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Title:
SEPARATOR WITH LIFTING BEAM CONVEYING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/172346
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a separator apparatus (1) for separating solids from liquids (2), which apparatus comprises a conveying device (4) for conveying a solid-containing liquid (2), a drive (6) for driving the conveying device (4) and at least one first receiving chamber (8a, 8b, 8c) which is arranged below the conveying device (4) and is provided for the purpose of receiving downward-flowing liquid (2a), wherein the conveying device (4) has at least one first sieve unit (40) that is provided in order to form, in operation, a filter cake (2b) on a first sieve face (44) of the first sieve unit (40), and a first support unit (42) corresponding to the first sieve unit (40), wherein the first sieve unit (40) can be moved by means of the drive (6) on a first movement path (B) such that the filter cake (2b) can be moved by means of the first sieve unit (40) along a first section (B1) of the first movement path (B) in a conveying direction (F), and can be supported along a second section (B2) of the first movement path (B) by means of the first support unit (42).

Inventors:
HERTWIG MARTIN (DE)
VOGELSANG HUGO (DE)
KRAMPE PAUL (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/057003
Publication Date:
September 27, 2018
Filing Date:
March 20, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HUGO VOGELSANG MASCHB GMBH (DE)
International Classes:
B01D33/01; B01D33/64; B01D33/72; B01D33/80; C02F11/123
Domestic Patent References:
WO2003089110A12003-10-30
Foreign References:
US20110114550A12011-05-19
JP2014030794A2014-02-20
JP2015112578A2015-06-22
US20110089122A12011-04-21
DE202015101414U12016-06-21
DE3404110A11985-08-08
DE202015101414U12016-06-21
Attorney, Agent or Firm:
EISENFÜHR SPEISER PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTGMBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Separatorvorrichtung (1 ) zum Trennen von Feststoffen aus Flüssigkeiten (2), umfassend:

eine Fördereinrichtung (4) zum Fördern einer feststoffhaltigen Flüssigkeit (2), einen Antrieb (6) zum Antreiben der Fördereinrichtung (4) und

wenigstens eine erste Aufnahmekammer (8a, 8b, 8c), die unterhalb der Fördereinrichtung (4) angeordnet ist und dazu vorgesehen ist nach unten fließende Flüssigkeit (2a) aufzunehmen,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Fördereinrichtung (4) wenigstens eine erste Siebeinheit (40), welche dazu vorgesehen ist, im Betrieb einen Filterkuchen (2b) auf einer ersten Siebfläche (44) der ersten Siebeinheit (40) zu bilden, und

eine mit der ersten Siebeinheit (40) korrespondierende erste Stützeinheit (42) aufweist,

wobei die erste Siebeinheit (40) mittels des Antriebs (6) auf einer ersten Bewegungsbahn (B) bewegbar ist, derart, dass der Filterkuchen (2b) mittels der ersten Siebeinheit (40) entlang eines ersten Abschnitts (B1 ) der ersten Bewegungsbahn (B) in eine Förderrichtung (F) bewegbar ist, und entlang eines zweiten Abschnitts (B2) der ersten Bewegungsbahn (B) mittels der ersten Stützeinheit (42) abstützbar ist.

2. Separatorvorrichtung nach Anspruch 1 , wobei die erste Siebeinheit (40) eine Mehrzahl an ersten Sieböffnungen (78) und die erste Stützeinheit (42) eine korrespondierende Mehrzahl an ersten Stützelementen (80) aufweist, die in die ersten Sieböffnungen (78) wenigstens teilweise eingreifen können, sodass in dem ersten Abschnitt (B1 ) der ersten Bewegungsbahn (B) die ersten Sieböffnungen (78) freigegeben sind, und in dem zweiten Abschnitt (B2) der ersten Bewegungsbahn (B) sich die ersten Stützelemente (80) der ersten Stützeinheit (42) wenigstens teilweise in die ersten Sieböffnungen (78) erstrecken, um den Filterkuchen (2b) zu stützen. 3. Separatorvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die erste Bewegungsbahn (B) eine Kreisbahn ist.

4. Separatorvorrichtung nach Anspruch 3, wobei die Zentralachse der Kreisbahn im Wesentlichen parallel zu der Siebfläche (44) der ersten Siebeinheit (40) ausgerichtet ist.

5. Separatorvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Fördereinrichtung (4) eine zweite Siebeinheit (90) mit einer korrespondierenden zweiten Stützeinheit (93) aufweist, wobei die zweite Siebeinheit (90) auf einer zweiten Bewegungsbahn (B) bewegbar ist.

6. Separatorvorrichtung nach Anspruch 5, wobei die zweite Siebeinheit (90) in Förderrichtung (F) neben der ersten Siebeinheit (40) angeordnet ist.

7. Separatorvorrichtung nach Anspruch 5, wobei die zweite Siebeinheit (90) in För- derrichtung (F) stromabwärts der ersten Siebeinheit (40) angeordnet ist.

8. Separatorvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, wobei die zweite Bewegungsbahn (B) eine Kreisbahn ist, und wobei die erste und zweite Siebeinheit (40, 90) phasenverschoben entlang der Kreisbahn bewegbar sind.

9. Separatorvorrichtung nach Anspruch 8, wobei die Phasenverschiebung in etwa 180° beträgt.

10. Separatorvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die erste Siebeinheit (40) eine Mehrzahl an parallel zueinander und beabstandete Balken (82) aufweist, die einer Mehrzahl an spaltförmigen Sieböffnungen (78) definieren.

1 1. Separatorvorrichtung nach Anspruch 10, wobei die Balken (82) sich im Querschnitt nach unten hin verjüngen.

12. Separatorvorrichtung nach Anspruch 1 1 , wobei die Balken (82) im Querschnitt in etwa dreieckig oder trapezförmig sind.

13. Separatorvorrichtung nach Anspruch 1 1 , wobei die Balken (82) im Querschnitt in etwa T-förmig sind.

14. Separatorvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die erste Stützeinheit (42) eine erste Stützfläche (43) bildet, die mit der ersten Siebfläche (44) einen Winkel α in einem Bereich von 0° bis 10°, vorzugsweise 1 ° bis 5° einschließt.

15. Separatorvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Antrieb (6) eine erste Antriebswelle (100) aufweist, die einen ersten Exzenterabschnitt (104) mit einer ersten Exzentrizität (106) aufweist, wobei die erste Siebeinheit (40) mit einem ersten Antriebsabschnitt (1 16) auf der ersten Exzentrizität (106) gelagert ist.

16. Separatorvorrichtung nach Anspruch 15, wobei die erste Antriebswelle (100) eine an dem ersten Exzenterabschnitt (104) ausgebildete zweite Exzentrizität (108) aufweist, wobei die zweite Siebeinheit (90) mit einem ersten Antriebsabschnitt (1 17) auf der zweiten Exzentrizität (108) gelagert ist.

17. Separatorvorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, wobei der Antrieb (6) eine zweite Antriebswelle (102) aufweist, die einen ersten Exzenterabschnitt (1 12) mit einer ersten

Exzentrizität (1 14) aufweist, wobei die erste Siebeinheit (40) mit einem zweiten Antriebsabschnitt (120) auf der ersten Exzentrizität (1 14) der zweiten Antriebswelle (102) gelagert ist. 18. Separatorvorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, wobei der Antrieb (6) einen Hebeltrieb (210) umfasst und die erste Siebeinheit (40) mit einem zweiten Antriebsabschnitt (120) mit dem Hebeltrieb (210) gekoppelt ist.

19. Separatorvorrichtung nach Anspruch 18, wobei der Hebeltrieb (210) eine erste Antriebsstange (212), eine zweite Antriebsstange (226) und einen schwenkbar an einem

Festlager (222) gelagerten Verbindungshebel (218) aufweist.

20. Separatorvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die wenigstens eine erste Aufnahmekammer (8a, 8b, 8c) einen Flüssigkeitsauslass (46, 50, 53) mit einer Auslassleitung (47, 51 , 54) aufweist, wobei die Auslassleitung (47, 51 , 54) in einen Pumpeneinlass einer Pumpe (48, 52, 55) mündet.

21. Separatorvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die wenigstens eine erste Aufnahmekammer (8a, 8b, 8c) einen Unterdruckanschluss (56) aufweist, zum Anschließen einer Unterdruckquelle (57).

22. Separatorvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, aufweisend eine Flüssigkeitszuführung (20) zum Zuführung von Flüssigkeit (2) zu der Separatorvorrichtung (1 ), wobei die Flüssigkeitszuführung (20) einen Flüssigkeitszuführauslass (22) aufweist, der in Förderrichtung (F) an einem stromaufwärtsseitigen Ende (24) der ersten Siebeinheit (40) oberhalb der Siebfläche (44) mündet.

23. Separatorvorrichtung nach Anspruch 22, aufweisend einen Überlaufabfluss (26), der oberhalb des Flüssigkeitszuführauslass (22) angeordnet ist und dazu dient überschüssige Flüssigkeit (2) abzuleiten. 24. Separatorvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, aufweisend eine Walzenanordnung (60) mit wenigstens einer ersten Walze (62), die oberhalb der Siebfläche (44) zum Einwirken auf einen gebildeten Filterkuchen (2b) angeordnet ist.

25. Separatorvorrichtung nach Anspruch 24, wobei die Walzenanordnung (60) eine vorzugsweise verstellbare Spanneinrichtung (70) aufweist zum Spannen der Walze (62) gegen die Siebfläche (44).

26. Separatorvorrichtung nach Anspruch 24 oder 25, wobei die Walzenanordnung (60) eine zweite Walze (130) aufweist, die beabstandet zur ersten Walze (62), vorzugsweise stromaufwärts, angeordnet und in Förderrichtung (F) verstellbar ist.

27. Separatorvorrichtung nach Anspruch 25, wobei stromabwärts der zweiten Walze (130) ein weiterer Flüssigkeitszuführauslass (152) angeordnet ist. 28. Separatorvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, aufweisend eine Filtermembran (160), die auf der Siebfläche (44) angeordnet ist und gemeinsam mit dem Filterkuchen (2b) förderbar ist.

29. Separatorvorrichtung nach Anspruch 28, wobei die Filtermembran (160) eine Endlosumlauffiltermembran (162) ist.

30. Separatorvorrichtung nach Anspruch 28, wobei die Filtermembran eine Verbrauchsfiltermembran (164) ist, die mit dem Filterkuchen aus der Separatorvorrichtung ausscheidbar ist.

31. Separatorsystem (200), mit

einer ersten Separatorvorrichtung (1a) nach einem der Ansprüche 1 bis 30, und einer zweiten Separatorvorrichtung (1 b) nach einem der Ansprüche 1 bis 30, die stromabwärts der ersten Separatorvorrichtung (1a) angeordnet ist und Filterkuchen (2b) von der ersten Separatorvorrichtung (1a) empfängt,

wobei Flüssigkeit (2a) aus der ersten Aufnahmekammer (8a) der ersten Separatorvorrichtung (1a) der zweiten Separatorvorrichtung (1 b) zugeführt wird.

32. Verfahren zum Separieren von Feststoffen aus feststoffbeladenen Flüssigkeiten, mit den Schritten:

- Zuführen von feststoffbeladener Flüssigkeit zu einer Separatorvorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 30;

- Bewegen der ersten Siebeinheit (40) entlang der ersten Bewegungsbahn (B) zum Bilden eines Filterkuchens (2b).

Description:
Separator mit Hubbalkenförderung

Die Erfindung betrifft eine Separatorvorrichtung zum Trennen von Feststoffen aus Flüssigkeiten, umfassend eine Fördereinrichtung zum Fördern einer feststoffhaltigen Flüssigkeit, einen Antrieb zum Antreiben der Fördereinrichtung und wenigstens eine erste Aufnahmekammer, die unterhalb der Fördereinrichtung angeordnet ist und dazu vorgesehe- ne ist, nach unten fließende Flüssigkeit aufzunehmen.

Die Erfindung betrifft weiterhin ein Separatorsystem sowie ein Verfahren zum Separieren von Feststoffen aus feststoffbeladenen Flüssigkeiten mit einer Separatorvorrichtung der eingangs genannten Art.

Separatorvorrichtungen dieser Bauart werden auch Filtervorrichtungen oder Filtrations- Vorrichtungen genannt. Sie dienen dazu, feststoffbeladene Flüssigkeiten in Feststoffe und Flüssigkeit zu trennen. Grundsätzlich finden solche Separatorvorrichtungen in zahlreichen Einsatzzwecken ihre Anwendung. Ein typischer Anwendungsfall liegt in der Aufbereitung von feststoffbeladenen Flüssigkeiten in der landwirtschaftlichen Produktion, beispielsweise in der Aufbereitung von Gülle, in der Aufbereitung von Substraten für Biogasanlagen, und Gärresten aus Biogasanlagen und dergleichen.

Solche Separatorvorrichtungen werden vorzugsweise kontinuierlich betrieben, das heißt, eine feststoff haltige Flüssigkeit wird der Separatorvorrichtung zugeführt, durch die Sepa- ratorvorrichtung in Feststoff einerseits und Flüssigkeit andererseits aufgeteilt, und der Feststoff und die Flüssigkeit werden abgeführt. Separatorvorrichtungen können auch in einer quasi kontinuierlichen Arbeitsweise betrieben werde. Bei einer solchen Arbeitsweise wird die feststoffhaltige Flüssigkeit in einen Behälter eingefüllt und dann durch die Sepa- ratorvorrichtung entweder die Flüssigkeit oder der Feststoff aus diesem Behälter abgeführt, sodass im Behälter der Feststoff bzw. die Flüssigkeit verbleibt. Nachdem bei diesem quasi kontinuierlichen Betrieb eine Sollvorgabe in Form einer Feststoffdichte oder - Viskosität oder in Form einer Unterschreitung eines Feststoffgehaltes in der Flüssigkeit erreicht wurde, wird der Feststoff bzw. die Flüssigkeit aus dem Behälter abgezogen, und der Zyklus kann durch Neubefüllung des Behälters mit einer feststoff haltigen Flüssigkeit neu beginnen. Die Erfindung richtet sich im Wesentlichen auf kontinuierlich betriebene Separatorvorrichtungen, ist jedoch auch für den quasi kontinuierlichen Betrieb anwendbar.

Ein generelles Problem, welches vor allem beim kontinuierlichen Betrieb, aber auch beim quasi kontinuierlichen Betrieb auftritt, hat darin seine Ursache, dass zum Zwecke der Auftrennung von Feststoff und Flüssigkeit sich die Trennung mittels Filtrationsflächen, welche die Flüssigkeit hindurchlassen und die Feststoffe zurückhalten, in vielen Anwendungen technisch gegenüber anderen Trennprinzipien bewährt und durchgesetzt haben. Nachteilig an diesem Trennungsprinzip mittels Filtrationsflächen ist jedoch, dass sich diese Filtrationsflächen durch die Feststoffe zusetzen und dadurch die Durchlässigkeit der Filtrationsfläche im laufenden Betrieb kontinuierlich herabgesetzt wird. Durch dieses Zusetzen der Trennfläche, also ein Zusetzen einer Membran, Filterfläche oder Siebfläche oder dergleichen, wird die Durchlässigkeit der Filtrationsfläche für die Flüssigkeit nach einem bestimmten Zeitraum so weit herabgesetzt, dass ein effizienter Betrieb der Sepa- ratorvorrichtung nicht mehr möglich ist. Dies macht dann den Austausch der Filtrationsfläche notwendig oder erfordert es, die Filtrationsfläche von den darin festgesetzten oder darauf abgelagerten Feststoffpartikeln zu reinigen.

Ein Ansatz, um dieses Problem zu lösen, besteht darin, als Filtrationsfläche sogenannte Bandfilter einzusetzen, die als Endlosband ausgeführt sind und dadurch bewegt werden können aus einer Funktionsstellung, in der sie eine Filtrationsaufgabe ausführen, in eine Stellung, in der eine Reinigung, beispielsweise durch Rückspülung oder dergleichen, erzielt wird. Solche Bandfiltrationsanlagen sind konstruktiv aufwändig, und die darin eingesetzten Bandfilter sind empfindlich und kostspielig. Eine solche Filtervorrichtung ist beispielsweise aus DE 34 04 1 10 A1 bekannt. Dort ist ein Vakuumfilter für die Trennung von Feststoffen aus Flüssigkeiten mit einem um im Längsabstand voneinander angeordneten Rädern umlaufenden Förderer beschrieben, auf dem unter Bildung einer horizontalen Filterfläche eine endlose Reihe von Trögen beweglich befestigt ist, die über einen stationären Vakuumkanal geführt sind. Damit das Filtertuch auch im laufenden Betrieb gereinigt werden kann und eine einfache Wartung und Reparatur möglich sind, ist vorgesehen, dass auf den Trögen über die Filtrationszone ein endloses Filtertuch aufgelegt ist und Wascheinrichtungen hierfür außerhalb der Filtrationszone vorgesehen sind, wobei jeder Trog in Laufrichtung vorn und hinten eine Diehtung aufweist und randlos derart ausgebildet ist, dass über die Filtrationszone die Reihe der aneinander liegenden Tröge eine gemeinsame Filterfläche bildet, wobei alle Tröge mit einem elastischen Endlosriemen verbunden sind, der über Löcher für den Abfluss des Filtrats in dem Vakuumkanal verbunden und auf diesem gleitend geführt sind.

Um diesem Problem zu begegnen, wurde bereits in DE 20 2015 101 414 der hiesigen Anmelderin vorgeschlagen, eine Separatorvorrichtung vorzusehen, umfassend eine Fördereinrichtung zum Fördern einer feststoff haltigen Flüssigkeit, eine erste Unterdruckkammer, eine die erste Unterdruckkammer begrenzende erste Filtrationsfläche zum Trennen der Feststoffe und der Flüssigkeit, wobei die Fördereinrichtung eine Mehrzahl von miteinander mechanisch verbundenen Kammerelementen aufweist, jedes Kam- merelement einen Kammerinnenraum aufweist, der eine Kammereinlassöffnung für die feststoffhaltige Flüssigkeit und eine erste Kammerauslassöffnung aufweist, wobei die Kammerelemente solcherart beweglich geführt sind, dass jedes Kammerelement mittels der Fördereinrichtung aus einer ersten Position in der das Kammerelement in die feststoffhaltige Flüssigkeit eingetaucht ist, in eine zweite Position geführt wird, und wobei die Bewegung jedes Kammerelements zwischen der ersten und der zweiten Position solcherart geführt wird, dass die erste Kammerauslassöffnung an der ersten Filtrationsfläche anliegt. Eine Realisierung dieser Lösung ist beispielsweise kastenförmige Elemente an einem Förderband zu befestigen, die dann vorzugsweise in einer Schrägen zur Horizontalen, entlang einer schräg ausgerichteten Filterfläche nach oben bewegt werden, wobei sie am unteren Ende in die Flüssigkeit eintauchen und diese über die Filtrationsfläche „nach oben ziehen". Hierbei kann dann die Flüssigkeit durch die Filtrationsfläche treten und zurück bleibt in den einzelnen Kammern ein Filterkuchen. Dieser wird dann mittels des Förderbands weitertransportiert.

Während bei den beschriebenen Bandfiltern das Problem der offenen Konstruktion be- steht, besteht bei Separatorvorrichtungen mit Kammern dieses Problem grundsätzlich nicht, aber es ist dennoch wünschenswert, einen einfacheren Prozess, der insbesondere verschleißfreier arbeitet, bereitzustellen. Durch die Reibung der einzelnen Kammern an der Filtrationsfläche herrscht Verschleiß und dieser ist gerade bei feststoffbeladenen Flüssigkeiten hoch. Besonders deutlich zeigt sich das Problem der großen Reibung und somit des Verschleißes bei Pressschneckenseparatoren.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es also, eine Separatorvorrichtung zum Trennen von Feststoffen aus Flüssigkeiten anzugeben, die in Bezug auf den Verschleiß verbessert ist, kontinuierlich arbeiten kann, und das Problem der Verstopfung der Filteröffnungen vermeidet. Diese Aufgabe wird von einer Separatorvorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die Fördereinrichtung wenigstens eine erste Siebeinheit aufweist, die dazu vorgesehen ist, im Betrieb einen Filterkuchen auf einer erste Siebfläche zu bilden, und eine mit der ersten Siebeinheit korrespondierende erste Stützeinheit aufweist, wobei die erste Siebeinheit mittels des Antriebs auf einer ersten Bewegungsbahn bewegbar ist, derart dass der Filterkuchen mittels der ersten Siebeinheit entlang eines ersten Abschnitts der ersten Bewegungsbahn in eine Förderrichtung bewegbar ist, und entlang eines zweiten Abschnitts der ersten Bewegungsbahn mittels der ersten Stützeinheit abstützbar ist. Die erste Siebeinheit ist vorzugsweise kontinuierlich entlang der ersten Bewegungsbahn bewegbar. Die Erfindung macht sich die Erkenntnis zunutze, dass ein Verstopfen oder Zusetzen von Filtern oder Sieben insbesondere durch einen sich kontinuierlich aufbauenden Filterkuchen erfolgt. Ferner macht sich die Erfindung die Erkenntnis zunutze, dass Verschleiß, insbesondere durch Reibung von Elementen hervorgerufen wird, zwischen denen fest- stoffbeladene Flüssigkeit vorhanden ist, während diese Teile relativ zueinander bewegt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Siebeinheit bewegt wird, und nicht ein anderes Element, welches beispielsweise entlang der Siebeinheit schiebt, um den Filterkuchen abzuschaben, wegzuschieben oder anderweitig die Siebeinheit frei von dem Filterkuchen zu halten. Die Siebeinheit gemäß der Erfindung transportiert selbst den Filterkuchen entlang der Bewegungsbahn, nämlich entlang des ersten Abschnitts der Bewegungsbahn. Im zweiten Abschnitt der Bewegungsbahn wird der Filterkuchen durch die Stützeinheit abgestützt und folglich nicht weiter bewegt. Vorzugsweise ist der erste Abschnitt der Bewegungsbahn im Wesentlichen in Transportrichtung ausgerichtet, während der zweite Abschnitt der Bewegungsbahn vorzugsweise entgegen der Transportrichtung ausgerichtet ist. Das heißt, auf einem Hinweg nimmt die Siebeinheit den Filterku- chen mit, während sie ihn auf dem Rückweg auf der Stützeinheit absetzt, und sich so frei vom Filterkuchen zurückbewegen kann. Hierdurch findet ein kontinuierlicher Transport des Filterkuchens statt. Ein Verstopfen oder Zusetzen der Siebeinheit wird vermieden. Gleichzeitig ist kein Element vorgesehen, welches an der Siebeinheit entlang schabt oder schiebt, sodass der Verschleiß verringert ist.

Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform weist die erste Siebeinheit eine Mehrzahl an ersten Sieböffnungen und die erste Stützeinheit eine korrespondierende Mehrzahl an ersten Stützelementen auf, die in die ersten Sieböffnungen wenigstens teilweise eingreifen können, sodass in dem ersten Abschnitt der ersten Bewegungsbahn die ersten Sieböffnungen freigegeben sind, und in dem zweiten Abschnitt der ersten Bewegungsbahn sich die ersten Stützelemente der ersten Stützeinheit wenigstens teilweise in die ersten Sieböffnungen erstrecken, um den Filterkuchen zu stützen. Die ersten Stützelemente können beispielsweise als Vorsprünge, Stifte oder dergleichen ausgebildet sein. In dem ersten Abschnitt ist die Siebeinheit vorzugsweise getrennt von dem Stütze- lement, beispielsweise einer angehobenen Stellung. In dem zweiten Abschnitt der Bewegungsbahn ist die Siebeinheit dann beispielsweise an einer abgesenkten Stellung, sodass sich die Stützelemente der Stützeinheit wenigstens teilweise in, vorzugsweise aber durch die Sieböffnungen erstrecken. Hierdurch werden einerseits die Sieböffnungen befreit von sich darin festsetzenden Feststoffen, andererseits ist so eine einfache Mög- lichkeit bereitgestellt, den Filterkuchen zu stützen während sich die Siebeinheit in dem zweiten Abschnitt der Bewegungsbahn befindet. Die Sieböffnungen können hierbei jegliche Form haben, insbesondere kreisförmig, oval, länglich, schlitzförmig oder dergleichen. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Stützeinheit ebenfalls wenigstens teilweise beweglich ist, aber so, dass der Filterkuchen wie beschrieben gestützt wird. Bei- spielsweise ist die Stützeinheit in Förderrichtung bewegbar, während die Filtereinheit im zweiten Abschnitt der Bewegungsbahn ist.

Weiterhin ist bevorzugt, dass die erste Bewegungsbahn eine Kreisbahn ist. Eine Kreisbahn ist eine besonders einfache Bahn, und insbesondere die Steuerung des Antriebs ist hierdurch vereinfacht. Die Zentralachse der Kreisbahn ist dabei vorzugsweise im Wesent- liehen parallel zur Siebfläche der ersten Siebeinheit ausgerichtet. Hierdurch ist es möglich, die Siebfläche wenigstens abschnittsweise, nämlich entlang des ersten Abschnitts der Bewegungsbahn, im Wesentlichen in der Richtung der Förderrichtung zu bewegen. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Fördereinrichtung als Hubbalkenförderer ausgebildet. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weist die Fördereinrichtung eine zweite Siebeinheit mit einer korrespondierenden zweiten Stützeinheit auf, wobei die zweite Siebeinheit auf einer zweiten Bewegungsbahn bewegbar ist. Alternativ hierzu ist die erste Stützeinheit als zweite Siebeinheit ausgebildet. Die zweite Siebeinheit ist vorzugsweise in Förderrichtung neben der ersten Siebeinheit angeordnet. Hierdurch lässt sich eine breitere Fläche bearbeiten und somit ein breiterer Filterkuchen erzeugen. Der Durchsatz ist erhöht.

In einer Alternative ist die zweite Siebeinheit in Förderrichtung stromabwärts der ersten Siebeinheit angeordnet. Hierdurch lässt sich die Filterlänge insgesamt vergrößern, wodurch dem Filterkuchen mehr Flüssigkeit entzogen werden kann, und somit die Filterung insgesamt effektiver ist.

Besonders bevorzugt ist die zweite Bewegungsbahn eine Kreisbahn, und die erste und zweite Siebeinheit sind phasenverschoben entlang der jeweiligen Kreisbahn bewegbar. Sind die erste und zweite Siebeinheit in Förderrichtung nebeneinander angeordnet, ist es bevorzugt, dass die erste und zweite Kreisbahn identisch sind. Bei einer hintereinander angeordneten Ausrichtung der ersten und zweiten Siebeinheit ist bevorzugt, dass die Kreisbahnen in ihrer Geometrie übereinstimmen, allerdings achsparallel versetzt sind, in Förderrichtung. Durch eine Phasenverschiebung lässt sich einerseits eine kontinuierliche Förderung erreichen, indem der Förderkuchen mittels der ersten Siebeinheit gefördert wird, während die zweite Stützeinheit eingreift und umgekehrt. Besonders bevorzugt ist die Phasenverschiebung in etwa 180°. Ein besonderer Vorteil hierbei liegt darin, dass, wenn die erste Siebeinheit aufwärts bewegt wird, sich die zweite Siebeinheit abwärts bewegt. Hierdurch ist es möglich, die Schwerkraft der ersten Siebeinheit zu nutzen, um die zweite Siebeinheit wenigstens teilweise nach oben zu bewegen. Hierdurch ist die Energieeffizienz erhöht, da weniger Energie benötigt wird, um die ersten und zweiten Siebeinheiten entlang der jeweiligen Kreisbahn zu bewegen.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die erste Siebeinheit eine Mehrzahl an parallel zueinander angeordneten und beabstandeten Balken auf, die eine Mehrzahl an spaltförmigen Sieböffnungen definieren. Die einzelnen Balken sind vorzugsweise im Wesentlichen identisch ausgebildet und jeweils im gleichen Abstand zueinander angeordnet. Der Abstand der Balken definiert die Sieböffnungen, die in diesem Ausführungsbeispiel dann spaltförmig sind. Vorzugsweise weist auch die zweite Siebeinheit eine Mehrzahl an parallel zueinander angeordneter und beabstandeter Balken auf, die eine Mehrzahl an spaltförmigen Sieböffnungen definieren. Vorzugsweise sind die erste und zweite Siebeinheit im Wesentlichen identisch ausgebildet.

In dieser Ausführungsform sind vorzugsweise auch die Stützelemente der Stützeinheit, vorzugsweise die ersten Stützelemente der ersten Stützeinheit und auch die zweiten Stützelemente der zweiten Stützeinheit als Balken ausgebildet, wobei die Breite der Balken der Stützeinheit etwas kleiner ist als die Siebbreite der Sieböffnungen. Hierdurch lassen sich die erste und zweite Siebeinheit im Wesentlichen berührungslos relativ zu der ersten und zweiten Stützeinheit bewegen. Vorzugsweise ist ein Abstand zwischen den jeweiligen Balken der Siebeinheit und den jeweiligen Balken der Stützeinheit, die vor- zugsweise immer abwechselnd angeordnet sind, in einem Bereich von 0, 1 mm bis 1 mm, vorzugsweise in etwa 0,5 mm.

In einer bevorzugten Weiterbildung sind die Balken der Siebeinheit so ausgebildet, dass sie sich nach unten hin verjüngen. Insbesondere sind die Balken im Querschnitt dreieckig oder trapezförmig ausgebildet, oder in einer Alternative im Wesentlichen T-förmig. Be- wegt sich die Siebeinheit entlang der Bewegungsbahn, wird sie nicht nur in Förderrichtung bewegt, sondern auch so, dass der Filterkuchen mittels der ersten Siebeinheit entlang eines ersten Abschnitts der ersten Bewegungsbahn in eine Förderrichtung bewegbar ist und entlang des zweiten Abschnitts der ersten Bewegungsbahn mittels der ersten Stützeinheit abstützbar ist. In der Umsetzung mit den Balken bedeutet dies, dass die Siebeinheit auch senkrecht zur Siebfläche bewegt wird. Indem die Balken der Siebeinheit nach unten hin verjüngend ausgebildet sind, wird der Spalt zwischen den Balken der Siebeinheit und den entsprechenden Stützelementen der Stützeinheit vergrößert, wenn die Siebeinheit nach oben bewegt wird, das heißt, entlang der ersten Bewegungsbahn. In diesem Fall kann mehr Flüssigkeit durch den Zwischenraum zwischen den Balken der Siebeinheit und den Stützelementen der Stützeinheit gelangen. In einer bevorzugten Weiterbildung sind auch die als Balken ausgebildeten Stützelemente der Stützeinheit nach unten hin verjüngend ausgebildet. In diesem Fall wird der Spalt zwischen den Balken der Siebeinheit und den Balken der Stützeinheit auch dann vergrößert, wenn sich die Siebeinheit in dem zweiten Abschnitt der Bewegungsbahn befindet. In einer bevorzugten Ausgestaltung bildet die erste Stützeinheit eine erste Stützfläche, die mit der ersten Siebfläche einen Winkel α in einem Bereich von 0° bis 10°, vorzugsweise 1 ° bis 5°, vorzugsweise ca. 2° bis 4° einschließt. Bei einem Winkel von 0° sind die erste Stützfläche und die erste Siebfläche parallel zu einander und der Filterkuchen wird gleichmäßig forttransportiert. Sind allerdings die erste Stützfläche und die erste Siebflä- che zueinander angestellt, d.h. der Winkel α ist >0° (aber kleiner als 90°) wird der Filterkuchen nach und nach von der ersten Siebfläche auf die erste Stützfläche übertragen, da die erste Siebeinheit beim Bewegen entlang der Bewegungsbahn nach und nach in die erste Stützeinheit eintaucht. Hierdurch kann der Filterkuchen gestreckt werden, wodurch er wieder flüssigkeitsdurchlässiger wird, nachdem er zuvor durch das bereits erfolgte Filtrieren und somit Verdichten undurchlässiger geworden war.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Antrieb eine erste Antriebswelle auf, die einen ersten Exzenterabschnitt mit einer ersten Exzentrizität aufweist, wobei die erste Siebeinheit mit einem ersten Antriebsabschnitt auf der ersten Exzentrizi- tät gelagert ist. Wenn nun die Antriebswelle um ihre Rotationsachse rotiert, rotiert die Exzentrizität ebenfalls um diese Rotationsachse. Die Exzentrizität beschreibt eine Kreisbahn um die Rotationsachse. Dadurch, dass die erste Siebeinheit auf der ersten Exzentrizität gelagert ist, beschreibt die Siebeinheit eine entsprechende Kreisbahn. Als Lagerung zwischen dem ersten Antriebsabschnitt der ersten Siebeinheit und der ersten Ex- zentrizität der ersten Antriebswelle, kann eine Gleitlagerung vorgesehen sein. Alternativ ist es auch möglich, ein Rollen- oder Nadellager vorzusehen, wobei dies konstruktiv aufwendiger ist. Da die Rotationsgeschwindigkeiten nicht besonders hoch sind, bietet es sich an, eine Gleitlagerung vorzusehen. Dazu ist es denkbar, eine Gleitbuchse aus einem Kunststoffmaterial vorzusehen, um Verschleiß an Metallelementen gering zu halten. Weiterhin ist bevorzugt, dass die erste Antriebswelle einen zweiten Exzenterabschnitt mit einer zweiten Exzentrizität aufweist, wobei die zweite Siebeinheit mit einem ersten Antriebsabschnitt auf der zweiten Exzentrizität gelagert ist. In dieser Ausführungsform ist die zweite Siebeinheit vorzugsweise in Förderrichtung benachbart zur ersten Siebeinheit angeordnet. Die zweite Exzentrizität der ersten Antriebswelle kann identisch zur ersten Exzentrizität ausgebildet sein, bevorzugt ist die zweite Exzentrizität der ersten Antriebswelle aber um 180° phasenverschoben zur ersten Exzentrizität. Hierdurch wird die oben beschriebene phasenverschobene Bewegung der ersten und zweiten Siebeinheit auf ihren jeweiligen Kreisbahnen erreicht. Durch die Phasenverschiebung der Exzentrizitäten auf der ersten Antriebswelle sind auch die Kräfte auf die erste Antriebswelle relativ ge- ring, da sie sich ausgleichen.

Zweckmäßigerweise weist der Antrieb eine zweite Antriebswelle auf, die einen ersten Exzenterabschnitt mit einer ersten Exzentrizität aufweist, wobei die erste Siebeinheit mit einem zweiten Antriebsabschnitt auf der ersten Exzentrizität gelagert ist. In übereinstimmender Weise weist die zweite Antriebswelle vorzugsweise einen zweiten Exzenterab- schnitt mit einer zweiten Exzentrizität auf, wobei die zweite Siebeinheit mit einem zweiten Antriebsabschnitt auf der zweiten Exzentrizität gelagert ist. Die zweite Antriebswelle ist vorzugsweise identisch zur ersten Antriebswelle ausgebildet. Die zweite Antriebswelle ist vorzugsweise parallel versetzt zur ersten Antriebswelle, sodass sich die Siebeinheit entlang der Kreisbahn bewegen lässt, ohne dabei eine Rotation um eine eigene Achse auszuführen. Hierdurch wird sichergestellt, dass die Siebfläche stets nach oben, vorzugsweise im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist und im Betrieb nicht verkippt.

Alternativ zu den ersten und zweiten Antriebswellen ist es auch denkbar, die erste und/oder zweite Siebeinheit mittels einer Kulissenführung zu führen. Hierdurch lässt sich ein größeres Spektrum an Bewegungsbahnen erreichen, allerdings ist die Konstruktion auch aufwendiger als mittels der beschriebenen Antriebswellen.

Weiterhin ist denkbar und bevorzugt, nur eine Antriebswelle in Verbindung mit einem Hebeltrieb zu verwenden. Die erste Siebeinheit ist in diesem Fall vorzugsweise mit einem zweiten Antriebsabschnitt mit dem Hebeltrieb gekoppelt. Der Hebeltrieb weist bevorzugt eine erste Antriebsstange, eine zweite Antriebsstange und einen schwenkbar an einem Festlager gelagerten Verbindungshebel auf. Die erste Antriebsstange kann beispielsweise mit der ersten Exzentrizität der ersten Antriebswelle gekoppelt sein. Die zweite Antriebsstange ist dann vorzugsweise entsprechend mit dem zweiten Antriebsabschnitt gelenkig verbunden. Der Verbindungshebel verbindet die ersten und zweiten Antriebs- Stangen gelenkig miteinander, sodass die Bewegung der ersten Exzentrizität über den Hebeltrieb auf den zweiten Antriebsabschnitt übertragen werden kann. Vorteilhaft an dieser Lösung ist, dass eine der beiden mit Exzentrizitäten versehenen Wellen und somit auch eine Synchronisierung der beiden Wellen entfallen kann. Das Festlager kann beispielsweise das Gestell der Separatorvorrichtung sein. Es soll verstanden werden, dass neben der ersten und zweiten Siebeinheit auch noch weitere dritte, vierte, etc. Siebeinheiten vorgesehen sein können. Wenn diese ebenfalls in Förderrichtung benachbart zu der ersten und/oder zweiten Siebeinheit angeordnet sind, ist es bevorzugt, dass diese ebenfalls über die Antriebswellen mittels weiterer Exzentrizitäten angetrieben werden. So ist es denkbar, dass eine dritte Siebeinheit wiederum in Phase mit der ersten Siebeinheit angeordnet ist, und eine etwaige vierte Siebeinheit in Phase mit der zweiten Siebeinheit. Auch ist es denkbar, dass drei Siebeinheiten vorgesehen sind, wobei die zweite Siebeinheit eine, bezogen auf die erste und dritte Siebeinheit, größere, insbesondere doppelte Breite aufweist. Auch hierdurch wird eine Phasen- Verschiebung der zweiten Siebeinheit gegenüber der ersten und dritten Siebeinheit eine Energiereduktion erreicht.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die wenigstens eine erste Aufnahmekammer einen Flüssigkeitsauslass mit einer Auslassleitung auf, wobei die Auslassleitung in einen Pumpeneinlass einer Pumpe mündet. Neben der ersten Aufnahmekammer können noch weitere zweite, dritte und vierte Aufnahmekammern vorgesehen sein. Es ist bevorzugt, dass jede Aufnahmekammer einen Flüssigkeitsauslass mit einer Auslassleitung aufweist, wobei diese Auslassleitung in jeweils einen Pumpeneinlass einer jeweiligen Pumpe mündet. Die Aufnahmekammern sind vorzugsweise in Förderrichtung separiert. Die durch die Siebeinheit nach unten fließende Flüssigkeit wird in Förderrichtung jeweils reiner, das heißt in Förderrichtung hat die nach unten fließende Flüssigkeit jeweils weniger Feststoffanteil. Der Grund hierfür ist, dass sich zu Beginn noch kein Filterkuchen auf der Siebfläche gebildet hat. Der Filterkuchen wird nach und nach in Förderrichtung aufgebaut und führt zu einer weiteren Filterung der Flüssigkeit. Durch eine Aufteilung in mehrere Aufnahmekammern ist es möglich, Flüssigkeiten verschiedener Reinheitsgrade zu entnehmen. Beispielsweise ist denkbar, dass Flüssigkeit aus der ersten Aufnahmekammer, die stromaufwärts in Förderrichtung der anderen Kammern liegt, wiederum einem Vorratsbehälter zugeführt wird, sodass diese Flüssigkeit nochmals der Separatorvorrichtung zugeführt werden kann. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die wenigstens eine erste Aufnahmekammer einen Unterdruckanschluss, zum Anschließen einer Unterdruckquelle auf. Die Unterdruckquelle ist vorzugsweise als Vakuumpumpe ausgebildet. Der Unterdruckanschluss ist vorzugsweise so angeordnet, dass er im üblichen Betrieb oberhalb eines Flüssigkeitsspiegels in der Kammer angeordnet ist. Der Unterdruckanschluss kann mit einer Membran versehen sein, sodass keine Flüssigkeit durch den Unterdruckanschluss zur Unterdruckquelle gelangen kann. Vorzugsweise ist die Kammer weitestgehend gegenüber der Siebeinheit abgedichtet. Hierdurch lässt sich die Flüssigkeit noch besser filtern, bzw. sieben, da die Flüssigkeit durch die Siebeinheit„gesaugt" wird. Der sich dann bildende Filterkuchen weist einen geringeren Flüssigkeitsanteil. Für den Fall, dass meh- rere Aufnahmekammern vorgesehen sind, ist vorzugsweise vorgesehen, dass diese insgesamt eine gemeinsame Belüftung aufweisen, beispielsweise, indem einzelne Trennwände der Kammern in einem Abstand zur Siebeinheit ausgebildet sind. Hierdurch reicht es aus, eine einzelne Vakuumpumpe für die gesamte Separatorvorrichtung zu nutzen. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist die Separatorvorrichtung eine Flüssigkeitszuführung zum Zuführen von Flüssigkeit zu der Separatorvorrichtung auf, wobei die Flüssigkeitszuführung einen Flüssigkeitszuführauslass aufweist, in Förderrichtung an einem stromaufwärtsseitigen Ende der ersten Siebeinheit oberhalb der Siebflä- che mündet. Vorzugsweise weist die Separatorvorrichtung seitlich der Siebeinheit(-en) Begrenzungswände auf, sodass Flüssigkeit nicht seitlich von den Siebeinheiten herunterfließen kann. Auch kann vorgesehen sein, dass am stromaufwärtsseitigen Ende eine Wand oder eine andere Art der Begrenzung vorgesehen ist, sodass Flüssigkeit nicht entgegen der Förderrichtung von der Siebeinheit herunterfließen kann. Die Flüssigkeit soll nach Möglichkeiten auf der Siebfläche verbleiben und durch die Sieböffnungen in die Aufnahmekammer gelangen. Der Flüssigkeitszuführauslass erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte Breite quer zur Förderrichtung, sodass Flüssigkeit gleichmäßig der Siebeinheit zugeführt wird.

In einer bevorzugten Weiterbildung weist die Separatorvorrichtung einen Überlaufabfluss auf, der oberhalb des Flüssigkeitszuführauslasses angeordnet ist und dazu dient, überschüssige Flüssigkeit abzuleiten. Indem der Überlaufabfluss oberhalb des Flüssigkeitszuführauslasses angeordnet ist, wird der Flüssigkeitszuführauslass als Begrenzung gegen ungewolltes Abfließen von Flüssigkeit von der Siebeinheit genutzt. Die aus dem Überlaufabfluss austretende Flüssigkeit wird vorzugsweise zurück in ein Reservoir oder einen Behälter geführt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Separatorvorrichtung eine Walzenanordnung mit wenigstens einer ersten Walze auf, die oberhalb der Siebfläche zum Einwirken auf einen gebildeten Filterkuchen angeordnet ist. Die Walze liegt vorzugsweise auf dem Filterkuchen auf und übt eine Kraft in einem vorbestimmten Bereich auf diesen aus. Hierdurch wird einerseits der Filterkuchen weiter komprimiert und Flüssigkeit herausgedrückt. Andererseits bildet die Walze so auch eine Begrenzung, sodass Flüssigkeit nicht ungewollt in Förderrichtung von der Siebeinheit herablaufen kann.

Vorzugsweise weist die Walzenanordnung eine verstellbare Spanneinrichtung auf, mittels der die Walze gegen die Siebfläche gespannt werden kann. Hierdurch lässt sich die Kraft und/oder der Bereich der Kraft einstellen. Die Spanneinrichtung weist vorzugsweise eine Zugfeder auf sowie eine Einrichtung, um die Zugfeder zu verstellen. Die Walze kann beispielsweise an einem Schwenkarm angeordnet sein, der eine relative Positionierung der Walze zur Siebfläche erlaubt. Weiterhin ist bevorzugt, dass die Walzenanordnung eine zweite Walze aufweist, die beabstandet zur ersten Walze angeordnet ist, und in Förderrichtung verstellbar ist. Die Position der Walze in Förderrichtung ist demnach vorzugsweise verstellbar. Vorzugsweise ist die zweite Walze stromaufwärts der ersten Walze angeordnet. Hierdurch kann der Filterkuchen bereits vor Erreichen der ersten Walze komprimiert und Flüssigkeit herausgedrückt werden. Es kann vorgesehen sein, dass die Separatorvorrichtung einen zweiten Flüssigkeitszuführauslass aufweist, der stromabwärts der zweiten Walze angeordnet ist. Die zweite Walze bildet eine Begrenzung für die Flüssigkeit, sodass es bevorzugt sein kann, nach der zweiten Walze neue Flüssigkeit hinzuzufügen, die dann auch durch den bereits gebildeten Filterkuchen gefiltert wird. Diese Flüssigkeit kann beispielsweise einer Aufnahmekammer, die stromaufwärts der zweiten Walze angeordnet ist, entnommen sein.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist die Separatorvorrichtung eine Filtermembran auf, die auf der Siebfläche angeordnet ist und gemeinsam mit dem Filterkuchen förderbar ist. In einer ersten Variante ist die Filtermembran eine Endlosumlauffiltermembran. Eine solche Filtermembran kann beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial, einem Vliesmaterial oder einem Metallmaterial gebildet sein. Die Endlosumlauffiltermembran kann grundsätzlich wie im Stand der Technik bekannt gebildet sein und wird vorzugsweise in dem Abschnitt, der nicht an der Siebfläche anliegt, mittels einer Reinigungseinheit gereinigt, beispielsweise rückgespült. Vorzugsweise ist für die Endlosumlauffiltermembran ein separater Antrieb vorgesehen, der diese in Förderrichtung mitbewegt.

In einer zweiten Variante ist die Filtermembran eine Verbrauchsfiltermembran, die mit dem Filterkuchen aus der Separatorvorrichtung ausscheidbar ist. Eine solche Filtermembran ist vorzugsweise eine Filtermembran aus einem Vliesmaterial, insbesondere einem kompostierbarem. Vorzugsweise ist für jede Siebeinheit eine eigene Filtermembran vorgesehen, die durch die Siebeinheit gemeinsam mit dem Filterkuchen förderbar ist. Hierdurch wird die Filtration der Flüssigkeit weiter verbessert.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird die eingangs genannte Aufgabe durch ein Separatorsystem gelöst, mit einer ersten Separatorvorrichtung nach einer der vorste- hend beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen einer Separatorvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung, und einer zweiten Separatorvorrichtung nach einer der vorstehend beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen einer Separatorvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung, die stromabwärts der ersten Separatorvorrichtung angeordnet ist und Filterkuchen von der ersten Separatorvorrichtung empfängt, wobei Flüssigkeit aus der ersten Aufnahmekammer der ersten Separatorvorrichtung der zweiten Separatorvorrichtung zugeführt wird. Hierdurch wird eine besonders effektive Filterung erreicht. Die Flüssigkeit aus der ersten Aufnahmekammer der ersten Separatorvorrichtung, die vorzugsweise am stromaufwärtigen Ende der ersten Separatorvorrich- tung angeordnet ist, ist noch mit relativ viel Feststoffen beladen . Indem diese Flüssigkeit der zweiten Separatorvorrichtung zugeführt wird, wird diese effektiv gefiltert. Die zweite Separatorvorrichtung empfängt am stromaufwärtigen Ende bereits Filterkuchen, sodass die Flüssigkeit, die der zweiten Separatorvorrichtung zugeführt wird, zusätzlich durch den bereits vorhandenen Filterkuchen gefiltert wird. Es soll verstanden werden, dass die Separatorvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung und das Separatorsystem gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung gleiche und ähnliche Unteraspekte aufweisen, wie sie insbesondere in den Unteransprüchen niedergelegt sind. Insofern wird vollumfänglich auf die obige Beschreibung Bezug genommen. Gemäß einem dritten Aspekt der Erfindung wird die eingangs genannte Aufgabe gelöst durch ein Verfahren zum Separieren von Feststoffen aus feststoffbeladenen Flüssigkeiten, mit den Schritten: Zuführen von feststoffbeladener Flüssigkeit zu einer Separatorvorrichtung nach einer der vorstehend beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen einer Separatorvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung; und Bewegen der ersten Siebeinheit entlang der ersten Bewegungsbahn zum Bilden eines Filterkuchens.

Es soll verstanden werden, dass die Separatorvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung und das Verfahren zum Separieren von Feststoffen gemäß dem dritten Aspekt der Erfindung gleiche und ähnliche Unteraspekte aufweisen, wie insbesondere in den abhängigen Ansprüchen niedergelegt. Insofern wird vollumfänglich auf die obige Be- Schreibung Bezug genommen.

Ausführungsformen der Erfindung werden nun nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. Diese sollen die Ausführungsformen nicht notwendigerweise maßstäblich darstellen, vielmehr sind die Zeichnungen, wo zur Erläuterung dienlich, in schematisierter und/oder leicht verzerrter Form ausgeführt. Im Hinblick auf Ergänzungen der aus den Zeichnungen unmittelbar erkennbaren Lehren wird auf den einschlägigen Stand der Technik verwiesen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass vielfältige Modifikationen und Änderungen betreffend die Form und das Detail einer Ausführungsform vorgenommen werden können, ohne von der allgemeinen Idee der Erfindung abzuweichen. Die in der Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Weiterbildung der Erfindung wesentlich sein. Zudem fallen in den Rahmen der Erfindung alle Kombinationen aus zumindest zwei der in der Beschreibung, den Zeichnungen und/oder den Ansprüchen offenbarten Merkmale. Die allgemeine Idee der Erfindung ist nicht beschränkt auf die exakte Form oder das Detail der im folgenden gezeigten und beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen oder beschränkt auf einen Gegenstand, der eingeschränkt wäre im Vergleich zu dem in den Ansprüchen beanspruchten Gegenstand. Der Einfachheit halber sind nachfolgend für identische oder ähnliche Teile oder Teile mit identischer oder ähnlicher Funktion gleiche Bezugszeichen verwendet.

Nachstehend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Separatorvorrichtung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;

Fig. 2a-d jeweils eine Position der Siebeinheit entlang der Bewegungsbahn; Fig.3 eine perspektivische Ansicht der Fördereinrichtung;

Fig. 4 eine Frontalansicht der Fördereinrichtung;

Fig. 5a-5c drei verschiedene Querschnitte von Balken;

Fig. 6 ein zweites Ausführungsbeispiel einer Separatorvorrichtung;

Fig. 7 ein drittes Ausführungsbeispiel einer Separatorvorrichtung; Fig. 8 ein viertes Ausführungsbeispiel einer Separatorvorrichtung;

Fig. 9 ein fünftes Ausführungsbeispiel einer Separatorvorrichtung;

Fig. 10 eine Variante des fünften Ausführungsbeispiels;

Fig. 1 1 ein Separatorsystem mit zwei Separatorvorrichtungen;

Fig. 12 ein sechstes Ausführungsbeispiel einer Separatorvorrichtung; und Fig. 13 ein siebtes Ausführungsbeispiel einer Separatorvorrichtung.

Eine Separatorvorrichtung 1 zum Trennen von Feststoffen aus Flüssigkeiten 2 umfasst eine Fördereinrichtung 4 zum Fördern der feststoffhaltigen Flüssigkeit 2, und einen Antrieb 6 zum Antreiben der Fördereinrichtung 4. Die Separatorvorrichtung 1 weist gemäß diesem ersten Ausführungsbeispiel (Fig. 1 ) eine erste, eine zweite oder eine dritte Aufnahmekammer 8a, 8b, 8c auf, die einen Sammelbehälter 10 in Querrichtung, quer zu einer Förderrichtung F unterteilen. Die Aufnahmekammern 8a, 8b, 8c sind unterhalb der Fördereinrichtung 4 angeordnet und dazu vorgesehen, nach unten fließende Flüssigkeit 2a aufzunehmen. Die Fördereinrichtung 4 ist an dem Vorratsbehälter 10 angeordnet, der eine Stütze für die Fördereinrichtung 4 bietet. Auch wenn der Sammelbehälter 10 hier ohne Gestell dargestellt ist, soll verstanden werden, dass im üblichen Aufbau ein Gestell für den Sammelbehälter 10 vorgesehen ist, sodass die Separatorvorrichtung 1 auf einem Boden oder einer weiteren Einheit aufstellbar ist.

Die Separatorvorrichtung 1 weist eine Separatorstrecke 12 auf, in der die Flüssigkeit 2 in feststofffreie oder wenig feststoffbeladene Flüssigkeit 2a und Filterkuchen 2b, der überwiegend aus Feststoffen besteht, getrennt wird. Die Separatorstrecke 12 ist seitlich durch zwei Seitenwände 14 (in Fig. 1 nur eine Seitenwand zu sehen) begrenzt und weist am stromabwärtigen Ende 16 in Förderrichtung eine Auslaufrutsche 18 auf. Über die Auslaufrutsche 18 wird der Filterkuchen 2b aus der Separatorvorrichtung 1 herausgefördert. Weiterhin weist die Separatorvorrichtung 1 eine Flüssigkeitszuführung 20 auf, die einen Flüssigkeitszuführauslass 22 aufweist, der in Förderrichtung F an einem stromaufwärts- seitigen Ende 24 der Separatorvorrichtung 1 angeordnet ist. Über den Flüssigkeitszuführauslass 22 wird Flüssigkeit 2 der Separatorstrecke 12 zugeführt. Oberhalb des Flüssigkeitsauslasses 22 weist die Separatorvorrichtung 1 einen Überlaufabfluss 26 auf, der dazu dient, überschüssige Flüssigkeit 2 abzuleiten und in diesem Ausführungsbeispiel direkt in einen Vorratsbehälter 28 mündet, um die überschüssige Flüssigkeit 2 in den Vorratsbehälter 28 zurückzuführen.

Die Flüssigkeitszuführung 20 ist über eine Zuführleitung 30 mit einem Auslass 32 einer Pumpe 34 verbunden, die ihrerseits über eine Leitung 36 Flüssigkeit 2 aus dem Vorrats- behälter 28 ansaugen kann. Die Pumpe 34 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Drehkolbenpumpe 35 ausgebildet. Drehkolbenpumpen haben den Vorteil, dass sie feststoffbeladene Flüssigkeit auf besonders vorteilhafte Weise pumpen können und eignen sich daher in dem vorliegenden Fall besonders. Der Boden der Separatorstrecke 12 wird begrenzt durch eine erste Siebeinheit 40 und eine korrespondierende Stützeinheit 42. Die Siebeinheit ist dazu vorgesehen im Betrieb einen Filterkuchen auf ihrer Siebfläche 44 zu bilden. Die Siebeinheit 40 und die korrespondierende erste Stützeinheit 42 werden mit Bezug auf die Figuren 2 bis 4 noch im Detail erläutert werden.

Wie sich weiterhin aus Fig. 1 ergibt, weist die erste Aufnahmekammer 8a einen ersten Flüssigkeitsauslass 46 auf, der mit einer Auslassleitung 47 verbunden ist. Die erste Auslassleitung 47 mündet in eine erste Auslasspumpe 48, die in diesem Ausführungsbeispiel wiederum als Drehkolbenpumpe 49 ausgebildet ist. In ähnlicher Weise weist die zweite Aufnahmekammer 8b einen zweiten Flüssigkeitsauslass 50 auf, der mit einer zweiten Auslassleitung 51 verbunden, die wiederum in eine zweite Auslasspumpe 52 mündet. Die dritte Aufnahmekammer 8c weist entsprechend einen dritten Flüssigkeitsauslass 53 auf, der mit einer dritten Auslassleitung 54 verbunden ist, die in eine dritte Auslasspumpe 55 mündet. Die Auslasspumpen 47, 52, 55 sind allerdings nur optional. Die Separatorvorrichtung funktioniert auch mit nur einer Pumpe oder auch ganz ohne Pumpe, rein schwerkraftgetrieben.

Die Flüssigkeit 2, die aus den entsprechenden Auslässen 46, 50, 53 herausfließt, weist verschiedene Feststoffbeladungen auf; zu Beginn der Separatorstrecke 12 gelangen noch relativ viele Feststoffe durch die erste Siebeinheit 40 in die erste Aufnahmekammer 8a, am Ende der Separatorstrecke 12 hat sich bereits ein gewisser Filterkuchen 2b auf der Siebfläche 44 gebildet, der zusätzlich als Filter wirkt und somit weist die Flüssigkeit 2, die aus dem dritten Flüssigkeitsauslass 53 entnommen wird, eine wesentlich geringere Feststoffbeladung auf.

Es ist denkbar, dass die Flüssigkeit 2, die aus dem ersten Flüssigkeitsauslass 46 ent- nommen wird, zur weiteren Filterung dem Vorratsbehälter 28 zugeführt wird. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Flüssigkeiten aus den verschiedenen Auslässen 46, 50, 53 für verschiedene Verwendungszwecke weiteren Sammelbehältern zugeführt werden.

Gemäß diesem ersten Ausführungsbeispiel (Fig. 1 ) weist die Separatorvorrichtung ferner einen Unterdruckanschluss 56 auf, der gemäß diesem Ausführungsbeispiel in die dritte Aufnahmekammer 8c mündet. Die drei Aufnahmekammern 8a, 8b, 8c sind mittels Trennwänden 9a, 9b getrennt, die allerdings nicht bündig mit der darüber angeordneten ersten Siebeinheit 40 abschließen, sodass Luft und andere Gase von der ersten in die zweite und zur dritten Aufnahmekammer 8a, 8b, 8c gelangen können. Daher ist es ausreichend, einen einzelnen Unterdruckanschluss 56 für alle drei Kammern 8a, 8b, 8c gemeinsam vorzusehen.

An den Unterdruckanschluss 56 ist eine Unterdruckquelle 57 angeschlossen, die in diesem Ausführungsbeispiel als Vakuumpumpe 58 ausgebildet ist. Hierdurch lässt sich die Separation der feststoffgeladenen Flüssigkeit weiter verbessern, da Flüssigkeit von unten durch den Filterkuchen 2b„gesaugt" wird.

Weiterhin weist die Separatorvorrichtung gemäß diesem ersten Ausführungsbeispiel eine Walzenanordnung 60 auf, die eine erste Walze 62 aufweist, die oberhalb der Siebfläche 44 zum Einwirken auf den gebildeten Filterkuchen 2b angeordnet ist. Die Walze 62 wird durch den sich in Förderrichtung F bewegenden Filterkuchen 2b angetrieben und dreht sich, wie durch den Pfeil 64 angezeigt. Eine Walze 62 der Walzenanordnung 60 ist im Detail D in Fig. 1 weiter detailliert dargestellt. Die Walze 62 ist drehend an einem Schwenkhebel 66 gelagert, der seinerseits mittels eines Gelenks 68 an der Seitenwand 14 angelenkt ist. Der Schwenkhebel 66 ist mittels einer Spanneinrichtung 70 in Richtung der Siebfläche 44 vorgespannt, die Spanneinrichtung 70 weist in diesem Ausführungsbeispiel eine Zugfeder 72 auf, die an dem Schwenkhebel 66 angreift und am anderen Ende mit einer Versteileinrichtung 74 zusammenwirkt. Mittels der Versteileinrichtung 74 kann die Vorspannung, die durch die Feder 72 aufgebracht wird, erhöht oder verringert werden. Dazu weist die Spanneinrichtung 74 eine Drehschraube 75 auf, die die Feder 72 spannen kann.

Mit Bezug auf die Figuren 2 bis 4 wird nun der genaue Aufbau der Fördereinrichtung 4 und insbesondere der ersten Siebeinheit 40 und der korrespondierenden ersten Stützeinheit 42 beschrieben. Die erste Siebeinheit 40 ist in den Figuren 2a bis 2d in vier verschie- denen Positionen gezeigt, während der sie entlang einer Bewegungsbahn B bewegt wird. Die Bewegungsbahn B ist nun in Fig. 2a als gestrichelte Linie angezeichnet und ist in diesem Ausführungsbeispiel kreisförmig. Die erste Siebeinheit 40 weist eine Mehrzahl an ersten Sieböffnungen 78 auf (vgl. Fig. 4) und die erste Stützeinheit 42 weist eine korrespondierende Mehrzahl an ersten Stützelementen 80 auf, die in die erste Sieböffnung 78 wenigstens teilweise eingreifen können, sodass in einem ersten Abschnitt B1 der Bewegungsbahn B die ersten Sieböffnungen 78 freigegeben sind und in einem zweiten Abschnitt B2 der ersten Bewegungsbahn B sich die ersten Stützelemente 80 der ersten Stützeinheit 42 wenigstens teilweise in die ersten Sieböffnungen 78 erstrecken, um den Filterkuchen 2b zu stützen. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Fördereinrichtung 4 als sogenannter Hubbalkenförderer 5 ausgebildet und die erste Siebeinheit 40 weist eine Mehrzahl an parallel zueinander angeordneter und beabstandeter Balken 82 auf, die die spaltförmigen Sieböffnungen 78 definieren (vgl. Fig. 4). Obwohl in Fig. 4 jeweils nur ein Balken 82 der ersten Siebeinheit 40, eine spaltförmige Sieböffnung 78 und ein Stützele- ment 80 gezeigt ist, soll verstanden werden, dass eine Mehrzahl vorhanden ist und die weiteren Elemente können in Fig. 4 erkannt werden.

Die Bewegungsbahn B hat zwei Abschnitte, nämlich einen ersten Abschnitt B1 und einen zweiten Abschnitt B2. Die Figuren 2a und 2c zeigen die erste Siebeinheit 40 am Übergang zwischen dem zweiten und ersten Abschnitt (Fig. 2a) bzw. zwischen dem Übergang zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt (Fig. 2c) jeweils in Förderrichtung F. Das heißt, in den Figuren 2a und 2c ist die Siebfläche 44 in einer Ebene ausgerichtet mit einer Stützfläche 43 der ersten Stützeinheit 42. In Fig. 2b befindet sich die erste Siebeinheit 40 am oberen Totpunkt T1 der Bewegungsbahn B im ersten Abschnitt B1 und somit steht die Siebfläche 44 über der Stützfläche 43, die durch die erste Stützeinheit 42 gebildet wird. Bewegt sich dann die Siebeinheit 40 entlang der Bewegungsbahn 3 weiter, bewegt sie sich wieder etwas nach unten und mit Bezug auf Figuren 2 auch nach links. In Fig. 2c ist die erste Siebeinheit 40 dann an dem Übergang zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt B1 , B2 zu sehen, und in Fig. 2d am unteren Totpunkt T2 der Bewegungsbahn B. Im zweiten Abschnitt B2 der Bewegungsbahn B ist die Stützfläche 42 unterhalb der Siebfläche 43 angeordnet (vgl. Fig. 2d), sodass in diesem Abschnitt B2 der Bewegungsbahn B der Filterkuchen 2b durch die Stützfläche 43 der Stützeinheit 42 gestützt wird. Im zweiten Abschnitt B2 der Bewegungsbahn B bewegt sich die Siebeinheit 40 im Wesentlichen entgegen der Förderrichtung F zurück zum Übergangspunkt zwischen dem zweiten und ersten Abschnitt B1 und somit zu der Stellung wie in Fig. 2a gezeigt zurück. Durch Anheben und Absenken der Balken 82 der ersten Siebeinheit 40 kann also der Filterkuchen 2b gefördert werden, weswegen die Fördereinrichtung 4 auch als Hubbalkenförderer 5 bezeichnet wird.

Wie nun in den Figuren 3 und 4 illustriert ist, weist die Fördereinrichtung 4 neben der ersten Siebeinheit 40 zusätzlich noch eine zweite Siebeinheit 90 und eine dritte Siebein- heit 94 auf. Die zweite und dritte Siebeinheit 90, 94 sind identisch zu der ersten Siebeinheit 40 ausgebildet und weisen ebenfalls eine Mehrzahl an zweiten Balken 91 , bzw. dritten Balken 95 auf, die zwischen sich eine entsprechende Mehrzahl an zweiten Sieböffnungen 92, bzw. dritten Sieböffnungen 96 bilden. Ebenso sind korrespondierenden zweite und dritte Stützeinheiten 93, 97 vorgesehen, die identisch zu der ersten Stützeinheit 42 ausgebildet sind und ebenfalls balkenförmige zweite und dritte Stützelemente 98, 99 aufweisen. Die zweiten und dritten balkenförmigen Stützelemente 98, 99 greifen in die zweiten und dritten Sieböffnungen 91 , 95 ein, wie dies auch mit Bezug auf die erste Siebeinheit 40 beschrieben wurde.

Insbesondere sind in diesem Ausführungsbeispiel die ersten, zweiten und dritten Stützeinheiten 42, 93, 97 integral ausgebildet und weisen identische balkenförmige Stützelemente 80, 98, 99 auf.

Zum Antreiben der ersten, zweiten und dritten Siebeinheiten 40, 90, 94 ist ein gemeinsa- mer Antrieb 6 vorgesehen. Der Antrieb 6 ist in den Figuren 2 bis 4 ohne Motor dargestellt, es soll aber verstanden werden, dass hierzu ein Motor, wie beispielsweise ein elektrischer Motor, vorgesehen sein kann.

Der Antrieb 6 umfasst in diesem Ausführungsbeispiel eine erste und eine zweite Antriebswelle 100, 102, die jeweils drehbar um eine Rotationsachse R1 , R2 sind die erste Antriebswelle 100 weist einen ersten Exzenterabschnitt 104 auf, der seinerseits eine erste Exzentrizität 106 eine zweite Exzentrizität 108 und eine dritte Exzentrizität 1 10 aufweist. Die zweite Antriebswelle 102 ist identisch zur ersten Antriebswelle 100 gebildet und weist einen entsprechenden Exzenterabschnitt 1 12 auf, mit einer ersten, zweiten und dritten Exzentrizität 1 14 (in den Figuren 2 bis 3 nur eine Exzentrizität zu sehen). Die ersten, zweiten und dritten Siebeinheiten 40, 90, 94 sind jeweils mit einem ersten Antriebsabschnitt 1 16, 1 17, 1 18 auf dem ersten Exzenterabschnitt 104 gelagert. Die erste Siebeinheit 40 ist mit ihrem ersten Antriebsabschnitt 1 16 auf der ersten Exzentrizität 106 gelagert, die zweite Siebeinheit 90 ist mit ihrem ersten Antriebsabschnitt 1 17 auf der zweiten Exzentrizität 108 gelagert, und die dritte Siebeinheit 94 ist mit ihrem ersten Antriebsabschnitt 1 18 auf der dritten Exzentrizität 1 10 gelagert.

Entsprechend sind die ersten, zweiten und dritten Siebeinheiten 40, 90, 94 mit einem zweiten Antriebsabschnitt 120 (in den Figuren nur der zweite Antriebsabschnitt der ersten Siebeinheit 40 zu sehen).

Wenn nun die Antriebswellen 100, 102 rotieren, in die von den Pfeilen in den Figuren 2a, 2b, 2c, 2d angezeigte Richtung, rotieren auch die Exzentrizitäten 106, 108, 1 10, 1 14 um die Rotationsachsen R1 , R2, wie von dem Punkt in den Exzentrizitäten 106, 1 14 in den Figuren 2a bis 2d angezeigt. Entsprechend werden aufgrund der Exzentrizitäten, auf denen die Siebeinheiten 40, 90, 94 gelagert sind, diese gezwungen, sich auf der Bewegungsbahn B zu bewegen. Sie werden in Übereinstimmung mit der Rotation der Exzentrizitäten 106, 108, 1 10, 1 14 um die Rotationsachsen R1 , R2 gezwungen, sich auf einer identischen Bewegungsbahn kreisförmig zu bewegen.

Als besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, dass die Exzentrizitäten 106, 108, 1 10 eines Exzenterabschnitts 104 gegeneinander verdreht sind, bzw. phasenverschoben sind. In diesem Ausführungsbeispiel beträgt die Phasenverschiebung 180°. Die erste Exzentrizität 106 und die dritte Exzentrizität 1 10 sind phasengleich angeordnet. Die zweite Exzentrizität 108 ist gegenüber der ersten Exzentrizität 106 und der dritten Exzentrizität 1 10 um 180° verdreht. Dies bedeutet, dass die Bewegung entlang der Bewegungsbahn B der zweiten Siebeinheit 90 bezogen auf die ersten und dritten Siebeinheiten 40,

94 um 180° nachläuft. Während sich die erste und dritte Siebeinheit 40, 94 in einer Position wie in Fig. 2b gezeigt befinden, befindet sich die zweite Siebeinheit 90 in einer Posi- tion wie in Fig. 2d gezeigt. Während die erste und dritte Exzentrizität 40, 94 nach oben bewegt werden, bewegt sich die zweite Siebeinheit 90 nach unten. Hierdurch ist die Separatorvorrichtung 1 gemäß der vorliegenden Erfindung besonders energiesparend, da teilweise die Gravitationskraft der ersten und dritten Siebeinheiten 40, 94 benutzt werden können, um die zweite Siebeinheit 90 nach oben zu bewegen, und umgekehrt. Ferner kann hierdurch ein besonders kontinuierlicher Prozess der Filtration bzw. des Siebens erfolgen und der Transport von Filterkuchen 2b findet weitgehend kontinuierlich statt.

Es wurde bereits weiter oben erwähnt, dass die Siebeinheiten 40, 90, 94 Balken 82, 91

95 aufweisen, und die Stützeinheiten 42, 93, 97 entsprechende balkenförmige Stützele- mente 80, 92, 96 aufweisen. Der seitliche Abstand, in Richtung der Rotationsachsen R1 ,

R2 zwischen zwei benachbarten Balken 82, 91 , 95 ist etwas größer als die Breite der jeweils zwischen diesen angeordneten balkenförmigen Stützelementen 80, 92, 96. Hierdurch ergeben sich geringe Spalte, durch die Flüssigkeit von der Siebfläche 44 aus in die ersten, zweiten und dritten Aufnahmekammern 8a, 8b, 8c gelangen kann. Um den Filtrationsprozess noch effektiver zu gestalten, weisen die Balken 82, 91 , 95 vorzugsweise einen Querschnitt auf, der sich nach unten hin verjüngt. Drei solche Querschnitte sind in den Figuren 5a, 5b, 5c illustriert. In allen drei Varianten ist der Balken 82 der ersten Siebeinheit 40 gezeigt; es soll verstanden werden, dass die Balken 91 , 95, der zweiten und der dritten Siebeinheit 90, 94 ebenso ausgebildet sein können.

In allen drei Varianten ist der Balken 82 an einer oberen Seite flach ausgebildet, um so die Siebfläche 44 zu bilden. Die ebene Ausbildung dient dazu, den Filterkuchen 2b zu tragen und diesen beim Bewegen der Siebeinheiten 40, 90, 94 in Förderrichtung F zu bewegen.

Im ersten Ausführungsbeispiel (Fig. 5a) läuft der Balken 82 nach unten hin spitz zu und hat einen dreieckigen Querschnitt.

Im zweiten Ausführungsbeispiel (Fig. 5b) verjüngt sich der Balken 82 ebenso nach unten hin, läuft aber nicht spitz zu, sondern trapezförmig. Hierdurch bietet er etwas mehr Stabilität und ist weniger verschleißanfällig.

Eine weitere Variante ist in Fig. 5c gezeigt. Dort ist der Balken T-förmig. Die T-förmige Ausbildung hat den Vorteil, dass bei einer Bewegung der Siebeinheiten 40, 90, 94 die Vergrößerung des Spalts zwischen den jeweiligen Balken 82 und den balkenförmigen Stützelementen 80 rasch größer wird, nämlich dann, wenn der Kopf 122 des T mit seiner Unterkante 123 über die obere Oberfläche der balkenförmigen Stützelemente 80 kommt, die die Stützfläche 43 bilden. Hierdurch ist es möglich, noch mehr Flüssigkeit aus der Separatorstrecke 12 in die ersten, zweiten und dritten Aufnahmekammern 8a, 8b, 8c zu führen. In dem in Fig. 6 illustrierten zweiten Ausführungsbeispiel unterscheidet sich die Separatorvorrichtung 1 von dem ersten Ausführungsbeispiel (Fig. 1 ) im Wesentlichen durch die Walzenanordnung 60. Gleiche und ähnliche Elemente sind mit gleichen Bezugszeichen versehen und insofern wird vollumfänglich auf die obige Beschreibung Bezug genommen. Nachfolgend wird insbesondere auf die Unterschiede zwischen dem ersten Ausführungs- beispiel (Fig. 1 ) und dem zweiten Ausführungsbeispiel (Fig. 6) Bezug genommen.

Die Walzenanordnung 60 weist gemäß diesem Ausführungsbeispiel (Fig. 6) neben der ersten Walze 62 noch eine zweite Walze 130 und eine dritte Walze 140 auf. Die zweite und dritte Walze 130, 140 sind stromaufwärts der ersten Walze 62 in Förderrichtung F angeordnet. Die Walzen 130, 140 dienen ebenso wie die erste Walze 62 dazu, den Filterkuchen 2b, der sich auf der Siebfläche 44 bildet, zu komprimieren, um so weitere Flüssigkeit 2 aus diesem herauszudrücken, und den Feststoffgehalt des Filterkuchens 2b zu erhöhen. Ferner bilden die Walzen 62, 130, 140 eine Begrenzung für fließende Flüssigkeit 2, sodass Flüssigkeit 2 nicht ohne Weiteres in Richtung des Auslasses 18 aus der Separatorvorrichtung 1 herausfließen kann.

Ferner sind die Walzen 130, 140 in diesem Ausführungsbeispiel (Fig. 6) so gebildet, dass sie in Förderrichtung F verstellbar sind. Dies ist bei den Walzen 130, 140 dadurch illustriert, dass jeweils ein Pfeil 131 , 141 die Verstellbarkeit anzeigt. So ist beispielsweise die Walze 130 so verschieblich, dass sie zur Position, die durch die gestrichelte Walze 130' dargestellt ist, verschieblich ist. Das Gleiche gilt auch für die Walze 140, die bis zu einer Position, gekennzeichnet durch die gestrichelte Walze 140' verschoben werden kann. Die Walzen 130, 140 sind mit ihren Achsen (nicht gezeigt) in ebensolchen Schwenkhebeln aufgenommen (ebenfalls nicht gezeigt), sodass sie verschieblich sind.

Die Verschiebung der Walzen 62, 130, 140 ist auch im Detail D der Figur 6 illustriert: Vorzugsweise wird die gesamte Walzenanordnung 60 verschoben, jedenfalls aber die jeweilige Walze samt Schwenkhebel 66 und vorzugsweise Spanneinrichtung 70. Für den Schwenkhebel 66 können dazu ein Langloch oder einzelne diskrete Durchbrüche in der Wand 14 vorgesehen sein. Das gleiche gilt auch für die Spanneinrichtung; auch für diese können einzelne diskrete Aufnahmen vorgesehen sein, sodass diese verschieblich ist, wie im Detail D durch die gestrichten Linien der Spanneinrichtungen 70', 70" angezeigt. Bevorzugt sind an der Wand 14 mehrere Muttern für die Drehschraube 75 der Spannein- richtung 70 vorgesehen, sodass zum Verstellen jeweils die Drehschraube 75 nur durch die entsprechende Mutter geschraubt werden muss.

In Übereinstimmung mit den Walzen 130, 140 sind in diesem Ausführungsbeispiel (Fig. 6) auch die Trennwände 9b, 9a verschieblich ausgebildet (vgl. Pfeil 144, 145) und können an die Positionen, die durch die gestrichelten Trennwände 9b', 9a' gekennzeichnet sind, verschoben werden. Hierdurch lässt sich weiter die Feststoffbeladung der Flüssigkeit, die durch die Flüssigkeitsauslässe 46, 50, 53 entnommen werden kann, einstellen.

Zusätzlich ist in diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass eine zweite Flüssigkeitszuführung 150 einen zweiten Flüssigkeitsauslass 152 aufweist, der Flüssigkeit zwischen der ersten Walze 62 und der zweiten Walze 130 der Separatorstrecke 12 zuführt. Weiter- hin ist eine dritte Flüssigkeitszuführung 154 mit einem dritten Flüssigkeitsauslass 156 vorgesehen, die Flüssigkeit 2 zwischen der zweiten Walze 30 und der dritten Walze 140 zuführt. Hierdurch ist es gezielt möglich, weitere Flüssigkeit 2 zu filtern, und insbesondere den Filterkuchen 2b, der sich bis zu diesem Abschnitt der Filterstrecke 12 bereits gebildet hat, als zusätzliches Filter zu verwenden.

Weiter ist es möglich, zur zusätzlichen Filterung der Flüssigkeit eine Filtermembran 160 vorzusehen, wie dies nachfolgend in Bezug auf das dritte und vierte Ausführungsbeispiel (Figuren 7 und 8) beschrieben ist.

Gleiche und ähnliche Elemente sind wiederum mit gleichen Bezugszeichen versehen, sodass vollumfänglich auf die obige Beschreibung Bezug genommen wird. Insgesamt ist der Aufbau der Figuren 7 und 8 der Separatorvorrichtung 1 vereinfacht dargestellt und einige Elemente, die in den Figuren 1 und 6 dargestellt sind, sind in den Figuren 7 und 8 weggelassen. Nichtsdestotrotz soll verstanden werden, dass die Separatorvorrichtung 1 gemäß dem dritten und vierten Ausführungsbeispiel auch sämtliche in den Figuren 1 und 6 gezeigten Elemente aufweisen können, wie insbesondere die Walzenanordnung sowie die drei Aufnahmekammern 8a, 8b, 8c.

Der wesentliche Unterschied zwischen dem dritten Ausführungsbeispiel und den ersten beiden Ausführungsbeispielen sowie dem vierten Ausführungsbeispiel und den ersten beiden Ausführungsbeispielen liegt in der Filtermembran 160. In dem dritten Ausführungsbeispiel (Fig. 7) ist die Filtermembran als Endlosumlauffiltermembran 162 ausgebildet und in dem vierten Ausführungsbeispiel (Fig. 8) als Verbrauchsfiltermembran 164.

In dem dritten Ausführungsbeispiel (Figur 7) ist die Endlosumlauffiltermembran 162 oberhalb der Siebfläche 44 geführt und verläuft durch den Flüssigkeitszuführauslass 22 sowie den Auslass 18. An der Separatorvorrichtung 1 sind vier Umlenkrollen 166a, 166b, 166c, 166d, vorgesehen, sodass die Endlosumlauffiltermembran 162 in Förderrichtung mitlaufen kann. Vorzugsweise ist wenigstens eine der Umlenkrollen 166a bis 166d angetrieben und zwar so, dass sich die Filtermembran 162 in etwa mit derselben Geschwin- digkeit bewegt, wie der Filterkuchen 2b. Alternativ wird die Endlosumlauffiltermembran 162 allein durch die Fördereinrichtung 4 gefördert. Hierzu ist es denkbar, dass die erste Siebeinheit 140 Formschlusselemente, wie etwa Vorsprünge oder dergleichen aufweist, sodass die Endlosumlauffiltermembran 162 effektiv mitgefördert werden kann.

Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass unterhalb des Sammelbehälters 10, oder neben diesem, eine Rückspüleinrichtung zum Reinigen der Endlosumlauffiltermembran 162 vorgesehen ist. In dem vierten Ausführungsbeispiel ist die Filtermembran 160 als Verbrauchsfiltermembran 164 ausgebildet und wird auf einer Rolle 168 bereitgestellt. Sie verläuft ebenso wie die Endlosumlauffiltermembran 162 durch den Flüssigkeitszuführauslass 22 und oberhalb der Siebfläche 44 bis zum Auslass. Dort läuft sie herunter, wie durch den Abschnitt 169 dargestellt, und wird zusammen mit dem Filterkuchen 2b kompostiert. Die Verbrauchsfiltermembran 164 wird vorzugsweise allein durch die Fördereinrichtung 4 vorwärts in Förderrichtung F gefördert.

Es kann vorgesehen sein, dass für jede Siebeinheit 40, 90, 94 (vgl. Fig. 3 und 4) eine separate Bahn an Filtermembranen 160 vorgesehen ist. Dies hat Vorteile, wenn mehrere Siebeinrichtungen 40, 90, 94 vorgesehen sind, die auf phasenversetzen Exzentrizitäten angeordnet sind.

In Figur 9 ist ein fünftes Ausführungsbeispiel der Separatorvorrichtung 1 gezeigt. Gleiche und ähnliche Elemente sind mit gleichen Bezugszeichen versehen und insofern wird vollumfänglich auf die obige Beschreibung Bezug genommen. Ein wesentlicher Unterschied der Separatorvorrichtung 1 gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel (Fig. 9) liegt darin, dass diese Separatorvorrichtung 1 nicht mit Unterdruck wie die ersten vier Ausführungsbeispiele arbeitet, sondern mit Überdruck. Das heißt, es ist an dem Sammelbehälter 10 keine Vakuumpumpe angeordnet. Der Sammelbehälter 10 weist wiederum drei Aufnahmekammern 8a, 8b und 8c auf, die in bekannter Weise mit einem Auslass 46, 50, 53 versehen sein können, der in Figur 9 allerdings nicht dargestellt ist.

Um eine Bildung von Filterkuchen 2b zu fördern weist die Separatorvorrichtung 1 gemäß diesem fünften Ausführungsbeispiel einen Tank 170 auf, der oberhalb der Fördereinrichtung 4 angeordnet ist. Der Tank 170 weist Seitenwände 171 , 172 auf, die dicht mit dem Sammelbehälter 10 und der Fördereinrichtung 4 abschließen. In Fördervorrichtung F stromabwärts ist der Tank 170 durch die Walze 62 abgedichtet. Hierzu kann zwischen der Walze 62 und der Seitenwand 172 eine Dichtung 173 vorgesehen sein, z.B. in Form einer flexiblen Wand, die aufgrund des hydrostatischen Drucks gegen die Walze 62 gepresst wird, oder in Form einer Dichtlippe. In diesem Ausführungsbeispiel (Fig. 9) erstreckt sich der Tank 170 in der Förderrichtung über die gesamte Länge. Es soll verstanden werden, dass der Tank 170 auch eine geringere Länge aufweisen kann. Insofern ist der Tank 170 an einem Einlass 174 mit einem Steigrohr 175 verbunden, welches direkt mit dem Auslass 32 der Pumpe 34 verbunden ist. Die Pumpe 34 ist so geregelt, dass sie einen Druck P in einem vorbestimmten Bereich in dem Tank 170 einstellen kann. Die Pumpe 23 ist so geregelt, dass ein ausreichender hydrostatischer Druck P herrscht, um Flüssigkeit 2 durch die Fördervorrichtung 4 zu pressen, um einen Filterkuchen 2b abzuscheiden. Dazu kann beispielsweise ein Drucksensor in dem Tank 170 vorgesehen sein, oder es wird das Drehmoment der Pumpe abgegriffen und über das anliegende Drehmoment an der Pumpe 34 der Druck P eingestellt.

Eine Variante ist in Figur 10 gezeigt. Das Steigrohr 175 weist in diesem Ausführungsbei- spiel eine Verlängerung 176 auf, die auch als Rückführung 177 für Flüssigkeit 2 dient. Durch die Höhe Z, kann der Druck P im Inneren des Tanks 170 deutlich erhöht werden, um den möglichen Durchsatz weiter zu erhöhen. Am obersten Punkt der Verlängerung 176 ist eine Entlüftung 178 vorgesehen, die ein Leersaugen der Verlängerung 176 in den Behälter 28 verhindert. Fig. 1 1 schließlich zeigt ein Separatorsystem 200. Das Separatorsystem 200 weist zwei in Fördervorrichtung F hintereinander angeordnete Separatorvorrichtungen 1a, 1 b auf. Während die Separatorvorrichtung 1a im Wesentlichen entsprechend der Separatorvorrichtung 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel (Fig. 1 ) ausgebildet ist, ist die Separatorvorrichtung 1 b leicht abweichend gebildet. Insbesondere ist das stromaufwärtsseitige Ende 24 abweichend gebildet. An dem stromaufwärtsseitigen Ende 24 der Separatorvorrichtung 1 b ist kein Flüssigkeitszuführauslass 22 angeordnet, wie er aus den ersten Ausführungsbeispielen (Fig. 1 bis 8) bekannt ist, sondern Flüssigkeit 2 wird von oben zugeführt durch ein Zuführrohr 202. Das Zuführrohr 202 ist in etwa gebildet wie die Flüssigkeitszuführung 150, 154 in dem zweiten Ausführungsbeispiel (vgl. Fig. 6). hierdurch ist es möglich, dass Filterkuchen 2b von der ersten Separatorvorrichtung 1a zu der zweiten Separatorvorrichtung 1 b direkt weitertransportiert wird. Die Flüssigkeit 2, die der zweiten Separatorvorrichtung 1 b zugeführt wird, stammt aus der Aufnahmekammer 8 der ersten Separatoreinrichtung 1a. Die Flüssigkeit 2a, die aus der zweiten Separatorvorrichtung 1 b über den Auslass 204 entfernt wird, ist im Wesentlichen feststofffrei, da sie durch zwei Separatorstrecken 12 von Feststoffen befreit wurde.

Hier können theoretisch beliebig viele Separatorvorrichtungen 1 hintereinandergeschaltet werden, je nach der vorliegenden Filtrationsaufgabe. So ist es für manche Aufgaben ausreichend, nur eine Separatorvorrichtung 1 vorzusehen, andere Aufgaben erfordern das Vorsehen von drei Separatorvorrichtungen 1. Es ist auch denkbar, dass die Siebein- heiten 40 der ersten und zweiten Separatorvorrichtungen 1a, 1 b verschieden gestaltet werden können, insbesondere verschieden große Sieböffnungen aufweisen.

Die Figuren 12 und 13 zeigen nun zwei weitere Ausführungsbeispiele der Separatorvorrichtung 1. Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 12 zeigt eine Variante zu den in Figuren 2a bis 2d gezeigten Ausführungsbeispielen, wobei anstelle von einer ersten und zweiten Antriebswelle 100, 102 (vgl. Fig. 2a bis 2d) im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 12 nur eine Antriebswelle, nämlich die erste Antriebswelle 100 vorgesehen ist. Es soll verstanden werden, dass genauso gut auch nur die zweite Antriebswelle 102 vorgesehen sein könnte. Ebenso ist beispielhaft in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 12 nur die erste Exzentrizität 106 der ersten Antriebswelle 100 gezeigt, auch wenn weitere Exzentrizitäten vorhanden sein können. Insofern wird vollumfänglich auf die obige Beschreibung Bezug genommen.

Die Besonderheit in diesem sechsten Ausführungsbeispiel (Fig. 12) liegt darin, dass die Separatorvorrichtung 1 einen Hebeltrieb 210 umfasst, der zum Antrieb der ersten Siebeinheit 40 dient. Die erste Siebeinheit 40 ist, wie bereits mit Bezug auf Fig. 2a bis 2d beschrieben, auf der ersten Exzentrizität 106 gelagert. Um nun aber die erste Siebeinheit 40 gleichmäßig anzutreiben, dient der Hebeltrieb 210. Dieser umfasst in diesem Ausführungsbeispiel (Fig. 12) ein erste Antriebsstange 212, die über ein erstes Gelenk 214 mit der ersten Exzentrizität 106 gelenkig verbunden ist. Das andere Ende der ersten Antriebsstange 212 ist über ein zweites Gelenk 216 mit einem Verbindungshebel 218 verbunden, der seinerseits über ein drittes Gelenk 220 an einem Festlager 222 drehbar gelagert ist. Das Festlager 222 kann beispielsweise ein Abschnitt der Aufnahmekammer 8a, 8b, 8c sein oder ein anderes nicht rotierendes Element. Der Verbindungshebel 218 ist weiterhin über ein viertes Gelenk 224 mit einer zweiten Antriebsstange 226 verbunden, die ihrerseits gelenkig mittels eines fünften Gelenks 228 mit dem zweiten Antriebsabschnitt 120 verbunden ist. Auf diese Weise lässt sich eine Rotation des ersten Gelenks 214 um die Drehachse der ersten Antriebswelle 100 in eine Auf- und Abbewegung des fünften Gelenks 228 umsetzen, sodass die erste Siebeinheit 40 insgesamt bewegt wird.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel (Fig. 12) findet eine gegenläufige Bewegung der ersten und zweiten Antriebsabschnitte 1 17, 120 statt, aufgrund der Umlenkung durch den Verbindungshebel 218. Es soll verstanden werden, dass durch eine entsprechende Übersetzung bzw. weitere Umlenkung auch andere Bewegungsmuster abbildbar sind, wie insbesondere eine gleichsinnige Bewegung oder auch eine Übersetzung von verschiedenen Bewegungen. Weiter ist es auch möglich, durch entsprechende Kopplung von weiteren Hebeln, bzw. Antriebsstangen, auch weitere Separatorvorrichtungen 1 , die hintereinandergeschaltet sind, wie insbesondere mit Bezug auf Fig. 1 1 beschrieben, anzutreiben. Insgesamt würde dann nur eine Antriebswelle je Separatorvorrichtung verwendet werden, oder auch nur einzige Antriebswelle zusammen für alle Separatorvorrichtungen verwendet werden, wodurch insgesamt die Konstruktion vereinfacht sein kann.

Fig. 13 zeigt nun ein demgegenüber geändertes Ausführungsbeispiel, bei dem wiederum beispielhaft zwei Antriebswellen, nämlich eine erste Antriebswelle 100 und eine zweite Antriebswelle 102 verwendet sind. Die Darstellung des siebten Ausführungsbeispiels in Fig. 13 basiert auf dem zweiten Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 2a bis 2d und inso- fern wird vollumfänglich auf die obige Beschreibung Bezug genommen.

Während in dem zweiten Ausführungsbeispiel (Figuren 2a bis 2d) die erste Siebfläche 44 und die erste Stützfläche 43 parallel zueinander ausgerichtet sind, sind diese in dem siebten Ausführungsbeispiel (Fig. 13) angestellt. Genauer gesagt, ist die mit Bezug auf Fig. 13 rechte Seite der ersten Siebeinheit 40 etwas tiefer als die linke Seite, sodass der Winkel α gebildet wird (vgl. zweite Abbildung in Fig. 13). Bei einem Bewegungsablauf, der in den vier Abbildungen 1 bis 4 der Fig. 13 gezeigt ist, kann dann nachvollzogen werden, dass die erste Siebeinheit 40 nur nach und nach in die erste Stützeinheit 42 eintaucht. Beispielhaft beginnend mit der vierten Abbildung kann erkannt werden, dass die Siebfläche 44 sowohl in der linken als auch in der rechten Seite von Fig. 13 oberhalb der Stütz- fläche 43 liegt. Bei einer Rotation der ersten und zweiten Antriebswellen 100, 102 bewegt sich nun die erste Siebeinheit 40 nach unten, sodass zunächst die rechte Seite der ersten Siebeinheit 40 mit Bezug auf Fig. 13 unter die erste Stützeinheit 42 eintaucht, sodass in der dritten Abbildung der Fig. 13 auf der rechten Seite die erste Stützfläche 43 oberhalb der ersten Siebfläche 44 liegt, auf der linken Seite allerdings die erste Siebfläche 44 oberhalb der ersten Stützfläche 43 liegt. Drehen sich die Antriebswellen 100, 102 nun weiter, kommt auch die erste Siebfläche 44 auf der linken Seite von Fig. 13 (zweite Abbildung) unterhalb der ersten Stützfläche 43. Der Filterkuchen ist in diesem Zustand vollständig abgelegt. Wie erkannt werden kann, wird der Filterkuchen somit zunächst auf der rechten Seite mit Bezug auf Fig. 13 auf der ersten Stützfläche 43 abgelegt, während er auf der linken Seite von Fig. 13 noch weiter transportiert wird. Zudem kann der Filterkuchen auf der linken Seite früher angehoben werden. Das heißt, der Filterkuchen wird insgesamt gestreckt. Hierdurch ist es möglich, den Filterkuchen auseinanderzuziehen und in seiner Dicke zu verringern, wodurch er wieder flüssigkeitsdurchlässiger wird. In umgekehrter Antriebsweise ist es auch möglich, den Filterkuchen zu stauchen, um so einen kompakteren Filterkuchen zu erreichen.

Es soll verstanden werden, dass die Antriebsweise der Fig. 12 und auch die Anstellung in den Winkel α der Figur 13 auch auf die vorherigen Ausführungsbeispiele übertragen werden können.