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Title:
SERVO-VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/000786
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a servo-valve with a tongue-like piezo-ceramic flexible transducer which is firmly clamped at one end and can be moved at the other by the application of an electric voltage from a position blocking an air inlet nozzle into one which blocks an air outlet nozzle. To design such a servo-valve in such a way that the effects of distortions of the flexible transducer caused by mechanical and thermal effects can be automatically compensated, one end (6) of the tongue-like flexible transducer (5) is firmly secured to a spindle (7) extending transversely to the flexible transducer (5). The spindle (7) has a controllable securing device (9) which is released once the voltage is no longer being applied during the return movement of the free end (8) of the flexible transducer (5) towards the air inlet nozzle (2).

Inventors:
Nusche, Georg
Application Number:
PCT/DE1994/000685
Publication Date:
January 05, 1995
Filing Date:
June 10, 1994
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT NUSCHE, Georg.
International Classes:
F16K31/02; F15C3/08; F16K31/00; (IPC1-7): F16K31/00
Foreign References:
DE8607094U1
GB2134223A
US3638973A
Other References:
FLUID, April 1989 Seiten 34 - 37 'Der Piezo-Pillen-Knick' in der Anmeldung erw{hnt
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Claims:
Patentansprüche
1. Servoventil mit einem balkenförmigen, piezokeramischen Biegewandler, der an seinem einen Ende fest eingespannt ist und mit seinem anderen freien Ende bei elektrischer Spannungsbeaufschlagung aus einer eine Zuluftdüse des Servoventils verschließenden Lage in eine eine Abluftdüse verschließende Lage entgegen der Wirkung einer Rückstell¬ feder bringbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das eine Ende (6) des balkenförmigen Biegewandlers (5) fest mit einer Achse (7) verbunden ist, die sich quer zum Biegewandler (5) erstreckt, und daß die Achse (7) mit einer steuerbaren Festhaltevorrichtung (9,10) versehen ist, die jeweils nach Beendigung der Spannungsbeaufschla¬ gung während der Rückbewegung des freien Endes (8) des Biegewandlers (5) zur Zuluftdüse (2) gelöst wird.
2. Servoventil nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Festhaltevorrichtung ein Auflager (10) und eine bewegbare Bremsbacke (9) aufweist, zwischen denen die Achse (7) verläuft.
3. Servoventil nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Bremsbacke (9) zwischen einer Bremsmembran (16) und einer Rückstellmembran (21) aufgehängt ist, daß die Bremsmembran (16) eine Öffnung (15) in einer Außenwand (1) des Servoventils gegenüber dem Innenraum (12) des Ventils abschließt und mit einem Druck beaufschlagt ist und daß die Rückstellmembran (21) ein Loch (22) in einer Zwischenwand (11) verschließt, die den Innenraum (12) von einem von der Abluftdüse (3) ausgehenden Abluft kanal (13) trennt, der mit einer drosselnden Abluftöffnung (14) versehen ist.
4. Ventil nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Bremsbacke (9) einerseits unmittelbar an der Brems¬ membran (16) und andererseits über ein die Achse (7) und das Auflager (10) durchsetzendes Verbindungsglied (19) an der Rückstellmembran (21) befestigt ist.
5. Servoventil nach einem der Ansprüche 2 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Auflager (10) als ontaktfederanordnung zur Spannungsbeaufschlagung ausgebildet ist und daß die Achse (7) zumindest zwei elektrisch voneinander isolierte, leitende Bereiche (24,25) aufweist, über die die Kontakt¬ federanordnung galvanisch mit den beiden Seiten (26,27) des Biegewandlers (5) verbindbar ist.
Description:
Servoventil

Die Erfindung bezieht sich auf ein Servoventil mit einem balkenförmigen, piezokeramischen Biegewandler, der an seinem einen Ende fest eingespannt ist und mit seinem anderen freien Ende bei elektrischer Spannungsbeauf¬ schlagung aus einer eine Zuluftdüse des Servoventils verschließenden Lage in eine eine Abluftdüse verschließen¬ de Lage entgegen der Wirkung einer Rückstellfeder bringbar ist.

Bei einem bekannten Servoventil dieser Art (Zeitschrift "Fluid", April 1989, Seiten 34 und 37) ist der Biege¬ wandler in einem Gehäuse untergebracht, daß neben einer Zuluft- und einer Abluftdüse einen Ausgang zu einem

Betätigungselement eines Hauptventils aufweist. In dem Gehäuse des bekannten Servoventils ist auch eine An¬ steuerelektronik vorgesehen, die auf einen Schaltimpuls hin eine elektrische Spannung an den Biegewandler anlegt. Der Biegewandler des bekannten Servoventils besteht aus zwei miteinander verbundenen polarisierten Schichten, die sich bei Beaufschlagung mit der elektrischen Spannung verbiegen, weil sie hinsichtlich ihres Werkstoffs so gewählt sind, daß aufgrund des piezoelektrischen Effektes unterschiedliche Ausdehnungen auftreten. Bei dem Biege¬ wandler des bekannten Servoventils handelt es sich mechanisch betrachtet um einen mit seinem einen Ende fest eingespannten Biegebalken, der mit seinem anderen freien Ende je nach Ansteuerung die Zuluft- oder die Abluftdüse des Servoventils verschließen kann.

Der balkenförmige Biegewandler des bekannten Servoventils ist nicht nur infolge der ständigen Belastung durch die Rückstellfeder im Ruhezustand der Gefahr einer bleibenden

Vorbiegung ausgesetzt , sondern in se inem Verhalten auch durch Temperatureinwirkung beeinflußt . Diese Einflüsse können so stark werden , daß nach e iner gewissen Zeit der Biegewandler unter Umständen nicht mehr e inwandfrei arbeitet . Deshalb wird bei einer Ausführungsform des bekannten Servoventils die Einspannung des Biegewandlers an se inem e inen Ende nicht absolut fest vorgenommen , sondern so , daß eine Nach Justierung des Biegewandlers im Bereich des e ingespannten Endes möglich i st .

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde , ein Servoventil mit e inem balkenförmigen , piezokeramischen Biegewandler vorzuschlagen , bei dem mechanische und thermische Einflüsse au f das Biegeverhalten des Biegewandlers selbst- tätig kompensiert werden .

Zur Lösung dieser Aufgabe ist bei einem Servoventil der eingangs angegebenen Art er findungsgemäß das eine Ende des balkenförmigen Biegewandlers fest mit einer Achse verbunden , die sich quer zum Biegewandler erstreckt ; die

Achse ist mit einer steuerbaren Festhaltevorrichtung ver¬ sehen , die jeweils nach Beendigung der Spannungsbeaufschla¬ gung während der Rückbewegung des freien Endes des Biege¬ wandlers zur Zuluftdüse gel öst wird .

Der wesentliche Vorteil des er findungsgemäßen Servoventils besteht darin , daß durch die steuerbare Festhaltevorrichtung die Möglichkeit für den Biegewandler geschaffen ist , sich jeweils nach se iner Beaufschlagung mit einer elektr ischen Spannung unter dem Einfluß der Rückstellfeder mit se inem freien Ende trotz womöglich innerer Spannungen bi s zur Zuluftdüse bewegen zu können , indem bei dieser Rückbe¬ wegung des freien Endes des Biegewandlers eine Schwenkbe¬ wegung des Biegewandlers um die Achse er folgt . Der

Biegewandler legt sich also mit seinem freien Ende nach Beendigung der elektrischen Spannungsbeaufschlagung unbeeinflußt von irgendwelchen inneren Vorspannungen allein unter der Wirkung der Rückstellfeder gegen die Zuluftdüse, wodurch jedes Mal eine neue Positionierung des Biegewandlers erfolgt. Danach wird infolge entsprechen¬ der Ansteuerung der Festhaltevorrichtung die Achse durch die Festhaltevorrichtung in der jeweils nach Abschluß der Rückbewegung des freien Endes des Biegewandlers angenomme- nen Lage festgehalten. Aus dieser Lage heraus erfolgt dann bei einer nächsten Spannungsbeaufschlagung infolge Biegung eine Bewegung des freien Endes des Biegewandlers zur Abluftdüse hin. Positionskorrekturen des Biegewandlers durch Justierung entfallen; die Mittel zur Justierung werden nicht benötigt.

Bei dem erfindungsgemäßen Servoventil kann die Festhalte¬ vorrichtung in unterschiedlicher Weise ausgebildet sein, sofern sie nur in der Lage ist, die mit dem Biegewandler verbundene Achse gesteuert festzuhalten. Als besonders vorteilhaft wird es aber im Hinblick auf eine leichte Herstellung angesehen, wenn die Festhaltevorrichtung ein Auflager und eine bewegliche Bremsbacke aufweist, zwischen denen die Achse verläuft.

Die Betätigung der Festhaltevorrichtung kann in unter¬ schiedlicher Weise er folgen ; beispielsweise erscheint es möglich , die Bremsbacke elektrisch bzw . elektromagnetisch zu steuern , so daß jeweils nach Beendigung der Spannungs- beaufschlagung durch einen elektrischen Impuls die Brems¬ backe freigegeben wird , bis das freie Ende des Biegewandlers wieder vor der Zuluftdüse liegt . Im Hinblick au f eine kostengünstige Herstellung des er findungsgemäßen Servo¬ ventils wird es jedoch als vorteilhaft erachtet , wenn die

Bremsbacke zwischen einer Bremsmembran und einer Rück¬ stellmembran aufgehängt ist und wenn die Bremsmembran eine Öffnung in einer Außenwand des Servoventils gegenüber dem Innenraum des Ventils abschließt und mit einem Druck be- aufschlagt ist; die Rückstellmembran verschließt ein Loch in einer Zwischenwand, die den Innenraum von einem von der Abluftdüse ausgehenden Abluftkanal trennt, der mit einer drosselnden Abluftöffnung versehen ist. Als Druck wird bei dieser Ausführungsform der Festhaltevorrichtung vorteil- hafterweise der geregelte Vordruck benutzt, der bei einem Servoventil der gattungsgemäßen Art in der Regel an der Zuluftdüse ansteht.

Im Hinblick auf eine besonders zuverlässige Wirkungsweise der Festhaltevorrichtung wird es als vorteilhaft angesehen, wenn d:e Bremsbacke einerseits unmittelbar an der Brems¬ membran und andererseits über ein die Achse und das Auflager durchsetzendes Verbindungsglied an der Rückstell¬ membran befestigt ist. In diesem Falle wirkt eine Aus- lenkung der Rückstellmembran direkt auf die Bremsbacke, wodurch bei einem öffnen der Abluftdüse schnell und zuver¬ lässig die Festhaltevorrichtung gelöst wird.

Die Zuführung der elektrischen Spannung an die beiden Seiten des Biegewandlers kann bei dem erfindungsgemäßen

Servoventil in unterschiedlicher Weise erfolgen; als vor¬ teilhaft wird es jedoch erachtet, wenn das Auflager als Kontaktfederanordnung zur Spannungsbeaufschlagung aus¬ gebildet ist und die Achse mindestens zwei elektrisch voneinander isolierte, leitende Bereiche aufweist, über die die Kontaktfederanordnung galvanisch mit den beiden Seiten des Biegewandlers verbindbar ist. Dabei können die beiden leitenden Bereiche beispielsweise durch voneinander isolierte Leitbeläge gebildet werden, die außen auf der

Achse aufgebracht sind, sofern es sich bei der Achse um ein Isolierteil handelt. Bei einer metallischen Achse ist eine Teilung vorzunehmen, und es sind die beiden Teile gegeneinander durch Isolierschichten zu trennen.

Zur Erläuterung der Erfindung ist in der Figur ein Schnitt durch ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Servo¬ ventils in schematischer Darstellung vergrößert wiederge¬ geben.

Das dargestellte Servoventil weist ein Gehäuse 1 auf, das mit einer Zuluftdüse 2 und einer Abluftdüse 3 versehen ist. Außerdem ist über eine weitere Düse 4 eine Beauf¬ schlagung eines Betätigungselementes eines nicht darge- stellten Hauptventils möglich.

Innerhalb des Gehäuses 1 ist ein balkenförmiger, piezo- keramischer Biegewandler 5 vorhanden, der mit seinem einen Ende 6 fest mit einer Achse 7 verbunden, dort also fest eingespannt ist. Das andere freie Ende 8 des Biegewandlers 5 ist zwischen der Zuluftdüse 2 und der Abluftdüse 3 hin- und herbewegbar, wie später noch erläutert wird.

Die Achse 7 ist frei zwischen einer Bremsbacke 9 und einem Auflager 10 gehalten, das fest an einer Zwischenwand 11 angebracht ist, die den Innenraum 12 des Gehäuses 1 von einem Abluftkanal 13 trennt, der von der Abluftdüse 3 aus¬ geht; der Abluftkanal 13 ist an seinem von der Abluftdüse 3 abgewandten Ende mit einer Abluftöffnung 14 versehen, die aufgrund ihrer Abmessungen eine drosselnde Wirkung hat.

Wie die Figur ferner erkennen läßt, ist die Bremsbacke über einen kleinen Ansatz 15 unmittelbar an einer Brems-

membran 16 befestigt, die eine Öffnung 17 im Gehäuse 1 verschließt. Die Bremsmembran 16 ist über eine Zuleitung 18 mit einem geregelten Vordruck beaufschlagt, der von dem Servoventil in nicht dargestellter Weise zur Verfügung gestellt wird. Der geregelte Vordruck steht ständig an der Bremsmembran 16 an, so daß von dieser Bremsmembran 16 ein Druck der Bremsbacke 9 in Richtung auf die Achse 7 ausgeübt wird. Die Bremsbacke 9 ist über ein Verbindungs¬ glied 19, das die Achse 7 lose durchsetzt und auch frei durch ein Durchgangsloch 20 im Auflager 10 geführt ist, mit einer Rückstellmembran 21 verbunden, die ein Loch 22 in der Zwischenwand 11 verschließt. Die Bremsbacke 9 ist also gewissermaßen zwischen der Bremsmembran 16 und der Rückstellmembran 21 aufgehängt.

Das Auflager 10 ist als Kontaktfederanordnung ausgeführt und besteht aus zwei in der Figur hintereinander angeord¬ neten Kontaktfedern; über einen Anschlußstift 23 erfolgt eine Beaufschlagung mit einer elektrischen Spannung. Ein weiterer Anschlußstift befindet sich in der Figur hinter dem Anschlußstift 23. Die Kontaktfedern sind über leitende Beläge 24 und 25 galvanisch mit der Oberseite 26 bzw. der nicht dargestellten oberen Schicht des Biegewandlers 5 und mit der Unterseite 27 bzw. der nicht dargestellten unteren Schicht des Biegewandlers 5 verbunden.

Eine Rückstellfeder 28 sorgt dafür, daß bei fehlender elektrischer Spannungsbeaufschlagung der Biegewandler 5 mit seinem freien Ende 8 gegen die Zuluftdüse 2 gedrückt wird und diese verschlossen hält. Bei Spannungsbeaufschla¬ gung wird das freie Ende 8 des Biegewandlers 5 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 28 gegen die Abluftdüse 3 bewegt und verschließt dann diese, so daß die in diesem Betriebszustand eintretende Luft über die Öffnung 4 zum

Betätigungselement des Hauptventils strömen kann.

Das in der Figur dargestellte Servoventil arbeitet im einzelnen in folgender Weise: Liegt keine Beaufschlagung des Servoventils mit einer elektrischen Spannung über den Anschlußstift 23 vor, be¬ findet sich also das Servoventil in seiner Ruhelage, dann nimmt der Biegewandler 5 die in der Figur dargestellte Stellung ein, verschließt also mit seinem freien Ende 8 die Zuluftdüse 2. In diesem Zustand ist auch die

Bremsbacke 9 gegen die Achse 7 gedrückt, weil auf die Bremsmembran 16 über die Zuleitung 18 der geregelte Vor¬ druck wirkt. Die Achse 7 ist damit gegen das Auflager 10 gedrückt, wodurch eine elektrische Kontaktgabe zwischen den leitenden Bereichen 24 und 25 und dem Auflager 10 gegeben ist.

Wird das Servoventil mit einer elektrischen Spannung be¬ aufschlagt, dann biegt sich der Biegewandler 5 nach oben, und das freie Ende 8 des Biegewandlers 5 verschließt die Abluftdüse 3; es wird über die Öffnung 4 das nicht dargestellte Hauptventil betätigt. Wird die Spannungs¬ zuführung über den Anschlußstift 23 beendet, dann geht die Durchbiegung des Biegewandlers 5 zurück und das freie Ende 8 wird durch die Rückstellfeder 28 gegen die Zu¬ luftdüse 2 geführt. Gleichzeitig strömt über die Abluft¬ düse 3 und die Abluftöffnung 14 Luft ab, die jedoch im Abluftkanal 13 unter vorübergehender Bildung eines Stau¬ drucks gestaut wird. Der Staudruck führt aufgrund ent- sprechender Bemessung der Rückstellmembran dazu, daß die Rückstellmembran 21 betätigt wird. Dadurch wird vor¬ übergehend die Bremsbacke 9 gelöst, und es kann sich die Achse 7 mit dem Biegewandler 5 frei drehen. Der Biege¬ wandler 5 legt sich also frei gegen die Zuluftdüse an

und ist somit neu positioniert. Mögliche innere Verspannungen des Biegewandlers 5 durch mechanische und thermische Einflüsse sind dadurch kompensiert. Ist der Staudruck im Abluftkanal 13 abgebaut, legt sich die Bremsbacke 9 unter dem Einfluß der mit dem geregelten Vordruck belasteten Bremsmembran 16 wieder gegen die Achse 7 und drückt diese unter Festhalten gegen das Auflager 10. Bei einer erneuten Beaufschlagung mit einer elektrischen Spannung beginnt dann der Biegevorgang wiederum neu.