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Title:
SEWER PIPE SHUTTER WITH PRESSURE CYLINDER FOR SUBSEQUENT MOUNTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1984/002172
Kind Code:
A1
Abstract:
Obturation of sewer pipes which are out of work, by mounting a shutter-mantel with concrete filling. This invention finds its main application in the demolition of houses. The shutter is inserted in the pipe (28) and both plates (2), instead of being screwed, are pressed against each other and locked by means of a compressed air piston (8).

Inventors:
TEUFL WOLFGANG (CH)
Application Number:
PCT/CH1983/000135
Publication Date:
June 07, 1984
Filing Date:
November 30, 1983
Export Citation:
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Assignee:
TEUFL WOLFGANG
International Classes:
E03F7/02; F16L55/128; (IPC1-7): F16L55/12; E03F7/02
Foreign References:
CA906920A1972-08-08
FR2328156A11977-05-13
US3889714A1975-06-17
US3525393A1970-08-25
US2694453A1954-11-16
US3942560A1976-03-09
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Claims:
1. P A T E N T A N S P R U C H KanalisationsrohrVerschluss zum nachträglichen Einbau gekenn¬ zeichnet durch das Einführen des Verschlusses mit einem Roll¬ schuh Fig. 2 der den Verschluss Fig. 1 mittels eines Spannseg¬ mentes Fig. 4 festhält und der Kolben durch Druckluft, welche durch die Einführungsstange gepresst wird, die beiden Scheiben zusammenschiebt und den dazwischenliegenden Mantel an die Rohr¬ wandung anpresst und fixiert.
2. U N T E R A N S P R U Ξ C H E Verschluss nach Patentanspruch dadurch gekennzeichnet, dass in der Rückhaltenut eine Spiralfeder zur Rückführung des Kol¬ bens vorgesehen ist.
3. Verschluss nach Patentanspruch dadurch gekennzeichnet, dass eine dritte Scheibe mit Zwischenring, welche in die Halte¬ stäbe eingehängt wird vorgesehen ist.
4. Verschluss nach Patentanspruch dadurch gekennzeichnet, dass das Spannsegment als Scheibe mit Aussparungen für die Halte¬ stäbe vorgesehen ist.
5. Verschluss nach Patentanspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierung der Scheibe auch mit SägeblattEinschnitten versehener Haltestäbe vorgesehen ist.
6. Verschluss nach Patentanspruch dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss vom Hauptkanal aus durch losschrauben der Scheibe von den Haltestäben zum demontieren vorgesehen ist.
7. Verschluss nach Patentanspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Verkupplung des Verschlusses mit dem Kolbenzylinder durch einen BajonettVerschluss vorgesehen ist.
8. Verschluss nach Patentanspruch dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussmantel zweioder einschichtig mit Rattengift behaftung vorgesehen ist. O PI .
9. Verschluss nach Patentanspruch dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum des eingebauten Verschlusses zum ausschäumen vorgesehen ist.
10. Verschluss nach Patentanspruch dadurch gekennzeichnet, dass der Einbauvorgang mit einem selbstfahrenden Wagen vorgesehen ist.
Description:
- -

Kanalisationsrohr Verschluss mit Druckzylinder zum nachträglichen Einbau. . - _

Der Mantel des Verschlusses wird gemäss Patentanmeldung Nr. 7065/81-9 durch zusammenschrauben der beiden Scheiben an die Rohrinnenwand angepresst. Die Laufrollen des Rollschuhs dienen beim Schraubvorgang als Gegenhalt. Bei grösseren Einbaudistanzen kann sich der Gewindewiderstand verstärken und somit ein mitdre¬ hen des ganzen Rollschuhs zur Folge haben, was eine Fixierung des Verschlusses erschwert.

Der Vorteil der vorliegenden Erfindung gemäss Patentanspruch:

Die beiden Scheiben des Verschlusses werden mittels eines Druck- luftzylinders zusammengeschoben, der Mantel an die Rohrinnen¬ wand angepresst und die Scheiben in der Endstellung des Einbaus arretiert. Der Rollschuh hat gemäss Patentanmeldung Nr. 7065/81-9 die Funktion eines Verschlussträgers, er umfasst den Druckluft¬ zylinder mit aufgesetztem Spannsegment. Der Einbau des Verschlus¬ ses wird ohne Schraubwiderstands-Belastung der Laufrolle ausge¬ führt. Die Druckluft wird druch die Einführungsstange hindurch in den Zylinder eingepresst.

Bei.'-, einem Einbau des Verschlusses vom zugänglichen Hauptkanal aus kommt 3. Unteranspruch gemäss Patentanmeldung Nr. 7065/81-9 1. Unteranspruch zur Anwendunq.

Der Verschluss kann bei einem zeitlich begrenzten Einbau gemäss 5. Unteranspruch ausgebaut werden.

Durch das Zusammenpressen der Verschlussscheiben wird das gemäss Unteranspruch 7 enthaltene Rattengift durch Aussparungen in der vorderen Scheibe in Richtung Hauptkanal ausgepresst.

Durch das Einbringen des Rattengiftes in den Verschlussmantel wird ein Durchfressen des Mantels verhindert.

Im folgenden wird die Erfindung durch nachstehende Beschreibung der in der Zeichnung dargestellten, Beispielsweisen Ausführungs- for en näher erläutert.

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O PI

Es zeigt :

Fig. 1 den Verschluss mit eingehängtem Spannsegment, Kolben und aufgeschraubter Einführungsstange im Schnitt,

Fig. 2 das Verschluss-System in der Seitenansicht und Schnitt durch die Rollschuhachse in der Einbaufolge, näh lich ein gebauter Verschluss, Rollschuh und Stange,

Fig. 3 den Verschluss in Vorderansicht,

Fig. 4 das Spannsegment in der Ansicht mit Kolben im Schnitt zur Einbaurichtung, und Ausklinkdrehung,

Fig. 5 den Rollschuh mit Oberbügel von Vorne gesehen und Kolben im Schnitt.

Fig. 1 Zeigt den Verschluss mit zwischenliegendem Mantel 1, die Scheiben 2 und die Haltestäbe 3 mit eingelegten Arretier¬ ungsstiften 4 welche vorgespannt durch das zusammenschie¬ ben der Scheiben in die Aussparung des Haltestabes einge¬ drückt wird und nach dem Ueberfahren in der Ausgangsstel¬ lung die hintere Scheibe mit verkleinertem Einbauhohlraum 5 fixiert.

Das Spannsegment ist in die Haltestäbe 3 eingeklinkt und direkt mit dem Kolbenzylinder 7 verbunden. Der Kolben 8 wird mittels Druchluft 11 an die hintere Scheibe 2 zur Vorspannung angepresst und ist mit einem Dichtungsring 9 sowie einer Rückhaltenut 10 ausgerüstet. Die Einführstang 12 ist mit dem Stossring 13 und dem Ventil 14 an den Kol¬ benzylinder eingeschraubt.

Fig. 2 Zeigt den Verschluss welcher mit dem Rollschuh in den Ka¬ nal eingefahren wird und mittels Druckluft der Kolben 8 die hintere Scheibe 2 über die Arretierungsstifte 4 drück und fixiert. Gleichzeitig wird der Mantel 1 an die Rohrin nenwand angepresst und der Verschluss ist eingebaut. Durch das Abstellen der Druckluftzufuhr wird die Kolben- Vorspannung aufgehoben und das Spannsegment 6 kann durch drehen der Einführstange vom Verschluss gelöst werden. _

OMPI

Der Rollschuh umschliesst mit einem Rohrmantel 15 den Kol¬ benzylinder 7, und wird von Scharnierfüssen 16 auf Lauf¬ rollen 17 sowie einem Oberbügel 18 geführt. Der Oberbügel 18 kann durch die Stellschraube 19 welche in die Hülse 20 mit unterlegter Spiralfeder 21 verstellt werden. Der Mess¬ stab 22 mit Zentimetermarkierung ist in die Skalenhalte- rung 23 eingeschoben, welche an dem Rohrmantel 15 befe¬ stigt ist.

Fig. 3 Zeigt die Scheibe 2 mit Löcher für die Durchführung des Messstabes 22 sowie für die Haltestäbe 3.

Fig. 5 Zeigt den Rollschuh mit den Laufrollen 17 "" welcher__in " _den_ Kanal eingefahren ist, auf Scharnierfüssen 16 mit Stell¬ schrauben 24 und Gelenkachsen 25 sowie aufgesetzter Blatt¬ feder 26 ausgerüstet sind, sowie den Oberbügel 18 mit ein¬ gesetzter Fixierplatte -27, die an dem Rohrmantel 15 mon¬ tiert sind. Der Messstab 22 lässt sich in der Skal ' ahalter- ung 23 verschieben. Der Kolbenzylinder 7 ist mit dem Rohr¬ mantel 15 nicht verbunden und lässt sich unabhängig dre¬ hen.

O PI

'• WIPO