramabschnitt 11, der in den Fig. jeweils mit einer Kreuzschraffur angedeutet ist, der gegenseitige Abstand zwischen den Wangen 4 in Richtung der Öffnungsbewegung auf ein Maß verringert, das geringer ist als die Dicke der Gelenklasche 6. In diesem Klemmabschnitt 11, der bei dem Beispiel nach den Fig. 1 bis 3 durch einen sich verjüngenden Abschnitt des Längsschlitzes 3 gebildet wird, wird der jeweils zugeordnete Klemmabschnitt 12 der Gelenklasche 6 in der weit geöffneten Stellung des Spannschlüssels geklemmt und gehalten. Um diesen Klemmeingriff herzustellen, genügt es, den Spannschlüssel mit seiner schwenkbaren Spannbacke 5 in der in Fig. 2 gezeigten Weise gegen das Spannobjekt 10 zu drücken. In dieser geöffneten, geklemmten Stellung kann der Spannschlüssel vom Spannobjekt 10 abgezogen werden. Um den Spannschlüssel wieder in seine Ausgangsstellung zu bringen, wird die schwenkbare Spannbacke 5 von Hand aus ihrem Klemmeingriff gelöst und zur festen Spannbacke 2 hin geschwenkt.

Während beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1-3 der Klemmabschnitt 11 der Wangen 4 von den einander zugewandten Innenseiten der Wangen gebildet wird, wird dieser Klemmabschnitt 11 beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 von einem an den beiden Wangen 4 angebrachten Klemmstück 13 gebildet, dessen der Gelenklasche 6 zugekehrte Öffnung die Klemmabschnitte 11 aufweisen. In Umkehrung der in Fig. 4 dargestellten Ausführung kann der Klemmabschnitt 11 der Gelenklasche 6 auch von einem an der Gelenklasche angebrachten Klemmstück gebildet werden.

In Fig. 5a)-d) sind einige Möglichkeiten schematisch dargestellt, wie der Klemmeingriff zwischen der Gelenklasche 6 und den Wangen 4 gebildet wird.

Fig. 5a) zeigt die beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 vorliegenden Verhältnisse. Hierbei wird der Klemmabschnitt der Wangen 4 von den beiden einander gegenüberliegenden, sich verjüngenden Innenseiten der Wangen 4 gebildet. Die Außenseiten der Gelenklasche 6 verlaufen parallel zueinander und bilden deren Klemmabschnitte 12 in den Bereichen, die zwischen den Wangen 4 eingeklemmt werden.

Während beim Beispiel nach Fig. 5a) die beiden einander zugekehrten Innenseiten der Wangen 4 im Bereich der Klemmabschnitte 11 schräg verlaufen, ist beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 5b) dargestellt, daß beispielsweise auch nur eine der beiden Innenseiten der Wangen 4 im Bereich des Klemmabschnitts 11 schräg ausgeführt sein kann, während die den gegenüberliegenden Klemmabschnitt 11 bildende Fläche gerade, d.h. parallel zur Außenfläche der Glenklasche 6 verläuft.

In Umkehrung der in Fig. 5a) dargestellten Ausführung kann gemäß Fig. 5c) auch vorgesehen sein, daß die beiden Innenflächen der Wangen 4 auch im Bereich der Klemmabschnitte 11 parallel zueinander verlaufen, d.h. der Längsschlitz 3 weist über seine gesamte Länge eine unverändert gleichbleibende Weite auf. Stattdessen sind die beiden Außenflächen der Gelenklasche 6 in dem den Klemmabschnitt 12 bildenden Bereich keilförmig ausgeführt, um den erforderlichen Klemmeingriff zwischen den Wangen 4 zu erreichen.

Abweichend hiervon ist in Fig. 5d) dargestellt, daß die Klemmabschnitte 12 an den Außenseiten der Gelenklasche 6 von verhältnismäßig flachen Vorsprüngen 14 gebildet

werden, die eine Klemmung zwischen den Innenflächen der Wangen 4 bewirken. Stattdessen können solche Vorsprünge 14 auch an den Innenseiten der Wangen 4 vorgesehen sein. Daneben sind noch zahlreiche weitere Ausführungsformen möglich, denen gemeinsam ist, daß die schwenkbare Spannbacke 5 in ihrer weit geöffneten Stellung in Klemmeingriff mit den Wangen 4 des Griffs 1 tritt, um die schwenkbare Spannbacke 5 trotz der auf sie wirkenden Kraft der Blattfeder 8 in der geöffneten Stellung zu halten.

In den Fig. 6-13 ist die Verwirklichung dieses Prinzips bei unterschiedlichen Ausführungsformen von selbstklemmenden Spannschlüsseln dargestellt, wobei der Klemmabschnitt 11 der Wangen 4 jeweils mit Kreuzschraffür schematisch angedeutet ist. Es versteht sich, daß im Sinne der vorherigen Ausführungen die Klemmabschnitte der Wangen 4 und/oder der Gelenklasche 6 auch abweichend von diesem Ausführungsbeispiel ausgeführt sein können. Teile, die den entsprechenden Teilen beim Beispiel nach den Fig. 1-3 im wesentlichen hinsichtlich der Funktion gleichen, sind in den Fig. 6-13 mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

Anstelle der vorher beschriebenen Blattfeder 8 ist bei den Ausführungen nach den Fig. 6 und 7 eine Schraubendruckfeder 15 in einer Federbohrung 16 des Griffs 1 untergebracht. Die Feder 15 drückt über ein Druckstück 17 auf die schwenkbare Spannbacke 5. Die Spannbacken 2 und 5 sind beim Beispiel nach Fig. 6 ebenfalls mit gezahnten Spannflächen 2a bzw. 5b versehen. Abweichend hiervon weist der Spannschlüssel nach Fig. 7 an den Spannbacken 2 und 5 mehrflächige Spannflächen 2a bzw. 5b auf, so daß der Spannschlüssel nach Art eines teilweise offenen Ringschlüssels nur für eine bestimmte Schlüsselweite ausgeführt ist.

Bei den Ausführungen nach den Fig. 8-10 ist die schwenkbare Spannbacke 5 mit den beiden Wangen 4 verbunden. In den zwischen den beiden Wangen 4 gebildeten Schlitz 3 ragt der vordere Abschnitt des Griffs 1, der dort am Gelenkbolzen 7 gelagert ist.

An der schwenkbaren Spannbacke 5 ist in einer Führung 18 die weitere Spannbacke 2 verschiebbar geführt.

Bei den Beispielen nach den Fig. 8 und 9 greift ein mit dem Griff 1 starr verbundener Daumen 19 in eine Aussparung 20, die mit der Spannbacke 2 verbunden ist. Durch eine Schwenkung des Griffs 1 relativ zu der Spannbacke 5 wird dadurch die Spannbacke 2 verschoben.

Beim Beispiel nach Fig. 8 drückt eine sich zwischen den Wangen 5 abstützende Schraubendruckfeder 21 die Spannbacke 2 jeweils in Richtung auf ihre engste Stellung. Beim Beispiel nach Fig. 9 wird diese Funktion von einer Blattfeder 22 übernommen, die am Griff 1 befestigt ist und auf einen Fortsatz der Spannbacke 2 drückt.

Der in den Längsschlitz 3 zwischen den Wangen 4 ragende Abschnitt des Griffs 1 bildet die Gelenklasche 6, deren Klemmabschnitt 12 in der schon vorher beschriebenen Weise in einen Klemmeingriff mit dem zugeordneten Klemmabschnitt 11 der Wangen 4 tritt, wenn das Schlüsselmaul am weitesten geöffnet ist.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 10 unterscheidet sich vom Ausführungsbeispiel nach Fig. 9 im wesentlichen dadurch, daß der mit dem Griff 1 verbundene Daumen 19 von oben auf einen mit der Spannbacke 2 verbundenen, in der Führung 18 geführten Abschnitt drückt, um das Schlüsselmaul zu öffnen. In der Spannstellung kommt eine

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Verzahnung 23 an der Rückseite dieses Fortsatzes mit einer Verzahnung 24 an der Gelenklasche 6 des Griffs 1 zum Eingriff.

Der Spannschlüssel nach Fig. 11 unterscheidet sich von dem Spannschlüssel nach den Fig. 1-3 im wesentlichen nur dadurch, daß die Spannbacke 2 hierbei nicht fest mit dem Griff 1 verbunden ist, sondern schwenkbar auf einem Gelenkbolzen 25 gelagert ist. Die Gelenklasche 6 der schwenkbaren Spannbacke 5 kann auf dem Gelenkbolzen 7 eine begrenzte Längsverschiebung ausführen. Die beiden Spannbacken 2 und 5 stützen sich an einander zugekehrten Führungsflächen 26 und 27 ab. Ebenso wie beim Beispiel nach Fig. 1 drückt eine Blattfeder 8, die hierbei an der Unterseite des Griffs l befestigt ist, die schwenkbare Spannbacke 5 in Richtung auf ihre engste Stellung.

Die Ausführung nach Fig. 12 unterscheidet sich hiervon nur dadurch, daß die auf die schwenkbare Spannbacke 5 wirkende Feder eine Schraubendruckfeder 15 wie beim Beispiel nach Fig. 6 ist.

Beim Beispiel nach Fig. 13 ist die schwenbkare Spannbacke 5 mit den beiden Wangen 4 verbunden, die zwischen sich die Gelenklasche 6 des Griffs 1 aufnehmen, die am Gelenkbolzen 7 gelagert ist. Die Spannbacke 2 ist mit mit Führungsstiften 28 und 29 jeweils in einem Führungsschlitz 30 bzw. 31 eines vorderen Fortsatzes 6a der Gelenklasche 6 bzw. in den Wangen 4 geführt. Eine Zugfeder 32 zieht den hinteren Abschnitt der Spannbacke 2 in Richtung zur schwenkbaren Spannbacke 5, so daß diese in Richtung auf ihre engste Stellung bewegt wird. Ebenso wie bei allen anderen Ausführungsbeispielen erfolgt auch hierbei der Klemmeingriff zwischen der Gelenklasche 6 und den Wangen 4 im Bereich der Klemmabschnitte 11 bzw. 12, wenn sich die schwenkbare Spannbacke 5 in ihrer am weitesten geöffneten Stellung befindet, die in Fig. 13 dargestellt ist.