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Title:
SEPARATOR, ESPECIALLY FOR SEPARATING FILLING MATERIAL FOR PRODUCING BRUSHES, SUCH AS SIDE BRUSHES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/044467
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a separator, especially for separating filling material (2) for producing brushes, such as side brushes. The separator has at least one hopper (3) which accommodates the filling material, and the lateral delimitations (4, 5) of the hopper are arranged so that they can move. The separator is configured in such a way that the material to be separated is neither compacted nor subjected to long cycle times and unwanted heating in the separator. To this end, the lateral delimitations (4, 5) of the hopper (3) are provided so that they horizontally sweep and/or move in a to-and-fro manner over at least two stationary devices (6, 7) during delivery of the filling material (2), and the two devices (6, 7) are arranged at a distance from one another such that they construct a continuous separating slit (8) between them. During conveyance of the filling material (2), said material passes through the separating slit in order to be delivered to an additional processing.

Inventors:
Loer, Werner (Rosenstrasse 43 Wünnenberg, D-33181, DE)
Application Number:
PCT/DE1999/000281
Publication Date:
September 10, 1999
Filing Date:
February 03, 1999
Export Citation:
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Assignee:
WÖHLER TECHNISCHE BÜRSTEN MASCHINENBAU GMBH (Schützenstrasse 38 Wünnenberg, D-33181, DE)
Loer, Werner (Rosenstrasse 43 Wünnenberg, D-33181, DE)
International Classes:
A46D3/08; (IPC1-7): A46D3/08
Foreign References:
DE19603392A1
US3048442A
DE1632375A1
GB2112635A
US3048442A
DE1632375A1
DE19603392A1
Attorney, Agent or Firm:
EIKEL & PARTNER GBR (Hünenweg 15 Detmold, D-32760, DE)
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Claims:
Abteiler, insbesondere zur Separierung von Besatzmaterial zur Herstellung von Bürsten, wie z. B. Streifenbürsten Patentansprüche :
1. Abteiler, insbesondere zur Separierung von Besatzmaterial zur Herstellung von Bürsten, wie z. B. Streifenbürsten, mit wenigstens einem das Besatzmaterial aufnehmenden Magazin, dessen seitliche Begrenzungen bewegbar angeordnet sind, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß während der Abgabe des Besatzmaterials (2) die seitlichen Begrenzungen (4,5) des Magazins (3) über wenigstens zwei stationär angeordneten Einrichtungen (6,7) verschwenkend und/oder hinund herbewegend vorgesehen sind, daß die zwei Einrichtungen (6,7) voneinander beabstandet angeordnet zwischen sich liegend einen durchgängigen Abteilschlitz (8) ausbilden, durch den bei der Abführung des Besatzmaterials (2) dieses hindurchtritt, um einer weiteren Bearbeitung zugeführt werden zu können.
2. Abteiler, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hinund Herbewegung gradlinig erfolgt.
3. Abteiler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkbewegung einer Drehbewegung ist.
4. Abteiler nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abteilschlitz (8) größenverstellbar ausgestaltet ist.
5. Abteiler nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen (6,7) in ihrer Lage zueinander verstellbar angeordnet sind.
6. Abteiler nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Magazin (3) zugewandten Seiten der Einrichtungen (6,7) den Boden (12) des Magazins (3) bildend ausgestaltet sind.
7. Abteiler nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen (6,7) jeweils wenigstens an der dem Magazin (3) zugewandten Seite wenigstens im Schwenkbereich des Magazins (3) wenigstens teilkreisförmig ausgestaltet sind.
8. Abteiler nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Begrenzungen (4,5) des Magazins (3) wenigstens teilweise in einem Abstand unterhalb der Bodenfläche (12) des Magazins (3) endend ausgestaltet sind.
9. Abteiler nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Begrenzungen (4,5) des Magazins (3) wenigstens teilweise seitlich der Einrichtungen (6,7) in einem Abstand unterhalb der Bodenfläche (12) endend ausgestaltet sind.
10. Abteiler nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine wählbare Positionierung des Abteilschlitzes (8) ermöglichende Führungselemente vorgesehen sind.
11. Abteiler nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, daß ein unterhalb des Abteilschlitzes (8) angeordneter, das austretende Besatzmaterial (2) aufnehmender und transportierender Förderer (10) vorgesehen ist.
12. Abteiler nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Förderer (10) wenigstens einen das Material (2) portionierenden Separierer (11) umfaßt.
13. Abteiler nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Förderer eine Vielzahl von das Material (2) portionierenden Separierern (11) umfaßt.
14. Abteiler nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Separierer Kerben (11) sind.
15. Abteiler nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Förderer (10) das Material zu einem Flies ausbreitend kontinuierlich aufnehmend ausgestaltet ist.
Description:
Abteiler, insbesondere zur Separierung von Besatzmaterial zur Herstellung von Bürsten, wie z. B. Streifenbürsten Beschreibung : Die Erfindung betrifft einen Abteiler, insbesondere zum Separieren von Besatzmaterial zur Herstellung von Bürsten, wie z. B. Streifenbürsten, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

Bei einem aus der US 3,048,442 bekannten System werden die zu separierenden Besatzmaterialien, wie z. B. Besatzborsten, mittels zahnradartiger Kreismesser in den Kerben zwischen den Zähnen separiert. Dabei kommt es jedoch zu ungewollten Verdichtungen des Besatzmaterials, so daß ein störungsfreier Betrieb nicht möglich ist, d. h. ein derartiges System zu häufigen Ausfällen führt. Durch die in der genannten Druckschrift gezeigte Anordnung der Kreismesser ist es bei dem dortigen System auch möglich, ein kontinuierliches Vlies von Besatzmaterial auf beispielsweise einer Förderkette abzulegen.

Aus der DE-US 1 632 375 ist weiter ein mit Kerben versehener Schlitten bekannt, der unter einem unten offenen Magazin vorbeigeführt wird. Hierbei füllen sich die Kerben mit Besatzmaterial, welches dann von einem Fördersystem übernommen wird.

Beiden Systemen ist gemeinsam, daß bei dem Transport des Besatzmaterials in den Kerben diese geschlossen gehalten werden müssen, damit das Besatzmaterial die Kerben nicht verläßt. Da dies durch Anlage an Führungen geschieht, kommt es bei diesem Systemen weiter zu unerwünschten Erwärmungen und damit einhergehend zu hohen Verschleißerscheinungen.

Weiter wird in beiden Fällen der eigentliche Separierer unterseitig des feststehenden, nach unten vollständig offenen Magazins zur Aufnahme des Besatzmaterials entlanggeführt.

Eine gattungsgemäße Vorrichtung ist aus der DE 196 03 392 bekannt. Dieses System weist einen Separierer mit einer Kerbe auf, welche pendelnd unter einem feststehenden Magazin bei dem Abteilen geführt ist. Hier ist jeweils ein Rückhub, d. h.

Leerhub, notwendig, so daß es zu großen Taktzeiten kommt und erhebliche wirtschaftliche Nachteile entstehen. Auch hier kommt es durch die Führung beim Halten des Besatzmaterials innerhalb der Kerbe zu unerwünschten Erwärmungen und Verschleißerscheinungen und letztendlich dadurch zu Störungen des Systems und hohen Wartungskosten. Es zeigt das dortige System mehrere, nebeneinander angeordnete, nach unten geöffnete Magazine von insgesamt starren Aufbau. Ein Wechsel des Magazins ist dort möglich, indem die gesamte Magazinanordnung über dem Abteiler verschwenkt werden kann, der-auch während einer Bewegung-den unterseitigen Boden eines Magazins mit ausbildet. Andere Magazine sind unterseitig gesondert zu schließen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Abteiler, insbesondere zur Separierung von Besatzmaterial zur Herstellung von Bürsten, wie z. B. Streifenbürsten, zu schaffen, bei dem es weder zu Verdichtungen des zu separierenden Materials noch zu großen Taktzeiten und zu ungewollten Erwärmungen kommt, vielmehr gilt es einen Abteiler zu schaffen, bei dem das zu separierende Material

sowohl in separierten Mengen, als auch bei Bedarf in Fliesform kontinuierlich abgegeben werden kann.

Diese Aufgabe wird bei einem Abteiler der eingangs genannten Gattung mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teiles des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprtche.

Bei dem erfindungsgemäßen Abteiler ist darauf abgestellt, daß während der Abgabe des Besatzmaterials die seitlichen Begrenzungen des Magazins über wenigstens zwei stationär angeordneten Einrichtungen verschwenkend und/oder hin-und herbewegend vorgesehen sind, daß die zwei Einrichtungen voneinander beabstandet angeordnet zwischen sich liegend einen durchgängigen Abteilschlitz ausbilden, durch den bei der Abführung des Besatzmaterials dieses hindurchtritt, um einer weiteren Bearbeitung zugeführt werden zu können.

Hierdurch kommt es zu keinerlei Berührungen verschleißender Teile des erfindungsgemäßen Abteilers und damit zu keiner erhöhten Erwärmung sowie zu keinen Verdichtungen des Materials und ebenso wenig zu Leerhüben. Vielmehr ermöglicht der erfindungsgemäße Abteiler eine erhöhte Produktionsgeschwindigkeit bei hoher Betriebssicherheit und dies ohne Verschleiß im Bereich der Materialabgabe und Separierungseinrichtungen.

Darüber hinaus ermöglicht die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Abteilers eine hohe Variabilität, hinsichtlich der Produktionsgeschwindigkeit und bei gleichzeitig hoher Abgabezuverlässigkeit.

Ist der Abteilschlitz größenverstellbar ausgestaltet und wird der Abteilschlitz durch wenigstens zwei in einem Abstand zueinander angeordnete Einrichtungen gebildet, die in ihrer Lage zueinander verstellbar angeordnet sind, so wird dadurch die Möglichkeit geschaffen, unterschiedlichstes

Besatzmaterial, d. h. Besatzmaterial z. B. unterschiedlicher Größe und/oder Dicke, auf einfachste Art und Weise in dem erfindungsgemäßen Abteiler behandeln zu können, d. h. mittels des erfindungsgemäßen Abteilers abgeben zu können, ohne daß es dazu aufwendiger Umrüstarbeiten bedarf, vielmehr kann unterschiedlich großes Material, d. h. z. B. verschiedene Durchmesser aufweisendes Material durch einfaches Einstellen des Abteilschlitzes bearbeitet werden.

Sind die seitlichen Begrenzungen des Magazins wenigstens teilweise in einem Abstand unterhalb der Bodenfläche des Magazins endend ausgestaltet und/oder sind die seitlichen Begrenzungen des Magazins wenigstens teilweise seitlich der Einrichtungen in einem Abstand unterhalb der Bodenfläche endend ausgestaltet, so wird dadurch erreicht, daß das Material dem Abteilschlitz zugeführt werden kann, ohne daß es zu einem unmittelbaren Kontakt zwischen den seitlichen Begrenzungen und den Abstützungen, d. h. der, den Boden des Magazins bildenden Einrichtungen kommt, so daß in diesem Bereich keinerlei Verschleißerscheinungen auftreten.

Ist ein unterhalb des Abteilschlitzes angeordnetes, das austretende Besatzmaterial aufnehmender und transportierender Förderer vorgesehen, so wird dadurch sichergestellt, daß das Besatzmaterial das Magazin durch den Abteilschlitz kontinuierlich verlassen kann, ohne daß es dazu einer taktweisen Bearbeitung bedarf.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Abteilers, insbesondere zur Separierung von Besatzmaterial zur Herstellung von Streifenbürsten schematisch dargestellt.

Wie der Figur zu entnehmen, ist der Abteiler erfindungsgemäß als Schwenkabteiler 1 ausgestaltet.

Er weist dabei, im hier vorliegenden Ausführungsbeispiel, ein das Besatzmaterial 3, im hier vorliegenden

Ausführungsbeispiel, Besatzborsten beinhaltendes Magazin 3 auf, das in seiner Breite durch seitliche Begrenzungen 4,5 definiert ist und an seiner unteren Abgabeseite eine, im hier vorliegenden Ausführungsbeispiel zweiteilig ausgestaltete, in Magazinrichtung teilkreisförmig ausgeformte Abstützung 6,7 aufweist.

Die beiden, die Abstützung bildenden Teile 6,7 sind mit ihren einander zugewandten Seiten in einem Abstand zueinander angeordnet, so daß ein Abteilschlitz 8 entsteht, der im hier vorliegenden Ausführungsbeispiel symetrisch, d. h. koaxial, zur Magazinmitte 9 angeordnet ist.

Unterhalb der Abstützung 6,7, insbesondere unterhalb des Abteilschlitzes 8, verläuft im hier vorliegenden Ausführungsbeispiel eine, die aus dem Abteilschlitz 8 austretenden Besatzborsten 2 aufnehmende Fördereinrichtung 10, die im hier vorliegenden Ausführungsbeispiel als Schlitze, d. h. Kerben 11 aufweisende und die aus dem Abteilschlitz 8 hinaustretenden Besatzbürsten 2 separierende Kette 10 ausgestaltet ist.

Die jeweilige seitliche Begrenzung 4,5 ist im hier vorliegenden Ausführungsbeispiel zweigeteilt aufgebaut, d. h. sie besteht im hier vorliegenden Ausführungsbeispiel aus jeweils 2 jeweils seitlich an der Abstützung 6,7 vorbeigeführte Führungen, die in einem Abstand unterhalb der teilkreisförmig ausgestalteten Abstützung 6,7, d. h. unterhalb der teilkreisförmig ausgestalteten Magazinfläche 12 enden.

Es ist dabei ebenso denkbar, die jeweiligen seitlichen Begrenzungen 4,5 z. B. derart einstückig auszugestalten, daß diese lediglich im Bereich der Abstützung 6,7 eine U-förmige Ausgestaltung aufweisen, so daß die Schenkel des U-Stückes über die Magazinfläche 12, wie hier gezeigt, hinausragen.

Wie aus der Figur zu ersehen, enden dabei die, dem Magazin 3 zugewandten Eckpunkte der seitlichen Begrenzungen in einem

größeren Abstand zur Magazinfläche 12, als die, dem Magazin 3 abgewandten Eckpunkte der seitlichen Begrenzungen 4,5.

Des weiteren ist der Figur zu entnehmen, daß das Magazin 3 mit dem darin befindlichen Besatzmaterial 2 derart ausgestaltet ist, daß die seitlichen Begrenzungen 4,5 und damit das Magazin 3 in eine Hin-und Herbewegung in Pfeilrichtung 13 bewegt werden kann, d. h. in einer Pendelbewegung, um die Mittelachse 9 und damit den Schlitz 8.

Des weiteren ist der Figur zu entnehmen, daß die, dem Magazin 3 abgewandte Seite der unteren Abstützungen 6,7, im hier vorliegenden Ausführungsbeispiel, auf einem unterschiedlich hohem Niveau angeordnet sind.

D. h. die, dem Magazin 3 abgewandte Seite, des in Blickrichtung der Figur rechten Teiles 7 der Abstützung 6,7, endet in Blickrichtung der Figur unterhalb des Niveaus der, dem Magazin 3 abgewandten Seite des, in Blickrichtung der Figur linken Teiles 6 der Abstützung 6,7.

In Funktion wird das Magazin 3 mit entsprechenden Besatzmaterialien, wie z. B. Besatzborsten 2, befüllt und das Magazin 3 dann in eine, in Pfeilrichtung 13 gerichtete Hin- und Herbewegung versetzt, so daß das im Magazin 3 befindliche Besatzmaterial 2 mittels Schwerkraft und/oder einen hier nicht dargestellten Andrucksystem das Magazin 3 über den Abteilschlitz 8 verläßt und von dem darunter befindlichen Förderer 10, hier der Kerben 11 aufweisenden Kette 10 übernommen und einer weiteren Bearbeitung zugeführt wird.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist die in Blickrichtung der Figur Front-und Rückseite des Magazins 3 durch eine entsprechende Einrichtung verkleidet, d. h. wenigstens teilweise geschlossen, wobei die Magazintiefe dabei wenigstens der jeweiligen Besatzmateriallänge entspricht.

Es ist ebenso in einem weiteren Beispiel denkbar, auf dem hier z. B. gezeigten Kettenförderer 10 zu verzichten und stattdessen ein z. B. Band unterhalb des Abteilschlitzes 8 anzuordnen, so daß das im Magazin 3 befindliche Material 2 als zusammenhängender bzw. dicht bei dicht gelegter Flies entnommen werden kann.

Darüber hinaus ist es ebenso denkbar, die Teile 6,7, d. h. die Abstützung 6,7 einstellbar anzuordnen, so daß je nach Bedarf der Abteilschlitz 8 in seiner Größe einstellbar ausgestaltet, ebenso wie die Geschwindigkeit der Hin-und Herbewegung einstellbar ausgestaltet sein kann, so daß es zu einer unterschiedlichen Abgabegeschwindigkeit des im Magazin 3 befindlichen Besatzes 2 kommt.

Des weiteren wäre es denkbar, dem Magazin 3 das darin befindliche Besatzmaterial 2 intervallweise zu entnehmen, d. h. entweder durch z. B. einer Anordnung mehrerer Schlitze 8 oder durch entsprechende Separiervorrichtungen wie z. B. die Möglichkeit einer gesteuerten Abteilschlitzschließung, so daß jeweils nur intervallweise Besatzmaterial 2 das Magazin 3 über den Abteilschlitz 8 verlassen kann.

Als letztes ist denkbar, nicht, wie hier dargestellt, lediglich ein Magazin 3 anzuordnen, sondern eine Mehrzahl von Magazinen 3, um z. B. die Schwenkachse 14 die dann z. B. mit verschiedenen Materialien 2 befüllt werden können und über einen hier nicht dargestellten z. B. Stempel in dem Magazin 3 bei einer kreisrunden Drehbewegung der Magazine 3 gehalten werden können, wobei es dabei denkbar wäre, die Abstützungsfläche 12 nicht teilkreisförmig auszugestalten, sondern kreisförmig mit einem oder auch mehreren Abteilschlitzen, so daß jeweils eines der, auf einer Kreisfläche angeordneten Magazine 3 zum Einsatz gelangen kann, d. h. durch eine z. B. entsprechende Hin-und Herbewegung oder auch durch eine Kreisbewegung, d. h. Drehbewegung, wobei dann jeweils das, mit dem Abteilschlitz 8 in Wirkungseingriff gelangende Magazin 3 das darin befindliche Ersatzmaterial 2 abgibt.