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Title:
SELVEDGE-FORMING DEVICE FOR A MECHANICAL LOOM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/029232
Kind Code:
A1
Abstract:
In a selvedge-forming device (1) for a mechanical loom, thread guiding means (2, 3, 5) for guiding at least two selvedge threads (8, 11) are alternatively lifted and lowered to form a shed (12). These thread guiding means are driven by their own eccentric driving means (13). A motion for additionally displacing the selvedge threads (8) in the transverse direction is derived from a coupling rod (16) of the eccentric driving means to create crossing weave patterns.

Inventors:
MEYNS IGNACE (BE)
SLOSSE KURT (BE)
Application Number:
PCT/EP1997/000495
Publication Date:
August 14, 1997
Filing Date:
February 04, 1997
Export Citation:
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Assignee:
PICANOL NV (BE)
MEYNS IGNACE (BE)
SLOSSE KURT (BE)
International Classes:
D03C7/06; D03D47/40; (IPC1-7): D03D47/40
Foreign References:
NL7503167A1976-09-21
EP0361054A21990-04-04
US4478256A1984-10-23
US3171443A1965-03-02
GB2040321A1980-08-28
DE3832622C11990-01-18
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Claims:
Patentansprüche
1. Kantenbildungsvorrichtung (1) für eine Webmaschine mit Fa¬ denführungselementen (3, 4, 5, 5a, 16a, 16b, 16c) zum Anheben und Absenken von wenigstens zwei Kantenfäden (8, 39, 11) , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a ß ein un¬ abhängig steuerbarer Antrieb (13) vorgesehen ist, der zum ge¬ gensinnigen Anheben und Absenken der Kantenfäden (8, 39, 11) mittels Exzenterantrieben an die in Linearführungen geführten Fadenführungselemente angeschlossen ist, daß die Fadenfüh¬ rungselemente wenigstens eines Kantenfadens (8, 39) während des Anhebens oder Absenkens diesen Kantenfaden mit wenigstens einem anderen Kantenfaden (11) quer zur Richtung A des Anhe¬ bens und Absenkens kreuzen, und daß die zum Kreuzen des wenigstens einen Kantenfadens (8, 39) erforderliche Bewegung der Fadenführungselemente von dem zu diesen Fadenführungsele¬ menten gehörenden Exzenterantrieb abgeleitet ist.
2. Kantenbildungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Drehachse (14) der Exzenterantriebe im we¬ sentlichen in Laufrichtung der Kantenfäden (8, 39, 11) ver¬ läuft und daß eine Querbewegung zum Kreuzen von Kantenfäden (8, 39) von einer an einen Exzenterantrieb angeschlossenen Kupplungsstange (16, 16' , 16a, 16b, 16c) abgeleitet ist.
3. Kantenbildungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein gemeinsamer Antrieb (13) vorgesehen ist, an welchen zwei Exzenterantriebe im wesentlichen einan¬ der diametral gegenüberliegend angeschlossen sind.
4. Kantenbildungsvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Exzenterantriebe in einem Win¬ kelbereich von annähernd 360° hin und her verdrehbar sind.
5. Kantenbildungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verdrehbereich des Antrie bes (13) mittels wenigstens eines Anschlages (29, 48) be¬ grenzt ist.
6. Kantenbildungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß dem Antrieb (13) ein Positi¬ onsgeber (59) zugeordnet ist.
7. Kantenbildungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis6 dadurch gekennzeichnet, daß als Antrieb (13) ein Schritt¬ motor vorgesehen ist.
8. Kantenbildungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis7 dadurch gekennzeichnet, daß für wenigstens einen Kantenfa¬ den (8, 39) zwei in Fadenlaufrichtung hintereinander angeord¬ nete Fadenführungselemente (3, 4) vorgesehen sind, die zur Führung dieses Kantenfadens mit sich kreuzenden Schlitzen (6, 7) versehen sind und die während des Anhebens und Absenkens mittels des Exzenterantriebes gegensinnig zueinander bewegt werden und den von ihnen geführten Kantenfaden (8, 39) in Querrichtung verlagern.
9. Kantenbildungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die beiden hintereinander angeordneten Faden¬ führungselemente (3, 4) mittels einer oder mehreren Kupp¬ lungsstangen (16; 16', 42, 43) an einen gemeinsamen Exzenter¬ antrieb angeschlossen sind, wobei die Anlenkpunkte (19, 20; 46, 47) dieser KupplungsStangen an den zugehörigen Fadenfüh¬ rungselementen (3, 4) in Umfangsrichtung zur Drehachse (14) des Exzenterantriebes in einem Winkelabstand angeordnet sind.
10. Kantenbildungsvorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine gemeinsame Kupplungsstange (16, 16') für die Anlenkung der beiden Fadenführungselemente (3, 4) an den Exzenterantrieb vorgesehen ist, die eine Yförmige oder Tförmige Gestalt aufweist.
11. Kantenbildungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden mit den sich kreu¬ zenden Schlitzen (6, 7) versehenen Fadenführungselementen (3, 4) in einander in etwa gegenüberliegenden Linearführungen (34, 35) geführt sind.
12. Kantenbildungsvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die beiden mit den sich kreuzenden Schlitzen (6, 7) versehenen Fadenführungselemente (3, 4) mit einer oder mehreren gelenkig an sie angeschlossenen Laschen (25) verbunden sind.
13. Kantenbildungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zu einem Exzenterantrieb gehörende Kupplungsstange (16a, 16b, 16c) als Fadenführungse¬ lement ausgebildet und mit wenigstens einem Fadenführer (50, 51, 50a, 51a) versehen ist.
14. Kantenbildungsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Kupplungsstange (16a) in einer Linear¬ führung (52) geführt ist, die um eine zur Drehachse (14) des Exzenterantriebes parallele Achse (53) verschwenkbar ist.
15. Kantenbildungsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Kupplungsstange (16b) in Abstand zu ih¬ rem freien Ende an ein in einer Linearführung geführtes Bau¬ teil (63) angelenkt ist.
16. Kantenbildungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß an die Kupplungsstange (16b) wenigstens ein in Querrichtung (B) geführtes Fadenführungs element (55, 56) angelenkt ist, das wenigstens einen Faden¬ führer (50a, 50b; 51a, 51b) aufweist.
17. Kantenbildungsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Kupplungsstange (16c) in zwei Teile (64, 65) unterteilt ist, die beide an einem in einer Linear führung geführten Bauteil (63b) angelenkt sind und die mit¬ einander gelenkig verbunden sind.
18. Kantenbildungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß ein in einer Linearführung geführtes Bauteil (5, 5a, 5b) als weiteres Fadenführungsele¬ ment vorgesehen ist, das an einen Exzenterantrieb (17, 18) angelenkt ist und das wenigstens einen Fadenführer (10) auf¬ weist .
19. Kantenbildungsvorrichtung nach Anspruch 18, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der oder die Fadenführer (10) jeweils am Ende einer von dem Bauteil (5, 5a, 5b) abragende Nadel (9) angeordnet sind.
20. Kantenbildungsvorrichtung nach Anspruch 18 und 19, da¬ durch gekennzeichnet, daß das Bauteil (5, 5a) mit wenigstens einer Öse (33) für jeden von ihm geführten Kantenfaden (11) versehen ist, der von dieser Öse in Längsrichtung der Nadel (9) zu deren Fadenführer (10) geführt ist.
21. Kantenbildungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis20 dadurch gekennzeichnet, daß die Exzenterantriebe und die Fadenführungselemente in einem gemeinsamen Rahmen (31) unter¬ gebracht sind.
22. Kantenbildungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis21 dadurch gekennzeichnet, daß die Längen und/oder Anordnun¬ gen der Kurbeln (15, 17) der Exzenterantriebe und/oder die Längen und/oder Anordnung der Kupplungsstangen (16, 16', 16a, 16b, 16c, 18) derart festgelegt sind, daß sich die Kantenfä¬ den ( 8, 39, 11) bei etwa maximaler Schwenkung der Kupplungs Stangen kreuzen.
Description:
Kantenbildungsvorrichtung für eine Webmaschine

Die Erfindung betrifft eine Kantenbildungsvorrichtung für ei¬ ne Webmaschine mit Fadenführungselementen zum Anheben und Ab¬ senken von wenigstens zwei Kantenfäden.

Kantenbildungsvorrichtungen, die mit Kantenfäden zusammenar¬ beiten, werden bei Webmaschinen eingesetzt, um eine Webkante eines Gewebes oder ein Abfallband zu bilden. Dabei werden die Kantenfäden in Fadenführungselementen geführt, die diese Kan¬ tenfäden so anheben und absenken, daß Webfächer gebildet wer¬ den, in die Schußfäden nach einem vorgegebenen Muster in die Kantenfäden eingebunden werden. Die Fadenführungselemente ha¬ ben meist Fadenführer in Form von kreisförmigen, ovalen oder schlitzförmigen Öffnungen. Die Kantenfäden werden auch Fang¬ fäden genannt.

Kantenbildungsvorrichtungen für wenigstens zwei Kantenfäden sind bekannt. Dabei wird ein erster Kantenfaden in einer Ebe¬ ne auf- und abbewegt, während ein zweiter Kantenfaden gegen¬ sinnig zu dem ersten Kantenfaden auf und ab und gleichzeitig quer zu der Ebene der Auf- und Abbewegung bewegt wird, so daß sich die beiden Kantenfäden kreuzen.

Die bekannten Kantenbildungsvorrichtungen enthalten eine Na¬ del, die sich in einer Ebene bewegt und die eine Fadenöse

aufweist, in der ein erster Kantenfaden geführt wird. Ferner enthalten sie zwei Fadenführungselemente, in denen gekreuzte Schlitze zum Führen eines zweiten Kantenfadens vorgesehen sind und die entgegengesetzt zu der Nadel bewegt werden. Da¬ bei bewegen sich die Fadenführungselemente mit den gekreuzten Schlitzen auch relativ zueinander, so daß aufgrund der Rela¬ tivbewegung der Schlitze der zweite Kantenfaden in eine Rich¬ tung lotrecht zu der vorgenannten Ebene verlagert wird, so daß sich die beiden Kantenfäden kreuzen.

Eine derartige Kantenbildungsvorrichtung ist in dem US-Patent 4 478 256 beschrieben. Die Kantenbildungsvorrichtung wird mit den Webschäften der Webmaschine zusammen angetrieben. Diese Kantenbildungsvorrichtung läßt daher nur Bindungen zu, die durch den Bewegungsverlauf der Webschäfte bestimmt sind. Eine andere Kantenbildungsvorrichtung ist in dem US-Patent 3 171 443 beschrieben, die von eigenen Antriebselementen einer An¬ triebseinrichtung angetrieben wird. Der Antrieb ist ziemlich umständlich. Eine Änderung der Bindung ist nur mittels auf¬ wendiger Arbeiten möglich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kantenbil¬ dungsvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der in einfacher Weise eine Änderung der Bindung zwischen den Kantenfäden und den Schußfäden möglich ist.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß ein unabhängig steu¬ erbarer Antrieb vorgesehen ist, der zum gegensinnigen Anheben und Absenken der Kantenfäden mittels Exzenterantrieben an die in Linearführung geführten Führungselemente angeschlossen ist, daß die Fadenführungselemente wenigstens eines Kantenfa¬ dens während des Anhebens oder Absenkens diesen Kantenfaden mit wenigstens einem anderen Kantenfaden quer zur Richtung des Anhebens und Absenkens kreuzen und daß die zum Kreuzen des wenigstens einen Kantenfadens erforderliche Bewegung des Fadenführungselementes von dem zu diesem Kantenfaden gehören¬ den Exzenterantrieb abgeleitet wird.

Aufgrund der Erfindung ist es möglich, in einfacher Weise bei aufeinanderfolgenden Fadenschußeintragungen die Bindung der Kantenfäden mit den eingetragenen Schußfäden zu verändern, da nur die Ansteuerung des Antriebes geändert werden muß. Es ist ohne weiteres möglich, bei aufeinander folgenden Eintragungen von Schußfäden die Anzahl der in die Kantenfäden eingebunde¬ nen Schußfäden und/oder die Art des gegenseitigen Kreuzens der Kantenfäden zu ändern.

Eine erfindungsgemäße Kantenbildungsvorrichtung bietet den Vorteil, daß sie sehr kompakt ist und aus wenigen Teilen her¬ gestellt werden kann. Sie kann in einer Modulbauweise reali¬ siert werden. Darüber hinaus kann sie einfach ein- und ausge¬ baut und auch in der Breite der Webmaschine bei Veränderung der Gewebebreite verschoben werden.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in den Zeichnungen darge¬ stellten Ausführungsbeispielen und den Unteransprüchen.

Fig. 1 zeigt in schematischer Darstellung eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Kantenbildungsvorrichtung in Fadenlaufrichtung von Kantenfäden gesehen,

Fig. 2 bis Fig. 5 die Kantenbildungsvorrichtung nach Fig. 1 in ver¬ schiedenen Positionen,

Fig. 6 einen Schnitt entlang der Linie VI-VI der Fig. 1, wobei die Abstände zwischen den einzelnen Elementen in Laufrichtung der Kantenfäden zur Verbesserung der Übersichtlichkeit übertrieben groß dargestellt sind,

Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie VII-VII der Fig. 2,

Fig. 8 eine abgewandelte Ausführungsform einer Kantenbil¬ dungsvorrichtung in einer Position entsprechend Fig. 5,

Fig. 9 einen Schnitt entlang der Linie IX-IX der Fig. 8,

Fig. 10 und 11

Bindungsmuster von Kantenfäden und Schußfäden, die mit der Kantenbildungsvorrichtung nach Fig. 1 bis Fig. 6 erzielbar sind,

Fig. 12 eine Darstellung in vergrößertem Maßstab des Aus¬ schnittes F 12 der Fig. 2 in einer abgewandelten Ausführungsform,

Fig. 13 eine Bindung von Kantenfäden und Schußfäden, die mit der Ausführungsform nach Fig. 12 verwirklichbar ist,

Fig. 14 eine vergrößerte Darstellung ähnlich des Ausschnit¬ tes F 12 der Fig. 2 einer weiter abgewandelten Aus¬ führungsform,

Fig. 15 eine weitere Ausführungsform einer Kantenbildungs- vorrichtung,

Fig. 16 einen Schnitt entlang der Linie XVI-XVI der Fig. 15,

Fig. 17 und Fig. 18 die Kantenbildungsvorrichtung nach Fig. 15 in ande¬ ren Positionen,

Fig. 19 eine Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Kantenbildungsvorrichtung,

Fig. 20 eine Ansicht einer Kantenbildungsvorrichtung ähn¬ lich Fig. 19,

Fig. 21 und Fig. 22 eine weitere Ausführungsform einer Kantenbildungs- vorrichtung in zwei unterschiedlichen Positionen und

Fig. 23 und Fig. 24 eine weitere Ausführungsform einer Kantenbildungs- vorrichtung in zwei unterschiedlichen Positionen.

Die in Fig. 1 bis Fig. 7 dargestellte Kantenbildungsvorrich¬ tung 1 besitzt zwei seitliche Führungsteile 2, in denen in Längsrichtung A drei Fadenführungselemente 3, 4 und 5 geführt werden. In Längsrichtung A werden zwei jeweils von einem Fa¬ denvorrat, insbesondere einer Spule, kommende Kantenfäden 8,

11 angehoben und abgesenkt, um aufeinanderfolgend Webfächer

12 zu bilden (Fig. 6) . Die Fadenführungselemente 3 und 4 ent¬ halten jeweils einen Schlitz 6, 7. Die Schlitze 6, 7 der hin¬ tereinander angeordneten Fadenführungselemente 3, 4 sind ge¬ gensinnig zur Längsrichtung A schräg gestellt. Die Schlitze 6, 7 dienen zur Führung eines Kantenfadens 8. Sie ermöglichen es, bei gegensinniger Bewegung in Längsrichtung A der Faden¬ führungselemente 3, 4 und damit der Schlitze 6, 7 den Kan¬ tenfaden 8 in Querrichtung B zu bewegen, d.h. quer zur Längs¬ richtung A. Das Fadenführungselement 5 enthält eine Nadel 9, an deren Ende eine Fadenöse 10 vorgesehen ist, die einen Kan¬ tenfaden" 11 führt. Die Kantenfäden 8 und 11 werden in Längs¬ richtung A gegensinnig bewegt, d.h. angehoben und abgesenkt, um jeweils ein Webfach 12 zu bilden, in das ein Schußfaden eingebracht wird. Danach wird ein neues Webfach gebildet, d.h. nach dem Eintragen eines oder mehrerer Schußfäden, wobei die Kantenfäden 8, 11 mit dem oder den Schußfäden eine Web¬ kantenbindung bilden. Dabei legen sich die Kantenfäden 8, 11 gegensinnig um den oder die Schußfäden, wie dies auch aus

Fig. 10, 11 und 13 ersichtlich ist. Zusätzlich zu diesem Um¬ schlingen wird auch vorgesehen, daß wenigstens einer der Kan¬ tenfäden 8 oder 11 wechselseitig in Querrichtung B bewegt wird, so daß sie sich kreuzen und untereinander umschlingen, wie dies ebenfalls aus Fig. 10, 11 und 13 ersichtlich ist.

Die Kantenbildungsvorrichtung 1 enthält einen unabhängig steuerbaren Antrieb 13, beispielsweise einen elektrischen An¬ triebsmotor, der unabhängig von nicht dargestellten Einrich¬ tungen zum Bilden der Webfächer aus Kettfäden steuerbar ist. Der Antrieb 13 treibt über eine Antriebswelle 14 Exzenteran¬ triebe an, die die Fadenführungselemente 3, 4 für den Kanten¬ faden 8 und für den Kantenfaden 11 gegensinnig auf- und abbe¬ wegen. Ein Exzenterantrieb enthält eine Kurbel 15, deren Ende mit einer Kupplungsstange 16 verbunden ist, die an die Faden¬ führungselemente 3, 4 angelenkt ist. Der Exzenterantrieb, der bei dem Ausführungsbeispiel eine Y-förmige Kurbelstange 16 aufweist, ist an Anlenkpunkten 19, 20 an den Fadenführungse¬ lementen 3, 4 angelenkt, die in einem Winkelabstand bezüglich der Drehachse des Exzenterantriebes angeordnet sind, d.h. be¬ züglich der Antriebswelle 14. Die Anlenkpunkte 19, 20 liegen somit einander bezüglich einer durch die Antriebswelle 14 verlaufenden Symmetrieebene 21 gegenüber. Dadurch wird er¬ reicht, daß die Fadenführungselemente 3, 4 zwar gleichzeitig angehoben und abgesenkt werden, jedoch jeweils mit etwas un¬ terschiedlichen Wegen. Die beiden Fadenführungselemente 3, 4 führen dadurch in Längsrichtung A beim Anheben und Absenken Relativbewegungen zueinander aus, so daß die Schlitze 6, 7 ebenfalls in Längsrichtung A relativ zueinander bewegt wer¬ den. Die Schlitze 6, 7 sind so angeordnet, daß immer Teile von ihnen miteinander fluchten. Die miteinander fluchtenden Teile der Schlitze 6, 7 sind abhängig von der Relativposition der Fadenführungselemente 3, 4 und damit der Schlitze 6, 7 in Längsrichtung A. In der Position entsprechend Fig. 1 fluchten die mittleren Teile der Schlitze 6, 7 während in den größten relativen Abweichungen entsprechend der Positionen nach Fig. 2 und 4 jeweils die rechten Enden oder die linken Enden der

Schlitze 6, 7 miteinander fluchten. Da der Kantenfaden 8 im¬ mer in den Bereich gelangt, in dem die Schlitze 6, 7 mitein¬ ander fluchten, wird er entsprechend in Querrichtung B rela¬ tiv zur Längsrichtung A verlagert. Um diese Querverlagerung zu erreichen, sind die radiale Länge der Kurbel 15, die Länge der Kupplungsstange 16, die Lage der Anlenkpunkte 19, 20 und die Länge in Längsrichtung A der Schlitze 6 und 7 aneinander angepaßt .

Die Antriebswelle 14 treibt über einen weiteren Exzenteran¬ trieb das Fadenführungselement 5 an. Dieser Exzenterantrieb enthält eine auf der Antriebswelle 14 angeordnete Kurbel 17, die bei dem Ausführungsbeispiel mit der Kurbel 15 einteilig ist, an deren Ende mittels eines Anlenkpunktes 24 eine Kupp¬ lungsstange 18 angelenkt ist, deren freies Ende mittels eines Anlenkpunktes 23 an dem Fadenführungselement 5 angelenkt ist. Der Anlenkpunkt 24 der Kupplungsstange 18 liegt dem Anlenk¬ punkt 22 der Kupplungsstange 16 bezüglich der Antriebswelle 14 im wesentlichen diametral gegenüber, so daß bei einer Ro¬ tation der Kurbeln 15, 17 mit der Antriebswelle 14 die Faden¬ führungselemente 3, 4 einerseits und das Fadenführungselement 5 andererseits gegensinnige Bewegungen mit maximalem Weg aus¬ führen.

Der Drehwinkelbereich des Antriebes 13 ist auf einen Bereich von etwas weniger als 360° beschränkt, d.h. auf etwa 350°, wie die Positionen nach Fig. 3 und 5 zeigen. Hierzu ist der Kurbel 15 ein Anschlag 29 zugeordnet. Der Antrieb 13, insbe¬ sondere ein Schrittmotor, wird mittels einer Steuereinheit 30 bezüglich der Drehrichtung, zurückzulegendem Weg und auch Ge¬ schwindigkeit gesteuert.

Die seitlichen Führungsteile 2 gehören zu einem Rahmen 31, an dem auch der Antrieb 13 angebracht ist. Das Fadenführungsteil 5 ist ein jochartiges Bauteil, das in zwei Längsnuten 36 der Seitenteile 2 geführt ist, die eine Linearführung für das Fa¬ denführungselement 5 bilden. Das Fadenführungselement 5 ist

in Verlängerung der Nadel 9 mit einer Öse 33 versehen, durch die der Kantenfaden 11 geführt ist. Die Fadenöse 10 ist in Laufrichtung des Kantenfadens 11 in Richtung zu dem Gewebe 32 etwas versetzt zu der Nadel 9 (Fig. 6) , so daß der Kantenfa¬ den 11 im Bereich der Nadel 9 nicht anliegt und auch einfach von der Seite des Gewebes 32 einzufädeln ist.

Die beiden Seitenteile 2 weisen jeweils eine eine Linearfüh¬ rung bildende Längsnut 34, 35 für die Fadenführungselemente 3, 4 auf, die somit nur einseitig geführt sind. Zusätzlich zu der Verbindung mittels der Y-förmigen Kupplungsstange 16 sind die beiden Fadenführungselemente 3, 4 in ihrem der Kupplungs¬ stange 16 abgewandten Bereich mittels zwei Laschen 25 verbun¬ den, die an Anlenkpunkten 26, 27 an die Fadenführungselemente 3, 4 angelenkt sind.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 und 9 entspricht im we¬ sentlichen dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis Fig. 7 mit dem Unterschied, daß anstelle einer Y-förmigen Kupplungs¬ stange eine kürzere T-förmige Kupplungsstange 16' vorgesehen ist, die über zwei weitere Kupplungsstangen 42, 43 an die Fa¬ denführungselemente 3, 4 angelenkt ist. Die in einem Anlenk¬ punkt 44 an die Kupplungsstange 16' und in einem Anlenkpunkt 46 an das Fadenführungselement 3 angelenkte Kupplungsstange 42 und die mittels eines Anlenkpunktes 45 an die Kupplungs- Stange 16' und eines Anlenkpunktes 47 an das Fadenführungs- element 4 angelenkte Kupplungsstange 43 erlauben einen Aus¬ gleich, so daß die Fadenführungselemente 3, 4 mittels T-förmigen Enden 37, 38 in hinterschnittenen Nuten 34, 35 der Seitenteile 2 geführt werden können. Die gleiche Wirkung kann auch erreicht werden, wenn gemäß einer nicht dargestellten Ausführungsform die Y-förmige Kupplungsstange 16 des Ausfüh¬ rungsbeispiels nach Fig. 1 bis Fig. 7 durch zwei getrennte Kupplungsstangen ersetzt wird, von denen eine den Anlenkpunkt 22 der Kurbel 15 mit dem Anlenkpunkt 19 des Fadenführungs- teils 3 und die andere den Anlenkpunkt 22 der Kurbel 15 mit dem Anlenkpunkt 20 des Fadenführungselementes 4 verbindet.

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Kurbel 17 ein Anschlag 48 zugeordnet.

Bei der Verwendung einer Y-förmigen Kupplungsstange 16 ent¬ sprechend dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis Fig. 7 er¬ gibt sich über den Verlauf der Bewegung des entsprechenden Exzenterantriebes eine Abstandsänderung zwischen den Anlenk- punkten 19, 20 in Querrichtung B. Diese kann durch das Spiel in den Fuhrungsnuten 34, 35 und/oder durch eine elastische Verformung der Kupplungsstange 16 und/oder durch eine elasti¬ sche Verformung der Laschen 25 aufgefangen werden. Es ist je¬ doch auch möglich, den Fuhrungsnuten 34, 35 einen im oberen und im unteren Bereich einen leicht zueinander hingekrümmten Verlauf zu geben, so daß damit die Abstandsänderung zwischen den Anlenkpunkten 19, 20 ausgeglichen wird.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis Fig. 7 (und ent¬ sprechend auch bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 und 9) ist in der Position nach Fig. 1, in der Position nach Fig. 3 und in der Position nach Fig. 5 jeweils ein offenes Webfach 12 vorhanden, so daß in jeder dieser drei Positionen ein Schußfaden 49 eingetragen werden kann. Durch Vorgabe der Steuereinheit 30 kann jede dieser Positionen entsprechend ei¬ nem vorgegebenen Muster wahlweise angefahren werden, wobei dieses Muster an der Steuereinheit 30 in einfacher Weise ver¬ ändert werden kann. Werden beispielsweise für das Eintragen von Schußfäden 49 (Fig. 10) die Positionen nach Fig. 1, Fig. 3, Fig. 1 und Fig. 5 nacheinander angefahren und in jeder diese Positionen ein Schußfaden 49 eingetragen, so ergibt sich das -in Fig. 10 dargestellte Bindungsmuster, bei welchem der Kantenfaden 8 jeweils nur bei jedem zweiten Schußeintrag seitlich von dem Kantenfaden 11 liegt. Wird dagegen vorgese¬ hen, daß zum Schußeintragen jeweils die Positionen nach Fig. 3 und Fig. 5 nacheinander angefahren werden, so gibt sich ein Bindungsmuster entsprechend Fig. 11, bei welchem der Kanten¬ faden 8 bei jedem Schußeintrag seitlich von dem Kantenfaden 11 liegt. Ausgehend von der Position nach Fig. 1 kann wähl-

weise durch entsprechendes Verdrehen der Antriebswelle 14 die Position nach Fig. 2 oder die Position nach Fig. 4 angefahren werden, so daß der Kantenfaden 8 wahlweise nach rechts oder links zu dem Kantenfaden 11 verlagert wird.

Darüber hinaus ist es möglich, beispielsweise für eine vorge¬ gebene Anzahl von Schußeinträgen das Eintragen von Schußfäden nur in den Positionen nach Fig. 1 und Fig. 3 durchzuführen und danach auf Schußeinträge in der Position nach Fig. 1 und Fig. 5 zu wechseln. Alle diese Arbeitsweisen sind in ein¬ facher Weise durch Einstellungen an der Steuereinheit 30 wählbar.

Wie in Fig. 12 dargestellt ist, kann die Ausführungsform nach Fig. 1 bis Fig. 7 oder Fig. 8 und 9 in einfacher Weise da¬ durch abgewandelt werden, daß die Fadenführungselemente 3, 4 mit zwei Schlitzpaaren 6, 7 und 40, 41 versehen sind, die in Längsrichtung A hintereinander liegen und jeweils einen Kan¬ tenfaden 8, 39 aufnehmen. Die Schlitze 6, 40 und 7, 41 der Fadenführungselemente 3, 4 sind gegensinnig schräg gestellt, so daß die Kantenfäden 8, 39 jeweils gegensinnig in Querrich¬ tung B relativ zu dem Kantenfaden 11 verlagert werden. Wenn in diesem Fall zum Schußeintragen wechselweise die Positionen nach Fig. 3 und 5 angefahren werden, so läßt sich beispiels¬ weise ein Bindungsmuster entsprechend Fig. 13 verwirklichen.

Wie in Fig. 14 dargestellt ist, läßt sich das Ausführungsbei¬ spiel nach Fig. 1 bis Fig. 7 oder Fig. 8 bis Fig. 9 in ein¬ facher Weise auch dadurch abwandeln, daß die Fadenführungs- elemente-3, 4 mit mehreren in Querrichtung nebeneinander an¬ geordneten Schlitzpaaren 6, 7 versehen werden, die jeweils einen Kantenfaden 8 aufnehmen. Diesen Schlitzpaaren ist dann jeweils eine Nadel 9 mit einem Fadenauge 10 zum Führen von Kantenfäden 11 zugeordnet. Wie in Fig. 14 weiter dargestellt ist, ist es darüber hinaus auch möglich, in den Fadenfüh¬ rungselementen 3, 4 nicht nur mehrere Schlitzpaare 6, 7 in Querrichtung B nebeneinander, sondern auch mehrere Schlitz-

paare 6, 7 und 40, 41 in Längsrichtung A untereinander anzu¬ ordnen, die jeweils einen Kantenfaden 8,39 aufnehmen.

Auch bei den in Fig. 15 bis Fig. 24 dargestellten Ausfüh¬ rungsformen erfindungsgemäßer Kantenbildungsvorrichtungen 1 werden Fadenführungselemente für die Kantenfäden mittels Ex¬ zenterantrieben angehoben und abgesenkt, wobei von einem Ex¬ zenterantrieb auch die Bewegung abgeleitet wird, mit der we¬ nigstens ein Kantenfaden quer verlagert wird, so daß er in Querrichtung den anderen Kantenfaden kreuzt .

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 15 bis Fig. 18 ist die von der Kurbel 15 angetriebene Kupplungsstange 16a des einen Exzenterantriebes mit einem Fadenführer in Form einer Öse 50 versehen, so daß diese Kupplungsstange 16a selbst als Faden¬ führungselement ausgebildet ist. Die als Fadenführungselement ausgebildete Kupplungsstange 16a ist in einer Führungshülse 52 geführt, die für die Kupplungsstange 16a eine Linearfüh¬ rung bildet. Die Führungshülse 52 ist um eine an dem Rahmen 31 angebrachte, stationäre Achse 53 verdrehbar. Das aus der Führungshülse 52 herausragende, mit der Öse 50 versehene Ende der Kupplungsstange 16a ist über einen relativ großen Weg in Richtung B quer zur Längsrichtung A bewegbar. Der zweite Kan¬ tenfaden 11, zu welchem sich der von der Öse 50 geführte Kan¬ tenfaden 8 beim Anheben und Absenken quer bewegt, wird mit¬ tels einer Öse 10 einer Nadel 9 geführt, die von einem jochartigen Fadenführungselement 5a abragt. Das Fadenführung- selemet 5a ist in Linearführungen (Längsnuten) der Seiten¬ teile 2 eines Rahmens 31 geführt. An dieses Fadenführungsele¬ ment 5a greift eine Kupplungsstange 18 eines zweiten Exzen¬ terantriebes an, die an eine von der Antriebswelle 14 ange¬ triebene Kurbel 17 angelenkt ist.

In der in Fig. 18 dargestellten Position ist ein Webfach 12 gebildet, in das ein Schußfaden eingebracht werden kann. Aus¬ gehend von dieser Position kann der Antrieb 13 so angesteu¬ ert werden, daß wahlweise die Position nach Fig. 15 oder die

Position nach Fig. 17 angefahren wird. Der Kantenfaden 8, der durch die Öse 50 der Kupplungsstange 16a läuft, kann somit wahlweise nach rechts oder links bezüglich der Nadel 9 verla¬ gert werden. Auf diese Weise können verschiedene Bindungen verwirklicht werden.

Wie in Fig. 16 dargestellt ist, ist bei diesem Ausführungs- beispiel der Antriebswelle 14 des Antriebes 13 ein Positions¬ geber 59 zugeordnet, der an die Steuereinheit 30 angeschlos¬ sen ist. Dieser Positionsgeber 59, beispielsweise ein Inkre- mentalgeber, ermöglicht es, beispielsweise als Antrieb 13 ei¬ nen Servomotor einzusetzen und damit die gewünschten Positio¬ nen exakt anzufahren. Es kann dabei auf einen Anschlag zur Begrenzung der Drehwinkel verzichtet werden. Wird ein derar¬ tiger Positionsgeber 59 in Verbindung mit einem Schrittmotor vorgesehen, so kann selbstverständlich ebenfalls auf einen sonst zum Justieren benötigten Anschlag verzichtet werden.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 19 entspricht das Fa¬ denführungselement 5a dem Fadenführungselement des Ausfüh¬ rungsbeispiels nach Fig. 15 bis Fig. 18. Die von der Kurbel 15 angetriebene Kupplungsstange 16b ist als ein Fadenführung¬ selement ausgebildet und mit zwei Ösen 50, 51 versehen. Die KupplungsStange 16b ist an ein jochförmiges Bauteil 63 ange¬ lenkt, das in Längsrichtung A in Linearführungen der Seiten¬ teile 2 des Rahmens 31 geführt ist. Die Kupplungsstange 16b ist an dem Bauteil 63 mittels eines Anlenkpunktes 54 ange¬ lenkt. Die Öse 50 befindet sich unterhalb des Anlenkpunktes 54 und die Öse 51 oberhalb des Anlenkpunktes 54, so daß sich diese beiden Ösen bezüglich dieses Anlenkpunktes und bezüg¬ lich der Nadel 9 gegensinnig bewegen, wenn die Kupplungs- Stange 16b mittels des Exzenterantriebes verschwenkt wird.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 20 unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 19 dadurch, daß an die Kupplungsstange 16b oberhalb und unterhalb des Anlenkpunktes 54, mit welchem die Kupplungsstange 16b an den jochförmigen

Bauteil 63 angelenkt ist, jeweils ein Fadenführungselement 55, 56 mittels Zapfen 57, 58 angebracht ist, das in Querrich¬ tung B geführt ist. Diese Fadenführungselemente sind mit Ösen 50a, 51a versehen, die beidseits von der Kupplungsstange 16b angeordnet sind. Das Fadenführungselement 5b ist mit zwei Na¬ deln 9 und Ösen 10 für zwei Kantenfäden 11 versehen, gegen¬ über welchen die Ösen 50a, 51a der Fadenführungselemente 55, 56 entsprechend der Drehrichtung der Antriebswelle 14 jeweils auf die rechte oder die linke Seite verlagerbar sind.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 21 und 22 entspricht im Prinzip dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 19. Abweichend ist jedoch die Kupplungsstange 16b mittels eines Blockes 60 in einem jochartigen Bauteil 63a um eine Achse 61 verdrehbar ge¬ lagert. Das jochartige Bauteil 63a ist in den Seitenteilen 2 des Rahmens 31 in Längsrichtung A in Linearführungen geführt, beispielsweise in Nuten. Die Kupplungsstange 16b ist in dem Block 60 mittels Sicherungsklammern 62 gehalten.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 23 und 24 entspricht in seinem Grundprinzip dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 21 und 22, jedoch ist die Kupplungsstange 16c, die als ein Fadenfüh¬ rungselement ausgebildet ist und an ihrem Ende eine Öse 50 aufweist, in zwei Teile 64, 65 unterteilt. Das Teil 64, das mittels eines Anlenkpunktes 22 an die Kurbel 15 angelenkt ist, ist mittels eines Anlenkpunktes 66 an ein jochartiges Bauteil 63b angelenkt, das in Linearführungen der Seitenteile 2 des Rahmens 31 in Längsrichtung A geführt ist. Das Teil 65 ist in Abstand zu dem Anlenkpunkt 66 mittels eines Anlenk¬ punktes 67 ebenfalls an das jochartige Bauteil 63b angelenkt. Zwischen den beiden Anlenkpunkten 66 und 67 sind die Teile 64 und 65 mittels einer eine axiale Ausgleichsbewegung zulassen¬ den Gelenkverbindung 68 verbunden, so daß das Teil 64 der Kupplungsstange 16c das Teil 65 entsprechend seiner Schwenk¬ bewegung zu Schwenkbewegungen antreibt. Mittels der Untertei¬ lung der Kupplungsstange 16c in zwei gelenkig miteinander

verbundenen Teile 64, 65 ist es möglich, die Bewegung der Öse 50 in Richtung B quer zur Längsrichtung A unabhängig von der Größe der Schwenkbewegungen des Teils 64 der Kupplungsstange 16c festzulegen. Abhängig von den gewählten Positionen der Anlenkpunkte 66 und 67 sowie der Lage der Gelenkverbindung 68 und der Länge des Teils 65 ist es möglich, die Querbewegung der Öse 50 mit einem gewünschten Weg auszulegen.

Alle erläuterten Ausführungsbeispiele von Kantenbildungsvor¬ richtungen 1 gestatten unterschiedliche Bindungen von Schu߬ fäden mit den Kantenfäden 8, 39, 11, wobei die gewünschte Bindung dadurch erhalten wird, daß der Antrieb 13 mittels der Steuereinheit 30 nach einem wählbaren Muster angesteuert wird. Das eingegebene Muster ist beispielsweise derart, daß in Abhängigkeit von der Position der Hauptwelle der Webma¬ schine die Position der Antriebswelle 14 der Kantenbildungs- vorrichtung 1 bestimmt wird, so daß die Position dieser An¬ triebswelle 14 synchron zu Bewegungen von anderen Teilen der Webmaschine ist. Durch eine entsprechend gewählte Steuerung des Antriebselementes 13 können Kantenfäden 8, 39, 11 mit vorgegebenen Bindungen in beliebigen Folgen realisiert wer¬ den.

Obwohl die Kurbeln 15, 17 der Exzenterantriebe in den darge¬ stellten Ausführungsbeispielen eine unterschiedliche Länge aufweisen, können sie selbstverständlich auch gleich lang sein. Entsprechend dazu können die Kupplungsstangen 16 und 18 der Exzenterantriebe eine unterschiedliche Länge aufweisen oder gleich lang sein. Die Länge der Bauteile wird so ge¬ wählt, daß das von den Kantenfäden 8, 39 und 11 gebildete Webfach 12 annähernd mit dem Webfach übereinstimmt, das mit¬ tels nicht dargestellter Kettfäden von den Fachbildungsein¬ richtungen der Webmaschine gebildet wird. Hierzu kann die Kantenbildungsvorrichtung 1 mit ihrem Rahmen 31 an einer ge¬ eigneten Position der Webmaschine angebracht werden. Die Län¬ ge der Bauteile wird vorzugsweise auch so gewählt, daß sich die auf- und abbewegten Kantenfäden 8, 39 und 11 in Querrich-

tung kreuzen, wenn die Schwenkbewegung der Kupplungsstange 16 etwa ihren maximalen Wert erreicht. Das Antriebselement 13 besteht beispielsweise aus einem Schrittmotor, bei welchem Position, Geschwindigkeit und Beschleunigung von der Steuer¬ einheit 30 vorgegeben werden. Der Anschlag 29 oder 48 wird dabei dazu verwendet, um die Position des Antriebselementes 13 in bekannter Weise mittels eines Steuerprogramms zu jus¬ tieren.

Das Antriebselement 13 kann auch aus einem steuerbaren Servo¬ motor bestehen. In diesem Fall ist für die Steuereinheit 30 dieses Servomotors ein Positionsgeber 59 erforderlich, wie er in Fig. 16 dargestellt ist. Dieser erfaßt die Winkelposition der Antriebswelle 14 und gibt diese in die Steuereinheit 30 ein. Wird ein Positionsgeber 59 in Zusammenhang mit einem Schrittmotor verwendet, so sind selbstverständlich Anschläge nicht erforderlich. Als Antriebselement 13 kann auch ein hy¬ draulischer oder pneumatischer Antriebsmotor verwendet wer¬ den. In diesem Fall sind Ventile erforderlich, die von der Steuereinheit 30 in geeigneter Weise gesteuert werden.

Wenn die Kantenbildungseinrichtung 1 innerhalb eines Rahmens 31 montiert ist, der an beliebiger Stelle an der Maschine be¬ festigt werden kann, so ist die Kantenbildungseinrichtung ein Modul, das nur über Befestigungselemente und elektrische, pneumatische oder hydraulische Zuleitungen mit der Webma¬ schine verbunden ist.

Die Kantenbildungsvorrichtung muß nicht notwendigerweise eine eigene Steuereinheit 30 enthalten, da deren Funktion von der Steuereinheit der Webmaschine auch mit übernommen werden kann.

Wie in Fig. 6 dargestellt ist, kann der Steuereinheit 30 auch ein manuell bedienbares Schaltelement 28 zugeordnet werden, das es einer Bedienungsperson ermöglicht, das Antriebselement 13 so anzusteuern, daß die Antriebswelle 14 eine bestimmte

Winkelposition einnimmt, in welcher die Fadenführungselemente gut zugänglich sind und versorgt werden können.

Die Fadenführungsösen 10, 50 und 51, 50a, 51a sind bei den Ausführungsbeispielen mit runder Form dargestellt. Selbstver¬ ständlich können sie auch andere Formen aufweisen, beispiels¬ weise eine ovale Form oder eine Schlitzform.

Bei allen Ausführungsformen ist vorgesehen, daß einer der Kantenfäden 11 oder eine Gruppe von Kantenfäden 11 nur in ei¬ ne Ebene angehoben und abgesenkt werden. Selbstverständlich ist es auch möglich, die Kantenbildungseinrichtung so abzu¬ wandeln, daß alle Kantenfäden während des Anhebens und Absen¬ kens zum Bilden eines Webfaches 12 auch in Querrichtung B relativ zueinander bewegt werden. In diesem Fall müssen für alle gegensinnig angehobenen und abgesenkten Kantenfäden Ex¬ zenterantriebe vorgesehen werden, von denen eine Querbewegung abgeleitet wird.

Bei den dargestellten Ausführungsformen ist vorgesehen, daß der Drehwinkelbereich des Antriebselementes 13 begrenzt ist, so daß das Antriebselement in den beiden Drehrichtungen wech¬ selweise angetrieben wird. Es ist jedoch auch möglich, die Kupplungsstangen 16 und 18 mittels einer Kurbelwelle anzu¬ treiben, so daß das Antriebselement 13 nur in einer Drehrich¬ tung angetrieben werden muß oder beispielsweise auch für meh¬ rere aufeinanderfolgende Schußeinträge in einer Drehrichtung angetrieben wird, wonach dann die Drehrichtung umgekehrt wird.

Die Kantenbildungseinrichtungen entsprechend den Ausführungs- beispielen können in Verbindung mit jeder Webmaschinenart eingesetzt werden, d.h. mit Düsenwebmaschinen, Greiferwebma¬ schinen, Projektilwebmaschinen oder auch anderen Webma¬ schinenarten.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und erläuterten Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr können Abwandlungen und auch Kombinationen der einzelnen Ausführungsbeispiele miteinander vorgenommen werden. Der Schutz wird nur durch die Patentansprüche bestimmt .