Die Erfindung betrifft einen Abscheidebehälter zum Abscheiden von Wasse aus Kraftstoff der bei zu entsorgenden K aftfahrzeugen abgepumpt wird .

EP 2 113 314 beschreibt eine Vorrichtung zum Abziehen von Kraftstoff aus zu entsorgenden Kraftfähr zeugen mit einem säulenförmigen Abscheidebehälter, der eine Zuleitung für ein Gemisch aus Wasser und Kiaftstoff am Boden des Abscheidebehälte s aufweist, die in einem Abstand über dem Boden mündet, wobei der Kraftstoff an der Oberseite des zylindrischen Abscheidebehälters abgezogen wird und vor de Mündung des Kiaftstoff äustritts eine den Strömungs wider stand erhöhende Einrichtung in Form von Platten im Oberteil des säulenförmigen Abscheidebehälters vorgesehen ist Das Wasser wird am Boden des Abscheidebehälters abgezogen, wobei ein Schwimmer ventil am Wasser austritt vorgesehen ist.

Zur Verbesserung de Abscheidung von Wasser aus Kraftstoff wird erfindungsgemäß ein in der Höhe verkürzter Abscheidebehälter vorgesehen, bei dem das Gemisch aus Wasse und Kraftstoff an der Oberseite zugeführt und gereinigter Kraftstoff sowie Wasser getrennt voneinander am Boden abgezogen weiden, wobei über dem Kiaftstof f auslas s ein zylindrischer Filter angeordnet ist.

Hierdurch wird bei einer kompakten Baufoim des Wasserabscheiders eine verbesserte Abscheidewirkung erreicht.

Im Einzelnen wird ein Abscheidebehälter zum Trennen von Wasser und K aftstoff vorgesehen, umfassend einen Zylinder mit einer Zuleitung für ein Gemisch aus Wasser und Kraftstoff sowie eine Ableitung für Kiaftstoff und eine getrennte Ableitung für Wasser, wobei an der Ableitung fü Wasser ein Schwimmeiventil vorgesehen ist. Der Zulauf fü das Gemisch aus Wasser und K aftstoff ist am Oberteil des Zylinders und die getrennten Ableitungen fü Wasser und Kiaftstoff sind am Boden des Zylinders ausgebildet. Übe dem Auslauf des Kraft- Stoffs ist ein zylindrischer Piltei angeordnet, der wenigstens im Bereich des Gemischeinlaufs mit einer Abdeckung ver sehen ist

Vorzugsweise wird am Einlauf des Gemisches am Behälteroberteil eine Einrichtung vorgesehen, durch die das einströmende Gemisch radial nach außen gegen die Zylinderwand geleitet wird, um die Abtr ennung zu begünstigen .

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn die Abdeckung über dem Oberteil des zylindrischen Filter s sich als kegelstumpf förmige Scheidetrichter nach unten e streckt, wodurch die Abscheidewirkung weite unter stützt wird

In einem Abstand über dem Boden des Zylinders ist ein scheibenförmige Beruhigungsflügel angeordnet, de sich über ¹ einen Teilquer schnitt des Zylinder s er str eckt und die Tr ennung von Wasser und K aftstoff unterstützt. Dieser Beruhigungsflügel kann einzelne Flügelblätter aufweisen

Zweckmäßigerweise wird zwischen Boden des Zylinders und Beruhigungsflügel ein Sockel angeordnet, auf dem de zylindrische Filter angeordnet ist. Auch dies dient zu Verbesserung der Trennung zwischen Wasse und Kraftstoff .

In gleicher Weise ist im Schwimmerventil ein erhöhter Ventilsitz für eine Hohikugel vorgesehen, der eine Auftriebskamme zur Aufnahme von Wasser im Schwimmer gehäuse bildet

Um die Trennwirkung beobachten zu können, wird vorzugsweise ein Glaszylinder zwischen Endplatten durch Zugstangen eingespannt. In der oberen Endplatte ist vorzugsweise eine spiralförmige Nut ausgebildet, durch die das einlaufende Gemisch in Rotation versetzt wird, um die Tr ennung zu begünstigen .

Von Vorteil ist es, wenn der zylindrisch geformte Filter als Koaleszenzfilte ausgebildet wird

Das Gehäuse des Schwimmerventils ist zweckmäßigerweise durch eine Bohrung in der unteren Endplatte eingesetzt, wobei es durch einen Flansch an der Unterseite de Endplatte anliegt, um die Montage und Demontage zu erleichtern. Eine beispielsweise Ausführungsfoim de Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert.. Es zeigen

Fig 1 eine Seitenansicht des Abscheidebehälters und

Fig 2 Ansichten des am Wasser auslauf vor gesehenen Ventils .

Fig 1 zeigt einen Abscheidebehälter, de insbesondere zur Verwendung in de in der oben genannten EP 2 113 . 1 beschriebenen Vorrichtung zum Abziehen von Kraftstoff aus zu entsorgenden Kraftfähr zeugen geeignet ist.. Der Abscheidebehälter ist zylinderförmig ausgebildet, wobei ein durch gestrichelte Linien angedeuteter Zylinder 1, vorzugsweise ein Glaszylinder, zwischen Endplatten la und lb durch Zugstangen lc eingespannt ist, die übe den Umfang der Endplatten la und lb verteilt angeordnet sind

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 sind die Zugstangen lc innerhalb des Glaszylinders 1 angeordnet , Es ist abe auch möglich, die Zugstangen außerhalb des Zylinders 1 zwischen den Endplatten la und lb vorzusehen

In der oberen Endplatte lb ist ein Zulauf 2 für das zu reinigende Gemisch aus Kraftstoff und Wasser ausgebildet. Vorzugsweise verläuft von der Mündungsöffhung des Zulaufs 2 aus ein Kanal, der in eine spiralförmige Nut 2a auf der Innenseite der Endplatte lb übergeht, durch die das von einer nicht dargestellten Pumpe unte Druck zugefuhrte Gemisch in Rotation versetzt wird, wobei die schwere e Flüssigkeit durch liehkraft an die Zylinder wand des Glaszylinders 1 gedrückt wird und nach unten läuft.

In der Mitte de unteren Endplatte la ist ein zylinderförmiger ¹ Filter 3, insbesondere ein Koa- leszenzfilter, angeordnet, der sich bei der Ausführungsform in Fig, 1 etwa übe Dreiviertel der Höhe des Glaszylinders 1 erstreckt , Über dem Oberteil des Filters 3 ist eine Abdeckung 4a versehen, die sich insbesondere in Form eines kegelstumpfförmigen Scheidetrichters 4 nach unten erstreckt, wobei das obere Ende geschlossen ist und der Trichter sich nach unten erweitert, Durch den Scheidetrichter 4 wird ein direkter Kontakt des Wassers in dem von oben zu- gefuhrten Gemisch mit dem Koaleszenzfilter 3 verhindert .

In einem Abstand vom unte en Rand des Scheidetrichters 4 ist zwischen den Zugstangen 1 c ein Beruhigungsflügel 5 angeordnet, de sich scheibenförmig übe einen Teil des Querschnitts des Abscheidebehälteis erstreckt und auf dem Umfang einen Abstand vom Innenumfang des Glaszylinders 1 hat. Der Beiuhigungsflügel 5 leitet das Wasse nach unten und verhindert ein erneutes Vermischen der beiden Phasen Hierzu kann de Beruhigungsflügel 5, der als ebene Scheibe in Fig 1 wiedergegeben ist, auch kegelstumpfförmig mit nach unten geneigtem Rand gestaltet sein.

Nach eine bevorzugten Ausfühiungsform ist der Beiuhigungsflügel 5 mit radialen Einschnitten versehen, so dass die Abschnitte zwischen den Einschnitten einzelne Flügelblätter bilden, die etwas verwunden sein können, so dass eine leichte Verwiibelung der Strömung nach unten erzeugt wird,.

Der zylindrische oaleszenzf ltei 3 ist auf einem Sockel 9 angeordnet, der sich zwischen der Endplatte la und dem Betuhigungsflügel 5 erstreckt, Der Filter 3 erstreckt sich somit von dem Beruhigungsflügel 5 bis unte die Abdeckung 4a, während der Sockel 9 geschlossen bzw, nicht durchlässig ausgebildet ist

In der Mitte des zylindrischen Filters 3 und des Sockels 9 ist in der unteren Endplatte la ein Auslass 6 für den gereinigten Kraftstoff (Benzin oder Diesel) ausgebildet Exzentrisch davon ist außerhalb des Umfängs des zylindrischen Filters 3 ein Auslass 7 für Wasser ausgebildet, über dem ein Auslassventil 8 angeordnet ist, das im Einzelnen in Fig. 2 wiedergegeben ist,

Wenn Gemisch aus Kraftstoff und Wasser oben am Einlauf 2 unter Druck einströmt, wird, vorzugsweise durch Zentrifugalkraft, aber auch durch die Abdeckung 4a das schwerere Wasser nach außen geleitet, worauf es an der Zylinder wand nach unten fließt. Hierfü kann die Abdeckung 4a auch kegelförmig gestaltet sein, um das einströmende Fluid nach außen zu leiten. Das schwerere Wasser setzt sich am Boden ab, wobei eventuell noch mit Wasser vermischter Kraftstoff im Innern des Scheidetrichters 4 aufsteigt , Der Kr aftstoff fließt durch den Umfang des Koaleszenzfilteis 3 nach innen, worauf der gereinigte Kraftstoff unten am Austritt 6 durch eine nicht dargestellte Leitung abgezogen wird, Der Koaleszenzfilte 3 trennt dabei durch seine Koaleszenzeigenschaften restliche Wasserteile vom hindurch tretenden Kraftstoff ab. Anstelle einer Spiralnut 2a in der obeien Endplatte lb kann auch unterhalb des Zulaufs 2 ein Flügelrad oder eine andere Einrichtung angeordnet werden, durch die das einströmende Fluid im Zylinde 1 radial nach außen zur Zylinderwand geleitet wird

Durch den über dem zylindrischen Koaleszenzfilter 3 angeordneten Scheidetrichter 4 mit Abdeckungen 4a findet eine Grobscheidung zwischen Wasser und Kraftstoff statt, worauf durch den Koaleszenzfilte 3 eine Feinabscheidung des Kraftstoffs aus dem Gemisch erfolgt. De Bemhigungsflügel 5 beruhigt das von oben einströmende Gemisch im unteren Filterbe eich, wobei sich dieser Beruhigungsflügel 5 über dem Auslassventil 8 erstreckt, sodass im Bereich dieses Auslassventils 8 ein beruhigter Flüssigkeitsbereich vorhanden ist. Sobald sich am Boden des Glaszylinders 1 das spezifisch schwerere Wasser in einer gewissen Höhe ansammelt, öffnet das Ventil 8, sodass das Wasser austreten kann

Vor zugsweise hat das Auslaufventil den in Fig. 2 wieder gegebenen Aufbau In einem oben offenen und auf dem Umfang mit Duichtrittsöffhungen 8.2 versehenen hohlzylindrischen Schwimmet gehäuse 8.1 ist eine Hohlkugel 8.3, vorzugsweise aus Teflon, angeordnet, die auf der Ausüittsöffiiung eines erhöhten kegelförmigen Ventilsitzes 8.4 in de dargestellten Schließstellung aufliegt De Ventilsitz liegt in einem vorgegebenen Abstand über dem Boden 8.5 des Schwimmer gehäuses 8.1, sodass zwischen Austrittsöffhung des Ventilsitzes und Boden 8.5 des Schwimmer gehäuses eine Auftriebkammer 8 6 ausgebildet wird, in de sich Wasser ansammelt, wobei die Hohlkugel 8 3 angehoben wird, wenn de Wasserstand über die Austrittsöffhung am erhöhten Ventilsitz steigt. Die Teflonkugel 8.3 öffnet somit bei Erreichen eines Mindestwasserstands am Boden des Abscheidebehälters, wodurch das Wasser durch den im Abscheidebehälter herrschenden Druck zu einem nicht dargestellten Lagerbehälter gefördert werden kann

Das Schwimmergehäuse 8.1 ist am unteren Ende mit einem Flansch 8.7 versehen, der an der Unterseite der Endplatte la anliegt und auf dem Umfang Bohrungen 8 8 zur Aufnahme von Schrauben zum Befestigen des Auslassventils 8 auf der Unterseite der Endplatte la aufweist Bei 8.9 ist eine umlaufende Nut zur Aufnahme einer Dichtung vorgesehen, durch die das Innere des Abscheidebehälters gegenübe der Außenseite der Endplatte la abgedichtet wird, nachdem sich das Schwimmergehäuse 8 1 durch eine Bohrung in der E;ndplatte la erstreckt