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Patent Searching and Data


Title:
SEPARATING APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/120640
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an apparatus (1) for separating feedstock, in particular inhomogeneous feedstock, having at least two rotary elements (2) in particular in the form of worm shafts, wherein the rotary elements (2) are connected together via at least one connecting means (3), in particular in the form of a roller chain, of a drive device (4), such that at least two directly adjacent rotary elements (2) are coupled in terms of direction of rotation. According to the invention, at least one rotary element (2) is assigned a device (5), in particular provided for adjusting the rotary element (2), which, in the state connected via the connecting means (3), allows the uncoupling of the coupling in terms of direction of rotation of the at least two directly adjacent rotary elements (2).

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WO/2000/073669SCREENS
Inventors:
DOPPSTADT, Ferdinand (Auf der Egge 3, Velbert, 42555, DE)
Application Number:
EP2018/069294
Publication Date:
June 27, 2019
Filing Date:
September 13, 2018
Export Citation:
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Assignee:
DOPPSTADT FAMILIENHOLDING GMBH (Steinbrink 4, Velbert, 42555, DE)
International Classes:
B07B1/46; B07B1/15
Foreign References:
DE578393C1933-06-13
DE202014105361U12014-11-18
DE202014105361U12014-11-18
Attorney, Agent or Firm:
VON ROHR PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (Rüttenscheider Straße 62, Essen, 45130, DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Vorrichtung (1 ) zum Trennen von Aufgabegut, vorzugsweise von inhomoge nem Aufgabegut, mit wenigstens zwei, insbesondere als Schneckenwellen ausge- bildeten Rotationselementen (2), wobei die Rotationselemente (2) über wenigstens ein, insbesondere als Rollenkette ausgebildetes, Verbindungsmittel (3) einer An triebseinrichtung (4) miteinander verbunden sind, so dass wenigstens zwei unmit telbar benachbarte Rotationselemente (2) eine Drehsinn-Kopplung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einem Rotationselement (2) eine Einrichtung (5), insbesondere vorgesehen zum Verstellen des Rotationselementes (2), zugeordnet ist, die im über das Verbindungsmittel (3) verbundenen Zustand die Entkopplung der Drehsinn- Kopplung der wenigstens zwei unmittelbar benachbarten Rotationselemente (2) ermöglicht.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rotations element (2) wenigstens ein, insbesondere als Zahnrad ausgebildetes, Antriebsmit- tel (6), bevorzugt zwei Antriebsmittel (6), angeordnet ist/sind, insbesondere wobei das Antriebsmittel (6) zur Anordnung an das zu dem Antriebsmittel (6) korrespon dierenden Verbindungsmittel (3) ausgebildet ist, insbesondere wobei über das An triebsmittels (6) eine Drehmomentsübertragung mittels des Verbindungsmittels (3) über die Antriebseinrichtung (4) ermöglicht wird, und/oder dass das Antriebsmittel (6) drehsteif mit dem Rotationselement (2) verbindbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrich tung (5) derart ausgebildet ist, dass die drehsteife Verbindung des Antriebsmittels (6) zu dem Rotationselement (2) lösbar ist, insbesondere derart, dass das Rotati- onselement (2) relativ zu dem Antriebsmittel (6) und dem Verbindungsmittel (3) drehbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass das Rotationselement (2) ein Kernrohr (7), eine, insbesondere spiralför mig um das Kernrohr (7) verlaufende, Wendel (8) und wenigstens einen, insbeson dere fest mit dem Kernrohr (7) verbundenen, Lagerzapfen (9) zur Anordnung des Antriebsmittels (6) aufweist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die Einrichtung (5) ein, insbesondere als Zahnradscheibe ausgebildetes und/oder eine radiale Rastverzahnung aufweisendes, erstes Verstell mittel (10) aufweist, insbesondere wobei das erste Verstellmittel (10) mit dem Antriebsmit- tel (6), insbesondere fest und/oder reibschlüssig und/oder formschlüssig, bevorzugt drehsteif, verbunden ist und/oder an dem Lagerzapfen (9) angeordnet ist, vorzugs weise wobei das erste Verstellmittel (10) drehsteif mit dem Rotationselement (2), insbesondere mit dem Lagerzapfen (9), verbindbar ist. 6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die Einrichtung (5) ein, insbesondere als Flanschscheibe ausgebildetes, zweites Verstellmittel (1 1 ) aufweist, insbesondere wobei das zweite Verstellmit tel (1 1 ), insbesondere fest und/oder reibschlüssig und/oder formschlüssig, bevor zugt drehsteif, mit dem Rotationselement (2), insbesondere dem Lagerzapfen (9), verbunden ist und/oder an dem Lagerzapfen (9) gelagert ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass ein, insbesondere als Sperrklinke ausgebildetes, Eingriffsmittel (12) zum Eingriff in das erste Verstellmittel (10) an dem zweiten Verstellmittel (1 1 ) angeord- net und/oder gelagert ist, insbesondere wobei das Eingriffsmittel (12) über wenigs tens eine Zugfeder (13) mit dem zweiten Verstell mittel verbunden ist und/oder der art ausgebildet ist, dass es in den Freiraum (14) zwischen unmittelbar benachbar ten Zähnen (15) des ersten Verstellmittels (10) eingreifen kann und/oder über eine, insbesondere formschlüssige, Sicherung mit dem ersten und/oder zweiten Ver- stellmittel (11 ), insbesondere formschlüssig, verbunden ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass das erste Verstellmittel (10) und das zweite Verstell mitttel (1 1 ) koaxial zueinander angeordnet sind.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die Wendeln (8) unmittelbar benachbarter Rotationselemente (2) ineinan- dergreifen und/oder

dass der geringste lichte Abstand (16) unmittelbar benachbarter Wendeln (8) über die Einrichtung (5) veränderbar, insbesondere einstellbar, ausgebildet ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass die Einrichtung (5) ein, insbesondere als Kettenschloss und/oder Duplex-Rollenkette ausgebildetes, drittes Verstellmittel (17) aufweist, wobei das dritte Verstellmittel (17) eine relative Bewegung, insbesondere Drehung, des zwei- ten Verstellmittels (11 ) zu dem ersten Verstellmittel (10) ermöglicht, insbesondere wobei das dritte Verstell mittel (17) als ein um das erste und das zweite Verstellmit tel (1 1 ) umlaufendes Kettenschloss und/oder Duplex-Rollenkette ausgebildet ist und/oder wobei ein Spannmittel (21 ), insbesondere eine Zugfeder, das dritte Ver stellmittel (7) im verrasteten Zustand fixiert.

1 1. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das erste Verstell mittel (10) als Lochscheibe ausgebildet ist, wobei die Lochscheibe eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist, und/oder dass wenigstens ein Formstück zum Eingriff in das erste Verstell mittel (10) vorgesehen ist, insbe- sondere wobei das Formstück korrespondierend zu den Öffnungen der Lochschei be ausgebildet ist und/oder zum Eingriff, vorzugsweise zur reibschlüssigen und/oder formschlüssigen Verbindung des ersten Verstellmittels (10) zu dem zwei ten Verstellmittel (1 1 ), in das erste Verstellmittel (10) ausgebildet ist, insbesondere wobei das Formstück an das zweite Verstellmittel (1 1 ) angeordnet ist, vorzugswei- se fest, insbesondere formschlüssig und/oder reibschlüssig, verbunden ist.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass die Rotationselemente ein ebenes oder gewölbtes Deck (18) bilden und/oder

dass die Rotationselemente (2) einseitig und/oder beidseitig in einer Flalterung (19) drehbar gelagert sind.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Antriebseinrichtung (4) derart ausgebildet ist, dass die Rotati onselemente (2) mit der gleichen, insbesondere synchronen, Winkelgeschwindig keit antreibbar sind und/oder dass die Antriebseinrichtung (4) einen Motor (20) aufweist.

Description:
T rennvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen von Aufgabegut, vorzugsweise von inhomogenem Aufgabegut, mit wenigstens zwei, insbesondere als Schne ckenwellen ausgebildeten Rotationselementen, wobei die Rotationselemente über wenigstens ein, insbesondere als Rollenkette ausgebildetes, Verbindungsmittel ei ner Antriebseinrichtung miteinander verbunden sind, so dass wenigstens zwei un mittelbar benachbarte Rotationselemente eine Drehsinn-Kopplung aufweisen.

Die Erfindung betrifft insbesondere das technische Gebiet der Sortierung und/oder Klassierung von Aufgabegut, vor allem im Bereich der Recyclingaufbereitung und/oder der Abfalltrennung. Eine saubere bzw. hinreichend genaue Trennung des Aufgabegutes in unterschiedliche Fraktionen ergibt die Möglichkeit, unterschiedli che Fraktionen des Aufgabegutes unmittelbar verwerten oder unterschiedlichen Nachbehandlungsverfahren zuführen zu können. So können beispielsweise große und/oder langgestreckte Teile von kleineren Partikeln bzw. Bestandteilen des Auf gabegutes getrennt werden.

Im Zusammenhang mit der Erfindung umfasst der Begriff "Trennen" sowohl das Klassieren als auch das Sortieren. Dabei ist unter Klassieren ein mechanisches Trennverfahren für Feststoffgemische zu verstehen, wobei unterschiedliche geo metrische Merkmale, beispielsweise die Größe, für den Trennprozess ausgenutzt werden. Dabei kann eine Aufteilung u.a. in Grob- und Feingut erfolgen. Als Sortie ren wird in diesem Zusammenhang ein mechanisches Trennverfahren verstanden, bei dem ein Feststoffgemisch mit unterschiedlichen stofflichen Merkmalen in Frak tionen mit gleichen stofflichen Merkmalen aufgeteilt wird. Zum Sortieren eignen sich beispielsweise die Dichte, Farbe, Form sowie Benetzbarkeit oder Magnetisier barkeit des Aufgabegutes. Demzufolge umfasst der Begriff Trennung in der vorlie genden Erfindung eine Auftrennung des Aufgabegutes, so dass eine Einteilung in unterschiedliche Fraktionen erfolgen kann. Meist wird diese Trennung bzw. Auf trennung zur Aufbereitung von Recyclingmaterial oder zur Klassierung von zumin dest im Wesentlichen festen Material verwendet.

Die Rotationselemente sind derart angeordnet, dass sie ein Siebdeck bilden, wel ches meist zur Klassierung von festen und stückigen Auftrags- bzw. Aufgabegut eingesetzt wird. Die Vorrichtung zum Trennen ist für Aufgabegut aus dem Bereich Recycling und für Abfallmaterial, Gewerbemüll und Bauschutt vorgesehen. Die vor- genannten unterschiedlichen Aufgabegüter haben gemein, dass sie nicht gleich verteilte bzw. inhomogene Strukturen und Geometrien aufweisen, wobei es sein kann, dass das Aufgabegut miteinander verhakt ist. Gerade bei dem Einsatz im Abfall- und Recyclingbereich ist zur sauberen bzw. trennscharfen Klassierung des Aufgabeguts eine Verstellung des Siebdecks bzw. der Siebgröße vorteilhaft, und zwar derart, dass der geringste lichte Abstand der Wendelaußenkante der Spiralwelle zur unmittelbar benachbarten Wendelaußen kante der unmittelbar benachbarten Spiralwelle in Axialrichtung gesehen verändert wird. Letztlich werden zur Veränderung des Siebdecks die Spiralwellen gegenei nander verdreht, so dass sich auch der zwischen zwei unmittelbar benachbarten Kernrohren vorhandene Freiraum ändert und entweder größer oder kleiner wird.

In der Praxis haben sich unterschiedliche Konfigurationen des Siebdecks als vor- teilhaft gezeigt. Beispielsweise ist ein sehr geringer lichter Abstand, der nachfol gend als geringster lichter Abstand und/oder als Sieblücke bezeichnet wird, zwi schen zwei unmittelbar benachbarten Wendeln geeignet zur Bereitstellung eines großen Freiraums zwischen zwei unmittelbar benachbarten Kernrohren und dem gemäß ermöglicht diese Anordnung eine sehr große Durchlassweite, so dass diese Anordnung meist zur Abtrennung von langgestrecktem Aufgabegut bzw. Langteilen genutzt wird.

Durch Verdrehung von benachbarten und jeweils fortlaufend in Arbeitsrichtung an geordneten Spiralwellen kann der lichte Abstand in axialer Richtung variabel ver- ändert und auch auf einen Maximalwert eingestellt werden, so dass der Freiraum zwischen unmittelbar benachbarten Rotationselementen am geringsten gehalten wird. Diese Position kann beispielsweise zur Abtrennung von weniger langge strecktem Material oder von Flaschen eingesetzt werden. Bei den vorgenannten Einstellungen ist es vorteilhaft, wenn alle Rotationselemente zueinander die vorgenannten Positionen aufweisen bzw. wenn alle Rotationsele mente zumindest im Wesentlichen äquivalent bzw. in gleicher Weise zueinander angeordnet sind. Eine Einstellung des Siebdecks bzw. eine Veränderung der Positionen der Spiral wellen, insbesondere über Verdrehung der Spiralwellen, wird auch als Einstellung des Drehwinkel-Offsets bezeichnet. Dabei ermöglicht eine veränderte Position der Spiralwellen von einer zur nächsten, relativ zueinander, jeweils in gleicher Weise die Beeinflussung des Klassierverhaltens.

Nachteilig bei der vorgenannten Vorrichtung zum Trennen ist, dass zur Verände- rung des Siebdecks bzw. zur Verdrehung der Rotationselemente untereinander, insbesondere zur Veränderung der Sieblücke bzw. Durchlassweite zwischen zwei benachbarten Rotationselementen, jeweils die Verbindungsmittel der Antriebsein richtung gelöst werden müssen. Die Spiralwellen sind untereinander mit wenigs tens einem Verbindungsmittel, insbesondere eine Kuppel-Rollenkette, verbunden. In der Praxis sind meist zwei unmittelbar benachbarte Rotationselemente über eine Kuppel-Rollenkette verbunden, so dass an den endseitigen Rotationselementen ei ne Kuppel-Rollenkette angreift und an den mittigen Rotationselementen, die zwi schen den endseitigen Rotationselementen eingefasst sind, zwei Kuppel- Rollenketten angreifen. Die Antriebseinrichtung sowie die Verbindungsmittel sind dabei im Getriebekasten der Spiralwellen angeordnet.

Da eine Verdrehung einer Spiralwalze bzw. eines Rotationselementes aufgrund des Verbundes und der Drehsinn-Kupplung der Rotationselemente untereinander eine Verdrehung aller weiteren Rotationselemente bedingt, ist zur Veränderung des Siebdecks bzw. zur Veränderung der Sieblücke und/oder der Durchlassweite - das heißt zur Einstellung des lichten Abstandes zwischen der Wendelaußenkante und der unmittelbar benachbarten Wendelaußenkante des unmittelbar benachbarten Rotationselementes - ein Lösen der vorgenannten Verbindungsmittel notwendig. Meist müssen alle Verbindungsmittel bzw. Kuppel-Rollenketten gelöst werden, oder aber zumindest diejenige Rollenkette, die mit dem zu verdrehenden Rotationsele ment gekoppelt ist. Zur Lösung bzw. Entfernung der Kuppel-Rollenketten wird der Getriebekasten geöffnet und die Rollenketten müssen einzeln entnommen werden. Dieser Vorgang kann nicht maschinell übernommen werden und benötigt wenigs- tens eine Bedienungsperson, die bevorzugt von einer weiteren Person, insbeson dere zur Gewährleistung der Betriebs- und Arbeitssicherheit, unterstützt wird.

Nach Abnahme der Rollenketten können die Spiralwellen gegeneinander verdreht und somit der gewünschte Drehwinkel-Offset bzw. der gewünschte Offset-Winkel, das heißt die gewünschte Durchlassweite, eingestellt werden. Bei der Einstellung ist darauf zu achten, dass eine Drehung des Rotationselementes gegebenenfalls mehrfach erfolgt, so dass eine Kollision der Wendeln von unmittelbar benachbarten Rotationselementen vermieden wird, um Beschädigungen der Trennvorrichtung auszuschließen. Diese Einstellung benötigt höchste Sorgfalt sowie Präzision.

Anschließend werden die Verbindungsmittel wieder mit den Rotationselementen gekoppelt. Diese erneute Verbindung erfolgt auf sehr engem Raum, da diese in dem Getriebekasten durchgeführt werden muss, in welchem letztlich auch die Ro tationselemente gelagert sind. Auch bei der Anbringung der Verbindungsmittel an den Rotationselementen ist höchste Sorgfalt erforderlich, um Maschinenschäden, insbesondere an den Rotationselementen und/oder im Getriebekasten, zu vermei- den.

Sowohl während der Anordnung als auch beim Entfernen der Verbindungsmittel können die Verbindungsmittel bzw. Rollenketten leicht dem Bedienpersonal entglei ten und in das Getriebegehäuse fallen. Aus diesem müssen die Verbindungsmittel wieder geborgen werden - und zwar aus einer für das Bedienpersonal beengten Situation mit erhöhtem Arbeits-/Sicherheitsrisiko. Zudem können die Verbindungs mittel beim Entgleiten Schäden an der Trennvorrichtung hervorrufen.

Wie sich aus den vorstehenden Ausführungen ergibt, ist die Einstellung der Durch- lassweite zwischen zwei unmittelbar benachbarten Rotationselementen sehr zeit aufwendig und mit einem daher einhergehenden längeren Betriebsstillstand ver bunden. Diese Einstelltätigkeit erfordert in etwa 5 bis 8 Stunden und wird durch wenigstens zwei Personen durchgeführt. Die dadurch entstehenden Kosten, die sowohl die Personalkosten als auch diejenigen Kosten, die mit einem Betriebsstill- stand einhergehen, umfassen, sind unverhältnismäßig hoch, so dass letztlich eine Einstellung des Siebdecks nur dann durchgeführt wird, wenn dies auch zwingend notwendig wird. Obwohl eine Einstellung des Siebdecks in Abhängigkeit des Auf gabegutes bzw. des Einsatzzweckes für jeden Einzelfall sehr vorteilhaft wäre, kann diese unter den vorgenannten Bedingungen meist nicht wirtschaftlich durchgeführt werden.

Die DE 20 2014 105 361 U1 betrifft eine Vorrichtung zum Trennen von Aufgabegut mit wenigstens zwei als Siebwalzen ausgebildeten Rotationselementen, die über ein Zugmittel einer Antriebseinrichtung miteinander verbunden sind, so dass we- nigstens zwei benachbarte Siebwalzen eine Drehsinn-Kopplung aufweisen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden oder aber zumindest im Wesentlichen zu reduzieren bzw. abzu- schwächen. Insbesondere ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vor richtung zum Trennen bereitzustellen, die eine Einstellung der Durchlassweite und/oder der Sieblücke bzw. eine Veränderung des Siebdecks über Verdrehung der Rotationselemente untereinander in einfacher Weise gewährleistet.

Die vorgenannte Aufgabe ist bei einer Vorrichtung zum Trennen der eingangs ge nannten Art zumindest im Wesentlichen dadurch gelöst, dass wenigstens einem Rotationselement eine Einrichtung, insbesondere vorgesehen zum Verstellen des Rotationselementes, zugeordnet ist, die im über das Verbindungsmittel verbunde- nen Zustand die Entkopplung der Drehsinn-Kopplung der wenigstens zwei unmit telbar benachbarten Rotationselemente ermöglicht.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung ermöglicht es, dass eine Verdrehung der Ro tationselemente bzw. eine Einstellung des Drehwinkel-Offsets erfolgen kann, ohne dass ein Lösen der Verbindungsmittel, insbesondere der Kuppel-Rollenketten bzw. der Verbindungsmittel, notwendig wird. Die Einrichtung stellt dabei sicher, dass bei noch vorhandener Verbindung bzw. Kopplung der Rotationselemente untereinan der, insbesondere über das Verbindungsmittel, eine Verdrehung der Rotationele mente ermöglicht wird, wobei ein Drehen eines Rotationselementes nicht ein Dre- hen des zu diesem Rotationselement unmittelbar benachbarten Rotationselemen tes bedingt. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass die Drehsinn- Kopplung, die letztlich zum Antrieb der Rotationselemente erforderlich ist, mittels der Einrichtung entkoppelt bzw. aufgehoben werden kann. Dabei versteht es sich, dass im regulären Betrieb der Trennvorrichtung das Verbin dungsmittel derart an das Rotationselement angelegt bzw. mit diesem gekoppelt ist, dass es bei Antrieb über die Antriebseinrichtung eine gemeinsame Drehung der Rotationselemente bedingt. Die Einrichtung wird letztlich dann erfindungsgemäß verwendet, wenn eine Einstellung der Durchlassweite bzw. der Sieblücke, das heißt eine Einstellung des Drehwinkel-Offsets bzw. des lichten Abstandes zwischen zwei unmittelbar benachbarten Wendelaußenkanten, erfolgen soll.

Erfindungsgemäß kann eine solche Einstellung bzw. Variation der Position der Ro tationselemente in dem Siebdeck mit einem deutlich geringeren Zeitaufwand sowie mit damit verbundenen deutlich geringeren Betriebskosten im Vergleich zum Stand der Technik erreicht werden, so dass ein Einsatz der Trennvorrichtung deutlich wirtschaftlicher wird, insbesondere wobei auch eine Veränderung des Siebdecks zur Veränderung der zu klassierenden Fraktionen wirtschaftlicher und häufiger durchgeführt werden kann, so dass die Flexibilität der Trennvorrichtung insgesamt deutlich erhöht werden kann. Das erfindungsgemäße Siebdeck bzw. die erfin dungsgemäße Trennvorrichtung kann dabei ziel- und zweckgerichtet an das zu klassierende Aufgabegut angepasst werden.

Der Zeitaufwand zur Drehung der Rotationselemente bzw. zur Veränderung der Positionen der Rotationselemente zueinander in dem Siebdeck wird dabei mit ei nem im Vergleich zum Stand der Technik um bis zu 90 % reduzierten zeitlichen Aufwand ermöglicht. Darüber hinaus wird auch die Arbeitssicherheit erhöht, da ein Einsetzen und Entfernen des Verbindungsmittels in dem sehr beengten Getrie begehäuse und damit einhergehend eine Zwangslage des den Wechsel durchfüh renden Bedienpersonals vermieden wird bzw. nicht erforderlich ist.

Erfindungsgemäß kann die Wirtschaftlichkeit der Veränderung des Siebdecks der der Trennvorrichtung um bis zu 80 % im Vergleich zum Stand der Technik erhöht werden, so dass ein an das Aufgabegut angepasstes Siebdeck ziel- und zweckge richtet einsetzbar ist.

Eine Drehung der Rotationselemente kann im Bereich von 0 bis 100° (Winkelgrad) gewährleistet werden, wobei bei einer Drehung eines Rotationselementes darauf zu achten ist, dass kein Anschlag an das unmittelbar benachbarte Rotationsele ment erfolgt und somit Maschinenschäden vermieden werden.

Nach Drehung bzw. Verstellung der Rotationselemente ist die, insbesondere an dem Rotationselement gelagerte, Einrichtung bevorzugt derart ausgebildet, dass sie die Drehsinn-Kopplung der wenigstens zwei benachbarten Rotationselemente erneut ermöglicht.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist an dem Rotationselement wenigstens ein Antriebsmittel angeordnet. Bevorzugt ist das Antriebsmittel als Zahnrad ausgebildet. Sofern eine Mehrzahl von Rotations elementen vorgesehen ist, so sind an den mittigen Rotationselementen, die zwi schen den äußeren Rotationselementen angeordnet sind, jeweils zwei Antriebsmit tel vorgesehen, während an den äußeren Rotationselementen lediglich ein An- triebsmittel vorgesehen ist. Das Antriebsmittel ist dabei zur Anordnung und Auf nahme des mit dem Antriebsmittel korrespondierenden Verbindungsmittels ausge bildet. Die Anordnung bzw. Kopplung des Verbindungsmittels mit dem Antriebsmittel bzw. der Verbund des Antriebsmittels zu dem Verbindungsmittel kann dabei derart aus gebildet sein, dass über das Antriebsmittel eine Drehmomentübertragung zum An trieb des Rotationselementes gewährleistet wird, wobei das Antriebsmittel selbst über das Verbindungsmittel und somit über die Antriebseinrichtung antreibbar aus gebildet ist. Sofern das Verbindungsmittel als Rollenkette und das Antriebsmittel als Zahnrad ausgebildet ist, so erfolgt eine Anordnung der Rollenkette an das Zahnrad derart, dass in die Zähne des Zahnrades in die Öffnungen der Rollenkette eingreifen, so dass die Freiräume zwischen den Zähnen des Antriebsmittels zur Anordnung der Kettenglieder der Rollenkette bzw. des Verbindungsmittels dienen.

Zum Antrieb des Rotationselementes über das Antriebsmittel kann das Antriebsmit tel drehsteif mit dem Rotationselement verbindbar sein. Die Verbindung des An triebsmittels zu dem Rotationselement und damit einhergehend die Verbindung des Verbindungsmittels zu dem Rotationselement kann die Drehsinn-Kopplung von wenigstens zwei unmittelbar benachbarten Rotationselementen hervorrufen.

Des Weiteren ist die Einrichtung vorzugsweise derart ausgebildet, dass die dreh steife Verbindung des Antriebsmittels zu dem Rotationselement lösbar ist. Ein Lö- sen der drehsteifen Verbindung des Antriebsmittels zu dem Rotationselement be dingt die Entkopplung der Drehsinn-Kopplung von wenigstens zwei unmittelbar be nachbarten Rotationselementen, da bei einer nicht mehr vorhandenen drehsteifen Verbindung des Antriebsmittels zu dem Rotationselement eine Drehung des Rota tionselementes keine Drehung des Antriebsmittels und damit einhergehend auch keine Drehung des über das Verbindungsmittel verbundenen unmittelbar benach barten Rotationselementes hervorruft. Zudem kann sich auch das Antriebsmittel bei einer nicht mehr vorhandenen drehsteifen Verbindung zu dem Rotationselement, das heißt letztlich bei einer Entkopplung des Drehsinnes von wenigstens zwei un mittelbar benachbarten Rotationselementen, unabhängig von dem Rotationsele- ment drehen. Eine solche Drehung wird jedoch erfindungsgemäß nicht zur Verän derung der Positionen der Rotationselemente und damit nicht zur Gewährleistung von unterschiedlichen Durchlassweiten zwischen zwei unmittelbar benachbarten Rotationselementen benötigt. Das Rotationselement kann demgemäß relativ zu dem Antriebsmittel und dem Verbindungsmittel drehbar ausgebildet sein. Eine solche relative Drehung bzw. Verdrehung des Rotationselementes zu dem Antriebsmittel und dem Verbin dungsmittel ermöglicht eine Einstellung der Anordnung der Rotationselemente auf dem Siebdeck ohne Lösung der Verbindungsmittel, die unmittelbar benachbarte Rotationselemente miteinander verbinden können.

Besonders vorteilhaft ist hierbei, wenn jeweils eine erfindungsgemäße Einrichtung an einem Großteil der Rotationselemente des Siebdecks, bevorzugt an allen, an geordnet ist, wobei es sich zur Verstellung bzw. Drehung der Rotationselemente als besonders vorteilhaft erwiesen hat, wenn die Einrichtung an allen Rotations elementen vorgesehen ist. Insbesondere kann bei Drehung des Rotationselemen tes eine ortsfeste Position des Antriebsmittels dadurch gewährleistet werden, dass das Antriebsmittel weiterhin über das Verbindungsmittel, welches insbesondere gespannt ist, mit dem unmittelbar benachbarten Rotationselement verbunden ist.

Darüber hinaus ist bei einer weiteren bevorzugten Ausgestaltungsform des Erfin dungsgedankens vorgesehen, dass das Rotationselement ein Kernrohr und eine, insbesondere spiralförmig um das Kernrohr verlaufende, ein- oder mehrstückig ausgebildete Wendel aufweist. Weiterhin weist das Rotationselement bevorzugt ei nen, insbesondere fest mit dem Kernrohr verbundenen, Lagerzapfen auf. Der La gerzapfen kann zur Anordnung des Antriebsmittels und der Einrichtung vorgesehen sein, wobei die Einrichtung sowie das Antriebsmittel an dem Lagerzapfen gelagert sein können. Demgemäß ist das Rotationselement besonders bevorzugt als Schneckenwelle, auch Spiralwelle oder Spiralwalze genannt, ausgebildet. Durch die Wendel lässt sich eine Förderung des Transportgutes in Förderrichtung, das heißt zumindest im Wesentlichen quer zu der Rotationsachse der Rotationsele mente, fördern, wobei eine Fraktion auch unterhalb des die aus den Rotationsele- mente gebildeten Siebdecks abgefördert werden kann. Zudem kann auch eine wei tere Fraktion in Richtung der Rotationsachsen, das heißt quer zu der Förderrich tung, gefördert werden. Eine Veränderung der abzuscheidenden Fraktionen kann durch Drehung der Rotationselemente zueinander erfolgen, wobei sich dann der zwischen zwei unmittelbar benachbarten Rotationselementen vorhandene Frei- raum bzw. die dort vorhandene Siebgröße bzw. Durchlassweite verändern kann. Die Durchlassweite charakterisiert dabei insbesondere die Trennkorngröße, das heißt diejenige Größe, die die Trennung des Aufgabegutes bestimmt und kenn zeichnet, welche Partikel unterhalb des Siebdecks abscheidbar sind. Je größer die Durchlassweite ist, desto größer wird auch die Trennkorngröße ausgebildet und demgemäß desto größer sind auch diejenigen Partikel bzw. diejenigen Bestandteile des Aufgabegutes, die unterhalb des Siebdecks abgeschieden werden. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Erfindungsgedankens weist die Einrichtung ein erstes Verstellmittel auf. Das erste Verstellmittel kann als Zahnrad scheibe ausgebildet sein und/oder weist eine radiale Rastverzahnung auf. Das ers te Verstellmittel ist insbesondere mit dem Antriebsmittel verbunden, wobei eine fes- te und/oder reibschlüssige und/oder formschlüssige, besonders bevorzugt drehstei fe, Verbindung vorgesehen ist.

Zudem kann das erste Verstellmittel auch an dem Lagerzapfen angeordnet und/oder gelagert sein. Das erste Verstell mittel kann des Weiteren drehsteif mit dem Rotationselement, insbesondere mit dem Lagerzapfen, verbindbar sein. Die drehsteife Verbindung des ersten Verstellmittels mit dem Rotationselement kann durch die Einrichtung, insbesondere zur Entkopplung der Drehsinn-Kopplung, auf gehoben werden. Da das erste Verstell mittel fest mit dem Antriebsmittel verbunden sein kann, ergibt sich bei der Entkopplung der Drehsinn-Kopplung durch die Ein- richtung, dass das erste Verstellmittel gemeinsam mit dem Antriebsmittel derart von dem Rotationselement entkoppelt ist, dass eine relative Bewegung des Rotati onselementes zu dem ersten Verstellmittel sowie zu dem Antriebsmittel und damit einhergehend zu dem Verbindungsmittel ermöglicht werden kann. Das Antriebsmit tel kann gegebenenfalls gemeinsam mit dem ersten Verstell mittel relativ zu dem Rotationselement gedreht werden, was jedoch bei Drehung der Rotationselemente zueinander zur Gewährleistung einer veränderten Durchlassweite nicht durchge führt werden muss.

Die Zahnradscheibe bzw. das erste Verstellmittel kann zur Einstellung der Drehung des Rotationselementes dienen, wobei Markierungen an dem ersten Verstellmittel vorhanden sein können, die Anfangswerte bzw. "Nullwerte" kennzeichnen können. Bei der Drehsinn-Kopplung wird mittels des ersten Verstellmittels gewährleistet, dass sowohl die Einrichtung als auch das Antriebsmittel drehstreif mit dem Rotati onselement verbunden werden können. Das erste Verstellmittel dient demgemäß sowohl zur Kopplung als auch zur Entkopplung des Antriebsmittels mit dem Rotati onselement und ermöglicht demgemäß sowohl die Drehsinn-Kopplung als auch die Entkopplung des Drehsinnes. Demzufolge kann eine relative Verdrehbarkeit des Rotationselementes unabhängig von den jeweils zu dem Rotationselement unmit telbar benachbarten Rotationselementen erfolgen.

In diesem Zusammenhang ist es besonders bevorzugt, wenn die Verstelleinrich tung ein zweites Verstellmittel aufweist. Das zweite Verstellmittel kann als Flansch scheibe ausgebildet sein. Darüber hinaus kann das zweite Verstellmittel mit dem Rotationselement verbunden sein. Besonders bevorzugt ist das zweite Verstellmit tel mit dem Lagerzapfen verbunden, und zwar derart, dass eine feste und/oder reibschlüssige und/oder formschlüssige, bevorzugt drehsteife, Verbindung zu dem Lagerzapfen bzw. zu dem Rotationselement gewährleistet ist.

Aus den vorgenannten Ausführungen ergibt sich, dass das zweite Verstellmittel an dem Lagerzapfen gelagert sein kann. Zudem ist das zweite Verstell mittel auch am ersten Verstellmittel angeordnet, wobei jedoch bei Entkopplung des Drehsinnes ei ne relative Bewegung des zweiten Verstellmittels zu dem ersten Verstellmittel si- chergestellt werden kann. Folglich kann sich das zweite Verstellmittel gemeinsam mit dem Rotationselement zur Drehung des Rotationselementes und zur Einstel lung des Drehwinkel-Offsets mitdrehen. Das erste Verstellmittel hingegen dreht sich bei einem entkoppelten Drehsinn von wenigstens zwei unmittelbar benachbar ten Rotationselementen nicht mit dem Rotationselement mit, so dass das zweite Verstellmittel und das erste Verstellmittel gegeneinander verschoben bzw. relativ zueinander verdreht werden. Durch Markierungen an dem ersten Verstellmittel und/oder an dem zweiten Verstellmittel kann für das Bedienpersonal angezeigt werden, wie weit sich bereits die Spiralwalze im Vergleich zu ihrem Anfangszu stand gedreht hat bzw. wie weit eine Drehung noch möglich ist, ohne Beschädi- gung des Rotationselementes oder des unmittelbar benachbarten Rotationsele mentes.

Vorzugsweise ist ein Eingriffsmittel zum Eingriff in das erste Verstellmittel an dem zweiten Verstellmittel angeordnet und/oder gelagert. Das Eingriffsmittel ist insbe- sondere der Einrichtung zugeordnet. Dabei kann das Eingriffsmittel als Sperrklinke ausgebildet sein, wobei es im gesperrten Zustand bzw. beim Eingriff in das erste Verstellmittel die relative Bewegung des ersten Verstellmittels zu dem zweiten Ver stellmittel verhindert und demgemäß eine drehsteife Verbindung des Antriebsmit tels sowie des ersten Verstellmittels zu dem Rotationselement und insbesondere dem Lagerzapfen gewährleistet. Zur Entkopplung bzw. Aufhebung der Drehsinn- Kopplung zwischen zwei unmittelbar benachbarten Rotationselementen ist das Eingriffsmittel von dem ersten Verstellmittel zu lösen, so dass dieses nur noch an dem zweiten Verstellmittel angeordnet ist bzw. verbunden ist. Das Eingriffsmittel kann über wenigstens eine Zugfeder oder gegebenenfalls mehrere, insbesondere redundante, Zugfedern mit dem zweiten Verstellmittel verbunden sein. Darüber hinaus kann das Eingriffsmittel derart ausgebildet sein, dass es im verrasteten Zu stand in den Freiraum, der sich zwischen zwei unmittelbar benachbarten Zähnen des ersten Verstellmittels ergibt, eingreifen kann. Demgemäß kann das Eingriffs- mittel eine Rastnase zum Eingriff zwischen die Zähne des ersten Verstellmittels, welches insbesondere randseitig bzw. am Umfangsrand als Zahnradscheibe aus gebildet ist, aufweisen. Über den gespannten Zustand der Feder wird das Ein griffsmittel im gesperrten Zustand fest mit dem ersten Verstell mittel verbunden, so dass das erste Verstellmittel und das wenigstens eine Antriebsmittel drehsteif bzw. -fest mit dem Rotationselement verbunden sind. Zur Entkopplung der Drehsinn- Kopplung wird die Rastnase des Eingriffsmittels aus dem Freiraum zwischen den Zähnen des ersten Verstellmittels gelöst, so dass die Sperrung aufgehoben ist und eine relative Drehung des ersten Verstellmittels und des zweiten Verstellmittels und insbesondere des zweiten Verstellmittels gegenüber dem ersten Verstellmittel er möglicht wird. Zur Gewährleistung einer dauerfesten Anordnung des Eingriffsmit tels an dem zweiten Verstellmittel kann das Eingriffsmittel über eine, insbesondere formschlüssige, Sicherung mit dem ersten und/oder dem zweiten Verstellmittel, insbesondere formschlüssig, verbunden sein. Gegebenenfalls kann bei gewünsch- ter Entkopplung der Drehsinne diese Sicherung des Eingriffsmittels aufgehoben werden, wobei gegebenenfalls erneut zusätzlich die Zugfedern zum Einspannen des Eingriffsmittels bzw. der Rastnase in das erste Verstellmittel dienen. Durch den Eingriff der Rastnase in die Rastverzahnung des ersten Verstellmittels kann eine sehr feine Einstellung der Drehung der Spiralwalze erfolgen. Durch die Zahnrad- scheibe bzw. durch das erste Verstell mittel kann insbesondere eine vierfach feinere Einstellung als im Vergleich zu einer Ein-Zoll-Rollenkette erfolgen.

Die Zahnradscheibe bzw. das erste Verstellmittel kann eine Lagerhülse aufweisen, insbesondere wobei die Lagerhülse bzw. die Distanzhülse den Abstand zur La- gereinheit des Rotationselementes, welche ebenfalls an dem Lagerzapfen gelagert ist, sicherstellt. Die Klinkenscheibe bzw. das erste Verstellmittel kann dabei derart ausgebildet sein, dass auf der ersten Klinkenscheibe das Antriebsmittel bzw. die Antriebsmittel, insbesondere ein Zahnketten-Doppelrad, angeordnet ist, so dass zur Entkopplung der Drehsinn-Kopplung dieses erste Verstellmittel und damit ein- hergehend auch das Antriebsmittel von dem Lagerzapfen entkoppelbar ist bzw. entkoppelt wird, jedoch noch weiterhin an dem Lagerzapfen gelagert und/oder an geordnet ist. Weiterhin ist an dem ersten Verstell mittel eine Nut mit Passfeder an geordnet, welche im verrasteten Zustand bzw. gesperrten Zustand durch das Ein griffsmittel die drehsteife Verbindung des ersten Verstellmittels und damit einher- gehend auch des Antriebsmittels zu dem Lagerzapfen und zu dem Rotationsele ment sicherstellt. Des Weiteren ist bevorzugt ein Sicherungsring, auch als Nutenring oder Seeger- Ring bezeichnet, an den Wellenzapfen sowie an dem zweiten Verstell mittel ange ordnet, so dass eine axiale Lagesicherung des Lagerzapfens sowie des zweiten Verstellmittels gewährleistet werden kann.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind das erste Ver stellmittel und das zweite Verstellmittel koaxial zueinander angeordnet. Die Koaxia- lität des ersten Verstellmittels zum zweiten Verstellmittels ist dadurch realisiert, dass beide Verstellmittel auf dem Lagerzapfen angeordnet sind. Dabei kann die Drehung des Rotationselementes über die relative Bewegung des ersten Verstell mittels zu dem zweiten Verstell mittel sichergestellt werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Erfindungsgedankens greifen die Wendeln unmittelbar benachbarter Rotationselemente ineinander. Insbesondere ist vorgesehen, dass der radiale Abstand von der Wendelaußenkante zu dem unmit telbar zu der Wendelaußenkante benachbarten Kernrohr größer als 1 mm ausge bildet ist. Insbesondere liegt der Abstand in einem Bereich zwischen 2 und 30 mm. Demgemäß ergibt sich der Abstand von unmittelbar benachbarten Kernrohren über die Steghöhe der Wendeln und den Abstand von der Wendelaußenkante zu dem Kernrohr, das heißt letztlich der Steghöhe zuzüglich weniger Millimeter. Vorzugs weise weisen alle Rotationselemente zumindest im Wesentlichen eine gleich große Steghöhe auf.

Eine Veränderung des Siebdecks bzw. eine Positionsänderung der Spiralwalzen kann derart erfolgen, dass - wie zuvor bereits erläutert - der geringste lichte Ab stand unmittelbar benachbarter Wendeln über die Einrichtung veränderbar ausge bildet ist. Insbesondere ist der vorgenannte Abstand einstellbar ausgebildet. So können durch die unterschiedliche Anordnung der Wendeln zueinander unter schiedliche Durchlassweiten zwischen zwei unmittelbar benachbarten Kernrohren ermöglicht und damit einhergehend eine Trennkorngröße vorgegeben werden. Bei einem sehr geringen lichten Abstand - in axialer Richtung - zwischen den Wendeln ergibt sich eine sehr große Durchlassweite, während sich bei dem größten lichten Abstand eine sehr geringe Durchlassweite ergibt. Der geringste lichte Abstand der Wendeln beeinflusst nicht nur die Durchlassweite bzw. die Trennkorngröße, son- dern auch diejenige Fraktion bzw. Fraktionen, die quer oder in Richtung der Rotati onsachse abgeschieden wird/werden. Durch eine Drehung der Rotationselemente zueinander kann ein unterschiedliches Prozessergebnis bzw. ein unterschiedliches Klassierergebnis ermöglicht werden. Je nach Aufgabegut kann demgemäß eine Einstellung des Klassierergebnis und der abzutrennenden Fraktionen flexibel ge währleistet werden.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist anstelle des Eingriffsmittels oder gegebenenfalls ergänzend zu diesem ein drittes Verstellmittel vorgesehen. Das dritte Verstellmittel ist insbesondere als Kettenschloss und/oder Zweifach- Rollenkette ausgebildet und kann die relative Bewegung, insbesondere die Dre hung, des zweiten Verstellmittels zu dem ersten Verstellmittel ermöglichen. Dabei kann das dritte Verstellmittel als ein um das erste und um das zweite Verstellmittel umlaufendes Kettenschloss und/oder Duplex-Rollenkette ausgebildet sein. Eine Einstellung kann beispielsweise mit einer Genauigkeit von einem Zoll, wobei letzt lich die Einstellgröße über die Kettenglieder des Kettenschlosses bestimmt ist, ge währleistet werden. Zwar ist die Einstellung über das Kettenschloss nicht so fein wie über die Einstellung mittels des ersten Verstellmittels und des Eingriffsmittels, jedoch ermöglicht das dritte Verstellmittel eine robuste und dauerfeste sowie ver schleißunanfällige Verstellung bzw. Drehung des Rotationselementes. Das Ketten schloss kann dabei an Zahnrädern des ersten und des zweiten Verstellmittels an geordnet werden, so dass sich ein um das erste und das zweite Verstellmittel um laufendes Kettenschloss ergibt. Demgemäß kann über das dritte Verstellmittel eine Einstellung des Phasenversatzes mittels Zahnrädern und einer Kette erfolgen, wo bei diese Einstellung in Analogie zu einer Kupplung gesehen werden kann. Insbe sondere sind daher, wie zuvor erläutert, das erste sowie das zweite Verstell mittel als Zahnräder ausgebildet und/oder weisen eine äußere Rastverzahnung auf, die zum Eingriff in die Freiräume der Duplex-Rollenkette ausgebildet ist. Die äußere Rastverzahnung des ersten und des zweiten Verstellmittels können zumindest im Wesentlichen gleich ausgebildet sein.

Vorzugsweise umschließt das dritte Verstellmittel mehr als 50%, bevorzugt mehr als 60%, weiter bevorzugt von 50% bis 90% und insbesondere zumindest im We- sentlichen von 70% bis 80%, des äußeren Durchmessers des ersten und/oder des zweiten Verstellmittels. Zur Verrastung und/oder Verspannung kann an dem dritten Verstellmittel ein Spannmittel, insbesondere eine Zugfeder, angeordnet sein. Zur relativen Drehung des ersten Verstellmittels zu dem zweiten Verstellmittel kann zu nächst die Zugfeder und anschließend das dritte Verstellmittel gelöst werden. Zur erneuten Verrastung wird zuerst das Kettenschloss bzw. die Zweifach-Rollenkette - das heißt also das dritte Verstellmittel - um das erste und das zweite Verstellmit tel umgelegt und anschließend durch das Spannmittel im verrasteten Zustand fi xiert. Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante der Erfindung ist das erste Verstellmit tel als Lochscheibe ausgebildet. Die Lochscheibe kann eine Mehrzahl an Öffnun gen bzw. Löchern aufweisen. Des Weiteren kann ein Formstück bzw. ein Füllstück zum Eingriff in das erste Verstell mittel vorgesehen sein. Das Formstück kann dabei korrespondierend zu den Öffnungen der Lochscheibe ausgebildet und/oder zum Eingriff in das erste Verstell mittel vorgesehen sein. Der Eingriff des Formstücks in das erste Verstellmittel kann eine reibschlüssige und/oder formschlüssige, insbe sondere drehsteife, Verbindung des ersten Verstellmittels zu dem zweiten Ver- stellmittel ermöglichen. Bei Lösung bzw. Entfernung des Formstückes kann eine re lative Bewegung des zweiten Verstellmittels zu dem ersten Verstellmittel sowie damit einhergehend eine Entkopplung der Drehsinn-Kopplung gewährleistet wer den. Das erste Verstell mittel kann den Lagerzapfen umfangsmäßig umgeben bzw. an oder auf dem Lagerzapfen gelagert sein. Zudem ist bevorzugt das Formstück am zweiten Verstellmittel angeordnet und mit diesem fest verbunden. Der Verbund des Formstücks zu dem zweiten Verstellmittel kann formflüssig und/oder reib schlüssig ausgebildet sein. Letztlich ergibt auch die Einstellung über das Zusam menspiel einer Lochscheibe und eines zum Eingriff in die Lochscheibe vorgesehe nen Formstückes eine Verstellbarkeit des Rotationselementes, wobei eine Dreh- sinn-Entkopplung zur relativen Bewegung des Rotationselementes bzw. des zwei ten Verstellmittels zu dem ersten Verstellmittel bzw. zu dem Antriebsmittel vorge sehen ist. Eine Feststellung über die Einrichtung kann dabei erneut durch den Ein griff des Formstücks in die Lochscheibe erfolgen, so dass die drehsteife Verbin dung zum Antrieb des Rotationselementes über die Antriebseinrichtung und damit einhergehend über das Antriebsmittel und das Verbindungsmittel sichergestellt werden kann. Diese Verbindung ist dabei sowohl verschleißsicher als auch dauer fest sowie vibrationsunanfällig ausgebildet.

Die Rotationselemente können derart angeordnet sein, dass sie ein ebenes oder gewölbtes Siebdeck bilden. Die Wahl zwischen einem ebenen oder einem gewölb ten Siebdeck kann in Abhängigkeit des Einsatzzweckes und des Aufgabegutes er folgen. Ein gewölbtes Siebdeck bietet sich insbesondere dann an, wenn das Auf gabegut länger oberhalb des Siebdeckes verweilen soll. Auch die Kombination zwi schen einem ebenen und einem gewölbten Siebdeck kann je nach Einsatzzweck zweckgerichtet gemäß den Prozessbedingungen eingesetzt werden.

Erfindungsgemäß können die Rotationselemente einseitig und/oder beidseitig in einer Flalterung drehbar gelagert sein. Die Verwendung einer einseitigen oder einer beidseitigen Halterung ergibt sich je nach Einsatzzweck der Trennvorrichtung. Bei einer einseitigen Halterung ist vorteilhaft, dass eine Trennung in wenigstens zwei Fraktionen erfolgen kann, und zwar in eine Fraktion unterhalb des Siebdecks, in ei ne Fraktion in Förderrichtung, das heißt quer zu den Rotationsachsen, und einer Fraktion in Richtung der Rotationsachsen. Eine beidseitige Lagerung kann eine hohe Stabilität des Siebdecks erzeugen, die Klassierung von Aufgabegut mit einem sehr hohen Eigengewicht ermöglichen und sicher gegen Überlast bzw. Überbean spruchung ausgelegt sein, so dass ein Maschinenbruch sicher vermieden werden kann.

Weiterhin kann die Antriebseinrichtung wenigstens einen Motor aufweisen. Der Mo tor kann dabei an wenigstens einem Lagerzapfen eines Rotationselementes ange ordnet sein. Über die Antriebseinrichtung können zudem die Rotationselemente mit der gleichen, insbesondere synchronen, Winkelgeschwindigkeit bzw. Drehge- schwindigkeit antreibbar ausgebildet sein. Eine Übertragung des Drehmomentes erfolgt dabei ausgehend von dem Motor über die Verbindungsmittel und die An triebsmittel der jeweiligen Rotationselemente, wobei die Rotationselemente unter einander verbunden sind. Im Übrigen ist vorzugsweise die Wendelsteigung der, und insbesondere aller Rota tionselemente je 360° zumindest im Wesentlichen gleich, so dass ein gleichförmi ger spiralförmiger Verlauf der Wendel um das Kernrohr sichergestellt werden kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Verstellen von wenigstens einem Rotationselement und/oder zum Verdrehen der Rotationselemente gegeneinander und/oder untereinander vorgesehen. Das Ver fahren nutzt insbesondere eine Vorrichtung zum Trennen von Aufgabegut, wie sie in einer der vorgenannten Ausführungsformen charakterisiert worden ist. Die Rota tionselemente können über eine Antriebseinrichtung angetrieben werden und sind miteinander über Verbindungsmittel, welche insbesondere als Rollenkette ausge bildet sind, der Antriebseinrichtung miteinander verbunden. Zum Antrieb der Rota tionselemente ist eine Drehsinn-Kopplung unmittelbar benachbarter Rotationsele mente vorgesehen. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass zur Verände rung der Durchlassweite und/oder der Trennkorngröße und/oder des geringsten lichten Abstandes zwischen Wendeln von unmittelbar benachbarten Rotationsele menten und/oder zur Drehung der Spiralwalzen untereinander, das heißt letztlich zur Verstellung wenigstens eines Rotationselementes, eine Entkopplung der Dreh sinn-Kopplung der wenigstens zwei unmittelbar benachbarten Rotationselemente über eine Einrichtung durchgeführt wird, so dass die Rotationselemente verstellt werden können.

Erfindungswesentlich ist hierbei, dass beim Verstellen der Rotationselemente keine Drehsinn-Kopplung zu den unmittelbar benachbarten Rotationselementen herrscht bzw. vorliegt, so dass das Rotationselement relativ zu dem Verbindungsmittel be wegt werden kann, wobei eine Drehung bzw. Bewegung des Rotationselementes keine Bewegung bzw. Drehung des Verbindungsmittels bedingt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens ist vorgesehen, dass alle Rotationselemente der Trennvorrichtung mehrfach und/oder in mehreren Verfah rensschritten verstellt werden, so dass bei Verstellung der Rotationselemente eine Kollision der Wendeln von unmittelbar benachbarten Rotationselementen vermie den werden kann. Demgemäß lässt sich ein verändertes Siebdeck einstellen.

Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich unter Anwendung der zuvor be schriebenen Vorrichtungsmerkmale aus bzw. ist zur Durchführung des Verfahrens mit einer erfindungsgemäßen Trennvorrichtung nach einer der zuvor beschriebe nen bevorzugten Ausführungsformen ausgebildet.

Zudem betrifft die Erfindung die Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Trennung von Aufgabegut, insbesondere wobei die erfindungsgemäße Vorrich tung in einer selbstreinigenden Betriebsweise genutzt wird. Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfin dung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispie len anhand der Zeichnung und der Zeichnung selbst. Dabei bilden alle beschriebe nen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombinati on den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammen- fassung in den Ansprüchen und deren Rückbeziehung.

Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische schematische Darstellung eines Teils einer er- findungsgemäßen Vorrichtung zum Trennen von Aufgabegut,

Fig. 2 eine schematische Aufsicht eines Teils einer erfindungsgemäßen Vor richtung zum Trennen von Aufgabegut, Fig. 3 eine schematische Querschnittsansicht eines Teils einer erfindungs gemäßen Vorrichtung zum Trennen von Aufgabegut, Fig. 4A eine schematische Aufsicht einer weiteren Ausführungsform einer er findungsgemäßen Vorrichtung zum Trennen von Aufgabegut,

Fig. 4B eine schematische Aufsicht auf ein erfindungsgemäßes Deck, Fig. 4C eine schematische Aufsicht auf eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Decks,

Fig. 5 eine schematische Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform ei nes Teils einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Trennen von Aufgabegut,

Fig. 6 eine schematische Rückansicht einer weiteren Ausführungsform ei nes Teils einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Trennen von Aufgabegut und

Fig. 7 eine perspektivische schematische Darstellung einer weiteren Aus führungsform eines Teils einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Trennen von Aufgabegut. Fig. 4 zeigt eine Vorrichtung 1 zum Trennen von Aufgabegut, die zur Trennung von inhomogenem Aufgabegut verwendet werden kann, beispielsweise zur Trennung von Bauschutt, Gewerbemüll oder Recyclingmaterial. Weiterhin zeigt Fig. 4A, dass die Vorrichtung 1 wenigstens zwei Rotationselemente 2 aufweist. Die Rotations elemente 2 sind in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Schneckenwellen ausgebildet. Fig. 4A zeigt weiterhin, dass die Rotationselemente 2 über wenigstens ein, insbesondere als Rollenkette ausgebildetes, Verbindungsmittel 3 einer An triebseinrichtung 4 miteinander verbunden sind. Das Verbindungsmittel 3 ist derart ausgebildet, dass es über die Antriebseinrichtung 4 die Rotationselemente 2 an treiben kann. Der Antrieb erfolgt derart über das Verbindungsmittel 3 der Antriebs- einrichtung 4, dass wenigstens zwei unmittelbar benachbarte Rotationselemente 2, die miteinander über das Verbindungsmittel 3 verbunden sind, eine Drehsinn- Kopplung aufweisen. Die Drehsinn-Kopplung der Rotationselemente 2 bedingt, dass bei Drehung eines Rotationselementes 2 gleichzeitig eine Drehung des unmit telbar benachbarten Rotationselementes 2 erfolgt.

Die Fig. 1 zeigt, dass wenigstens einem Rotationselement 2 der Vorrichtung 1 eine Einrichtung 5 zugeordnet ist. Die Einrichtung 5 ist in dem dargestellten Ausfüh rungsbeispiel zum Verstellen bzw. Verdrehen des Rotationselementes 2 vorgese hen. Eine Drehung bzw. eine Verstellung des Rotationselementes 2 kann im über das Verbindungsmittel 3 verbundenen Zustand die Entkopplung der Drehsinn- Kopplung der wenigstens zwei unmittelbar benachbarten Rotationselemente 2 er- möglichen. Durch die Einrichtung 5 ist demgemäß gewährleistet, dass ohne Lösen des Verbindungsmittels 3 eine Verdrehung bzw. eine Verstellung wenigstens zwei er Rotationselemente 2 gegeneinander ermöglicht wird, wobei die Drehung eines Rotationselementes 2 aufgrund der Entkopplung keine Drehung des unmittelbar zu diesem Rotationselement 2 benachbarten Rotationselementes 2 bedingt bzw. nach sich zieht.

Die Fig. 1 bis 3 zeigen eine mögliche Ausführungsform der Einrichtung 5, wobei je doch unterschiedliche Ausführungsformen von Einrichtungen 5 zur Sicherstellung der Entkopplung des Drehsinnes von wenigstens zwei unmittelbar benachbarten Rotationselementen 2 verwendbar sind.

Die Fig. 1 und 2 zeigen, dass an dem Rotationselement 2 wenigstens ein An triebsmittel 6 angeordnet ist. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind zwei Antriebsmittel 6, die als Zahnrad ausgebildet sind, an dem Rotationselement 2 an- geordnet, so dass letztlich die Antriebsmittel 6 als Doppel-Zahnrad ausgebildet sind. Das Antriebsmittel 6 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel zur Anord nung an das zu dem Antriebsmittel 6 korrespondierenden Verbindungsmittel 3 aus gebildet. Dabei sind die Zähne des Zahnrades des Antriebsmittels 6 korrespondie rend zu den Öffnungen der Rollenkette des Verbindungsmittels 3 ausgebildet, so dass bei Drehung des Verbindungsmittels 3 eine Drehung des Antriebsmittels 6 hervorgerufen wird. Das vorgenannte Zusammenwirken zwischen dem Antriebsmit tel 6 und dem Verbindungsmittel 3 ergibt eine Drehmomentübertragung über das Verbindungsmittel 3 sowie damit einhergehend über die Antriebseinrichtung 4. Des Weiteren ist vorgesehen, dass das Antriebsmittel 6 drehsteif mit dem Rotati onselement 2 verbunden werden kann. Eine drehsteife Verbindung des Antriebs mittels 6 zu dem Rotationselement 2 ist zum Antrieb der Rotationselemente 2 über das Verbindungsmittel 3 notwendig, so dass bei Drehung des Antriebsmittels 6 über das Verbindungsmittel 3 eine Drehung des Rotationselementes 2 gewährleis tet werden kann. In Fig. 3 ist gezeigt, dass die drehsteife Verbindung des An triebsmittels 6 durch die Einrichtung 5 aufgehoben werden kann bzw. dass das Doppel-Zahnrad, welches für die Rollenketten des Verbindungsmittels 3 vorgese- hen ist, über die Einrichtung 5 an dem Rotationselement 2 gelagert ist.

Aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass die Einrichtung 5 derart ausgebildet ist, dass die drehsteife Verbindung des Antriebsmittels 6 zu dem Rotationselement 2 lösbar ist. Nicht dargestellt ist, dass die Einrichtung 5 derart ausgebildet ist, dass das Rotati- onselement 2 relativ zu dem Antriebsmittel 6 und dem Verbindungsmittel 3 drehbar ist. Durch die Einrichtung 5 kann zur Gewährleistung der Entkopplung der Dreh sinn-Kopplung sichergestellt werden, dass eine relative Drehung bzw. Verstellung des Rotationselementes 2 zu dem Antriebsmittel 6 vorgenommen werden kann. Zudem ist gemäß Fig. 4A vorgesehen, dass das Rotationselement 2 ein Kernrohr 7 und eine Wendel 8 aufweist. Die Wendel 8 verläuft in dem dargestellten Ausfüh rungsbeispiel spiralförmig um das Kernrohr 7. Die Wendel 8 ist zudem stegförmig ausgebildet. Darüber hinaus weist das Rotationselement 2 einen Lagerzapfen 9 auf. Der Lagerzapfen 9 ist fest mit dem Kernrohr 7 verbunden und zur Anordnung des Antriebsmittels 6 vorgesehen sowie ausgebildet. Der Lagerzapfen 9 des Rota tionselementes 2, der letztlich auch als Welle bezeichnet werden kann, ist ebenfalls aus den Fig. 1 bis 3 ersichtlich. An dem Lagerzapfen 9 ist nicht nur die Einrichtung 5 sowie das Antriebsmittel 6 gelagert, sondern der Lagerzapfen 9 dient auch zur Lagerung des Rotationselementes 2 bzw. des Kernrohres 7.

Die Fig. 1 und 3 verdeutlichen, dass die Einrichtung 5 ein erstes Verstell mittel 10 aufweist. Das erste Verstellmittel 10 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Zahnradscheibe ausgeführt. Das erste Verstell mittel 10 weist zudem eine radia le Rastverzahnung auf. Darüber hinaus ist das erste Verstellmittel 10 mit dem An- triebsmittel 6 verbunden. Die Verbindung ist in dem dargestellten Ausführungsbei spiel drehsteif ausgebildet. In weiteren, nicht dargestellten Ausführungsformen kann die Verbindung fest und/oder reibschlüssig und/oder formschlüssig ausgebil det sein. Das erste Verstell mittel 10 kann drehsteif mit dem Rotationselement 2 und damit einhergehend mit dem Lagerzapfen 9 verbunden werden. Eine drehsteife Verbindung des ersten Verstellmittels 10 zu dem Lagerzapfen 9 erfolgt bei ge wünschtem Antrieb der Vorrichtung 1 bzw. des Rotationselementes 2, so dass bei einer drehsteifen Verbindung des ersten Verstellmittels 10 zu dem Rotationsele ment 2 eine Kopplung des Drehsinns von unmittelbar benachbarten Rotationsele- menten 2 vorliegt. Die drehsteife Verbindung des ersten Verstellmittels 10 zu dem Lagerzapfen 9 bzw. zu dem Rotationselement 2 kann zur Entkopplung des Dreh sinns gelöst werden. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Einrichtung 5 bzw. das erste Verstellmittel 10 über eine Nut mit Passfeder an dem Lagerzapfen 9 bzw. an der Welle angeordnet sind. Durch eine Distanzhül se wird ferner das erste Verstellmittel 10 von der Lagereinheit des Rotationsele mentes 2 beabstandet. Beim Lösen der Nut-Passfederverbindung erfolgt eine Ent kopplung des Drehsinns und damit einhergehend ein Lösen der drehsteifen Ver bindung des ersten Verstellmittels 10 zu dem Rotationselement 2.

Außerdem weist die Einrichtung 5 ein zweites Verstellmittel 1 1 , wie aus den Fig. 1 bis 3 ersichtlich, auf. Das zweite Verstellmittel 1 1 ist in dem dargestellten Ausfüh rungsbeispiel gemäß den Fig. 1 bis 3 als Flanschscheibe ausgebildet. Zudem ist das zweite Verstellmittel 1 1 drehsteif mit dem Rotationselement 2 verbunden. In weiteren, nicht dargestellten Ausführungsformen ist vorgesehen, dass das zweite Verstellmittel 1 1 fest und/oder reibschlüssig und/oder formschlüssig mit dem Rota tionselement 2 verbunden ist. Die vorgenannten Figuren verdeutlichen, dass die Verbindung des zweiten Verstellmittels 1 1 zu dem Rotationselement 2 über den Lagerzapfen 9 erfolgt. Dabei ist das zweite Verstellmittel 1 1 an dem Lagerzapfen 9 gelagert sowie mit diesem verbunden.

Fig. 1 zeigt, dass ein Eingriffsmittel 12 zum Eingriff in das erste Verstellmittel 10 an dem zweiten Verstellmittel 1 1 angeordnet bzw. gelagert ist. Das Eingriffsmittel 12 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als sogenannte Sperrklinke ausgebil- det. Spannbar ist die Sperrklinke bzw. das Eingriffsmittel 12 letztlich über wenigs tens eine Zugfeder, wobei die Zugfeder an dem zweiten Verstellmittel 1 1 sowie an dem Eingriffsmittel 12 angeordnet werden kann und ein Einrasten der Sperrklinke in das erste Verstellmittel 10 ermöglicht. Zudem ist das Eingriffsmittel 12 derart ausgebildet, dass es in den Freiraum zwischen zwei unmittelbar benachbarten Zähnen 15 des ersten Verstellmittels 10 eingreifen kann. Für den Eingriff in dem Freiraum 14 kann das Eingriffsmittel 12 eine Rastnase aufweisen, die letztlich im verrasteten Zustand des Eingriffsmittels 12 eine formschlüssige Verbindung des Eingriffsmittels 12 mit dem ersten Verstellmittel 10 und somit auch mit dem zweiten Verstellmittel 11 gewährleisten kann. Des Weiteren kann das Eingriffsmittel 12 mit einer, insbesondere formschlüssigen, Sicherung mit dem ersten und/oder dem zweiten Verstellmittel 10, 1 1 verbunden sein, insbesondere wobei die Verbindung formschlüssig vorgesehen ist. Die Sicherung kann letztlich zur Gewährleistung der Sicherstellung einer hohen Beanspruchung genutzt werden. Aus der Fig. 3 wird ersichtlich, dass das erste Verstellmittel 10 und das zweite Ver stellmittel 11 koaxial gelagert bzw. angeordnet sind, das heißt dieselbe Rotations achse aufweisen, da sowohl das erste Verstellmittel 10 als auch das zweite Ver- stellmittel 11 an dem Lagerzapfen 9 gelagert sind.

Weiterhin ist aus der Fig. 4 ersichtlich, dass die Wendeln 8 von unmittelbar be nachbarten Rotationselemente 2 ineinandergreifen. Nicht dargestellt ist, dass der lichte Abstand 16 unmittelbar benachbarte Wendeln 8 über die Einrichtung 5 ver- änderbar ausgebildet ist. Demgemäß kann eine Einstellung des Siebdecks 18 er reicht werden.

Eine weitere Ausführungsform der Einrichtung 5 ist in den Fig. 5 bis 7 gezeigt, wo bei anstelle einer Rastnase bzw. eines Eingriffsmittel 12 ein Kettenschloss bzw. ei- ne Duplex-Rollenkette vorgesehen ist. Das Kettenschloss bzw. die Duplex- Rollenkette ist das dritte Verstellmittel 17. Das dritte Verstellmittel 17 ist derart aus gebildet, dass es eine Drehung bzw. eine Bewegung des zweiten Verstellmittels 1 1 zu dem ersten Verstellmittel 10 ermöglicht. In der dargestellten Ausführungsform weisen das erste Verstellmittel 10 sowie das zweite Verstellmittel 1 1 eine äußere Rastverzahnung auf bzw. sind als Zahnradscheiben ausgebildet. Die Zähne der Zahnradscheiben sind derart ausgebildet, dass sie in die Öffnungen der Duplex- Rollenkette einfassen können. Das dritte Verstell mittel 17 umschließt in der darge stellten Ausführungsform etwa 70% des äußeren Umfanges des ersten sowie des zweiten Verstellmittels 10, 1 1. Das dritte Verstellmittel 17 umgibt dabei umfangs- mäßig das erste sowie das zweite Verstellmittel 10, 1 1 und ist daher als umlaufen des Kettenschloss ausgebildet.

Die Fig. 6 und 7 zeigen, dass ein Spannmittel 21 das dritte Verstellmittel 17 im ver- rasteten Zustand fixiert bzw. spannt. Zudem ist in der dargestellten Ausführungs- form das Spannmittel 21 als Zugfeder ausgebildet. Zur Verdrehung bzw. Bewegung des Rotationselementes 2 ist zunächst das dritte Verstellmittel 17 sowie das Spannmittel 21 zu lösen und nach erfolgter Verdrehung wird zunächst das dritte Verstellmittel 17 umfangsmäßig außen an die Rastverzahnung des ersten und des zweiten Verstellmittel 10, 1 1 angelegt und anschließend über das Spannmittel in seinem verrasteten Zustand fixiert, so dass eine drehsteife Verbindung des ersten und des zweiten Verstellmittels 10, 1 1 zu dem Rotationselement 2 gewährleistet ist. Gemäß einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform der Einrichtung 5 ist das erste Verstellmittel 10 als Lochscheibe ausgebildet. Die Lochscheibe kann eine Mehrzahl von Öffnungen aufweisen. Zudem kann wenigstens ein Formstück zum Eingriff in das erste Verstell mittel 10 vorgesehen sein, wobei das Formstück in die Öffnungen der Lochscheibe eingreifen und korrespondierend zu diesen ausgebildet sein kann. Durch den Eingriff des Formstücks in die Öffnungen des ersten Ver stellmittels 10 kann eine reibschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung des ersten Verstellmittels 10 zu dem zweiten Verstellmittel 1 1 sichergestellt werden. Das Formstück kann darüber hinaus an dem zweiten Verstellmittel 1 1 angeordnet sein. Hierfür kann das Formstück fest, insbesondere formschlüssig und/oder reib schlüssig, mit dem zweiten Verstell mittel 1 1 verbunden sein.

Im Übrigen ist in den ausgeführten Ausführungsformen nicht dargestellt, dass die Rotationselemente ein gewölbtes Deck 18 bilden können. Die Ausführungsform gemäß Fig. 4A sieht ein ebenes Deck 18 vor.

Weiterhin sind die Rotationselemente 2 einseitig in einer Flalterung 19, wie dies insbesondere aus Fig. 4A ersichtlich ist, drehbar gelagert. In weiteren, nicht darge stellten Ausführungsformen sind die Rotationselemente 2 beidseitig in der Halte- rung 19 drehbar gelagert. Aus den Fig. 4A bis 4C ist weiterhin ersichtlich, welche unterschiedlichen Durchlassweiten durch eine Veränderung des lichten Abstands 16 einstellbar sind.

Die Fig. 4B und 4 C zeigen unterschiedliche lichte Abstände 16 der Rotationsele- mente 2. Demgemäß kann ein verändertes Deck 18 durch Veränderung der Durch lassweite bzw. des lichten Abstands 16 erzeugt werden. Die jeweilige Einstellung bzw. der eingestellte lichte Abstand 16 kann anhand des zu trennenden Aufgabe guts gewählt werden. Folglich zeigen die Fig. 4A bis 4C drei verschiedene lichte Abstände 16, wobei eine Einstellung in jene Position durch die Einrichtung 5 sehr einfach und schnell erfolgen kann.

Weiterhin ist in den dargestellten Ausführungsformen der Erfindung nicht gezeigt, dass die Antriebseinrichtung 4 derart ausgebildet sein kann, dass die Rotations elemente 2 mit der gleichen, insbesondere synchronen Winkelgeschwindigkeit an getrieben werden bzw. antreibbar sind. Hierfür kann die Antriebseinrichtung 4 einen Motor 20 aufweisen. Bezugszeichenliste:

1 Vorrichtung zum Trennen

2 Rotationselement

3 Verbindungsmittel

4 Antriebseinrichtung

5 Einrichtung

6 Antriebsmittel

7 Kern rohr

8 Wendel

9 Lagerzapfen

10 erstes Verstellmittel

1 1 zweites Verstell mittel

12 Eingriffsmittel

13 Zugfeder

14 Freiraum

15 Zähne

16 lichter Abstand

17 drittes Verstellmittel

18 Deck

19 Halterung

20 Motor

21 Spannmittel