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Patent Searching and Data


Title:
SEWER FLUSHING HOSE SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/065333
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sewer flushing hose system (1, 11, 21), having a hose (2, 12, 22) for flushing a sewer, and a cable-like transfer element (4, 14, 24) for transferring signals and/or current, wherein the hose (2, 12, 22) and the transfer element (4, 14, 24) are routed together, preferably connected, extending substantially parallel to each other.

Inventors:
LOSKE, Dirk (Friedrich Rodehorst Straße 13, Hemmingen, 30966, DE)
Application Number:
EP2017/074892
Publication Date:
April 12, 2018
Filing Date:
September 29, 2017
Export Citation:
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Assignee:
GRÜNING & LOSKE GMBH (Magdeburger Straße 1, Laatzen, 30880, DE)
International Classes:
F16L11/118; B08B9/04; B08B9/043; E03F9/00; F16L11/12; F16L11/127; F16L11/22
Foreign References:
DE102008021950A12009-11-26
JP2001271982A2001-10-05
US2801323A1957-07-30
DE1189259B1965-03-18
EP1637644A22006-03-22
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
EISENFÜHR SPEISER PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTGMBB (Johannes-Brahms-Platz 1, Hamburg, 20355, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Kanalspülschlauchsystem (1 , 1 1 , 21 ), mit: einem Schlauch (2, 12, 22) zum Spülen eines Kanals, und einem kabelartigen Übertragungselement (4, 14, 24) zum Übertragen von Signalen und/oder Strom, wobei der Schlauch (2, 12, 22) und das Übertragungselement (4, 14, 24) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufend miteinander geführt, bevorzugt verbunden, sind.

2. Kanalspülschlauchsystem nach Anspruch 1 , wobei sich das kabelartige Übertragungselement (4, 14, 24) innerhalb des Schlauches (2, 12, 22) befindet.

3. Kanalspülschlauchsystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Schlauch (2, 12, 22) einen außenliegenden Mantel (22a) und einer innerhalb des Mantels (22a) liegende Textilschicht (22b) aufweist, wobei sich das kabelartige Übertragungselement (4, 14, 24) im Wesentlichen zwischen dem Mantel (22a) und der Textilschicht (22b) befindet.

4. Kanalspülschlauchsystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das kabelartigen Übertragungselement (4, 14, 24), bevorzugt über im Wesentlichen die gesamte Länge des Schlauches (2, 12, 22), direkt oder indirekt an dem Schlauch (2, 12, 22) angeschweißt ist.

5. Kanalspülschlauchsystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei es sich bei den Signalen um Videosignale handelt.

6. Kanalspülschlauchsystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei es sich bei dem Strom um Strom zur Versorgung einer an einem Ende (7) des Schlauches (2, 12, 22) angebrachten Videokamera (8) handelt.

7. Kanalspülschlauchsystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das kabelartigen Übertragungselement (4, 14, 24) in einem zweiten Schlauch untergebracht ist, der bevorzugt mit dem Schlauch (2, 12, 22) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufend geführt, bevorzugt verbunden, ist.

8. Kanalspülschlauchsystem nach Anspruch 7, wobei der zweite Schlauch (4, 14, 24) im Wesentlichen aus thermoplastischem Material aufgebaut ist. 9. Kanalspülschlauchsystem nach Anspruch 7, wobei der zweite Schlauch (4, 14, 24) im Wesentlichen aus Gummi aufgebaut ist.

10. Kanalspülschlauchsystem nach Anspruch 7, wobei der Schlauch (4, 14, 24) einen kleineren Außendurchmesser aufweist als der Schlauch (2, 12, 22). 1 1. Kanalspülschlauchsystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Schlauch (2, 12, 22) einen Innendurchmesser von 13 mm, 19 mm, 25 mm, 32 mm oder 38 mm aufweist.

Description:
Kanalspülschlauchsystem

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kanalspülschlauchsystem.

Derartige Kanalspülschlauchsysteme sind aus dem Stand der Technik bekannt. Mit Hilfe derartiger Kanalspülschlauchsysteme werden insbesondere Abwasserkanäle mit Hilfe von in einem Schlauch zugeführten Wasser gespült und somit gereinigt. Hierzu wird der Wasser führende Schlauch in den zu spülenden bzw. zu reinigenden Kanal eingeführt. Darüber hinaus ist es aus dem Stand der Technik bekannt, dass nach der durchgeführten Spülung bzw. Reinigung eine Videokamera in den gereinigten Kanal eingeführt wird, um den Zustand des gereinigten Kanals zu überprüfen bzw. zu dokumentieren.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die vorstehend beschriebenen, bekannten Kanalspülschlauchsysteme zu verbessern.

Diese Aufgabe wird durch ein Kanalspülschlauchsystem gemäß Anspruch 1 gelöst.

Die vorliegende Erfindung umfasst insbesondere die Erkenntnis, dass das bekannte Kanalspülschlauchsystem sehr zeit- und damit kostenaufwendig ist. Die vorliegende Erfindung hat insbesondere erkannt, dass viel Zeit und Kosten dafür aufgewandt werden müssen, dass zunächst der Kanal mit Hilfe eines Wasser führenden Schlauches gespült wird und erst nach diesem Spülvorgang das Überprüfen des Kanalinneren mit Hilfe einer Videokamera vorgenommen wird.

Die Vorteile des erfindungsgemäßen Kanalspülschlauchsystems liegen insbesondere darin, dass das erfindungsgemäße Kanalspülschlauchsystem gleichzeitig einen Schlauch zum Spülen eines Kanals und ein gabelartiges Übertragungselement zum Übertragen von Signalen und/oder Strom zur Verfügung stellt, wobei der Schlauch und das Übertragungselement im wesentlichen parallel zu einander verlaufen miteinander verbunden sind. Auf diese Weise ist es möglich, dass bei den erfindungsgemäßen Kanalspülschlauchsystem die Spülung des Kanals und das Übertragen von Signalen und/oder Strom in den gespülten Kanal, um somit beispielsweise eine Videokamera mit Strom zu bertreiben und das erzeugte Videobild aus dem Kanal nach außen zu übertragen, gleichzeitig durchgeführt werden kann. Aufgrund dieser erfindungsgemäß gleichzeitig möglichen Durchführung von Spülung und Übertragen von Signalen und/oder Strom wird die Zeit zum Spülen und Überprüfen eines zu spülenden und zu überprüfenden Kanals durch das erfindungsgemäße Kanalspülschlauchsystem halbiert, so dass es auch zu einer Halbierung der entsprechenden Personalkosten kommt.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung befindet sich das kabelartige Übertragungselement innerhalb des zum Spülen des Kanals dienenden Schlauches. Hierzu kann das kabelartige Übertragungselement beispielsweise in einem zweiten Schlauch untergebracht werden, so dass dieser zweite Schlauch, in dem sich das kabelartige Übertragungselement zum Übertragen von Signalen und/Strom befindet, innerhalb des Schlauches, im Folgenden auch Hauptschlauch genannt, zum Spülen des Kanals befindet und aufgrund seiner eigenen schlauchartigen Umhüllung im Folgenden auch Videoschlauch genannt, gleichzeitig beispielsweise eine Videokamera mit Hilfe des übertragenen Stromes betreiben und entsprechende Videosignale aus dem Kanal herausführen kann, während gleichzeitig in dem selben Hauptschlauch die Spülung des Kanals vorgenommen werden kann. Hierbei ist es bevorzugt, dass der zweite Schlauch mit dem Hauptschlauch im Wesentlichen parallel zueinander verlaufend verbunden ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Schlauch einen außen- liegenden Mantel und eine innerhalb des Mantels liegende Textilschicht auf, wobei sich das kabelartige Übertragungselement im Wesentlichen zwischen dem Mantel und der Textilschicht befindet. Unter Textilschicht wird in der vorliegenden Offenbarung eine Schicht verstanden, die im Wesentlichen aus textilem Material gebildet ist. Auf diese Art und Weise verläuft das kabelartige Übertragungselement nicht nur im Wesentlichen parallel zu dem Schlauch, sondern ist gleichzeitig durch die Einbettung zwischen außenliegendem Mantel und Textilschicht auf materialsparende Weise mit dem Schlauch bzw. Hauptschlauch verbunden. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das kabelartige Übertragungselement, bevorzugt im Wesentlichen über die gesamte Länge des Schlauches, direkt oder indirekt an den Schlauch angeschweißt. Durch ein solches Anschweißen lässt sich das kabelartige Übertragungselement besonders einfach direkt an dem Schlauch bzw. auch indirekt über einen eigenen zweiten Schlauch mit dem Hauptschlauch verbinden. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung handelt es sich bei den zu übertragenden Signalen um Videosignale.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung handelt es sich bei dem Strom um Strom zur Versorgung einer an einem Ende des Schlauches angebrachten Videokamera.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das kabelartige Übertragungs- element in einem zweiten Schlauch untergebracht, wobei der zweite Schlauch bevorzugt mit dem Hauptschlauch im Wesentlichen parallel zueinander verlaufend verbunden ist. Auf diese Art und Weise ist das kabelartige Übertragungselement durch den zweiten Schlauch geschützt untergebracht, um so auch in rauen Bedingung ein einem Kanal verwendet werden zu können, ohne beispielsweise das Verwenden der an einem vorde- ren Ende des Kanalspülschlauchsystems angebrachten Videokamera zu gefährden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der zweite Schlauch im Wesentlichen aus einem thermoplastischen Material aufgebaut.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der zweite Schlauch im Wesentlichen aus Gummi aufgebaut. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der zweite Schlauch einen kleineren Außendurchmesser auf als der Schlauch zum Spülen des Kanals. Auf diese Weise kann der zweite Schlauch bzw. Videoschlauch auch Außen an dem Hauptschlauch bzw. Schlauch zum Spülen des Kanals angebracht werden, ohne dass aufgrund bestehender Kanalinnendurchmesser ein zu kleiner Spülschlauch verwendet werden muss. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Schlauch zum Spülen des Kanals bzw. der Hauptschlauch einen Innendurchmesser von 13, 19, 25, 32 oder 38 mm auf.

Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird nun anhand der anliegenden Zeichnung beschrieben.

Die Zeichnung zeigt im Einzelnen:

Figur 1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kanalspülschlauchsystems;

Figur 2 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kanalspülschlausystems,

Figur 3 einen Längsschnitt durch eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kanalspülschlauchsystems,

Figur 4 einen Querschnitt entlang der Linie A-A der in Figur 3 dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kanalspülschlauchsystems.

Die Figur 1 zeigt eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kanalspülschlauchsystems 1. Dieses Kanalspülschlauchsystem 1 ist in der Figur 1 im Längsschnitt dargestellt. Das dargestellte Kanalspülschlauchsystem 1 weist einen Hauptschlauch 2 zum Spülen eines nicht dargestellten Kanals auf. Darüber hinaus weist das dargestellte Kanalspülschlauchsystem 1 ein gabelartiges Ubertragungselement 4 zum Übertragen von Signalen und/oder Strom auf, wobei der Hauptschlauch 2 und das kabelartige Ubertragungselement 4 im Wesentlichen parallel zu einander verlaufend miteinander verbunden sind. Die entsprechenden Verbindungsstellen zwischen Hauptschlauch 2 und kabelartigem Ubertragungselement 4 sind durch die Bezugsziffern 6 dargestellt. Es handelt sich dabei um Verschweißungspunkte zwischen dem gabelartigen Ubertragungselement 4 und dem Hauptschlauch 2. Bei einer nicht dargestellten Ausführungsform des Kanalspülschlauchsystems 1 wird das kabelartige Übertragungselement 4 an dem Hauptschlauch 2 nicht wie in Figur 1 dargestellt nur an gewissen Stellen 6 mit dem Hauptschlauch 2 verschweißt, sondern im Wesentlichen durchgängig mit dem Hauptschlauch 2 über eine entsprechende Verschwei- ßung verbunden.

In der Ausführungsform gemäß Figur 1 ist das kabelartige Übertragungselement 4 ausgebildet, um Videosignale übertragen zu können und gleichzeitig Strom zur Versorgung einer an dem links dargestellten Ende 7 des Hauptschlauches 2 angebrachten Videokamera 8 zur Verfügung zu stellen. Im Innenraum 9 des Hauptschlauches 2 kann Wasser zum Spülen eines Kanals geführt werden, in den der Hauptschlauch zusammen mit dem angeschweißten Videoschlauch 4 eingeführt worden ist. Auf diese Weise kann gleichzeitig der Kanal mit Hilfe des Hauptschlauches 2 gespült und mit der Videokamera 8 überprüft werden. In der ersten Ausführungsform des Kanalspülschlauchsystems 1 gemäß Figur 1 ist das kabelartige Übertra- gungselement 4 als zweiter Schlauch, in diesem Zusammenhang auch Videoschlauch genannt, ausgebildet, der die eigentlichen Kabel zur Übertragung von Signalen und Strom in seinem Inneren trägt. Diese Signal- bzw. stromführenden Kabel im Inneren des Videoschlauches 4 sind zur Vereinfachung der Zeichnung in Figur 1 nicht dargestellt.

Der Videoschlauch 4 ist im Wesentlichen aus thermoplastischen Material aufgebaut. Er kann jedoch im Wesentlichen auch aus Gummi aufgebaut sein.

In der in Figur 1 dargestellten ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kanalspülschlauchsystems 1 ist der Videoschlauch 4 mit einem deutlich kleineren Außendurchmesser ausgebildet als der Hauptschlauch 2 zum Spülen des nicht dargestellten Kanals. Die Darstellung in der Figur 1 und auch in allen weiteren Figuren der Zeichnung ist zur Verdeutlichung der erfindungsgemäßen Elemente nicht maßstabsgetreu.

Der Innendurchmesser des in Figur 1 dargestellten Hauptschlauches 2 kann jedoch bevorzugt 13 mm, 19 mm, 25 mm, 32 mm oder 38 mm betragen.

Noch kleinere Durchmesser für den Hauptschlauch 2 sind jedoch nicht ausgeschlossen. Das dargestellte Kanalspülschlauchsystem 1 der ersten Ausführungsform gemäß Figur 1 wird in der dargestellten Ausführungsform vermarktet und ausgeliefert. Gegebenenfalls kann bei der Auslieferung an den Kunden das System auch ohne die Videokamera 8 ausgeliefert werden, wenn der Kunde eigene, passende Videokameras besitzen sollte. An dem Ende 7 des Hauptschlauches 2 können je nach Wunsch des Kunden über eine an das Ende 7 angeschweißte Gewindeverbindung das Spülwasser fokussierende Düsen oder dergleichen angebracht werden.

Figur 2 zeigte eine zweite Ausführungsform der Erfindung. Das in Figur 2 dargestellte Spülschlauchsystem 1 1 weist ebenfalls einen Hauptschlauch 12 mit einem Wasser führenden Innenraum 19 auf. Bei der in Figur 2 dargestellten zweiten Ausführungsform der Erfindung der Nebenschlauch bzw. Videoschlauch 14 jedoch schlicht im Innenraum 19 des Hauptschlauches 12 geführt. Dabei kann der Videoschlauch 14 bei einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform der Erfindung an der Innenoberfläche 13 des Hauptschlauches 12 angeschweißt werden, ähnlich zu der durch die Schweißpunkte 6 dargestellten Verbindung gemäß der ersten Ausführungsform der Figur 1.

Alle übrigen Funktionen und Eigenschaften der in Figur 2 dargestellten zweiten Ausführungsform 1 1 entsprechen der ersten Ausführungsform 1 gemäß Figur 1.

Die Figur 3 zeigt eine dritte Ausführungsform der Erfindung. Das dort dargestellte Kanalspülschlauchsystem 21 weist erneut einen Hauptschlauch 22 auf. Bei dieser dritten Ausführungsform der Erfindung weist der Hauptschlauch einen Außen liegenden Mantel 22 a und eine innerhalb des Mantels 22 a liegende Textilschicht 22 b auf. Erneut sei darauf hingewiesen, dass die Figur 3 nicht maßstabsgetreu ist. Der in Figur 3 zu erkennende Abstand zwischen dem Außen liegenden Mantel 22 a und der Innen an dem Mantel anliegenden Textilschicht 22 b ist nur aus rein darstellerischen Gründen vorhan- den. Tatsächlich ist dieser Abstand nahezu Null, da die Textilschicht 22 b im Wesentlichen dicht innen an dem äußeren Mantel 22 a anliegt. Zusätzlich kann, in Figur 3 nicht dargestellt, innerhalb der Textilschicht 22 b eine feste Innenauskleidung beispielsweise aus Kunststoff vorgesehen sein, so dass erst innerhalb dieser Innenauskleidung das zum Spülen des nicht dargestellten Kanals dienende Wasser geführt wird. Der zum Führen des Spülwassers dienende Innenraum 29 würde also bei einer solchen nicht dargestellten Ausführungsform nicht innerhalb der Textilschicht 22 b sondern erst innerhalb einer weiteren Innenauskleidung beginnen. Die in Figur 3 dargestellte dritte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass zwischen dem äußeren Mantel 22 a und der Textilschicht 22 b das kabelartige Übertragungselement zum Übertragen von Signalen und/oder Strom geführt ist. Dieses bevorzugt im Wesentlichen aus einem Videosignalkabel und einem Stromkabel zur Versorgung einer entsprechenden Videokamera ausgebildete kabelartige Übertragungselement 24 wird bei der in Figur 3 dargestellten Ausführungsform zwischen dem äußeren Mäntel 22 a und der Textilschicht 22 b fest eingeklemmt. Auch hier sind die Abstände zwischen dem Element 24 und dem äußeren Mantel 22 a und der Textilschicht 22 b in der Figur 3 nur aus darstellerischen Gründen gezeichnet. Tatsächlich ist das Element 24 fest zwischen dem äußeren Mantel 22 a und Textilschicht 22 b eingebunden, so dass es im Wesentlichen parallel zum Verlauf des Hauptschlauches 22 mit dem Hauptschlauch auf diese Weise fest verbunden ist.

Erneut sind alle übrigen Funktionen und Eigenschaften identisch zu den Funktionen und Eigenschaften der ersten Ausführungsform gemäß Figur 1. Figur 4 zeigt einen Querschnitt entlang der Linie A-A durch die dritte Ausführungsform der Figur 3. Aus der Figur 4 wird deutlich, wie das kabelartige Übertragungselement 24 zwischen dem äußeren Mantel 22 a und Textilschicht 22 b des Hauptschlauches 22 eingebettet ist. Erneut ist der Abstand zwischen dem äußeren Mantel 22 a und Textilschicht 22 b nur aus zeichnerischen Gründen vorgenommen; tatsächlich liegen diese Schichten dicht aufeinander und klemmen das kabelartige Übertragungselement 24 zwischen sich ein.