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Title:
SHIFT LEVER HEAD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/138695
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a shift lever head (4) attached to a free end of a shift lever by the first end region (1) thereof for actuating a transmission of a motor vehicle. A receptacle (5) open toward a second end region (3) opposite the first end region (1) is formed in the shift lever head (4), an input unit (9) having a touch-sensitive and/or proximity-sensitive input surface (12) being disposed in said receptacle.

Inventors:
HOSTMANN, Daniel (Spessartstr. 13, Regensburg, 93057, DE)
NGUYEN THIEN, Nhu (Sudetendeutsche Str. 4, Regensburg, 93057, DE)
Application Number:
EP2008/054372
Publication Date:
November 20, 2008
Filing Date:
April 10, 2008
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (Vahrenwalder Strasse 9, Hannover, 30165, DE)
HOSTMANN, Daniel (Spessartstr. 13, Regensburg, 93057, DE)
NGUYEN THIEN, Nhu (Sudetendeutsche Str. 4, Regensburg, 93057, DE)
International Classes:
F16H59/02
Domestic Patent References:
WO2007121977A2
WO2007076830A2
WO2002028067A1
Foreign References:
DE10025357A1
DE10348221A1
EP1400426A2
US20040229726A1
DE102006038465A1
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (Postfach 22 16 39, München, 80506, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Schalthebelkopf, der mit seinem ersten Endbereich an einem freien Ende eines Schalthebels zur Betätigung eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs befestigt ist, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass in dem Schalthebelkopf (4, 4') eine zu dem dem ersten Endbereich (1) entgegengesetzten zweiten Endbereich (3) hin offene Aufnahme (5) ausgebildet ist, in der eine Eingabeeinheit (9) mit einer berührungssensitiven und/oder näherungssensitiven Eingabefläche (12) angeordnet ist.

2. Schalthebelkopf nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die berührungssensitive und/oder näherungssensitive Eingabefläche (12) von der Mündung der Aufnahme (5) um einen Abstand tieferliegend in der Aufnahme (5) angeordnet ist.

3. Schalthebelkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Eingabeeinheit ein Touchpad ist.

4. Schalthebelkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die be- rührungssensitive und/oder näherungssensitive Eingabefläche (12) eine Anzeigefläche bildet.

5. Schalthebelkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die be- rührungssensitive und/oder näherungssensitive Eingabefläche oder die Mündung der Aufnahme von einem Leuchtring umschlossen ist.

6. Schalthebelkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass an der

Mündung der Aufnahme (5) ein Haltering (11) befestigbar ist, der die berührungssensitive und/oder näherungssensi-

tive Eingabefläche (12) umschließt und auf dem umlaufenden Rand (15) der Eingabeeinheit (9) diese in ihrer Einbauposition haltend in Auflage ist.

7. Schalthebelkopf nach den Ansprüchen 5 und 6, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Haltering den Leuchtring bildet.

8. Schalthebelkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass an dem

Schalthebelkopf und/oder dem Schalthebel weitere Bedienelemente angeordnet sind.

9. Schalthebelkopf nach Anspruch 8, d a d u r c h g e - k e n n z e i c h n e t , dass die berührungssensitive und/oder näherungssensitive Eingabefläche oder die Mündung der Aufnahme von einem ein Bedienelement bildenden Schaltring umschlossen ist.

10. Schalthebelkopf nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass an dem Schalthebelkopf axial und/oder radial Tasten angeordnet sind, die Bedienelemente bilden.

11. Schalthebelkopf nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass an dem Schalthebel radial Tasten angeordnet sind, die Bedienelemente bilden.

Description:

Beschreibung

Schalthebelköpf

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schalthebelkopf, der mit seinem ersten Endbereich an einem freien Ende eines Schalthebels zur Betätigung eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs befestigt ist.

Damit aus der Position des auf dem Fahrersitz sitzenden Fahrers heraus der Schalthebelkopf für den Fahrer leicht erreichbar und bedienbar ist, sind Schalthebel und Schalthebelkopf an entsprechender Position im Kraftfahrzeug angeordnet. Damit kann der Fahrer den Schalthebel betätigen, ohne seine Sitzposition zu verändern.

Zur Betätigung von Eingabeeinheiten ist es für den Fahrer meist erforderlich, sich nach vorn zu beugen und seine normale Fahrposition zu verlassen, was zu einer erhöhten Ablenkung vom Straßenverkehr führt.

Aufgabe der Erfindung ist eine aus der normalen Fahrposition für den Fahrer leicht erreichbare, für menügesteuerte Einrichtungen geeignete Informationseingabemöglichkeiten zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass in dem Schalthebelkopf eine zu dem dem ersten Endbereich entgegengesetzten zweiten Endbereich hin offene Aufnahme ausgebil- det ist, in der eine Eingabeeinheit mit einer berührungssensitiven und/oder näherungssensitiven Eingabefläche angeordnet ist.

Durch diese Ausbildung kann der Schalthebelkopf in Doppel- funktion zur Betätigung des Getriebes als auch zu einer Informationseingabe genutzt werden, wobei der Fahrer immer in seiner optimalen Fahrposition bleiben kann und das Auffinden

der Eingabefläche keine besondere Aufmerksamkeit des Fahrers erfordert .

Die Anordnung der Eingabefläche im zweiten Endbereich führt dazu, dass dieser Bereich bei einer Getriebeschaltung von der Handfläche des Fahrers schützend abgedeckt wird, so dass dabei keine unbeabsichtigte Betätigung der Eingabefläche erfolgt und die beiden Betätigungsarten am Schalthebelkopf auch nicht miteinander kollidieren.

Die Verwendung einer berührungssensitiven und/oder näherungssensitive Eingabeeinheit ermöglicht eine Informationseingabe mit einem nur geringen Platzerfordernis.

Um die Sicherheit gegen eine Fehlbetätigung der Eingabefläche bei einer Getriebeschaltung noch zu erhöhen, kann die berührungssensitive und/oder näherungssensitive Eingabefläche von der Mündung der Aufnahme um einen Abstand tieferliegend in der Aufnahme angeordnet sein.

Vorzugsweise ist die Eingabeeinheit ein Touchpad.

Neben der Funktion der Informationseingabe kann die berührungssensitive und/oder näherungssensitive Eingebefläche gleichzeitig eine Anzeigefläche bilden.

Um eine Bedienung der Eingabeeinheit bei Dunkelheit zu erleichtern, kann die berührungssensitive und/oder näherungssensitive Eingabefläche oder die Mündung der Aufnahme von ei- nem Leuchtring umschlossen sein.

Zur Sicherung der Eingabeeinheit in der Aufnahme ist vorzugsweise an der Mündung der Aufnahme ein Haltering befestigbar, der die berührungssensitive und/oder näherungssensitive Ein- gabefläche umschließt und auf dem umlaufenden Rand der Eingabeeinheit diese in ihrer Einbauposition haltend in Auflage

ist, wobei der Haltering in Doppelfunktion den Leuchtring bilden kann.

Um weitere Bedienanwendungen zu ermöglichen, können an dem Schalthebelkopf und/oder an dem Schalthebel weitere Bedienelemente angeordnet sein.

Diese können z.B. für eine Betätigungsfunktion zur Aktivierung des Bedienungsstarts oder zu einer Umschaltung zwischen verschiedenen Betriebmodi wie z.B. Handschrifterkennung oder Mausfunktion verwendet werden.

Eine Möglichkeit der Anordnung eines Bedienelements besteht darin, dass die berührungssensitive und/oder näherungssensi- tive Eingabefläche oder die Mündung der Aufnahme von einem ein Bedienteil bildenden Druckring umschlossen ist.

In einer anderen, ebenfalls vorteilhaften Ausbildung können an dem Schalthebelkopf axial und/oder radial Tasten angeord- net sein, die Bedienelemente bilden.

Es können aber auch an dem Schalthebel radial Tasten angeordnet sein, die Bedienelemente bilden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Figur 1 einen Halbquerschnitt eines ersten Ausführungsbeispiels eines Schalthebelkopfes entlang der Linie II - II in Figur 2

Figur 2 eine Draufsicht des Schalthebelkopfes nach Figur 1

Figur 3 eine Draufsicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Schalthebelkopfes.

Die in den Figuren dargestellten Schalthebelköpfe 4, 4' weisen einen ersten Endbereich 1 auf, an dem koaxial eine Ausnehmung 2 zur Aufnahme und Befestigung eines nicht darge- stellten Schalthebels ausgebildet ist.

An dem dem ersten Endbereich 1 entgegengesetzten zweiten Endbereich 3 der Schalthebelköpfe 4, 4' ist ebenfalls koaxial eine topfartige Aufnahme 5 ausgebildet, die zum zweiten End- bereich 3 hin offen ist und nach außen mündet.

Die Aufnahme 5 ist stufig ausgebildet und weist an ihrem äußeren Rand am übergang von der der Mündung näheren Stufe größeren Querschnitts zur Stufe geringeren Querschnitts eine um- laufende Schulter 6 auf.

Mittig steht von dem Boden 7 der Aufnahme 5 ein Abstützdom 8 hervor, der sich bis in die Ebene der Schulter 6 erstreckt.

Der Querschnitt des Schalthebelkopfes 4 sowie der Aufnahme 5 in den Figuren 1 und 2 ist kreisrund, während dieser Querschnitt bei dem Schalthebelkopf 4' der Figur 3 quadratisch ist, wobei die Ecken des Schalthebelkopfes 4' angefast sind.

Es versteht sich, dass Schalthebelkopf und/oder Aufnahme auch jeden anderen Querschnitt aufweisen können.

Auf der Schulter 6 und dem Abstützdom 8 liegt eine berührungssensitive Eingabeeinheit 9 auf, deren Höhe der axialen Länge der Stufe größeren Querschnitts der Aufnahme 5 entspricht und die einen diesen Querschnitt entsprechenden Querschnitt besitzt. Die nach außen gerichtete Fläche der Eingabeeinheit 9 ist eine berührungssensitive Eingabefläche 12, die gleichzeitig eine Anzeigefläche bildet.

An dem Bereich der Mündung der Aufnahme 5 ist eine radial umlaufende Nut 10 halbem Schwalbenschwanzquerschnitts ausgebil-

det, in die das entsprechend ausgebildete Ende eines Halterings 11 eingreift, der an der dem zweiten Endbereich 3 abgewandten Seite axial hervorsteht, so dass ein Abstand zwischen der Eingabefläche 12 und der stirnseitigen Außenfläche 13 des Halterings 11 vorhanden ist.

Seine stirnseitige Innenfläche 14 ragt radial nach innen über den umlaufenden Rand 15 der Eingabeeinheit 9 hinaus und liegt axial auf dem Rand 15 auf, so dass die Eingabeeinheit 9 in ihrer dargestellten Einbauposition gehalten wird.

Der Schalthebel mit dem Schalthebelkopf 4, 4' ist vorzugsweise im Bereich einer Mittelkonsole zwischen Fahrersitz und Beifahrersitz im Kraftfahrzeug angeordnet. Es versteht sich aber, dass eine Anordnung an anderer geeigneter Stelle auch möglich ist.