Patentansprüche :
1. Folienstecher (1) für einen Behälterverschluss (2) vom ,push-pull' -Typ, wobei der Folienstecher (1) im wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet ist und in Rich- tung der Rotationssymmetrieachse R unabhängig vom push- pull-Teil des Behälterverschlusses (2) axial verschieblich im Behälterverschluss (2) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienstecher (1) einstückig ist und mindestens eine Dichtausformung (16, 17, 18) aufweist, die ebenfalls rotationssymmetrisch ausgebildet ist und zwischen einem Betätigungsende (13) und einem Stechende (14) angeordnet ist und zu dichtendem und einrastfähigem Kontakt mit dem Behälterverschluss (2) ausgebildet ist.
2. Folienstecher nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass drei kreisförmige Dichtausformungen (16, 17, 18) vorhanden sind.
3. Folienstecher nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwei kreisförmige Dichtausformungen (16, 17) mit gleichem Kreisdurchmessern vorhanden sind.
4. Folienstecher nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die kreisförmigen Dichtausformungen (16,17,18) tellerartig sind.
5. Folienstecher nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Stechende (14) des Folienstechers (1) im wesentlichen eine abgeschrägte Platte (15) ist.
6. Behälterverschluss (2) für einen Behälter (3) mit einem sogenannten ,push-pull' -Verschluss und einem Folien- Stecher (1) nach Patentanspruch 1, wobei der Behälter- verschluss (2) einen um eine Behälteröffnung anbringbaren Hüllenteil (5) und ein am Hüllenteil (5) verschieblich angebrachtes Schiebeteil (6) aufweist, derart, dass durch Verschieben des Schiebeteils (6) auf dem Hüllenteil (5) eine Trinköffnung (20) freigebbar oder verschliessbar ist, wobei am Hüllenteil (5) eine aufreissbare oder durchstechbare Verschlussfolie (11) angebracht ist, wodurch ein gegenüber dem Behälterinhalt dicht abgeteilter Zu- satzraum (12) im dem dem Schiebeteil (6) zugewandten
Innenraum des Hüllenteils () gebildet wird, und dass im Hüllenteil (5) ebenfalls verschieblich der Folienstecher (1) angebracht ist, wobei durch Betätigung des Folienstechers (1) die Verschlussfolie (11) aufreissbar oder durchstechbar ist und dadurch eine in den Zusatzraum (12) einbringbare Substanz in den Behälter (3) gelangen kann, und wobei der Zusatzraum (12) des Behälterverschlusses für die Einlagerung einer Substanz von flüssiger oder pulverför- miger Konsistenz dicht ausgebildet ist und die Verschlussfolie (11) in intaktem Zustand ein Ausfliessen des Behälterinhaltes durch die Trinköffnung (20) verhindert, und wobei der Folienstecher (1) und das Schiebeteil (6) unabhängig voneinander am Hüllenteil (5) verschiebbar sind und die
Verschlussfolie (11) fest mit dem Hüllenteil (5) verbunden ist, und wobei der Folienstecher (1) dichtend und einrastend in das Hüllenteil (5) einsetzbar ist.
7. Behälterverschluss (2) nach Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterverschluss (2) mit Einrastmitteln zur Aufnahme von Dichtausformungen (16,17,18) am Folienstecher ausgebildet ist.
8. Behälterverschluss (2) nach Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrastmittel zu dichtendem und einrastfähigem Kontakt mit dem Folienstecher (1) ausgebildet sind, wobei der dichtende und einrastfähige Kontakt in einer Ausgangsstellung des Folienstechers (1) und in einer Betätigungsstellung des Folienstechers (1) vorgesehen ist.
9. Behälterverschluss (2) nach Patentanspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrastmittel kreisförmige Rillen, Stege oder Stufen sind. |
Folienstecher für einen Behälterverschluss
Die Erfindung betrifft einen Folienstecher für einen Behälterverschluss nach Patentanspruch 1 sowie einen Behälterverschluss mit einem erfindungsgemässen Folienstecher nach Patentanspruch 6.
Folienstecher dieser Art können in Behälterverschlüssen vom , push-pull' -Typ, die mit einem Zusatzraum (8) für die Einlagerung einer Substanz von flüssiger oder pulverförmiger Konsistenz ausgestattet sind, verwendet werden.
Auf dem Gebiet der Sportgetränke, zunehmend aber auch in immer weiteren Marktsektoren, besteht ein stark steigender Bedarf, vitaminisierte oder sonstwie angereicherte Getränke in geeigneten Behältern anbieten zu können. Es besteht auch ein klarer Trend, diese Additive erst unmittelbar vor dem Gebrauch beizumischen. Oft werden Getränkeflaschen bevorzugt, bei denen eine Einhandbedienung möglich ist. Dazu eignen sich Getränkeflaschen mit sogenannten „push-pull"-Verschlüssen. Derartige Getränkeverschlüsse können nicht nur einfach geöffnet, sondern nach Gebrauch auch mit einfachem Daumen- druck wieder verschlossen werden.
Die WO 2006/099768 zeigt einen Behälterverschluss für einen Behälter mit einem sogenannten „push-pull"-Verschluss . Dieser Behälterverschluss hat ein um eine Behälteröffnung anbringbares Hüllenteil mit einer Dichtlippe und ein am Hüllenteil verschieblich angebrachtes Schiebeteil (für die push-pull-Be- tätigung) , wobei durch Verschieben des Schiebeteils auf dem Hüllenteil eine Ausflussöffnung freigebbar oder verschliess- bar ist. An der Dichtlippe ist eine aufreissbare oder durchstechbare Verschlussfolie angebracht, wodurch ein gegenüber dem Behälterinhalt dicht abgeteilter Zusatzraum im dem Schiebeteil zugewandten Innenraum des Hüllenteils gebildet
wird. Im Hüllenteil ebenfalls verschieblich angebracht ist ein Folienstecher (bestehend aus einem Dorn und einer Auf- reiss- und Durchstosseinrichtung) , wobei durch Betätigung des Folienstechers die Verschlussfolie aufreissbar oder durch- stechbar ist und wobei dadurch ein in den Zusatzraum einbringbares Additiv in den Behälter gelangen kann. Ein Nachteil dieses Folienstechers ist, dass der zweiteilig aufgebaut ist, was Herstellung und Montage eines damit ausgerüsteten Behälterverschlusses teurer und aufwendiger macht.
Es ist deshalb die Aufgabe, einen verbesserten Folienstecher für einen Behälterverschluss vom , push-pull' -Typ sowie einen Behälterverschluss mit einem entsprechenden Folienstecher anzugeben.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Patentansprüche 1 und 6 gelöst.
Die Lösung besteht darin, dass der Folienstecher einstückig ist und mindestens eine Dichtausformung aufweist, die zwischen einem Betätigungsende und einem Stechende angeordnet ist und zu dichtendem und einrastfähigem Kontakt mit dem Behälterverschluss ausgebildet ist.
Bei einem Behälterverschluss für einen Behälter mit einem sogenannten , push-pull' -Verschluss und einem erfindungsgemässen Folienstecher ist der Folienstecher dichtend und einrastend in das Hüllenteil einsetzbar.
Es handelt sich somit um eine Verbesserung eines gattungs- gemässen Behälterverschlusses gemäss dem eingangs erwähnten und in der WO 2006/099768 beschriebenen Stand der Technik.
Der Hauptvorteil des erfindungsgemässen Folienstechers besteht in seiner Einstückigkeit . Neben der einfacheren Her- stellbarkeit erreicht man mit der vorgeschlagenen Lösung auch, dass der Folienstecher bei der Montage des Behälterver-
Schlusses lediglich von unten her in das Hüllenteil hineingedrückt werden muss und dort einrastet. Somit wird die Montage vereinfacht .
Die zwischen dem Betätigungsende und dem Stechende angeordne- te mindestens eine Dichtausformung, die zu dichtendem und einrastfähigem Kontakt mit dem Behälterverschluss ausgebildet ist, ermöglicht die erwähnte einrastende Positionierung des Folienstechers im Behälterverschluss.
Als Dichtausformung sind dabei konstruktive Merkmale gemeint, mit denen primär eine dichtende Wirkung erzielt wird. Im vorliegenden Fall kann dies durch eine Formgebung erzielt werden, die ein sattes und gegenseitiges Anliegen an der Dichtstelle bewirkt, also beispielsweise unter Ausnützung der natürlichen Elastizität und Steifigkeit der verwendeten Mate- rialien. Der allgemeine Begriff , Dichtausformung' wurde gewählt, weil diese Merkmale, wie dem Fachmann bekannt, in kinematischer Umkehr grundsätzlich oft auf zwei komplementäre Arten realisierbar sind. So können entsprechend gestaltete kreisförmige Dichtstege entweder am Folienstecher oder am Hüllenteil vorhanden sein. Da die Dichtwirkung jedoch stets ein Zusammenwirken von Teilen (z.B. Dichtsteg und Dichtsitz) erfordert, wird bevorzugt von einer Dichtausformung an der betreffenden Stelle gesprochen.
Die mindestens eine Dichtausformung kann zwecks Materialer- sparnis tellerartig ausgeführt sein und zwecks besserer Führung des Folienstechers im Hüllenteil können zwei derartige kreisförmige Dichtausformungen mit gleichen Kreisdurchmessern versehen sein. Besonders vorteilhaft sind drei kreisförmige, tellerartige Dichtausformungen, weil so in der Ausgangsstel- lung (Folienstecher noch nicht betätigt) eine gute Abdichtung des Zusatzraumes nach aussen möglich ist. Insbesondere flüssige Additive sind dann besonders gut geschützt.
Besonderes vorteilhaft ist auch eine im wesentlichen leicht abgeschrägte Platte am Stechende des Folienstechers. Die Platte kann dann eine einfache geometrische Form aufweisen, beispielsweise viereckig. Durch die schräg vorstehende Kante wird die Verschlussfolie zuverlässig durchstochen und die Plattenfläche garantiert, dass das Durchstichloch in der Folie so gross wird, dass das Additiv vollständig und schnell in den Behälter gelangt.
Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungs- beispieles näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 im Querschnitt einen Folienstecher in einem , push- pull' -Behälterverschluss im Kaufzustand,
Fig. 2 im Querschnitt einen Folienstecher in einem , push- pull' -Behälterverschluss im Stechzustand,
Fig. 3 im Querschnitt einen Folienstecher in einem ,push- pull' -Behälterverschluss im Trinkzustand, und
Fig. 4 eine 3D-Ansicht eines Behälterverschluss mit aufgesetzter Schutzkappe.
Die Fig. 1 zeigt im Querschnitt einen Folienstecher 1 in einem ,push-pull' -Behälterverschluss 2 im Kaufzustand bzw. in einer Ausgangsstellung. In dieser Stellung ist der ,push- pull' -Verschluss geschlossen und der Folienstecher 1 noch nicht aktiviert. Der Behälterverschluss 2 ist dabei auf einen
Behälter 3 aufgesetzt und der ,push-pull' -Verschluss ist von einer aufgesetzten Schutzkappe 4 abgedeckt.
Der Behälterverschluss 2 hat ein Hüllenteil 5 mit einem darauf aufgesetzten und auf dem Hüllenteil 5 verschiebbaren Schiebeteil 6. Das Schiebeteil 6 bildet dabei den eigentlichen ,push-pull' -Verschluss; d.h. es muss zum Schliessen oder öffnen des Behälterverschlusses 2 in die eine oder andere
Stellung gedrückt (push) oder gezogen (pull) werden. Wegen des vorstehenden Wulstes 7 ist ein solcher Verschluss auch für die Einhandbedienung geeignet. Der Behälterverschluss 2 hat ferner in einer zentralen rohrähnlichen Führung 8 den bereits erwähnten Folienstecher 1. Einerseits aus Gründen der Materialersparnis, andererseits um den Flüssigkeitsaustrittsquerschnitt nicht unnötig zu verkleinern ist die Führung 8 vorteilhafterweise mit radial angeordneten Materialbrücken 9 mit den übrigen Teilen des Hüllenteils 5 verbunden. Im vor- liegenden Ausführungsbeispiel sind drei derartige Materialbrücken 9 vorgesehen.
Das Hüllenteil 5 hat ferner eine heruntergezogene Lippe 10 an der eine Verschlussfolie 11 angebracht ist. In intaktem Zustand (und solange der Behälterverschluss 2 auf den Behälter 3 aufgesetzt ist) verhindert die Verschlussfolie 11 ein Aus- fHessen des Behälterinhaltes. Mit der Verschlussfolie 11 wird auch ein gegenüber dem Behälterinhalt dicht abgeteilter Zusatzraum 12 in dem dem Schiebeteil 6 zugewandten Innenraum des Hüllenteils 5 geschaffen. Es versteht sich von selbst, dass der Zusatzraum 12 um so grösser ist, je weiter die Lippe 10 nach unten gezogen ist.
Der Folienstecher 1 ist im wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet und wie erwähnt achsial verschieblich und zentral (also in Richtung seiner Rotationssymmetrieachse R) im Behäl- terverschluss 2 angeordnet. Die achsiale Verschiebbarkeit des Folienstechers 1 ist unabhängig von der Stellung des push- pull-Teils (also des Schiebeteils 6) des Behälterverschlusses 2.
Der Folienstecher 1 hat ein Betätigungsende 13 und ein Stech- ende 14. Das Betätigungsende 13 ist tellerartig ausgeführt, um die bequeme Bedienung, beispielsweise mit dem Daumen einer Hand, zu erleichtern. Das Stechende 14 hat eine leicht schräg angeordnete Platte 15. Die Platte 15 kann dann eine einfache
geometrische Form aufweisen, beispielsweise viereckig. Mit der unteren schräg vorstehende Kante dieser Platte 15 kann die Verschlussfolie 11 beim Herunterdrücken des Folienstechers 1 zuverlässig durchstochen werden. Der Folienstecher 1 als Ganzes hat in seiner achsialen Längserstreckung ein im wesentliches kreuzartiges Verstärkungsprofil, was bei guter Festigkeit wiederum eine Materialersparnis ermöglicht.
Der Folienstecher 1 hat ferner erste und zweite tellerartige kreisförmige Dichtausformungen 16, 17 von gleichem Kreis- durchmesser, die zwischen dem Betätigungsende 13 und dem Stechende 14 angeordnet sind. Die erste und die zweite Dichtausformung 16, 17 gleiten in der Führung 8. Dichtstellen A und B befinden sich an den Kontaktstellen der Dichtausformungen 16 und 17 mit der Führung 8.
Der Folienstecher 1 hat weiterhin eine dritte tellerartige kreisförmige Dichtausformung 18, die ebenfalls zwischen dem Betätigungsende 13 und dem Stechende 14 angeordnet ist, aber unterhalb der Dichtausformungen 16 und 17. Die dritte Dichtausformung 18 dient zum Verschliessen der gesamten Austritts- öffnung. Eine weitere Dichtstelle C befindet sich deshalb an der Kontaktstelle der Dichtausformung 18 mit dem Ausflussrohr des Hüllenteils 5. Ein Abschlussteller 19 hat keine dichtende Funktion und dient lediglich der visuellen Verschönerung (klarer Abschluss im ungebrauchten Zustand) .
Die Dichtausformungen 16,17,18, oder mindestens eine davon, sind zudem so ausgebildet, dass in der in der Figur 1 dargestellten Stellung ein einrastfähiger Kontakt zwischen dem Folienstecher 1 und der Führung 8 im Hüllenteil 5 entsteht. Dies kann z.B. mit geeignet dimensionierten Einrastrillen oder Nuten erfolgen. Aufgrund der offenbarten Konstruktionsweise ist es somit möglich, den Folienstecher 1 von unten her in das Hüllenteil 5 einzuführen und mit etwas Druck in der gezeigten Position einrasten zu lassen.
Ein im Zusatzraum eingelagertes Additiv, insbesondere eine Flüssigkeit, ist somit gegen Auslaufen geschützt. Die Dichtstellen A, B, C verhindern ein Auslaufen nach aussen, insbesondere auch durch die öffnung in der Führung 8. Die (intakte) Verschlussfolie 11 verhindert ein Auslaufen nach innen. Selbst wenn in dieser Stellung der push-pull-Verschluss geöffnet würde, bliebe somit der Inhalt des Behälters 3 wie auch der Inhalt des Zusatzraumes 12 vor Auslaufen geschützt.
Die Fig. 2 zeigt im Querschnitt einen Folienstecher 1 in einem ,push-pull' -Behälterverschluss 2 gemäss Fig. 1 im Stechzustand bzw. in einer Betätigungstellung. In dieser Stellung ist der , push-pull' -Verschluss noch immer geschlossen, der Folienstecher 1 ist aber aktiviert, d.h. er wurde heruntergedrückt und die Additivzugabe ist somit erfolgt.
Zur Erreichung dieser Position wurde der Folienstecher 1 mittels Druck auf das Betätigungsende 13 soweit heruntergedrückt, dass es nicht mehr vorsteht. Auch in dieser Position ist eine Einrastfunktion vorgesehen, was beispielsweise an der ersten Dichtausformung 16 oder an der zweiten Dichtaus- formung 17 vorgesehen sein kann. Die aufgerissene Verschlussfolie 11 ist hier nicht dargestellt.
Eine Dichtstelle D befindet sich jetzt an der Kontaktstelle der ersten Dichtausformung 16 mit der Führung 8. Sie verhindert ein Ausfliessen des additiv-versetzten Inhaltes aus dem Behälter durch die öffnung mit der Führung 8. Weitere Dichtstellen E und F befinden sich an Kontaktstellen des Schiebeteils 6 mit dem Hüllenteil 5. Diese verhindert ein Ausfliessen des additiv-versetzten Inhaltes aus dem Behälter aus dem noch geschlossenen push-pull-Verschluss.
In der in der Figur 2 gezeigten Stellung wäre es grundsätzlich auch möglich, den Folienstecher 1 unter überwindung der Einrastkraft wieder herauszuziehen und ganz vom Hüllen-
teil 5 zu lösen .
Die Fig. 3 zeigt im Querschnitt einen Folienstecher 1 in einem ,push-pull' -Behälterverschluss 2 gemäss Fig. 1 im Trinkzustand. In dieser Stellung ist der ,push-pull' -Ver- Schluss geöffnet und der Folienstecher 1 noch immer aktiviert. Der Behälterverschluss 2 ist trinkbereit. Der Ausflussweg G ist mit einem Richtungspfeil angedeutet.
Zur Erreichung dieser Position wurde das Schiebeteil 6 nach oben gezogen. Damit kann der Inhalt des Behälters 3 über einen Ausflussweg G durch eine Trinköffnung 20 nach aussen fliessen.
Die Fig. 4 zeigt schliesslich noch eine 3D-Ansicht eines erfindungsgemässen Behälterverschluss 2 gemäss Fig. 1 mit aufgesetzter Schutzkappe 4.
Da Funktionsweise und Bedienung eines gattungsgemässen Behälterverschlusses 2 im übrigen im eingangs beschriebenen Stand der Technik (WO 2006/099768) bereits detailliert beschrieben sind, wird auch auf diese Publikation verwiesen.
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