HAGEN FRANK (DE)
WEBER THOMAS (DE)
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HAGEN FRANK (DE)
WEBER THOMAS (DE)
DE202006010426U1 | 2006-08-31 | |||
DE202006000853U1 | 2007-05-24 | |||
DE202006017362U1 | 2008-03-20 |
Patentansprüche
1. Sensoranordnung für ein Kraftfahrzeug,
mit einem an einer Fahrzeugscheibe befestigbaren Halterahmen,
mit einem an den Halterahmen anfügbaren mehrteiligen Sensorgehäuse,
und mit einem Spannbügel, der eine Grundfläche und davon seitlich abgewinkelte Rastbügel aufweist,
wobei im montierten Zustand die Grundfläche des Spannbügels an einem Sensorgehäuseteil anliegt und die Rastbügel mit dem Halterahmen verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Spannbügel (1 ) mindestens zwei abgewinkelte Federarme (4) mit angeformten Federhaken (5) aufweist, dass die Federhaken (5) mit einem Sensorgehäuseteil (9) verbunden sind und dass die Federhaken (5) in Hinterschnitte des Sensorgehäuseteils (9) greifen.
2. Sensoranordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterschnitte in der Entformungsrichtung des Sensorgehäuseteils (9) angeordnet sind.
3. Sensoranordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterschnitte Rastösen (13) ausbilden.
4. Sensoranordnung nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, dass die Federhaken (5) mit am Sensorgehäuseteil (9) angeformten Rastösen (13) verbunden sind, deren öffnung parallel zur Hauptfläche des Sensorgehäuseteils (9) ausgerichtet sind.
5. Sensoranordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Federhaken (5) Abbiegungen (21 ) ausbilden, die von einer Seite durch die Rastösen (13) hindurchführbar sind und durch Auffederung an Anlageflächen (22) der Rastösen zur Anlage kommen und dadurch die Federhaken (5) gegen ein Entfernen aus den Rastösen (13) blockieren.
6. Sensoranordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Sensorgehäuseteilen (8, 9) über den Spannbügel (1 ) und die angeformten Federarme (4) und Federhaken (5) mechanisch miteinander verbunden sind.
7. Sensoranordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das die Grundfläche (2) des Spannbügels (1 ) an einem ersten Sensorgehäuseteil (8) anliegt und dass Federhaken (5) mit einem zweiten Sensorgehäuseteil (9) verbunden sind. |
Sensoranordnung für ein Kraftfahrzeug
Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem an einer Fahrzeugscheibe befestigbaren Halterahmen, mit einem an den Halterahmen anfügbaren mehrteiligen Sensorgehäuse, und mit einem
Spannbügel, der eine Grundfläche und davon seitlich abgewinkelte Rastbügel aufweist, wobei im montierten Zustand die Grundfläche des Spannbügels an einem Sensorgehäuseteil anliegt und die Rastbügel mit dem Halterahmen verbunden sind.
Eine derartige Sensoranordnung ist in der deutschen Offenlegungsschrift DE 101 56 241 A1 beschrieben. Die Sensoranordnung weist ein federelastisches Spannelement auf, das aus einer u-förmigen Blattfeder besteht, dessen Endabschnitte mit einem an einer Fahrzeugscheibe festgelegten Befestigungsring verbunden sind, und der ein dosenförmiges Sensorgehäuse übergreift und an die Fahrzeugscheibe anpresst. Das Sensorgehäuse besteht aus zwei Gehäusehälften, die über angeformte Rastnasen und Rastbügel miteinander verbunden sind. Die Blattfeder ist fest an der Rückseite eines Gehäuseteils fixiert.
Das Anformen von Rastelementen an Kunststoffgehäuse kann relativ aufwendig sein. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn zur Ausbildung der Rastmittel Hinterschnitte erforderlich sind, die nicht in der Entformungsrichtung angeordnet sind, da hierzu im Kunststoffspritzgießwerkzeug Schieber vorgesehen und betätigt werden müssen. Derartige Rastbefestigungen machen die Gehäuseteile aufwendig und teuer.
Es stellte sich die Aufgabe eine Sensoranordnung, mit einem einfach und kostengünstig herstellbaren Sensorgehäuse zu schaffen, dessen
Gehäuseteile zudem auf besonders einfache Weise miteinander und mit dem Halterahmen zusammenfügbar sind.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Spannbügel mindestens zwei abgewinkelte Federarme mit angeformten Federhaken aufweist, dass die Federhaken mit einem Sensorgehäuseteil verbunden sind und dass die Federhaken in Hinterschnitte des Sensorgehäuseteils greifen.
Vorteilhaft ist, dass der Spannbügel als ein einziges Bauteil sowohl mehrere Sensorgehäuseteile miteinander verbindet, als auch das aus den verbundenen Sensorgehäuseteilen vormontierte Sensorgehäuse an dem Halterahmen befestigt.
Vorteilhaft ist zudem, wenn zur Anbindung der Federhaken an das Sensorgehäuseteil Hinterschnitte verwendet werden, die in
Entformungsrichtung des Sensorgehäuseteils angeordnet sind. Derartige Hinterschnitte erfordern insbesondere bei der Herstellung von Spritzgießteilen keinen besonderen Aufwand.
Besonders vorteilhaft ist es, die an einem Sensorgehäuseteil angeformten Hinterschnitte als Rastösen ausführen.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den abhängigen Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung hervor. Es zeigen
Figur 1 eine erfindungsgemäß aufgebaute Sensoranordnung,
Figur 2 einen Spannbügel als Einzelteil,
Figur 3 einen Querschnittsansicht der Sensoranordnung.
Die Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf eine Sensoranordnung für ein Kraftfahrzeug. Die Sensoranordnung besteht aus einem Sensorgehäuse 7, welches mittels eines Spannbügels 1 an einem Halterahmen 15 befestigt ist. Im endmontierten Zustand der Sensoranordnung ist der Halterahmen 15 mit einer hier nicht dargestellten Fahrzeugscheibe verbunden.
Das Sensorgehäuse 7 ist zweiteilig ausgeführt und besteht aus einem Sensorgehäusekörper 9, der von einem Sensorgehäusedeckel 8 abgeschlossen ist. Am Sensorgehäusedeckel 8 ist ein Anschlussstück 10 angeformt, welches elektrische Steckkontakte aufweist, über die elektrische oder elektronische Sensorkomponenten im Inneren des Sensorgehäuses 7 elektrisch kontaktiert werden können.
Innerhalb des Sensorgehäusekörpers 9 sind hauptsächlich optische Komponenten angeordnet. Wie die Schnittansicht der Figur 3 zeigt, gehört hierzu insbesondere ein Lichtleitkörper 20 der elektromagnetische Strahlung über einen optischen Koppelkörper 6 in eine nicht dargestellte Fahrzeugscheibe ein- bzw. auskoppelt. Innerhalb des Gehäusedeckels 8 ist ein Schaltungsträger 18 ersichtlich, der hier nicht näher beschriebene elektrische oder elektronische Sensorkomponenten trägt und elektrisch miteinander verbindet.
In den Figuren 1 und Figur 3 ist außerdem erkennbar, dass der Sensorgehäusekörper 9 von einem Halterahmen 15 umlaufend umfasst ist.
Eine Besonderheit dieser Sensoranordnung ist durch die Form des Spannbügels 1 gegeben, der in der Figur 2 als ein Einzelteil dargestellt ist. Der Spannbügel 1 ist aus einem Blechstreifen geformt und bildet in einem mittleren Bereich eine im wesentlichen ebene Grundfläche 2 aus, in die in Längsrichtung eine schlitzförmige Durchbrechung 16 und in Querrichtung zwei Einprägungen 17 eingebracht sind. An die beiden Endabschnitte an den
Schmalseiten der Grundfläche 2 ist jeweils ein Rastbügel 3 einstückig angeformt, von dem ein erster Abschnitt 23 von der Grundfläche 2 schräg nach oben und ein, auf den ersten Abschnitt 23 folgender längerer zweiter Abschnitt 24 in Gegenrichtung nach unten abgewinkelt ist, so dass sich der zweite Abschnitt 24 etwa senkrecht zur Grundfläche 2 des Spannbügels 1 erstreckt.
Neben den relativ breit ausgeführten Rastbügeln 3 sind von die Grundfläche 2 des Spannbügels 1 vergleichsweise schmale Federarme 4 etwa rechtwinklig abgebogen, die an ihren Endabschnitten jeweils einen etwa u-förmig abgewinkelten Bereich aufweisen, der im folgenden als Federhaken 5 bezeichnet wird. Der Endbereich jedes Federhakens 5 bildet eine, gegenüber der u-förmigen Abwinklung noch stärker abgewinkelte Abbiegung 21 aus.
Die Figuren 1 und 3 zeigen, dass bei der montierten Sensoranordnung der Spannbügel 1 mit den Einprägungen 17 der Grundfläche 2 am Sensorgehäusedeckel 8 anliegt und dass die Rastbügel 3 mit dem Halterahmen 15 jeweils Rastverbindungen herstellen, in dem am Halterahmen 15 angeformte Rastnasen 12 in Ausnehmungen 1 1 der Rastbügel 3 eingreifen.
Die Federarme 4 des Spannbügels 1 erstrecken sich bis zum Sensorgehäusekörper 9, wobei die an den Federarmen 4 einstückig angeformten Federhaken 5 in Rastösen 13 am Sensorgehäusekörper 9 eingreifen. Die Rastösen 13 sind einstückig am Sensorgehäusekörper 9 angeformt, wobei die Aufnahmeöffnungen 19 der Rastösen 13 parallel zur Hauptfläche des Sensorgehäusekörpers ausgerichtet sind. Da die Rastösen 13 keine kompliziert zu formenden Hinterschneidungen ausbilden, können sie auf einfache Weise beim Spritzgießen des Sensorgehäusekörpers 9 mit angeformt werden, ohne dass im Spritzgusswerkzeug die Verwendung von Schiebern erforderlich wäre.
Die Schnittdarstellung der Figur 3 verdeutlicht, dass die Abbiegungen 21 an den Endabschnitten der Federhaken 5 nach dem Einfügen in die Rastösen 13 an Anlageflächen 22 innerhalb der Rastösen13 anliegen. Die Federhaken 5 werden beim Durchgang durch die Rastösen 13 zusammengepresst. Danach weiten sich die Federhaken 5 wieder auf und nehmen die in der Figur 3 dargestellten Lagen relativ zum Sensorgehäusekörper 9 ein.
Die Federhaken 5 stützen sich hier mit ihrer Abbiegung 21 an der Anlagefläche 22 ab, und blockieren die Federarme 4 widerhakenartig innerhalb der Rastösen 13. Die Federhaken 5 können daher nicht aus der Rastösen 13 herausgezogen werden, es sei denn dass der freie Schenkel des Federhakens 5, etwa mittels eines flachen Stifts, gegen den Federarm 4 gepresst wird. Die Federhaken 5 stellen somit eine feste, jedenfalls nur durch eine vorsätzliche Manipulation wieder lösbare Verbindung, zwischen dem Spannbügel 1 und dem Sensorgehäusekörper 9 her. Der zwischen dem Spannbügel 1 und dem Sensorgehäusekörper 9 angeordnete Sensorgehäusedeckel 8 wird so durch die Grundfläche 2 des Spannbügels 1 gegen den Sensorgehäusekörper 9 gepresst, so dass durch den Spannbügel 1 die beiden Teile des Sensorgehäuses 7 miteinander verbunden sind und der Spannbügel 1 zugleich auf dem Sensor befestigt ist. Das Anbringen des Spannbügels 1 am Sensorgehäuse 7 und die damit bewirkte Verbindung von Sensorgehäusekörper 9 und Sensorgehäusedeckel 8 kann selbstverständlich vor dem Anfügen des Sensorgehäuses 7 an den Halterahmen 15 erfolgen, so dass das Sensorgehäuseteile (8, 9) untereinander und mit dem Spannbügel 1 vormontierbar sind und als vormontierte Baueinheit an den, bereits mit der Fahrzeugscheibe verbundenen Halterahmen 15 angefügt werden kann. Der Spannbügel 1 ermöglicht somit sowohl eine einfache Montage des Sensorgehäuses 7 als auch der gesamten Sensoranordnung.
Bezugszeichen
1 Spannbügel
2 Grundfläche 3 Rastbügel
4 Federarme
5 Federhaken
6 Koppelkörper
7 Sensorgehäuse 8 Sensorgehäusedeckel
9 Sensorgehäusekörper
(8, 9) Sensorgehäuseteile
10 Anschlussstück
1 1 Ausnehmung 12 Rastnase
13 Rastösen
14 Abwinklung
15 Halterahmen
16 Durchbrechung 17 Einprägung
18 Schaltungsträger
19 Aufnahmeöffnung
20 Lichtleitkörper
21 Abbiegung 22 Anlagefläche
23 erster Abschnitt
24 zweiter Abschnitt