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Title:
SEPARATING DEVICE FOR A SOLID MATERIAL AND A METHOD FOR SEPARATING A SOLID MATERIAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/061171
Kind Code:
A1
Abstract:
In order to enable a reliable and continuous separation of a solid material (F), the inventive separating device (1) comprises a revolving band (4) which revolves around deflection rollers (2). Transversal plates (8) and longitudinal plates (10) are arranged on said revolving band. The transversal and longitudinal plates form screen surfaces (16). Solid material (F) having a predetermined maximum dimension falls though these screen surfaces. The portions of solid material which are caught between the transversal plates (8) are automatically loosened by the revolving of the revolving band (4). In addition, portions of solid material which are caught between the longitudinal plates (10) are removed by a cleaning rake (22) thus guaranteeing an operation which is free of disturbances. The separating device (1) is especially suited for separating pyrolysis residual material.

Inventors:
WERDINIG HELMUT (DE)
VON RHEIN WINFRIED (DE)
RIGGENMANN REINHOLD (DE)
Application Number:
PCT/DE1999/001502
Publication Date:
December 02, 1999
Filing Date:
May 19, 1999
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
WERDINIG HELMUT (DE)
VON RHEIN WINFRIED (DE)
RIGGENMANN REINHOLD (DE)
International Classes:
B07B1/10; B07B1/46; B07B1/52; B07B13/16; (IPC1-7): B07B1/10; B07B13/16; B07B1/52
Foreign References:
DE19511931C11996-01-18
DE2135035A11973-01-25
EP0038554A11981-10-28
CH677738A51991-06-28
DE2946312A11981-05-27
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34 München, DE)
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Trennvorrichtung (1) für Feststoff (F), die ein um minde stens zwei Umlenkrollen (2) umlaufendes Laufband (4) auf weist, auf dem voneinander beabstandete Querleisten (8) befe stigt sind, die in Querrichtung zur Förderrichtung (6) des Laufbands (4) verlaufen, wobei zwischen den Querleisten (8) Durchfallöffnungen (14) für den Feststoff (F) gebildet sind.
2. Trennvorrichtung (1) nach Anspruch 1, die eine Aufgabevor richtung (30) für den Feststoff (F) aufweist, über die der Feststoff (F) weitgehend parallel zu der von den Durchfall öffnungen (14) gebildeten Ebene aufbringbar ist.
3. Trennvorrichtung (1) nach Anspruch 2, bei der unmittelbar unterhalb des der Aufgabevorrichtung (30) zugewandten oberen Teilstücks des Laufbands (4) ein undurchlässiger Boden (18) vorgesehen ist, an den sich in Förderrichtung (6) bevorzugt eine erste Fördervorrichtung (20) für gesiebten feinen Fest stoff (FF) anschließt.
4. Trennvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprü che, bei der zwischen zwei aufeinanderfolgenden Querlei sten (8) wenigstens eine Längsleiste (10) angeordnet ist, die an der einen Querleiste (8) befestigt ist und bis zu der an deren Querleiste (8) reicht.
5. Trennvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprü che, bei der die Querleisten (8) äquidistant angeordnet sind, und bei der zwischen zwei aufeinanderfolgenden Querlei sten (8) jeweils zumindest eine Längsleiste (10) derart an geordnet ist, daß von den Querleisten (8) und Längslei sten (10) gleich große Siebflächen (16) gebildet sind.
6. Trennvorrichtung (1) nach Anspruch 4 oder 5, bei der auf der vom Laufband (4) wegweisenden Stirnfläche der Längslei ste (10) eine Leiste (12) angeordnet ist, deren Breite größer als die Dicke der Längsleiste (10) ist, so daß die Lei ste (12) die Längsleiste (10) uberlappt.
7. Trennvorrichtung (1) nach Anspruch 6, bei der die Lei ste (12) stufenförmig ausgebildet ist und das untere Teil stück auf einer der Längsleisten (10) befestigt ist und das obere Teilstück die Leiste (12) der folgenden Längslei ste (10) teilweise überlappt.
8. Trennvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, auf deren der Aufgabevorrichtung (30) gegenüberliegenden Seite ein Reinigungsrechen (22) vorgesehen ist, der im wesentlichen parallel zu den Querleisten (8) ausgerichtet ist und dessen Zinken (24) in die von den Längsleisten (10) gebildeten Zwi schenräume greifen.
9. Trennvorrichtung (1) nach Anspruch 8, bei der der Reini gungsrechen (22) bei Überschreiten einer bestimmten Kraftein wirkung vom Laufband (4) wegschwenkbar angeordnet ist.
10. Trennvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden An sprüche, bei der das Laufband (4) als Kette ausgebildet ist.
11. Trennvorrichtung (1) nach Anspruch 10, bei der die Quer leisten (8) jeweils mittig und bevorzugt lösbar an den Ket tengliedern (52) derart befestigt sind, daß im Bereich der Umlenkrollen (2) der Abstand zwischen zwei Querleisten 48) an der der Umlenkrolle (2) zugewandten Seite kleiner ist als im Bereich vor der Umlenkrolle (2).
12. Trennvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 11, bei der die Längsleisten (10) und die Querleisten (8) aus Me tall sind.
13. Trennvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden An pruche, bei der mehr als zwei, insbesondere drei, Umlenkrol len (2,2A, 2B) vorgesehen sind, und die Umlenkrollen (2,2A, 2B) derart angeordnet und/oder ausgebildet sind, daß der Spreizwinkel (a) der Querleisten (8) an der abwurfseitigen Umlenkrolle (2A) kleiner als an der folgenden unteren Um lenkrolle (2B) ist.
14. Trennvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden An sprüche, bei der die abwurfseitige Umlenkrolle (2A) einen insbesondere elastischen Abstreifer (48) aufweist, mit dem ein Durchfallen von Feststoff (F) auf die Umlenkrolle (2A) vermieden ist.
15. Trennvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden An sprüche, bei der eine Führungsleiste (46) für das Laufband (4) vorgesehen ist, um ein Durchhängen des Laufbands (4) im Transportbereich des Feststoffs (F) zu vermeiden.
16. Verfahren zum Trennen von Feststoff (F), bei dem der Feststoff (F) einer Trennvorrichtung (1) mit einem über Um lenkrollen (2) geführten Laufband (4) und darauf angebrachten Querleisten (8) aufgegeben wird, wobei feiner Feststoff (FF) durch Durchfallöffnungen (14) zwischen den Querleisten (8) fällt und von einer ersten Fördervorrichtung (20) gesammelt und weggeführt wird, und wobei grober Feststoff (GF) auf den Querleisten (8) liegend in Förderrichtung (6) bis zur endsei tigen Umlaufrolle (2) transportiert und dort von einer zwei ten Fördervorrichtung (28) gesammelt und weggeführt wird.
Description:
Beschreibung Trennvorrichtung für Feststoff und Verfahren zum Trennen von Feststoff Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung sowie ein Ver- fahren zum Trennen von Feststoff, mit denen grobe Feststoff- teile von feineren getrennt werden.

In vielen technischen Anwendungsgebieten ist es notwendig, daß Feststoffe, die beispielsweise in Schüttgut enthalten sind, in mehrere Fraktionen getrennt werden. Die Fraktionen werden in der Regel nach unterschiedlichen Feststoffgrößen, Feststoffgeometrien oder Feststoffbeschaffenheiten unter- teilt. Eine Trennung der Feststoffe ist immer dann erwünscht, wenn die unterschiedlichen Feststoffraktionen einer weiteren Behandlung zugeführt werden sollen.

In der Bauindustrie wird beispielsweise anfallender Bauschutt von großen und sperrigen Schuttanteilen getrennt, die dann sortiert und wiederverwertet werden können. Der abgetrennte feinere Bauschutt wird beispielsweise auf einer dafur vorge- sehenen Deponie entsorgt.

Auf dem Gebiet der Abfallentsorgung wird im Hinblick auf eine möglichst umweltschonende Entsorgung eine Trennung und Sor- tierung des Abfalls oder von bei der Abfallverwertung anfal- lenden Reststoffen immer bedeutender. Ein wesentlicher Punkt hierfür ist eine Trennung des Abfalls nach seiner Größe. Die Trennung kann vor der Verwertung des Abfalls durchgeführt werden ; sie kann aber auch ein wesentlicher Verfahrensschritt bei der Abfallverwertung selbst sein.

Zur Abfallbeseitigung sind thermische Verfahren bekannt, bei denen der Abfall in Müllverbrennungsanlagen verbrannt oder in Pyrolyseanlagen pyrolisiert, d. h. bei Luftabschluß einer Tem- peratur von etwa 400 °C bis 700 °C unterzogen wird. Bei bei-

den Verfahren ist es sinnvoll, den nach der Verbrennung bzw. den nach der Pyrolyse verbleibenden Reststoff zu trennen, um ihn entweder einer Wiederverwertung zuzuführen oder ihn in geeigneter Weise zu entsorgen. Ziel ist es dabei, den auf ei- ner Deponie endzulagernden Reststoff möglichst gering zu hal- ten.

Aus der EP-A-0 302 310 und aus der Firmenschrift"Die Schwel- Brenn-Anlage, eine Verfahrensbeschreibung", Herausgeber Sie- mens AG, Berlin und München, 1996, ist als Pyrolyseanlage eine sogenannte Schwel-Brenn-Anlage bekannt, bei der im we- sentlichen ein zweistufiges Verfahren durchgeführt wird. In der ersten Stufe wird der angelieferte Abfall in eine Schwel- trommel (Pyrolysereaktor) eingebracht und verschwelt (pyroli- siert). Bei der Pyrolyse entstehen in der Schweltrommel Schwelgas und Pyrolysereststoff. Das Schwelgas wird zusammen mit brennbaren Teilen des Pyrolysereststoffs in einer Hochtemperatur-Brennkammer bei Temperaturen von ca. 1200 °C verbrannt. Die dabei entstehenden Abgase werden anschließend gereinigt.

Der Pyrolysereststoff weist neben brennbaren Teilen auch nichtbrennbare Anteile auf. Die nichtbrennbaren Anteile set- zen sich im wesentlichen aus einer Inertfraktion, wie Glas, Steine oder Keramik, sowie aus einer Metallfraktion zusammen.

Die Wertstoffe des Reststoffs werden aussortiert und der Wie- derverwertung zugeführt. Für die Aussortierung sind Verfahren und Komponenten notwendig, die einen zuverlässigen und konti- nuierlichen Betrieb gewährleisten.

Bei Sieb-oder Trennvorrichtungen besteht oftmals das Pro- blem, daß sich die Siebflächen zusetzen. Die Trennvorrichtung fällt dann aus oder muß zumindest einer aufwendigen und per- sonalintensiven Reinigung unterzogen werden. Das Problem der Verstopfung von Trennvorrichtungen tritt insbesondere bei ei- ner stark inhomogenen Zusammensetzung des zu trennenden Fest- stoffs auf. So verhaken sich beispielsweise Drähte in als

Siebflächen verwendeten Lochblechen, so daß die einzelnen Lö- cher zunächst verengt werden und sich mit der Zeit zusetzen.

Für bestimmte Anwendungen dürfen die abgetrennten Feststoff- teile zudem eine maximalen Größe nicht überschreiten.

Der bei der Pyrolyse anfallende Reststoff ist typischerweise ein solch stark inhomogener Feststoff, der hinsichtlich sei- ner stofflichen Zusammensetzung, seiner Größe und der Geome- trie seiner Feststoffteile große Unterschiede aufweist. In dem Reststoff finden sich neben Steinen, Glasscherben und größeren Metallteilen auch langgestreckte Stangen oder in sich verwundene Drähte (Drahtgewölle).

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Trennvorrichtung sowie ein Verfahren zum Trennen von Fest- stoff anzugeben, bei denen ein kontinuierlicher Betrieb mit einfachen Mitteln gewährleistet ist und bei denen sicherge- stellt ist, daß Feststoffanteile nur bis zu einer maximalen Abmessung abgetrennt werden.

Die auf die Vorrichtung bezogene Aufgabe wird gemäß der Er- findung durch eine Trennvorrichtung für Feststoff gelöst, die ein mindestens zwei Umlenkrollen umlaufendes Laufband auf- weist, auf dem voneinander beabstandete Querleisten befestigt sind, die in Querrichtung zur Förderrichtung des Laufbands verlaufen, wobei zwischen den Querleisten Durchfallöffnungen für den Feststoff gebildet sind.

Durch die Durchfall-oder Sieböffnungen fallen nur Feststoff- teile, deren Abmessung kleiner ist als die der Durchfallöff- nungen. Größere Feststoffteile bleiben auf den Querleisten liegen und werden auf diesen liegend zum Ende der Trennvor- richtung weitertransportiert. Das Laufband ist bevorzugt sehr schmal ausgeführt und dient in erster Linie zur Vorwärtsbewe- gung und zur Befestigung der Querleisten, die insbesondere senkrecht auf dem Laufband angeordnet sind, so daß sie eine Erhebung bilden. Beispielsweise sind zwei parallel nebenein-

ander verlaufende Laufbänder vorgesehen, auf denen die Quer- leisten befestigt sind. Die Durchfallöffnungen sind demnach von den Laufbändern und von den Querleisten begrenzt.

Der besondere Vorteil der Trennvorrichtung besteht darin, daß sich ein Feststoffteil, dessen Abmessung dem Abstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Querleisten entspricht und sich zwischen ihnen festgeklemmt hat, am Ende der Trennvorrichtung im Bereich der endseitigen Umlenkrolle von alleine löst. Denn beim Umlaufen um die Umlenkrolle weitet sich der Abstand zwi- schen den beiden Querleisten auf und ermöglicht das Herabfal- len des Feststoffteils. Ein Verstopfen der Trennvorrichtung ist daher ausgeschlossen und ein kontinuierlicher und stö- rungsfreier Betrieb ist gewahrleistet.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Trennvorrich- tung eine Aufgabevorrichtung für den Feststoff auf, über die der Feststoff weitgehend parallel zu der von den Durchfall- öffnungen gebildeten Ebene aufbringbar ist. Hierzu endet die Aufgabevorrichtung bevorzugt unmittelbar oberhalb des Lauf- bands, und ihre Aufgaberichtung bildet mit der Förderrichtung einen spitzen Winkel.

Die der Trennvorrichtung zugeführten Feststoffteile, insbe- sondere längliche Feststoffteile, werden also in etwa paral- lel zu der von den Durchfallöffnungen gebildeten Ebene aufge- geben. Es ist somit ausgeschlossen, daß solche langlichen Feststoffteile senkrecht durch die Durchfallöffnungen hin- durchfallen.

Die Anordnung der Aufgabevorrichtung unmittelbar oberhalb des Laufbands bzw. oberhalb der Querleisten verhindert zudem, daß die parallel ausgerichteten Feststoffteile senkrecht nach un- ten kippen und ihrer Länge nach durch die Durchfallöffnungen fallen. Je kleiner der spitze Winkel der Aufgabevorrichtung ist, desto sicherer werden langgestreckte Feststoffteile ent- sprechend ihrer Länge richtig abgetrennt. Die Aufgaberichtung

kann auch parallel zu der Förderrichtung verlaufen, sofern die beispielsweise horizontal angeordnete Aufgabevorrichtung eine gesonderte Fördervorrichtung aufweist, um den Feststoff der Trennvorrichtung zuführen zu konnen, oder sofern die ge- samte Trennvorrichtung zusammen mit der Aufgabevorrichtung gegenüber der Horizontalen geneigt ist.

Zur Ausrichtung von langgestreckten Feststoffteilen ist es insbesondere zweckdienlich, wenn unmittelbar unterhalb des der Aufgabevorrichtung zugewandten oberen Teilstücks des Laufbands ein undurchlässiger Boden vorgesehen ist.

Langgestreckte Feststoffteile, die unter einem Winkel auf die Trennvorrichtung treffen, stoßen mit ihrem vorderen Ende zu- nächst auf den undurchlässigen Boden und können ihrer Lange nach nicht durchfallen. Sie bleiben zusammen mit anderen gro- ßen Feststoffteilen auf den Querleisten liegen und werden bis zum Ende der Trennvorrichtung weitertransportiert. Im Bereich des Bodens sammelt sich der feine Feststoff an und wird von den Querleisten vorwärts zu der sich an die in Förderrichtung anschließende Durchfallöffnung geschoben, durch die der feine Feststoff fällt. Er wird bevorzugt durch eine Fördervorrich- tung abtransportiert, die sich an den Boden anschließt.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform weist zwischen zwei aufeinanderfolgenden Querleisten wenigstens eine Langs- leiste auf, die an der einen Querleiste befestigt ist und bis zu der anderen Querleiste reicht. Durch die Längsleiste wird eine weitere Unterteilung der Durchfallöffnungen bewirkt.

Um eine gleichmäßige Siebung des Feststoffs in zwei unter- schiedliche Größenfraktionen zu ermöglichen, bei der die Feststoffteile der abgetrennten feinen Fraktion eine maximale Größe nicht überschreiten, sind von den Querleisten und Längsleisten gleich große Siebflächen gebildet. Hierzu sind die Querleisten sowie die Längsleisten jeweils äquidistant angeordnet.

Auf den vom Laufband wegweisenden Stirnflächen der Langslei- sten ist jeweils eine Leiste angeordnet, deren Breite größer als die Dicke der Längsleiste ist, so daß die Leiste ihre Längsleiste überlappt.

Mit der Anordnung der Leisten auf den Längsleisten wird er- reicht, daß sich zwischen den Längsleisten, also parallel zu den Querleisten, keine Feststoffteile festklemmen können.

Denn der Abstand zwischen zwei Längsleisten voneinander ist aufgrund der Überlappung der Leisten immer größer als der Ab- stand zwischen den Leisten, die auf den entsprechenden Längs- leisten angeordnet sind. Feststoffteile können sich nur zwi- schen den Leisten, nicht jedoch zwischen den Längsleisten festklemmen.

Um zu verhindern, daß sich auf den vom Laufband wegweisenden Stirnseiten der Querleisten Feststoffteile festklemmen, sind die Leisten stufenförmig ausgebildet, wobei das untere Teil- stück einer Leiste auf einer der Längsleisten befestigt ist, und das obere Teilstück die Leiste der folgenden Längsleiste teilweise überlappt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist auf der der Auf- gabevorrichtung gegenüberliegenden Seite der Trennvorrich- tung, insbesondere am unteren Umkehrpunkt des Laufbands, ein Reinigungsrechen vorgesehen, der im wesentlichen parallel zu den Querleisten ausgerichtet ist und dessen Zinken in die von den Längsleisten gebildeten Zwischenräume greifen. Mit Hilfe des Rechens können somit Feststoffteile, die sich zwischen den Leisten festgeklemmt haben, wirksam entfernt werden.

Um den Rechen nicht übermäßig zu beanspruchen, ist dieser vorzugsweise derart angeordnet, daß er wegschwenkt, wenn die auf ihn ausgeübte Kraft einen bestimmten Wert überschreitet.

Damit wird verhindert, daß ein sehr stark festsitzendes Fest- stoffteil zu einer Beschädigung des Rechens führt. Das Über- schreiten der Krafteinwirkung bewirkt neben dem Wegkippen des

Reinigungsrechens zugleich in einer weiteren bevorzugten Aus- führung ein Abschalten der Trennvorrichtung, so daß das ver- klemmte Feststoffteil unter Umständen manuell entfernt werden kann, und eine Beschädigung der Trennvorrichtung verhindert ist.

Für eine besonders robuste Ausführung der Trennvorrichtung ist das Laufband als Kette ausgebildet und insbesondere sind die Längsleisten und die Querleisten aus Metall.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Trennvorrichtung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die auf das Verfahren gerichtete Aufgabe wird gemäß der Er- findung gelöst, indem Feststoff einer Trennvorrichtung mit einem über Umlenkrollen geführten Laufband und darauf ange- brachten Querleisten aufgegeben wird, wobei feiner Feststoff durch Durchfallöffnungen zwischen den Querleisten fällt und von einer ersten Fördervorrichtung gesammelt und weggeführt wird, und wobei grober Feststoff auf den Querleisten liegend in Förderrichtung bis zur endseitigen Umlaufrolle transpor- tiert und dort von einer zweiten Fördervorrichtung gesammelt und weggeführt wird.

Die im Hinblick auf die Trennvorrichtung dargelegten vorteil- haften Ausgestaltungen gelten sinngemäß auch für das Verfah- ren.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen jeweils in einer schematischen Darstellung : FIG 1 eine Trennvorrichtung in einer perspektivischen Darstellung, FIG 2 eine Trennvorrichtung in Seitenansicht,

FIG 3 eine ausschnittsweise Aufsicht auf eine Trennvor- richtung, FIG 4 Längsleisten mit auf ihnen angeordneten Leisten, FIG 5 einen Reinigungsrechen, der in die Zwischenräume eingreift, die von den Längsleisten gebildet sind, FIG 6 eine weitere Ausführungsform einer Trennvorrichtung in Seitenansicht, FIG 7 eine modifizierte Ausführungsform der in Figur 6 dargestellten Trennvorrichtung und FIG 8 eine ausschnittsweise Darstellung im Bereich einer Umlenkrolle.

Gemäß Figur 1 weist die Trennvorrichtung 1 zwei voneinander beabstandete Umlenkrollen 2 auf, um die zwei parallel zuein- ander verlaufende Laufbänder 4 umlaufen. Die Laufrichtung der Laufbänder 4 entspricht der Förderrichtung 6 für einen auf die Trennvorrichtung aufgegebenen Feststoff F. Quer zur För- derrichtung 6 sind senkrecht auf den Laufbändern 4 Querlei- sten 8 angebracht. Sie sind jeweils an ihren stirnseitigen Enden auf den schmalen Laufbändern 4, beispielsweise durch eine Schweißverbindung, befestigt. Zwischen zwei aufeinander- folgenden Querleisten 8 sind Langsleisten 10 angeordnet, von denen lediglich drei beispielhaft gezeigt sind.

Die Langsleisten 10 sind bevorzugt senkrecht zu den Querlei- sten 8 angeordnet und zwischen zwei aufeinanderfolgenden Querleisten 8 eingepaßt. An einer der beiden Querleisten 8 sind die Langsleisten 10 befestigt. Auf der den Laufbändern 4 abgewandten Stirnseite der Längsleisten 10 sind Leisten 12 angeordnet. Sie sind stufenförmig ausgebildet, wobei aufein- anderfolgende Leisten 12 sich überlappen.

Querleisten 8 und Längsleisten 10 bilden auf den Laufbän- dern 4 Erhebungen, wobei die Höhe der Längsleisten 10 und die der Querleisten 8 einander im wesentlichen entsprechen. Die auf den Längsleisten 10 angebrachten Leisten 12 überragen da- her die Querleisten 8.

Die Umlenkrollen 2 sind gemäß Figur 1 als Walzen ausgebildet.

Alternativ kann für jedes Laufband 4 ein separates Paar von Umlenkrollen 2 vorgesehen sein. Die Umlenkrollen 2 sind für einen möglichst schlupfrreien Antrieb beispielsweise als Zahnräder ausgebildet, die in entsprechende Zahnöffnungen im Laufband 4 greifen. Das Laufband 4 ist beispielsweise aus Kunststoff, bevorzugt jedoch als eine Kette mit metallischen Kettengliedern ausgebildet.

Da die Laufbander 4 schmalbandig und nicht flächig ausgebil- det sind, sind zwischen den Laufbändern 4 Durchfallöffnun- gen 14 gebildet, die im wesentlichen von den Querleisten 8 und den Längsleisten 10 begrenzt werden. Die von den Querlei- sten 8 und den Längsleisten 10 aufgespannte Fläche wirkt als Sieböffnung oder als Siebfläche 16.

Feststoff F wird in einem Aufgabebereich über eine Aufgabe- vorrichtung 30 (vgl. Figur 2) aufgegeben und in Förderrich- tung 6 transportiert. Im Aufgabebereich ist direkt unterhalb des oberen Teilstücks der Laufbänder 4 ein undurchlässiger Boden 18 angeordnet. An den Boden 18 schließt sich eine'erste Fördervorrichtung 20 für abgetrennten feinen Feststoff FF an, die als eine schräg verlaufende Rutsche dargestellt ist. Al- ternativ kann sie als eine aktive Fördervorrichtung in Form eines Förderbands oder einer Transportschnecke ausgebildet sein.

Unterhalb der Laufbänder 4, insbesondere am Umkehrpunkt der vorderen Umlenkrolle 2, ist ein Reinigungsrechen 22 mit Zin- ken 24 vorgesehen. Der Reinigungsrechen 22 ist um seine

Längsachse drehbar gelagert, wie durch den Pfeil 26 schema- tisch angedeutet ist.

Der auf die Trennvorrichtung 1 aufgebrachte Feststoff F wird in einen feinen Feststoffanteil FF und in einen groben Fest- stoffanteil GF getrennt. Die maximale Größe des feinen Fest- stoffanteils FF entspricht dabei der maximalen Ausdehnung der Siebflächen 16. Er sammelt sich wegen der Anordnung des un- durchlassigen Bodens 18 im Auftragsbereich zunächst in einer Art Siebkasten, der von den Längsleisten 10, den Querlei- sten 8 und vom Boden 18 gebildetet ist. Der im Siebkasten an- gesammelte feine Feststoffanteil FF wird von den Querlei- sten 8 bis zum Ende des Bodens 18 geschoben, wo er durch die Durchfallöffnungen 14 auf die dort angeordnete erste För- dereinrichtung 20 fällt. Grobe Feststoffteile GF, deren Abmes- sungen größer sind als die der Siebflächen 16, bleiben auf den Längs-, und Querleisten 8,10 liegen, werden bis zum Ende der Trennvorrichtung 1 weiter transportiert und fallen dort beispielsweise in eine zweite Fördervorrichtung 28 (vergl.

Figur 7).

Feststoffteile F, die eine ungünstige Abmessung aufweisen, können zwischen zwei aufeinanderfolgenden Querleisten 8 ver- klemmen. Sobald diese Querleisten 8 zu der endseitigen Um- lenkrolle 2 gelangen, weitet sich der Abstand zwischen den beiden Querleisten 8 auf, und das verklemmte Feststoffteil F fällt heraus. Die Trennvorrichtung 1 entfernt also aufgrund der Ausgestaltung mit den umlaufenden Laufbändern 4 zwischen Querleisten 10 festgeklemmte Feststoffteile F selbstätig.

Zwischen den Längsleisten 10 ist ein Verklemmen nicht mög- lich, da die auf den Längsleisten 10 angebrachten Leisten 12 die Längsleisten 10 überlappen. Der Abstand zwischen zwei Leisten 12 ist daher geringer als der zwischen zwei Längslei- sten 10, so daß sich Feststoffteile F nur zwischen den Lei- sten 12 verklemmen können. Ein zwischen zwei nebeneinander angeordneten Leisten 12 festgeklemmtes Feststoffteil F wird

bis zum Reinigungsrechen 22 mitgeführt und dort mit Hilfe der Zinken 24 gelöst. Die Zinken 24 greifen hierbei in die von den Längsleisten 10 gebildeten Zwischenräume ein (vergl. Fi- gur 5). Die Trennvorrichtung ist demnach auch zur zwischen den Leisten 12 verklemmte Feststoffteile F sebstreinigend ausgebildet.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung und zur Schonung des Reinigungsrechens 22 schwenkt dieser von den Laufbändern 4 weg, sofern auf ihn eine kritische Kraft einwirkt. Dies kann dann auftreten, wenn ein Feststoffteil F besonders fest zwi- schen zwei Leisten 12 verklemmt ist. Sobald dieser Fall ein- tritt und der Reinigungsrechen 22 wegschwenkt, kann ein auto- matisches Abschalten der Trennvorrichtung vorgesehen werden.

Das festgeklemmte Feststoffteil F kann in diesem Fall manuell entfernt werden. Bei einer robusten Ausgestaltung des Reini- gungsrechens 22 wird dieser Fall jedoch äußerst selten auf- treten, so daß mit der Trennvorrichtung ein kontinuierlicher und zuverlässiger Betrieb gewährleistet ist.

In Figur 2 ist als Aufgabevorrichtung 30 eine schräg angeord- nete Rutsche dargestellt. Sie bildet mit der Horizontalen ei- nen spitzen Winkel, so daß die Aufgaberichtung 32 mit der Förderrichtung 6 ebenfalls einen spitzen Winkel bildet. Die Aufgabevorrichtung 30 endet unmittelbar oberhalb der Querlei- sten 8. Durch die im wesentlichen horizontale Aufgabe von Feststoff F wird insbesondere verhindert, daß langgestreckte Feststoffteile senkrecht zu den von den Quer-und Långslei- sten 8,10 gebildeten Siebflächen 16 auf die Trennvorrich- tung 1 auftreffen. Unterhalb der Aufgabevorrichtung 30 ist der undurchlässige Boden 18 angeordnet. Er verhindert, daß ein schräg ankommendes Feststoffteil F nach unten durchfällt und bewirkt, daß dieses auf einer oder mehreren Quer-und Längsleisten 8,10 liegen bleibt und weitertransportiert wird.

Entsprechend Figur 3 sind die von den Querleisten 8 und Längsleisten 10 gebildeten Siebflächen 16 gleich groß und insbesondere quadratisch ausgebildet, um eine einheitliche maximale Größe für die feine Feststoffraktion FF zu gewähr- leisten. Zur Ausbildung der Siebflächen 16 sind die Längslei- sten 10 sowie die Querleisten 8 voneinander jeweils äquidi- stant angeordnet. Die Längsleisten 10 sind in der Figur 3 von den überlappenden Leisten 12 verdeckt In der Seitenansicht der Längsleisten 10 gemäß Figur 4 sind die stufenförmig ausgebildeten Leisten 12 zu erkennen. Die Leiste 12 einer folgenden Längsleiste 10 wird dabei von der Leiste 12 einer vorhergehenden Längsleiste 10 überlappt. Mit den sich überlappenden Leisten 12 werden die durch Querlei- sten 8 bedingten Abstände zwischen den einzelnen Längslei- sten 10 überbrückt. Dadurch wird verhindert, daß in dem mit dem Bezugszeichen 34 versehenen Spalt ein Feststoffteil F verklemmen kann. Die Leisten 12 sind vorzugsweise als Rundei- sen oder Rohre aus Eisen oder Stahl ausgebildet.

In der Figur 5 ist der Reinigungsrechen 24 dargestellt, der mit seinen Zinken 24 in die Zwischenräume eingreift, die zwi- schen den Leisten 12 gebildet sind. Ein zwischen diesen ver- klemmtes Feststoffteil F wird mit den Zinken 24 wirkungsvoll entfernt. Die Zinken 24 greifen dabei lediglich soweit in die Zwischenräume ein, daß sie maximal bis zu den Längsleisten 10 reichen. Ein tieferes Eingreifen der Zinken 24 in die Zwi- schenräume würde dazu führen, daß die Querleisten 8, die ebensoweit wie die Längsleisten 10 vom Laufband 4 abstehen, an den Zinken 24 hängen blieben.

Eine alternative Ausführungsform der Trennvorrichtung ist in Figur 6 dargestellt. Bei dieser Ausführungsform sind drei Um- lenkrollen 2 angeordnet, so daß das Laufband 4 in einem Drei- eck geführt wird, um einer möglichst großen ersten Förderein- richtung 20 ausreichend Platz zu verschaffen. Diese ist in dem von dem Laufband 4 aufgespannten Innenraum angeordnet.

Eine der Umlenkrollen 2 ist über ein Antriebsband 36 mit ei- nem Antriebsrad 38 zum Antrieb des Laufbands 4 verbunden.

Dieses ist im Bereich des Antriebsrads 38 der besseren Über- sichtlichkeit halber nicht durchgängig gezeichnet. Es ist als eine Kette, insbesondere Metallkette, ausgebildet, auf deren einzelnen Kettenglieder die Querleisten 8 angeordnet sind. An diese sind die Längsleisten 10 mit den darauf angebrachten Leisten 12 befestigt. Querleisten 8 und Längsleisten 10 sind bevorzugt aus Eisen oder Stahl und durch Schweißverbindungen am Laufband 4 bzw. aneinander befestigt.

Der Feststoff F wird von der Aufgabevorrichtung 30 aufgegeben und fällt zumindest teilweise auf den undurchlässigen Bo- den 18 und wird in Förderrichtung 6 weiter transportiert.

Feine Feststoffanteile FF fallen in die erste Fördervorrich- tung 20 und werden von dieser abgezogen. Sie weist beispiels- weise eine in einem Fördertrog 42 verlaufende Transport- schnecke 40 auf.

Der grobe Feststoffanteil GF wird bis an die Endseite der Trennvorrichtung 1 weitertransportiert und fällt dort auf die zweite Fördervorrichtung 28. Diese ist in der Figur 6 als schräge Rutsche eingezeichnet. Zwischen den Leisten 12 fest- klemmende Feststoffteile F können mit Hilfe der Zinken 24 des Reinigungsrechens 22 entfernt werden. Der Reinigungsrechen 22 ist am unteren Umkehrpunkt des Laufbands 4 angeordnet.

Die in Figur 7 dargestellte Trennvorrichtung 1 ist ähnlich zu der in Figur 6 dargestellten. Im folgenden wird nur auf die wesentlichen Unterschiede eingegangen.

Die Aufgabevorrichtung 30 ist zweckmäßigerweise lose gela- gert, so daß sie entlang des Doppelpfeils 44 beweglich ist.

Dadurch wird gewährleistet, daß ein eventuell festklemmendes Feststoffteil zu einer Beschädigung der Trennvorrichtung 1 oder der Aufgabevorrichtung 30 führt.

Das Laufband 4 ist als Gliederkette ausgebildet. An der Ober- seite der Trennvorrichtung l, an der der Feststoff F auEgege- ben und transportiert wird, ist direkt unterhalb des Lauf- bands 4 eine Führungsleiste 46 angeordnet. Mit dieser wird ein Durchhängen des Laufbands 4 vermieden. Ein Durchhängen des Laufbands 4 bewirkt nämlich, daß der Abstand zwischen zwei Querlaschen variiert, so daß sich Feststoff unerwünscht festklemmen kann. Die Führungsleiste 46 ist bevorzugt unmit- telbar unterhalb der Gliederkette angeordnet, so daß die Gliederkette in waagrechter Richtung auf der Führungslei- ste 46 schleift.

Der im Bereich der Aufgabevorrichtung 30 angeordnete Boden 18 ist höhenverstellbar ausgebildet, so daß er immer möglichst nahe an die untere Seite der Querleisten 8 und Längslei- sten 10 herangeführt werden kann. Damit wird weitgehend ver- mieden, daß sich zwischen Boden 18 und beispielsweise Quer- leisten 8 Feststoff F verklemmt.

Bei der Trennvorrichtung 1 ist der Spreizwinkel a der Querla- schen im Bereich der abwurfseitigen Umlenkrolle 2A kleiner als der Spreizwinkel a der unteren Umlenktrommel 2B. Unter Spreizwinkel a wird derjenige Winkel verstanden, den zwei aufeinanderfolgende Querleisten 8 zueinander einschließen.

Außerhalb des Bereichs der Umlenkrollen 2 beträgt der Spreizwinkel a 0°, da dort die Querlaschen 8 im wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind. Im Bereich der Um- lenkrollen 2 vergrößert sich auf der der Umlenkrolle 2 abge- wandten Seite der Querleisten 8 der Abstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Querleisten 8. Es kann daher vorkommen, daß ein Feststoffteil im Bereich der abwurfseitigen Um- lenkrolle 2A zwischen zwei Querleisten 8 fallut und sich im Anschluß an die Umlenkrolle 2A zwischen diesen Querleisten 8 verklemmt. Da der Spreizwinkel a an der unteren Um- lenkrolle 2B größer ist als an der abwurfseitigen Um- lenkrolle 2A, ist gewährleistet, daß sich dieses Feststoff-

teil lösen kann und aufgrund der Schwerkraft automatisch heur- ausfällt.

Um die unterschiedlichen Spreizwinkel a zu ermöglichen, sind die Umlenkrollen 2A, 2B in einer geeigneten Weise angeordnet, so daß sie zueinander einen günstigen Winkel bilden. Zusatz- lich oder alternativ ist es vorteilhaft, wenn die abwurfsei- tige Umlenkrolle 2A einen größeren Durchmesser als die untere Umlenkrolle 2B aufweist.

Bevorzugt hängt das Laufband 4 im Bereich zwischen der Um- lenkrolle 2A und der Umlenkrolle 2B sowie zwischen der Um- lenkrolle 2B und der linken Umlenkrolle 2 leicht durch. Dies führt dazu, daß die Gliederkette eine Rüttelbewegung erfährt, so daß festsitzende Feststoffteile freigerüttelt werden.

Da sich im Bereich der endseitigen Umlenkrolle 2A die Ab- stände zwischen zwei aufeinanderfolgenden Querleisten 8 än- dern, kann es vorkommen, daß Feststoffteile in diesem Bereich gelöst werden und auf die Umlenkrolle 2A fallen. Um diese vor Beschädigungen zu schützen, ist ein Abstreifer 48 vorgesehen.

Dieser ist bevorzugt halbkreisförmig um die Umlenkrolle 2A gelegt und erstreckt sich bis zum Fördertrog 42. Die Um- lenkrolle 2A ist hierzu insbesondere als Welle mit zwei end- seitigen Kettenrädern ausgestaltet und nicht als Trommel mit gleichbleibendem Durchmesser. Der Abstreifer 48 ist zudem in einer zweckdienlichen Ausgestaltung elastisch ausgebildet.

Damit wird verhindert, daß beispielsweise T-förmige Fest- stoffteile, die auf den Querleisten 8 liegen, sich jedoch durch die Durchfallöffnung 14 hindurch erstrecken, zu Bescha- digungen am Abstreifer 48 führen.

In Figur 8 ist ein Abschnitt des als Gliederkette ausgebilde- ten Laufbands 4 im Bereich einer Umlenkrolle 2 dargestellt.

Die Umlenkrolle 2 ist beispielsweise als Kettenrad ausgebil- det und ebenfalls nur ausschnittsweise dargestellt. Die ein- zelnen Querlaschen 8 sind jeweils über ein Halteelement 50 an

einem jeweiligen Kettenglied 52 befestigt. Die Querleiste 8 ist am Halteelement 50 bevorzugt lösbar und damit leicht aus- tauschbar befestigt. Das Halteelement 50 wiederum ist fest mit dem Kettenglied 52, beispielsweise über eine Schweißver- bindung, verbunden. Hervorzuheben ist, daß das Halteele- ment 50 mittig, also auf der Höhe der Kettenachse 54, mit dem Kettenglied 52 verbunden ist. Dies führt dazu, daß im Bereich der Umlenkrolle 2 der Abstand zwischen zwei Querleisten an der der Umlenkrolle 2 zugewandten Seite kleiner ist als im Bereich vor der Umlenkrolle 2. Im Bereich vor der Um- lenkrolle 2 sind die Querleisten 8 im wesentlichen parallel ausgerichtet, wie der linken Bildhälfte zu entnehmen ist. Im Bereich der Umlenkrolle 2 spreizen sich zwei aufeinanderfol- gende Querlaschen 8 auseinander. Infolge der mittigen Lage- rung wird also der Abstand an der unteren Seite kleiner, wäh- rend er an der oberen Seite größer wird. Dadurch werden Fest- stoffteile nach oben herausgepreßt. Die mittige Halterung be- wirkt also eine Selbstreinigung der Trennvorrichtung 1.

Die Trennvorrichtung 1 eignet sich insbesondere zur Abtren- nung von feinen Feststoffteilen FF aus der bei einer Pyroly- seanlage anfallenden Inertienfraktion des Pyrolysereststoffs.

Die feinen Feststoffteile FF weisen unter Umständen noch ei- nen hohen Kohlenstoffanteil auf. Dieser läßt sich beispiels- weise durch eine Reinigung des feinen Feststoffs FF gewinnen und kann zur Energieerzeugung thermisch verwerten werden. Die abgetrennten feinen Feststoffteile FF haben bevorzugt einen maximalen Durchmesser von wenigen Zentimetern.