Die Erfindung betrifft ein Schaltgerät gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 .

Bei Niederspannungsschaltgeräten, welche einen Handschaltknopf aufweisen, daher ein manuell bedienbares Element zum Schließen der Schaltkontakte und Bilden eines leitenden Strompfades durch das Schaltgerät, wird meist ein beweglicher Schaltkontakt, welcher mit dem Handschaltknopf mechanisch gekoppelt ist, durch die Bewegung des Handschaltknopfs kontinuierlich an einen gehäusefesten

Schaltkontakt angenähert, bis die beiden Schaltkontakte mechanisch aneinander anliegen. Das Öffnen der Kontakte, sprich das Ausschalten des Schaltgerätes erfolgt entsprechend durch ein Bewegen des betreffenden Handschaltknopfes in

entsprechende Richtung, was ein ebenso kontinuierliches entfernen der Kontakte zur Folge hat. Dabei besteht sogar die Möglichkeit seitens eines Benutzers, durch Festhalten des Handschaltknopfes in einer beliebigen Zwischenstellung auch die Kontakte in einer entsprechenden Zwischenstellung zu halten.

Sofern an dem betreffenden Schaltgerät ein elektrisches Potential anliegt, kommt es bei einer bestimmten Annäherung der beiden Schaltkontakte zur Bildung eines Lichtbogens. Dies stellt bei ausreichend geringer Spannung und sofern lediglich Verbraucher angeschlossen sind, welche nur zu einem geringen Stromfluss über das Schaltgerät führen, in der Regel kein Problem dar.

Bei höheren DC-Spannungen bzw. höheren DC-Strömen, beispielsweise bei 600V und 100A, kann ein derartiger Lichtbogen, welcher im Zuge eines zu langsamen manuellen Trennens der Kontakte entsteht, jedoch zu erheblichen Schäden an dem betreffenden Schaltgerät führen. Sofern während des Ausschaltvorganges ein entsprechend hoher Strom über das betreffende Schaltgerät fließt, kann der durch ein langsames manuelles Öffnen der Kontakte gebildete Lichtbogen nicht nur zu einem Totalverlust des betreffenden Schaltgeräts führen, sondern darüber hinaus einen Brand auslösen. Es sind Schaltgeräte bekannt, welche eine sog. Sprungausschaltfunktion aufweisen. Dabei werden die Schaltkontakte beim manuellen Abschalten unabhängig von der Art bzw. Geschwindigkeit mit welcher ein Bediener einen Handschaltknopf betätigt, sprungartige getrennt. Derartige Sprungausschaltfunktionen sind jedoch vornehmlich im Bereich sehr großer Leistungsschalter, wie diese etwa in

Umspannwerken zum Einsatz kommen, üblich. Derartige Schaltgeräte weisen separat aufzuladende Federspeicher auf, welche zum Schließen bzw. Öffnen der Kontakte verwendet werden, wobei die Anwendung der betreffenden Technologie im Bereich kompakter Schaltgeräte kaum möglich ist, da eine Integration der betreffenden Technik in den kompakten Gehäusen nicht möglich ist.

Aufgabe der Erfindung ist es daher ein Schaltgerät der eingangs genannten Art anzugeben, mit welchem die genannten Nachteile vermieden werden können, welches ein sicheres Abschalten des Schaltgeräts ermöglicht, welches einen kompakten Aufbau aufweist und welches einfach herstellbar ist.

Erfindungsgemäß wird dies durch die Merkmale des Patentanspruches 1 erreicht.

Dadurch kann ein sicheres Abschalten des Schaltgeräts, daher eine sichere

Kontakttrennung erzielt werden, welche unabhängig ist, von der Geschwindigkeit mit welcher ein Benutzer den Handschalthebel bedient. Das betreffende

Schaltgerät kann dabei mit kompakten Abmessungen ausgeführt werden, und weist eine geringe Anzahl erforderlicher Teile auf.

Die Unteransprüche betreffen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

Ausdrücklich wird hiermit auf den Wortlaut der Patentansprüche Bezug genommen, wodurch die Ansprüche an dieser Stelle durch Bezugnahme in die Beschreibung eingefügt sind und als wörtlich wiedergegeben gelten.

Die Erfindung wird unter Bezugnahme auf die beigeschlossenen Zeichnungen, in welchen eine lediglich bevorzugte Ausführungsform beispielhaft dargestellt ist, näher beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine bevorzugten Ausführungsform eines gegenständlichen Schaltgeräts ohne oberer Gehäuseschale im Ausfriss, in ausgeschaltetem Zustand; Fig. 2 das Schaltgerät gemäß Fig. 1 im Ausfriss, in eingeschaltetem Zustand ohne Stellfeder;

Fig. 3 die Anordnung aus Schaltschloss, Kontaktarm, Sprungeinschaltmechanik und Handschalthebel des Schaltgeräts gemäß Fig. 1 in axonometrischer Ansicht;

Fig. 4 die Anordnung gemäß Fig. 3 im Ausfriss, in ausgeschaltetem Zustand;

Fig. 5 die Ansicht gemäß Fig. 3 ohne Stellfeder;

Fig. 6 die Anordnung gemäß Fig. 5 mit teilweise aufgebrochener Sprungwippe, in einem Zustand kurz vor dem Schließen der Kontakte ohne Stellfeder;

Fig. 7 die Anordnung gemäß Fig. 5 mit geschlossenen Kontakten ohne Stellfeder;

Fig. 8 die Sprungwippe eines gegenständlichen Schaltgeräts in axonometrischer Ansicht;

Fig. 9 die Sprungwippe gemäß Fig. 8 im Grundriss in teilweise aufgebrochener Ansicht;

Fig. 10 der als Schaltbrücke ausgebildete Kontaktarm eines gegenständlichen Schaltgeräts in axonometrischer Ansicht;

Fig. 1 1 das Schaltgerät gemäß Fig. 1 im Ausfriss mit Sprungausschaltmechanik;

Fig. 12 die Anordnung aus Schaltschloss, Kontaktarm, Sprungeinschaltmechanik, Sprungausschaltmechanik und Handschalthebel des Schaltgeräts gemäß Fig. 1 1 in axonometrischer Ansicht;

Fig. 13 die Anordnung gemäß Fig. 12 im Ausfriss, in ausgeschaltetem Zustand;

Fig. 14 die Ansicht gemäß Fig. 13 mit teilweise aufgebrochener Sprungwippe;

Fig. 15 die Anordnung gemäß Fig. 13 mit teilweise aufgebrochener Sprungwippe, während die Sprungeinschaltmechanik den Kontaktarm hält;

Fig. 16 die Anordnung gemäß Fig. 13 mit teilweise aufgebrochener Sprungwippe, in einem Zustand kurz vor dem Schließen der Kontakte; Fig. 17 die Anordnung gemäß Fig. 13 mit geschlossenen Kontakten, und mit - in teilweise aufgebrochener Darstellung - gezeigter Verklinkungsstelle sowie

Rastvorsprung und Kipphebel;

Fig. 18 die Anordnung gemäß Fig. 17 mit Handschalthebel zur Kontaktöffnung bewegt, während die Verklinkung noch aktiv ist;

Fig. 19 die Anordnung gemäß Fig. 17 bzw. 18 im ausgeschalteten Zustand; und Fig. 20 den Handschalthebel in Explosionsdarstellung.

Die Fig. 1 1 zeigt ein Schaltgerät 1 , insbesondere Schutzschaltgerät, mit einem gehäusefesten Kontakt 6 und einem beweglichen Kontakt 4, wobei der bewegliche Kontakt 4 an einem, beweglich in dem Schaltgerät 1 angeordneten, Kontaktarm 3 angeordnet ist, wobei der bewegliche Kontakt 4 zur Kontaktierung des

gehäusefesten Kontakts 6 und Bildung eines leitenden Strompfads durch das Schaltgerät 1 vorgesehen ist, wobei das Schaltgerät 1 ein Schaltschloss 2 aufweist, welches mit dem Kontaktarm 3 verbunden ist, wobei das Schaltschloss 2 eine Klinke 20 und eine Klinkenauflage 22 aufweist, wobei die Klinkenauflage 22 eine

Verklinkungsstelle 24 zum Verklinken der Klinke 20 mit der Klinkenauflage 22 aufweist, wobei das Schaltgerät 1 weiters einen Handschalthebel 7 aufweist, welcher Handschalthebel 7 zur Kontaktierung des beweglichen Kontakts 4 mit dem gehäusefesten Kontakt 6 mittels eines ersten Bügels 37 mit der Klinke 20 verbunden ist, wobei das Schaltgerät 1 eine Sprungausschaltmechanik 40 zum manuell verursachten sprungartigen Trennen der Kontakte 4, 6 aufweist, wobei an dem Handschalthebel 7 weiters ein zweiter Bügel 41 derart gelagert ist, dass eine Betätigung des Handschalthebels 7 zum Trennen des beweglichen Kontakts 4 von dem gehäusefesten Kontakt 6, die Verklinkung der Klinkenauflage 22 mit der Klinke 20 löst.

Dadurch kann ein sicheres Abschalten des Schaltgeräts 1 , daher eine sichere Trennung der Kontakte 4, 6 erzielt werden, welche unabhängig ist, von der

Geschwindigkeit mit welcher ein Benutzer den Handschalthebel 7 bedient. Das betreffende Schaltgerät 1 kann dabei mit kompakten Abmessungen ausgeführt werden, und weist eine geringe Anzahl erforderlicher Teile auf. Die gegenständliche Erfindung betrifft ein elektrisches Schaltgerät 1 , wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass das Schaltgerät 1 als Schutzschaltgerät bzw. als sog. Selbstschalter ausgebildet ist. Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Schaltgerät 1 etwa als Leitungsschutzschalter oder Leistungsschalter ausgebildet ist. Bevorzugt ist das Schaltgerät 1 als kompaktes Niederspannungsschutzschaltgerät ausgebildet. Das Schaltgerät 1 weist dabei entsprechend der bevorzugten Ausbildung zumindest einen Auslöser 33 auf. In den Fig. 1 und 2 ist jeweils ein elektromagnetischer Auslöser 33 dargestellt, etwa ein Kurzschlussauslöser. Es kann zudem ein in bekannter Weise ausgebildeter thermischer Auslöser, etwa ein Bimetallauslöser zur Überstromauslösung, vorgesehen sein. Weiters kann vorgesehen sein die

betreffenden Auslöser 33 zu Kombinieren.

Das Schaltgerät 1 weist zumindest einen beweglichen Kontakt 4, sowie wenigstens einen gehäusefesten Kontakt 6 auf. Gemäß der dargestellten bevorzugten

Ausführungsform weist das Schaltgerät 1 eine sog. Doppelunterbrechung auf, und weist folglich zwei bewegliche Kontakte 4 sowie zwei gehäusefeste Kontakte 6 auf, welche jedoch eine einzigen Schaltstrecke zugeordnet sind.

Wenn der wenigstens eine bewegliche Kontakt 4 mit dem wenigstens einen gehäusefesten Kontakt 6 in elektrisch leitender Verbindung steht, besteht ein elektrisch leitender Strompfad durch das Schaltgerät 1. Das Schaltgerät 1 weist nicht dargestellten Anschlussklemmen auf. Sofern keine derartige elektrisch leitende Verbindung durch bzw. über das Schaltgerät 1 besteht, wird dieses als ausgeschaltet bezeichnet bzw. als ausgeschalteter Zustand. Sofern die

entsprechende leitende Verbindung besteht, wird dies als eingeschaltet bzw.

eingeschalteter Zustand bezeichnet. Die Übergänge zwischen den beiden Zuständen werden entsprechend, und wie üblich, als Einschalten bzw. Ausschalten des

Schaltgeräts 1 bezeichnet. Synonym kann auch die Bezeichnung geschlossene Kontakte 4, 6 für eingeschaltet, sowie geöffnete Kontakte 4, 6 für Ausgeschaltet verwendet werden.

Der wenigstens eine bewegliche Kontakt 4 ist an einem beweglichen Kontaktarm 3 angeordnet. Gemäß der bevorzugten Ausführungsform weist der, in Fig. 10 separat dargestellte Kontaktarm 3, zwei bewegliche Kontakte 4 auf, die an jeweils parallelen gabelförmigen Fortsätzen 34 des Kontaktarmes 3, welcher in dieser Ausführung auch als Kontaktbrücke bzw. Schaltbrücke gezeichnet werden kann, angeordnet sind.

An einem, dem wenigstens einen beweglichen Kontakt 4 abgewandten Ende, weist der Kontaktarm 3 einen Kontaktarmfortsatz 5 auf, welcher gemäß der bevorzugten Ausführungsform hakenförmig ausgebildet ist. Gemäß der bevorzugten

Ausführungsform ist dabei ein Endbereich 30 des Kontaktarmfortsatzes 5 im

Wesentlichen parallel zu einem Zentralstück 31 des Kontaktarmes 3 angeordnet. Dabei können entsprechend den konstruktiven Gegebenheiten des betreffenden Schaltgeräts 1 abweichende Winkel vorgesehen sein.

Weiters weist der Kontaktarm 3 eine Lagerstelle 35 auf, welche zwischen dem wenigstens einen beweglichen Kontakt 4 und dem Kontaktarmfortsatz 5 angeordnet ist, und bevorzugt als Durchbrechung ausgeführt ist.

Der Kontaktarm 3 ist, als unmittelbar stromdurchflossener Teil vorzugsweise umfassend eine Kupfer- Basis- Legierung ausgebildet. Gemäß der dargestellten Ausführungsform ist der Kontaktarm 3 im Wesentlichen einstückig ausgebildet, wobei lediglich die beiden beweglichen Kontakte 4 als Auflage aus einem

entsprechenden Kontaktwerkstoff ausgebildet sind. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Kontaktarm 3 mehrteilig aufgebaut ist, und lediglich die unmittelbar stromdurchflossenen Bereiche des Kontaktarmes 3 umfassend eine gut leitende Kupferlegierung ausgebildet sind, während der Kontaktarmfortsatz 5 aus einem anderen Werkstoff gebildet ist. In der Praxis haben sich vor allem einstückig ausgebildete Kontaktarme 3 hinsichtlich einer rationellen Fertigung, aber auch hinsichtlich eines steifen Aufbaus bewährt.

Das Schaltgerät 1 weist ein sog. Schaltschloss 2 auf. Das Schaltschloss 2 ist eine mechanische Anordnung, welche die Bewegungen des Kontaktarmes 3 steuert. Das Schaltschloss 2 weist in der bevorzugten und dargestellten Ausführungsform neben dem Kontaktarm 3 weiters einen Kontaktarmträger 19, eine Klinke 20 und eine Klinkenauflage 22 auf. Fig. 3 zeigt die entsprechenden Baugruppen gelöst von den weiteren Komponenten des Schaltgeräts 1 in axonometrischer Ansicht und im ausgeschalteten Zustand. Der Kontaktarmträger 19, der Kontaktarm 3 und die Klinkenauflage 22 sind um eine gemeinsame Schaltschloss- Drehachse 23 beweglich in dem Schaltschloss 2 gelagert, und weisen jeweils entsprechende Durchbrechungen bzw. Lagerstellen auf. Die drei Teile sind jeweils zueinander beweglich angeordnet. Zwischen Kontaktarmträger 19 und Kontaktarm 3 sind gemäß der dargestellten Ausführungsform zwei

Schenkelfedern 36 angeordnet, welche bei geschlossenen Kontakten 4, 6 den Kontaktdruck verursachen, und bei geöffneten Kontakten 4, 6 den Kontaktarm 3 gegen den Kontaktarmträger 19 drücken, wie in Fig. 4 und 5 dargestellt. Bei geschlossenen Kontakten 4, 6 ist der Kontaktarm 3 bereichsweise von dem

Kontaktarmträger 19 abgehoben, wie etwa in Fig. 7 dargestellt. Die Klinke 20 kann auch als Sperrhebel bezeichnet werden.

Am Kontaktarmträger 19 ist die Klinke 20 um eine Klinken- Drehachse 21 beweglich gelagert. Die Klinke 20 ist über einen Bügel 37 bzw. eine Stange mit dem

Handschalthebel 7 des Schaltgeräts 1 verbunden. Der erste Bügel 37 kann auch als Schubstange bezeichnet bzw. ausgebildet werden.

Die Klinkenauflage 22 weist eine Verklinkungsstelle 24 zur Verbindung mit der Klinke 20 auf. Im sog. verklinkten Zustand, daher wenn die Klinke 20 an der

Klinkenauflage 22 eingreift, wird, ausgehend von einem ausgeschalteten Zustand des Schaltgeräts 1 , eine Bewegung des Handschalthebels 7 über den ersten Bügel 37 auf die Klinke 20 übertragen. Da die Klinke 20, aufgrund der Verklinkung, nicht ausweichen bzw. ausschwenken kann, wird als Folge der Bewegung des

Handschalthebels 7, weiters der Kontaktarmträger 19 und der Kontaktarm 3 bewegt.

Die Klinkenauflage 19 weist weiters ein Fenster 27 auf, durch welches der

Kontaktarmfortsatz 5 greift, sowie weiters einen Auslösefortsatz 28, welcher in dem Schaltgerät 1 gegenüber liegend dem Auslösestößel 38 des Auslösers 33 angeordnet ist, wie etwa ind en Fig. 1 und 2 dargestellt. Durch Bewegen der Klinkenauflage 19, sprich indem der Auslösestößel 38 gegen den Auslösefortsatz 28 schlägt, kann die Verklinkung zwischen Klinke 20 und Klinkenauflage 19 gelöst werden, was zu einem Öffnen der Kontakte 4, 6 führt.

Das Schaltgerät weist weiters gemäß der besonders bevorzugten Ausführungsform eine sog. Sprungeinschaltmechanik 8 auf. Die Fig. 1 und 2 zeigen ein entsprechend ausgebildetes Schaltgerät 1 , wobei die Sprungausschaltmechanik 40 bei diesen Darstellungen nicht gezeigt ist.

Durch die gegenständliche Sprungeinschaltmechanik 8 kann die Funktionsfähigkeit der Sprungeinschaltfunktion lange Zeit bzw. über eine Vielzahl an

Einschaltvorgängen sicher gewährleistet werden. Dadurch kann sichergestellt werden, dass es beim Schließen der Kontakte 4, 6, daher beim Einschalten des Schaltgeräts 1 , zu einem sprunghaften Schließen der Kontakte 4, 6 kommt. Dadurch kann erreicht werden, dass die Sprungeinschaltfunktion über viele

Einschaltvorgänge ohne nennenswerte Veränderungen erfolgt. Dadurch, dass die Kontaktarmfangeinrichtung 11 keine geringe Härte bzw. Oberflächenhärte aufweist, als der Kontaktarmfortsatz 5 können Abnutzungserscheinungen, insbesondere eine Materialabtragung, an der Sprungwippe vermieden bzw. derart reduziert werden, dass keine Auswirkung auf die Sprungeinschaltfunktion besteht. Dadurch kann verhindert werden, dass es aufgrund von Materialabtragung zu einem stetigen Verschieben des Haltepunktes der Sprungeinschaltmechanik 8 kommt, bis dahin, dass die Sprungwippe 10 den Kontaktarmfortsatz 5 nicht mehr festhalten kann, und die Sprungeinschaltmechanik 8 unwirksam wurde.

Vorstehend wurde dargelegt, wie im verklinkten Zustand ein Bewegen des

Handschalthebels 7 zu einer Bewegung des Kontaktarmes 3 und folglich des wenigstens einen Kontakts führt. Um dabei eine stetig kontinuierliche Annäherung zu vermeiden, ist die Sprungeinschaltmechanik 8 vorgesehen, welche den

Kontaktarm 3 bei einer vorgegebenen Annäherung des wenigstens einen

beweglichen Kontakts 4 an den entsprechenden gehäusefesten Kontakt 6 festhält, während die Bewegung des Handschalthebels 7 fortgeführt wird. Die Fig. 4 und 5 zeigen jeweils die betreffenden Bauteile in abgeschaltetem Zustand.

Fig. 6 zeigt eine Stellung, bei welcher der Kontaktarm 3 festgehalten ist. Die Kontakte 4, 6 befinden sich dabei in einem Isolationsabstand zueinander, welcher keinen Überschlag erwarten lässt. Bei Überschreiten einer bestimmten Position des Handschalthebels 7 kommt es zu einer sprungartigen Überbrückung dieses

Isolationsabstandes und zu einem Schließen der Kontakte 4, 6. Dadurch kann verhindert werden, dass es zur Bildung eines Lichtbogens kommt, welcher ausreichend lange besteht um zu einer Zerstörung des Schaltgeräts 1 zu führen. Durch das sprungartige Schließen der Kontakte 4, 6 kann auch sichergestellt werden, dass der nötige Kontaktdruck sehr schnell zur Verfügung steht und nicht erst langsam aufgebaut wird, und es zu keinem Kontaktprellen kommt.

Die Sprungeinschaltmechanik 8 weist eine Sprungwippe 10 auf, welche um eine Sprungwippen- Drehachse 25 drehbeweglich in dem Schaltgerät 1 gelagert ist. Die Sprungwippe 10 weist eine sog. Kontaktarmfangeinrichtung 11 auf, welche zum Kontakt mit dem Kontaktarmfortsatz 5 vorgesehen bzw. ausgebildet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Kontaktarmfangeinrichtung 11 den Kontaktarmfortsatz 5 am Isolationsabstand temporär festhält, und danach vorgebbar freigibt. Die

Sprungwippe 10 wird hiezu von einem ersten Nocken 9 des Handschalthebels 7 gesteuert, wobei der Handschalthebel 7 weiters einen zweiten Nocken 26 aufweist.

Die Sprungwippe 10 ist gemäß der dargestellten bevorzugten Ausführungsform als Hebel ausgebildet, wobei die Kontaktarmfangeinrichtung 11 an einem ersten Hebelarm 16 der Sprungwippe 10 angeordnet ist, und wobei ein zweiter Hebelarm 17 der Sprungwippe 10 als Betätigungsfortsatz 18 zum Kontakt mit wenigstens dem ersten Nocken 9 des Handschalthebels 7 ausgebildet ist.

Die Sprungwippe 10 ist mittels einer Stellfeder 29 mit dem Kontaktarmträger 19 verbunden. Die betreffende Stellfeder 29, welche bevorzugt als Schraubenzugfeder ausgebildet ist, greift dabei an der Sprungwippe 10 an einem Zapfen 32 an, welcher geringfügig exzentrisch angeordnet ist. In der ausgeschalteten Position des

Handschalthebels 7 drückt der zweite Nocken 26 gegen den zweiten Hebelarm 17 der Sprungwippe 10, und drückt die Kontaktarmfangeinrichtung 11 von dem

Kontaktarmfortsatz 5 weg. Die Stellfeder 29 ist in dieser Stellung im Wesentlich spannungsfrei. Durch Bewegung des Handschalthebels 7 in Richtung hin zur eingeschalteten Position, wird der zweite Nocken 26 vom zweiten Hebelarm 17 wegbewegt, wodurch ein Verschwenken der Sprungwippe 10 ermöglich wird.

Gleichzeitig wird die Stellfeder 29 gespannt, da der Kontaktarmträger 19

wegbewegt wird. Als Folge der nun durch die Stellfeder 29 aufgebrachte Kraft, sowie der Möglichkeit sich zu bewegen, schwenkt der erste Hebelarm 16 der Sprungwippe 10, welcher die Kontaktarmfangeinrichtung 11 trägt, in Richtung des sich ebenfalls auf eben diesen zubewegenden Kontaktarmfortsatzes 5, welche alsdann miteinander in Anlage geraten.

Eine Fortführung der Bewegung des Handschalthebels 7 führt nun nicht mehr zu einer Bewegung des Kontaktarms 3, welcher über den Kontaktarmfortsatz 5 an der Kontaktarmfangeinrichtung 1 1 festgehalten wird. Fig. 6 zeigt die entsprechende Stellung des Schaltschlosses 2 bzw. der Sprungeinschaltmechanik 8. Wird der Handschalthebel 7 weiter in Richtung eines Einschaltens des Schaltgeräts 1 bewegt, kommt es zu einer weiteren Bewegung des Kontaktarmträgers 19, wodurch es zu einem weiteren Spannen der Schenkelfedern 36 kommt, sowie zu einem

bereichsweisen„Abheben" des Kontaktarmes 3 von dem Kontaktarmträger 19. Wird der Handschalthebel 7 entsprechend weiter bewegt, kommt der erste Nocken 9 in den Bereich des zweiten Hebelarmes 17 der Sprungwippe 10. Der erste Nocken 9 drückt in weiterer Folge die Kontaktarmfangeinrichtung 1 1 von dem

Kontaktarmfortsatz 5 weg, wodurch der Kontaktarm 3 freigegeben wird und es zu einem sprungartigen Schließen der Kontakte 4, 6 kommt.

Der Kontaktarm 3 liegt dabei bevorzugt mit einer ersten Kontaktarmhaltefläche 1 an der Kontaktarmfangeinrichtung 1 1 an.

Es ist vorgesehen, dass die Kontaktarmfangeinrichtung 1 1 eine Oberflächenhärte aufweist, welche größer gleich einer Oberflächenhärte des Kontaktarmfortsatzes 5, insbesondere der ersten Kontaktarmhaltefläche 14, ist. Die Oberflächenhärte der Kontaktarmfangeinrichtung 1 1 ist daher zumindest so hoch, wie die

Oberflächenhärte des Kontaktarmfortsatzes 5. Die Oberflächenhärte bzw. schlicht die Härte bezeichnet dabei den Widerstand, den die betreffenden Körper bzw. , deren Oberflächen dem Eindringen eines Prüfkörpers entgegenstellen. Durch die Härte der Kontaktarmfangeinrichtung 1 1 gegenüber dem Kontaktarmfortsatz 5, kann eine übermäßige Abnutzung der Kontaktarmfangeinrichtung 1 1 vermieden werden.

Hinsichtlich der Oberflächenhärte des Kontaktarmfortsatzes 5 ist vorgesehen, dass die Bereiche bzw. Teile des Kontaktarmfortsatzes 5, welche mit der

Kontaktarmfangeinrichtung 1 1 in Kontakt stehen bzw. betriebsgemäß in Kontakt kommen, die entsprechende Oberflächenhärte gegenüber der

Kontaktarmfangeinrichtung 1 1 aufweisen. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die betreffende Härte bzw. Oberflächenhärte zufolge dem Härteprüfverfahren nach Vickers erfolgt.

Insbesondere ist vorgesehen, dass die Kontaktarmfangeinrichtung 11 umfassend Metall ausgebildet ist, wobei vor allem vorgesehen ist, dass die

Kontaktarmfangeinrichtung 11 umfassend Stahl ausgebildet ist.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Kontaktarmfangeinrichtung 11 im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet ist, wodurch ein gutes und reibungsarmes Abgleiten des Kontaktarmfortsatzes 5 von der Kontaktarmfangeinrichtung 11 gegeben ist. Dabei hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, dass die

Kontaktarmfangeinrichtung 11 als Rundniet und/oder Rohrniet 12 ausgebildet ist. Gemäß der dargestellten besonders bevorzugten Ausführungsform eines

Schaltgeräts 1 ist die Kontaktarmfangeinrichtung 11 als Rohrniet 12 aus Stahl ausgebildet. Ein solcher weist neben einer einfachen Herstellbarkeit und

Implementierbarkeit weiters eine hohe Formstabilität auf, wodurch ein

Verschieben des Isolationsabstandes über viele Schaltzyklen verhindert werden kann.

Besonders bevorzugt, und insbesondere bei Ausbildung des die

Kontaktarmfangeinrichtung 11 als Rundniet und/oder Rohrniet 12 einfach umzusetzen, ist, dass die Kontaktarmfangeinrichtung 11 , um eine eigene

Kontaktarmfangeinrichtungsachse, drehbar in der Sprungwippe 10 gelagert ist. Der Kontaktarmfortsatz 5 rollt daher die Kontaktarmfangeinrichtung 11 entlang, wodurch die Langlebigkeit der Anordnung weiter gesteigert werden kann.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Endbereich 30 des Kontaktarmfortsatzes 5 eine Abrundung aufweist, in dem Bereich, welcher zur Anlage an die

Kontaktarmfangeinrichtung 11 bei der Freigabe desselben vorgesehen ist. Dadurch kann die Abnützung an dem Kontaktarmfortsatz 5 wie auch der

Kontaktarmfangeinrichtung 11 weiter reduziert werden.

Bei der bevorzugt hakenförmigen Ausbildung des Kontaktarmfortsatzes 5 ist bevorzugt vorgesehen, dass der Kontaktträgerfortsatz 5 die

Kontaktarmfangeinrichtung 11 hintergreift, wenn die beiden Teile in Eingriff stehen. Dabei ist vorgesehen, dass die Kontaktarmfangeinrichtung 1 1 entsprechend ausgestaltet ist, um ein solches Hintergreifen zu ermöglichen. Die

Kontaktarmfangeinrichtung 1 1 weist entsprechend bevorzugt einen stegartigen Aufbau auf, welcher zwei Seitenschenkel 39 der Sprungwippe 10 verbindet. Solches ist bei der bevorzugten, rotationssymmetrischen Ausbildung der

Kontaktarmfangeinrichtung 1 1 , wie in den Figuren dargestellt, gegeben. Dabei hintergreift der Kontaktträgerfortsatz 5 die Kontaktarmfangeinrichtung 1 1 .

Bevorzugt ist weiters vorgesehen, dass die Sprungwippe 10 im Bereich der

Kontaktarmfangeinrichtung 1 1 einen Begrenzungsanschlag 13 aufweist, und dass, bei Eingriff des Kontaktarmfortsatzes 5 mit der Sprungwippe 10, die erste

Kontaktarmhaltef lache 14 an der Kontaktarmfangeinrichtung 1 1 anliegt, und eine zweite Kontaktarmhaltef lache 15 an dem Begrenzungsanschlag 13 anliegt. Die zweite Kontaktarmhaltef lache 15 ist dabei bevorzugt im Wesentlichen normal auf die erste Kontaktarmhaltef lache 14 angeordnet. Der Begrenzungsanschlag 13 verhindert ein zu weiters bzw. tiefes Eindringen des Kontaktarmfortsatzes 5 in die Sprungwippe 10. Dadurch kann die vorgesehene Funktion der Sprungeinschaltung weiters gesichert werden.

Das Schaltgerät weist eine Sprungausschaltmechanik 40 zum manuell verursachten sprungartigen Trennen der Kontakte 4, 6 auf. Die Sprungausschaltmechanik 40 umfasst dabei einen zweiten Bügel 41 , welcher analog dem ersten Bügel 37 auch als Schubstange oder Stange ausgebildet bzw. bezeichnet sein kann, und welcher zweite Bügel 41 an dem Handschalthebel 7 gelagert ist. Der zweite Bügel 41 wirkt derart mit der Klinkenauflage 22 zusammen, dass bei einer Betätigung des

Handschalthebels 7 zum Trennen der Kontakte 4, 6, die Verklinkung der

Klinkenauflage 22 mit der Klinke 20 gelöst wird.

Die Fig. 1 1 bis 19 zeigen dabei das entsprechend ausgebildete Schaltgerät 1 mit Sprungausschaltmechanik 40, wobei weiters auch wenigstens Teile der

Sprungeinschaltmechanik 8 dargestellt ist.

Der betreffende Handschalthebel 7 wird, ausgehend von einer Stellung, welche dem eingeschalteten Zustand des Schaltgeräts 1 entspricht, hin zu einer, dem ausgeschalteten Zustand des Schaltgeräts 1 entsprechenden Stellung bewegt, wobei der zweite Bügel 41 die Klinkenauflage 22 derart bewegt, dass es zu einer Lösung der Verklinkung zwischen der Klinke 20 und der Klinkenauflage 22 kommt. Das betreffende Schaltschloss 2 wird daher mittels des zweiten Bügels 41„ausgelöst", da der zweite Bügel 41 die Klinkenauflage 22 entsprechend einer Betätigung durch den Auslösestößel 38 des Auslösers 33 bewegt.

Fig. 12 zeigt die betreffenden Komponenten in axonometrischer Darstellung. Die Fig. 13 bis 16 zeigen das Einschalten des Schaltgeräts 1 mittels der

Sprungeinschaltmechanik 8, und die weiteren Fig. 17 bis 19 zeigen das Ausschalten des Schaltgeräts 1 mittels der Sprungausschaltmechanik 40.

Es sei darauf hingewiesen, dass das gegenständliche Schaltgerät 1 im Rahmen der sog. Freiauslösung auch bei einem Handschalthebel 7, welcher in der dem eingeschalteten Zustand entsprechenden Position fixiert ist, auslösen kann, und es dabei zu einer Trennung der Kontakte 4, 6 kommt. Die gegenständlich

beschriebene Sprungausschaltmechanik 40 betrifft die manuell verursachte

Trennung der zuvor geschlossenen Kontakte 4, 6 mittels einer Betätigung des Handschalthebels 7. Die betreffende Betätigung kann ungeachtet des Begriffs „manuell" auch mittels eines externen mechanischen Aktuators erfolgen, welcher den Handschalthebel 7 antreibt.

Die Klinkenauflage 22 weist gemäß der bevorzugten Ausführungsform einen

Führungsschlitz 53 auf, in welchem der zweite Bügel 41 bereichsweise verschiebbar angeordnet ist. Der zweite Bügel 41 ist dabei nicht starr mit der Klinkenauflage 22 verbunden, sondern eben in besagtem Führungsschlitz 53 längsverschiebbar angeordnet. Der Führungsschlitz 53 ist dabei bevorzugt durch zwei stummelartige Fortsätze 49 gebildet, kann jedoch auch anders ausgeführt sein.

Der Führungsschlitz 53 ist bevorzugt an einem Sprungauslösefortsatz 55 der

Klinkenauflage 22 angeordnet. Die Klinkenauflage 22 ist bevorzugt als Hebel ausgebildet, welcher an der Schaltschloss-Drehachse 23 drehbar bzw. schwenkbar gelagert ist. Ein Hebelarm dieser hebelartigen Klinkenauflage 22 ist dabei durch den Auslösefortsatz 28 gebildet. Der zweite Hebelarm ist durch den

Sprungauslösefortsatz 55 gebildet, wobei die Schaltschloss-Drehachse 23 zwischen dem Auslösefortsatz 28 und dem Sprungauslösefortsatz 55 angeordnet ist. Die Klinkenauflage 22 weist weiters bevorzugt einen Sprungauslöseanschlag 54 zur Betätigung durch den zweiten Bügel 41 auf, welcher Sprungauslöseanschlag 54 bevorzugt an dem Führungsschlitz 53 angeordnet ist. Insbesondere wird der

Sprungauslöseanschlag 54 durch einen der bevorzugt zwei stummelartigen Fortsätze 49 gebildet, welche zusammen den Führungsschlitz 53 bilden.

Der zweite Bügel 41 weist weiters einen Absatz bzw. einen hakenförmigen

Endabschnitt 48 auf, um den Sprungauslöseanschlag 54 zu betätigen.

Der Handschalthebel 7 weist bevorzugt einen ersten Handschalthebelteil 42 und einen zweiten Handschalthebelteil 43 auf. Der Handgriff 45 des Handschalthebels 7 ist an dem zweiten Handschalthebelteil 43 angeordnet. Beide Handschalthebelteile 42, 43 sind um ein und dieselbe Handschalthebel- Drehachse 44 drehbar

angeordnet. Der erste Bügel 37 ist an dem ersten Handschalthebelteil 42 gelagert, und der zweite Bügel 41 ist an dem zweiten Handschalthebelteil 43 gelagert.

Der erste Handschalthebelteil 42 und der zweite Handschalthebelteil 43 sind wenigstens bereichsweise als rotationssymmetrische Körper ausgebildet. An dem zweiten Handschalthebelteil 43 sind die bereits im Zusammenhang mit der

Sprungeinschaltfunktion beschriebenen ersten und zweiten Nocken 9, 26

angeordnet. Im Bereich des zweiten Nocken 26 ist auch die Lagerung des ersten Bügels 37 angeordnet.

Der erste Handschalthebelteil 42 ist bevorzugt wenigstens bereichsweise koaxial innerhalb des zweiten Handschalthebelteils 43 gelagert. Die beiden

Handschalthebelteile 42, 43 sind dabei mittels einer innerhalb des

Handschalthebels 7 angeordneten Handschalthebel- Feder 46 hinsichtlich einer Grundposition vorgespannt. Fig. 20 zeigt eine Explosionsdarstellung des

Handschalthebels 7, wobei auch die Handschalthebel- Feder 46 dargestellt ist.

Der erste Handschalthebelteil 42 ist relativ zu dem zweiten Handschalthebelteil 43 um einen vorgebbaren Winkelbereich drehbar. Bevorzugt sind der Winkelbereich und eine Länge des zweiten Bügels 41 derart ausgebildet sind, dass die Verklinkung der Klinkenauflage 22 mit der Klinke 20 gelöst wird, wenn der Handschalthebel 7 im Bereich einer Mittenposition zwischen einer Einschaltstellung des Handschalthebels 7 und einer Ausschaltstellung des Handschalthebels 7 angeordnet ist. Die Stellung des Handschalthebels 7 ist hiebei bevorzugt durch die Stellung des Handgriffs 45 bestimmt. Dadurch kann ein gewisser Bereich realisiert werden, innerhalb dessen der Handgriff 45 und folglich auch der zweite Handschalthebelteil 43 bewegt werden kann, ohne dass es zu einem Trennen der Kontakte 4, 6 kommt. Dies ist in der Praxis wichtig, um zu verhindern, dass bereits leichte Berührungen des Handgriffs 45 zu einem Abschalten des Schaltgeräts 1 führen. Als Mittenposition wird bevorzugt die winkelmäßige Mittelstellung des Handgriffs 45 zwischen den beiden Positionen, welche einem eingeschalteten Schaltgerät 1 bzw. einem ausgeschalteten Schaltgerät 1 entsprechen, angesehen. Bevorzugt ist vorgesehen, dass besagter Bereich ± 15° um die Mittenposition beträgt. Die gegenständlichen Angaben beziehen sich dabei bevorzugt auf ein Überschreiten besagter Stellung des Handgriffs 45 bzw. des zweiten Handschalthebelteils 43. Der zweite

Handschalthebelteil 43 kann daher bis zu der bestimmten Stellung bewegt werden, ohne dass ein Trennen der Kontakte 4, 6 erfolgt. Wird der zweite

Handschalthebelteil 43 über diese Stellung hinausbewegt, erfolgt das sprungartige Trennen der Kontakte 4, 6.

Die Fig. 17 und 18 zeigen jeweils Baugruppen des Schaltgeräts 1 , wobei die

Kontakte 4, 6 jeweils geschlossen sind. In Fig. 17 befindet sich auch der Handgriff 45 in der eingeschalteten Stellung. In Fig. 17 ist in teilweise aufgebrochener Darstellung auch die Verklinkungsstelle 24 dargestellt. Gegenüber Fig. 17 wurde in der Darstellung gemäß Fig. 18 der Handgriff und auch der zweite

Handschalthebelteil 43 entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt. Dadurch gelangte der hakenförmige Endabschnitt 48 des zweiten Bügels 41 in Anlage mit dem

Sprungauslöseanschlag 54, und hat diesen bereits geringfügig weiterbewegt, wie an der Verklinkungsstelle 24 gezeigt ist. Zwar besteht die Verklinkung der Klinke 20 mit der Klinkenauflage 22 nach wie vor, und die Kontakte 4, 6 sind geschlossen, jedoch befinden sich Klinke 20 und Klinkenauflage 22 nur noch sehr wenig in Anlage. Gut zu erkennen im Vergleich der beiden Figuren 17 und 18 ist, dass jeweils der erste Handschalthebelteil 42 durch den Kipphebel 51 an dem

Rastvorsprung 50 gehalten wird, und sich nur der zweite Handschalthebelteil 43 bewegt hat. Bei der bevorzugten Ausführungsform weist der zweite Handschalthebelteil 43 einen segmentartigen Ausschnitt 47 auf, wie in Fig. 20 dargestellt. In diesem Ausschnitt 47 sind der erste und der zweite Nocken 9, 26 des ersten

Handschalthebelteils 42 angeordnet. Die Feder innerhalb des Handschalthebels 7 drückt den ersten Handschalthebelteil 42 mit einer Kante des segmentartigen Ausschnitts 47 gegen den ersten Nocken 9. Der zweite Handschalthebelteil 43 kann daher gegenüber dem ersten Handschalthebelteil 42 um die Handschalthebel- Drehachse 44 bewegt werden.

An dem ersten Handschalthebelteil 42 ist ein Rastvorsprung 50 angeordnet.

Bevorzugt ist der Rastvorsprung 50 im Bereich des ersten Nockens 9 angeordnet, bzw. anschließend an den ersten Nocken 9. Beim Einschalten des Schaltgeräts 1 gibt der erste Nocken 9 den Kontaktarm 3 frei, sodass es zum Schließen der Kontakte 4, 6 kommt. Neben, bzw. in den Darstellungen unterhalb, des ersten Handschalthebelteils 42 ist ein schwenkbar gelagerter Kipphebel 51 als weiterer Teil des Schaltschlosses 2 angeordnet. Der Kipphebel 51 greift in den Rastvorsprung 50 ein, und hält den ersten Handschalthebelteil 42 in dessen Stellung fest. Der zweite Handschalthebelteil 43 ist gegenüber dem, durch den Kipphebel 51 festgehaltenen ersten Handschalthebelteil 42 bewegbar, wodurch es bei

Überschreiten einer bestimmten Stellung zum Auslenken der Klinkenauflage 22 und folglich zum Trenne der Kontakte 4, 6 kommt. Der segmentartige Ausschnitt 47 an dem zweiten Handschalthebelteil 43 ist entsprechend auszuführen bzw. zu bemessen, dass eine entsprechend weitere Verdrehung des zweiten

Handschalthebelteils 43 möglich ist, ohne dass der zweite Handschalthebelteil 43 zuvor an dem zweiten Nocken 26 anstößt.

Beim Trennen der Kontakte 4, 6 wird auch der Kontaktarmträger 19 bewegt. An dem Kontaktarmträger 19 ist einen Kontaktarmträger- Fortsatz 52 angeordnet, welcher bei geöffneten Kontakten 4, 6 den Kipphebel 51 von dem Rastvorsprung 50 wegdrückt. Während des Öffnungsvorganges der Kontakte 4, 6 wird daher der Kipphebel 51 von dem Rastvorsprung 50 abgehoben, wodurch der erste

Handschalthebelteil 42 gegenüber dem zweiten Handschalthebelteil 43

zurückschwenken kann, und der erste Nocken 9 wieder an dem segmentartigen Ausschnitt 47 anliegt. Der Kipphebel 51 ist entsprechend federbelastet, wodurch dieser in Richtung auf den ersten Handschalthebelteil 42 gedrückt wird.