Selbstschließendes Ventil mit Ventildeckel

Die vorliegende Erfindung betrifft ein selbstschließendes Ventil mit einem Ventildeckel zur Ausgabe eines fließfähigen Produktes .

Eine typische Anwendung für selbstschließende Ventile sind Behältnisse, bei denen die Ausgabe eines fließfähigen Inhal- tes durch eine Quetschung des Behältnisses erfolgt. Ein

Beispiel hierfür sind so genannte Quetschflaschen für Körperpflegemittel. Durch die vom Benutzer bewirkte Reduzierung des Innenvolumens der Quetschflasche erhöht sich in dieser der Druck, sodass das enthaltene Produkt, beispielsweise eine Flüssigseife über das Ventil ausgegeben wird. Aufgrund der selbstschließenden Wirkung des Ventils ist verhindert, dass ohne diese Druckerhöhung Inhalt ungewollt austritt, auch wenn das Behältnis nicht mit einer Verschlusskappe verschlossen ist und selbst wenn das Produkt mit seiner Gewichtskraft auf dem Ausgabebereich des Ventils lastet.

Aus der DE 102 18 363 Al ist ein selbstverschließendes Ventil zur Ausgabe eines flüssigen oder pastösen Produktes bekannt. Das Ventil umfasst eine Ventilmembran, die in Richtung des Produktes konvex geformt ist. Die Ventilmembran ist randsei- tig mit einem durch Umspritzen geformten Haltering gebildet. Für ein ordnungsgemäßes Ausgeben des Produktes wird die Ventilmembran mit einem Plattenteil unterfangen. Das Plattenteil wird wiederum mit Federarmen gehalten, woraus sich ein gesteigerter Bauaufwand für das Ventil ergibt. Ein weiterer Nachteil dieser Lösung ist, dass der Luftausgleich insbesondere durch das Plattenteil gehemmt ist, sodass das Behältnis eine große Rückstellkraft aufweisen muss.

Aus der DE 196 13 130 Al ist ein selbstschließender Verschluss mit einer Verschlussmembran zur Ausgabe eines fluiden Füllgutes in einem komprimierbaren Behältnis bekannt. Die Verschlussmembran weist im unbetatigten Einbauzustand einen unteren Halterungsrand und eine obere sich im Wesentlichen in der Ausgaberichtung konkav erstreckende Verschlussdecke auf. Bei einem üblichen Spendevorgang offnen sich Offnungsschlitze in der Verschlussmembran ab einem bestimmten Druck zuverlässig und annähernd schlagartig. Bei der Beendigung des Spendevorganges kommt es zu einer Ruckstellung des Behältnisses, sodass die Verschlussmembran in den konkaven Ausgangszustand zurückgezogen wird. Dabei erfolgt ein Durchbruch der Offnungsschlitze nach innen, sodass Luft zuruckge- saugt wird. Um die Luftrucksaugung zu verbessern, können Nuten zwischen der Verschlussmembran und deren Abstutzung eingebracht sein. Nachteilig an dieser Losung sind die begrenzte Dichtheit und der große Unterdruck, der zur Ruck- saugung erforderlich ist. Um einen starken Rucksaugeffekt zu erzielen, müssen die Behaltnisse mit entsprechender Federwirkung ausgebildet sein. Dies bedingt einen hohen Materialeinsatz für das Behältnis, wodurch die Herstellungskosten steigen .

Aus der EP 0 388 828 Al ist ein selbstschließendes Ventil mit einer tellerförmigen Ventilmembran bekannt. Die Ventilmembran weist eine mittige Spendeoffnung auf, die auf einen Stutzteller aufsetzt und dadurch abgedichtet wird. Diese Losung weist keine Möglichkeit zur Luftrucksaugung auf.

Aus der DE 43 29 808 C2 ist ein selbstschließender Verschluss für einen Behalter oder eine Tube bekannt, bei dem eine Austrittsoffnung in einer Verschlussdecke durch einen

Verschlusszapfen verschlossen ist. Bei einer Druckerhöhung wird der Verschlusszapfen nach innen gedrückt, sodass die Austrittsöffnung freigegeben wird und das Produkt durch die Austrittsöffnung austreten kann. Nachteilig an dieser Lösung ist, dass ein großer Druck erforderlich ist, damit der

Verschlusszapfen die Austrittsöffnung freigibt. Außerdem weist diese Lösung keine Möglichkeit zur Luftrücksaugung auf, sodass sie nur für bestimmte Produkte geeignet ist. Aufgrund des vergleichsweise hohen Fertigungsaufwandes ist diese Lösung für die Produktion von Massengütern wenig geeignet.

Aus der DE 195 80 254 B4 ist ein selbstschließendes Ventil mit einer nach innen gewölbten Ventilmembran bekannt. Die Ventilmembran weist wiederum eine mittige Spendeöffnung auf, die auf einen Stützteller aufsetzt und dadurch abgedichtet wird. Nach oben wird die Ventilmembran durch einen Halterungsflansch gehalten, an dem die Ventilmembran in einem radial äußeren Anlagebereich von unten anliegt. Auf dem Stützteller kann ein Zapfen ausgebildet sein, der in der Verschlussstellung in die Spendeöffnung einfährt und so eine zuverlässige Abdichtung ermöglicht. Der seitliche Anlagebereich der Ventilmembran kann so ausgeführt sein, dass er sich bei Unterdruck nach innen verformt, wodurch ein Luftweg für die Rücksaugung freigegeben wird. Eine solche Verformung setzt jedoch einen großen Unterdruck voraus, sodass die

Wandung des Behältnisses entsprechend große Rückstellkräfte aufbringen muss.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, ein selbstschließendes Ventil zur Ausgabe eines fließfähigen Produktes bereitzustellen, welches sehr einfach und kostengünstig herzustellen ist und nur einen geringen Unterdruck zur Luftrücksaugung erfordert. Außerdem ist eine gute Dicht-

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wirkung des Ventils gewünscht, um das ungewollte Entweichen auch von geringen Mengen des fließfähigen Produktes sicher zu vermeiden .

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein selbstschließendes Ventil gemäß dem beigefügten Anspruch 1. Dabei wechselt eine Ventilmembran zur Ausgabe des Produktes aus einer Verschlussstellung in eine Spendestellung. In der Verschlussstellung ist eine Austrittsöffnung eines Ventildeckels durch die Ventil- membran verschlossen. In der Spendestellung ist die Ventilmembran von dem Ventildeckel abgehoben, sodass das Produkt nach außen treten kann. In einer Rücksaugstellung tritt Luft von außen durch die Austrittsöffnung und eine Führungsöffnung der Ventilmembran zwischen die Ventilmembran und einen Führungsteller, sodass sie zum bevorrateten Volumen gelangt.

Ein besonderer Vorteil dieser Erfindung besteht darin, dass gleichzeitig eine sehr vereinfachte Bauform und eine deutlich verbesserte Luftrücksaugung erreichbar sind. Die Ventilmem- bran kann durch eine einfache KunststoffScheibe gebildet sein, die sehr kostengünstig produziert werden kann. Ein Behältnis mit einem erfindungsgemäßen Ventil muss keine großen Rückstellkräfte aufweisen. Die Wandung des Behältnisses kann demzufolge dünn ausgeführt sein, sodass durch die Verwendung des erfindungsgemäßen Ventils eine materialsparende und kostengünstige Produktion des Behältnisses ermöglicht wird.

Weitere Vorteile, Einzelheiten und Weiterbildungen der Erfin- düng ergeben sich aus den nachfolgenden Beschreibungen mehrerer Ausführungsformen, unter Bezugnahme auf die Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1 eine Querschnittsdarstellung einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen selbstschließenden Ventils in einer Verschlussstellung;

Fig. 2 eine Querschnittsdarstellung des in Fig. 1 gezeigten Ventils in einer Spendestellung;

Fig. 3 eine Querschnittsdarstellung des in Fig. 1 gezeigten Ventils in einer Rücksaugstellung;

Fig. 4 eine Querschnittsdarstellung einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen selbstschließenden Ventils in einer Verschlussstellung;

Fig. 5 eine Querschnittsdarstellung des in Fig. 4 gezeigten Ventils in einer Spendestellung;

Fig. 6 eine Querschnittsdarstellung des in Fig. 4 gezeigten Ventils in einer Rücksaugstellung;

Fig. 7 eine Querschnittsdarstellung einer dritten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen selbstschließenden Ventils in einer Verschlussstellung;

Fig. 8 eine Querschnittsdarstellung des in Fig. 7 gezeigten Ventils in einer Spendestellung;

Fig. 9 eine Querschnittsdarstellung des in Fig. 7 gezeigten Ventils in einer Rücksaugstellung;

Fig. 10 eine Querschnittsdarstellung einer vierten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen selbstschließenden Ventils in einer Verschlussstellung;

Fig. 11 eine Querschnittsdarstellung des in Fig. 10 gezeigten Ventils in einer Spendestellung; und

Fig. 12 eine Querschnittsdarstellung des in Fig. 10 gezeigten Ventils in einer Rücksaugstellung.

Fig. 1 zeigt eine Querschnittsdarstellung einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen selbstschließenden Ventils 01 in einer Verschlussstellung. Generell ist zum

Verständnis der Figuren anzumerken, dass das Ventil 01 für die Montage auf einem Behälter (nicht gezeigt) konfiguriert ist, beispielsweise durch Einsetzen in den Hals einer Quetschflasche .

Das Ventil 01 umfasst eine kreisrunde Ventilmembran 02 mit einer kreisrunden mittigen Führungsöffnung 03. Die Ventilmembran 02 hat im Wesentlichen die Form einer Tellerfeder und zeigt auch vergleichbare Federeigenschaften. Die Ventilmembran 02 ist in Fig. 1 in einer Stellung gezeigt, wenn das Ventil 01 verschlossen ist. In dieser Verschlussstellung wird die Ventilmembran 02 mit dem Umfang ihrer Führungsöffnung 03 an einen Ventildeckel 04 angepresst. Eine dadurch gebildete runde Auflagefläche 06 dichtet die Ventilmembran 02 gegenüber dem Ventildeckel 04 ab. Auf der der Auflagefläche 06 gegen- überliegenden Seite der Ventilmembran 02 weist die Führungsöffnung 03 einen umlaufenden Haltekragen 07 auf. Der Haltekragen 07 liegt mit Spiel an vier Führungszapfen 08 an, durch welche die Ventilmembran 02 seitlich geführt ist. Die vier Führungszapfen 08 sind auf einem Führungsteller 09 angeord- net. Der äußere Umfang der Ventilmembran 02 ist durch eine umlaufende Kante 11 gebildet. Die umlaufende Kante 11 liegt in der gezeigten Verschlussstellung auf einer schrägen,

umlaufenden Auflaufflache 12 des Fuhrungstellers 09 auf. Der Fuhrungsteller 09 und der Ventildeckel 04 sind fest mit einem runden Befestigungsrahmen 13 des Ventils 01 verbunden.

Die Form der Ventilmembran 02 ist in der Verschlussstellung in die Ausgaberichtung gewölbt und hat, ausgenommen des Haltekragens 07, die Form eines Kegelstumpfmantels. Die Ventilmembran 02 ist elastisch verformbar, wobei durch die Kegelstumpfform und den Haltekragen 07 eine Vorspannung eingeprägt ist, welche die Verformbarkeit bestimmt. Eine seitliche Bewegung der Ventilmembran 02 ist durch die vier Fuhrungszapfen 08 verhindert. Die Ventilmembran 02 wird einerseits durch die Auflage in der Auflageflache 06 auf dem Ventildeckel 04 und anderseits durch die Auflage der umlaufenden Kante 11 auf dem Fuhrungsteller 09 gehalten. Folglich ist die Ventilmembran 02 klemmend zwischen dem Ventildeckel 04 und dem Fuhrungsteller 09 gehalten. Es bedarf keiner weiteren Befestigungsmittel zur Montage der Ventilmembran 02. In der gezeigten Ausfuhrung gehen die Fuhrungszapfen 08 und der Fuhrungsteller 09 einschließlich dessen schräger Auflauf- flache 12 einstuckig ineinander über, wodurch eine einfache Herstellung möglich ist. Diese Bestandteile können aber auch mehrstuckig ausgeführt sein. In der gezeigten Ausfuhrung wird eine seitliche Verschiebung der Ventilmembran 02 mit vier Fuhrungszapfen 08 verhindert. Selbstverständlich kann auch eine andere Anzahl an Fuhrungszapfen 08 gewählt werden oder die Fuhrungszapfen 08 können am Ventildeckel 04 angeordnet werden. Eine seitliche Verschiebung der Ventilmembran 02 kann auch mit anderen Fuhrungsmitteln verhindert werden. Beispielsweise kann eine Scheibe mit Offnungen in der Fuhrungsoffnung 03 angeordnet werden.

Durch die Ausbildung des Haltekragens 07 an der Ventilmembran 02 ist die Ventilmembran 02 im Bereich der Auflageflache 06

verstarkt. Hierdurch ist gewahrleistet, dass die sich in der Verschlussstellung bildende Auflageflache 06 einen Hohlraum

16 dicht abschließt, welcher zwischen dem Ventildeckel 04 und der Ventilmembran 02 verbleibt.

Der Fuhrungsteller 09 weist in seinem peripheren Bereich

Durchtrittsoffnungen 14 auf, durch die das Produkt oder Luft aus dem Behältnis in den Hohlraum 16 zwischen der Ventilmembran 02 und dem Ventildeckel 04 treten kann. Das in Richtung

17 aus dem Volumen des Behalters fließende Produkt oder auch die dort vorhandene Luft können in der gezeigten Verschlussstellung nicht austreten, da im Bereich der Auflageflache 06 kein Produkt und keine Luft zwischen die Ventilmembran 02 und den Ventildeckel 04 dringen kann. Da die Ventilmembran 02 elastisch gegen den Ventildeckel 04 gepresst ist, fuhren kleine Druckerhohungen im Inneren des Behältnisses noch nicht dazu, dass das Produkt oder die Luft zwischen der Ventilmembran 02 und den Ventildeckel 04 hindurch den Hohlraum 16 verlassen kann. Beispielsweise ist wahrend des Offnens und wahrend des Verschließens einer Quetschflasche mit einer Verschlusskappe die Quetschflasche fest anzufassen. Dabei wird der Innendruck in der Flasche leicht erhöht, jedoch ist keine Ausgabe des Produktes gewünscht, was durch das erfin- dungsgemaße Ventil 01 gewahrleistet ist.

Die außerhalb des Behältnisses vorhandene Luft kann durch einen Kanal, der durch eine Austrittsoffnung 18 im Ventildeckel 04, durch die Fuhrungsoffnung 03 der Ventilmembran 02, durch die beabstandeten Fuhrungszapfen 08 und durch den Bereich zwischen der Ventilmembran 02 und dem Fuhrungsteller 09 gebildet ist, gelangen. Die in Richtung 19 stromende Luft kann jedoch nicht in das Innere des Behältnisses gelangen, da die Ventilmembran 02 mit ihrer umlaufenden Kante 11 auf dem Fuhrungsteller 09 aufliegt. Da es keinen merklichen Druckun-

terschied zwischen dem Inneren und dem äußeren des Behältnisses gibt, kann die Luft nicht zwischen der Ventilmembran 02 und dem Fuhrungsteller 09 hindurch in den Hohlraum 16 dringen .

Das selbstschließende Ventil 01 ist insbesondere für so genannte Quetschflaschen geeignet, bei denen durch eine manuelle Quetschung der Flasche das fließfahige Produkt ausgegeben wird. Das Ventil 01 wird hierzu in der für die Ausgabe vorgesehenen öffnung der Flasche angeordnet. Die in Fig. 1 gezeigte Ausfuhrungsform des erfindungsgemaßen Ventils wird dazu mit ihrem runden Befestigungsrahmen 13 in die öffnung der Flasche eingesetzt. Das erfindungsgemaße Ventil kann aber auch als integraler Bestandteil des Behältnisses ausgeführt sein .

Fig. 2 zeigt eine Querschnittsdarstellung des in Fig. 1 gezeigten Ventils 01 in einer Spendestellung. Die Fig. 2 zeigt dieselben Bestandteile wie Fig. 1 unter Verwendung derselben Bezugszeichen. Die Spendestellung dient der Ausgabe des Produktes aus dem Behältnis. Bei einer Quetschflasche wird die Spendestellung durch ein Quetschen der Flasche erzielt. Hierzu wird die Quetschflasche üblicherweise so gehalten, dass die öffnung mit dem Ventil nach unten zeigt. Die Spendestellung nimmt das Ventil 01 dann ein, wenn der Druck im Innern des Behältnisses so groß geworden ist, dass der im Hohlraum 16 auf die Ventilmembran 02 wirkende Druck eine Verformung der Ventilmembran 02 in Richtung des Fuhrungstellers 09 bewirkt hat. Die Kegelstumpfform der Ventilmembran 02 ist durch diese Verformung leicht abgeflacht. Die Ventilmembran 02 liegt nun nicht mehr an dem Ventildeckel 04 an, sodass sich eine Durchtrittsspalt 21 gebildet hat. Das im Hohlraum 16 befindliche Produkt oder auch dort befindliche Luft können nun durch den Durchtritts-

spalt 21 und durch die Austrittsoffnung 18 nach außen gelangen. Ein Richtungspfeil 22 verdeutlicht die Fließrichtung des Produktes. Da der Durchtrittsspalt 21 umlaufend um die Fuhrungsoffnung 03 ausgebildet ist, weist der Durchtritts- spalt 21 einen ausreichend großen Querschnitt für den Durch- fluss des Produktes auf. Die Große der Fuhrungsoffnung 03 bestimmt bei dieser Ausfuhrungsform die Große des Durchtrittsspaltes 21 und somit gemeinsam mit der Große der Austrittsoffnung 18 die Durchflussmenge und -geschwindigkeit des Produktes.

Für den Wechsel von der Verschlussstellung in die Spendestellung muss die Kraft, mit der die Ventilmembran 02 gegen den Ventildeckel 04 gepresst wird, überwunden werden. Daher ist für die Ausgabe des Produktes die Kraft auf eine Quetschfla- sehe so lange zu erhohen, bis das Ventil 01 in die Spendestellung wechselt. Dies hat zur Folge, dass sich die Quetschflasche wahrend dieses Vorganges schlagartig entspannt, sobald der durch die Quetschung eingeprägte überdruck abgebaut ist. In diesem Moment wird eine bestimmte Menge des Produktes ausgegeben. Das Ventil 01 und die Quetschflasche können so dimensioniert werden, dass die schlagartig ausgegebene Produktmenge der typischen Verbrauchsmenge des Produktes entspricht. So kann der Benutzer intuitiv die typische Verbrauchsmenge des Produktes ausgeben. Ist eine größere Ausgabemenge gewünscht, so ist nach dem Wechsel des Ventils 01 in die Spendestellung die Flasche weiterhin zu quetschen. Da die Kraft zum Wechsel in die Spendestellung bereits überwunden ist, bedarf es weniger Anstrengung, größere Mengen des Produktes auszugeben. Das überschreiten des Kraftmaximums für den Wechsel in die Spendestellung ist für den Benutzer spurbar und durch den Austritt des Produktes oder der Luft auch hörbar. Dies verbessert die Bedienungseigenschaften, insbe-

sondere das taktile Handling der mit dem erfindungsgemäßen Ventil ausgerüsteten Quetschflasche.

Sinkt die auf die Flasche eingeprägte Kraft unter eine bestimmte Schwelle, legt sich die Ventilmembran 02 wieder an den Ventildeckel 04 an, sodass das Ventil 01 in die

Verschlussstellung zurückfällt. Durch die kreisförmige konzentrische Ausführung der Ventilmembran 02 und die in die Ventilmembran 02 eingeprägte Spannung erfolgt der Rückfall in die Verschlussstellung wiederum schlagartig. Damit ist ein definierter Verschlussmoment gegeben, der zu einem sauberen Abschneiden des ausgepressten Flüssigkeitsstrahls führt, sodass ein Nachtropfen weitgehend vermieden wird.

Wenn das Ventil 01 nach erfolgter Ausgabe des Produktes in die Verschlussstellung gewechselt hat, ist der erhöhte Innen- druck durch die Ausgabe des Produktes abgebaut. Die Ventilmembran 02 hat zu diesem Zeitpunkt wieder ihre Ausgangsform und -position eingenommen. Dies ist beispielsweise dann gegeben, wenn der Benutzer die Kraft zur Quetschung der Flasche zurückgenommen hat, sodass das Produkt nicht mehr ausgegeben wird, jedoch die Kraft immer noch so groß ist, dass die Verformung der Flasche noch erhalten bleibt. In diesem Zustand ist das Volumen der Flasche kleiner als das Volumen der unverformten Flasche. Wird die Kraft zur Verformung der Flasche vollständig zurückgenommen, wirken die elastischen Rückverformungskräfte der Wandung. Da das Volumen der Flasche während dieses Momentes verkleinert ist, entsteht ein Unterdruck in der Flasche, sodass das Ventil 01 in eine Rücksaugstellung wechselt.

Fig. 3 zeigt eine Querschnittsdarstellung des in Fig. 2 gezeigten Ventils 01 in der Rücksaugstellung. Die Fig. 3 zeigt dieselben Bestandteile wie Fig. 1 unter Verwendung

derselben Bezugszeichen. In der gezeigten Rucksaugstellung hat der Unterdruck in der Flasche bewirkt, dass der äußere überdruck der Luft im Bereich zwischen der Ventilmembran 02 und dem Fuhrungsteller 09 die Ventilmembran 02 verformt hat. Auf Grund dieser Verformung ist die Ventilmembran 02 gegenüber dem Fuhrungsteller 09 im Bereich der umlaufenden Kante 11 abgehoben, wodurch sich ein umlaufender Luftspalt 23 gebildet hat. Die Kegelstumpfform der Ventilmembran 02 ist gegenüber der Verschlussstellung wiederum leicht abgeflacht. Da der umfängliche Randbereich der Ventilmembran 02 im

Bereich der umlaufenden Kante 11 nicht abgestutzt und nicht durch eine Versteifung oder eine ahnliche Gestaltung verstärkt ist, bedarf es nur einer sehr kleinen Kraft für die Bildung des umlaufenden Luftspaltes 23. Folglich ist durch das erfindungsgemaße Ventil 01 eine Luftrucksaugung bereits bei einem sehr kleinen Unterdruck möglich. Die Luft kann von außen durch den Kanal, der durch die Austrittsoffnung 18, durch die Fuhrungsoffnung 03, durch die beabstandeten Fuhrungszapfen 08, durch den Bereich zwischen der Ventilmem- bran 02 und dem Fuhrungsteller 09 und durch den umlaufenden Luftspalt 23 gebildet ist, schließlich durch den Hohlraum 16 und durch die Durchtrittsoffnungen 14 in das Innere des Behältnisses gelangen. Diese Luftströmung ist mit einem Pfeil 24 angedeutet. Da der Luftspalt 23 umlaufend ausgebildet ist, weist der Luftspalt 23 einen ausreichend großen Querschnitt zur Luftrucksaugung auf. Die Luft kann nahezu ungehindert von außen nach innen strömen und den dort vorhandenen Unterdruck abbauen. Sobald der Unterdruck vollständig abgebaut ist, liegt die Quetschflasche wieder in ihrer Ausgangsform vor. Durch den umlaufenden Spalt 23 ist eine ausreichende Luft- rucksaugung auch dann gewahrleistet, wenn Abschnitte des Spaltes 23 noch durch zurückgebliebene Anteile des auszugebenden Produktes verschlossen sind. Durch die Rucksaugwirkung

werden aber auch diese Anteile des Produktes in das Innere der Flasche zurückgesaugt. Dies gilt ebenfalls für Anteile des Produktes, die im Bereich der Austrittsöffnung 18 oder im Bereich der Führungszapfen 08 zurückgeblieben sind, da auch dort eine Rücksaugwirkung gegeben ist.

Der Ventildeckel 04 weist umlaufend um die Austrittsöffnung 18 einen Rohransatz 26 auf. Dieser Rohransatz 26 ist vorteilhaft, damit das ausgegebene Produkt zu dem gewünschten Zielort gelangt, sodass keine Produktanteile auf dem Ventildeckel 04 im Bereich der Austrittsöffnung 18 verbleiben. Insofern zum Ende des Ausgabevorganges am Rohransatz 26 Produktanteile verbleiben, können diese beispielsweise an der Hand abgestreift werden. Zudem schützt der Rohransatz 26 das Innere des Ventils 01.

Das erfindungsgemäße Ventil besteht in der näher dargestellten Ausführungsform aus lediglich drei Teilen. Dies ermöglicht eine einfache und schnelle Montage, da lediglich die Ventilmembran 02 und der Führungsteller 09 mit einem Stempel in den Befestigungsrahmen 13 eingedrückt werden müssen. Der Führungsteller 09 wird vorzugsweise mit einer Rastverbindung im Ventildeckel 04 oder im Befestigungsrahmen 13 befestigt ist. Die Ventilmembran 02 kann vorzugsweise aus Silikon oder einem vergleichbaren weichelastischen Kunststoff bestehen, während der Befestigungsrahmen 13 als Spritzgussteil aus einem steiferen Kunststoff gefertigt sein kann.

Der Befestigungsrahmen 13 einschließlich des Ventildeckels 04 kann bei einer abgewandelten Ausführung auch einstückig mit der Quetschflasche oder einem ähnlichen Behälter ausgebildet sein .

In einer abgewandelten Ausführungsform erfolgt die seitliche Führung der Ventilmembran 02 durch Führungselemente, welche an der umlaufenden Kante 11 der Ventilmembran 02 mit Spiel anliegen. In dieser Ausführungsform kann auf Führungsmittel, die in die Führungsöffnung 03 hineinragen, verzichtet werden.

Zweckmäßigerweise wird das Ventil bei Nichtgebrauch noch von einer Verschlusskappe (nicht gezeigt) abgedeckt, die in bekannter Weise an der Quetschflasche angebracht ist. Die Verschlusskappe ist vorteilhaft mit einem Zapfen versehen, der in den Rohransatz 26 eintritt und diesen verschließt.

Die Fig. 4 bis 6 zeigen Querschnittsdarstellungen einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen selbstschließenden Ventils 01. Fig. 4 zeigt das Ventil 01 in einer Verschlussstellung. Fig. 5 zeigt das Ventil 01 in einer Spendestellung und Fig. 6 zeigt das Ventil 01 in einer Rücksaugstellung. Die in den Fig. 4 bis 6 verwendeten Bezugszeichen stimmen mit den in den Fig. 1 bis 3 verwendeten Bezugszeichen überein, insofern sie die gleichen Merkmale kennzeichnen. Die in den Fig. 4 bis 6 gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich von der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungsform nur dahingehend, dass sie statt der vier Führungszapfen einen genuteten Führungszapfen 27 aufweist. Der genutete Führungszapfen 27 ist einstückig mit dem Führungsteller 09 ausgebildet. Der genutete Führungszapfen 27 ist innen hohl, wodurch Material eingespart wird. Die Mantelfläche des Führungszapfens 27 weist mehrere Nuten 28 auf, die sich von dem Bereich der Austrittsöffnung 18 bis zum Führungsteller 09 erstrecken. Der genutete Führungszapfen 27 weist die gleichen Funktionen wie die in den Fig. 1 bis 3 gezeigten vier Führungszapfen auf. Zum einen verhindert der genutete Führungszapfen 27 eine seitliche Bewegung der Ventilmembran 02. Zum anderen bilden die Nuten 28 des Führungszapfens 27 einen Teil des Kanals zur

Luftrucksaugung, da Luft von außen durch die Austrittsoffnung 18 durch die Nuten 28 hindurch in den Bereich zwischen dem Fuhrungsteller 09 und der Ventilmembran 02 dringen kann.

Die Fig. 7 bis 9 zeigen Querschnittsdarstellungen einer drit- ten Ausfuhrungsform des erfindungsgemaßen selbstschließenden Ventils 01. Fig. 7 zeigt das Ventil 01 in einer Verschlussstellung. Fig. 8 zeigt das Ventil 01 in einer Spendestellung und Fig. 9 zeigt das Ventil 01 in einer Rucksaugstellung. Die in den Fig. 7 bis 9 verwendeten Bezugszeichen stimmen mit den in den Fig. 1 bis 6 verwendeten Bezugszeichen uberein, insofern sie die gleichen Merkmale kennzeichnen.

Die in den Fig. 7 bis 9 gezeigte Ausfuhrungsform unterscheidet sich von der in den Fig. 4 bis 6 gezeigten Ausfuhrungsform dahingehend, dass die Ventilmembran 02 eine konzentrisch angeordnete Dichtlippe 29 aufweist, welche einer konisch geformten Innenflache einer Buchse 31 der Austrittsoffnung 18 des Ventildeckels 04 gegenübersteht. Da die Dichtlippe 29 der Ventilmembran 02 klemmend in die konische Buchse 31 hineinragt und so die Dichtlippe 29 an die Innenflache der Buchse 31 gepresst wird, ist insbesondere in der Verschlussstellung eine sichere Abdichtung des Hohlraumes 16 in der Auflageflache 06 gewahrleistet. Die Ventilmembran 02 weist statt eines Haltekragens eine Fuhrungsscheibe 32 auf, in deren Zentrum die Fuhrungsoffnung 03 angeordnet ist. Der genutete Fuhrungs- zapfen 27 greift wiederum in die Fuhrungsoffnung 03 ein und gewahrleistet so die Fuhrung der Ventilmembran 02. Da die Fuhrungsoffnung 03 aufgrund ihrer Anordnung in der Fuhrungsscheibe 32 kleiner als bei der in den Fig. 4 bis 6 gezeigte Ausfuhrungsform ist, weist auch der genutete Fuhrungszapfen 27 einen kleineren Durchmesser auf. Der genutete Fuhrungs- zapfen 27 besitzt am übergang zum Fuhrungsteller 09 ein Podest 33, welches einerseits den genuteten Fuhrungszapfen 27

stabilisiert und andererseits einen Anschlag für die Führung der Ventilmembran 02 bildet. Die Führung der Ventilmembran 02 in der Führungsöffnung 03 der Führungsscheibe 32 erlaubt eine ungehinderte Führung in der Achse des genuteten Führungs- zapfens 27 bis zum Podest 33.

Zwischen dem Ventildeckel 04 und dem Führungsteller 09 ist ein axiales Spiel 34 vorhanden. Aufgrund dieses axialen Spieles 34 kann die Ventilmembran 02 in der Verschlussstellung zusätzlich zusammengepresst werden, sodass eine höhere Schließkraft sowohl zwischen der umlaufenden Kante 11 der Ventilmembran 02 und dem Führungsteller 09 als auch in der Auflagefläche 06 erzielt werden kann. Dieses Zusammenpressen der Ventilmembran 02 kann durch ein starkes Aufsetzen der Flasche auf das Ventil 01 bewirkt werden, da so das Produkt mit seiner Masse und dem entstandenen Impuls auf die Produktseite des Führungstellers 09 wirkt. Das Zusammenpressen der Ventilmembran 02 kann auch durch ein Schockschütteln oder einen ähnlichen Vorgang bewirkt werden. Wenn zur Erzielung der Spendestellung der Druck im Behältnis und folglich im Hohlraum 16 steigt, drückt die Ventilmembran 02 den Führungsteller 09 und den Ventildeckel 04 im Rahmen des axialen Spiels 34 wieder auseinander. Infolgedessen kann die Dichtlippe 29 der Ventilmembran 02 von der Auflagefläche 06 in der Buchse 31 des Ventildeckels 04 abheben, sodass das Produkt in der Richtung 22 ausströmen kann.

Die Fig. 10 bis 12 zeigen Querschnittsdarstellungen einer vierten Ausführungsform des erfindungsgemäßen selbstschließenden Ventils 01. Fig. 10 zeigt das Ventil 01 in einer Verschlussstellung. Fig. 11 zeigt das Ventil 01 in einer Spendestellung und Fig. 12 zeigt das Ventil 01 in einer Rücksaugstellung. Die in den Fig. 10 bis 12 verwendeten Bezugszeichen stimmen mit den in den Fig. 7 bis 9 verwendeten

Bezugszeichen uberein, insofern sie die gleichen Merkmale kennzeichnen .

Die in den Fig. 10 bis 12 gezeigte Ausfuhrungsform unterscheidet sich von der in den Fig. 7 bis 9 gezeigten Ausfuh- rungsform nur hinsichtlich einer speziellen Ausformung der Ventilmembran 02. Die Ventilmembran 02 weist im Bereich zwischen der Dichtlippe 29 und der umlaufenden Kante 11 eine umlaufende Wölbung 36 in Richtung des Ventildeckels 04 auf. Die Wölbung 36 fuhrt dazu, dass der beim übergang in die Spendestellung im Hohlraum 16 vorhandene Druck des Produktes eine Verformung der Ventilmembran 02 im Bereich zwischen der Dichtlippe 29 und der Wölbung 36 bewirkt. Diese Verformung erlaubt ein weites Abheben der Ventilmembran 02 von der Auflageflache 06 der Buchse 31 des Ventildeckels 04, ohne dass hierfür eine größere Kraft erforderlich ist. Fig. 11 zeigt das Ventil 01 in der Spendestellung, bei der die Ventilmembran 02 im Bereich zwischen der Dichtlippe 29 und der Wölbung 36 weit in Richtung des Fuhrungstellers 09 verformt ist. Diese Ausfuhrungsform des erfindungsgemaßen Ventils 01 gewahrleistet eine besonders leichte und sichere Ausgabe des Produktes. Die Wölbung 36 bewirkt weiterhin ein erleichtertes Abheben der umlaufenden Kante 11 der Ventilmembran 02 vom Fuhrungsteller 09, da sich die Ventilmembran 02 im Bereich zwischen der umlaufenden Kante 11 und der Wölbung 36 ebenfalls leicht verformen lasst. Folglich ist bei dieser Ausfuhrungsform des erfindungsgemaßen Ventils 01 eine Luftrucksaugung bereits bei einem sehr kleinen Unterdruck im Inneren des Behältnisses gewahrleistet.

Bezugszeichenliste

01 selbstschließendes Ventil

02 Ventilmembran

03 Führungsöffnung 04 Ventildeckel

05 -

06 Auflagefläche auf dem Ventildeckel

07 Haltekragen

08 Führungszapfen 09 Führungsteller

10 -

11 umlaufende Kante der Ventilmembran

12 schräge Auflauffläche des Führungstellers

13 Befestigungsrahmen 14 Durchtrittsöffnung

16 Hohlraum zwischen Ventilmembran und Ventildeckel

17 Strömung in Richtung des Ventildeckels

18 Austrittsöffnung

19 Luftströmung zur umlaufenden Kante der Ventilmembran 21 Durchtrittsspalt

22 Fließrichtung des Produktes

23 Luftspalt

24 Luftströmung 26 Rohransatz 27 genuteter Führungszapfen

28 Nut

29 Dichtlippe

31 konische Buchse

32 Führungsscheibe 33 Podest

34 axiales Spiel

36 Wölbung der Ventilmembran