Die Erfindung betrifft eine Fassung für einen Edelste n für dessen Halterung in einem Haltekörper oder Schmucktei L mit einer Ausnehmung, in welche die Fassung zumindes ^* t tei lweise einsteckbar und mit dem Haltekörper lösbar verbindbar ist, mit zwei an der Fassung bzw. dem Haltekörper angeformten und in Stec k r i chtung sich erstreckenden Zungen, von denen die eine mit einem elastisch verformbaren und mit dem Haltekörper bzw. der Fassung verbindbaren Gegenstück betrieblich zusammenarbeitet und die Ausnehmung nach Art einer Sekante schneidet.

Bei herköm lichen Fassungen der eingangs genannten Art, welche z.B. in der DE 90 05 019 U1 beschrieben sind, weist die Fassung zwei Zungen auf, von denen die eine mit einem elastisch verformbaren Körper in Druckverbindung steht, während die andere gegenüberliegende Zunge in eine Ausnehmung des Haltekörpers greift, so daß eine relativ gute und Lösbare Verbindung zwischen der Fassung und dem Haltekörper herstellbar ist. Bei der Fassung und dem Haltekörper handelt es sich regelmäßig um gegossene und aus Gold oder Si lber bestehende Tei le mit erheblichen Toleranzen, so daß die Fassung mit Bezug auf den Haltekörper untersc iedliche Bet ri ebs lagen einnehmen kann, die das äußere Erscheinungsbi ld des Schmuckstückes negativ beeinflussen können.

Daher liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die gat.tungsgemäße Fassung ohne unangemessenen konstrukti en Aufwand so weiterzubilden, daß die Fassung mit Bezug auf den Haltekörper immer dieselbe Lage einnehmen kann, und zwar unabhängig von den herrschenden Toleranzen der Fassung bzw. des Halte örpers.

Die gestellte Aufgabe ird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Haltekörper bzw. die Fassung ein zweites, elastiscn verformoares Gegenstück trägt, das mit der anderen Zunge verrastbar ist.

Man erkennt, daß die Erfindung jedenfalls dann verwirklicht ist, wenn die Fassung und/oder der Haltekörper so ausgebildet sind, daß deren Zusammenhalt durch mindestens zwei elastisch verformbare Körper erreichbar ist, wobei die Resultierende der Kräfte so orientiert ist, daß die Fassung mit dem Haltekörper nicht nur sicher, sondern auch so verbindbar ist, daß sie immer dieselbe Betriebslage einnehmen kann, und zwar unabhängig von den Toleranzen des Haltekörpers bzw. der Fassung. Es handelt sich hier somit um Dreipunkt-Verb ndungen.

Weitere zweckmäßige und vorteilhafte ^' Ausgestaltung der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung sieht vor, daß das zweite Gegenstück ein Federkörper ist, der in seinem wirksamen Zustand die zweite Zunge hintergreift. Durch dieses Hintergreifen ist sichergestellt, daß es zum ungewollten Lösen der Fassung von dem Haltekörper nicht kommt. Daher st es regelmäßig erforderlich, Hilfswerkzeug zu verwenden, durch das diese Verbindung gelöst wird.

Handelt es sich um eine Fassung bzw. einen Haltekörper mit einer Ausnehmung für die andere Zunge, dann ist es zweckmäßig, wenn das zweite Gegenstück i Bereich der Ausnehmung angeordnet ist. Hierbei können diese Maßnahmen auch so getroffen sein, daß das zweite Gegenstück die Form eines Drahtstückes aufweist. Der Vorte l des Drahtstückes besteht insoesondere darin, daß hieroei herkömmliche, bereits bewährte Tei le eingesetzt werden können.

Ferner ist vorgesehen, daß das z eite Gegenstüc vom Haltekörper getragen ist und sich entlang eines Tei les der Ausnehmung erstreckt. Damit werden Voraussetzungen geschaffen, daß z.B. eine Si lberfassung in einen aus Gold (14 K) bestehenden Haltekörper einsteckbar und mit diesem kraftschlüssig, jedoch Lösbar verbindbar ist. Dabei ist es vortei lhaft, wenn innerhalb des HaLtekörpers ein Nutabschnitt ausgebi ldet ist, in den das zweite Gegenstück einlegbar ist. Das zweite Gegenstück ist i Haltekörper tei lweise verformt, so daß es auf den Haltekörper Kräfte ausübt, die sicherstellen, daß es zu keinem ungewollten Lösen des Gegenstückes vom Haltekörper kommt.

Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung sieht vor, daß die

Zungen diametral gegenüber angeordnet sind, von denen die eine mit dem Haltekörper, während die andere mit dem Gegenstück verbindbar ist.

Schließlich ist vorgesehen, daß die Fassung einen zylindrischen Abschnitt besitzt, dessen Außendurchmesser dem Innendurchmesser der Ausnehmung entspricht, und daß in dem der Fassung zugekehrten Rand der Aufnahme die Ausnehmung für die andere Zunge ausgebi ldet ist.

Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 einen Knopf mit einer einen Edelstein tragenden Fassung,

Fig. 2 die in Fig. 1 dargestellte Fassung in Bodenansi cht,

Fig. 3 den Knopf nach Fig. 1 mit einem Haltekörper.

Fig. 4 den Haltekörper nach Fig. 3 in Draufsicht,

Fig. 5a eine andere Fassung in Bodenansicht und mit noch nicht abgebogenem Gegenstück,

Fig. 5b die Fassung nach Fig. 5a mit abgebogenen Enden des Gegenstücks,

Fig. 6a die Fassung nach Fig. 5b in Rückansicht und

Fig. 6b die Fassung nach Fig. 5b in Seitenansicht und

Fig. 7 einen Haltekörper für die Fassung nach Fig. 5.

In den Figuren 1 bis 4 ist eine Fassung 11 für einen Edelstein 10 zu dessen Halterung in einem Haltekörper 22 mit einer Aufnahme 31 dargestellt, in welche die Fassung 11 teilweise einsteckbar und durch die Zungen 14 und 18 lösbar verbindbar ist. Die Zunge 18 dient zur Zentrierung

der Fassung und arbeitet mit dem Einschnitt 36 zusammen, während die Zunge 14 mit dem elastisch verformbaren Gegenstück 24 betrieblich verbindbar ist (vgl. Fig. 3) . In dem Haltekörper 22 ist ein Scharnier vorhanden, das aus Bohrungen aufweisenden Verdickungen 32 und 34 besteht, die von dem in Form eines Drahtstückes ausgebi ldeten Gegenstück 24 durchquert sind. Das Gegenstück 24 ist aus Stahl oder Gold, d.h. aus einem Metall mit hoher und dauerhafter Elastizität. Der Bund 12 ist im Bereich 9 angefast, so daß der Benutzer die Fassung 11 vom HaLtekörper 22 mit einem scharfen Gegenstand Lösen kann. Ferner läßt insbesondere Fig. 4 erkennen, daß im Bereich des Einschnittes 36 aas zweite Gegenstück 35 angeordnet ist, das die Form eines Drahtstückes aufweist und mit dem Haltekörper 22 in Druckverbindung steht. Ein Tei l des Gegenstückes 35 durchquert den Einschnitt 36, so daß beim Einklipsen der Fassung 11 die Zunge 18 mit dem Gegenstück 35 in Druckverbindung steht. Das Gegenstück 35 ist so bemessen, daß auf die Zunge in der Betriebslage der Fassung 11 Druck ausgeübt wird. Somit werden auch die Toleranzen der Zunge 18 eliminiert. Wird nun die Fassung 11 durch eine andere ersetzt, dann kann diese neue Fassung andere Toleranzen aufweisen, die jedoch keinen Einfluß auf eine betriebliche Verbindung mit dem Haltekörper 22 haben. Auch bei der neuen Fassung 11 üben die Gegenstücke 24, 35 und 41 Krauf auf die Fassung aus, durch die eine unverrückbare Verbindung zwischen d'er Fassung und dem Haltekörper gewährleistet ist. Dabei sind die von den Gegenstücken herrührenden Kräfte so orientiert, daß die Fassung gegen die Innenwand der Ausnehmung 31 gedrückt ist.

Bei den Ausführungen nach den Fig. 1 bis 4 ist ferner von Bedeutung, daß der zylindrische Abschnitt 20 annähernd

komplementär zu der Aufnahme 31 ausgebildet ist. Wird eine andere Fassung 11 gewählt, deren Abschnitt 20 einen kleineren Außendurchmesser besitzt, dann ist eine mittige Anordnung der Fassung 11 durch die Gegenstücke 24 und 36 gewährleistet. Im übrigen läßt die Fig. 1 erkennen, daß die Zunge 14 einen Hinterschπitt 16 mit einer konkaven Anlaufkurve aufweist, die das Einrasten erleichtert. Die Zunge 14 ist auf die Breite des Gegenstückes 24 abgestimmt, so daß ein Wackeln der Fassung 11 ausgeschlossen ist. In den Figuren 5 und 6 ist αie Fassung 11 ' herzförmig und trägt das erste ei.astisch verformoare Gegenstück 24. Das zweite Gegenstück 41 erstreckt sich entlang de r Innenwand der Ausnehmung 40 und durchquert, wie beim ersten Ausführungsbeisσie L, den Einschnitt 42, so daß die Zunge 18 in den Einschnitt 42 eingrei en kann, hierbei wird jedoch auf die Zunge 18 seitens des zweiten Gegenstückes 41 Kraft ausgeübt. Da die Zunge 18 eine Schräge 18 aufweist, die nach unten zu abfällt, kann sie in die Ausnehmung 42 einfach eingebracht und mit dem Gegenstück 41 besser in Druckverbindung gebracht werden. Der Haltekörper 44 kann ein Träger für Fassungen oder aber auch ein Teil eines Schmuckstückes sein. Die Ausπehmung 40 ist annähernd komplementär zu dem Bund der Fassung 11 ' ausgebildet, so daß eine formsc Lüssige Verbindung zwischen der Fassung und dem Haltekörper möglich ist. Herzförmige Fassungen sind deutlich schwieriger herstellbar als diejenige in Fig. 1 beschriebene Fassung, so daß in solchen Fällen die Maßnahmen der Erfindung besonders genutzt werden können.

Die durch die Erfindung erzielten Vorteile können wie folgt zusammengefaßt werden:

1.) Betriebsgemäße Verbindung z ischen der Fassung und dem Hohlkörper ist auch bei erheblichen Toleranzen dieser Tei le gewährleistet und von der Form der Fassung bzw. des Hohlkörpers unabhängig. Die Ausnehmung kann daher auch eine unregelmäßige geometrische Form aufweisen.

2.) Die Fassung und der Hohlkörper können aus unterschiedlichen Werkstoffen (Gold, Si lber, Platin) bestehen, ohne daß dies Einfluß auf die Verbindung zwischen diesen Tei len hätte.

3.) Durch die Neigung der Zunge wird zum einen ihr einfacheres Einbringen in die Ausnehmung gewährleistet und zum anderen werden hierdurch besser die Toleranzen ausgeglichen. Denn der auf sie wirkende Druck ist davon abhängig, in welchem ihrer Bereiche sie mit dem Gegenstück in Druckverbindung steht.

4.) Da die Enden des Gegenstückes abgebogen sind, kann es im Bedarfsfall ausgewechselt werden.

5.) Die ganze Mech nik ist für alle Grundformen der Fassung und der Halter benutzbar, z.B. Trapez, Oval, Quadrat, Herz.