Bei einem bekannten Stellantrieb dieser Art (DE 37 06 849 A1) ist das Getriebeglied als Schneckenradsegment eines Schneckengetriebes ausgebildet, dessen Schnecke auf einer rechtwinklig zur Drehachse des Schneckenradsegments ausgerichteten Abtriebswelle eines Elektromotors drehfest sitzt. Das Koppelelement zu dem als Arbeitskolben eines Hydraulikzylinders ausgebildeten Ausgangsglied ist von einer Kurbelstange gebildet, die an dem Schneckenradsegment im Radialabstand zu dessen Drehachse angelenkt ist. Ein Federkraftspeicher greift exzentrisch an dem Schneckenradsegment an und erzeugt ein Zusatzdrehmoment, das die vom Elektromotor eingeleitete Drehbewegung des Schneckenradsegments zum Ausrücken der Fahrzeugkupplung unterstützt, so daß die in Einrückrichtung der Kupplung

wirkende Federkraft der Kupplungseinrückfeder weitgehend kompensiert wird und der Elektromotor mit kleiner Leistung auskommt. Beim Einrücken der Kupplung wird der Federkraftspeicher über das invers drehende Schneckenradsegment wieder von dem Elektromotor gespannt, wobei die Kupplungseinrückfeder kraftunterstützend wirkt.

Vorteile der Erfindung Der erfindungsgemäße Stellantrieb mit den kennzeichenden Merkmalen des Anspruchs 1 hat den Vorteil, daß durch das Vorsehen einer Kurvenbahn am Getriebeglied, die von einem mit dem Ausgangsglied gekoppelten Abtastkörper beim Drehen des Getriebeglieds abgefahren wird, eine nichtlineare Kraftkompensation beim Ausrücken der Kupplung erhalten wird.

Die nichtlineare Kraftkompensation kann durch Ausbildung der Form der Kurvenbahn so eingestellt werden, daß sich die Charakteristik der meist als Tellerfeder ausgebildeten Kupplungseinrückfeder annähernd nachvollziehen und damit über den Verschiebeweg des Ausgangsglieds ein Optimum an Kraftausgleich erreichen läßt. Durch eine definierte Form der Kurvenbahn kann die Verstellbewegung des Ausgangsglieds beeinflußt und sowohl gleichförmig als auch ungleichförmig ausgelegt werden.

Durch die in den weiteren Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Anspruch 1 angegebenen Stellantriebs möglich.

In einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung ist die Kurvenbahn am Umfang eines mit dem Getriebeglied fest verbundenen Nockens ausgebildet und der mit dem Ausgangsglied verbundene Abtastkörper von einer von der Kupplungseinrückfeder abgeleiteten Andruckkraft an den Nockenumfang angelegt. Bevorzugt wird dabei der Nocken zylinderförmig ausgebildet und exzentrisch zur Drehachse des

Getriebeglieds angeordnet und der Abtastkörper als eine am Ende des Ausgangsglieds unmittelbar ausgebildete Kalotte ausgeführt.

In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist die Kurvenbahn von der einen Längskante einer im Getriebeglied eingebrachten, langgestreckten Ausnehmung gebildet, in die der Abtastkörper mit geringem Querspiel zwischen den Längskanten hineinragt. Bevorzugt ist dabei die Ausnehmung als eine bogenförmige Nut ausgebildet, deren Krümmungsmittelpunkt exzentrisch zur Drehachse des Getriebeglieds liegt. Diese konstruktive Ausführungsform hat den Vorteil, da$ das Ausgangsglied über den zwischen den Längskanten der Ausnehmung geführten Abtastkörper beim Rückführen des Ausgangsglieds zum Zwecke des Einrückens der Kupplung mit dem Getriebeglied auch dann gekoppelt bleibt, wenn der von dem Ausgangsglied betätigte Kupplungshebel der Rückbewegung des Ausgangsglieds nur zeitlich verzögert zu folgen vermag. Damit wird jede Lose im Verstellweg des Stellantriebs vermieden und damit zusammenhängende, störende Betriebsgeräusche werden unterdrückt.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung greift am Getriebeglied mit Radialabstand zu dessen Drehachse ein vorzugsweise als Zug-ode Druckfeder ausgebildeter Kraftspeicher an, der bei einem das Ausrücken der Kupplung bewirkenden Verdrehen des Getriebeglieds ein gleichsinniges Zusatzdrehmoment am Getriebeglied erzeugt. Dieses Zusatzdrehmoment ist über den Verschiebeweg des Ausgangsglieds nichtlinear und kann durch die Lage des Angriffpunkts des Kraftspeichers am Getriebeglied variiert werden, so daß sich eine optimale Kompensation der Kraft der Kupplungseinrückfeder über den Verschiebeweg des Ausgangsglieds erreichen läßt.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Getrieberad von dem Schneckenrad eines selbsthemmend ausgebildeten Schneckengetriebes gebildet, dessen Schnecke drehfest auf der Abtriebswelle eines reversierbaren Elektromotors sitzt.

Zeichnung Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 ausschnittweise einen Längsschnitt eines Stellantriebs für eine Fahrzeugkupplung, schematisch dargestellt, Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1, Fig. 3 eine gleiche Darstellung wie in Fig. l eines Stellantriebs gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel, Fig. 4 eine schematische Darstellung einer von den Stellantrieben gemäß Fig. 1-3 betätigten Fahrzeugkupplung.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele Der in Fig. l schematisch im Längsschnitt dargestellte Stellantrieb weist ein Gehäuse 10 auf, an dem ein reversierbarer Elektromotor 11 angeflanscht ist und in dem ein als Stößel 12 ausgebildetes Ausgangsglied 13 längsverschieblich geführt ist, das zwecks Ausrücken einer in Fig. 4 schematisch dargestellten Fahrzeugkupplung mittel-oder unmittelbar auf einen mit 47 bezeichneten Kupplungshebel der Fahrzeugkupplung zum Ausrücken der Fahrzeugkupplung gegen die

Kraft einer die Kupplung in Einrückstellung haltenden Kupplungseinrückfeder 43 wirkt. Dabei kann der in einer Bohrung 14 im Gehäuse 10 axial verschieblich geführte Stößel 12 direkt den Kupplungshebel 47 betätigen. Zwischen Stößel 12 und Kupplungshebel 47 kann aber auch ein mechanisches oder hydraulisches Übertragungsglied angeordnet sein. Die die Kupplung in Einrückstellung haltende Kupplungseinrückfeder wirkt mit der Federkraft FK auf den Stößel 12. Zum Ausrücken der Kupplung muß der Stößel 12 eine der Federkraft FK entgegengerichtete Antriebskraft FA aufbringen, und zwar über seinen in Fig. 1 mit s bezeichneten Verschiebeweg.

In dem Ausführungsbeispiel der Fahrzeugkupplung gemäß Fig. 4 ist eine bekannte und z. B. in der DE 43 20 204 A1 beschriebene Reibungskupplung 40 dargestellt. Diese weist eine mit einer Getriebeeingangswelle 41 drehfest verbundene Kupplungsscheibe 42, die von der hier als Membranfeder ausgebildeten Kupplungseinrückfeder 43 reibschlüssig zwischen einer Anpreßplatte 44 und einer mit einer Kurbelwelle 45 der Brennkraftmaschine des Fahrzeugs verbundenen Gegenanpreßplatte 46 in Form eines Schwungrads einspannbar ist. Die Reibungskupplung 40 ist mittels des vom Stellantrieb, und zwar von dessen Ausgangsglied 13, betätigten Ausrückers oder Kupplungshebels 47 gegen die Kraft der Kupplungseinrückfeder 43 auskuppelbar. Zwischen Ausgangsglied 13 und Kupplungshebel 47 ist ein hydraulisches Übertragungsglied angeordnet, das einen Geberzylinder 48 (Fig. 1), eine Hydraulikleitung 49 (Fig. 1 und 4) und einen auf den Kupplungshebel 47 wirkenden Nehmerzylinder 50 umfaßt. Das Ausgangsglied 13 bildet den im Geberzylinder 48 geführten Stellkolben. Verschiebt sich das Ausgangsglied 13 in Fig. 1 nach links, so wird im hydraulischen Übertragungsglied ein Hydraulikdruck aufgebaut, als dessen Folge der Kupplungshebel 47 verschwenkt und die Reibungskupplung 40 gegen die Kraft der Kupplungseinrückfeder 43 ausgekuppelt wird. Fig. 4 zeigt die Reibungskupplung 40 in

Auskuppelstellung, Fig. 1 die Stellung des Ausgangsglieds 13 bei eingerückter Reibungskupplung 40.

Im Gehäuse 10 des Stellantriebs ist die Abtriebswelle 15 des Elektromotors 11 mittels eines Radiallagers 16 drehend gelagert und in Achsrichtung über ein Axiallager 17 abgestützt. Zwischen der Abtriebswelle 15 des Elektromotors 11 und dem Ausgangsglied 13 bzw. Stößel 12 des Stellantriebs ist ein Getriebe 18 angeordnet, welches die rotatorische Bewegung der Abtriebswelle 15 des Elektromotors 11 in eine translatorische Bewegung des Ausgangsglieds 13 bzw. des Stößels 12 umsetzt. Dieses Getriebe 18 umfaßt ein im Gehäuse 10 drehend gelagertes Getriebeglied 19, das hier als Schneckenrad 21 eines Schneckengetriebes 20 ausgebildet ist, eine am Getriebeglied 19 ausgebildete Kurvenbahn 22 und einen am Ende des Stößels 12 angeordneten Abtastkörper 23, der bei Drehung des Getriebeglieds 19 die Kurvenbahn 22 abtastet und eine entsprechende Verschiebebewegung des Stößels 12 erzeugt.

Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 ist der Abtastkörper 23 als eine an dem dem Schneckenrad 21 zugekehrten Ende des Stößels 12 ausgebildete Kalotte 24 ausgeführt, die unter der Federraft FK der Kupplungsfeder an der Kurvenbahn 22 anliegt. Die Kurvenbahn 22 ist im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 am Umfang eines am Schneckenrad 21 einstückig angeformten Nockens 25 ausgebildet. Der Nocken 25 ist dabei zylinderförmig ausgeführt und exzentrisch zur Drehachse 26 des Schneckenrads 21 von diesem axial abstehend angeordnet. Das Schneckengetriebe 20, dessen Schnecke 27 drehfest auf der Abtriebswelle 15 des Elektromotors 11 sitzt, ist selbsthemmend ausgeführt.

Zum Ausrücken der Kupplung wird der Elektromotor 11 eingeschaltet, wobei dessen Abtriebswelle 15 in eine solche Richtung dreht, daS das Schneckenrad 21 in Fig. 1 im Uhrzeigersinn verdreht wird. Dadurch wird über die Kurvenbahn 22 des Nockens 25 der Stößel 12 in Fig. 1 nach link bewegt und verstellt mit der Antriebskraft FA den Kupplungshebel gegen

die Federkraft FK der Kupplungseinrückfeder. Die Kupplung wird gelöst. Zum Wiedereinrücken der Kupplung wird der Elektromotor 11 in umgekehrter Drehrichtung eingeschaltet. Über das Schneckengetriebe 20 wird das Schneckenrad 21 in Fig. 1 entgegen Uhrzeigersinn geschwenkt und der Nocken 25 bewegt sich in seine in Fig. 1 strichliniert dargestellte Endposition. Die auf den Stößel 12 wirkende Federkraft FK der Federeinrückkupplung hält die Kalotte 24 in Anlage an der Kurvenbahn 22 des Nockens 25, so daß diese unter Zurückbewegung des Stößels 12 auf der Kurvenbahn 22 entlanggleitet, bis sie ihre in Fig. 1 strichliniert dargestellte Endstellung erreicht hat. Die Kupplung ist damit wieder eingerückt.

Zur Kompensation der Federkraft FK der Kupplungsfeder greift am Schneckenrad 21 mit Radialabstand von dessen Drehachse 26 ein Kraftspeicher in Form einer Druckfeder 28 an, deren anderes Federende im Gehäuse 10 abgestützt ist. Der Angriffspunkt der Druckfeder 28 am Schneckenrad 21 ist mit 29 und das im Gehäuse 10 ausgebildete Widerlager der Druckfeder 28 mit 30 bezeichnet. Diese Druckfeder 28, die in der in Fig. 1 strichliniert dargestellten Grundstellung des Nockens 25 vorgespannt ist, erzeugt beim Drehen des Schneckenrads 21 in Fig. 1 im Uhrzeigersinn zwecks Ausrücken der Kupplung ein gleichsinnig wirkendes Zusatzdrehmoment am Schneckenrad 21.

Dieses Zusatzdrehmoment kann durch die Lage des Angriffspunktes 29 am Schneckenrad 21 so eingestellt werden, daß die auf den Stößel 12 wirkende, über den Kupplungsausrückweg nichtlineare Federkraft FK der Kupplungseinrückfeder über den Verschiebeweg s des Stößels 12 nahezu vollständig kompensiert wird, so daß der Elektromotor 11 nur noch eine kleine Verstellkraft aufbringen muß. Die Kompensationskraft der Druckfeder 28 ist in Fig. 1 durch den Pfeil FKomp angedeutet. Anstelle der Druckfeder 28 kann auch eine in Fig. 1 strichliniert angedeutete Zugfeder 31 verwendet werden, deren Angriffspunkt 29'am Schneckenrad 21 diametral

zum Angriffspunkt 29 der Druckfeder 28 angeordnet werden muß, um ein gleichsinnig wirkendes Zusatzdrehmoment am Schneckenrad 21 zu erzeugen.

Der in Fig. 3 schematisch dargestellte Stellantrieb gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem zuvor beschriebenen Stellantrieb dadurch, daß die Kurvenbahn 22 für den Abtastkörper 23 nicht vom Umfang eines Nockens, sondern von der einen Längskante einer im Schneckenrad 21 eingebrachten, langgestreckten Ausnehmung 33 gebildet ist, in die der Abtastkörper 23 mit geringem Querspiel zwischen den Längskanten hineinragt. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 3 ist die Ausnehmung 33 als eine bogenförmige Nut 34 ausgebildet, deren Krümmungsmittelpunkt exzentrisch zur Drehachse 26 des Schneckenrads 21 liegt. Der Abtastkörper 23 ist eine an den Längsrändern der Nut 34 geführte Rolle 35, die drehbar auf einer mit dem Stößel 12 verbundene Koppelstange 36 sitzt. An dem Schneckenrad 21 greift wiederum ein Kraftspeicher in Form der Zugfeder 31 an, die im Angriffspunkt 29'im Radialabstand zur Drehachse 26 am Schneckenrad 21 angelenkt und im Widerlager 30 im Gehäuse 10 festgelegt ist. Die von der Zugfeder 31 über den Verschiebeweg s des Stößels 12 erzeugte Kompensationskraft FKomp ist in Fig. 3 durch einen Pfeil symbolisiert.

Wird das Schneckenrad 21 über das Schneckengetriebe 20 von dem eingeschalteten Elektromotor 11 in Fig. 3 im Uhrzeigersinn gedreht, so verschiebt die an der Kurvenbahn 22 in der Nut 34 sich abrollende Rolle 35 die Koppelstange 36 und damit den StöSel 12 mit der Antriebskraft FA in Fig. 3 nach links entgegen der Federkraft FK der Kupplungseinrückfeder. Diese Antriebskraft FA wird zum überwiegenden Teil von der in Ausgangslage vorgespannten Zugfeder 31 aufgebracht und zum kleineren Teil von der Antriebsleistung des Elektromotors 11.

Diese Antriebskraft FA ist über den Verschiebeweg s des Stößels 12 nichtlinear und kann durch entsprechende

Ausgestaltung der Ausnehmung 33 und deren Kurvenbahn 22 optimal an die ebenfalls nichtlineare Charakteristik der Kupplungseinrückfeder angepaßt werden. Bei Wiedereinrücken der Kupplung und bei dazu umgekehrt drehendem Schneckenrad 21 wird die Rolle 35 von der der Kurvenbahn 22 gegenüberliegenden Längskante der Ausnehmung 33 mitgenommen und über die Koppelstange 36 der Stößel 12 in Fig. 3 nach rechts bewegt, auch dann wenn das Nachführen des Kupplungshebels durch die Kupplungseinrückfeder verzögert erfolgt und der Stößel 12 vorübergehend nicht von der Kupplungseinrückfeder beaufschlagt wird.