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Title:
SEWING MACHINE AND SEWING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/018177
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sewing machine, particularly a chain stitch sewing machine or double chain stitch sewing machine, preferably a multiple needle chain stitch sewing machine or multiple needle double chain stitch sewing machine, comprising thread stitch-forming sewing elements, namely a needle, a looper and a spreader. The spreader spreads a thread triangle of a looper thread into which the needle with a needle thread passes for joining the needle thread to the looper thread. The sewing elements are driven by at least one drive. The invention also relates to a sewing element for a sewing machine, particularly a chain stitch sewing machine or double chain stitch sewing machine, preferably a multiple needle chain stitch sewing machine or multiple needle double chain stitch sewing machine, comprised of a spreader that spreads a yarn triangle of a looper thread into which a needle with a needle thread passes for joining the needle thread to the looper thread. The aim of the invention is to improve the design of a sewing machine or sewing element of the aforementioned type so that a collision of the sewing elements of the sewing machine does not lead to significant damages and associated shut-down periods of the sewing machine. To this end, the invention provides that the sewing elements are designed in such a manner that at least one sewing element, particularly the spreader, in the event of a collision with a second sewing element, particularly with the needle, yields due to its design or breaks at a predetermined breaking point.

Inventors:
KLAPP HARTMUT (DE)
KUESTER DIRK (DE)
STUTZNAECKER KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/008604
Publication Date:
February 23, 2006
Filing Date:
August 09, 2005
Export Citation:
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Assignee:
STUTZNAECKER EMIL NAEHMASCH (DE)
KLAPP HARTMUT (DE)
KUESTER DIRK (DE)
STUTZNAECKER KLAUS (DE)
International Classes:
D05B1/06; D05B1/10; (IPC1-7): D05B1/06; D05B1/10
Foreign References:
US4942834A1990-07-24
US4480562A1984-11-06
US3753410A1973-08-21
US5383414A1995-01-24
US20010037754A12001-11-08
Attorney, Agent or Firm:
Wanischeck-bergmann, Axel (Rondorfer Strasse 5a, Köln, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Nähmaschine, insbesondere Kettenstich oder Doppelkettenstichnähma¬ schine, vorzugsweise Vielnadelkettenstich oder Vielnadeldoppelketten stichnähmaschine, mit drei stichbildenden Nähorganen, nämlich einer Na¬ del, einem Greifer und einem Spreizer, wobei der Spreizer ein Fadendrei¬ eck eines Greiferfadens aufspannt, in das die Nadel mit einem Nadelfaden zur Verbindung des Nadelfadens mit dem Greiferfaden einsticht und wobei die Nähorgane über zumindest einen Antrieb angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Nähorgane (1 ; 2; 3) derart ausgebildet sind, dass zumindest ein Nähorgan (1; 2; 3), insbesondere der Spreizer (3) im Falle einer Kollision mit einem zweiten Nähorgan (1 ; 2; 3), insbesondere der Nadel (1 ) aufgrund seiner Formgebung und/oder seiner Materialeigenschaften ausweicht oder an einer Sollbruchstelle bricht.
2. Nähmaschine nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Nähorgane (1; 2; 3) über getrennte Antriebe angetrieben sind, wo bei die Antriebe über eine elektronische Steuerung miteinander verbunden sind.
3. Nähmaschine nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) auf einer geschlossenen Bewegungsbahn, insbeson¬ dere kreis oder ellipsenförmiger Ausgestaltung geführt ist.
4. Nähmaschine nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) in einer Halterung (7) derart befestigt ist, dass die HaI terung (7) den Spreizer (3) bei Erreichen einer vorbestimmten, im Falle der Kollision mit der Nadel (1) und/oder dem Greifer (2) auftretenden Kraft frei¬ gibt.
5. Nähmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) in einer Zweipunktabstützung in der Halterung (7) be festigt ist, wobei ein Abstützungspunkt (15) bei Erreichen der vorbestimm¬ ten Kraft öffnet oder bricht, so dass der Spreizer (3) um einen zweiten Ab¬ stützungspunkt (14) frei verschwenkbar ist.
6. Nähmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) bei Erreichen der vorbestimmten Kraft gegen eine Feder verschwenkt, welche Feder den Spreizer (3) in die Ausgangsposition zurückschiebt, sobald die Federkraft größer als die vorbestimmte Kraft ist.
7. Nähmaschine nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) zumindest im Bereich seines freien, das Fadendreieck aufspannenden Endes eine Elastizität aufweist, die ein Ausweichen des Spreizers (3) bei Kontakt mit der Nadel (1) ermöglicht.
8. Nähmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Elastizität durch die Form und/oder das Material des Spreizers (3) bestimmt ist.
9. Nähmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) zumindest im Bereich seines freien Endes als Draht mit rundem oder rechteckigem, insbesondere quadratischem Querschnitt ausgebildet ist.
10. Nähmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) im Bereich seines freien Endes einseitig abgestützt ist.
11. Nähmaschine nach Anspruch 4 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) gegenüber der Halterung (7) abgestützt ist.
12. Nähmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) aus einem Material mit hohem Elastizitätsmodul, ins¬ besondere aus Federstahl oder Kunststoff besteht.
13. Nähmaschine nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) zumindest eine Schrägfläche (19) aufweist, die im Be¬ reich des möglichen Kontaktbereichs mit der Nadel (1) angeordnet und zur Nadel (1 ) ausgerichtet ist.
14. Nähmaschine nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrägfläche (19) durch einen vorzugsweise dreieckigen Quer¬ schnitt des Spreizers (3) im möglichen Kontaktbereich ausgebildet ist.
15. Nähmaschine nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Vielnadelnähmaschine mehrere Spreizer (3) an einem Halte¬ blech () angeordnet sind, wobei die Spreizer (3) jeweils eine Sollbruchstelle aufweisen.
16. Nähorgan für eine Nähmaschine, insbesondere Kettenstich oder Doppel¬ kettenstichnähmaschine, vorzugsweise Vielnadelkettenstich oder Vielna delkettenstichnähmaschine, bestehend aus einem Spreizer, der ein Faden dreieck eines Greiferfadens aufspannt, in das eine Nadel mit einem Nadel¬ faden zur Verbindung des Nadelfadens mit dem Greiferfaden einsticht, wo¬ bei der Spreizer (3) im Falle einer Kollision mit einem zweiten Nähorgan, insbesondere der Nadel (1) aufgrund seiner Formgebung und/oder seiner Materialeigenschaften ausweicht oder an einer Soilbruchstelle bricht.
17. Nähorgan nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) auf einer geschlossenen Bewegungsbahn, insbesondere kreis oder ellipsenförmiger Ausgestaltung geführt ist.
18. Nähorgan nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) in einer Halterung (7) derart befestigt ist, dass die Hai terung (7) den Spreizer (3) bei Erreichen einer vorbestimmten, im Falle der Kollision mit der Nadel (1) und/oder dem Greifer (2) auftretenden Kraft frei¬ gibt.
19. Nähorgan nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) in einer Zweipunktabstützung in der Halterung (7) be¬ festigt ist, wobei ein Abstützungspunkt (15) bei Erreichen der vorbestimm¬ ten Kraft öffnet oder bricht, so dass der Spreizer (3) um einen zweiten Ab¬ stützungspunkt (14) frei verschwenkbar ist.
20. Nähorgan nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) bei Erreichen der vorbestimmten Kraft gegen eine Feder verschwenkt, welche Feder den Spreizer (3) in die Ausgangsposition zurückschiebt, sobald die Federkraft größer als die vorbestimmte Kraft ist.
21. Nähorgan nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) zumindest im Bereich seines freien, das Fadendreieck aufspannenden Endes eine Elastizität aufweist, die ein Ausweichen des Spreizers (3) bei Kontakt mit der Nadel (1 ) ermöglicht.
22. Nähorgan nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass die Elastizität durch die Form und/oder das Material des Spreizers (3) bestimmt ist.
23. Nähorgan nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) zumindest im Bereich seines freien Endes als Draht mit rundem oder rechteckigem, insbesondere quadratischem Querschnitt ausgebildet ist.
24. Nähorgan nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) im Bereich seines freien Endes einseitig abgestützt ist.
25. Nähorgane nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) gegenüber der Halterung (7) abgestützt ist.
26. Nähorgan nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) aus einem Material mit hohem Elastizitätsmodul, ins¬ besondere aus Federstahl oder Kunststoff besteht.
27. Nähorgan nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizer (3) zumindest eine Schrägfläche (19) aufweist, die im Be reich des möglichen Kontaktbereichs mit der Nadel (1) angeordnet und zur Nadel (1) ausgerichtet ist.
28. Nähorgan nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrägfläche (19) durch einen vorzugsweise dreieckigen Quer¬ schnitt des Spreizers (3) im möglichen Kontaktbereich ausgebildet ist.
29. Nähorgan nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Vieladelnähmaschine mehrere Spreizer (3) an einem Halte¬ blech angeordnet sind, wobei die Spreizer (3) jeweils eine Sollbruchstelle aufweisen.
Description:
Nähmaschine und Nähorgan

Die Erfindung betrifft eine Nähmaschine, insbesondere eine Kettenstich- oder Doppelkettenstichnähmaschine, vorzugsweise eine Vielnadelkettenstich- oder Vielnadeldoppelkettenstichnähmaschine, mit drei stichbildenden Nähorganen, nämlich einer Nadel, einem Greifer und einem Spreizer, wobei der Spreizer ein Fadendreieck eines Greiferfadens aufspannt, in das die Nadel mit einem Nadelfa¬ den zur Verbindung des Nadelfadens mit dem Greiferfaden einsticht und wobei die Nähorgane über zumindest einen Antrieb angetrieben sind. Die Verbindung betrifft ferner ein Nähorgan für eine Nähmaschine, insbesondere eine Kettenstich- oder Doppelkettenstichnähmaschine, vorzugsweise eine Vielnadelkettenstich- oder Vielnadelkettenstichnähmaschine, bestehend aus einem Spreizer, der ein Faden¬ dreieck eines Greiferfadens aufspannt, in das eine Nadel mit einem Nadelfaden zur Verbindung des Nadelfadens mit dem Greiferfaden einsticht.

Gattungsgemäße Nähmaschinen und Nähorgane sind aus dem Stand der Technik bekannt. So offenbart beispielsweise die US-A-5 154 130 eine Vielnadelket- tenstichnähmaschine mit drei stichbildenden Nähorganen, die als Nadel, Greifer oder Spreizer ausgebildet sind. Die Nadel ist oberhalb einer Nähgutauflage ange- ordnet und wird alternierend auf- und abbewegt, wobei die Nadel an ihrem freien, in das Nähgut einstechenden Ende ein Nadelloch aufweist, durch welches ein Na¬ delfaden läuft. Unterhalb der Nähgutauflage ist ein oszillierend angetriebener Grei¬ fer vorgesehen, der an seinem freien Ende eine Öffnung aufweist, durch die ein Greiferfaden läuft, welcher Greiferfaden mit dem Nadelfaden beim Nähvorgang verbunden wird. Die aus der US-A-5 154 130 vorbekannte Vielnadelkettenstich- nähmaschine führt Kettenstiche aus. Hierbei schwingt der Greifer unterhalb der Nähgutauflage oszillierend hin und her, wobei die Schwingbewegung parallel zur Nahtrichtung ausgeführt wird. Mittels eines Spreizer, der ebenfalls unterhalb der Nähgutauflage angeordnet ist, wird eine sichere Bildung eines Fadendreiecks ausgeführt. In dieses Fadendreieck sticht die Nadel mit dem Nadelfaden ein.

Grundsätzlich sind zwei Bewegungen eines Spreizers möglich. Zum einen kann der Spreizer in einer Bewegungsrichtung bewegt werden. Bei einer aus der US-A- 5 154 130 vorbekannten Nähmaschine bewegt sich der Spreizer allerdings auf einer Kreisbahn oder ellipsenähnlichen Bahn, wobei der Spreizer im Zuge seiner Bewegung ein Stichloch quert, welches in der Nähgutauflage angeordnet ist und durch welches die Nadel einsticht.

Die Nähorgane werden durch zumindest einen Antrieb angetrieben und es ist da¬ für Sorge zu tragen, dass der Ablauf der Bewegungen der drei Nähorgane derart gesteuert ist, dass die drei Nähorgane nicht kollidieren. Unabhängig vom Antrieb kann eine Kollision grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden. Kollidieren die Nähorgane miteinander, wobei insbesondere der Spreizer mit der Nadel kollidiert, da der Spreizer das Stichloch in der Nähgutauflage quert, so besteht eine erhebli¬ che Gefahr, dass die Nähorgane oder andere damit verbundene Konstruktions¬ elemente beschädigt oder zerstört werden. Derartige Beschädigungen oder Zer¬ störungen führen in der Regel zum Stillsetzen der gesamten Nähmaschine und zu aufwendigen Instandsetzungsarbeiten.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung daher die A u f g a b e zugrunde, eine gattungsgemäße Nähmaschine bzw. ein gattungs¬ gemäßes Nähorgan derart weiterzubilden, dass eine Kollision der Nähorgane der Nähmaschine nicht zu größeren Schäden und damit verbundenen Stillstandszei¬ ten der Nähmaschine führt.

Die L ö s u n g dieser Aufgabenstellung sieht bei einer gattungsgemäßen Näh¬ maschine vor, dass die Nähorgane derart ausgebildet sind, dass zumindest ein Nähorgan, insbesondere der Spreizer im Falle einer Kollision mit einem zweiten Nähorgan, insbesondere der Nadel aufgrund seiner Formgebung und/oder seiner Materialeigenschaften ausweicht oder an einer Sollbruchstelle bricht. In gleicher Weise ist zur L ö s u n g dieser Aufgabenstellung bei einem gattungsgemäßen Nähorgan vorgesehen, dass der Spreizer im Falle einer Kollision mit einem zwei- ten Nähorgan, insbesondere der Nadel aufgrund seiner Formgebung und/oder seiner Materialeigenschaften ausweicht oder an einer Sollbruchstelle bricht. Grundsätzlich sind daher zwei Ausgestaltungen zur Lösung der erfindungsgemä¬ ßen Aufgabenstellung vorgesehen. Nach der ersten Ausführungsform ist vorgese¬ hen, dass die Nähorgane derart ausgebildet sind, dass bei einer Kollision der Nähorgane zumindest eines der Nähorgane aufgrund seiner Formgebung und/oder seiner Materialeigenschaften, insbesondere seiner Elastizität auswei¬ chen kann. Durch das Ausweichen zumindest eines Nähorgans, hierbei handelt es sich in der Regel um den Spreizer, sind Beschädigungen an den Nähorganen und damit verbundenen Konstruktionselementen annähernd ausgeschlossen.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Nähorgane derart ausgebildet sind, dass zumindest eines der Nähorgane an einer Sollbruchstelle bricht, wobei sich hier beispielsweise ebenfalls der Spreizer, unter Umständen aber auch die Nadel als geeignet erweisen. Bricht eines der Nähorgane an einer Sollbruchstelle, so können die Beschädigungen bei einer Kollision von zwei Nähorganen derart be- grenzt sein, dass das beschädigte bzw. zerstörte Nähorgan in einfacher und schneller Weise ausgewechselt wird, ohne dass weitergehende Beschädigungen an anderen Konstruktionselementen der Nähmaschine zu befürchten sind.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Nähorgane über getrennte Antriebe angetrieben sind, wobei die Antriebe über eine elektroni¬ sche Steuerung miteinander verbunden sind. Bei dieser Ausgestaltung kann auf eine mechanische Kupplung der Antriebswellen der drei Nähorgane verzichtet werden, soweit über die elektronische Steuerung der fehlerfreie Lauf mit den damit verbundenen Bewegungen der Nähorgane eingestellt wird.

Vorzugsweise ist der Spreizer auf einer geschlossenen Bewegungsbahn, insbe¬ sondere kreis- oder ellipsenförmiger Ausgestaltung geführt.

Es ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass der Spreizer in einer Halterung derart befestigt ist, dass die Halterung den Spreizer bei Errei¬ chen einer vorbestimmten, im Falle der Kollision mit der Nadel und/oder dem Grei¬ fer auftretenden Kraft freigibt. Als geeignet hat sich diesbezüglich eine Zweipunkt- abstützung in der Halterung erwiesen, wobei ein Abstützungspunkt bei Erreichen der vorbestimmten Kraft öffnet oder bricht, so dass der Spreizer um einen zweiten Abstützungspunkt frei verschwenkbar ist,

Eine vorteilhafte Weiterbildung dieser Ausführungsform sieht vor, dass der Sprei- zer bei Erreichen der vorbestimmten Kraft gegen eine Feder verschwenkt, welche Feder den Spreizer in die Ausgangsposition zurückschiebt, sobald die Federkraft größer als die vorbestimmte Kraft ist. Demzufolge wird der Spreizer im Kollisions¬ fall aus seiner Halterung gegen eine Feder geschoben, welche Feder beispiels¬ weise als Druckfeder ausgebildet ist, die durch das Verschieben des Spreizers gespannt wird. Sobald die durch die Kollision verursachte Kraft reduziert wird, kann die Feder den Spreizer in seiner Ausgangsposition zurückschieben, so dass der Nähvorgang fortgeführt werden kann. In der Regel werden jedoch Einstellar¬ beiten hinsichtlich der Bewegungsabläufe der drei Nähorgane erforderlich. Dies¬ bezüglich kann beispielsweise vorgesehen sein, dass bei Auftreten der vorbe- stimmten Kraft ein Signal generiert wird, welches dem Betreiber der Nähmaschine anzeigt, dass ein Einstellvorgang erforderlich ist. Von Bedeutung ist, dass wäh¬ rend des Nähvorgangs auch bei einer Kollision der Nähorgane keine Beschädi¬ gungen oder Zerstörungen der Nähorgane bzw. anderer Konstruktionselemente verursacht werden.

Eine alternative Ausgestaltung sieht vor, dass der Spreizer zumindest im Bereich seines freien, das Fadendreieck aufspannenden Endes eine Elastizität aufweist, die ein Ausweichen des Spreizers bei Kontakt mit der Nadel ermöglicht. Kommt der Spreizer demzufolge in Kontakt mit der Nadel, so erlaubt die Elastizität des Spreizers ein Ausweichen des Spreizers, so dass der beim Aufeinandertreffen der beiden Nähorgane entstehende Druck in eine Formänderung des Spreizers um¬ gewandelt wird. Die Elastizität des Spreizers ermöglicht hierbei die Rückkehr des Spreizers in seine Ausgangsform, so dass auch hier eine Beschädigung des Spreizers oder der Nadel unterbleibt.

Die Elastizität des Spreizers kann durch seine Form und/oder sein Material be¬ stimmt sein. Beispielsweise kann der Spreizer zumindest im Bereich seines freien Endes als Draht mit rundem oder rechteckigem, insbesondere quadratischem Querschnitt ausgebildet sein.

Eine vorteilhafte Weiterbildung dieser Ausgestaltung sieht vor, dass der Spreizer im Bereich seines freien Endes einseitig abgestützt ist. Die Abstützung hat den Vorteil, dass lediglich ein kurzer Bereich des freien Endes im Kollisionsfall aus¬ weicht. Dies führt im Übrigen dazu, dass mögliche Schwingungen des Spreizers während des Nähvorgangs reduziert werden. Hierbei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, den Spreizer federelastisch gegen einen Anschlag abzustützen, so dass aufgrund der Vorspannung des Spreizers Schwingungen gedämpft werden.

Die Abstützung erfolgt gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung gegenüber der Halterung.

Es ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass der Spreizer aus einem Material mit hohem Elastizitätsmodul, insbesondere aus Federstahl oder Kunststoff besteht.

Weiterhin hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass der Spreizer Schrägflächen aufweist, die im Bereich des möglichen Kontaktbereichs mit der Nadel angeordnet und zur Nadel ausgerichtet sind. Üblicherweise erfolgt die Kollision zwischen dem Spreizer und der Nadel dann, wenn der Spreizer das Stichloch quert, während die Nadel eingestochen ist. In wenigen Ausnahmefällen besteht aber auch die Mög¬ lichkeit, dass die Nadel beim Einstechen in das Stichloch auf den in diesem Mo- ment das Stichloch querenden Spreizer auftrifft. Für diesen Zweck sind die Schrägflächen vorgesehen, welche die Nadel zu einer Seite des Spreizers ablen¬ ken, so das die Nadel in abgelenkter Form vorbeiführt. Vorzugsweise handelt es sich hierbei um die in der Bewegungsrichtung nachlaufende Fläche des Spreizers. Die Schrägflächen sind beispielsweise durch einen vorzugsweise dreieckigen Querschnitt des Spreizers im möglichen Kontaktbereich ausgebildet. Es besteht aber auch die Möglichkeit, in diesem Bereich eine Fase anzuordnen, die die Nadel zwingend in den nachlaufenden Bereich des Spreizers ablenkt. Schließlich ist bei einer erfindungsgemäßen Nähmaschine vorgesehen, dass bei einer Vielnadelnähmaschine mehrerer Spreizer an einem Halteblech angeordnet sind, wobei die Spreizer jeweils eine Sollbruchstelle aufweisen.

Die voranstehend beschriebenen Vorteile der erfindungsgemäßen Nähmaschine treffen auch auf das erfindungsgemäße Nähorgan zu.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der bevorzugte Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Nähmaschine dargestellt sind.

In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 eine erste Ausführungsform eines Ausschnitts einer Nähmaschine mit drei Nähorganen;

Figur 2 eine zweite Ausführungsform eines Ausschnitts einer Nähmaschine mit drei Nähorganen;

Figur 3 eine dritte Ausführungsform eines Ausschnitts einer Nähmaschine mit drei Nähorganen;

Figur 4 eine vierte Ausführungsform eines Ausschnitts einer Nähmaschine mit drei Nähorganen und

Figur 5 einen Spreizer in perspektivischer Ansicht.

In Figur 1 sind schematisch drei Nähorgane, nämlich eine Nadel 1 , ein Greifer 2 und ein Spreizer 3 einer nicht näher dargestellten Doppelkettenstichnähmaschine dargestellt. Die Nadel 1 wird alternierend auf- und abbewegt und durchgreift ein Stichloch 4 einer Nähgutauflage 5. Unterhalb der Nähgutauflage 5 sind der Greifer 2 und der Spreizer 3 angeordnet, wobei der Greifer 2 über eine Antriebswelle 6 und einen daran angeschlossenen, nicht näher dargestellten Antrieb oszillierend bewegt wird.

Der Spreizer 3 ist mit einer Halterung 7 verbunden, die mit einem Exzenterantrieb 8 verbunden ist, so dass der Spreizer 3 sich auf einer im Wesentlichen elliptischen Bahn bewegt, auf der der Spreizer 3 einmal das Stichloch 4 unterhalb der Nähgut¬ auflage 5 quert.

Der Spreizer 3 ist L-förmig ausgebildet und weist einen längeren Schenkel 9 und einen kürzeren Schenkel 10 auf, wobei der kürzere Schenkel 10 an seinem freien Ende einen Vorsprung 11 aufweist, mit dem ein Fadendreieck eines nicht näher dargestellten Greiferfadens derart aufgespannt wird, dass die Nadel 1 mit einem ebenfalls nicht näher dargestellten Nadelfaden in das Fadendreieck einsticht.

Zu diesem Zweck ist eine Koordination der Bewegungen der drei Nähorgane 1 , 2, 3 erforderlich, um Kollisionen der Nadel 1 mit dem Spreizer 3 bzw. dem Greifer 2 zu vermeiden.

Bei der Ausführungsform gemäß Figur 1 weist der längere Schenkel 9 des Sprei- zers 3 ein erstes plattenförmiges Element 12 mit einer Bohrung 13 auf, in die ein Bolzen 14 der Halterung 7 eingreift. Der Spreizer 3 ist schwenkbeweglich um den Bolzen 14 an der Halterung 7 befestigt. Die Schwenkbewegung wird bei einem üblichen Nähvorgang durch einen zweiten Bolzen 15 der Halterung 7 unterbun¬ den, welcher Bolzen 15 in eine Bohrung 16 eines zweiten plattenförmigen Elemen- tes 17 derart eingreift, dass eine im Kollisionsfall zwischen dem Spreizer 3 und der Nadel 1 auftretende Kraft den Spreizer 3 über den Bolzen 6 schiebt, so dass der Bolzen 15 außer Eingriff mit der Bohrung 16 gelangt und der Spreizer 3 anschlie¬ ßend nur noch über den Bolzen 14 mit der Halterung 7 verbunden ist. Derart aus¬ gebildet kann der Spreizer 3 im Kollisionsfall mit der Nadel 1 ausweichen, so dass weder die Nadel 1 noch der Spreizer 3 beschädigt oder zerstört werden.

Nicht näher dargestellt ist eine Feder, die im Falle der Kollision zwischen Nadel 1 und Spreizer 3 durch das Verschwenken des Spreizers 3 relativ zur Halterung 7 gespannt wird, wodurch der Spreizer 3 im Anschiuss an die Kollision mit der Nadel 1 in seine Ausgangsposition zurückgezogen wird, in der der Bolzen 15 erneut in die Bohrung 16 eingreift.

Alternativ oder ergänzend kann im Übergangsbereich zwischen dem Spreizer 3 und dem Vorsprung 11 eine Sollbruchstelle vorgesehen sein, die im Kollisionsfall dazu führt, dass der Vorsprung 11 vom Spreizer 3 getrennt wird, um eine Beschä¬ digung der Nadel 1 zu vermeiden. In diesem Fall ist anschließend der Spreizer 3 auszutauschen. In gleicher Weise kann auch die Nadel 1 eine Sollbruchstelle auf- weisen, an der die Nadel 1 im Kollisionsfall abbricht.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in Figur 2 dargestellt, wobei für mit der Ausführungsform in Figur 1 identische Bauteile auch identische Bezugsziffern verwendet werden.

Im Unterschied zur Ausführungsform gemäß Figur 1 ist bei der Ausführungsform gemäß Figur 2 kein Ausrasten der Verbindung zwischen der Halterung 7 und dem Spreizer 3 vorgesehen, so dass der Spreizer 3 über die beiden Bolzen 14, 15 fest mit der Halterung 7 verbunden ist

Im Unterschied zur Ausführungsform gemäß Figur 1 zeigt die Ausführungsform gemäß Figur 2 einen Spreizer 3, der wiederum L-förmig ausgebildet ist und am freien Ende des Schenkels 10 ein L-förmiges Spreizelement 18 hat, welches sich annähernd parallel zum ersten Schenkel 9 des Spreizers 3 in Richtung auf die Halterung 7 erstreckt. Das Spreizelement 18 ist mit einem quadratischen Quer¬ schnitt ausgebildet und weist eine hohe Elastizität auf, die es ermöglicht, dass das Spreizelement 18 im Kollisionsfall mit der Nadel 1 in Richtung auf den ersten Schenkel 9 abgelenkt wird. Die Elastizität des Spreizelementes 18 erlaubt es fer¬ ner, dass das Spreizelement 18 nach der Kollision mit der Nadel 1 in seine Aus- gangsstellung zurückkehrt. An dem Spreizeiement 18 ist eine Schrägfläche 19 angeordnet, die im Bereich einer dem Schenkel 9 zugewandten Fläche 20 angeordnet und als Fase ausgebil¬ det ist.

Diese Schrägfläche 19 ist für den Fall vorgesehen, dass die Nadel 1 auf den Spreizer 3 auftrifft. In diesem Kollisionsfall wird die Nadel 1 dann über die Schräg¬ fläche 19 in den Bereich zwischen dem Spreizelement 18 und dem Schenkel 9 abgelenkt.

Eine weitere Ausführungsform ist in Figur 3 dargestellt, wobei wiederum für identi¬ sche Konstruktionselemente übereinstimmende Bezugsziffem verwendet werden. Bei der Ausführungsform gemäß Figur 3 weist die Halterung 7 einen U-förmigen Stützarm 21 auf, der unterhalb des Schenkels 9 und des Schenkels 10 des Sprei¬ zers 3 angeordnet ist und den Spreizer 3 in diesen Bereichen stützt. Bei der Aus- führungsform gemäß Figur 3 ist das freie Ende des Spreizers 3 im Wesentlichen halbkreisbogenförmig ausgebildet. Die Schenkel 9 und 10 sind im Querschnitt quadratisch ausgebildet, so dass der Spreizer 3 im Bereich seiner Schenkel 9, 10 eine hohe Elastizität aufweist.

Der Stützarm 21 weist im Bereich seines freien Endes 22 einen zylindrischen Vor¬ sprung 23 auf, der als Abstützung des Spreizers 3 dient. Der Spreizer 3 ist im Be¬ reich seines an dem Vorsprung 23 anliegenden Bereiches entsprechend der Au¬ ßenkontur des Vorsprungs 23 ausgebildet, wobei der Schenkel 10 des Spreizers 3 im Wesentlichen an der halben Außenmantelfläche des Vorsprungs 23 anliegt. Der Spreizer 3 ist gegen den Vorsprung 23 vorgespannt, so dass bei einem Kon¬ takt des Spreizers 3, insbesondere des Spreizelementes 18 mit der Nadel 1 die Schenkel 9 und 10 des Spreizers 3 ausgelenkt werden und nach Aufhebung des Kontaktes die Vorspannung des Spreizers 3 im Bereich der Schenkel 9 und 10 den Spreizer 3 in seine Ausgangsposition, nämlich in der Anlageposition des Schenkels 10 am Vorsprung 23 zurückführt.

Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsform der Erfindung, wobei diese Ausfüh¬ rungsform konstruktiv mit der Ausführungsform gemäß Figur 3 übereinstimmt. Lediglich die Formgestaltung des Stützarms 21 weicht von der Ausführungsform gemäß Figur 3 ab.

Schließlich ist in Figur 5 eine alternative Ausgestaltung eines Spreizers 3 darge- stellt, der aus einem im Querschnitt runden Draht aus einem Federstahl besteht. Der Spreizer 3 weist einen ersten Schenkel 9 und einen halbkreisförmig geboge¬ nen zweiten Schenkel 10, sowie ein L-förmiges Spreizelement 18 auf. Ferner ist am freien Ende des Schenkels 9 ein parallel zum Schenkel 9 verlaufender kurzer Schenkelabschnitt 24 vorgesehen, der über einen halbkreisförmigen Bogen 25 mit dem Schenkel 9 verbunden ist. Der Schenkelabschnitt 24 ist zusammen mit dem Bogen 25 ebenfalls federelastisch ausgebildet und dient insbesondere dazu, den Spreizer 3 in eine korrespondierende Öffnung in die Halterung 7 einsetzen zu können.