BODENREINIGUNGSGERÄT

Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät, umfassend eine Reinigungseinheit mit einer Wischwalze zur Feuchtreinigung einer Bodenfläche und einen Schmutzbehälter für mit der Wischwalze aufgenommenen Schmutz.

Mit einem selbstfahrenden und selbstlenkenden Bodenreinigungsgerät kann eine autonome Reinigung einer Bodenfläche durchgeführt werden. Das Bodenreinigungsgerät kann dabei auf der Bodenfläche verfahren, mit der Reinigungseinheit Schmutz von dieser ablösen und abgelösten Schmutz in einen Schmutzbehälter überführen. Es ist bekannt, dass die Reinigungseinheit eine Wischwalze zur Feuchtreinigung der Bodenfläche umfassen kann, wobei der Schmutz mit einer Reinigungsflüssigkeit benetzt wird und das Gemisch aus Schmutz und Reinigungsflüssigkeit (nachfolgend Schmutzflüssigkeit) in den Schmutzbehälter überführt wird. Alternativ ist es bekannt, dass die Reinigungseinheit eine Kehrwalze umfassen kann, beispielsweise mit Borsten, um losen Schmutz von der Bodenfläche aufzukehren .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Bodenreinigungsgerät bereitzustellen, mit dem eine bessere Reinigung der Bodenfläche erzielt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch ein erfindungsgemäßes selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät gelöst, umfassend eine Reinigungseinheit mit einer Wischwalze zur Feuchtreinigung einer Bodenfläche und einen Schmutzbehälter für mit der Wischwalze aufgenommenen Schmutz, wobei die Wischwalze Schmutz im Überkopfkehrbetrieb in den, bezogen auf eine Hauptbewegungsrichtung des Bodenreinigungsgerätes, hinter der Wischwalze angeordneten Schmutzbehälter fördert, und wobei die Reinigungseinheit eine der Wisch- walze vorgelagerte Kehrwalze umfasst zum Abkehren von Schmutz von der Bodenfläche.

Das erfindungsgemäße Bodenreinigungsgerät kann sich im bestimmungsgemäßen Gebrauch in einer Hauptbewegungsrichtung bewegen, in der der Schmutzbehälter hinter der Wischwalze positioniert ist und umgekehrt die Wischwalze vor dem Schmutzbehälter. Dies kann vorliegend auch dadurch ausgedrückt werden, dass die Hauptbewegungsrichtung des Bodenreinigungsgerätes derart gewählt wird, dass die Wischwalze dem Schmutzbehälter vorgelagert ist. Die Wischwalze arbeitet nach dem Überkopfkehrprinzip, wobei sie bodenseitig in der Hauptbewegungsrichtung rotiert. Hierunter kann vorliegend insbesondere verstanden werden, dass ein Besatz der Wischwalze an der der Bodenfläche zugewandten Seite in der Hauptbewegungsrichtung über die Bodenfläche wischt, wobei die Reibung entgegen der Hauptbewegungsrichtung wirkt. Befeuchteter Schmutz kann von der Bodenfläche abgelöst und über die Wischwalze hinweg nach hinten in den Schmutzbehälter befördert werden. Zusätzlich können lose Partikel und insbesondere Grobschmutz mit der, bezogen auf die Hauptbewegungsrichtung, vor der Wischwalze angeordneten Kehrwalze von der Bodenfläche abgekehrt werden. Durch die Kombination von Kehren und Wischen kann eine bessere Reinigung der Bodenfläche erzielt werden. Dadurch, dass die Kehrwalze vor der Wischwalze angeordnet ist, kann mit der Kehrwalze abgekehrter Schmutz vorzugsweise von der Wischwalze erfasst und ebenfalls in den Schmutzbehälter überführt werden.

Der "Überkopfkehrbetrieb" kann vorliegend auch als "Überkopfreinigungsbe- trieb" bezeichnet werden oder vereinfachend als "Überkopfbetrieb", in dem Schmutz von der Wischwalze nach hinten befördert wird.

Durch den Überkopfkehrbetrieb der Wischwalze besteht günstigerweise die Möglichkeit, eine Kehrschwelle einzusparen, die an einer Schmutzeintrittsöffnung des Schmutzbehälters angeordnet ist. Daher ist es von Vorteil, wenn das Bodenreinigungsgerät frei von einer der Wischwalze und/oder der Kehrwalze zugeordneten Kehrschwelle ist, die an einer Schmutzeintrittsöffnung des Schmutzbehälters angeordnet ist. Bei einem herkömmlichen Bodenreinigungsgerät kann eine Kehrschwelle vorgesehen sein, die insbesondere eine Rampe ausbildet, über die hinweg Schmutz durch die Schmutzeintrittsöffnung in den Schmutzbehälter gekehrt wird . Für ein besseres Reinigungsergebnis erstreckt sich die Kehrschwelle üblicherweise bis zur Bodenfläche, wobei sie allerdings an etwaigen Bodenunebenheiten hängen bleiben und das Bodenreinigungsgerät aufsitzen kann. Durch den Überkopf- kehrbetrieb des Bodenreinigungsgerätes wird Schmutz über die Wischwalze hinweg in den Schmutzbehälter befördert, so dass die Kehrschwelle an der Schmutzeintrittsöffnung eingespart werden kann.

Außerdem kann eine Kehrschwelle, bezogen auf die Hauptbewegungsrichtung, vor der Wischwalze vorteilhafterweise eingespart werden, an der Grobschmutz beim Verfahren des Bodenreinigungsgerätes hängen bleiben könnte. Grobschmutz kann vorliegend stattdessen mit der Kehrwalze abgekehrt werden.

Günstig ist es, wenn Schmutz saugstromfrei in den Schmutzbehälter förderbar ist. Das Bodenreinigungsgerät kann frei von einem Saugaggregat zum Einsaugen von Schmutz in den Schmutzbehälter ausgestaltet sein, wenn die Wischwalze zur Feuchtreinigung der Bodenfläche zum Einsatz kommt. Auf diese Weise kann das Gewicht des Bodenreinigungsgerätes verringert werden. Es ist nicht erforderlich, elektrische Energie für ein Saugaggregat bereitzustellen. Die Betriebsdauer des Bodenreinigungsgerätes wird dadurch erhöht.

Bei einer andersartigen vorteilhaften Ausführungsform kann ein Saugaggregat vorgesehen sein, um Schmutz und Schmutzflüssigkeit in den Schmutzbehälter zu saugen. Das nachfolgend erwähnte Abstreifelement für die Wischwalze könnte dadurch eingespart werden. Das Saugaggregat kann am Schmutzbehälter angeordnet oder gehalten sein. Vorteilhafterweise ist von der Kehrwalze abgekehrter Schmutz in den

Schmutzbehälter förderbar und kein weiterer Schmutzbehälter vorgesehen. Dadurch wird die konstruktive Ausgestaltung des Bodenreinigungsgerätes vereinfacht. Es ist kein gesonderter Schmutzbehälter erforderlich, um von der Kehrwalze abgekehrten Schmutz aufzunehmen.

Von Vorteil ist es, wenn mittels der Kehrwalze Schmutz auf die oder in Richtung der Wischwalze kehrbar ist, der von dieser erfassbar und in den

Schmutzbehälter überführbar ist.

Insbesondere in Kombination mit der zuletzt erwähnten vorteilhaften Ausführungsform ist es günstig, wenn die Wischwalze und die Kehrwalze unmittelbar nebeneinander angeordnet sind . Hierunter kann vorliegend insbesondere verstanden werden, dass in der Hauptbewegungsrichtung des Bodenreinigungsgerätes die Kehrwalze unmittelbar vor der Wischwalze positioniert ist und keine weiteren Komponenten des Bodenreinigungsgerätes und insbesondere der Reinigungseinheit zwischen der Kehrwalze und der Wischwalze angeordnet sind . Aufgekehrter Schmutz kann an oder auf die Wischwalze befördert, von dieser erfasst und in den Schmutzbehälter überführt werden.

Die Wischwalze und die Kehrwalze sind vorteilhafterweise gegenläufig drehend ausgestaltet. Dabei kann die Wischwalze insbesondere an ihrer der Bodenfläche zugewandten Seite in der Hauptbewegungsrichtung rotieren und die Kehrwalze an ihrer der Bodenfläche zugewandten Seite entgegen der Hauptbewegungsrichtung .

Vorzugsweise sind die Drehachsen der Wischwalze und der Kehrwalze parallel zueinander ausgerichtet. Insbesondere können die Wischwalze und die Kehrwalze quer zu einer Hauptbewegungsrichtung des Bodenreinigungsgerätes ausgerichtet sein. Die Kehrwalze kann als Reinigungselemente Lamellen oder Borsten aufweisen. Steht die Kehrwalze wie nachfolgend erläutert mit der Wischwalze in Eingriff, sind als Reinigungselemente vorteilhafterweise Lamellen vorgesehen. Als Lamellen werden beispielsweise streifen- oder blattartige Vorsprünge in radialer oder im Wesentlichen radialer Richtung von einem Walzenkörper der Kehrwalze angesehen.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass Reinigungselemente der Kehrwalze mit einem Reinigungsbesatz (nachfolgend Besatz) der Wischwalze in Eingriff stehen. Mit der Kehrwalze aufgekehrter Schmutz kann auf diese Weise an die Wischwalze übergeben werden. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass Reinigungselemente der Kehrwalze vom Besatz der Wischwalze erfasst und abgereinigt werden.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass Reinigungselemente der Kehrwalze und ein Besatz der Wischwalze außer Eingriff stehen.

Der Besatz der Wischwalze kann beispielsweise schwammartig sein oder tuchartig. Insbesondere kann die Wischwalze einen Textilbesatz aufweisen, beispielsweise mit einem Mikrofaser-Textilbesatz.

Von Vorteil ist es, wenn die Drehzahlen der Wischwalze und der Kehrwalze unterschiedlich sind . Die Wischwalze und die Kehrwalze können mit unterschiedlichen Drehzahlen rotieren. Dabei erweist es sich als günstig, wenn die Kehrwalze eine höhere Drehzahl aufweist als die Wischwalze. Beispielsweise bei Eingriff von Reinigungselementen der Kehrwalze mit dem Besatz der Wischwalze kann dadurch eine verbesserte Abreinigung der Kehrwalze erfolgen.

Die Wischwalze und die Kehrwalze können unterschiedliche Durchmesser aufweisen. Als günstig erweist es sich, wenn die Kehrwalze einen geringeren Durchmesser aufweist als die Wischwalze. Alternativ können die Kehrwalze und die Wischwalze gleiche Durchmesser aufweisen.

Von Vorteil ist es, wenn die Wischwalze und die Kehrwalze dieselbe Länge oder im Wesentlichen dieselbe Länge aufweisen. Aufgekehrter Schmutz kann auf diese Weise weitestgehend der Wischwalze zugeführt werden, um das Reinigungsergebnis zu verbessern.

An einer Unterseite des Bodenreinigungsgerätes ist günstigerweise ein Aufnahmeraum gebildet, in dem die Wischwalze und die Kehrwalze angeordnet sind und der obenseitig von einer Deckenwand begrenzt ist. Im Aufnahmeraum sind die Wischwalze und die Kehrwalze vorteilhafterweise quer zur Hauptbewegungsrichtung ausgerichtet und unmittelbar nebeneinander positioniert, wobei die Kehrwalze der Wischwalze vorgelagert ist.

Die Deckenwand kann von einem Gehäuse des Bodenreinigungsgerätes gebildet oder umfasst sein. Alternativ ist denkbar, dass die Deckenwand vom Schmutzbehälter oder einer diesen umfassenden Baueinheit gebildet oder umfasst sein kann. Vorteilhafterweise kann die Deckenwand eine Schmutzführung ausbilden.

Es kann vorgesehen sein, dass ein Besatz der Wischwalze an der Deckenwand entlangstreift. Schmutzpartikel können am befeuchteten Besatz der Wischwalze anhaften und von diesem die Deckenwand entlang geführt werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass Schmutzpartikel durch die Rotation der Wischwalze abgeschleudert werden, wird dadurch verringert.

Günstigerweise umfasst das Bodenreinigungsgerät ein Abstreifelement, das zum Abstreifen von Schmutzflüssigkeit mit einem Besatz der Wischwalze in Eingriff steht. Schmutzflüssigkeit und lose Partikel können am Abstreifelement abgestreift und in den Schmutzbehälter geleitet werden. Vorteilhafterweise erstreckt sich das Abstreifelement über die gesamte oder im Wesentlichen die gesamte Länge eines Besatzes der Wischwalze, um eine möglichst große Menge an Schmutzflüssigkeit von der Wischwalze zu entfernen.

Der Schmutzbehälter umfasst günstigerweise eine Schmutzeintrittsöffnung, an deren unterem Rand das Abstreifelement angeordnet ist. Rotiert die Wischwalze, passiert der Besatz zunächst die Schmutzeintrittsöffnung und anschließend das Abstreifelement an deren unterem Rand. Dabei können Schmutz und Schmutzflüssigkeit in den Schmutzbehälter geschleudert und anschließend am Besatz verbleibende Schmutzflüssigkeit und anhaftender Schmutz am Abstreifelement abgestreift werden.

Das Abstreifelement erstreckt sich vorteilhafterweise entlang der gesamten Schmutzeintrittsöffnung und in Querrichtung des Bodenreinigungsgerätes.

Es kann vorgesehen sein, dass das Abstreifelement im Wesentlichen auf der Höhe einer Drehachse der Wischwalze angeordnet ist.

Zur Feuchtreinigung der Bodenfläche kann die Wischwalze und/oder die Bodenfläche mit einer Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden. Dabei wird die Wischwalze und/oder die Bodenfläche befeuchtet.

Günstigerweise umfasst das Bodenreinigungsgerät einen Reinigungsflüssig- keitsbehälter für Reinigungsflüssigkeit und eine Benetzungseinrichtung, mit der die Wischwalze und/oder die Bodenfläche mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist.

Die Benetzungseinrichtung kann bevorzugt ein Benetzungselement mit mindestens einer an der Wischwalze angeordneten Austrittsöffnung für Reinigungsflüssigkeit umfassen, das mit dem Reinigungsflüssigkeitsbehälter in Strömungsverbindung steht. Reinigungsflüssigkeit kann dem Benetzungselement zugeführt werden, um einen Besatz der Wischwalze zu befeuchten.

Günstigerweise ist das Benetzungselement am Schmutzbehälter angeordnet oder gebildet. Beispielsweise kann das Benetzungselement zumindest teilweise von einer Wandung oder einem Wandabschnitt des Schmutzbehälters gebildet sein. Zum Beispiel ist die Wandung oder der Wandabschnitt von einem Abdeckelement am Schmutzbehälter überdeckt, wodurch zwischen der Wandung oder dem Wandabschnitt und dem Abdeckelement die mindestens eine Austrittsöffnung gebildet ist.

Vorteilhafterweise ist das Benetzungselement an der Schmutzeintrittsöffnung des Schmutzbehälters angeordnet.

Günstigerweise ist die mindestens eine Austrittsöffnung schlitzförmig. Es zeigt sich, dass Reinigungsflüssigkeit auf diese Weise gezielter an einen Besatz der Wischwalze abgegeben werden kann .

Von Vorteil ist es, wenn sich die mindestens eine Austrittsöffnung über die gesamte Länge oder im Wesentlichen die gesamte Länge eines Besatzes der Wischwalze erstreckt, so dass diese zur Verbesserung des Reinigungsergebnisses zumindest über die gesamte Länge des Besatzes befeuchtet werden kann.

Das Benetzungselement bildet vorteilhafterweise ein Abstreifelement für die Wischwalze und steht mit dieser in Eingriff, wobei die Wischwalze vorteilhafterweise in Rotation an dem Abstreifelement abgestreift und anschließend mit Reinigungsflüssigkeit benetzt wird . Beispielsweise bildet oder umfasst das Abstreifelement eine Wandung oder einen Wandabschnitt der mindestens einen Austrittsöffnung . Schmutzflüssigkeit wird am Abstreifelement abgestreift, und bei fortgesetzter Rotation der Wischwalze wird saubere Reinigungsflüssigkeit zugeführt. Die Benetzungseinrichtung kann eine Fluidleitung umfassen oder bilden, über die das Benetzungselement mit dem Reinigungsflüssigkeitsbehälter in Strömungsverbindung steht. Beispielsweise ist eine Schlauchleitung vorgesehen, durch die hindurch dem Benetzungselement Reinigungsflüssigkeit zugeführt wird .

Von Vorteil ist es, wenn die Benetzungseinrichtung eine Pumpeinheit, ein Ventil und/oder ein Einstellelement umfasst zum Einstellen eines Volumenstroms an Reinigungsflüssigkeit, die dem Benetzungselement zugeführt wird. Die Menge an Reinigungsflüssigkeit kann auf diese Weise dosiert werden. Denkbar ist, dass dies abhängig von der Menge an aufgenommenem Schmutz durchgeführt wird. Die Pumpeinheit, das Ventil und/oder das Einstellelement kann zum Beispiel in die vorstehend genannte Fluidleitung geschaltet sein, die zu diesem Zweck zumindest zwei Abschnitte umfassen kann.

Günstigerweise ist die Pumpeinheit, das Ventil und/oder das Einstellelement von einer Steuereinheit des Bodenreinigungsgerätes ansteuerbar.

Das Ventil kann vorteilhafterweise als Magnetventil ausgestaltet sein.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn die Pumpeinheit, das Ventil und/oder das Einstellelement am Schmutzbehälter und/oder am Reinigungsflüssigkeitsbehälter gehalten ist. An zumindest einem der Behälter kann zu diesem Zweck zum Beispiel eine Ausnehmung oder Aufnahme vorgesehen sein .

Der Schmutzbehälter und der Reinigungsflüssigkeitsbehälter können eine ein Gehäuse aufweisende Baueinheit bilden, die vom Bodenreinigungsgerät entnehmbar und mit dem Bodenreinigungsgerät verbindbar ist. Dies erleichtert die Handhabung des Bodenreinigungsgerätes. Die Bedienperson kann dem Bodenreinigungsgerät beide Behälter zum Entleeren des Schmutzbehälters und zum Befüllen des Reinigungsflüssigkeitsbehälters mit Reinigungsflüssigkeit gemeinsam entnehmen und beide Behälter gemeinsam mit dem Bodenreinigungsgerät verbinden.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Schmutzbehälter und der Reinigungsflüssigkeitsbehälter getrennt voneinander vom Bodenreinigungsgerät entnommen und mit diesem verbunden werden können.

Der Schmutz- und der Reinigungsflüssigkeitsbehälter können zum Beispiel lösbar miteinander verbindbar sein.

Denkbar ist, dass der Reinigungsflüssigkeitsbehälter fest im Bodenreinigungsgerät verbaut ist, ohne von diesem entnommen werden zu können. Eine Pumpeinheit für Reinigungsflüssigkeit könnte fest im Gerät verbaut sein.

Günstig ist es, wenn die Baueinheit die Benetzungseinrichtung umfasst oder ausbildet. Dies vereinfacht die konstruktive Ausgestaltung des Bodenreinigungsgerätes. Die Baueinheit kann gewissermaßen ein Modul für das Bodenreinigungsgerät zur Feuchtreinigung der Bodenfläche ausbilden.

Insbesondere in Kombination mit der zuletzt erwähnten vorteilhaften Ausführungsform ist es günstig, wenn die Wischwalze vom Bodenreinigungsgerät lösbar ist und wenn das Bodenreinigungsgerät eine anstelle der Wischwalze anbringbare Kehrwalze umfasst, zum Kehren von Schmutz in einen Schmutzbehälter des Bodenreinigungsgerätes. Durch Austausch der Wischwalze gegen die Kehrwalze kann das Bodenreinigungsgerät für einen reinen Kehrbetrieb gerüstet werden.

Vorteilhafterweise ist der der Wischwalze zugeordnete Schmutzbehälter vom Bodenreinigungsgerät unter Freigabe einer Aufnahme lösbar, und das Bodenreinigungsgerät umfasst bevorzugt einen weiteren, der Kehrwalze zugeordneten Schmutzbehälter, der in der Aufnahme positionierbar ist. Für den Kehrbetrieb des Bodenreinigungsgerätes kann der der Wischwalze zugeordnete Schmutzbehälter entfernt werden, beispielsweise durch Entfernen der vorstehend genannten Baueinheit, wobei vorzugsweise auch die Benetzungseinrich- tung entfernt wird, die für den Kehrbetrieb nicht erforderlich ist. Ein der Kehrwalze zugeordneter weiterer Schmutzbehälter kann stattdessen mit dem Bodenreinigungsgerät verbunden werden. Dieser Schmutzbehälter kann gewissermaßen ein Tauschmodul für die vorstehend genannte Baueinheit ausbilden.

Der Tausch der Schmutzbehälter ermöglicht es beispielsweise, dass an dem weiteren Schmutzbehälter ein Saugaggregat zum Erzeugen eines Saugluftstromes in den Schmutzbehälter hinein gehalten ist. Den Kehrbetrieb unterstützend kann vorgesehen sein, dass mittels des Saugaggregats ein Saugluftstrom erzeugt wird, um abgekehrten Schmutz in den Schmutzbehälter einzusaugen.

Von Vorteil ist es, wenn das Bodenreinigungsgerät eine Antriebseinheit zum Verfahren auf der Bodenfläche umfasst. Die Antriebseinheit weist vorzugsweise zwei oder mehr Antriebselemente auf. Die Antriebselemente sind beispielsweise Antriebsräder. Die Antriebselemente können in Querrichtung des Bodenreinigungsgerätes voneinander beabstandet sein.

Zum Abstützen auf der Bodenfläche umfasst das Bodenreinigungsgerät vorteilhafterweise mindestens eine Rolle, insbesondere eine Lenkrolle.

Positions- und Orientierungsangaben wie beispielsweise "oben", "unten" oder dergleichen sind vorliegend auf einen bestimmungsgemäßen Gebrauch des Bodenreinigungsgerätes bezogen aufzufassen. Im bestimmungsgemäßen Gebrauch ist das Bodenreinigungsgerät auf der Bodenfläche positioniert, wobei eine Berührebene des Bodenreinigungsgerätes mit der von der Bodenfläche definierten Ebene zusammenfällt. Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerätes von unten;

Figur 2 : das Bodenreinigungsgerät aus Figur 1, teilweise in Explosionsdarstellung;

Figur 3 : eine Ansicht des Bodenreinigungsgerätes aus Figur 1 von unten;

Figur 4: eine Schnittansicht längs der Linie 4-4 in Figur 3;

Figur 5 : eine vergrößerte Darstellung von Detail A in Figur 4;

Figur 6: eine vergrößerte Detailansicht gemäß Detail B in Figur 5;

Figur 7 : eine Rückansicht einer Baueinheit mit einem Schmutzbehälter und einem Reinigungsflüssigkeitsbehälter des Bodenreinigungsgerätes in Figur 1; und

Figur 8: eine perspektivische Darstellung eines weiteren Schmutzbehälters und eine Kehrwalze des Bodenreinigungsgerätes aus Figur 1.

Die Zeichnung zeigt eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegte vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerätes. Das Bodenreinigungsgerät 10 ist selbstfahrend und selbstlenkend ausgestaltet und dient zur autonomen Reinigung einer in Figur 5 dargestellten Bodenfläche 12. Die Bodenfläche 12 kann mit dem Bodenreinigungsgerät 10 in einem Arbeitsgang gekehrt und anschließend feucht gereinigt und insbesondere gewischt werden. Auf diese Weise kann mit dem Bodenreinigungsgerät 10 ein besseres Reinigungsergebnis als mit herkömmlichen Bodenreinigungsgeräten erzielt werden.

Das Bodenreinigungsgerät 10 weist eine vorliegend scheibenförmige oder puckförmige Gestalt auf mit einer in Draufsicht oder Unteransicht (Figur 3) im Wesentlichen runden und insbesondere zylindrischen Kontur. Die Bauhöhe des Bodenreinigungsgerätes 10 ist erheblich geringer als der Durchmesser, um das Unterfahren von Hindernissen zu erleichtern. Es versteht sich, dass die vorliegende Erfindung die Scheiben- oder puckförmige Gestalt nicht erfordert und das Bodenreinigungsgerät 10 auch eine andersartige Gestalt aufweisen könnte.

Das Bodenreinigungsgerät 10 weist ein Gehäuse 14 auf. Am Gehäuse 14 ist eine Antriebseinheit 16 gehalten. Die Antriebseinheit 16 weist vorliegend zwei Antriebsräder 18 auf. Die Antriebsräder 18 können mittels jeweiligen Antrieben 19 unabhängig voneinander angetrieben werden. Dies gibt die Möglichkeit, das Bodenreinigungsgerät 10 auf der Bodenfläche 12 unter der Ansteue- rung einer Steuereinheit 20 zu verfahren (Figur 4).

Die Steuereinheit 20 steht vorzugsweise mit einer Navigationseinheit 22 in Wirkverbindung . In der Navigationseinheit 22 ist beispielsweise eine Karte einer zu reinigenden Umgebung gespeichert. Die Navigationseinheit 22 ermöglicht es dem Bodenreinigungsgerät 10, seine Position innerhalb der Umgebung und damit innerhalb der Karte festzustellen. Positionen der Umgebung und der Karte können auf diese Weise vom Bodenreinigungsgerät 10 gezielt angefahren werden.

Das Bodenreinigungsgerät 10 kann sich gemäß einem vorgegebenen Reinigungspfad oder Reinigungsmuster bewegen. Alternativ oder ergänzend besteht die Möglichkeit einer ungeplanten Bewegung des Bodenreinigungsgerätes 10. Das Bodenreinigungsgerät 10 weist einen beispielsweise als Lenkrolle ausgestaltete Rolle 21 zum Abstützen auf der Bodenfläche 12 auf.

Zur Bereitstellung elektrischer Energie umfasst das Bodenreinigungsgerät 10 eine vorteilhafterweise wiederaufladbare Batterie 24.

Das Bodenreinigungsgerät 10 wird im bestimmungsgemäßen Gebrauch längs einer Hauptbewegungsrichtung 26 verfahren. Bezogen auf die Hauptbewegungsrichtung 26 weist das Gehäuse 14 eine Vorderseite 28 und eine Rückseite 30 auf. Quer zur Hauptbewegungsrichtung 26 verläuft eine Querrichtung des Bodenreinigungsgerätes 10.

Die Antriebsräder 18 sind in Querrichtung relativ zueinander beabstandet und in der Längsrichtung ungefähr mittig zwischen der Vorderseite 26 und der Rückseite 30 angeordnet. Beispielsweise sind die Antriebsräder 18 nahe an einem Außenrand des Gehäuses 14 angeordnet.

Das Bodenreinigungsgerät 10 weist eine Reinigungseinheit 32 auf, die, bezogen auf die Hauptbewegungsrichtung 26, beispielsweise hinter den Antriebsrädern 18 positioniert ist und bezogen auf die Querrichtung zwischen den Antriebsrädern 18.

Die Reinigungseinheit 32 umfasst vorliegend eine Kehrwalze 34 und eine Wischwalze 36. Die Kehrwalze 34 und die Wischwalze 36 sind in der Hauptbewegungsrichtung 26 hintereinander angeordnet, wobei die Kehrwalze 34 der Wischwalze 36 vorgelagert ist. Die Kehrwalze 34 und die Wischwalze 36 definieren Drehachsen 38 bzw. 40, die vorliegend in Querrichtung ausgerichtet sind . Dadurch sind die Kehrwalze 34 und die Wischwalze 36 parallel zueinander ausgerichtet.

Vorliegend sind die Kehrwalze 34 und die Wischwalze 36 von derselben oder im Wesentlichen derselben Länge. Ein Antrieb 42 ist zum Antreiben der Kehrwalze 34 vorgesehen, ein Antrieb 44 zum Antreiben der Wischwalze 36. Alternativ kann ein gemeinsamer Antrieb für die Kehrwalze 34 und die Wischwalze 36 vorgesehen sein.

Die Kehrwalze 34, die Wischwalze 36, die Antriebsräder 18 und die Rolle 21 bilden jeweils eine Stützeinrichtung zum Abstützen auf der Bodenfläche.

Vom Gehäuse 14 ist untenseitig ein Aufnahmeraum 46 gebildet. Der Aufnahmeraum 46 ist untenseitig geöffnet und dient zur Aufnahme der Kehrwalze 34 und der Wischwalze 36. Obenseitig wird der Aufnahmeraum 46 von einer Deckenwand 48 begrenzt.

Die Deckenwand 48 geht nach hinten über in einen im Wesentlichen vertikalen Wandabschnitt 50 des Gehäuses 14. Über den Wandabschnitt 50 ist vom Gehäuse 14 eine Stufe 52 zu einer Deckenwand 54 des Gehäuses 14 gebildet. Die Deckenwand 54 ist obenseitig am Gehäuse 14 angeordnet und erstreckt sich bis zur Rückseite 30.

Das Gehäuse 14 bildet eine Aufnahme 56, die obenseitig durch die Deckenwand 54 und nach vorne durch den Wandabschnitt 50 sowie dessen gedachte Verlängerung nach unten begrenzt ist. Seitlich wird die Aufnahme 56 durch Abschnitte 58, 59 des Gehäuses 14 begrenzt.

In der Aufnahme 56 ist eine Baueinheit 60 des Bodenreinigungsgerätes 10 mit einem Schmutzbehälter 62 und einem Reinigungsfiüssigkeitsbehäiter 64 lösbar aufgenommen, wobei auf die Konstruktion der Baueinheit 60 noch eingegangen wird. Der Schmutzbehälter 62 ist bezogen auf die Hauptbewegungsrichtung 26 hinter der Wischwalze 36 angeordnet.

Die Hauptbewegungsrichtung 26 kann vorliegend insbesondere auch derart definiert werden, dass das Bodenreinigungsgerät 10 so verfährt, dass Boden- flächenabschnitte zunächst von der Kehrwalze 34 gekehrt werden, anschließend von der Wischwalze 36 feucht gereinigt werden und anschließend von dem hinter der Wischwalze 36 angeordneten Schmutzbehälter "überfahren" werden.

Wie insbesondere aus den Figuren 2 und 5 hervorgeht, umfasst die Kehrwalze 34 einen axial erstreckten Bürstenkörper 66 und Reinigungselemente, die am Bürstenkörper 66 festgelegt sind . Vorliegend sind die Reinigungselemente ausgestaltet als Lamellen 68. Die Lamellen 68 erstrecken sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Bürstenkörpers 66. Vom Bürstenkörper 66 stehen die Lamellen 68 zum Beispiel näherungsweise radial ab, wobei sie einen geringen Versatz zur Radialrichtung aufweisen. Einander gegenüberliegende Lamellen 68 fluchten dadurch nicht miteinander, sondern sind bezüglich einer Zentrale durch die Drehachse 38 etwas versetzt.

Die Lamellen 68 sind jeweils unterteilt in nebeneinander angeordnete und durch Einschnitte 70 voneinander getrennte Segmente 72. Die Segmente 72 sind "blattartig". Die Lamellen 68 sind vorzugsweise aus einem elastisch verformbaren Material gefertigt, zum Beispiel aus einem Gummimaterial .

Die Kehrwalze 34 ist derart angetrieben, dass sie bodenseitig entgegen der Hauptbewegungsrichtung 26 rotiert. Die Lamellen 68 beaufschlagen die Bodenfläche 12 und bewegen sich dabei an der Bodenfläche 12 entgegen der Hauptbewegungsrichtung 26 (Pfeilrichtung 74 in den Figuren 4 und 5).

Die Wischwalze 36 umfasst einen Bürstenkörper 76 und einen daran festgelegten Besatz 78. Der Besatz 78 ist beispielsweise schwamm- oder tuchartig. Insbesondere kann der Besatz 78 ein Textilmaterial umfassen oder daraus bestehen, beispielweise ein Mikrofaser-Textilmaterial. Der Besatz 78 erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Bürstenkörpers 76. Die Wischwalze 36 ist vorliegend so angetrieben, dass sie bodenseitig in der Hauptbewegungsrichtung 26 rotiert. Der Besatz 78 beaufschlagt die Bodenfläche 12 und bewegt sich an der Bodenfläche 12 dabei in der Hauptbewegungsrichtung 26 (Pfeil 80 in den Figuren 4 und 5). Die Reibung wirkt entgegen der Hauptbewegungsrichtung 26.

Die Wischwalze 36 arbeitet infolgedessen nach dem Überkopfkehrprinzip.

Schmutz, der von der Wischwalze 36 erfasst wird, wird über diese hinweg und nach hinten durch eine Schmutzeintrittsöffnung 82 in den hinter der Wischwalze 36 angeordneten Schmutzbehälter 62 befördert.

Loser Schmutz auf der Bodenfläche 12, der von der Kehrwalze 34 erfasst wird, wird durch deren Rotationsrichtung der Wischwalze 36 zugeführt. Loser Schmutz kann von der Wischwalze 36 erfasst und ebenfalls in den Schmutzbehälter 62 überführt werden.

Von Vorteil ist es dabei, dass die Lamellen 68 in Eingriff mit dem Besatz 78 stehen. Gewissermaßen kann loser Schmutz auf diese Weise von der Kehrwalze 34 an die Wischwalze 36 übergeben werden. Dies verbessert das Reinigungsergebnis.

Der Eingriff der Lamellen 68 und des Besatzes 78 ist darüber hinaus von Vorteil, um die Lamellen 68 mittels der Wischwalze 36 abzureinigen. Der Besatz 78 streift an den Lamellen 68 entlang und kann Schmutz, der an diesen anhaftet, mitführen.

Vorzugsweise ist die Drehzahl der Kehrwalze 34 höher als die Drehzahl der Wischwalze 36, um die Abreinigung der Kehrwalze 34 mittels der Wischwalze 36 zu verbessern.

Als vorteilhaft für das Reinigungsergebnis erweist es sich, dass die Kehrwalze 34 einen geringeren Durchmesser aufweist als die Wischwalze 36. Der von der Kehrwalze 34 abgekehrte Schmutz kann dadurch auf bessere Weise von der Wischwalze 36 erfasst werden.

Die Deckenwand 48 des Aufnahmeraums 46 ist an die Konturen der Kehrwalze 34 und der Wischwalze 36 angepasst. Infolgedessen verläuft die Deckenwand 48 oberhalb der Kehrwalze 34 zunächst ungefähr konzentrisch zur Drehachse 38 und geht durch eine Krümmung über in einen weiteren, ungefähr konzentrisch zur Drehachse 40 verlaufenden Abschnitt. Anschließend verläuft die Deckenwand 48 leicht ansteigend bis zum Wandabschnitt 50.

Die Wischwalze 36 ist so bemessen, dass sie obenseitig an der Deckenwand 48 entlangstreift. Dies bietet den Vorteil, dass an der Wischwalze 36 anhaftender Schmutz während der Aufwärtsbewegung der Wischwalze 36 nicht abgeschleudert wird, sondern erst bei beginnender Abwärtsbewegung unterhalb des hinteren, ansteigenden Abschnittes der Deckenwand 48.

Vereinfachend werden der Schmutzbehälter 62 und der Reinigungsflüssig- keitsbehälter 64 nachfolgend als Behälter 62 bzw. Behälter 64 bezeichnet.

Die Baueinheit 60 weist ein beide Behälter 62, 64 ausbildendes Gehäuse 84 auf. Die Behälter 62, 64 könnten lösbar miteinander verbindbar sein. Der Behälter 64 ist vorliegend oberhalb des Behälters 62 angeordnet. Reinigungsflüssigkeit wie insbesondere Wasser, dem zur Steigerung der Reinigungswirkung eine Reinigungschemikalie zugesetzt sein kann, ist im Behälter 64 aufgenommen.

In Draufsicht weist die Baueinheit 60 ungefähr die Form eines Kreissegmentes auf und bildet einen Teil der runden Außenkontur der Bodenreinigungsgerätes 10.

Die Schmutzeintrittsöffnung 82 ist an einer Vorderseite der Baueinheit 60 angeordnet und in einer vorderen Wand 86 gebildet. Dabei erstreckt sich die Schmutzeintrittsöffnung 82 im Wesentlichen über die gesamte Länge des Besatzes 78 der Wischwalze 36.

Oberhalb der Schmutzeintrittsöffnung 82 weist die vordere Wand 86 einen Wandabschnitt 88 auf, der dem Wandabschnitt 50 gegenüberliegt. Unterhalb der Schmutzeintrittsöffnung 82 weist die vordere Wand 86 einen Wandabschnitt 90 auf, der mit einer Bodenwand 92 des Behälters 62 verbunden ist. Der Wandabschnitt 90 ist am unteren Rand 94 der Schmutzeintrittsöffnung 82 angeordnet. Vorliegend steigt der Wandabschnitt 90 ausgehend von der Bodenwand 92 nach vorne an, so dass unterhalb des Randes 94 und vor der Bodenwand 92 ein freier Bereich 96 zwischen dem Behälter 62 und der Wischwalze 36 gebildet ist.

Das Bodenreinigungsgerät 10 weist eine an der Baueinheit 60 angeordnete und von dieser umfasste Benetzungseinrichtung 98 auf. Mit der Benetzungs- einrichtung 98 kann der Wischwalze 36 Reinigungsflüssigkeit zugeführt werden, um diese gezielt zu befeuchten.

Die Benetzungseinrichtung 98 weist am Rand 94 ein Benetzungselement 100 auf. Das Benetzungselement 100 umfasst den Wandabschnitt 90 und ein diesen überdeckendes Abdeckelement 104, das dem Innenraum 102 des Behälters 62 und der Schmutzeintrittsöffnung 82 zugewandt ist. Zwischen dem Wandabschnitt 90 und dem Abdeckelement 104 ist ein spaltförmiger Zwischenraum 106 gebildet. Der Zwischenraum 106 ist in Richtung der Wischwalze 36 an einer Austrittsöffnung 108 für Reinigungsflüssigkeit geöffnet. Die Austrittsöffnung 108 ist schlitzförmig und erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Besatzes 78.

Der Zwischenraum 106 kann mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden. Zu diesem Zweck ist am Wandabschnitt 90 am Bereich 96 ein Anschlusselement 110 angeordnet und vorzugsweise an den Behälter 62 angeformt. Das Anschlusselement 110 steht mit dem Zwischenraum 106 in Strömungsverbindung .

Die Benetzungseinrichtung 98 umfasst eine Fluidleitung 112 mit einem ersten Abschnitt 114 und einem zweiten Abschnitt 116. Der erste Abschnitt 114 ist an ein Anschlusselement 118 angeschlossen, das mit dem Innenraum 120 des Behälters 64 in Strömungsverbindung steht (Figur 7). Der zweite Abschnitt 116 ist an das Anschlusselement 110 angeschlossen. Ausgehend von diesem verläuft es beispielsweise den Wandabschnitt 90 entlang am freien Bereich 96 (in Figur 3 gezeigt). Der zweite Abschnitt 116 kann durch eine Durchführung des Behälters 62 geführt sein und aus diesem austreten (Figur 7). Die Abschnitte 114, 116 können als Schlauchleitungen ausgestaltet sein.

Die Benetzungseinrichtung 98 bietet die Möglichkeit, die Menge an Reinigungsflüssigkeit, mit der das Benetzungselement 100 und damit die Wischwalze 36 beaufschlagt werden, zu steuern. Vorliegend ist zu diesem Zweck ein Ventil 122 vorgesehen, das insbesondere als Magnetventil ausgestaltet ist. Das Ventil 122 ist von der Steuereinheit 20 ansteuerbar.

Alternativ oder ergänzend kann die Benetzungseinrichtung 98 eine Pumpeinheit oder ein Einstellelement umfassen, um die Menge an Reinigungsflüssigkeit einzustellen.

Das Ventil 122 ist an der Baueinheit 60 gehalten. Zu diesem Zweck bildet die Baueinheit 60 eine Ausnehmung 124 an einer hinteren Seite. In der Ausnehmung 124 kann das Ventil an einer Wandung des Gehäuses 84 festgelegt sein. Der erste Abschnitt 114 ist mit einem Anschlusselement 126 des Ventils 122 strömungsverbunden. Der zweite Abschnitt 116 ist mit einem weiteren Anschlusselement 128 strömungsverbunden.

Unter Ansteuerung durch die Steuereinheit 20 kann Reinigungsflüssigkeit aus dem Behälter 64 durch den ersten Abschnitt 114, das Ventil 122 und den zweiten Abschnitt 116 bis zum Anschlusselement 110 geführt werden. Von dort gelangt Reinigungsflüssigkeit in den Zwischenraum 106 und kann über die Austrittsöffnung 108 austreten.

Das Benetzungselement 100 ist so angeordnet und bemessen, dass es in den Besatz 78 der Wischwalze 36 eingreift (Figuren 5 und 6). Dem Besatz 78 wird Reinigungsflüssigkeit auf diese Weise gezielt zugeführt.

Das Benetzungselement 100 bildet ferner durch den Eingriff mit dem Besatz 78 ein Abstreifelement 130 zum Abstreifen von Schmutzflüssigkeit von der Wischwalze 36. Das Abstreifelement 130 ist am Rand 94 der Schmutzeintrittsöffnung 82 angeordnet.

Bei der reinigenden Bewegung des Bodenreinigungsgerätes 10 wird loser Schmutz und Grobschmutz wie erwähnt mit der Kehrwalze 34 aufgekehrt und der Wischwalze 36 zugeführt. Die befeuchtete Wischwalze 36 führt eine Feuchtreinigung der Bodenfläche 12 durch, entfernt Restschmutz, nimmt die ihr zugeführten Schmutzpartikel ebenfalls auf und befördert den Schmutz im Überkopfkehrprinzip in den Schmutzbehälter 62. Lose Partikel können bei der Abwärtsbewegung der Wischwalze 36 durch die Schmutzeintrittsöffnung 82 geschleudert werden. Schmutzflüssigkeit wird mittels des Abstreifelementes 130 abgestreift und fließt über das geneigte Abdeckelement 104 in den Innenraum 102. Das Abdeckelement 104 wirkt auf diese Weise auch als Ableitelement für Schmutzflüssigkeit.

Nach dem Abstreifen wird die Wischwalze 36 mit frischer Reinigungsflüssigkeit benetzt, die aus der Austrittsöffnung 108 strömt und den Besatz 78 befeuchtet.

Das Bodenreinigungsgerät 10 ist bei Einsatz der Wischwalze 36 mit der Baueinheit 60 frei von einem Saugaggregat. Alternativ könnte beispielsweise ein Saugaggregat an der Baueinheit 60 gehalten sein, um einen Saugluftstrom zu erzeugen. Ein Abstreifelement für die Wischwalze 36 könnte entfallen.

Die Baueinheit 60 kann dem Bodenreinigungsgerät 10 als Ganzes unter Freigabe der Aufnahme 56 entnommen werden (Figur 2). Zu diesem Zweck kann beispielsweise eine bestehende Verrastung der Baueinheit 60 mit dem Bodenreinigungsgerät 10 gelöst werden. Die Bedienperson kann erforderlichenfalls den Behälter 62 entleeren. Reinigungsflüssigkeit kann in den Behälter 64 gefüllt werden, um den Reinigungsbetrieb aufzunehmen oder fortzusetzen.

Die Wischwalze 36 kann dem Bodenreinigungsgerät 10 ebenfalls entnommen werden (Figur 2). Zu diesem Zweck kann beispielsweise ein Halteteil 132 außer Eingriff mit dem Gehäuse 14 gebracht werden. Dies erlaubt es, die Wischwalze 36 und auch die Kehrwalze 34 vom Bodenreinigungsgerät 10 zu lösen.

Das Bodenreinigungsgerät 10 weist eine hohe Vielseitigkeit auf. Die Wischwalze 36 kann gegen eine Kehrwalze 134 getauscht werden, die Baueinheit 60 mit dem der Wischwalze 36 zugeordneten Behälter 62 gegen einen weiteren Schmutzbehälter 136 (Figur 8). Dies gibt die Möglichkeit, das Bodenreinigungsgerät 10 außer im Wischbetrieb auch im Kehr- und insbesondere Kehrsaugbetrieb einzusetzen. Die Baueinheit 60 und der Schmutzbehälter 136 können als Module gegeneinander ausgetauscht werden.

Die Kehrwalze 134 kann anstelle der Wischwalze 36 eingesetzt und hinter der Kehrwalze 34 positioniert werden. Ebenso wie die Wischwalze 36 kehrt die Kehrwalze 134 im Überkopfkehrbetrieb, bei dem Schmutz über die Kehrwalze 134 hinweg gefördert wird .

Der Schmutzbehälter 136 kann anstelle der Baueinheit 60 in die Aufnahme 56 eingesetzt und darin beispielsweise mittels Verrastung arretiert werden. Aufgekehrter Schmutz kann durch eine Schmutzeintrittsöffnung 138 hindurch in den Schmutzbehälter 136 befördert werden. Vorliegend ist am Schmutzbehälter 136 ein Saugaggregat 140 festgelegt. Mittels des Saugaggregates 140 kann der Innenraum 142 des Schmutzbehälters 136 mit Unterdruck beaufschlagt und dadurch eine Saugströmung in den Innenraum 142 hinein erzeugt werden. Dies verbessert die Reinigungsleistung des Bodenreinigungsgerätes 10 im Kehrbetrieb.

Bezugszeichenliste:

10 Bodenreinigungsgerät

12 Bodenfläche

14 Gehäuse

16 Antriebseinheit

18 Antriebsrad

19 Antrieb

20 Steuereinheit

21 Rolle

22 Navigationseinheit 24 Batterie

26 Hauptbewegungsrichtung

28 Vorderseite

30 Rückseite

32 Reinigungseinheit

34 Kehrwalze

36 Wischwalze

38 Drehachse

40 Drehachse

42 Antrieb

44 Antrieb

46 Aufnahmeraum

48 Deckenwand

50 Wand abschnitt

52 Stufe

54 Deckenwand

56 Aufnahme

58 Gehäuseabschnitt

59 Gehäuseabschnitt

60 Baueinheit

62 Schmutzbehälter Reinigungsflüssigkeitsbehälter

Bürstenkörper

Lamellen

Einschnitt

Segment

Pfeil (Rotationsrichtung)

Bürstenkörper

Besatz

Pfeil (Rotationsrichtung)

Schmutzeintrittsöffnung

Gehäuse

vordere Wand

Wand abschnitt

Wandabschnitt

Bodenwand

Rand

freier Bereich

Benetzungseinrichtung

Benetzungselement

Innenraum

Abdeckelement

Zwischenraum

Austrittsöffnung

Anschlusselement

Fluidleitung

erster Abschnitt

zweiter Abschnitt

Anschlusselement

Innenraum

Ventil

Ausnehmung

Anschlusselement 128 Anschlusselement

130 Abstreifelement

132 Halteteil

134 Kehrwalze

136 Schmutzbehälter

138 Schmutzeintrittsöffnung

140 Saugaggregat

142 Innenraum