| WO/2011/145472 | ROCK SALT POLE AND SALT SUPPLY TOOL |
| WO/2011/117975 | FLUID DESCENT DEVICE |
| JP3239113 | COOKING UTENSIL RETAINING ERECTED POSTURE |
Luzius, Herbert Georg (Ernstbach 7 Erfurtshausen, D-35287, DE)
Luzius, Herbert Georg (Ernstbach 7 Erfurtshausen, D-35287, DE)
| 1. | Serie von Handgeräten wobei jedes Handgerät ein Oberteil (1) und einen separaten Handgriff (2) aufweist, der über ein Verbindungselement mit dem Oberteil (1) verbunden werden kann, mit mindestens drei unterschiedlichen Oberteilen (1), und mit Handgriffen (2), die im wesentlichen gleich ausgebildet sind und mit jedem Oberteil (1) ver bunden werden können. |
| 2. | Serie von Handgeräten nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß das Verbindungselement eine Schraubgewin deverschluß, ein Bajonetteverschluß, eine Steckverbin dung oder ähnliches ist. |
| 3. | Serie von Handgeräten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Handgriffe (2) lösbar mit den Oberteilen (1) verbunden sind. |
| 4. | Serie von Handgeräten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Handgeräte Küchenge räte, Handwerkzeuge oder Gartengeräte sind. |
| 5. | Serie von Handgeräten nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Angel (1') des Ober teils (1) zwei Schichten (11,12) aufweist, die das Verbindungselement bilden und vorzugsweise durch Spritzgießen hergestellt sind, wobei die innere Schicht (11) formschlüssig mit der Angel (1') verbunden ist und wobei die äußere Schicht (12) mit der inneren Schicht (11) verbunden ist und eine für eine Befestigung mit dem Handgriff (2) ausgebildete äußere Form aufweist. |
| 6. | Serie von Handgeräten nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (20) mit der Angel (1') des Oberteils (1) verbunden ist, daß das Verbindungselement (20) am dem dem Oberteil (1) zu gewandten Ende ein Anschlagelement (21) und ein Rast element (22) aufweist, wobei das Anschlagelement (21) am offenen Ende des Handgriffes (2) anliegt und wobei das Rastelement (22) mit einer umlaufenden Nut (26) in Eingriff steht, die innerhalb des Handgriffes (2) be nachbart zum offenen Ende ausgebildet ist. |
Bei der Herstellung verschiedener Handgeräte, wie bspw. bei Küchengeräten, Handwerkzeugen oder bei Gartengeräten werden an die, in der Regel aus Metall bestehenden Oberteile Kunst- stoffgriffe fest angespritzt. Dabei werden verschiedene Griffarben und Grifformen verwendet.
Unter Küchengeräten sind u. a. Schöpflöffel, Kartoffelstamp- fer, Pfannenwender, Schaumlöffel, Siebe, Dekorierteile, Schälmesser und viele weitere Groß-und Kleinteile zu ver- stehen. Unter Handwerkzeugen sind u. a. Schraubenzieher, Schraubenschlüssel zu nennen. Und bei Gartengeräten sind Schaufeln, Hacken und Harken beispielhaft zu nennen.
Gemeinsam ist allen Serien von derartigen Geräten, die bspw. mindestens drei verschiedene Geräte aufweisen, daß eine Mehrzahl unterschiedlicher Geräte mit denselben Griffen ver- sehen werden. Dabei wird oftmals der Charakter der Serie durch die verwendete Grifform wesentlich mitbestimmt. Bei verschiedenen Serien mit unterschiedlichen Grifformen oder lediglich unterschiedlichen Griffarben kommt es daher zu folgenden Problemen.
Durch die große Zahl der Anbieter von Serien von Handgeräten und die vielfältigen Farben sowie Grifformen benötigt der Handel einen enormen Platzbedarf, um mehrere Serien dem End- verbraucher anzubieten. So werden bspw. je Küchenserie mit Groß-und Kleinteilen ca. 1,2 qm pro Farbe und Form benö- tigt.
Durch einen Farbwechsel, diese unterliegen häufig einem Wechsel des Zeitgeschmackes, oder durch einen Wechsel der Grifform bleiben Restmengen der angebotenen Serien bei Indu- strie und Handel übrig, die Platz für gängigere Artikel blockieren. Diese Restmengen verursachen Kosten und drücken insgesamt die Marge, da diese Restmengen unter Einstandpreis verkauft werden müssen.
Weiter kommt es zu einem vorprogrammierten Ärger des Handels mit dem Endverbraucher, da eine vom Endverbraucher angefan- gene Serie durch eine Änderung der Griffarbe oder Grifform nicht mehr nachgekauft werden kann, wenn aufgrund des Platz- bedarfes ausgelaufene Serien nicht mehr im Angebot sind.
Daher liegt der vorliegenden Erfindung das technische Pro- blem zugrunde, die Verbindung des Oberteils des Handgerätes mit einem entsprechenden Griff zu verändern, so daß eine va- riablere Gestaltung von Serien von Handgeräten möglich ist.
Dieses technische Problem wird erfindungsgemäß durch eine Serie von Handgeräten mit den Merkmalen des Anspruches 1 ge- löst.
Erfindungsgemäß ist erkannt worden, daß bei einer Serie von Handgeräten zum einen die durch ihre Funktion in ihrer Form vorgegebenen Oberteile in der Regel über längere Zeiträume unverändert bleiben und daß zum anderen die Handgriffe den Änderungen des Zeitgeschmackes unterlegen sind. Daher schlägt die vorliegende Erfindung vor, die Handgriffe sepa-
rat von den Oberteilen herzustellen und diese erst dann zu einem ganzen Handgerät zu vereinen, wenn es als Teil einer bestimmten Serie benötigt wird. Beispielsweise kann dieses im Verkaufsraum eines Geschäftes oder bei einem Großhändler vor der Auslieferung an einen Einzelhändler der Fall sein.
Somit ist es möglich, bei einer Änderung des durch den Hand- griff wesentlich mitbestimmten Aussehens der Serie von Hand- geräten dieselben Oberteile mit dann veränderten Handgriffen zu versehen. Daher werden kaum noch Reste von Serien von vollständig fertiggestellten Handgeräten übrig bleiben, wenn die Form oder die Farbe des Handgriffes nicht mehr beliebt sein sollte.
Weiterhin ist es auch möglich eine Vielzahl von Serien anzu- bieten, ohne dafür den Raumbedarf für ein Anbieten verschie- dener Serien zu vergrößern. Denn aufgrund der Variabilität, daß die Handgriffe bspw. erst beim Verkauf mit den Obertei- len verbunden werden, können durch eine Mehrzahl verschiede- ner Handgriffsorten und einer Mehrzahl von Oberteilen eine enorme Vielzahl an Serien angeboten werden. Der Kunde kann sich somit auch ausgefallene Serien vor Ort ähnlich einem Baukastensystem selber zusammenstellen.
Beispielsweise kann auf einem Minimum an Platz, ca. 2,2 qm Wand und ca. 1 qm Bodenfläche, ein Angebot bis zu 40 farb- lich und formmäßig verschiedenen Griffen für ca. 50 ver- schiedene Metalloberteile angeboten werden. Der Raumbedarf in dem Verkaufsraum ist somit nicht größer als bisher, je- doch ist die Vielzahl an möglichen Serien enorm vergrößert.
Wenn überhaupt, fallen nicht mehr verkäufliche Restmengen nur bei den Griffen und in ganz geringen Mengen an. Dadurch ergibt sich eine Senkung der Lagerkosten, auch für Restmen- gen, sowohl bei der Industrie als auch beim Handel. Darüber
hinaus ergibt sich eine Kostenersparnis durch den Wegfall des Verkaufes von Restmengen unter dem Einstandspreis.
Weiterhin ergibt sich weniger Ärger mit dem Kunden und damit eine wesentlich höhere Endverbraucherzufriedenheit, da der Endverbraucher Grifformen und Griffarben über viele Jahre nachkaufen kann.
Zusätzlich ist die erfindungsgemäße Serie umweltfreundlich, da bei einem defektem Griff oder einem defekten Oberteil diese Teile passend zur vorhandenen Serie einzelnd erneuert werden können. Der Endverbraucher kann somit ein für die bisherige Serie passendes Ersatzteil kaufen, auch wenn die Industrie bereits die Handgrifformen und-farben verändert haben sollte.
Das Verbindungselement kann nun in verschiedenen Formen aus- gestaltet sein. Es wird daher hervorgehoben, daß die Erfin- dung nicht auf eine besondere Art der Verbindung zwischen dem Handgriff und dem Oberteil beschränkt ist. So ist die Ausgestaltung des Verbindungselementes bspw. als Schraubge- windeverschluß, als Bajonetteverschluß oder als Steckver- bindung möglich.
In bevorzugter Weise ist das Verbindungselement derart aus- gestaltet, daß die Verbindung zwischen dem Handgriff und dem Oberteil lösbar ausgebildet ist. Somit ist ein Auswechseln des Handgriffes, bspw. aufgrund einer Reparatur möglich.
Das Verbindungselement ist bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform an der Angel des Oberteils, also dem dista- len Ende des Oberteils befestigt und weist zwei Schichten auf, die vorzugsweise durch Spritzguß hergestellt sind. Die innere Schicht ist formschlüssig mit der Angel verbunden, während die zweite, äußere Schicht mit der inneren Schicht verbunden ist und eine für eine Befestigung mit dem Hand-
griff ausgebildetete äußere Form aufweist. Die zweischichti- ge Ausgestaltung des Verbindungselementes an der Angel des Oberteils führt in vorteilhafter Weise dazu, daß die Ver- bindungselemente verschiedener Oberteile mit nahezu identi- schen Abmessungen herstellbar sind. Denn bedingt durch ver- schiedene Formen der Angeln unterschiedlicher Oberteile tre- ten unterschiedlich starke Schrumpfungen der ersten Schicht nach dem Spritzgießen auf, die durch das Anbringen der zwei- ten, äußeren Schicht ausgeglichen werden können. Es wird somit eine äußere Form gewährleistet, die unabhängig von der Form der verwendeten Angel ist. Daher weist diese besondere Art der Ausgestaltung des Verbindungselementes unabhängig von der Anwendung bei einer Serie von Handgeräten einen selbständigen erfinderischen Charakter auf.
Bei einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung des Verbin- dungselementes, das an der Angel des Oberteils befestigt ist, weist das Verbindungselement an dem dem Oberteil zu- gewandten Ende ein Anschlagelement und ein Rastelement auf. Im zusammengebauten Zustand liegt das Anschlagelement am offenen Ende des Handgriffs an und das Rastelement steht mit einer umlaufenden Nut in Eingriff, die innerhalb des Hand- griffes benachbart zum offenen Ende ausgebildet ist. Durch das Zusammenwirken des Anschlagelementes und des Rastelemen- tes wird ein sicherer und fester Sitz des Oberteils im Hand- griff gewährleistet. Jedoch ist der Abstand zwischen dem An- schlagelement und dem Rastelement gering, da beide im Be- reich des offenen Endes des Handgriffes mit diesem in Ein- griff stehen. Daher sind eventuell bei der Herstellung durch Schrumpfung des gespritzten Kunststoffmaterials auftretende Längenunterschiede des gesamten Verbindungselementes zu ver- nachlässigen. In diesem Fall ist also die zuvor beschriebene zweischichtige Ausgestaltung des Verbindungselementes nicht erforderlich, um verschiedene durch unterschiedliche Aus- bildungen der Angeln der Oberteile bedingte Längenunter- schiede auszugleichen. Daher weist auch diese Art der Ausge-
staltung des Verbindungselementes unabhängig von der Anwen- dung bei einer Serie von Handgeräten einen selbständigen erfinderischen Charakter auf.
Durch beide zuvor beschriebenen besonderen Ausgestaltungen des Verbindungselementes wird gewährleistet, daß unabhängig von dem verwendeten Oberteil sämtliche Handgriffe zuverläs- sig und sicher mit diesen verbunden werden können.
Im folgenden wird die Erfindung anhand verschiedener Aus- führungsbeispiele näher erläutert. In der Zeichnung zeigt Fig. 1 im Querschnitt ein erstes Handgerät einer erfin- dungsgemäßen Serie von Handgeräten mit einem Ver- bindungselement in Form einer Schraubverbindung, Fig. 2. im Querschnitt ein zweites Handgerät einer erfin- dungsgemäßen Serie von Handgeräten mit einem Ver- bindungselement in Form einer Steck-Schraubverbin- dung, Fig. 3 im Querschnitt ein drittes Handgerät einer erfin- dungsgemäßen Serie von Handgeräten mit einem Ver- bindungselement in Form einer Rastverbindung, Fig. 4 im Querschnitt ein drittes Handgerät einer erfin- dungsgemäßen Serie von Handgeräten mit einem zwei- schichtig ausgebildeten Verbindungselement mit Rastelement, Fig. 5 im Querschnitt ein fünftes Handgerät einer erfin- dungsgemäßen Serie von Handgeräten mit einem Ver- bindungselement in Form einer Rastverbindung und
Fig. 6 im Querschnitt ein sechstes Handgerät einer erfin- dungsgemäßen Serie von Handgeräten mit einem Ver- bindungelement in Form einer Rastverbindung.
Das Handgerät der erfindungsgemäßen Serie von Handgeräten weist ein Oberteil 1 auf, das in der Zeichnung nur schema- tisch mit einer Angel 1'dargestellt ist. Das Oberteil 1 ist in seiner Form, Oberfläche und Farbe je nach seiner Funktion und seiner Anwendung entsprechend ausgestaltet.
Weiterhin weist das Handgerät einen Handgriff 2 auf, der je nach Ausführungsbeispiel unterschiedlich ist.
In Fig. 1 ist das Verbindungselement als eine Schraubver- bindung dargestellt, bei der ein mit der Angel 1'des Ober- teils 1 verbundenes Gewindeelement 3 über ein Außengewinde mit einem Innengewinde 4 verbunden ist, das in dem Handgriff 2 ausgebildet ist.
In Fig. 2 ist das Verbindungselement als eine Steck-Schraub- verbindung dargestellt, bei der die Angel 1'des Oberteils 1 mit einem konisch ausgebildeten Steckelement 5 versehen ist, das an einer entsprechend konisch ausgestalteten Innen- fläche des Handgriffes 2 anliegt. Ein Endstück 6 ist über ein Gewindeelement 7 mit dem Steckelement 5 verbunden und fixiert dieses.
Beide in den Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiele weisen die Gemeinsamkeit auf, daß die Verbindung zwischen dem Oberteil und dem Handgriff lösbar ist.
Wie in den Fig. 2 und 3 dargestellt ist, weist die Verbin- dung zwischen der Angel 1'des Oberteils 1 und dem Handgriff 2 an geeigneten Stellen Dichtungen 19 auf, die den Innenbe- reich des Handgriffes 2 vor eindringender Feuchtigkeit und
Schmutz schützen. Somit wird eine lange Benutzungsdauer ge- währleistet.
In den Fig. 3 bis 6 sind dagegen einmal herzustellende Ver- bindungen zwischen den Oberteilen 1 und den Handgriffen 2 dargestellt, die nicht lösbar sind. Dazu ist gemäß Fig. 3 die Angel 1'des Oberteils 1 mit einem Verbindungselement in Form eines Rastelements 8 verbunden, das vorstehende Rastna- sen 9 aufweist. Die Rastnasen 9 gelangen beim Einschieben der Angel 1'Oberteils 1 in den Handgriff 2 mit an der In- nenseite des Handgriffes 2 ausgebildeten Vertiefungen in Eingriff und verrasten somit. Eine dauerhafte Verbindung zwischen dem Oberteil 1 und dem Handgriff 2 wird somit er- zielt.
In den Fign. 4a bis d ist ein viertes Ausführungsbeispiel eines Handgerätes einer erfindungsgemäßen Serie von Handge- räten dargestellt. Fig. 4a zeigt das mit der Angel 1'eines Oberteils 1 verbundene Verbindungselement 10, das aus einer inneren Schicht 11 und einer äußeren Schicht 12 besteht. Beide Schichten 11 und 12 sind durch Spritzguß aus einem Kunststoffmaterial hergestellt. Die innere Schicht 11 ist formschlüssig mit der Angel 1'verbunden, wobei während der Herstellung in Abhängigkeit von der Form der Angel 1'unter- schiedlich starke Schrumpfungen der inneren Schicht 11 auf- treten können. Daher ist äußere Schicht 12 zusätzlich auf die innere Schicht 11 durch Spritzguß aufgebracht, wobei die äußere Schicht 12 mit der inneren Schicht 11 verbunden ist und eine für eine Befestigung mit dem Handgriff 2 ausgebil- dete äußere Form aufweist. Dazu ist am dem Oberteil 1 zuge- wandten Ende der äußeren Schicht 12 ein Anschlagelement in Form eines Flansches 13 ausgebildet. Am distalen Ende der äußeren Schicht 12 ist dagegen eine Rasterung 14 vorgesehen.
Fig. 4b zeigt den Handgriff 2, der aus einer Hülse 15 und einem Endstück 16 besteht. Das Endstück 16 weist ein in das
Innere der Hülse 15 hineinragende innere Rasterung 17 auf, die an die Rasterung 14 des Verbindungselementes 10 angepaßt ist.
Fig. 4c zeigt das Handgerät im montierten Zustand, wobei die Angel 1'des Oberteils 1 mit dem Verbindungselement 10 von der offenen Seite der Hülse 15 her in den Handgriff 2 einge- schoben ist. Dabei liegt der Flansch 13 an einer am offenen Ende der Hülse 15 ausgebildeten Vertiefung 18 an, während die am distalen Ende des Verbindungselementes ausgebildete Rasterung 14 mit der im Endstück 16 ausgebildeten Rasterung 17 in Eingriff steht. Weiterhin ist eine Ringdichtung 19 vorgesehen, um das Eindringen von Wasser in den Innenbereich des Handgriffes 2 zu verhindern.
Fig. 4d zeigt weiterhin das Eingreifen der beiden Rasterun- gen 14 und 17 miteinander im Detail. Die Rasterungen weisen jeweils abwechselnd schräg und senkrecht zur Achse der Angel 1'verlaufende Anlageflächen auf, die beim Zusammenfügen des Handgerätes einrasten und ein Lösen des Oberteils 1 vom Handgriff 2 verhindern.
Dadurch, daß das Verbindungselement zweischichtig ausgebil- det ist und somit eine äußere Form aufweist, die unabhängig von der Ausbildung der Angel 1'ist, wird in zuverlässiger Weise gewährleistet, daß auch unterschiedliche Oberteile in zuverlässiger Weise mit den jeweils identisch ausgebildeten Handgriffen verbunden werden können. Die bei der Herstellung des Verbindungselementes 10 auftretenden Schrumpfungen des Kunststoffmaterials führen also nicht zu einer Beeinträchti- gung der Zuverlässigkeit der Handgeräte.
In Fig. 5 ist ein fünftes Ausführungsbeispiel eines Handge- rätes einer erfindungsgemäßen Serie von Handgeräten darge- stellt. Fig. 5a zeigt das mit der Angel 1'des Oberteils 1 verbundene Verbindungselement 20, das ebenfalls durch
Spritzguß aus Kunststoff hergestellt ist. An dem dem Ober- teil 1 zugewandten Ende des Verbindungelementes 20 sind ein als Flansch 21 ausgebildetes Anschlagelement und ein Rast- element 22 ausgebildet.
Fig. 5b zeigt den Handgriff 2, der einstückig mit einer Hülse 23 und einem Endstück 24 ausgebildet ist. Im Bereich des offenen Endes der Hülse 23 ist eine umlaufende Vertie- fung 25 sowie eine umlaufende Nut 26 vorgesehen, deren Ab- stand mit dem zwischen dem Flansch 21 und dem Rastelement 22 übereinstimmt.
Fig. 5c zeigt das Handgerät im zusammengebauten Zustand. Da- bei liegt der Flansch 21 an der Vertiefung 25 an, während das Rastelement 22 mit der Nut 26 in Eingriff steht. In die- ser Weise wird das Verbindungselement 20 in der Hülse 23 durch die mit geringem Abstand zueinander ausgebildeten Ele- mente, nämlich Flansch 21 und Rastelement 22, in einer fest vorgegebenen Position fixiert. Das sich über das Rastelement 22 hinaus erstreckende distale Ende des Verbindungselementes erstreckt sich weiterhin innerhalb der Hülse 23, wobei es nicht auf die exakte Länge dieses distalen Endes ankommt. Daher wird durch die besondere Ausgestaltung des geringen Abstandes zwischen dem Flansch 21 und dem Rastelement 22 in zuverlässiger Weise verhindert, daß sich unterschiedliche Schrumpfungen des auf die Angel 1'aufgespritzten Verbin- dungselementes 20 negativ auf die zuverlässige Fixierung des Verbindungselementes 20 in der Hülse 23 des Handgriffes 2 auswirken. Wie Fig. 5c weiterhin zeigt, ist auch bei diesem Ausführungsbeispiel ein Dichtungsring 29 vorgesehen, der in entsprechend ausgebildeten Nuten 27 und 28 angeordnet ist.
Schließlich zeigt Fig. 6 ein sechstes Ausführungsbeispiel eines Handgerätes einer erfindungsgemäßen Serie von Handge- räten, wobei sich der Aufbau des Verbindungselementes 20' und des Handgriffes 2 gegenüber dem in Fig. 5 dargestellten
Ausführungsbeispiel nur durch die Position des Rastelementes 22'unterscheidet. Bei dem in Fig. 6 dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel ist das Rastelement 22'am distalen Ende des Verbindungselementes 20 ausgebildet und die Nut 26'ist an entsprechender Stelle innerhalb der Hülse 23 ausgebildet. Da der Abstand zwischen dem Rastelement 22'und dem Flansch 21 gegenüber dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 erheblich größer ist, ergibt sich eine weiter verbesserte Fixierung des Verbindungselementes 20'innerhalb des Handgriffes 2. Da das Verbindungselement 20'entsprechend dem vierten Ausfüh- rungsbeispiel (Fig. 4) aus zwei Schichten besteht, wirkt sich größere Abstand zwischen dem Flansch 21 und dem Rast- element 22'nicht negativ auf die Zuverlässigkeit der Ver- bindung zwischen Oberteil 1 und dem Handgriff 2 aus. Auch das sechste Ausführungsbeispiel gewährleistet somit in zu- verlässiger Weise, daß verschiedene Oberteile mit identisch ausgebildeten Handgriffen versehen werden können, um erfin- dungsgemäß eine Serie von Handgeräten zu bilden.
Sämtlichen in den Fign. 4 bis 6 dargestellten Ausführungs- beispielen ist gemeinsam, daß der sich in die Hülse 15 bzw.
23 erstreckende zylindrische Abschnitt des Verbindungsele- mentes 10 bzw. 20 einen Außendurchmesser aufweist, der an den Innendurchmesser der Hülse 15 bzw. 23 angepaßt ist.
Dadurch wird die Stabilität der Befestigung des Verbindungs- elementes 15 bzw. 23 weiter verbessert, ein seitliches Ver- kanten wird zusätzlich zur achsialen Sicherung weitgehend verhindert.
Next Patent: VENDING AND STORAGE DEVICE FOR TOOLS