SCHMIDT, Tobias (Albrechtstraße 32, München, 80636, DE)
| PATENTANSPRÜCHE Trennelement (1 ) zur Raumaufteilung eines Bereichs eines Innenraums (43) eines Haushaltskältegeräts (4), wobei das Trennelement (1 ) die Ablagebereiche von Kühlgutbehältern (2) und/oder Ablageplatten (3) in mehrere Bereiche unterteilt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (1 ) mindestens ein Wandungselement (12) und mindestens ein Befestigungselement (1 1 ) aufweist und an beliebigen Oberflächen flexibel anordenbar und wieder entnehmbar ist. Trennelement (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieses zumindest teilweise biegbar und/oder faltbar ist. Trennelement (1 ) gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungselement (1 1 ) als Saugelement und/oder Klemmelement gebildet ist. Trennelement (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungselement (1 1 ) an einer Bodenfläche (21 ) und/oder einer Seitenwandung (22) eines Kühlgutbehälters (2) anordenbar ist. Trennelement (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungselement (1 1 ) lösbar an verschiedenen, beliebigen Flächen einer Ablageplatte (3) und/oder einer Seiteninnenwand (42) des Kühlgeräts anordenbar ist. Trennelement (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Wandungselement (1 1 ) mindestens ein Filmscharnier (13) aufweist. Trennelement (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Wandungselement (1 1 ) zumindest teilweise aus Glas und/oder Kunststoff und/oder Metall gebildet ist. 8. Trennelement (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Wandungselement (1 1 ) zumindest teilweise gitter- förmig ist. 9. Kühlgutbehälter (2) zur Aufnahme von Kühlgut im Innenraum (43) eines Haushaltskältegeräts (4) aufweisend eine Bodenfläche (21 ), eine diese zumindest teilweise umgebene Seitenwandung (22) und ein Trennelement (1 ) gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8. 10. Haushaltskältegerät (4) zur Aufnahme von Kühlgut, aufweisend einen durch eine Tür (41 ) verschließbaren Innenraum (43) mit einem oder mehreren Kühlgutbehältern (2) und/oder Ablageflächen (3), welche Ablagebereiche des Innenraums (43) des Haushaltskältegeräts bilden und durch mindestens ein Trennelement (1 ) gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8 unterteilt sind. |
Die Erfindung betrifft ein Trennelement zur Raumaufteilung eines Bereichs eines Innenraums eines Haushaltskältegeräts, wobei das Trennelement die Ablagebereiche von Kühlgutbehältern und/oder Ablageplatten in mehrere Bereiche unterteilt.
Haushaltskältegeräte, insbesondere Kühlschränke, weisen einen mit einer Tür verschließbaren Innenraum auf. Der Innenraum dient zur Aufnahme von Kühlgut, welches in der Regel auf Ablageplatten oder in Kühlgutbehältern, beispielsweise sogenannten "Ge- müseschalen" angeordnet wird. Die Ablageplatten bzw. Kühlgutbehälter im Innenraum des Haushaltskältegeräts sowie an der Türinnenseite des Haushaltskältegeräts bezwecken eine möglichst platzsparende sowie übersichtliche Anordnung von Kühlgut. Jedoch sind durch die Ablageplatten bzw. Kühlgutbehälter die Platzverhältnisse im Haushaltskältegerät vorbestimmt. Das führt dazu, dass eine Ablageplatte bzw. ein Kühlgutbehälter für mehrerlei Kühlgut zur Verfügung stehen muss und somit die Übersicht, sowie der einfache Zugriff zu einem entsprechenden Kühlgut erschwert werden. Gleichzeitig sind jedoch möglichst große Ablageflächen bzw. Kühlgutbehälter vonnöten, um auch größeres Kühlgut aufzunehmen. Somit ist es Aufgabe der Erfindung, Ablageplatten und Kühlgutschalen für eine sinnvolle Platzausnutzung und einen einfachen Zugriff auf verschiedenes Kühlgut - und somit ein Ordnungssystem mit einer gewissen Flexibilität - bereitzustellen, ohne jedoch den Raum für großes Kühlgut einzuschränken. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Trennelement gemäß Anspruch 1 , einen Kühlgutbehälter gemäß Anspruch 9 und ein Haushaltskältegerät gemäß Anspruch 10.
Das Trennelement dient zur Raumaufteilung eines Bereichs eines Innenraums eines Haushaltskältegeräts, insbesondere eines Kühlschranks. Das Trennelement unterteilt die Ablagebereiche von Kühlgutbehältern und/oder Ablageplatten in mehrere Bereiche. Es weist mindestens ein Wandungselement und mindestens ein Befestigungselement auf, wobei das Befestigungselement bzw. das Trennelement an beliebigen Oberflächen flexibel anordenbar und wieder entnehmbar ist.
Das Trennelement kann auch in anderen Schub- bzw. Fachsystemen, wie beispielsweise in einem Gefrierschrank bzw. in einem Gefrierfach, zur Raumaufteilung dienen. Das Trennelement ist flexibel anordenbar und wieder entnehmbar. Somit können Ablageberei- che in Kühlgutbehältern oder auf Ablageplatten in mehrere Unterbereiche unterteilt werden. Dies bewirkt, dass im Kühlschrank Bereiche entstehen, die dem Platzbedarf des hierin befindlichen Kühlguts gerecht werden. Durch die beliebige, flexible Anordenbarkeit der Trennelemente können diese Bereiche genau auf die Menge und die Größe des Kühlguts ange- passt werden. Durch die Unterteilung durch das Trennelement wird eine Übersichtlichkeit im Kältegerät ermöglicht. Das Trennelement kann jederzeit versetzt oder entfernt werden.
Das Trennelement kann verschiedene Grundformen aufweisen. Beispielsweise kann es plattenförmig und z. B. mit einem rechteckigen Wandungselement versehen sein. Aber das Trennelement kann auch beispielsweise L-förmige, S-förmige, rechteckige oder runde Grundformen aufweisen. Zudem ist es denkbar, dass ein Trennelement mehrere Wandungselemente aufweist, die miteinander verbunden sind, oder miteinander verbunden werden können, wobei sie insbesondere um eine vertikale Achse zueinander
verschwenkbar sind. Diese Wandungselemente können auch verschidene Grundformen aufweisen.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Trennelement zumindest teilweise biegbar und/oder faltbar. Durch eine biegbare Ausführung ist das Trennelement optimal an die Platzansprüche am Kühlschrank anpassbar. Dies kann vor allem durch flexibles Material oder mehreren Wandungselementen im Trennelement umgesetzt werden. Ist das Trennelement faltbar, so kann dieses in einem beliebigen Winkel oder in einer beliebigen Konfiguration wie beispielsweise einer Z-Konfiguration oder einer rechtwinkligen mehrteiligen Konfiguration an einer Ablageplatte bzw. einem Kühlbehälter angeordnet werden, was eine äußerst flexible Raumaufteilung ermöglicht. Gemäß einer Ausführungsform weist mindestens ein Wandungselement mindestens ein Filmscharnier auf. Ein Filmscharnier wird durch eine geringere Wandungsdicke und somit einem kleineren Anteil an Material in einem bestimmten Bereich eines Spritzgussteiles umgesetzt. Somit kann ein Wandungselement einteilig hergestellt werden und mittig bzw. an den gewünschten Stellen ein Filmscharnier aufweisen. Diese Ausführung ist besonders kostengünstig und ermöglicht die Faltbarkeit des Trennelements, insbesondere in beliebigen Winkeln (z.B. nicht nur 90°, sondern auch 45° oder 135° und alle Winkel dazwischen), wobei das Filmscharnier bevorzugt im Wesentlichen senkrecht zu einer Bodenfläche oder Ablagefläche ausgerichtet ist.
Mindestens ein Befestigungselement des Trennelements ist als Saug- oder Klemmelement ausgebildet. Die Befestigungselemente, insbesondere Saugnäpfe, können an einer Unterseite des Trennelements angeordnet sein, um so mit der Ablageplatte oder mit der Bodenfläche des Kühlgutbehälters verbunden werden zu können. Alternativ oder zusätz- lieh ist auch möglich, dass ein Trennelement ein oder mehrere Befestigungselemente an einem Seitenbereich des Trennelements aufweist, was wiederum die Anbringung an die Seitenwände eines Kühlgutbehälters bzw. an die Seitenwände des Kühlschrankinnenraums ermöglicht. Da die Flächen im Innenraum eines Haushaltskältegeräts meist eben sind, bietet es sich an, das Befestigungselement als Saugelement auszubilden. Jedoch kann es zweckmäßig sein, das Befestigungselement als Klemmelement alternativ oder zusätzlich zu bilden, um dieses zum Beispiel auch auf gitterförmigen Ablageplatten anzuordnen oder zwischen Seitenwände eines Kühlgutbehälters bzw. zwischen zwei übereinander angeordnete Ablageplatten zu klemmen. Bevorzugt ist mindestens ein Befestigungselement an einer beliebigen Stelle der Bodenfläche und/oder einer Seitenwandung des Kühlgutbehälters angeordnet. Somit ergeben sich verschiedene Möglichkeiten, das Trennelement anzuordnen. Einerseits kann das Trennelement in Kontakt mit der Seitenwandung sein, was insbesondere bei kleineren Gegenständen vorteilhaft sein kann, damit diese in ihrem Bereich bleiben, andererseits ist es möglich, dass das Trennelement nur eine grobe Trennung der Bereiche im Kühlbehälter ermöglicht, d.h. dieses wird mittig - ohne Kontakt zu den Seitenwandungen - angeordnet, so dass eine unnötige Beschränkung des Platzbedarfs verhindert wird.
Beispielsweise ist mindestens ein Befestigungselement des Trennelements an mindes- tens einer Ablagefläche, an mindestens einer Ablageplatte, und/oder einer Seiteninnenwand des Kühlgeräts anordenbar. Dies ermöglicht eine optimale Raumausnutzung im Bereich der Ablageplatten, da hier auch die Seiteninnenwand als Begrenzung für das Trennelement dienen kann. Das Trennelement ist derart gestaltet, dass es sowohl für den Kühlgutbehälter als auch für eine Ablagefläche genutzt werden kann. Das Trennelement kann auch zwischen zwei übereinander angeordneten Ablageplatten angeordnet sein. Ferner kann mindestens ein Wandungselement des Trennelements zumindest teilweise aus Glas und/oder Kunststoff oder Metall gebildet sein. Diese Materialien sind besonders stabil und gleichzeitig hygienisch und können somit an die optischen Gegebenheiten im Innenraum des Kühlschranks angepasst sein. Besonders erwünscht ist es, ein Trennelement auszubilden, das in großen Teilen lichtdurchlässig ist und somit den Innenraum des Kühlschranks nicht verdunkelt. Insbesondere zur Ausbildung eines Filmscharniers im Knickbereich wird Kunststoff bevorzugt. Jedoch kann die Faltung des Trennelements auch durch andere Gelenk- bzw. Scharnierelemente ermöglicht sein, welche aus anderen Materialien bestehen können.
Ferner kann mindestens ein Wandungselement zumindest teilweise gitterformig sein. Dies ist ein besonders einfacher Aufbau eines Wandungselements, welcher die Lichtdurchlässigkeit gewährleistet. Ein Gitter, das biebar ist, kann die Flexibilität der Form des Trenn- elements ermöglichen und ebenfalls flexibel zur Raumausnutzung eingesetzt werden.
Zudem erstreckt sich die Erfindung auch auf einen Kühlgutbehälter zur Aufnahme von Kühlgut im Innenraum eines Haushaltskältegeräts, aufweisend eine Bodenfläche und eine diese zumindest teilweise umgebende Seitenumwandung, wobei mindestens ein erfin- dungsgemäßes Trennelement den Innenraum des Kühlbehälters unterteilt. Ferner erstreckt sich die Erfindung auch auf ein Haushaltskältegerät zur Aufnahme von Kühlgut, aufweisend einen durch eine Tür verschließbaren Innenraum mit einem oder mehreren Kühlgutbehältern und/oder Ablageflächen, die Ablagebereiche des Innenraums des
Haushaltskältegeräts bilden, welche durch mindestens ein erfindungsgemäßes Trennele- ment unterteilt werden können.
Die Erfindung wird im Folgenden in vier Ausführungsbeispielen in den Figuren beschrieben:
Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Kühlgutbehälters mit
Trennelement gemäß einer ersten Ausführung,
Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Kühlgutbehälters mit einem Trennelement gemäß einer weiteren Ausführung, Fig. 3 zeigt ein Trennelement gemäß einer weiteren Ausführung,
Fig. 4 zeigt ein Trennelement gemäß einer anderen Ausführung,
Fig. 5 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Kältegeräts mit einem Trennelement gemäß einer weiteren Ausführung.
Gleiche Teile sind in den Figuren mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.
Figur 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Kühlgutbehälters 2 mit vier Seitenwänden 22 und einem Boden 21. In dem Kühlgutbehälter 2 ist ein Trennelement 1 angeordnet. Das Trennelement ist über Saugelemente 1 1 am Boden 21 befestigt. Das Trennelement 1 weist nur ein Wandungselement 12 auf. Das Trennelement 1 kann beliebig am Boden 21 des Kühlgutbehälters 2 angeordnet werden. Das Trennelement 1 kann jederzeit aus dem Kühlgutbehälter 2 entfernt werden.
Figur 2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Trennelements 1 , welches in einem Kühlgutbehälter 2 angeordnet ist. Das Trennelement 1 weist zwei Wandungselemente 12 auf. Das Trennelement 1 ist hier in einer gefalteten Konfiguration, welche durch das Filmscharnier 13 ermöglicht wurde. Das Trennelement 1 ist hier rechtwinklig angeordnet und bildet mit den Seitenwänden 22 des Kühlgutbehälters 2 einen eigenen abgeschlossenen Bereich. Das Trennelement 1 weist sowohl bodenseitig als auch wandseitig angeordnete Befestigungselemente 1 1 (vorzugsweise Saugelemente) auf. Dieses Trennelement 1 kann beliebig in Kühlgutbehälter mit einem beliebigen Faltwinkel angeordnet sein. Figur 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Trennelements 1 . Das Trennelement 1 weist drei Wandungselemente 12 auf, die durch Filmscharniere 13 unterteilt sind. Die Filmscharniere 13 können die Wandungselemente 12 in unterschiedlich zueinander gerichteten Winkeln anordnen, beispielsweise Z-förmig, dreieckig oder U-förmig. Das Trennelement 1 weist auch drei bodenseitig angeordnete Befestigungselemente 1 1 auf, die dem Trennelement 1 eine gewisse Stabilität bei der Anordnung geben soll.
Figur 4 zeigt ein Trennelement 1 gemäß einer anderen Ausführung. Das Trennelement 1 weist zwei Wandungselemente 12, die durch ein Filmscharnier unterteilt sind, auf. Boden- seitig wird dieses Trennelement 1 über zwei Saugnäpfe 1 1 befestigt. Dieses Trennelement 1 weist seitlich zwei Standelemente 14 auf, zu denen die Saugnäpfe 1 1 angeordnet sind. Die Standelemente 14 verleihen dem Trennelement 1 zusätzliche Stabilität und lassen dieses leichter durch ihre Griffigkeit handhaben. Figur 5 zeigt perspektivisch ein Ausführungsbeispiel eines Kältegeräts, in welchem zwei Ausführungsbeispiele für Trennelemente 1 , 1 ' angeordnet sind. Das Kältegerät 4 weist eine Tür 41 und einen Innenraum 43 auf. Im Innenraum sind Ablageplatten 3 und Kühlgutbehälter 2 angeordnet. Ein Trennelement 1 ist zwischen zwei Ablageplatten angeordnet, wobei dieses Trennelement mit dem Wandungselement 12 senkrecht zur Öffnung des Innenraums 43 des Kältegeräts 4 angeordnet ist. Dieses Trennelement 1 weist Befestigungselemente 1 1 auf, welche an den beiden gegenüberliegenden Ablageplatten 3 das Trennelement 1 halten. Die Befestigungselemente 1 1 können hier beispielsweise Saugnäpfe sein, wobei hierzu angeordnete Rückstellfedern das Anordnen zwischen den Ablageplatten ermöglichen. Jedoch kann das Trennelement 1 auch durch Klemmen oder sonstige Befestigungselemente gehalten werden. Ein weiteres Trennelement 1 ' weist zwei Wandungselemente 12' auf, die zueinander rechtwinklig angeordnet sind. Dieses Trennelement 1 ' ist sowohl bodenseitig an einer Ablageplatte 3 als auch seitlich mit einem Befestigungselement 1 1 ' an einer Seiteninnenwand 42 des Kältegeräts 4 angeordnet. So entsteht hier ein kleiner Bereich auf der Ablageplatte, der von der restlichen Ablageplatte 3 getrennt ist.
BEZUGSZEICHENLISTE , r Trennelement
1 , 1 1 ' Befestigungselement
2, 12' Wandungselement
3 Filmscharnier
4 Standelement
Kühlgutbehälter
1 Boden
2 Seitenwandung
Ablageplatte
Kältegerät
1 Tür
2 Seiteninnenwand
3 Innenraum
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