Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Senkelstopper mit einem Trägerelement zur Befestigung an einem Schuh und mit einem drehbar an dem Trägerelement gelagerten Hebel, wobei das Trägerelement und der Hebel dafür eingerichtet sind, einen Senkel zwischen sich einzuklemmen, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Zum Arretieren von Bändern, Schnüren, Senkeln und Kordeln an Kleidungsstücken gibt es Kordelstopper, auch Tanka genannt. Kordelstopper zum Arretieren von Senkeln an Schuhen nennt man Senkelstopper. Mit Hilfe von Senkelstoppern lassen sich Senkel leichter öffnen schließen als durch Schnüren der Senkel. Es gibt lose Senkelstopper, welche die Zugkraft des Senkels z. B. an einer Öse im Schuh abstützen. Außerdem gibt es feststehende Senkelstopper zur Befestigung an einem Schuh, welche die Zugkraft des Senkels auf den Schuh übertragen und die entweder einen oder beide Endabschnitte eines Senkels aufnehmen können. Ein derartiger gattungsbildender Senkelstopper ist aus Fig. 5 der WO 2010/128037 A1 bekannt.

Bei dem bekannten Senkelstopper besteht das Problem, dass er für einen ganz bestimmten Senkeltyp ausgelegt ist, insbesondere für Senkel mit einer bestimmten Dicke und Kompressibilität. Da der Senkelstopper fest mit dem Schuh verbunden wird, in der Regel durch Nieten, kann der Schuh nur mit einem zum Senkelstopper passendem Senkel verwendet werden, da der Senkelstopper andere Senkel nicht oder nicht fest genug klemmen kann. Daher ist es schwierig, neue Schuhe mit andersartigen Senkeln zu versehen oder die Senkel von älteren Schuhen zu erneuern, wenn man nicht die passenden zur Hand hat.

Dieses Problem wird gemäß der Erfindung durch einen Senkelstopper mit den in Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Ein erfindungsgemäßer Senkelstopper kann von dem Typ sein, der beide Endabschnitte eines Senkels gemeinsam arretiert, oder von dem Typ, der nur einen Endabschnitt eines Senkels arretiert, in welchem Fall man zwei erfindungsgemäße Senkelstopper pro Schuh benötigt.

Indem das Trägerelement aus einem Basisteil und einem Hebelhalteteil besteht, die durch Ineinanderschieben formschlüssig miteinander verbunden werden können, können unterschiedliche Schuhe einer Produktlinie mit demselben Basisteil

ausgestattet werden. Den Hebelhalteteil kann es dann in unterschiedlichen

Ausführungen für unterschiedliche Senkeltypen geben, und jeder Schuh kann dann leicht mit dem gewünschten Hebelhalteteil versehen werden. Außerdem kann es Hebelhalteteile mit unterschiedlichem Aussehen, z. B. in verschiedenen Farben oder mit unterschiedlich gestalteten Sichtflächen, für ein und denselben Basisteil geben. Ferner kann ein derartiger Hebelhalteteil auf unterschiedliche Basisteile für

unterschiedliche Schuhtypen passen. Somit kann man ein Baukastensystem für Senkelstopper realisieren, mit dem kundenspezifische Wünsche hinsichtlich

technischer Eigenschaften und/oder optischer Gestaltung besonders leicht erfüllt werden können.

Eine besonders einfache und sichere Verbindung zwischen Basisteil und Hebelhalteteil ist ein zweiseitiger Formschluss in einer Ebene senkrecht zu einer Senkelspannrichtung sowie und ein einseitiger oder zweiseitiger Formschluss in Senkelspannrichtung. Unter der Senkelspannrichtung wird hier die Richtung verstanden, in welcher der Senkel innerhalb des Hebelhalteteils verläuft, und wenn der Senkel festgezogen ist, verlaufen die innerhalb des Hebelhalteteils verlaufenden Senkelabschnitte im Wesentlichen in der Ebene der Senkelspannrichtung.

Der Formschluss beinhaltet vorzugsweise einen zusätzlichen Kraftschluss, damit der Hebelhalteteil nicht leicht wieder aus dem Basisteil herausrutscht. Es kann vorteilhaft sein, den Kraftschluss so zu gestalten, dass man den Hebelhalteteil von Hand in den Basisteil schieben und ggf. wieder herausziehen kann.

Im geschlossenen Zustand des Senkelstoppers sollten die Oberflächen des Basisteils, des Hebelhalteteils und des Hebels im Wesentlichen miteinander bündig sein, damit es keine vorstehenden Kanten gibt, an denen sich Kleidung verfangen könnte, und für ein gefälliges Aussehen.

In der bevorzugten Ausführungsform hat der Hebel einen Betätigungsarm und einen wesentlich kürzeren Klemmarm, welcher bei geschlossenem Hebel in Richtung auf eine Senkelstützplatte am Hebelhalteteil weist und einen Abstand zu der Senkelstützplatte hat, um einen Spalt zum Einklemmen des Senkels auszubilden.

In diesem Fall kann die Breite des Spaltes zum Einklemmen des Senkels auf einfache Weise einstellbar gemacht werden, so dass man die Klemmkraft je nach Bedarf ändern kann oder an einen etwas abgenutzten Senkel oder an einen neuen, anderen Senkel anpassen kann.

Eine Möglichkeit, die Breite des Spaltes zum Einklemmen des Senkels auf einfache Weise variabel zu machen, besteht in Führungen oder ähnlich wirkenden Strukturen am Hebelhalteteil, die eine formschlüssige Anbringung von zu den Strukturen passenden Stützplatten mit unterschiedlichen Dicken und/oder in unterschiedlichen Höhen erlauben. Alternativ oder zusätzlich kann eine Stellschraube im oder am

Hebelhalteteil oder Basisteil vorgesehen werden, welche es ermöglicht, den Abstand des mindestens einen Klemmarms von der Senkelstützplatte genau einzustellen.

In einer bevorzugten Ausführungsform hat der Hebel genau zwei in

Senkelspannrichtung beabstandete Klemmarme, wobei ein Klemmarm, vorzugsweise der näher zur Schuhspitze hin angeordnete Klemmarm, im Querschnitt eher schmal und länglich ist und insbesondere zum Senkel hin spitz zuläuft, während der andere Klemmarm im Querschnitt breiter und kürzer ist und insbesondere zum Senkel hin abgeflacht ist. Der längere, z. B. ca. 0,2 mm längere Klemmarm dringt tiefer in den Senkel ein und hält ihn dadurch sicher fest, während der kürzere, flache Klemmarm eine Art Niederhalter für die unbelasteten Endabschnitte des Senkels bilden kann, damit diese mehr oder weniger gerade aus dem Senkelstopper austreten, was aus praktischen und optischen Gründen vorteilhaft ist, und nicht mehr oder weniger schräg, wie es bei einem tief in den Senkel eindringenden Klemmarm der Fall wäre.

Besonders funktionelle und optische ansprechende Möglichkeiten, die losen

Endabschnitte des Senkels unterzubringen bzw. anzuordnen, ergeben sich, wenn der Hebelhalteteil in Senkelspannrichtung verlaufende Durchgangslöcher mit einem dem Senkeldurchmesser entsprechenden Durchmesser aufweist.

Es folgt eine Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Darin zeigen:

Fig. 1 eine Perspektivansicht eines ersten Ausführungsbeispiels für einen

Senkelstopper, wobei der Senkelstopper an einem Schuh angebracht gezeigt ist und geöffnet ist;

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Perspektivansicht bei geschlossenem

Senkelstopper;

Fig. 3 eine vergrößerte Längsschnittansicht durch den Senkelstopper in Fig. 1 ;

Fig. 4 eine vergrößerte Perspektivansicht des geöffneten Senkelstoppers in Fig. 1 ;

Fig. 5 eine vergrößerte Perspektivansicht des geschlossenen Senkelstoppers in

Fig. 2;

Fig. 6 Explosions-Perspektivansichten des Hebels, des Hebelhalteteils und des

Basisteils des Senkelstoppers in Figuren 1 und 2;

Fig. 7 eine Perspektivansicht der in Fig. 6 gezeigten Bestandteile des

Senkelstoppers im zusammengebauten Zustand;

Fig. 8 eine Längsschnittansicht durch den Senkelstopper in Fig. 7;

Fig. 9 eine Perspektivansicht einer Variante des Senkelstoppers der Figuren 1 bis

8;

Fig. 10 eine Perspektivansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels für einen

Senkelstopper, wobei der Senkelstopper geöffnet ist;

Fig. 11 eine der Fig. 10 entsprechende Perspektivansicht bei geschlossenem

Senkelstopper; Fig. 12 Explosions-Perspektivansichten des Hebels, des Hebelhalteteils und des Basisteils des Senkelstoppers in Figuren 10 und 11 ;

Fig. 13 eine Perspektivansicht der in Fig. 12 gezeigten Bestandteile des

Senkelstoppers im zusammengebauten Zustand;

Fig. 14 eine Draufsicht von oben auf den Senkelstopper in Fig. 13;

Fig. 15 eine Schnittansicht durch den Senkelstopper entlang der Linie l-l in Fig. 14;

und

Fig. 16 eine Schnittansicht durch den Senkelstopper entlang der Linie II-II in Fig. 14.

Figuren 1 bis 8 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel eines Senkelstoppers 2, der dazu bestimmt ist, an einer ausreichend steifen Zunge 4 eines Schuhs 6 befestigt zu werden, wie in Figuren 1 und 2 gezeigt, um mittels des Senkelstoppers 2 einen Senkel 8 des Schuhs 6 zu arretieren, nachdem man die Endabschnitte 10 des Senkels 8 nach Wunsch anzogen hat. Die Richtung, in der der Senkel 8 innerhalb des Senkelstoppers 2 verläuft und in der sich er beim Anziehen und Lösen des Senkels 8 im Senkelstopper 2 hin und her bewegt, ist in Figuren 3 und 8 mit schmalen Doppelpfeilen eingezeichnet und wird hier als Senkelspannrichtung bezeichnet.

Wie in Figuren 3 bis 8 gezeigt, besteht der Senkelstopper 2 aus einen plattenförmigen Basisteil 12 zur Befestigung am Schuh 6 sowie einem Hebelhalteteil 14, an dem ein Hebel 16 mittels eines Stiftes 18 drehbar gelagert ist. Der Basisteil 12 und der

Hebelhalteteil 14 bilden somit einen Trägerteil für den Hebel 16. Der Stift 18 ist nur in Figuren 3 und 8 eingezeichnet; in den Figuren 4, 5 und 7 ist die Drehachse des Hebels 16 mittels einer strichpunktierten Linie dargestellt, welche durch miteinander fluchtende Löcher im Basisteil 12 und im Hebelhalteteil 14 hindurchgeht. Die Senkelspannrichtung verläuft in allen Ausführungsformen der Erfindung im Wesentlichen parallel zur

Längsachse des Hebels 16, wenn der Hebel 16 in der geschlossenen Stellung befindlich ist.

Der Basisteil 12 und der Hebelhalteteil 14 sind dafür eingerichtet, durch Ineinanderschieben formschlüssig miteinander verbunden zu werden. Zu diesem Zweck enthält der Basisteil 12 Führungen 20, welche mit entsprechenden Führungen 22 am Hebelhalteteil 14 zusammenpassen, wie man in Fig. 6 erkennt. Die Führungen 20 und 22 verlaufen im Wesentlichen in der Senkelspannrichtung (dem schmalen Doppelpfeil in Fig. 3 bzw. 8). Die Führungen 20 und 22 sind so gestaltet, dass der Hebelhalteteil 14 von links in Fig. 6 auf den Basisteil 12 aufgeschoben werden kann, aber nicht weiter als in die in Figuren 1 bis 5 gezeigte Position, was durch ein konisches Zusammenlaufen der Führungen 20 bzw. 22 in Richtung auf die Schuhspitze des Schuhs 4 erreicht werden kann. Ein derartiges konisches Zusammenlaufen der

Führungen 20 bzw. 22 unter einem Winkel, der so klein sein kann, dass er in den Zeichnungen nicht erkennbar ist, führt auch zu einer gewissen Klemmwirkung, d. h. zu einem Kraftschluss, zwischen dem Basisteil 12 und dem Hebelhalteteil 14. Der

Kraftschluss bewirkt, dass der Basisteil 12 und der Hebelhalteteil 14 fest genug miteinander verbunden bleiben, nachdem sie zusammengeschoben worden sind.

Alternativ oder zusätzlich kann man einen Endanschlag vorsehen und/oder den

Hebelhalteteil 14 mittels kleiner Niete oder Stifte am Basisteil 12 fixieren. Es ist auch denkbar, kleine Sicherungshebel vorzusehen, welche den Basisteil 12 und den

Hebelhalteteil 14 miteinander verbunden halten, die aber lösbar sind, um den Basisteil 12 und den Hebelhalteteil 14 leicht wieder voneinander trennen zu können.

Das heißt, der der Basisteil 12 und der Hebelhalteteil 14 können durch

Ineinanderschieben formschlüssig miteinander verbunden werden, wobei der

Formschluss ein zweiseitiger Formschluss in einer zur Senkelspannrichtung

senkrechten Ebene und ein einseitiger oder (bei Verwendung von zusätzlichen

Sicherungsmitteln) zweiseitiger Formschluss in Senkelspannrichtung ist.

In Fig. 6 erkennt man auch, dass der Basisteil 12 zwei Löcher 24 enthält, die dazu dienen, den Basisteil 12 an der Zunge 4 des Schuhs 6 zu befestigen, z. B. mittels Nieten oder Schrauben.

Der Hebel 16 hat einen langgestreckten Betätigungsarm 26 und zwei mehr oder weniger rechtwinklig dazu verlaufende Klemmarme 28, 30, welche in der

Senkelspannrichtung voneinander beabstandet sind. Der eine Klemmarm 28 ist im Querschnitt eher schmal und länglich, läuft zum Senkel 8 hin spitz zu und ist an seiner Spitze gezahnt, so dass er sich tief in den Senkel 8 eingräbt und ihn dadurch sicher festhält, wenn der Hebel 16 geschlossen ist, wie man im Fig. 3 erkennt. Hingegen ist der andere Klemmarm 30, welcher näher an den Endabschnitten 10 des Senkels 8 liegt, im Querschnitt breiter und kürzer, und er ist zum Senkel 8 hin abgeflacht. Dadurch hält der Klemmarm 30 die unbelasteten Endabschnitte 10 des Senkels 8 nieder, so dass diese mehr oder weniger gerade aus dem Senkelstopper 2 austreten.

Wenn der Hebel 16 geschlossen wird, indem der Betätigungsarm 26 in Richtung auf die Schuhspitze geschwenkt wird, und dadurch der Senkel 8 zwischen den

Klemmarmen 28, 30 des Hebels 16 und einer den Klemmarmen 28, 30

gegenüberliegenden Senkelstützplatte 32 am Hebelhalteteil 14 eingeklemmt wird, bleibt der Hebel 16 aufgrund von Totpunktwirkung und Reibung geschlossen und öffnet sich nur, wenn man am äußersten Ende des Betätigungsarms 26 des Hebels 16 zieht, welches Ende als eine Handhabe gestaltet ist. Im geschlossenen Zustand sind die Oberflächen des Basisteils 12, des Hebelhalteteils 14 und des Hebels 16 im

Wesentlichen miteinander bündig.

Die Breite des Spaltes zwischen den Klemmarmen 28, 30 des Hebels 16 und der Senkelstützplatte 32 am Hebelhalteteil 14 kann einstellbar sein, wie es in Figuren 3, 7, 8 und 9 mit breiten Doppelpfeilen angedeutet ist. Zu diesem Zweck befindet sich in einer Bodenplatte des Hebelhalteteils 14 ein Gewindeloch 34, in das eine nicht gezeigte Stellschraube wie z. B. eine Madenschraube passt. Wird die Stellschraube von unten durch das Gewindeloch 34 hindurch gegen die Senkelstützplatte 32 geschraubt, so drückt sie die Senkelstützplatte 32 in Richtung auf die Klemmarme 28, 30 des Hebels 16 und vermindert so die Breite des Spaltes zum Einklemmen des Senkels 8.

Alternativ oder zusätzlich kann man die Breite des Spaltes zum Einklemmen des Senkels 8 dadurch einstellbar machen, dass die Senkelstützplatte 32 vom

Hebelhalteteil 14 lösbar ist und gegen eine dickere oder dünnere Senkelstützplatte 32 ausgewechselt werden kann.

Alternativ oder zusätzlich kann man die Breite des Spaltes zum Einklemmen des Senkels 8 dadurch einstellbar machen, dass der Hebelhalteteil 14 dort, wo die

Senkelstützplatte 32 anzuordnen ist, Strukturen wie z. B. mehrere parallele Führungen 36 aufweist, wie in Fig. 9 gezeigt. Fig. 9 ist eine der Fig. 7 entsprechende Ansicht einer Variante eines Senkelstoppers, welche im Übrigen dem Senkelstopper 2 der Figuren 1 bis 8 gleicht. Die Führungen 36 ermöglichen es, mehrere Senkelstützplatten 32 übereinander oder eine Senkelstützplatte 32 in unterschiedlichen Höhen, d. h. in unterschiedlichen Abständen von den Klemmarmen 28, 30 des Hebels 16, in den Hebelhalteteil 14 einzuschieben.

Figuren 10 bis 16 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel eines Senkelstoppers 2', der ebenso wie der Senkelstopper 2 im ersten Ausführungsbeispiel dazu bestimmt ist, an einer ausreichend steifen Zunge eines Schuhs befestigt zu werden. Ähnliche bzw. funktionsgleiche Bestandteile des Senkelstoppers 2' tragen ähnliche, und zwar mit Beistrich versehene Bezugszeichen wie im ersten Ausführungsbeispiel.

Wie im ersten Ausführungsbeispiel besteht der Senkelstopper 2' aus einem

plattenförmigen Basisteil 12', einem Hebelhalteteil 14' und einem Hebel 16', der um eine strichpunktierte Linie herum drehbar am Hebelhalteteil 14 gelagert ist. Anders als im ersten Ausführungsbeispiel haben der Hebelhalteteil 14' und der Hebel 16' beide ungefähr dieselbe quadratische Grundfläche.

Wie im ersten Ausführungsbeispiel sind der Basisteil 12' und der Hebelhalteteil 14' dafür eingerichtet, durch Ineinanderschieben formschlüssig miteinander verbunden zu werden. Zu diesem Zweck enthält der Basisteil 12' Führungen 20', welche mit entsprechenden Führungen 22' am Hebelhalteteil 14' zusammenpassen, wie man in Fig. 12 erkennt. Außerdem enthält der Basisteil 12' zwei Löcher 24' zum Befestigen des Basisteils 12' an der Zunge 4 eines Schuhs 6, wie in Figuren 1 und 2 für das erste Ausführungsbeispiel veranschaulicht. Der Hebel 16' hat zwei Klemmarme 28', 30', welche ähnlich wie jene des ersten Ausführungsbeispiels gestaltet sind.

Wie man in Fig. 12 erkennt, kann der Hebelhalteteil 14' des Senkelstoppers 2' im zweiten Ausführungsbeispiel nur von rechts auf den Basisteil 12' aufgeschoben werden, d. h. von der Schuhspitze her, und seine Endstellung wird durch an den Führungen 20' bzw. 22' ausgebildete Anschläge vorgegeben. Da aber der

Hebelhalteteil 14' in Richtung auf die Schuhspitze belastet wird, wenn der Senkel festgezogen ist, muss der Hebelhalteteil 14' in der Endstellung am Senkelstopper 12' fixiert werden. Dies kann z. B. mittels kleiner Niete oder Stifte oder Sicherungshebel geschehen. Alternativ kann man die Anschläge der Führungen 20' bzw. 22' umgekehrt anordnen, so dass der Hebelhalteteil 14' in Fig. 12 von links auf den Basisteil

12'aufschiebbar ist. Auch kann man eine gewisse Klemmwirkung vorsehen, d. h. einen Kraftschluss der Führungen 20' und 22'.

Wie im ersten Ausführungsbeispiel ist die Breite des Spaltes zwischen den

Klemmarmen 28', 30' des Hebels 16' und einer Senkelstützplatte 32' am Hebelhalteteil 14' einstellbar, wie in Fig. 16 mit einem breiten Doppelpfeil angedeutet. Zu diesem Zweck befindet sich in einer Bodenplatte des Hebelhalteteils 14' ein Gewindeloch 34', in das eine nicht gezeigte Stellschraube passt.

Der Hebelhalteteil 14' enthält außerdem zwei in Senkelspannrichtung verlaufende Durchgangslöcher 38, die einen etwas größeren Durchmesser als der zu verwendende Senkel haben. Die aus dem Senkelstopper 2' austretenden Endabschnitte des Senkels können von oben durch die Durchgangslöcher 38 hindurch gesteckt werden und treten dann zur Schuhspitze hin aus. Die Endabschnitte des Senkels können durch die Durchgangslöcher 38 hindurch gesteckt werden, nachdem man sie mit der Hand angezogen hat, oder auch vorher. Im letzteren Fall werden die Senkel nicht in Richtung auf den Unterschenkel angezogen, wie auch im ersten Ausführungsbeispiel, sondern in Richtung auf die Schuhspitze. Um diese letztere Möglichkeit zu erleichtern, enthält der Hebelhalteteil 14' zwei Senkelumlenkrillen 40, welche die Endabschnitte des Senkels um 180° umlenken und trotz der Umlenkung ein leichtgängiges Anziehen des Senkels ermöglichen. Nach dem Anziehen des Senkels wird der bis dahin offene Hebel 16' aus der in Fig. 10 gezeigten Position in die in Fig. 11 gezeigte geschlossene Position geschwenkt, um den Senkel zu arretieren.