Die Erfindung betrifft einen selbstklemmenden Spannschlüssel mit einer mit einem Griff starr verbundenen festen Spannbacke und einer daran schwenkbar gelagerten beweglichen Spannbacke und mit einer am Griff befestigten Blattfeder,die die bewegliche Spannbacke in ihre Spannstellung drückt.

Derartige Spannschlüssel, die je nach der Ausgestaltung ihrer Spannbackenflächen als Schraubenschlüssel, Rohrzange oder als Kombination davon eingesetzt werden, haben einerseits gegenüber festen oder verstellbaren Schraubenschlüsseln und andererseits gegenüber Zangen die Vorteile, daß sich der Spannschlüssel auf den zu spannenden Durchmesser bzw. die zu spannende Schlüsselweite selbsttätig einstellt und daß die erforderliche Spannkraft durch Bewegung des Griffs in Spannrichtung selbsttätig aufgebracht wird. Da sich die Spannkraft bei einer Bewegung des Griffs entgegengesetzt zur Spannrichtung wieder löst, können solche Spannschlüssel ratschenartig eingesetzt werden.

Bei einem bekannten selbstklemmenden Spannschlüssel der eingangs genannten Gattung (US-PS 4 651 597, Fig. 18) wird die bewegliche Spannbacke durch eine am Griff angebrachte Blattfeder ständig in ihre Spannstellung gedrückt. Dadurch iεt sichergestellt, daß die selbstklemmende Wirkung der beweglichen Spannbaσke einsetzt, sobald der Griff in

Spannrichtung geschwenkt wird. Ein Nachteil derartiger Spannschlüssel besteht jedoch darin, daß der Spannschlüssel für den Spannvorgang zwar einhändig bedient werden kann, daß zum Lösen des Spannschlüssels jedoch ein Eingriff erforderlich ist, für den normalerweise eine zweite Hand benötigt wird; oftmals muß auch eine Hand an die Mutter o.dgl. herangeführt werden, was aber in vielen Fällen aus Platzgründen nicht möglich iεt. Bei dem genannten bekannten Spannschlüssel ist es beispielsweise erforderlich, die bewegliche Spannbacke von Hand gegen die Kraft der Blattfeder zu öffnen, um den Spannschlüssel abziehen zu können. Insbesondere bei gezahnten Schraubenschlüsseln, die eine ratschenartige Bewegung in 15°-Schritten ermöglichen, ist ein Abziehen des Spannschlüssels ohne Eingriff von Hand schwierig oder sogar unmöglich, da der εelbstklemmende Spannschlüssel durch seine Zahnung gehalten wird und sich die Selbstklemmung beim Versuch des Abziehens noch erhöht.

Bei anderen bekannten selbstklemmenden Spannschlüsseln (US-PS 4 651 597, Fig. 3; US-PS 4 616 534) ist die Betätigung eines am Griff gelagerten Hebels erforderlich, um die bewegliche Spannbacke zu lösen. Gerade in denjenigen Einsatzfällen, in denen die Verwendung eines selbstklemmenden Spannschlüssels vorteilhaft ist, nämlich an schwierig zugänglichen Stellen, wird dieser Vorteil wieder durch die Notwendigkeit aufgehoben, zum Lösen einen Hebel am Spannschlüssel zu betätigen oder die bewegliche Spannbacke von Hand zurückzubewegen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen gezahnten, insbesondere auch in 15 -Schritten ratschbaren selbstklemmenden Spannschlüssel der eingangs genannten Gattung so auszubilden, daß er allein durch die Bewegung des Griffs gelöst werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Blattfeder an der beweglichen Spannbacke in der aus der Spannstellung zurückgeschwenkten Öffnungsstellung einrastend eingreift.

Zum Öffnen des Spannschlüssels reicht es aus, diesen mittels seines Griffs gegen das Spannobjekt zu bewegen, beispielsweise gegen eine mit dem Spannschlüssel festgezogene Mutter oder Rohrverschraubung. Dabei wird die bewegliche Spannbacke nach hinten zum Griff hin geschwenkt und geöffnet. Sie bleibt in dieser konstruktiv vorgegebenen Öffnungsstellung stehen, weil die Blattfeder einrastet und die bewegliche Spannbacke in dieser geöffneten Stellung hält. In dieser Stellung kann der weit geöffnete Spannschlüssel zurückgezogen werden. Um den Spannschlüssel wieder in seine Spannstellung zu bringen, genügt es, die bewegliche Spannbacke wieder in ihre Spannstellung zu schwenken.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Blattfeder mit ihrem vorzugsweiεe abgerundeten freien Ende an einem an der beweglichen Spannbacke ausgebildeten Gelenkauge einrastend eingreift, mit dem die Spannbacke im Gelenk zwischen dem Griff und der festen Spannbacke gelagert ist.

Vorzugsweise ist das freie Ende der Blattfeder entgegen der Schwenkrichtung der beweglichen Spannbacke in ihre Spannstellung gerichtet, und ein Rastvorsprung der beweglichen Spannbacke schlägt am freien Ende der Blattfeder an.

Hierzu kann die Blattfeder auf der der beweglichen Spannbacke abgekehrten Seite des Griffs befestigt sein und angenähert gerade und tangential zur beweglichen Spannbacke bzw. zum Umfang des Gelenkauges verlaufen. Bei dieser Anordnung wird nur eine kurze Blattfeder benötigt.

Stattdessen kann die Blattfeder auch auf der der beweglichen Spannbacke zugekehrten Seite des Griffs befestigt sein. Hierbei ist die Blattfeder vorzugsweise in einer griffseitigen Verlängerung eines das Gelenkauge aufnehmenden Längsschlitzes des Griffs angeordnet. Dadurch ist die Blattfeder geschützt.

Der Spannschlüssel kann als Spannzange mit gezahnten Backenflächen ausgeführt sein, wobei die feste Spannbacke vorzugsweise eine konvex gewölbte Backenfläche aufweist, um eine Anpassung an unterschiedliche zu spannende Durchmesser zu ermöglichen.

Stattdessen kann der Spannschlüssel auch als Gabelschlüssel für einen Sechskant mit vorgegebener Schlüsselweite ausgeführt sein, wobei die Spannbacken vorzugsweise Anlageflächen für den Sechskant in um jeweils 15 versetzten Schwenkstellungen aufweist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die bewegliche Spannbacke über ihre Lagerung an der festen Spannbacke hinaus zu einem Fortsatz verlängert ist, mit dem die Blattfeder in Eingriff steht.

Als besonders vorteilhaft hat sich eine Ausführung erwiesen, bei der der Fortsatz und die Blattfeder in einem Längsschlitz des Griffes angeordnet sind. Dadurch sind der Fortsatz und die damit in Eingriff stehende Blattfeder von außen nicht sichtbar und nicht zugänglich, so daß Beschädigungen oder Funktionεbeeinträchtigungen durch äußere Einflüsse weitestgehend ausgeschlossen sind.

Weitere Ausgestaltungen des Erfindungsgedankens sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Die Figuren zeigen jeweils Teil-Längsschnitte durch selbstklemmende Spannschlüssel mehrerer Ausführungsformen in verschiedenen Spannstellungen. Es zeigen:

Fig. 1-3 eine erste Ausfuhrungsform eines Spannschlüssels,

Fig. 4-6 eine zweite Ausführungsform eines Spannschlüssels,

Fig. 7-9 eine dritte Ausführungsform eines Spannschlüssels,

Fig. 10-12 eine vierte Ausführungsform eines Spannschlüsselε,

Fig. 13-16 eine fünfte Ausführungsform eines Spannschlüssels,

Fig. 17 eine sechste Ausführungsform eines Spannschlüssels,

Fig. 18-20 eine siebte Ausführungsform eines Spannschlüssels,

Fig. 21, 22 eine achte Ausführungsform eines Spannschlüssels,

Fig. 23-25 eine neunte Ausführungsform eines Spannschlüssels,

Fig. 26-28 eine zehnte Ausführungsform eines Spannschlüssels und

Fig. 29a)-d) Ausführungsbeispiele der Federenden.

Der in den Fig. 1-3 in einer ersten Ausführungsform dargestellte selbstklemmende Spannschlüssel weist einen Griff 1 auf, der mit einer festen Spannbacke 2 starr verbunden ist. In einem Längsεchlitz 3 iεt zwischen dem Griff l und der festen Spannbacke 2 in einem Gelenk 4 oder Gewerbe eine bewegliche Spannbacke 5 schwenkbar gelagert. Die Spannflächen 2a und 5a der festen Spannbacke 2 bzw. der beweglichen Spannbacke 5 können wie dargestellt mit einer Zahnung versehen sein. Üblicherweise ist die Spannfläche 2a der festen Spannbacke 2 konvex gekrümmt, während die Spannfläche 5a der beweglichen Spannbacke 5 zwei in einem Winkel von 120 stehende Bereiche aufweist, die somit an die Außenkontur einer Sechskantεchraube angepaßt εind.

Eine Blattfeder 6 ist beim ersten Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1-3 auf der der beweglichen Spannbacke 5 zuge¬ kehrten Seite la des Griffs 1 befestigt, beispielsweise mit einem Niet 6b angenietet. Die Blattfeder 6 ist größtenteils in einer griffseitigen Verlängerung 3a deε Längsschlitzes 3 des Griffs 1 angeordnet. Dieser Längsεchlitz 3 nimmt auch das Gelenkauge 7 auf, mit dem die bewegliche Spannbacke 5 im Gelenk 4 gelagert ist.

Auf der Rückseite der beweglichen Spannbacke 5 ist nahe am Gelenk 4 ein Rastvorsprung 8 ausgebildet, an dem die Blattfeder 6 mit ihrem freien Ende 9 anschlägt. Das freie Ende der Blattfeder 6 liegt angenähert tangential an der Rückseite der beweglichen Spannbacke 5 an und ist entgegen der Schwenkrichtung der beweglichen Spannbacke 5 in ihre Spannstellung gerichtet. Deshalb rastet das freie Ende 9 der Blattfeder 6 am Rastvorsprung 8 der beweglichen Spannbacke 5 ein, sobald die Spannbacke 5 in die in Fig. 1 gezeigte Öffnungsstellung zurückgeschwenkt wurde. Hierzu wird der Spannschlüssel gegen das zu spannende Objekt, beispielsweise eine Mutter, eine Schraube oder eine

Rohrverschraubung, gedrückt, wobei die bewegliche Spannbacke 5 zum Griff 1 hin geschwenkt wird, bis die Blattfeder 6 einrastet. In dieser geöffneten Stellung kann der Spannschlüssel abgenommen werden.

Wenn die bewegliche Spannbacke 5 aus dieser Raststellung gelöst wird, beispielsweise durch Druck von der Griffseite her auf die Spannbacke 5, schwenkt die Spannbacke 5 entgegen dem Uhrzeigersinn in ihre Spannstellung, bis sie an einem zwischen den beiden Spannbacken 2 und 5 angeordneten Spannobjekt zur Anlage kommt. Die von unten gegen die bewegliche Spannbacke 5 drückende Blattfeder 6 drückt die bewegliche Spannbacke 5 dabei in die Spannstellung. In den Fig. 2 und 3 sind unterschiedliche Spannstellungen gezeigt.

Bei dem in den Fig. 1-3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Rastvorsprung 8 als flache Erhebung oder Nooke an der Rückseite der beweglichen Spannbacke 5 ausgebildet. Dieser Rastvorsprung bildet auf seiner der beweglichen Spannbacke 5 abgekehrten Rückseite eine Anschlagfläche 10 für die Blattfeder 6, um die bewegliche Spannbacke 5 in ihre Spannstellung zu drücken, wie man besonders deutlich aus Fig. 3 erkennt.

Das in den Fig. 4-6 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem beschriebenen Ausführungsbeispiel dadurch, daß die Blattfeder 6 zwischen dem Gelenkauge 7 und der festen Spannbacke 2 im Längsschlitz 3 angeordnet ist. Die Blattfeder 6 ist hierbei in Schwenkrichtung der beweglichen Spannbacke 5 in ihre Spannstellung gerichtet und rastet mit einem am freien Ende der Blattfeder 6 ausgebildeten Rasthaken 6a hinter den Rastvorsprung 8, der sich bei dieser Ausführungsform am Gelenkauge 7 befindet.

Fig. 4 zeigt diese Raststellung mit geöffneter beweglicher Spannbacke 5. Fig. 5 zeigt die bewegliche Spannbacke 5 nach dem Lösen der Blattfeder 6 in einer teilweise geschlossenen Stellung. Fig. 6 zeigt die engste Spannstellung.

Das dritte Ausführungsbeispiel nach den Fig. 7-9 unterscheidet sich vom Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1-3 dadurch, daß die Blattfeder 6 auf der der beweglichen Spannbacke 5 abgekehrten Seite des Griffs l befestigt ist und angenähert gerade und tangential zum Umfang des Gelenkauges 7 verläuft. Der Rastvorsprung 8, an dem das freie Ende 9 der Blattfeder 6 angreift, ist hierbei am Umfang des Gelenkauges 7 ausgebildet. Diese Ausführung hat den Vorteil gegenüber den vorher beschriebenen Ausführungsbeispielen, daß der im Griff 1 auszufrasende Bereich wesentlich kleiner ist.

Das vierte Ausführungsbeispiel nach den Fig. 10-12 unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1-3 im wesentlichen dadurch, daß der Rastvorsprung 8 hierbei als kurzer Hebel an der Rückseite der beweglichen Spannbacke 5 ausgebildet ist. Auf der dem Gelenk 4 zugekehrten Rückseite des RastvorSprungs 8 erstreckt sich die Anschlagfläche 10, an der das freie Ende 9 der Blattfeder 6 angreift, um die bewegliche Spannbacke 5 in die Spannstelung zu drücken, wie man besonders deutlich aus Fig. 12 erkennt. Durch diese Ausgestaltung des Rastvorsprungs 8 und der Anschlagfläche 10 wird erreicht, daß die Blattfeder 6 auch am Ende des in die Spannstellung gerichteten Schwenkvorgangs (Fig. 12) noch eine besonders wirksame Federkraft auf die bewegliche Spannbacke 5 ausübt.

In den Fig. 13-16 ist als Ausführungsbeispiel eines selbstklemmenden Spannschlüssels ein Gabelschlüssel für einen Sechskant 11, insbesondere eine Mutter oder einen

Schraubenkopf gezeigt. Dieεer Gabelschlüssel ist nur für eine vorgegebene Schlüsselweite des Sechskants 11 bestimmt. Die feste Spannbacke 2' und die bewegliche Spannbacke 5' weisen Anlageflächen 12 für den Sechskant 11 in solcher Anordnung auf, daß die Anlageflächen 12 am Sechskant 11 in jeweils um 15° zueinander versetzten

Schwenkstellungen anliegen. Der gezeigte Gabelschlüssel kkaannnn ssoommiitt iinn SScchhiwenkεchritten von 15° ratschend eingesetzt werden.

Die bewegliche Spannbacke 5 ' ist über ihr Gelenk 4 hinaus zu einem Fortsatz 13 verlängert, mit dem die Blattfeder 6 in Eingriff steht. Die Blattfeder 6 ist hierbei ähnlich wie beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1-3 am Griff l beispielsweise mittels eines Stiftes oder Niets 6b befestigt und ragt in den Längsschlitz 3, in dem sich auch der Fortsatz 13 befindet.

In der in Fig. 13 gezeigten ersten Spannstellung liegt die Blattfeder 6 am Fortsatz 13 an und drückt somit die bewegliche Spannbacke 5' in die gezeigte erste Spannstellung. Zugleich erkennt man in Fig. 13, daß eine erste Anschlagfläche 5b an der inneren Kante der festen Spannbacke 2' zur Anlage kommt, wenn sich die bewegliche Spannbacke 5' gegenüber der gezeigten Stellung noch etwas weiter schließt. Dadurch wird die kleinste Öffnung des Spannschlüssels festgelegt. Fig. 14 zeigt eine Zwischenstellung beim Ratschen des Gabelschlüssels in eine zweite, um 15° versetzte Stellung, wie sie in Fig. 15 gezeigt ist.

Wird der Griff 1 entgegen dem Uhrzeigersinn stärker verschwenkt als bei der Ratschbewegung gemäß Fig. 14, so öffnet sich die bewegliche Spannbacke 5' so weit, bis das freie Ende der Blattfeder 6 in der in Fig. 16 gezeigten Stellung in eine Rastausnehmung 13a am Fortsatz 13 einrastet, wie in Fig. 16 gezeigt ist. In dieser

geöffneten Stellung kann der Gabelschlüssel vom Sechskant 11 abgezogen werden. Eine Anschlagfläche 13b des Fortεatzes 13 kommt an einer inneren Fläche 2b zur Anlage, wenn die bewegliche Spannbacke 5' gegenüber der in Fig. 16 gezeigten Stellung noch etwas stärker geöffnet wird. Dadurch ist die größtmögliche Öffnungsstellung des Spannschlüssels festgelegt. Zugleich wird dadurch verhindert, daß das freie Ende der Blattfeder 6 durch eine weitere Öffnungsbewegung der beweglichen Spannbacke 5' aus der Rastausnehmung 13a austritt.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 17 ist die Blattfeder 6 an der Rückseite der beweglichen Spannbacke 5' befestigt und liegt mit ihrem freien, hakenförmigen Ende an einer Stützfläche 14 am Griff 1 an. Die Stützfläche 14 bildet eine Begrenzung des Längsschlitzes 3 und erstreckt sich beim dargestellten Beispiel angenähert tangential zur Rückseite der beweglichen Spannbacke 5'.

Das hakenförmige Ende 6a der Blattfeder 6 ist hinter eine Rastkante 15 der Stützfläche 14 einrastbar, wenn die bewegliche Spannbacke 5' ausreichend weit in ihre Öffnungsstellung geschwenkt wird. Bei dem dargestellten Ausführungsbeiεpiel wird die Raεtkante 15 durch einen Durchbruch des Längsεchlitzeε 3 an der gegenüberliegenden Seite deε Griffeε 1 gebildet.

Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 18-20 ist die bewegliche Spannbacke 5 an einem oberen Arm la des Griffs

1 gelagert. Der mit der beweglichen Spannbacke 5 verbundene Fortsatz 13 ist hierbei zwischen diesem oberen Arm la und dem hinteren Abschnitt der festen Spannbacke

2 angeordnet. Nahe seinem hinteren Ende befindet sich die Rastausnehmung 13a, in die das halbrund abgebogene Ende 9

der Blattfeder 6 in der in Fig. 20 gezeigten, geöffneten Stellung der Spannbacke 5 einrastet. Man erkennt, daß bei dieser Ausfuhrungsform die Blattfeder 6 vollständig im Längsschlitz 3 angeordnet ist. Dadurch ist die Blattfeder 6 vor Beschädigungen geschützt.

Die in den Fig. 18-20 gezeigte Ausführungεform des Spannschlüεsels iεt zum Spannen eineε Sechskants von vorgegebenen Abmesεungen, d.h. nur für eine beεtimmte Schlüsselweite vorgesehen. Die Fig. 21 und 22 zeigen eine demgegenüber abgewandelte Ausführungsform, bei der die Spannbacken 2 und 5 jeweils eine konkav gekrümmte, mit einer Zahnung versehene Spannfläche aufweisen. Dieser Spannschlüssel ist deshalb zum Spannen unterschiedlich großer Sechskante geeignet, wie in Fig. 21 gezeigt.

Bei der Ausführung nach den Fig. 23-25 ist die bewegliche Spannbacke 5 im Gelenk 4 an einem mit der Spannbacke 2 verbundenen Gehäuse 16 gelagert. Der mit der beweglichen Spannbacke 5 starr verbundene Fortsatz 13 weist eine Nase 13b auf. Der Griff 1 ist in einem Gelenk 17 am Gehäuse 16 gelagert und greift mit einem Nocken 18 unter die Nase 13b.

Wird der Griff 1 in Spannrichtung (im Uhrzeigersinn in Fig. 23) geschwenkt, so tritt der Nocken 18 mit der Nase 13b in Eingriff und drückt den Fortsatz 13 nach oben, so daß die bewegliche Spannbacke 5 entgegen dem Uhrzeigersinn in ihre Spannstellung geschwenkt wird.

Die Blattfeder 6 steckt in einer Bohrung 19 des Gehäuseε 16 am hinteren Ende der Spannbacke 2 und ragt in einen Zwiεchenraum 20 zwischen den beiden εeitlichen Wangen deε Gehäuseε 16. Daε abgerundete freie Ende 9 der Blattfeder 6, das durch seine Anlage am Fortsatz 13 die Spannbacke 5

federnd in die Spannstellung drückt, rastet in der schon beschriebenen Weise in der geöffneten Stellung der Spannbacke 5 (Fig. 25) in die Rastausnehmung 13a des Fortsatzes 13 ein.

Das in den Fig. 26-28 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1-3 im wesentlichen dadurch, daß die untere Spannbacke 2 in einem Gelenk 21 schwenkbar am vorderen Ende des Griffs 1 gelagert iεt. Die Spannbacke 8 liegt mit einer hinteren, glatten Fläche 22 an einer ebenfallε glatten Fläche 23 deε Gelenkauges 7 der beweglichen Spannbacke 5 an. Um diese Anlage in allen Schwenkstellungen zu ermöglichen, ist das Gelenkauge 7 der beweglichen Spannbacke 5 mit einem Langloch 7a im Gelenk 4 gelagert, um eine begrenzte Verschiebung zu ermöglichen. Die Blattfeder 6 greift in der beim Beispiel nach den Fig. 1-3 beschriebenen Weise an der beweglichen Spannbacke 5 an.

Die Fig. 29 zeigt unterschiedliche Ausführungsbeiεpiele deε freien Endeε 9 der Blattfeder 6. Nach Fig. 29a) und Fig. 29c) kann das Ende 9 der Blattfeder angenähert halbkreisförmig gekrümmt sein, um eine abgerundete Außenkontur zu bilden. Gemäß Fig. 29b) und Fig. 29d) kann die Blattfeder 6 mit einem - ggf. auch drehbar gelagerten - Gleitkörper 24 versehen sein.