Beschreibung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Tuchspender und eine Verpackungseinheit dafür. Der Tuchspender umfasst ein Gehäuse und die Verpackungseinheit, wobei die Verpackungseinheit im Gehäuse angeordnet ist, wobei die Verpackungseinheit eine Rolle aus von der Rolle abtrennbaren Tüchern umfasst und einen flüssigkeitsdichten Beutel, in dem die Rolle angeordnet ist und wobei der Beutel eine Entnahmeöffnung zur Entnahme der Tücher aufweist.

Stand der Technik

Ein solcher Tuchspender ist aus der DE 20 2014 102 636 U1 bekannt.

Die Tücher sind als Feuchttücher ausgebildet und in dem Beutel angeordnet. Der Beutel ist mit einer ersten Einnahmeöffnung versehen, die von einem Flansch umschlossen ist und mit diesem eine vormontierbare Einheit bildet. Das Gehäuse hat eine der ersten Entnahmeöffnung im Wesentlichen

entsprechende zweite Entnahmeöffnung und einen zum Verschließen der zweiten Entnahmeöffnung dienenden Verschlussdeckel. Der Flansch ist zerstörungsfrei lösbar mit dem Gehäuse verbunden. Der Beutel des vorbekannten Tuchspenders besteht zum Beispiel aus einem flexiblen Material, das so ausgewählt ist, dass es einfach mit dem die

Entnahmeöffnung umgebenden Flansch verbindbar ist. Zum Beispiel kann der Beutel aus einem thermoplastischen Kunststoff bestehen.

Die Tücher können aus Natur- oder Kunstfasern bestehen und sind

vorzugsweise durch ein textiles Gewebe, einen Schaumstoff oder ein Vlies gebildet.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Tuchspender der eingangs genannten Art derart weiterzuentwickeln, dass dieser einfach und kostengünstig herstellbar ist sowie vom Benutzer einfach gehandhabt werden kann.

Insbesondere soll die Gefahr einer Verunreinigung oder Verkeimung der Tücher im Tuchspender oder während ihrer Entnahme aus dem Tuchspender auf ein Minimum reduziert sein, und der Tuchspender soll dadurch besonders hohe Hygiene-Anforderungen erfüllen. Die noch nicht von der Rolle abgetrennten Tücher sollen hygienisch einwandfrei, ohne Kontakt mit der Umgebung, im Tuchspender aufbewahrt werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Tuchspender nach Anspruch 1 und eine Verpackungseinheit nach Anspruch 24 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die darauf jeweils direkt oder indirekt rückbezogenen Ansprüche Bezug.

Zur Lösung der Aufgabe ist ein Tuchspender vorgesehen, umfassend ein Gehäuse und eine Verpackungseinheit, wobei die Verpackungseinheit im Gehäuse angeordnet ist, wobei die Verpackungseinheit eine Rolle aus von der Rolle abtrennbaren Tüchern umfasst und einen flüssigkeitsdichten Beutel, in dem die Rolle angeordnet ist, wobei der Beutel eine Entnahmeöffnung zur Entnahme der Tücher aufweist, wobei die Entnahmeöffnung von einem formstabilen Kopplungsring aus einem zähharten Werkstoff begrenzt ist, wobei der Kopplungsring mit einem ringförmigen Zubringer verbunden ist, der eine Zubringeröffnung umfasst und wobei das Gehäuse und der Zubringer zweiteilig ausgebildet und zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden sind.

Der zuvor genannte Tuchspender hat viele Vorteile.

Dadurch, dass das Gehäuse und der Zubringer zweiteilig ausgebildet und zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden sind, besteht die Möglichkeit, den Zubringer, insbesondere dessen Zubringeröffnung, in Abhängigkeit von den jeweiligen Gegebenheiten des Anwendungsfalles auszubilden. Die Form der Zubringeröffnung kann zum Beispiel an die Beschaffenheit der jeweiligen Tücher im Beutel angepasst sein. Bei Verwendung dickerer oder dünnerer Tücher oder Tücher, die stärker oder weniger stark mit Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit getränkt sind, kann der Zubringer durch seine

Zweiteiligkeit zum Gehäuse daran angepasst sein. Der Tuchspender hat praktisch einen modularen Aufbau. Auch kann der Zubringer durch seine Zweiteiligkeit zum Gehäuse bedarfsweise vom Gehäuse abgenommen und separat gereinigt/desinfiziert oder ausgetauscht werden. Um besonders hohe Hygiene-Anforderungen erfüllen zu können, ist das von besonderem Vorteil. Außerdem ist bei einer solchen Ausgestaltung von Vorteil, dass das Gehäuse und der Zubringer, im Anschluss an ihre jeweilige Verwendung, sortenrein recyclebar sind.

Mittels des Zubringers ist der Kopplungsring mit dem Gehäuse des

Tuchspenders verbunden. Der Zubringer und der Kopplungsring sind bevorzugt dichtend miteinander verbunden. Der Weg der Tücher von der Rolle durch das Innere des Beutels zur Entnahmeöffnung, durch die Entnahmeöffnung, den Kopplungsring und den Zubringer hindurch in die Umgebung ist dadurch sicher vor einer Beaufschlagung mit Verunreinigungen. Die Tücher sind bis zur Entnahme aus dem Tuchspender hygienisch einwandfrei. Das Gehäuse kann aus einem formstabilen Werkstoff bestehen. Ein solches Gehäuse ist von Vorteil, weil dadurch der Beutel im Inneren des Gehäuses vor äußeren Einflüssen gut geschützt ist. Der Beutel ist durch das Gehäuse nicht nur vor einer unerwünschten Beaufschlagung mit Feuchtigkeit und/oder Verunreinigungen aus der Umgebung geschützt. Auch unerwünschte mechanische Einflüsse auf den Beutel, zum Beispiel Druckbelastungen, die zu einer Beschädigung des Beutels führen könnten und in der Folge zu einer Kontamination der Tücher mit Verunreinigungen, werden durch das Gehäuse aufgenommen und dadurch vom Beutel sicher ferngehalten.

Zudem kann ein solches Gehäuse an einer Wand oder einer anderen

Vorrichtung (z.B. Reinigungswagen) hängend angebracht werden, wodurch Tücher von der Rolle in ergonomisch günstiger Position dargereicht werden können.

In einer weiteren Ausgestaltung kann die dem Benutzer zugewandte Schale des Gehäuses transparent gestaltet sein. Dadurch ist es möglich, Tücher mit einer Farbkodierung (für unterschiedliche Anwendungsbereiche oder mit verschiedenen eingesetzten Reinigungschemikalien) von außen zu

unterscheiden, ohne dass das Gehäuse geöffnet oder sonst wie durch eine separate Farbkennzeichnung unterscheidbar gemacht werden muss.

Auch der Zubringer kann aus einem formstabilen Werkstoff bestehen. Auch er trägt dadurch dazu bei, den Beutel vor den zuvor genannten, unerwünschten äußeren Einflüssen zu schützen.

Der jeweilige formstabile Werkstoff kann jeweils durch einen polymeren Werkstoff gebildet sein. Polymere Werkstoffe sind in vielen Spezifikationen kostengünstig verfügbar und können zur Fierstellung von Gehäuse und

Zubringer einfach und prozesssicher verarbeitet werden. Die polymeren Werkstoffe sind korrosionsbeständig, leicht und beständig gegen Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeiten, mit denen die Tücher zum Beispiel getränkt sind.

Der jeweilige formstabile Werkstoff kann jeweils durch einen metallischen Werkstoff gebildet sein. Insbesondere der Zubringer könnte ein Tiefzieh- Stanzteil aus Edelstahl sein, was wiederum eine hygienische Aufbereitung z.B. durch Autoklavieren ermöglicht.

Der Zubringer kann kraft- und/oder formschlüssig mit dem Gehäuse verbunden sein. Der Zubringer und das Gehäuse sind dichtend miteinander verbunden, um eine Verunreinigung des Inneren des Gehäuses während des Gebrauchs des Tuchspenders zu verhindern.

Eine kraftschlüssige Verbindung kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass der Zubringer und das Gehäuse miteinander verklemmt sind.

Eine formschlüssige Verbindung ist gegeben, wenn der Zubringer und das Gehäuse zum Beispiel durch eine Rast-Verbindung oder einen

Bajonettverschluss oder durch einen Schraub- oder Klemmverschluss miteinander verbunden sind.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass der Zubringer in einem 45° Winkel im Gehäuse angeordnet sein kann, bezogen auf ein senkrecht stehendes oder ein waagerecht liegendes Gehäuse. Der 45° Winkel bezieht sich auch auf die Längsachse des Gehäuses bzw. die

Längsachse der Rolle. Ein solcher Tuchspender ist besonders universell einsetzbar. Es spielt für die Handhabung durch den Benutzer keine Rolle, ob der Tuchspender hängend an einer Wand oder liegend auf einer Arbeitsfläche verwendet wird. Die Handhabung in beiden beschriebenen Positionen unterscheidet sich nicht.

Der Zubringer kann im Wesentlichen topfförmig ausgebildet sein, mit einem Boden, der die Zubringeröffnung aufweist und einem ersten Rand, der auf der der Verpackungseinheit abgewandten Seite des Bodens angeordnet ist und den Boden außenumfangsseitig umschließt, wobei der Boden und der erste Rand einen Innenraum des Zubringers begrenzen. In diesem Innenraum des

Zubringers kann nach einem Abtrennen eines Tuchs der Zipfel des dann noch mit der Rolle verbundenen Nachfolge-Tuchs untergebracht werden. Dafür ist der Innenraum in jedem Fall groß genug. Der Zipfel ist vollständig im Innenraum angeordnet. Ein Heraushängen des Zipfels aus dem Innenraum in die

Umgebung und damit eine Beaufschlagung mit nachteiligen Umwelteinflüssen kann vermieden werden, wenn der Innenraum von einem Verschlussdeckel überdeckt ist, wie nachfolgend ausgeführt.

Der erste Rand des Zubringers kann von einem zweiten Rand des Gehäuses außenumfangseitig umschlossen sein. Der erste Rand und/oder der zweite Rand kann von einem Verschlussdeckel dichtend berührbar sein. Entweder dichtet der Verschlussdeckel gegenüber dem ersten Rande des Zubringers ab oder gegenüber dem zweiten Rand des Gehäuses, abhängig von der

Ausgestaltung des Tuchspenders.

Eine Abdichtung des Verschlussdeckels auf dem ersten Rand des Zubringers hat den Vorteil, dass das Tuch und in gleicher Weise die Hand des Benutzers bei Entnahme von Tüchern immer nur die Elemente Kopplungsring, Zubringer und Verschlussdeckel berühren. Da diese drei Elemente als Wegwerf-Elemente eingesetzt werden können, ist dadurch ein maximal hoher Hygienestandard innerhalb des Tuchspenders realisierbar. In gleicher weise kommen auch z.B. aggressive Chemikalien, mit denen die Rolle vorgetränkt sein kann, nicht mit dem Gehäuse in Verbindung, die Langlebigkeit der Gehäuse-Elemente bleibt erhalten. Dichtet der Verschlussdeckel demgegenüber auf dem zweiten Rand des Gehäuses ab, ist von Vorteil, dass der Zubringer einfacher gestaltet werden kann, da hier die Oberflächengestaltung und Fertigungstoleranzen nur die Passgenauigkeit der Form- / Kraftschluss-Schnittstelle zwischen Zubringer und Gehäuse zu berücksichtigen haben. Die funktional wichtigeren Dichtungslinien, bzw. -flächen und deren abdichtende Gestaltung zwischen Verschlussdeckel und Gehäuse können dann nur allein im Gehäuse umgesetzt werden.

Der Verschlussdeckel kann aus einem thermoplastischen Elastomer bestehen. Solche elastomeren Werkstoffe sind als gummielastische Dichtungswerkstoffe allgemein bekannt und in unterschiedlichsten Spezifikationen verfügbar.

Der Verschlussdeckel kann entweder aus einem einzigen elastomeren

Werkstoff bestehen, also materialeinheitlich ausgebildet sein, bei dem die Schließkraft aus der Eigenelastizität des biegeweichen Deckels resultiert. Der Verschlussdeckel fällt von selbst in seine Ausgangsform und schließt dadurch die Öffnung ab.

Oder der Deckel besteht aus einem 2-Komponenten Materialverbund, bei dem die Deckelstruktur durch einen formstabilen Werkstoff gebildet wird, während die Dichtungslinie(n), bzw. -fläche(n) am Verschlussdeckel an den

Berührungspunkten mit dem ersten Rand des Zubringers, bzw. dem zweiten Rand des Gehäuses aus einem elastischen, gummiartigen Werkstoff bestehen. In diesem Fall kann das selbsttätige Schließen des Verschlussdeckels entweder durch z. B. eine Schließfeder oder durch das Eigengewichtes des Verschlussdeckels bewerkstelligt werden.

Der Verschlussdeckel kann aus einem Silikon-Werkstoff bestehen. Ein solcher Werkstoff ist vorteilhaft, weil er gegen die meisten Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeiten ausgezeichnet beständig ist. Die

Gebrauchseigenschaften eines Verschlussdeckels aus Silikon sind während einer langen Gebrauchsdauer des Tuchspenders gleichbleibend gut. Der Verschlussdeckel ist bevorzugt selbstschließend ausgebildet. Die

Rückstellkraft des Deckels in die Geschlossen-Stellung wird entweder durch das Eigengewicht und/oder durch die der Deckelgeometrie und dem

Deckelwerkstoff innewohnende Rückstell-Elastizität erzeugt.

Hierbei ist von Vorteil, dass sich der Verschlussdeckel unmittelbar nach

Entnahme eines Tuchs selbsttätig in Geschlossenstellung bewegt und gegen einen der zuvor genannten Ränder abdichtet. Die Entnahmeöffnung und damit das Innere des Beutels sind dadurch bei Entnahme eines Tuchs immer nur sehr kurzzeitig Einflüssen aus der Umgebung ausgesetzt, so dass Schmutz oder Keime bestmöglich von den noch in der Rolle angeordneten Tüchern

ferngehalten werden und zudem die Verdunstung der Reinigungslösung, mit der die Rolle vorgetränkt ist, vermindert oder ganz vermieden wird.

Darüber hinaus kann es vorgesehen sein, dass sich der Verschlussdeckel nicht nur selbstschließend an einen der Ränder dichtend anlegt. Der

Verschlussdeckel kann außerdem bevorzugt zerstörungsfrei lösbar kraft- und/oder formschlüssig mit dem Gehäuse oder dem Zubringer verbunden sein. Dadurch ist das Innere des Tuchspenders hermetisch von der Umgebung getrennt, so dass Luft oder Flüssigkeit aus dem Inneren des Tuchspenders, zum Beispiel Flüssigkeit, die im Beutel angeordnet ist, nicht in die Umgebung austreten kann. Und zwar auch dann nicht, wenn das Gehäuse gekippt oder gedreht wird. Die kraft- und/oder formschlüssige Verbindung kann durch

Eindrücken, Verschrauben, Klemmen oder durch eine oder mehrere zusätzliche Laschen am Verschlussdeckel erreicht werden.

Nachfolgen wird etwas genauer auf die zuvor genannten Verbindungsarten eingegangen, und die jeweiligen Vorteile werden beschrieben: Eindrücken:

Mit diesem Verfahren, das z.B. von Aufbewahrungsbehältern im Küchenbereich bekannt ist, ist ein rasches und einfaches Verschließen der Öffnung möglich, so dass ein Überschuss an Reinigungslösung, der noch nicht von der Tuchrolle vollständig aufgesogen wurde, auch bei Kippen des Gehäuses nicht austreten kann. Beim Eindrücken erhält der Benutzer durch das Überwinden des

Rastwiderstandes eine haptische Rückmeldung, dass der Deckel sicher geschlossen ist. Der Deckel selbst kann dabei auch als formstabiles Teil ohne spezielle Dichtlippe gestaltet werden, da allein die Elastizität des formstabilen Materials in Kombination mit der beim Eindrücken erzeugten Vorspannung für eine vollständige Abdichtung sorgt.

Verschrauben:

Verschrauben erlaubt eine einfache und ebenfalls von anderen Anwendungen bekannte Art des Verschließens. In Kombination mit einer separaten oder z.B. im Spritzgussverfahren in 2-Komponenten-Technik angeformten Dichtlippe kann der Benutzer den Dichtheitsgrad selbst einstellen, indem er die

Verschraubung mit mehr oder weniger Kraft zudreht.

Klemmen:

Beim Klemmen kann der Verschlussdeckel über separate Klemm-Elemente sicher und vor allem sichtbar mit dem Gehäuse verbunden und ihm gegenüber abgedichtet werden. Bei einer Kontrolle, z.B. durch eine Hygiene-Fachkraft, kann sehr einfach beurteilt werden, ob durch Anbringung und Fixierung der Klemmen der Deckel sicher abgedichtet ist oder nicht.

Eine zusätzliche Lasche am Verschlussdeckel:

Eine Lasche am Verschlussdeckel ergänzt den normalen Formschluss für die Abdichtung durch einen weiteren Kraftschluss, indem die Eigenelastizität des Deckels so ausgenutzt wird, dass bei Fixierung der Lasche am Deckel mittels z.B. einem Druckknopf dieser zusätzlich angepresst und fixiert wird.

Mehrere zusätzliche Laschen am Verschlussdeckel:

Bei mehreren zusätzlichen Laschen wird die Fixierung und Abdichtung des Deckels über mehrere am Umfang angeordnete Laschen bewerkstelligt, wodurch die Anpresskraft gleichmäßig verteilt wird.

Laschen am Verschlussdeckel haben gegenüber Klemmen den Vorteil, dass diese materialeinheitlich und damit verliersicher ausgestaltet werden können.

Der Boden weist eine als Zubringeröffnung ausgebildete Ausnehmung zur Entnahme der Tücher aus dem Gehäuse auf. Zum Entnehmen eines Tuchs aus dem Tuchspender wird der im Innenraum des Zubringers angeordnete Zipfel des noch mit der Rolle verbundenen Tuchs nach dem Öffnen des

Verschlussdeckels vom Benutzer zunächst gegriffen. Anschließend wird das Tuch vollständig durch die Zubringeröffnung gezogen. Zum Abtrennen des Tuchs vom Nachfolge-Tuch, das noch mit der Rolle verbunden ist, wird das herausgezogene Tuch in Richtung des Rands der Ausnehmung geführt. Dabei wird ein Zipfel des noch mit der Rolle verbundenen Nachfolge-Tuchs durch den Zubringer geklemmt gehalten. Das abzutrennende Tuch kann anschließend vom benachbarten, noch mit der Rolle verbundenen Nachfolge-Tuch entlang einer definierten Perforationslinie abgetrennt werden.

Eine solche Abtrennung kann dadurch besonders einfach und zuverlässig erfolgen, wenn die Ausnehmung durch zumindest einen sich radial nach außen verjüngenden Schlitz gebildet ist. Je weiter die aus der Rolle gezogenen Tücher radial nach außen in den sich radial nach außen verjüngenden Schlitz gezogen werden, desto stärker klemmt das Tuch im Schlitz und kann dadurch gut abgetrennt werden. Die Ausnehmung kann im Wesentlichen sternförmig ausgebildet sein. Bei einer solchen Ausnehmung gibt es keine Vorzugsrichtung, in der das Tuch aus dem Tuchspender gezogen und von der Rolle abgetrennt werden müsste. Der Tuchspender kann dadurch aus unterschiedlichen Benutzungsrichtungen (von links, von rechts, von oben, von unten, von vorne) gleich gut verwendet werden sowie unabhängig von der räumlichen Orientierung des Tuchspenders.

Für die Handhabung ist es unerheblich, ob die Benutzer des Tuchspenders Rechts- oder Linkshänder sind und/oder die Tücher nach links, rechts, oben oder unten aus dem Tuchspender entnommen werden.

Die auf der Rolle aufgerollten Tücher können zum Beispiel durch eine

Perforation miteinander verbunden sein. Die Perforation ist dabei derart ausgeführt, dass sich die aus dem Tuchspender entnommenen Tücher gut und zuverlässig von dem Nachfolge-Tuch, das noch mit der Rolle verbunden ist, abtrennen lassen und keine weiteren Tücher ungewollt aus dem Tuchspender gezogen werden.

Die Tücher können als Textiltücher ausgebildet sein. Textiltücher sind allgemein bekannt und können zum Beispiel Mikrofasern umfassen oder als Mikrofaser- Tücher ausgebildet sein. Für viele Reinigungsanwendungen sind Textiltücher gut geeignet.

Die Tücher können aus dem Zentrum der Rolle abrollbar sein. Dadurch ergeben sich kurze Wege beim Abrollen der Tücher, und das Zentrum der Rolle ist im Wesentlichen koaxial zur Entnahmeöffnung angeordnet. Ein Abrollen der Tücher aus dem Zentrum der Rolle funktioniert auf direktem Weg besonders zuverlässig, und ein unerwünscht vorzeitiges Abreisen des Tuchs, zum Beispiel dadurch, dass es sich beim Abrollen von der Rolle verklemmt, wird

weitestgehend verhindert. Zudem liegen beim Abrollen der Tücher aus dem Zentrum der Rolle heraus weitgehend gleiche Abrollbedingungen vor, da die Tücher immer entlang der Längsachse der Rolle abgezogen werden.

Die Tücher können mit im Beutel befindlicher Reinigungs- und/oder

Desinfektionsflüssigkeit getränkt sein. Tuchspender mit solchen Tüchern gelangen bevorzugt zur professionellen Reinigung zum Beispiel in öffentlichen Gebäuden, Krankenhäusern oder Pflegeheimen zur Anwendung. Insbesondere für solche Anwendungen ist es wichtig, dass die verwendeten Tücher hygienisch einwandfrei sind.

Die Tücher werden mit Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit dadurch getränkt, dass eine solche Flüssigkeit zu der im Beutel befindlichen Rolle mit Tüchern eingefüllt wird. Die auf der Rolle aufgerollten Tücher saugen die Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit in sich auf und werden

anschließend als Feucht-Reinigungstücher verwendet.

In der hier beschriebenen Art der Vortränkung kann die Flüssigkeitsmenge so gewählt werden, dass sie der Aufsaugleistung der Tücherrolle genau entspricht, wodurch kein Überschuss an Reinigungslösung entsteht und auch die

Durchfeuchtung der Tücher reproduzierbar und homogen über alle Tücher erfolgen kann.

In einer anderen Anwendung wird die Tuchrolle bereits ab Werk vorgetränkt und dann hermetisch verpackt. Der Benutzer muss in diesem Fall die Rolle nicht mehr vortränken, sondern kann auf gebrauchsfertige Feucht- Reinigungstücher zugreifen.

Der Beutel kann aus einem polymeren Werkstoff bestehen und folienartig dünn ausgebildet sein. Bevorzugt ist der Beutel transparent. Der Werkstoff ist dabei so ausgewählt, dass er gegen darin befindliche Reinigungs- und/oder

Desinfektionsflüssigkeit beständig ist. Ein Beutel aus einem folienartig dünnen, polymeren Werkstoff hat den Vorteil, dass die Verpackungseinheit, die den Beutel umfasst, nur ein geringes Gewicht aufweist und dass ein und dieselbe Verpackungseinheit zum Beispiel in unterschiedlich gestalteten Gehäusen zur Anwendung gelangen kann, weil sich der Beutel in seiner Form - bis zu einem gewissen Grad - an die Innenwandung unterschiedlicher Gehäuse anpassen kann.

Der Beutel kann insbesondere aus einem durchsichtigen polymeren Werkstoff bestehen. In diesem Fall kann der Benutzer die vorgesehene Farbkodierung der Tuchrollen (z.B. in Form einer Endlos-Bedruckung auf den Tüchern) von außen erkennen. Das ist insbesondere von Vorteil, wenn auch noch die dem Benutzer zugewandte Gehäuseschale des Gehäuses transparent gestaltet ist. Dadurch kann der Benutzer ohne Öffnen des Gehäuses erkennen, welche Tuchfarbe verfügbar ist.

Der Kopplungsring besteht aus einem formstabilen Werkstoff, insbesondere aus einem polymeren Werkstoff. Die Formstabililtät des Kopplungsrings ist wichtig, um diesen rasch und einfach mit dem Zubringer, der ebenfalls formstabil ausgebildet ist, verbinden zu können.

Der Zubringer und der Kopplungsring können kraft- und/oder formschlüssig und zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden sein. Zum Beispiel besteht die Möglichkeit, dass der Zubringer und der Kopplungsring durch eine einfache Klemmverbindung oder durch eine Rastverbindung oder durch einen Bajonett verschluss miteinander verbunden sind.

Nach dem Verbrauch der Tücher wird die leere Verpackungseinheit mit ihrem Kopplungsring vom Zubringer getrennt und durch eine volle Verpackungseinheit ersetzt. Der Kopplungsring der vollen Verpackungseinheit wird dann, wie zuvor beschrieben, mit dem Zubringer verbunden.

Die Zubringeröffnung ist bevorzugt kleiner als der Durchmesser der Rolle.

Dabei ist insgesamt von Vorteil, dass der Durchmesser der Zubringeröffnung möglichst klein ist. Die Größe der Zubringeröffnung ist dennoch groß genug, um die Tücher problemlos aus dem Beutel entnehmen zu können. Die Zubringeröffnung ist aber klein genug, um den Inhalt der Verpackungseinheit möglichst gut vor unerwünschten äußeren Einflüssen bei der Entnahme der Tücher zu schützen.

Außerdem betrifft die Erfindung eine Verpackungseinheit für einen

Tuchspender, wie zuvor beschrieben. Die Verpackungseinheit umfasst eine Rolle aus von der Rolle abtrennbaren Tüchern und einen flüssigkeitsdichten Beutel, in dem die Rolle angeordnet ist, wobei der Beutel eine

Entnahmeöffnung zur Entnahme der Tücher aufweist, wobei die

Entnahmeöffnung von einem formstabilen Kopplungsring aus zähhartem

Werkstoff begrenzt ist, der mit einem ringförmigen Zubringer eines

Tuchspenders verbindbar ist. Die Verpackungseinheit ist als Refill ausgebildet und kann, insbesondere durch den formstabilen Kopplungsring, eine leere Verpackungseinheit problemlos ersetzen.

Bevorzugt ist die Entnahmeöffnung von einem ausreißbaren Verschlusssiegel luft- und flüssigkeitsdicht verschlossen. Dadurch kann die Verpackungseinheit auch über einen längeren Zeitraum gelagert werden, ohne dass das negative, insbesondere gebrauchsdauerverringernde Einflüsse auf die Qualität der im Beutel angeordneten Tücher hätte.

Das Verschlusssiegel kann von einer Sollbruchstelle umschlossen sein. Hierbei ist von Vorteil, dass die Verpackungseinheit und damit der gesamte

Tuchspender auch von ungeübten Benutzern problemlos zu handhaben ist. Die Sollbruchstelle begrenzt das ausreisbare Verschlusssiegel außenumfangsseitig, so dass beim Entfernen des Verschlusssiegels stets eine Öffnung von immer gleicher, exakt definierter Größe entsteht. Das Verschlusssiegel kann werkzeuglos ausreisbar und nicht- wiederverschließbar sein.

Werkzeuglos ist vorteilhaft, weil dadurch das Verschlusssiegel immer und überall vom Benutzer einfach aus dem Kopplungsring herausgetrennt werden kann.

Ein nicht-wiederverschließbares Verschlusssiegel ist insbesondere dann wichtig, wenn der Tuchspender in hygienisch besonders sensiblen Bereichen, wie beispielsweise in Krankenhäusern oder Pflegeheimen zur Anwendung gelangen. Dadurch ist sichergestellt, dass eine einmal geöffnete

Verpackungseinheit klar zu erkennen ist und deshalb nicht versehentlich als „ungeöffnet“ eingestuft wird.

Das Verschlusssiegel kann eine der Rolle zugewandten Innenseite und eine der Rolle abgewandte Außenseite aufweisen, wobei auf der Außenseite eine Ausreißlasche zur Entfernung des Verschlusssiegels aus dem Kopplungsring angeordnet und mit dem Verschlusssiegel verbunden ist. Die Ausreißlasche kann zum Beispiel farbig ausgebildet sein und/oder eine

Oberflächenprofilierung zur Erhöhung der Griffigkeit aufweisen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Verpackungseinheit ein erstes von der Rolle abtrennbares Tuch mit einem Entnahmefähnchen aufweist. Das

Verschlusssiegel kann auf seiner Innenseite mit dem Entnahmefähnchen verbunden sein. Für eine Inbetriebnahme der Verpackungseinheit wird zunächst die Ausreißlasche außen auf dem Verschlusssiegel gegriffen, und das Verschlusssiegel wird aus dem zunächst hermetisch verschlossenen Beutel entfernt. Dadurch, dass das Verschlusssiegel auf seiner Innenseite mit dem Entnahmefähnchen verbunden ist, wird während des Entfernens des

Verschlusssiegels gleichzeitig das erste Tuch aus der Rolle abgerollt, so dass dieses ohne weitere Handhabung direkt durch die Entnahmeöffnung geführt und der Verwendung zugeführt werden kann. Das Entnahmefähnchen kann durch eine Verklebung mit der Innenseite des Verschlusssiegels verbunden sein.

Der Benutzer muss also nicht mit seiner Hand durch die Entnahmeöffnung in den geöffneten Beutel hineingreifen, um das erste Tuch aus der Rolle zu ziehen. Aus hygienischen Gründen ist das von großem Vorteil.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Tuchspenders und ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Verpackungseinheit sind in den Figuren 1 bis 4 gezeigt und werden nachfolgend näher beschrieben.

Diese zeigen:

Figur 1 einen Tuchspender im gebrauchsfertigen Zustand, senkrecht stehend,

Figur 2 den Tuchspender aus Figur 1 , waagerecht liegend,

Figur 3 eine Explosionsdarstellung des in den Figuren 1 und 2 gezeigten

Tuchspenders und

Figur 4 ein Ausführungsbeispiel der Verpackungseinheit, wie sie in dem

Tuchspender aus den Figuren 1 und 2 zur Anwendung gelangt. Ausführung der Erfindung

In den Figuren 1 und 2 ist ein Ausführungsbeispiel des gebrauchsfertigen Tuchspenders gezeigt.

In Figur 1 ist der Tuchspender senkrecht stehend, in Figur 2 demgegenüber waagerecht liegend dargestellt.

Der Zubringer 8, der zerstörungsfrei lösbar mit dem Gehäuse 1 verbunden ist, ist in einem 45° Winkel a angeordnet, bezogen auf das senkrecht stehende Gehäuse 1 aus Figur 1 und das waagerecht liegende Gehäuse 1 aus Figur 2.

Wie zu erkennen ist, ist das Gehäuse 1 mehrteilig ausgebildet. Die

Zubringeröffnung 9 des Zubringers 8 ist vom gummielastischen

Verschlussdeckel 14 überdeckt.

In Figur 3 ist der Tuchspender aus den Figuren 1 und 2 in einer

Explosionsdarstellung gezeigt. Der Tuchspender umfasst den Zubringer 8, der mit dem mehrteiligen Gehäuse 1 verbunden ist, das zwei Schalen 23, 24 umfasst, die während der bestimmungsgemäßen Verwendung des

Tuchspenders zerstörungsfrei lösbar aneinander festgelegt sind und die Verpackungseinheit 2 umschließen. Diese beiden Schalen können entweder über eine Rastverbindung oder ein Gelenk miteinander verbunden sein und können zum Befüllen mit einer Tuchrolle öffenbar sein.

Die Verpackungseinheit 2 umfasst die Rolle 3 aus von der Rolle 3

abtrennbaren Tüchern 4, wobei einander benachbarte Tücher 4 durch eine Perforation miteinander verbunden sind. Die Rolle 3 mit den abtrennbaren Tüchern 4 ist im flüssigkeitsdichten Beutel 5 angeordnet, wobei die Tücher 4 im hier dargestellten Ausführungsbeispiel als Feuchttücher ausgebildet und mit einer Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit getränkt sind. Der Beutel 5 weist die Entnahmeöffnung 6 zur Entnahme der Tücher 4 auf. Die Entnahmeöffnung 6 ist von dem formstabilen Kopplungsring 7 begrenzt ist. Während der bestimmungsgemäßen Verwendung des Tuchspenders ist der Kopplungsring 7 störungsfrei lösbar mit dem ringförmigen Zubringer 8 verbunden, der als Zubringeröffnung 9 eine sternförmige Ausnehmung 15 aufweist.

Das Gehäuse 1 , der Zubringer 8 und der Kopplungsring 7 bestehen im gezeigten Ausführungsbeispiel jeweils aus einem formstabilen, polymeren Werkstoff. Der Zubringer 8 ist als Einzelteil ausgebildet und in eine kongruente Ausnehmung des Gehäuses 1 dichtend eingesetzt. Der Zubringer 8 ist kraft- und/oder formschlüssig und zerstörungsfrei lösbar mit dem Gehäuse 1 verbunden.

Der Zubringer 8 ist topfförmig ausgebildet. Durch die topfförmige Ausbildung weist der Zubringer 8 einen Innenraum 12 auf, in dem während der Benutzung des erfindungsgemäßen Tuchspenders ein Zipfel eines noch mit der Rolle verbundenen Nachfolge-Tuchs angeordnet ist. Um eine Beaufschlagung des Zipfels mit Verunreinigungen aus der Umgebung zu verhindern, ist der Zubringer 8 durch den Verschlussdeckel 14 - im nicht-benutzten Zustand des Tuchspenders - hermetisch verschlossen.

Im Boden 10 des Zubringers 8 ist die schlitzförmige Zubringeröffnung 9 angeordnet, bei der in der gezeigten Darstellung die Schlitze sternförmig angeordnet sind.

Im Borden 10 des Zubringers 8 ist die sternförmige Zubringeröffnung 9 angeordnet. Der erste Rand 11 ist auf der der Verpackungseinheit 2

abgewandten Seite des Bodens 10 angeordnet und umschließt den Boden 10 außenumfangseitig. Der Boden 10 und der erste Rand 11 begrenzen den Innenraum 12 des Zubringers 8. Die dichtende Berührung des gummielastischen Verschlussdeckels 14 erfolgt entweder auf dem ersten Rand 11 , der einen Bestandteil des Zubringers 8 bildet oder auf dem zweiten Rand 13, der einen Bestandteil des Gehäuses 1 bildet.

In jedem Fall sind die Ränder 11 , 13 erhaben, so dass sich der

gummielastische Verschlussdeckel 14 zuverlässig dichtend und

selbstschließend an einem der Ränder ablegen kann.

Für eine gute Dichtfunktion ist ein Silikon-Werkstoff besonders gut geeignet. Silikon ist gegen die meisten Reinigungs- und Desinfektionsmittel beständig und behält seine gummielastischen Eigenschaften auch während einer sehr langen Gebrauchsdauer des Tuchspenders.

Aus Kostengründen kann auch ein TPE-Werkstoff für den Verschlussdeckel 14 verwendet werden.

Die Flandhabung des Tuchspenders wird dadurch erleichtert, dass der Verschlussdeckel 14 selbstschließend ausgebildet ist. Ein separates, händisches Schließen des Verschlussdeckels 14 im Anschluss an die

Entnahme eines Tuchs 4 ist deshalb nicht erforderlich. Hinsichtlich einer einfachen Flandhabung und einer guten Flygiene ist das von Vorteil.

Der Boden 10 des Zubringers 8 umfasst sich radial nach außen verjüngende Schlitze, die das Abreißen der Tücher 4 außerhalb des Gehäuses 1

vereinfachen. Zunächst wird das äußere Tuch 4 durch die Zubringeröffnung 9 gezogen, anschließend in einen der sich radial nach außen verjüngenden Schlitze gezogen. Dann ist ein Zipfel des Nachfolge-Tuchs 4 im Zubringer 8 geklemmt. Die Klemmkraft, mit der das Nachfolge-Tuch 4 im Zubringer 8 gehalten ist, ist stärker als die Kraft, die benötigt wird, das Tuch 4, das als nächstes benutzt werden soll, vom Nachfolge-Tuch entlang einer Perforation abzureißen. In Figur 4 ist die Verpackungseinheit aus Figur 3 als Einzelteil gezeigt. Die Verpackungseinheit 2 umfasst, wie zuvor bereits beschrieben, die Rolle 3 und von der Rolle 3 abtrennbare Tücher 4, die mit einer Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit getränkt sind. Die Rolle 3 ist im Beutel 5 angeordnet, der die Entnahmeöffnung 6 zur Entnahme der Tücher 4 aufweist, die vom formstabilen Kopplungsring 7 umschlossen ist. Dieser Kopplungsring 7 ist im zusammengebauten Zustand des Tuchspenders mit dem ringförmigen

Zubringer 8 zerstörungsfrei lösbar verbunden.

Die hier gezeigten Tücher 4 umfassen Mikrofasern und sind aus dem Zentrum der Rolle 3 abrollbar.

Der Beutel 5 besteht aus einem polymeren, folienartig dünnen Werkstoff.

Die Entnahmeöffnung 6 ist von einem ausreißbaren Verschlusssiegel 17 luft- und flüssigkeitsdicht verschlossen.

Das Verschlusssiegel 12 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel

materialeinheitlich mit dem Beutel 5 ausgebildet und von einer Sollbruchstelle 18 umschlossen. Zum Entfernen des Verschlusssiegels 17 greift der Benutzer die Ausreißlasche 21 , die auf der Außenseite 20 des Verschlusssiegels 17 angeordnet und mit dem Verschlusssiegel 17 verbunden ist. Das

Verschlusssiegel 17 trennt beim Ziehen an der Ausreißlasche 21 entlang der Sollbruchstelle 18 auf und gibt dadurch die Entnahmeöffnung 6 frei, die vom Kopplungsring 7 umschlossen ist.

Als besonders hygienisch und als besonders praktisch und einfach in der Flandhabung hat es sich erwiesen, dass das erste von der Rolle 3 abtrennbare Tuch 4 mit dem Entnahmefähnchen 22 verbunden ist. Das Entnahmefähnchen 22 ist außerdem mit der Innenseite 19 des Verschlusssiegels 17 verbunden. Der Benutzer des Tuchspenders braucht nicht durch die Entnahmeöffnung 6 ins Innere des Beutels 5 zu greifen, um das erste Tuch 4 aus der Rolle 3

abzurollen. Dadurch, dass das Entnahmefähnchen 22 auf der Innenseite 19 des Verschlusssiegels 17 befestigt ist, wird das Entnahmefähnchen 22 und das mit dem Entnahmefähnchen 22 verbundene erste Tuch 4 beim Ausreißen des Verschlusssiegels 17 automatisch mitgenommen. Das Entnahmefähnchen 22 wird zusammen mit dem ersten Tuch 4 dann durch die Zubringeröffnung 9 des Zubringers 8 am Verschlussdeckel 14 vorbei ins Freie gezogen.