GIBBERT, Volker (Luxemburger Strasse 76, Köln, 50674, DE)
NEUMEYER, Max (Lützowstrasse 20, Köln, 50674, DE)
SCHWARZ, Marc (Sudetenstrasse 53, Weiterstadt, 64331, DE)
GIBBERT, Volker (Luxemburger Strasse 76, Köln, 50674, DE)
NEUMEYER, Max (Lützowstrasse 20, Köln, 50674, DE)
| Patentansprüche 1. Schuh mit Einstieghilfe, umfassend - einen Schuhschaft (5) mit gegeneinander beweglichem Schaft-Fersenteil (51) und Schaft-Frontteil (52), - eine Schuhsohle (1) mit gegeneinander beweglichen Sohlen-Fersenteil (11) und Sohlen-Frontteil (12), - eine Brandsohle (2) mit gegeneinander beweglichem Brandsohlen-Fersenteil (21) und Brandsohlen-Frontteil (22) , sowie - eine bistabile Blattfederanordnung (3) mit zwei stabilen Zuständen, die jeweils einen offenen Zustand bzw. einen geschlossenen Zustand des Schuhs bestimmen, wobei die Blattfederanordnung (3) wenigstens einen Bogenschenkel (34) und einen Faltschenkel (33) aufweist, die gegeneinander gespannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Brandsohle (2) wenigstens eine Betätigungskante (41b) vorgesehen ist, die im geschlossenen Zustand des Schuhs sich nahe des Bogenschenkelscheitels (34a) befindet und bei Öffnungsbetätigung auf den Schuh auf den Bogenschenkelscheitel drückt und die bistabile Blattfederanordnung (3) umschaltet, so dass der Schuh in seinen offenen Zustand übergeht. 2. Schuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungskante (41b) sich an einem Befestigungsteil (41) befindet, das die bistabile Blattfederanordnung (3) mit der Brandsohle (2) verbindet, wobei das Befestigungsteil (41) mit der Betätigungskante (41b), die bistabile Blattfederanordnung (3) und die Brandsohle (2) eine Einheit bilden. 3. Schuh nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Befestigungsteile (41, 42) mit Auskragungen (41a, 42a) und je einer Betätigungskante (41b, 42b) vorgesehen sind, die sich bei der Biegestelle (23, 24) der Brandsohle (2) gegenüberstehen. 4. Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegestelle der Brandsohle als Spalt (23) ausgebildet ist, der zwischen Brandsohlen-Fersenteil (21) und Brandsohlen-Frontteil (22) liegt und der von der bistabilen Blattfederanordnung (3) überbrückt wird. 5. Schuh nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (21, 22) der Brandsohle (2) sich am Spalt (23) bzw. am elastischdehnbaren Bereich (24) mit relativ hartem, steifem Material gegenüber stehen, um wenigstens eine weitere Betätigungskante (21a) zu bilden. 6. Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die bistabile Blattfederanordnung (3) zwei äußere Bogenschenkel (34), einen mittleren Faltschenkel (33) mit Knickstellen (35) und zwei plattenartigen Enden (31, 32) aufweist. 7. Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere bistabile Blattfedern (30) zu einem Federpaket zusammengefasst sind, welche die Blattfederanordnung (3) bilden. 8. Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die bistabile Blattfederanordnung (3) mit ihren Bogenschenkeln (34) nach unten und ihren Faltschenkeln (33) nach oben im Schuh eingebaut ist. 9. Schuh nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schuhsohle (1) einen verdünnten Sohlenbereich (13) als Biegestelle zwischen Sohlen-Fersenteil (11) und Sohlen-Frontteil (12) aufweist und dass der verdünnte Sohlenbereich (13) von einer Ausnehmung (14) überspannt wird, die zur Aufnahme der bistabilen Blattfederanordnung (3) sowie deren Befestigungsteile (41, 42) dient. 10. Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle (1) an dem Fersenteil (11) eine Trittkante (16) besitzt, die zum Halt des Schuhs beim Herausziehen des Fußes und Öffnen des Schuhs dienlich ist. 11. Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft-Fersenteil (51) eine Fcrsenkappe (51a) aufweist, um eine stabile Passform an der Ferse zu bilden, wobei die Fersenkappe (51a) bis in die nach vorne reichenden Wandteile (53) hineingeht, wodurch die seitliche Stabilität und Passform verbessert wird. 12. Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft-Fersenteil (51) und der Schaft-Frontteil (52) als zwei getrennte Teile ausgebildet sind, die zufolge von laschenartigen, nach vorne reichenden Wandteilen (53) des Fersenteils einander überlappen. 13. Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle (1) im Sohlen- Fersenteil (11) nach oben gezogen ist und einen Bereich (15) ausbildet, der als Schutz und Stabilisierung des Schaft-Fersenteils (51) dient. 14. Schuh nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass an der Brandsohle (2) wenigstens eine obere Betätigungskante (21a) und am Befestigungsteil (41) für die bistabile Blattfederanordnung (3) eine untere Betätigungskante (41b) vorgesehen sind, die wechselweise beim Einstieg und Ausstieg in und aus dem Schuh wirksam werden. 15. Schuh mit Einstieghilfe, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 - 14, umfassend - einen Schuhschaft (5) mit gegeneinander beweglichem Schaft-Fersenteil (51) und Schaft-Frontteil (52), - eine Schuhsohle (1) mit gegeneinander beweglichen Sohlen-Fersenteil (11) und Sohlen-Frontteil (12), - eine Brandsohle (2) mit gegeneinander beweglichem Brandsohlen-Fersenteil (21) und Brandsohlen-Frontteil (22), sowie - eine bistabile Blattfederanordnung (3) mit zwei stabilen Zuständen, die jeweils einen offenen Zustand bzw. einen geschlossenen Zustand des Schuhs bestimmen, wobei die Blattfederanordnung (3) wenigstens einen Bogenschenkel (34) mit Bogenschenkelscheitel (34a) und einen Faltschenkel (33) aufweist, die gegeneinander gespannt sind, um bei Druck auf den Bogenschenkelscheitel die bistabile Blattfederanordnung (3) umzuschalten, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Befestigungsteil (41) der Blattfederanordnung plattenförmig ausgebildet ist und sich mit einer Auskragung (41a) über die Blattfederanordnung (3) bis zum Bogenschenkelscheitel (34a) erstreckt, und dass die Auskragung (41a) eine Betätigungskante (41b) aufweist, die im geschlossenen Zustand des Schuhs sich nahe des Bogenschenkelscheitels (34a) befindet und bei Öffnungsbetätigung auf den Schuh auf den Bogenschenkelscheitel drückt und die bistabile Blattfederanordnung (3) umschaltet, so dass der Schuh in seinen offenen Zustand übergeht. |
Die Erfindung bezieht sich auf einen Schuh mit Einstieghilfe, der sich beim Ausziehen selbsttätig öffnet, wenn man beispielsweise den Schuh beim Schuhabsatz am Boden hält und mit dem Fuß die Schuhöffnung zu verlassen sucht. In einem solchen Fall klappt die Schuhöffnung weit auf und erleichtert so das Aussteigen aus dem Schuh. Die nunmehr weit geöffnete Schuhöffnung erleichtert andererseits den
Einstieg in den Schuh, wobei der Schuh bei dem auftretenden Druck infolge des Körpergewichts in seine normale Schließstellung automatisch übergeht.
Ein solcher Schuh mit Einstieghilfe ist aus der
EP 1 443 834 Bl bekannt. Dort ist ein bistabiles Element in Form einer Blattfeder in der Schuhsohle vorgesehen und verbiegt diese nach oben in dem einen stabilen Zustand der Blattfeder, wobei dann der Schuh an seiner Schuhöffnung weiter auseinander klafft, oder bringt die Schuhsohle in ihre normale flache Stellung in dem anderen stabilen Zustand der bistabilen Blattfeder, wobei dann die Schuhsohle und der Schuh geschlossen sind. Die bistabile Blattfeder muss also zwischen zwei stabilen Zuständen umgeschaltet werden, was gegen einen spürbaren Widerstand erfolgt und bei geringer vorheriger Verformung des Elements abrupt erfolgt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Konstruktion des vorbekannten Schuhs mit Einstieghilfe zu verbessern.
Dies gelingt mit den Maßnahmen, wie in den Ansprüchen angegeben . Im Einzelnen wird durch eine bistabile Blattfederanordnung ein Offnungs- und Schließrnechαnismus für den Schub- gebildet, bei dem eine Betatigungskante auf die bistabile Blattfeder nahe deren Scheitel druckt, so dass bereits bei geringer Verformung der bistabilen Blattfeder im Bereich ihres Scheitels der Umschaltvorgang eingeleitet wird, bei dem sich die Brandsohle um eine Biegestelle biegt und den Oberschuh oder Schuhschaft sich offnen oder schließen lasst. Dadurch ist es möglich, bei geringem Kraftaufwand aus dem Schuh auszusteigen, wahrend im geschlossenen Zustand des Schuhs sicheres Gehen möglich wird, ohne dass der Schuh aufspringt.
In einer bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung befindet sich die untere Betatigungskante für die bistabile Blattfederanordnung an einem Befestigungsteil, das die bistabile Blattfederanordnung mit der Brandsohle verbindet, jedoch mit einem auskragenden Teil sich parallel zu der Brandsohle erstreckt. Es bildet die Brandsohle mit der daran angebrachten bistabilen Blattfederanordnung und dem die Betatigungskante aufweisenden Befestigungsteil eine Einheit, die als solche in den Schuh oberhalb der Schuhsohle eingebaut werden kann. Ein so ausgebildeter Schuh ist einfach und kostengünstig herstellbar.
Aus Symmetnegrunden sind an der Einheit zwei Befestigungsteile mit auskragendem Teil und je einer Betatigungskante vorgesehen, die sich bei der Biegestelle der Brandsohle gegenüber stehen. Dabei kann die Biegestelle der Brandsohle als Spalt oder als elastisch dehnbarer Bereich ausgebildet sein, der zwischen Brandsohlen- Fersenteil und Brandsohlen-Frontteil liegt und von der bistabilen Blattfederanordnung überbrückt wird. Wie üblich wird die Brandsohle im Bereich des Ballens weich ausgebildet, jedoch besteht die Brandsohle benachbart zu dem Spalt bzw. dem elastisch dehnbaren Bereich, an welchen die Biegestelle der Brandsohle sitzt, aus relativ hartem, steifem Material. Auch das Befestigungsteil mit der Betätigungskante am auskragenden Teil besteht aus relativ hartem, steifem Material und kann unter Zwischenlage der plattenartigen Enden der bistabilen Blattfederanordnung sicher miteinander verbunden werden. Die Geometrie der bistabilen Blattfederanordnung kann so gewählt werden, dass das relativ harte, steife Material der Brandsohle ein Widerlager für die Faltschenkel der Blattfeder bildet.
Wenn im Vorhergehenden von einer Blattfederanordnung die Rede war, so soll darunter auch ein Federpaket aus einzelnen bistabilen Blattfedern verstanden werden.
Durch Einbau der bistabilen Blattfedern im Schuh mit ihren Bogenschenkeln nach unten und ihren Faltschenkeln nach oben ergibt sich ein besonders stabiler Zustand für den Schuh, insbesondere ist die Brandsohleneinheit torsionssteifer als wenn die Bogenschenkel der bistabilen Blattfeder nach oben und die Faltschenkel nach unten eingebaut wären.
Dort, wo der übliche Schuhabsatz aufhört, befindet sich ein verdünnter Sohlenbereich an der Schuhsohle als Biegestelle zwischen Sohlen-Fersenteil und Sohlen-Frontteil. Außerdem befindet sich eine Ausnehmung oberhalb des verdünnten
Sohlenbereichs, die sich sowohl in den Sohlen-Fersenteil als auch in den Sohlen-Frontteil hinein erstreckt und zur Aufnahme der bistabilen Blattfederanordnung sowie deren Befestigungsteile dient. Die Schuhsohle weist ferner am Fersenteil eine Tnttkante auf, um das Fersenteil leichter am Boden halten zu können, wenn man mit dem Fuß aus dem Schuh aussteigt. Schließlich besitzt der Fersenteil zweckmaßigerweise einen erhöhten Bereich mit Passform für die Ferse, der als Schutz des Schaft-Fersenteils dient, wenn die Trittkante belastet wird. Hierdurch wird das Auslosen des Umschaltvorgangs der bistabilen Blattfeder begünstigt. Die beschriebene Schuhsohle kann als
Pressformteil oder in anderer Weise hergestellt werden. Die Sohle kann ein- oder mehrteilig sein und als Formsohle verklebt, genaht oder bei der Direktbesohlung am Schaft hergestellt werden. Auch eine zweiteilig ausgeführte Sohle ist denkbar, wobei die beiden Sohlenbereiche im Bereich der Biegestelle mittels eines elastischen Plattenmaterials miteinander verbunden werden.
Der Schuhschaft mit gegeneinander beweglichem Schaft- Fersenteil und Schaft-Frontteil kann einstuckig ausgebildet sein, wobei dann das Zwischenteil faltbar, Ziehharmonikaartig ausgebildet wird, oder der Schuhschaft wird zweiteilig, mit Überlappung zwischen den beiden Teilen ausgeführt.
In einer weiteren bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung ist die Fersenkappe im Schaft-Fersenteil gegenüber den Fersenkappen in den üblichen Schuhen vergrößert, um dem Fuß einen zusätzlichen Halt zu geben.
Ein Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigt: Fig. 1 eine auseinandergezogene Darstellung der Einzelteile des Schuhs, c ig . Δ den Schah in geschlossenem Zustand,
Fig . 3 den Schuh in geöffnetem Zustand,
Fig . 4 eine Brandsohle mit bistabiler Blattfederanordnung, von unten gesehen,
Fig . 5 eine auseinandergezogene Darstellung der Brandsohle mit bistabiler Blattfederanordnung,
Fig . 6 eine Seitenansicht der Brandsohle im geschlossenen Zustand des Schuhs,
Fig . 7 die Blattfeder im geöffneten Zustand des Schuhs und
Fig . 8 eine bistabile Blattfeder, von unten gesehen.
Fig. 1 zeigt die wesentlichen Einzelteile eines erfindungsgemäßen Schuhs. Dieser umfasst eine Schuhsohle 1, eine Brandsohle 2, eine bistabile Blattfederanordnung 3, eine Befestigungsanordnung 4 zur Befestigung von bistabilen Blattfedern 30 an der Brandsohle 2 und einen Schuhschaft 5 mit einem Schaft-Fersenteil 51 und einem Schaft-Frontteil oder Schaftblatt 52, die eine Schuhöffnung 54 freilassen.
Die Schuhsohle 1 ist als Pressformteil ausgebildet und weist ein Sohlen-Fersenteil 11 und ein Sohlen-Frontteil 12 auf, die über einen verdünnten Sohlenbereich 13 miteinander verbunden sind. In das Material der Sohle 1 ist eine Ausnehmung 14 eingearbeitet, die sowohl in dem Fersenbereich 11 als auch in dem Frontbereich 12 hinein reicht und zur Aufnahme der bistabilen Blattfedern 30 und ihrer Befestigungsanordnung 4 im zusammengebauten Zustand des Schuhs dient. Die Sohle besitzt eine Fersenkappe 15, um eine gute Passform für die Ferse des Schuhträgers darzustellen. Die Fersenkappe 15 geht in den Schuhabsatz über eine Stufe über, die eine Trittkante 16 bildet.
Die Brandsohle 2 umfasst ein Brandsohlen-Fersenteil 21 und ein Brandsohlen-Frontteil 22, die an einem Spalt 23 aneinander angrenzen und zusatzlich über einen elastisch dehnbaren Streifen 24 miteinander verbunden sein können. Dadurch wird eine Biegestelle oder ein Scharnier für die Brandsohle 2 gebildet, jedoch mit Kanten 21a, 22a, die sich am Spalt 23 gegenüberstehen. Der Brandsohlen-Frontteil 22 besteht aus einem Bereich 22a relativ harten, steifen Materials und einem biegsamen Bereich 22b. Auch das Material des Fersenteils 21 ist relativ hart und steif. Die Kanten 21a, 22a sind beim Umschalten der bistabilen Blattfederanordnung nutzlich.
Die bistabile Blattfederanordnung 3 enthalt im vorliegenden Fall zwei bistabile Blattfedern 30, die mittels Nieten 40 und plattenartigen Befestigungsteilen 41, 42 an der Unterseite der Brandsohle 2 befestigt sind, wie am besten anhand der Fig. 5 nachvollziehbar. Zu diesem Zweck sind an den bistabilen Blattfedern 30 plattenartige Enden 31 und 32 vorgesehen. Wie am besten aus Fig. 8 ersichtlich, enthalt jede der bistabilen Blattfedern 30 einen mittleren Faltschenkel 33 und zwei äußere Bogenschenkel 34. Der
Faltschenkel 33 besitzt fünf Knicke 35, um der Blattfeder 30 eine Langenverkurzung zu erteilen, wodurch die äußeren Schenkel 34 Bogenform nach oben oder unten annehmen, je nach Schaltzustand der bistabilen Blattfeder. Infolge dieser Welligkeit nimmt die Blattfederanordnung 3 eine gewisse raumliche Hohe unterhalb der Brandsohle 2 ein, wie am besten aus Fig. 6 und 7 ersichtlich. Um diesem Umstand Rechnung zu tragen, weisen die plattenartigen Befestigungstelle 41 und 42 jeweils bogenförmige Auskragungen 41a und 42a auf, zwischen denen eine Lücke 43 verbleibt. An den Auskragungen 41a und 42a sind parallel zur Oberflache der Brandsohle 2 bzw. deren Spalt 23
Betatigungskanten 41b und 42b vorgesehen, zwischen denen sich die Lücke 43 erstreckt. Das Material der Befestigungsteile 41, 42 ist relativ hart und steif, und zu Versteifungszwecken der vorkragenden Fortsatze 41a, 42a können Versteifungsrippen vorgesehen sein.
Wenn unter Zwischenfugung der Blattfederanordnung 3 die plattenartigen Befestigungsteile 41, 42 an der Unterseite der Brandsohle 2 angenietet worden sind, wird mit dieser eine Einheit gebildet. Anstelle von Vernietung kommen auch andere Befestigungsarten in Betracht, beispielsweise Kleben. Die Einheit aus Brandsohle, Befestigungsteilen und bistabiler Blattfederanordnung wird im Schuh auf der Oberseite der Schuhsohle 1 aufgelegt, wobei die Blattfederanordnung und die Befestigungsteile innerhalb der Ausnehmung 14 zu liegen kommen.
Der Schaft-Fersenteil 51 besitzt eine Fersenkappe 51a und einen nach vorne gezogenen, lappenformigen Fortsatz 53. Da der Schuhschaft 5 im Übergang zwischen Schaft-Fersenteil 51 und Schaft-Frontteil 52 einen Langenausgleich beim An- und Ausziehen des Schuhs vollziehen muss, wurde der seitliche Halt des Fußes geringer ausfallen als bei Schuhschaften ohne Langenausgleich. Der notwendige Halt des Fußes wird dadurch erzeugt, dass die Teile 51 und 52 sich am Fortsatz 53 überlappen. Die Fersenkappe 51a besteht vorzugsweise aus einem thermoplastischen Kunststoff und erhöht als zusätzliche Lage zwischen Außenmaterial und Innenfutter die Steifigkeit der überlappenden Laschen 53. Dadurch verbessert sich der seitliche Halt des Fußes im Schuh. Um den Halt des Fußes zusätzlich zu erhöhen, kann die Fersenkappe 51a mit einer eingezogenen Fersenkontur versehen werden. Die Fersenkappe wird geringfügig enger hergestellt, woraus sich ein strammer Sitz des Schaft- Fersenteils am Fuß ergibt.
Der Schuhschaft 5 mit dem Schaft-Fersenteil 51 und dem Schaftblatt oder Schaft-Frontteil 52 wird in geeigneter Weise mit der Schuhsohle 1 verbunden, wie es bekannt ist. Es wird dann ein Schuh erhalten, wie er in Fig. 2 dargestellt ist. Ein solcher Schuh kann wie ein üblicher Schuh getragen werden, d.h. beim Gehen gibt es praktisch keinen Unterschied. Jedoch gibt es beim An- und Ausziehen insofern Erleichterung, als nicht das übliche Verschnüren des Schuhs notwendig ist, um den offenen und geschlossenen Zustand des Schuhs herbeizuführen.
Der in Fig. 3 gezeigte offene Zustand des Schuhs wird dadurch herbeigeführt, dass die Schuhsohle 1 um die Biegestelle 13 um einen gewissen Winkel abgeknickt wird, was wegen der bistabilen Blattfederanordnung 3 sprungartig vor sich geht. Bei einem Drehmoment um die Biegestelle 13 als Achse gelangt die Kante 41b auf den nach unten gerichteten Scheitel 34a des Bogenschenkels 34 und biegt diesen nach oben. Infolge der inneren Beulspannung in dem Bogenschenkel 34 genügt bereits eine kleine Kraft, um die Bogenschenkel 34 umspringen zu lassen. Die Brandsohle 2 geht vom Zustand der Fig. 6 in den Zustand der Fig. 7 sprunghaft über, wobei die Schuhschaftoberteile 51 und 52 klaffend auseinander gezogen werden, um die Schuhoffnung 54 zu vergrößern, wie in Fig. 3 dargestellt ist.
Wenn man nunmehr mit dem Fuß in den Schuh einsteigt, wird ein Druck auf die in Fig. 7 dargestellte Biegestelle der
Brandsohle ausgeübt, wodurch die Kante 21a des Brandsohlen- Fersenteils 21 gegen den nach oben gerichteten Scheitel der Bogenschenkel 34 druckt, was die Blattfederanordnung 3 in den Zustand der Fig. 6 umspringen lasst. Dadurch nimmt der Schuh seinen geschlossenen, in Fig. 2 dargestellten Zustand ein.
Wenn man aus dem Schuh aussteigen will, halt man den Sohlen-Fersenteil 11 durch Belastung der Trittkante 16 am Boden fest und übt mit dem Fuß eine Zugkraft auf den
Schuhschaft aus, wobei die Ferse wegen der Formkappe 15 zeitweilig gegenüber dem Vorderteil des Schuhs gewissermaßen zurückgehalten wird. Dies fuhrt zu einem Zug auf Sohle 1 und Brandsohle 2 im Bereich der Elemente 13, 23, was zu einer Bewegung der Betatigungskante 41b auf den nach unten gerichteten Scheitel der Blattfederanordnung 3 fuhrt und diese von dem Zustand der Fig. 6 in den Zustand der Fig. 7 umschnappen lasst. Dadurch werden das Schaft- Fersenteil 51 und das Schaft-Vorderteil 52 voneinander weg bewegt und die Schuhoffnung 54 vergrößert mit der Folge des leichteren Ausstiegs des Fußes aus dem Schuh. Der Schuh nimmt nunmehr die in Fig. 3 dargestellte, geöffnete Stellung ein, so dass der Wiedereinstieg in den Schuh erleichtert ist.