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Patent Searching and Data


Title:
SELF-OPENING TOOL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/118868
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a self-opening hand tool (1) with two tool halves (2, 3) that cross over each other at a joint (4), in particular in the form of a pair of pliers, scissors or the like, with one half of the tool (2, 3) forming a jaw (5) on one side of the joint (4) and a handle (6) on the other side of the joint (4), with a spring element (8) of elastically deformable rubber or plastic material also associated with a handle (6), which has an opening (9) through which the handle (6) passes, and that can be moved into at least one operating position at will by turning it from a non-operating position, in which operating position the spring element (8) contacts the opposite handle (6) depending on the spread angle of the handle (6) and the generation of the appropriate restoring force. To further improve the initially described hand tool for more advantageous use, it is recommended that the handle (6) be contained in a handle case and that the spring element (8) be supported by a form fit to maintain the operating position or the non-operating position.

Inventors:
PFAB STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/053668
Publication Date:
October 25, 2007
Filing Date:
April 16, 2007
Export Citation:
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Assignee:
WILL WERKZEUGE GMBH & CO KG (DE)
PFAB STEFAN (DE)
International Classes:
B25B7/18; B26B13/16
Foreign References:
DE7508863U1976-10-07
FR2765134A11998-12-31
DE29905897U11999-07-15
FR2855087A12004-11-26
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER, Enno et al. (Wuppertal, DE)
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Claims:

ANSPRüCHE

1. Handwerkzeug (1) mit zwei sich in einem Gelenk (4) kreuzenden Werk- zeughälften (2,3) / insbesondere in Form einer Zange, Schere oder dergleichen, wobei eine Werkzeughälfte (2,3) auf einer Seite des Gelenks (4) eine Backe (5) und auf der anderen Seite des Gelenks (4) einen Griff (6) ausbildet, wobei weiter einem Griff (6) ein Federelement (8) bestehend aus einem elastischen deformierbaren Gummi- oder Kunststoffmaterial zugeordnet ist, das eine öffnung (9) aufweist, die von dem Griff (6) durchsetzt ist und wahlweise durch eine Drehung aus einer Außerwirk- stellung in mindestens eine Wirkstellung gebracht werden kann, in welcher Wirkstellung das Federelement (8) in Abhängigkeit einer Spreizung der Griffe (6) und Erzeugung entsprechender Rückstellkraft mit dem ge- genüberliegenden Griff (6) in Kontakt tritt, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (6) in einer Griffhülle (7) aufgenommen ist und dass die Einhaltung einer Wirkstellung oder Außerwirkstellung des Federelementes (8) durch Formschluss unterstützt ist.

2. Handwerkzeug nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffhülle (7) die öffnung (9) des Federelementes (8) durchsetzt.

3. Handwerkzeug nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprü- che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Abschnitt (10) des Griffs (6) bzw. der Griffhülle (7) im Querschnitt unrund gestaltet ist.

4. Handwerkzeug nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprü- che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die öff-

nung (9) des Federelementes (8) im Querschnitt dem Abschnitt (10) des Griffs (6) bzw. der Griffhülle (7) formangepasst ist.

5. Handwerkzeug nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprü- che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) gelenkseitig einer an der Griffhülle (7) ausgebildeten Stützschulter (11) angeordnet ist.

6. Handwerkzeug nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprü- che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützschulter (11) dem Grundriss des Federelementes (8) in der Außerwirk- stellung formangepasst ist.

7. Handwerkzeug nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprü- che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass gelenkseitig des Federelements (8) eine Schulter (14) der Griffhülle (7) vorgesehen ist.

8. Handwerkzeug nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprü- che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Schulter (14) einen kleineren Grundriss aufweist als die Stützschulter (11).

9. Handwerkzeug nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Federelement (8) mindestens eine Ausnehmung (12) vorgesehen ist.

10. Handwerkzeug nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) aus Gummi oder einem thermoplastischen Elastomer besteht.

11. Handwerkzeug nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) aus mehreren Werkstoffen unterschiedlicher Härten besteht.

12. Handwerkzeug nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) außen aus einem härteren Material und innen aus einem weicheren Material besteht.

13. Handwerkzeug nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) Griff mulden (16) aufweist.

14. Handwerkzeug nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprü- che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) im 2K- Verfahren hergestellt ist.

15. Handwerkzeug nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein öff- nungsmaß der öffnung (9) des Federelementes (8) in Wirkrichtung des

Federelements (8) größer ist als die Dicke des Federelementes (8) in Axialerstreckung des Griffes (6).

16. Handwerkzeug nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprü- che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) einen Abstand zu einer Außenkontur des Gelenks (4) aufweist.

17. Handwerkzeug (1) mit zwei sich in einem Gelenk (4) kreuzenden Werk- zeughälften (2,3), insbesondere in Form einer Zange, Schere oder der-

gleichen, wobei eine Werkzeughälfte (2,3) auf einer Seite des Gelenks (4) eine Backe (5) und auf der anderen Seite des Gelenks (4) einen Griff (6) ausbildet, welcher von einer Griffhülle (7) umgeben ist, wobei weiter einer Griffhülleninnenseite (17) ein Federelement (8) zugeordnet ist, wel- ches durch Verlagerung in Längserstreckungsrichtung der Griffhülle (7), in Richtung des Gelenks (4), von einer Außerwirkstellung, in welcher das Federelement (8) durch den Griff (6) rückengestützt ist, in mindestens eine Wirkstellung gebracht werden kann, in welcher Wirkstellung das Federelement (8) in Abhängigkeit einer Spreizung der Griffe (6) und Er- zeugung entsprechender Rückstellkraft mit dem gegenüberliegenden

Griff (6) in Kontakt tritt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) auch in der Wirkstellung im Wirkbereich rückengestützt ist durch den Griff (6) bzw. die Griff hülle (7).

18. Handwerkzeug nach Anspruch 17 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) aus einem elastischen deformierbaren Gummi- oder Kunststoffmaterial besteht.

19. Handwerkzeug nach den Ansprüchen 17 und 18 oder insbesondere da- nach, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) einen Schlittenabschnitt (18) aufweist.

20. Handwerkzeug nach den Ansprüchen 17 bis 19 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) in der Außer- wirkstellung unverf ormt ist.

21. Handwerkzeug nach den Ansprüchen 17 bis 20 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlittenabschnitt (18) eine Breite aufweist, die der Dicke des Gelenks (4) entspricht.

22. Handwerkzeug nach den Ansprüchen 17 bis 21 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlittenabschnitt (18) einen Fingerauflageabschnitt (24) ausbildet.

23. Handwerkzeug nach den Ansprüchen 17 bis 22 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) einen eine öffnung (23) aufweisenden Wirkabschnitt (22) aufweist.

24. Handwerkzeug den Ansprüchen 17 bis 23 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die öffnung (23) als Durchgangsöffnung ausgebildet ist.

25. Handwerkzeug nach den Ansprüchen 17 bis 24 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffhülle (7) im Bereich des Fe- derelements (8) den Griff (6) vollständig umschließt.

26. Handwerkzeug nach den Ansprüchen 17 bis 25 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) aus mehreren Werkstoffen unterschiedlicher Härten besteht.

27. Handwerkzeug nach den Ansprüchen 17 bis 26 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkabschnitt (22) aus einem weicheren Material besteht als der Schlittenabschnitt (18).

28. Handwerkzeug nach den Ansprüchen 17 bis 27 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) im 2K- Verfahren hergestellt ist.

Description:

Selbstöffnendes Handwerkzeug

Die Erfindung betrifft zunächst ein Handwerkzeug mit zwei sich in einem Gelenk kreuzenden Werkzeughälften, insbesondere in Form einer Zange, Schere oder dergleichen, wobei eine Werkzeughälfte auf einer Seite des Gelenks eine Backe und auf der anderen Seite des Gelenks einen Griff ausbildet, wobei weiter einem Griff ein Federelement bestehend aus einem elastischen deformierbaren Gummi- oder Kunststoffmaterial zugeordnet ist, das eine öffnung aufweist, die von dem Griff durchsetzt ist und wahlweise durch eine Drehung aus einer Außerwirkstellung in mindestens eine Wirkstellung gebracht werden kann, in welcher Wirkstellung das Federelement in Abhängigkeit einer Spreizung der Griffe und Erzeugung entsprechender Rückstellkraft mit dem gegenüberliegenden Griff in Kontakt tritt.

Ein gattungsgemäßes Handwerkzeug in Form einer Zange ist beispielsweise aus dem deutschen Gebrauchsmuster 75 08 863 bekannt. Die öffnung des Federelements weist einen kreisrunden Querschnitt auf. Durch die kreisrunde öffnung sind die einzelnen Stellungen des Federelements nicht genau definiert. Ein ungewolltes Verlagern des Federelements kann die Folge sein. Das Feder- element besteht aus einem elastischen Material und wird ausschließlich durch die resultierende Haltekraft des elastischen Materials an dem Griff der Zange gehalten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein eingangs beschriebenes Hand- Werkzeug gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden.

Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einem Handwerkzeug mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass der Griff in einer Griffhülle aufgenommen ist und dass die Einhaltung einer Wirk-

Stellung oder Außerwirkstellung des Federelementes durch Formschluss unterstützt ist.

Ein derartig ausgestaltetes Handwerkzeug ist in der Handhabung für den Be- nutzer gebrauchsvorteilhaft, da durch einen Formschluss das Federelement in der jeweiligen Stellung gehalten wird und durch eine Griffhülle, die gewöhnlich unverlierbar an dem entsprechenden Abschnitt der Werkzeughälfte gehaltert ist, zugleich zuverlässig an der Werkzeughälfte festgesetzt werden kann. Etwa indem eine gelenkseitige Randkante der Griffhülle zur Festsetzung des Federelementes auf der Werkzeughälfte herangezogen ist. Darüber hinaus lassen sich vorteilhaft die ohnehin mit einer solchen Griffhülle verbundenen Vorteile (Isolation, Griffkontur etc.) auch in Kombination mit einem Federelement wie hier beschrieben nutzen. Durch den Formschluss ist ein ungewolltes Verdrehen des Federelementes während der Benutzung des Handwerkzeuges in der Regel kein Problem. Des Weiteren kann das Federelement auch so gestaltet sein, dass es in unterschiedlichen Wirkpositionen zu dem gegenüberliegenden Griff formschlüssig anordbar ist, was entsprechend zu unterschiedlichen Federcharakteristiken bzw. unterschiedlichen öffnungswinkeln zwischen den Backen bei entspannter Feder führt. Der Formschluss kann sowohl zwischen dem Federelement und dem Griff, als auch zwischen dem Federelement und der Griffhülle gegeben sein. Dies auch in Form einer Verrastung. Beispielsweise einer Verrastung im Bereich der öffnung des Federelementes oder eine Verrastung in Zusammenwirkung mit einer Flachseite des Federelementes und der Griffhülle. Es können mehrere Verrastungsstellungen, bevorzugt zugeordnet unterschiedlichen Wirkstellungen der Feder vorgesehen sein.

Im Weiteren sind Merkmale beschrieben, die bevorzugt in Kombination mit den Merkmalen des Anspruches 1 Bedeutung haben, aber grundsätzlich auch mit nur einigen Merkmalen des Anspruches 1 oder alleine Bedeutung haben können.

So ist insbesondere auch vorgesehen, dass die Griffhülle die öffnung des Federelementes durchsetzt. Das Federelement sitzt somit auf der Griffhülle. Der Formschluss ergibt sich hierbei zwischen dem Federelement und der Griffhülle. Dadurch, dass die Griffhülle das Federelement durchsetzt, kann auch der übliche Isolationsschutz der Griffhülle erhalten werden. Die vollständige überdeckung durch isolierenden Kunststoff des entsprechenden Abschnitts der Werkzeughälfte ist gewährleistet.

Weiter bevorzugt ist - über die jeweilige Länge gesehen - zur Erreichung des Formschlusses der Griff bzw. die Griffhülle im Querschnitt unrund gestaltet und die öffnung des Federelementes im Querschnitt dem Abschnitt des Griffes bzw. der Griffhülle formangepasst. Bei dem unrunden Querschnitt handelt es sich insbesondere um ein Vieleck, beispielsweise um einen an einem Quadrat orientierten Querschnitt. Die Ecken können werkstoffangepasst gerundet sein. Abweichend hiervon kann es sich bei dem Querschnitt auch um einen solchen handeln, der an einem Fünfeck, Sechseck, Achteck oder dergleichen orientiert ist. Es kann sich auch um einen Oval-Querschnitt handeln. Der Querschnitt ist bevorzugt so gewählt, dass die unterschiedlichen Wirkstellungen bzw. Außer- wirkstellung stabil eingenommen und gehalten sind, gleichwohl aber noch eine von Handverstellung ohne weiteres möglich ist.

Bevorzugt ist das Federelement gelenkseitig einer an der Griffhülle ausgebildeten Stützschulter angeordnet. Auch bei von der Griffhülle durchsetztem Feder- element ist dieses an einem Abgleiten gehindert. Das Federelement ist zwischen der Stützschulter und dem Gelenk gefangen. Des Weiteren ist bevorzugt die Stützschulter dem Grundriss des Federelementes in der Außerwirkstellung formangepasst. In der Außerwirkstellung entspricht die mit dem Federelement kombinierte Griffhülle so der üblichen Griffhülle, wobei die gelenkseitige Ver- dickung, die ein Abrutschen der Hand in Richtung auf das Gelenk verhindern

soll, verdickt ausgebildet ist. Insoweit sind dann die Griffhüllen der beiden Werkzeughälften auch unterschiedlich ausgebildet.

Die Griffhülle, die das Federelement durchsetzt, bildet bevorzugt gelenkseitig des Federelementes - geeigneter Weise: auch, das heißt zusätzlich zu der bereits beschriebenen Stützschulter - eine Schulter aus. Hierdurch kann das Federelement nicht, was störend sein könnte, über die Schulter hinaus auf das Gelenk zu verschoben werden. Ein definierter Abstand des Federelementes zum Gelenk kann eingehalten werden. Das Federelement - gegebenenfalls gesichert durch die Schulter - ist geeigneter Weise in einem Abstand zu der Außenkontur des Gelenks angeordnet. Der Abstand kann dem 1- bis 4-Fachen, bevorzugt dem 1- bis 2-Fachen des Dickenmaßes des Federelementes in Axialrichtung der Werkzeughälfte bzw. der Griffhülle entsprechen. Bevorzugt entspricht das Maß dem 1 V2-Fachen des Dickenmaßes des Federelementes. Grundsätzlich ist es auch möglich, das Federelement zwischen der Schulter und der Stützschulter in Axialrichtung der Griffhülle verschiebbar anzuordnen. Etwa um hierüber auch eine weitere Variation der Wirkstellungen zu erreichen. Bevorzugt ist jedoch eine axial unverschiebbare Anordnung.

Bevorzugt weist die Schulter einen kleineren Grundriss auf als die Stützschulter. Dies entsprechend ihrer Funktion, vorrangig nur die Axialsicherung des Federelementes sicherzustellen. Zudem kann so eine freiliegende Beaufschlagungsfläche des Federelementes (breitseitig, gelenkseitig) erreicht werden, die auch zur Betätigung des Federelementes herangezogen werden kann. Der klei- nere Grundriss der Schulter ist auch in der Hinsicht vorteilhaft, dass das Federelement zur Montage - unter elastischer Aufweitung - über die Schulter geführt werden kann (und dann gegebenenfalls erst die so kombinierte Griffhülle auf die Werkzeughälfte aufgeschoben werden kann).

Das Federelement ist bevorzugt geometrisch in weiterer Einzelheit so gestaltet, dass sich aufgrund der Geometrie eine bestimmte bzw. über den Umfang und einzelnen Wirkstellungen zugeordnet unterschiedliche Federcharakteristik ergibt. So ist bevorzugt, in dem Federelement mindestens eine Ausnehmung vor- zusehen. Diese Ausnehmung - bevorzugt als Durchgangsausnehmung gebildet - befindet sich im Wirkbereich des Federelementes. Durch die Gestaltung der Ausnehmungen im Einzelnen kann die Federwirkung des Federelementes nach Wunsch eingestellt werden. Die Ausnehmung, die bevorzugt sich in Dickenrichtung des Federelementes erstreckt, kann auch in die schon vorhandene öff- nung übergehen. Es kann eine große Ausnehmung oder es können auch viele kleine Ausnehmungen in dem Federelement ausgebildet sein. Die Ausnehmungen können das Federelement auch nur teilweise durchsetzen.

Das Federelement besteht bevorzugt aus einem Gummi- Werkstoff oder einem thermoplastischen Elastomer. Es bietet sich ein Polyurethan oder Polypropylen- Elastomer an (PPEPDM). Die Shore-Härte A ist bevorzugt im Bereich von 50 bis 80 gewählt, weiter bevorzugt zwischen 60 und 70.

Das Federelement kann auch kombiniert aus zwei oder mehreren Werkstoffen hergestellt sein, die dann geeigneter Weise unterschiedliche Härten aufweisen. So ist es beispielsweise vorteilhaft, Bereiche des Federelementes, die zur Verstellung in die verschiedenen Wirkstellungen von Hand beaufschlagt werden, mit einem härteren Werkstoff auszubilden, die eigentlichen Federbereiche demgegenüber aus einem weicheren Werkstoff. Auch können aber die genann- ten Kombinationen von Werkstoffen zur Einstellung der Federcharakteristik genutzt sein.

Um die Handhabbarkeit günstig zu unterstützen, kann vorgesehen sein, an dem Federelement Griffmulden auszubilden. Diese können dann im Sinne der vorstehenden Erläuterung aus einem härteren Material bestehen, wenn etwa

das Federelement insgesamt im Zwei-Komponenten-Spritzverfahren hergestellt wird. Nicht zuletzt kann durch die unterschiedlichen Materialien auch eine Farbigkeit eingestellt werden.

Bevorzugt ist das öffnungsmaß der öffnung des Federelementes in Wirkrichtung des Federelementes größer als das Dickenmaß des Federelementes in Axialerstreckung der Werkzeughälfte bzw. der Griffhülle. Das öffnungsmaß entspricht bevorzugt dem 1,2- bis 4-Fachen des genannten Dickenmaßes des Federelementes, weiter bevorzugt dem 1,2- bis 2-Fachen und darüber hinaus be- vorzugt dem 1,5-Fachen.

Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Handwerkzeug mit zwei sich in einem Gelenk kreuzenden Werkzeughälften, insbesondere in Form einer Zange, Schere oder dergleichen, wobei eine Werkzeughälfte auf einer Seite des Gelenks eine Backe und auf der anderen Seite des Gelenks einen Griff ausbildet, welcher von einer Griffhülle umgeben ist, wobei weiter einer Griffhülleninnenseite ein Federelement zugeordnet ist, welches durch Verlagerung in Längserstreckungs- richtung der Griffhülle, in Richtung des Gelenks, von einer Außerwirkstellung, in welcher das Federelement durch den Griff rückengestützt ist, in mindestens eine Wirkstellung gebracht werden kann, in welcher Wirkstellung das Federelement in Abhängigkeit einer Spreizung der Griffe und Erzeugung entsprechender Rückstellkraft mit dem gegenüberliegenden Griff in Kontakt tritt.

Ein derartiges Handwerkzeug in Form einer Zange ist beispielsweise aus der DE 10 2004 024 385 Al bekannt. Bei dieser Zange ist das Federelement aus einer metallischen Lamelle gebildet, die zwischen dem Griff und der Griffhülle geführt ist. Die Lamelle besitzt eine vorgegebene Krümmung, welche Krümmung in der Außerwirkstellung unter elastischer Verformung, und damit ständig anliegender Vorspannung, stark zurückgeführt ist. Durch Verschieben der Lamel- Ie in ihrer Wirkstellung nimmt die Lamelle ihre vorgegebene Krümmung unter

zunehmender Entspannung zunächst wieder ein, wodurch ein freikragendes Ende der Lamelle in deutlichen Abstand zu dem Griff bzw. der Griffhülle kommt. Bei der Benutzung der Zange wird dieses freie Ende auf den Griff zu verschoben, unter entsprechender elastischer Verformung und Aufbau einer Rückstellkraft.

Ausgehend von dem vorbeschriebenen Stand der Technik stellt sich der Erfindung insoweit die Aufgabe, ein vorteilhaftes Handwerkzeug mit einem Federelement anzugeben, das durch Verschieben in Längsrichtung der Werkzeug- hälfte in Wirkstellung bzw. Außerwirkstellung zu bringen ist.

Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen beim Gegenstand des Anspruches 17 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass das Federelement auch in der Wirkstellung rückengestützt ist durch den Griff bzw. die Griffhülle. Eine elasti- sehe Verformung des Federelementes bei dem Verschieben ist nicht mehr erforderlich. Das Federelement braucht nicht vorgespannt in der Außerwirkstellung gehaltert zu sein. Die Verschiebung ist nicht durch Kräfte beeinflusst, die auf einer elastischen Vorspannung des Federelementes beruhen. Insgesamt ist ein einfacher und vorteilhafter Aufbau möglich.

Bevorzugt besteht auch bei dieser Ausführungsform das Federelement aus einem elastischen deformierbaren Gummi- oder Kunststoffmaterial. Auf die diesbezüglichen Ausführungen weiter oben wird verwiesen.

Das Federelement selbst weist einen Wirkabschnitt und einen Schlittenabschnitt auf. Der Schlittenabschnitt ist bevorzugt mit seitlich ausgebildeten Längsnuten versehen, in welche Führungsschienen der Griffhülle eingreifen. Mittels des Schlittenabschnittes und der Griffhülle, konkret den genannten Führungsschienen der Griffhülle, ist das Federelement in Längsrichtung der Griffhülle bzw.

der Werkzeughälfte geführt. Das Federelement ist formschlüssig mit der Griffhülle verbunden.

Der Schlittenabschnitt weist bevorzugt eine Breite auf, die mehr als der Hälfte der Breite der Werkzeughälfte bzw. des Griffes in diesem Bereich entspricht. Bevorzugt etwa 4/10 bis 9/10 der genannten Breite.

Das Federelement bildet im Bereich des Schlittenabschnittes weiter bevorzugt einen Fingerauflageabschnitt aus. Dies ist der nach innen, der anderen Werk- zeughälfte zugewandte freiliegende Rückenbereich des Schlittens. Durch den bevorzugt vorne - in Richtung auf das Gelenk gesehen - ballenartig ausgebildeten Wirkabschnitt des Federelementes, wodurch das Federelement im Bereich des Wirkabschnittes wesentlich dicker ist als im Bereich des Fingerauflageabschnittes, ist so eine Betätigungsfläche geschaffen, mittels welcher etwa mit dem Daumen eine einfache Verschiebung des Federelementes ermöglicht ist. Durch den größeren Wirkabschnitt ist auch zugleich eine Anlage für den Daumen nach vorne hin geschaffen. Möglich ist es auch, rückwärtig noch einen Wulst vorzusehen, an dem der beispielhaft genannte Daumen auch bei Rückbewegung des Federelementes zu einer Formschluss- Anlage kommen kann. Aufgrund der Breite des Federelementes berührt der Daumen in der Regel nicht die Griffhülleninnenseite, so dass auch aus dieser Sicht keine Beeinträchtigung der Verschiebung gegeben ist.

Weiter bevorzugt weist auch dieses Federelement in dem Wirkabschnitt eine oder mehrere öffnungen auf. Der sich gegenüber dem Schlittenabschnitt erhebende Wirkabschnitt kann mittels der öffnung so gestaltet sein, dass sich eine pantoffelartige Gestaltung ergibt. Auch diese öffnung kann bevorzugt als Durchgangs öffnung ausgebildet sein.

Im Weiteren ist auch in Bezug auf diese Ausführungsform bevorzugt, dass die Griffhülle auch im Bereich des Federelementes eine vollständige Umschließung des Griffes ergibt.

Weiter kann auch dieses Federelement aus mehreren Werkstoffen, gegebenenfalls unterschiedlicher Härten, bestehen. Insbesondere kann es auch im Zwei- Komponenten-Spritzverfahren hergestellt sein. Hierbei empfiehlt es sich, insbesondere den Bereich der Gleitzusammenwirkung mit der Griffhülle aus einem härteren Werkstoff zu fertigen, dagegen den Wirkabschnitt aus einem weiche- ren Werkstoff. Gegebenenfalls kann auch der den Fingerauflageabschnitt bildende freie Rücken des Schlittenabschnittes aus einem weicheren Werkstoff gebildet sein, um so eine günstigere Handhabung zu ermöglichen.

Nachstehend ist die Erfindung des Weiteren anhand der beigefügten Zeich- nung, die jedoch lediglich Ausführungsbeispiele darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Handwerkzeuges in Form einer Kombizange, dargestellt in der Vorderansicht mit dem Federelement in der Außerwirkstellung, wobei das Handwerkzeug sich in einer Geschlossenstellung befindet;

Fig. 2 einen Schnitt gemäß der Linie II - II aus Fig. 1;

Fig. 3 einen Schnitt entsprechend der Fig. 2, jedoch befindet sich hier das Federelement in der Wirkstellung;

Fig. 4 eine Ansicht entsprechend Fig. 1, jedoch befindet sich hier das Federelement in der Wirkstellung und liegt an der gegenüberliegenden

Griffhülle an, so dass das Handwerkzeug sich in einer Offenstellung befindet;

Fig. 5 eine Ansicht entsprechend Fig. 4, jedoch ist hier das Handwerkzeug entgegen der Rückstellkraft des Federelements geschlossen worden;

Fig. 6 -

Fig. 8 perspektivische Ansichten weiterer möglicher Ausgestaltungen des

Federelements;

Fig. 9 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Handwerkzeuges in Form eines Seitenschneiders, wobei das Federelement in der Außerwirkstel- lung sich befindet und das Handwerkzeug geschlossen ist;

Fig. 10 einen Schnitt entlang der Linie X - X aus Fig. 9;

Fig. 11 eine Ansicht entsprechend Fig. 9, jedoch ist hier das Federelement in die Wirkstellung verlagert worden, wodurch das Handwerkzeug eine Offenstellung eingenommen hat und

Fig. 12 eine Ansicht entsprechend Fig. 11, jedoch wurde hier das Handwerkzeug entgegen der Rückstellkraft des Federelements geschlossen.

Dargestellt und beschrieben ist mit Bezug zu den Figuren 1 bis 5 ein erstes Aus- führungsbeispiel eines Handwerkzeuges 1 in Form einer Kombizange. Das Handwerkzeug 1 wird von zwei Werkzeughälften 2, 3 gebildet, die mittels eines Gelenks 4 miteinander verbunden sind. Jede Werkzeughälfte 2, 3 bildet jeweils eine Backe 5 und einen Griff 6 aus. Die beiden Griffe 6 sind jeweils in einer Griffhülle 7 aufgenommen. Die Griffhülle 7 bildet gelenkseitig eine Stütz- schulter 11 aus. Gelenkseitig der Stützschulter 11 ist bei einer der beiden Griff-

hüllen 7 ein Federelement 8 angeordnet. Das Federelement 8 besteht aus einem elastischen Gummi- oder Kunststoffmaterial. Des Weiteren bildet das Federelement 8 eine öffnung 9 mit einem Querschnitt aus, der an einem quadratischen Querschnitt orientiert ist. Diese öffnung 9 wird von einem Abschnitt 10 der Griffhülle 7 durchgriffen, welcher einen an die Form der öffnung 9 ange- passten Querschnitt aufweist. Die Länge des Abschnitts 10 ist der Stärke, das heißt dem Dickenmaß, des Federelements 8 angepasst. Die Stärke des Federelements 8 entspricht dem 0,5- bis 2-Fachen, bevorzugt etwa dem 1,5-Fachen der Dicke des Griffes 6 im Bereich des Federelementes 8.

Wie insbesondere der die Außerwirkstellung wiedergebenden Figur 2 zu entnehmen ist, ist der Grundriss des Federelementes 8 in dieser Stellung nahezu dem Grundriss der Stützschulter 11 formangepasst.

Das Federelement 8 weist weiter mehrere Ausnehmungen 12 in einem Wirkbereich 13 auf, die mittels Stegen voneinander gesondert sind. Die Schulter 14 weist einen kleineren Grundriss auf als die Stützschulter 11. Der Grundriss der Schulter 14 ist so dimensioniert, dass das Federelement 8 durch elastisches Aufweiten der öffnung 9 über die Schulter 14 auf den Abschnitt 10 montiert werden kann. Somit übergreift die Schulter 14 nur einen geringen Flächenbereich des Federelements 8 zur axialen Lagesicherung.

In der in Figur 3 dargestellten (ersten) Wirkstellung ist das Federelement 8 gegenüber der Darstellung in den Figuren 1 und 2 um 180° verschwenkt. Der Wirkbereich 13 des Federelementes 8 ist nun genau gegenüberliegend zu dem den übrigen Griff überragenden Vorsprung der Stützschulter 11 ausladend. Wie sich weiter aus Figur 4 ergibt, ist der Wirkbereich 13 nunmehr in den Bereich zwischen den Griffen 6 angeordnet. Die gegenüberliegende Griffhülle 7 kommt, ausgehend von einer größtmöglichen öffnung der Zange, bei einem

öffnungswinkel α von ca. 24° in Anlage an den Wirkbereich 13. Ein weiteres Zusammendrücken der Werkzeughälften 2, 3 wird dann also gegen die elastische Rückstellkraft des Federelementes 8 durchgeführt. Nach Entlastung kommen die Werkzeughälften 2, 3 selbsttätig in die in Figur 4 dargestellte Stellung.

Weiter besteht auch die Möglichkeit, das Federelement 8 ausgehend von der Außerwirkstellung gemäß Figur 1 bzw. Figur 2 nur um 90° zu verschwenken. Dann ergibt sich ein Wirkbereich 13', wie er auch beispielsweise in den Figuren 2 und 6 bis 8 grundsätzlich angedeuteut ist. Ersichtlich ergibt sich ein unter- schiedlicher öffnungswinkel zwischen den Werkzeughälften, ab welchem - bei weiterem Zusanmendrücken - die Rückstellkraft des Federelementes 8 wirkt.

Die unterschiedlichen Wirkbereiche 13' und 13 sind hier durch eine unterschiedliche Breite (Abstand von der öffnungsumrandung bis zur Außenkante) des Federelementes 8 geschaffen. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, unterschiedliche Wirkbereiche dadurch zu erreichen, dass zwar die gleichen Abmessungen gegeben sind, also sich auch grundsätzlich die gleiche Rückstellung bei freigegebenen Zangenhälften einstellt, aufgrund unterschiedlicher Charakteristik, etwa unterschiedlicher Ausnehmungen 12, 15 in dem Federelement 8, je- doch sich eine unterschiedliche Federcharakteristik ergibt.

In der Figur 6 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des Federelements 8 dargestellt. Hier weist das Federelement 8 lediglich eine große Ausnehmung 15 auf. Die Stege zwischen den einzelnen Ausnehmungen 12 des Federelements 8 in der Figur 2 sind gleichsam entfernt. Somit ist eine große Ausnehmung 15 entstanden. Durch die Anzahl und die Form der Ausnehmungen 12,15 kann die Federkraft des Federelements 8 eingestellt werden.

In der Figur 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Federelements 8 dargestellt. Dieses Ausführungsbeispiel weist keine Ausnehmungen auf, jedoch sind in die Breitseiten der Wirkbereiche 13' Griffmulden 16 eingearbeitet. Die Griff mulden 16 ergeben für eine Fingerbetätigung des Federelementes 6 in Be- zug auf eine Verschwenkung eine gewisse Formschlüssigkeit. Die Ausnehmungen wie sie zuvor erläutert worden sind, können auch bei den Ausführungsformen der Figuren 7 und 8 vorgesehen sein.

Des weiteren kann das Federelement 8 auch aus verschiedenen Stoffen bzw. Kunststoffen bestehen. Insbesondere kann es im Zwei-Komponenten- Spritzverfahren hergestellt sein. In dem Ausführungsbeispiel der Figur 8 sind die Wirkbereiche 13' mit den Griff mulden 16 aus einem härteren Material als der Wirkbereich 13 hergestellt, jedoch ist der Bereich unmittelbar um die öffnung 9 aus einem weicheren Material hergestellt als die Bereiche der Griffmul- den 16.

In Bezug zu den Figuren 9 bis 12 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Handwerkzeuges 1 beschrieben. Bei dem Handwerkzeug 1 in den Figuren 9 bis 12 handelt es sich um einen Seitenschneider. Zuvor verwendete Bezugszeichen sind auch hierbei für gleiche Elemente verwendet.

In diesem Ausführungsbeispiel ist das Federelement 8 an der Griffhülleninnenseite 17 der Griffhülle 7 angeordnet. Das Federelement 8 weist einen länglichen Schlittenabschnitt 18 auf, welcher in einer Längsnut 19 der Griffhülle 7 geführt ist. Auch hier ist das Federelement 8 aus einem elastischen Gummi- bzw.

Kunststoffmaterial gefertigt. Der Schlittenabschnitt 18 bildet seitlich verlaufende Nuten 20 aus, in welche aus der Griffhülle 7 gebildete Führungsschienen 21 hineinragen. Die Führungsschienen 21 erstrecken sich vom Rand der Längsnut 19 in die Nuten 20 des Schlittenabschnittes 18 hinein. Somit ist das Federele- ment 8 formschlüssig, aber längsverschieblich in der Griffhülle 7 gehaltert.

Aufgrund des vergleichsweise weichen Werkstoffes, aus dem jedenfalls bevorzugt der Schlittenabschnitt 18 besteht, ist auch eine einfache Montage durch Einklipsung ermöglicht. Die Längsnut 19 erstreckt sich in etwa ausgehend von der Hälfte der Griffhülle 7 bis kurz vor Ende der Griffhülle 7 in Richtung des Gelenks 4. Somit kann das Federelement 8 in Richtung des Gelenks 4 verschoben werden. Wie aus Figur 10 hervorgeht, ist die Längsnut 19 soweit in die Griffhülle 7 eingearbeitet, dass der Griff 6 auch im Bereich der Längsnut 19 von der Griffhülle 7 vollständig umschlossen ist.

Gelenkseitig bildet das Federelement 8 auf dem Schlittenabschnitt 18 einen

Wirkabschnitt 22 aus. Der Wirkabschnitt 22 wird von einer öffnung 23 durchragt. Die Achse der öffnung 23 verläuft in einem spitzen Winkel zur Längserstreckung der Längsnut 19. Dabei weist der Scheitelpunkt des spitzen Winkels in Richtung des Gelenks 4. In Richtung der Griffenden der Griffe 6 hinter dem Wirkabschnitt 22 bildet der Schlittenabschnitt 18 einen Fingerauflageabschnitt 24 aus. Der Fingerauflageabschnitt 24 ist der Breite des Federelements 8 angepasst.

Wird nun ausgehend von der Figur 9 das Federelement 8 in Richtung des Ge- lenks 4 innerhalb der Längsnut 19 bis zum Ende verlagert, so befindet sich das Federelement 8 in der Wirkstellung, welche in der Figur 11 dargestellt ist. In dieser Stellung liegt der Wirkabschnitt 22 an der gegenüberliegenden Griffhülleninnenseite 17 der Griff hülle 7 an. Dadurch werden die beiden Griffe 6 sowie die Backen 5 voneinander beabstandet. Das Handwerkzeug 1 wird in der Of- fenstellung gehalten. Durch Schließen des Handwerkzeuges 1 wird der elastische Wirkabschnitt 22 des Federelements 8 elastisch verformt. Nachdem keine Kraft mehr auf die beiden Griffe 6 des Handwerkzeugs 1 ausgeübt wird, wird von der Rückstellkraft, welche von dem elastischen Wirkabschnitt 22 des Federelements 8 ausgeht, das Handwerkzeug 1 wieder in die Offenstellung verla- gert, welche in Figur 11 dargestellt ist. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel

wird durch die öffnung 23 erreicht, dass das Federelement 8, in dem Fall der Wirkabschnitt 22, leichter deformiert werden kann. Ebenfalls kann auch hier der öffnungswinkel α der Backen 5 verändert werden. Dies kann durch die Position des Federelementes 8 zu dem Gelenk 4 stufenlos eingestellt werden. Je näher das Federelement 8 an dem Gelenk 4 positioniert ist, desto größer wird der öffnungswinkel α.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö- rigen/ beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.